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Schweden: Historisches Ergebnis bei den Umfragen: Rechtspopulistische Schwedendemokraten überholen Sozialdemokraten

30 Aug
schwedendemokraten
In Schweden hat sich ein Wechsel bei den politischen Umfrageergebnissen vollzogen. Erstmals sind die rechtspopulistischen Schwedendemokraten an den bisher dominierenden Sozialdemokraten vorbei gezogen. Auf die Grünen (Miljöpartiet) in Schweden kommen schwere Zeiten zu. Es könnte sein, dass sie bei der nächsten Wahl unter die 4 %-Hürde rutschen.

wahlumfrage_schweden_august_2019

Wahlumfrage Schweden für August 2019 von der Nyheter Idag [Bezahlschranke]
In der aktuellen Umfrage zum August 2019 stehen die Schwedendemokraten mit 23,5 Prozent knapp vor den Sozialdemokraten von Stefan Löfven (23,2 Prozent). Die Sozialdemokraten führen die derzeitige schwedische Regierung – eine mit den Grünen (4,7 Prozent) koalierende Minderheitsregierung, die nur 116 von 349 Sitzen des Parlaments inne hat.
Die Moderaten, lange ernsthaftester Gegenpart zu den Sozialdemokraten, kommen über Platz 3 nicht hinaus: 18,3 Prozent weist das Monatsergebnis für sie aus. Auch zweistellig ist die Linkspartei mit 10,5 Prozent. Komplettiert wird das Feld der Parteien, die über die Vier-Prozent-Hürde kämen, mit dem bürgerlichen Lager aus Liberalen (5,4 Prozent) und Zentrumspartei (6,1 Prozent) sowie den in Schweden dem linken Lager zugehörigen Christdemokraten (5,8 Prozent). >>> weiterlesen
Mitte-Rechts: [Ohne Schwedendemokraten: 23,5 % ]: Moderate 18,3 % + Liberale 5,4 % + Zentrumspartei 6,1 % = 29,8 % (mit den Schwedendemokraten: 53,3 %)
Rot-Grün: Sozialdemokraten 23,2 % + Linkspartei 10,5 % + Grüne 4,7 % + Christdemokraten 5,8 % = = 44, 2 %
Laut wikipedia zählen die Christdemokraten dem Mitte-Rechts-Lager zu:
In Schweden teilt sich traditionsgemäß in zwei politisch unterschiedliche Blöcke auf, in einen Mitte-Rechts-Bleck und in einen Rot-Grünen.Block.
Mitte-Rechts: Mit der mitte-rechts-gerichteten Allians för Sverige gibt es seit 2006 ein festes Bündnis aus den vier christlich bzw. liberal-bürgerlichen Parteien Moderaterna, Centerpartiet, Liberalerna und Kristdemokraterna.
Rot-Grün: Demgegenüber steht ein rot-grünes Bündnis aus Socialdemokraterna, Miljöpartiet [Grüne] und Vänsterpartiet [Linke].
Von den größeren Parteien ist einzig die eu-feindliche Sverigedemokraterna [rechtspopulistische Schwedendemokraten] in keine der potentielle Koalition [Blöcke] integriert, da eine Zusammenarbeit mit ihr von den anderen Parteien ausgeschlossen wird. Da die schwedischen Umfrageinstitute die Partei jedoch auch in Umfragen zu Koalitionen abbilden, werden die Daten hier ebenfalls dargestellt.
Noch sitzt Rot-Grün in einer Minderheitsregierung an der Macht, aber nur, weil keine Parteie bisher mit den Schwedendemokraten koalieren will. Ob das in Zukunft auch so sein wird, wird sich herausstellen. Oder heißt es dann, alle gegen die Schwedendemokraten? Was wird aber sein, wenn z.B. die Grünen, die jetzt 4,7 % haben, unter die 4% Grenze fällt?
Vera Lengsfeld: Die geistige Verwahrlosung unserer “Eliten”

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By Ivan2010 – Sonnenuntergang – CC BY-SA 3.0
Die Tat des von Politik und Medien gern so genannten „Schutzsuchenden“ , der ein achtjähriges Kind und seine Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen hat, ist der vorläufige Höhepunkt einer schier endlosen Reihe von Gewalttaten von Migranten in Freibädern, auf Stadtfesten und gegen Einzelpersonen.
Es verdichtet sich der Eindruck, dass die Schutzsuchenden ihren Schutzgebern den Krieg erklärt haben. Aber genau davon wird abgelenkt mit dem gewohnten Schwall von Vertuschung, Verniedlichung des Verbrechens, verständnisheischenden Erklärungen und Schuldzuweisungen an alle, die das Problem der Willkommenspolitik, die dabei ist, unsere Gesellschaft zu zerstören, benennen.
Am Tag des Verbrechens dauerte es Stunden, bis die Tat als das bezeichnet wurde, was sie war: ein Tötungsdelikt. Es einen hinterhältigen Mord zu nennen, wurde in den Qualitätsmedien peinlichst vermieden. Die GMX-Nachrichten z.B. verharmlosten stundenlang schon in der Überschrift “Zwischenfall mit Kind“.
Das setzt sich auch im Text so fort: “Das Kind sei nach ersten Erkenntnissen auf die Gleise geraten und offenbar von einem einfahrenden Zug überrollt worden […] Die genauen Umstände waren zunächst noch unklar.” Für den unbedarften Leser klingt das nach einer Unfallmeldung. Auch bei Welt-Online tauchte unter einem Foto die Bezeichnung “Zwischenfall mit einem Kind” auf. Erst danach wurde präzisiert, dass der Junge vor den einfahrenden Zug geworfen wurde.
Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hielt sich 100%ig politisch korrekt an die Richtlinie 12.2 des Deutschen Presserats und berichtete ohne Angabe der Täter-Nationalität: “Ein achtjähriger Junge ist am Montag im Frankfurter Hauptbahnhof von einem Mann vor einen einfahrenden Zug gestoßen und getötet worden.”
In der SZ soll die Nationalität nur genannt werden, wenn der arabische oder afrikanische Tatbeteiligte das Opfer, nicht aber der Täter ist.
Am Abend berichtete die Tagesschau erst an 7. Stelle, nach 11 Minuten, ganze 30 Sekunden von dem Mord. Sogar ein Anschlag auf das Büro eines in Deutschland gänzlich unbekannten Politikers in Afghanistan war den Machern wichtiger.
Das Blut des Jungen war noch nicht von den Gleisen gewischt, die Menschen, die den Mord mitansehen mussten, standen noch unter Schock, da wurden schon “Experten” zitiert, die versuchten, das Entsetzen abzumildern, indem sie von der Heimtücke des Mordes ablenkten. Der Mann müsse nicht unbedingt die Absicht gehabt haben zu töten, als er sich auf den Weg zum Bahnsteig machte. Dort könnte er “im Affekt” die Tat begangen haben. Mit welcher Absicht soll der Mörder denn auf den Bahnsteig gegangen sein, nur um die Nähe von Menschen zu spüren? Was soll den angeblichen Affekt ausgelöst haben?
Naheliegender klingt es, wenn von einer Psychose die Rede ist. Auffällig ist nur, dass allen diesen Tätern Psychosen zugeschrieben werden, vorzugsweise ausgelöst durch traumatische Erlebnisse, die sie in ihren Heimatländern möglicherweise gehabt hätten. In diesem Falle sind wir inzwischen von tausenden Psychopaten umgeben.
Über die Ursachen des massenhaften Auftretens von Psychopaten, die Menschen vor Züge oder Bahnhofstreppen runter stoßen, die Stadtfeste terrorisieren, Freibäder zu Kampfzonen umfunktionieren, Frauen belästigen oder vergewaltigen, Messer gegen Menschen richten und keinerlei Respekt vor unserer Lebensweise, unseren emanzipatorischen Errungenschaften und unseren staatlichen Institutionen haben, soll auf keinen Fall gesprochen werden. >>> weiterlesen

Schweden immer gefährlicher Polizei nennt 60 No-Go-Areas

5 Jun

Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Video: Die offiziellen No-Go-Areas Schwedens und die Ohnmacht der Polizei (03:06)
Minute 01:28: Dan Eliasson (Schwedischer Polizeikommissar): “Wir sehen in unserem Land eine Entwicklung,die nicht immer in die richtige Richtung führt. Wir haben etwas mehr as 60 solcher anfälligen Gebiete (No-Go-Areas) rund um die großen Städte in Schweden. Dort gibr es Kriminalität und wir müssen diese Entwicklung in den Gebieten wieder umkehren. Wir brauchen Hilfe aus anderen Teilen der Gesellschaft.”
Vor ein paar Tagen wollte die schwedische Polizei eine Liste öffentlich machen, auf der die aktuelle Situation dargestellt werden sollte, also die Namen der Stadtteile genannt werden, die als „No-Go-Areas“ gelten oder als „gefährlich“ betrachtet werden, man also auch besser meiden sollte.
Die Stadtverwaltung von Linköping im mittelschwedischen Östergötland zum Beispiel aber, deren Stadtteil Skäggetorp es auf die No-Go-Area-Liste geschafft hatte, wollte die Veröffentlichung verhindern, berichtet der schwedische Rundfunk SVT. Stadtrat Nikolas Borg schimpfte: „Die Liste dämonisiert das Viertel und schafft erst Unsicherheit“.
Davon ließ sich die Polizei jedoch nicht abhalten. „Uns ist es wichtig, die Fakten transparent darzulegen, um dann gemeinsam mit den betroffenen Bereichen dagegen angehen zu können“, so Mats Löfving von der Polizei.
Die Kommunen sorgen sich wohl um ihren Ruf, darum, dass Investoren einen Bogen um sie machen könnten und dass auch Besucher lieber fernbleiben.
Auffällig ist, dass auch kleinere Kommunen in der Liste enthalten sind, nicht nur Städte wie Stockholm und Södertälje, Göteborg oder Malmö. Auch zu finden auf der Liste des Versagens des Staates ist das kleine Kristianstad, ein 40.000-Einwohner-Städtchen im Nordosten der Provinz Skane, das Urlauber passieren, die von den südschwedischen Fährhäfen Trelleborg oder Ystad zum Beispiel zur Insel Gotland wollen. Sie fahren am No-Go-Bezirk Charlottesborg unmittelbar vorbei.
Als Service für die Leserinnen und Leser dieses Blogs, die vielleicht in diesem Jahr noch nach Schweden zum Urlaub reisen wollen, veröffentlicht PI-NEWS hier die amtliche Liste der schwedischen Polizei über die Problemregionen im Land, damit Reisende gewarnt sind.

Gefährliche Gebiete (Quelle: SVT Nyheter):

• Fröslunda, Eskilstuna
• Klockaretorpet, Norrköping
• Lagersberg, Eskilstuna
• Navestad, Norrköping
• Rannebergen, Göteborg
• Skogås, Huddinge
• Vårby, Huddinge
• Älvsjö / Solberga, Stockholm
• Andersberg, Halmstad
• Brandbergen, Haninge
• Bredäng, Stockholm
• Bäckby, Västerås
• Charlottesborg, Kristianstad
• Edsberg, Sollentuna
• Finnsta, Upplands Bro
• Gamlegården, Kristianstad
• Hagsätra / Rågsved, Stockholm
• Hisings Backa, Göteborg
• Hässelby / Vällingby, Stockholm
• Råslätt, Jönköping
• Skiftinge, Eskilstuna
• Sångvägen, Järfälla
• Termovägen, Järfälla
• Vårberg, Stockholm
• Östberga, Stockholm
• Jordbro, Haninge
• Kronogården / Lextorp / Sylte, Trollhättan
• Storvreten / Tumba

Risikobereiche:

• Gårdsten, Göteborg
• Holma / Kroksbäck / Bellevuegården, Malmö
• Oxhagen / Varberga, Örebro
• Süden, Helsingborg
• Tjärna Ängar, Borlänge
• Tureberg, Sollentuna
• Dalhem / Drottninghög / Fredriksdal, Helsingborg
• Fornhöjden, Södertälje
• Hovsjö, Södertälje
• Rissne / Hallonbergen, Sundbyberg

Besonders gefährliche Gebiete:

• Araby, Växjö
• Bergsjön, Göteborg
• Husby, Stockholm
• Rinkeby / Tensta, Stockholm
• Skäggetorp, Linköping
• Südliches Sofiel und Malmö
• Alby, Botkyrka
• Biskopsgården, Göteborg
• Fittja, Botkyrka
• Gottsunda, Uppsala
• Hallunda / Norsborg, Botkyrka
• Hammarkullen, Göteborg
• Hjällbo, Göteborg
• Hässleholmen / Hulta, Borås
• Karlslund, Landskrona
• Lövgärdet, Göteborg
• Norrby, Borås
• Nydala / Hermodsdal / Lindängen, Malmö
• Rosengård, Malmö
• Tynnered / Grevegården / Opaltorget, V Frölunda
• Vivalla, Örebro
• Ronna / Geneta / Lina, Södertälje
Kirpal schreibt:
Faszinierend. Wo sich Moslems niederlassen ist es nicht mehr weit zum Niedergang einer jeden Hochkultur. Man braucht nicht viel Phantasie, um sich ausmalen zu können, wie dereinst mal „alles“ endet… also ich meine natürlich das Klima 😉
Haremhab schreibt:
Greta kann denen das Klima erklären.
Babieca schreibt:
Komme jetzt wieder mit Henning Mankell angeklappert: Der Gutmernsch-Typ wußte ganz genau, wie und warum sich Schweden in in eine Islamkloake verwandelt. In seinen Wallander-Krimis hat er das auch beschrieben. Aber er zog es vor, die Realität zu negieren, an das Gute im Primitiven zu glauben und verdünnisierte sich nach Afrika, Mosambik. Und kam, krebszerfressen, zum Sterben 2015 nach Schweden zurück.
Meine Meinung:
Was die Schweden brauchen, ist ein ordentliches Blutbad, einen islamischen Dschihad, anders erwachen die linksradikal und feministisch regierten Schweden nicht aus ihrem Multikultiwahn. Lieber lassen sie sich vergewaltigen, zusammenschlagen, tottreten, abstechen und ermorden, als sich gegen den faschistischen und linksradikal-islamischen Völkermord zur Wehr zu setzen.
Dänemark: Rechtspopulistische Sozialdemokraten gewinnen die Parlamentswahl

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By Subhrajyoti07 – Hindu-Festival – CC BY-SA 4.0
In Dänemark gewinnen die Sozialdemokraten die Parlamentswahl – etwas, wovon die deutsche SPD derzeit nur träumen kann. Doch der Erfolg von Mette Frederiksens Partei beruht auch auf der Annäherung an die Rechten.
Die Gewinner und Verlierer der dänischen Parlamentswahl sind auf den ersten Blick eine Sensation: Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei ist von 21 Prozent der Stimmen auf 8,8 Prozent abgerutscht. Dänemark hat es geschafft, die Rechtspopulisten schrumpfen zu lassen.
Und die Sozialdemokraten, die in den meisten europäischen Ländern hart um Bedeutung kämpfen, sind mit 26 Prozent der Stimmen stärkste Partei geworden. Sie dürften die rechtskonservative Regierung der Partei Venstre ablösen, die auf die Rechtspopulisten angewiesen war.
Ihre Parteivorsitzende Mette Frederiksen hat ihnen eine Kurskorrektur verordnet: Schrittweise hat sie die Partei der restriktiven Migrationspolitik der Dänischen Volkspartei angenähert. Das offenbart, wie mächtig und erfolgreich die Rechtspopulisten immer noch sind – und wie verzweifelt die Sozialdemokraten mit ihnen um die Stimmen aus der Arbeiterschaft konkurrieren. >>> weiterlesen
In Duisburg-Marxloh zeigt sich die Zukunft Deutschlands
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)
Video: Müllberge und Schrottimmobilien: Duisburg-Marxloh versinkt im Chaos (19:46)

Video: Martin Sellner: Angriff auf Straches Ehe! – Identitäre schlagen zurück! (15:27)

22 Mai
Video: Martin Sellner: Angriff auf Straches Ehe! – Identitäre schlagen zurück! (15:27)
Video: Martin Sellner: Stasi-Taktik gegen Rechte? Die Methode der "Zersetzung" #ibizagate (Martin Sellner Lang 1) (69:13)
Video: Martin Sellner: Stasi-Taktik gegen Rechte? Die Methode der "Zersetzung" #ibizagate (Martin Sellner Lang 1) (69:13)
Meine Meinung:
In Minute 24 spricht Martin Sellner davon, dass der Staat, durch die Beschlagnahme der Unterlagen der Identitären Bewegung dazu übergeht, Kontakt zu den Spendern der Identitären Bewegung aufzunehmen, sie z.B. anzurufen. Es wäre gut gewesen, wenn Martin Sellner kurz erklärt hätte, wie man seine Identität verschleiert. Meines Wissens kann man Spenden anonym durch Paypal überweisen.
Video: Martin Sellner: Die heiße Spur von Ibiza nach Wien (22:14)
Video: Martin Sellner: Die heiße Spur von Ibiza nach Wien (22:14)
Meine Meinung:
In einem Punkt bin ich anderer Meinung als Martin Sellner. Wenn am Montag im österreichischen Parlament ein Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz gestellt wird, wird dieser Misstrauensantrag nicht von der SPÖ unterstützt werden, denn die SPÖ ist viel zu geil darauf bei der kommenden Wahl mit der ÖVP eine große Koalition eingehen zu können.
Also wird Sebastian Kurz weiter wursteln, aber immer mehr Sympathien bei der Bevölkerung verlieren, weil die große Mehrheit der Bevölkerung den islamkritischen Kurs der türkis-blauen Regierung unterstützte. ich glaube, Sebastian Kurz wird seine Anti-FPÖ-Haltung eines Tages sehr bedauern, weil sie ihm bei der nächsten Wahl, mit seinem Schwenk zur neuen Masseneinwanderung, die nun sicherlich stattfinden wird, sehr viel Stimmen kosten wird.
Dies bedeutet, dass Sebastian Kurz im Grunde auch nicht sehr viel anders ist, als all die etablierten Politiker, die nur auf ihr eigenes Wohlergehen bedacht sind. Stellen wir uns einmal vor, es beginnt ein iranisch-amerikanischer Krieg im Nahen Osten und es flüchten wieder Millionen Flüchtlinge nach Europa, dann könnte das der FPÖ massiven Auftrieb verleihen. Und dann wollen wir mal sehen, wie Sebastian Kurz auf einen erneuten Flüchtlingsstrom reagiert.
Ich glaube, Sebastian Kurz hat viel zu schnell, zu voreilig und zu unbesonnen auf die Ibiza-Affäre reagiert. Mir scheint, er hat die falschen Berater und er hat offensichtlich keine klaren Vorstellungen davon, welche Politik er verfolgt. Er hält seine Fahne lieber in den politisch korrekten Wind und folgt denen, die seine islamkritische Politik kritisieren und die ihn in eine andere politische Richtung, nämlich in den politisch-korrekten Mainstream locken wollen.
Offensichtlich hat er Angst davor, in die rechte Ecke gestellt zu werden. Mir scheint, Kurz fehlt die Kraft, der Mut und das politische Rückgrat, eine Politik für das eigene Volk durchzusetzen. Man kann nur hoffen, dass er aus dieser Krise gestärkt hervorgeht und erkennt, welche Schritte erforderlich sind, um das eigene Volk vor der Islamisierung und damit vor dem Untergang zu bewahren.
Es ist schon sehr schade, da hat man die Hoffnung, Sebastian Kurz erkennt die Zeichen und die notwendigen Schritte, die erforderlich sind, um den Islam zu stoppen, und am Ende stellt sich heraus, er ist auch nur eine Luftpumpe wie fast alle anderen etablierten Politiker, die nur an  ihrem eigenen Wohlergehen interessiert sind.
Vielleicht sollten wir zukünftig die Politik der künstlichen Intelligenz überlassen, denn die scheint intelligenter, weniger korruptionsanfälliger und unbestechlicher als der Mensch zu sein und sie ist gegen Videofallen vollkommen immun. 😉
Kerstin K. schreibt:
Der Anwalt heißt offensichtlich/eventuell Ramin MIRFAKHRAI.
Wer hat Österreichs Vizekanzler in die Falle gelockt?
Es gibt eine heiße Spur: Es sei ein Wiener Anwalt gewesen, der den Kontakt zwischen den FPÖ-Leuten und der vermeintlichen lettischen Oligarchen-Nichte hergestellt habe. Das sagte der gestürzte FPÖ-Mann Johann Gudenus, der im Ibiza-Video für Heinz-Christian Strache dolmetscht, der Zeitung „Die Presse“. Auch dem „Kurier“ erzählte Gudenus diese Version.
Der Anwalt: Sein Name ist der „Presse“ und dem „Kurier“ bekannt, beide Zeitungen nennen ihn aber nicht. „Bitte beachten Sie strikt, dass mein Mandant keine Zustimmung zu identifizierender Berichterstattung erteilt hat“, sagt dessen eigener Anwalt Richard Soyer auch zu BILD. Doch die Zeitung „Österreich“ nennt ihn: Dr. Ramin Mirfakhrai.
Mirfakhrai, der neben Deutsch und Englisch auch Persisch spricht, war Konzipist [Rechtsanwaltanwärter], das ist Österreichisch für Referendar, beim SPÖ-nahen Anwalt Gabriel Lansky. Außerdem betreibt er zusammen mit Schönheitskönigin Katia Wagner (ehemalige Miss Austria) mehrere Kosmetiksalons.
Der Mittelsmann: Auch dessen richtigen Namen kennt die „Presse“. Gudenus stellte er sich unter dem Tarnnamen Julian Thaler vor. Er sei Besitzer eines Detektivbüros in München – was laut „Presse“ tatsächlich stimmt. Die Spezialität seiner Detektei: verdeckte Ermittlungen. >>> weiterlesen
Die Zeitung „Österreich“ will unter Berufung auf einen ungenannten Insider erfahren haben, dass die – unveröffentlichten – letzten 60 Minuten des Videos besonders brisant für Strache und Gudenus seien. Dort gehe es laut „Österreich“ um „Koks, Sex und wilde Partys“. Und Gudenus’ Ehefrau Tajana, die man auf den bisher bekannten Videos sieht? Die ist in der letzten Stunde nicht mehr dabei: Ihr wurde zuvor ein Taxi gerufen. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Gehe ich recht in der Annahme, dass Ramin Mirfakhrai ein Muslim ist, dem die islamkritische Politik der schwarz-blauen Politik ein Dorn im Auge war und der sich zum Handlanger linker und islamischer Interessen machte? Die Geister, die ich rief… zerstören jetzt unser Land?
Österreich: Ex-Spion enthüllt Hintermänner des Strache-Videos – Russland-Oligarch Igor Makarow will sie jetzt jagen
Update vom 23. Mai 2019, 12.03 Uhr: Zu Wort gemeldet hat sich mittlerweile auch Igor Makarow. Dem russischen Milliardär wurde die vermeintliche Oligarchen-Nichte aus dem Video angedichtet. Ihr Name wurde den FPÖ-Granden gegenüber mit Aljona Makarowa angegeben. Die Bild zitiert den 57-Jährigen, der in russischen Medien betont haben soll: „Es ist allgemein bekannt, dass ich ein Einzelkind in meiner Familie war und dementsprechend auch keine Nichten habe.“
Nun wolle er die Drahtzieher des Ibiza-Videos jagen und bestrafen lassen: „Wir nutzen alle juristischen Mittel, um herauszufinden, wer hinter der unrechtmäßigen Verwendung meines Namens steht.“ Sollten die Filmer nicht Teil eines Geheimdienstes sein, droht ihnen also doppeltes Ungemach. An Mitteln, um ihre Namen herauszufinden, sollte es Makarow wahrlich nicht mangeln. Und das könnte ihnen nun zum Verhängnis werden.
Österreich-Insider packt aus: Das sind die Drahtzieher hinter dem Ibiza-Video
Update 20.59 Uhr: Am Mittwochabend lief eine Sondersendung bei oe24.tv. Zu Gast bei Journalist Wolfgang Fellner war der Sicherheits-Experte Sascha Wandl. Wandl hat jahrelang selbst als Spion gearbeitet. Er erklärt, dass der Wiener Anwalt Ramin M. und der österreichische Detektiv Julian H. [Julian Hessenthaler] die Falle eingefädelt und das Video produziert haben sollen.
„Ich habe Julian H. ausgebildet. Das Ibiza-Video trägt genau meine Handschrift. Auf den Video-Aufnahmen habe ich ihn dann sofort erkannt“, so der Experte über Urheber Julian H. Julian H. soll sich als Münchner Geschäftsmann Julian Thaler ausgegeben haben. Er soll Wohnsitze in Wien als auch in der bayerischen Landeshauptstadt haben.
Im Interview bestätigt Wandl, dass der Anwalt namens Ramin M. das erste Treffen zwischen Julian H. und Johann Gudenus organisiert hat. „Die Zwei kennen sich gut und sind befreundet“, sagt er. Für das Video sollen um die 600.000 Euro an Produktionskosten hingeblättert worden sein. Geht es nach Wandl, sei es für „mehr als eine Million Euro angeboten“ worden.
Die organisierte Nichte des Oligarchen war entweder eine Russin oder eine Lettin. So eine Vorgehensweise sei üblich, so Wandl. Was den Experten so stutzig macht, ist die fehlende Überprüfung der Lockvögel. „Ich hatte alle Kontakte überprüft. Das wäre eine einfache Überprüfung gewesen. Bei dieser ominösen Lettin oder Russin, was auch immer, hätte man schnell festgestellt, dass es nicht die Nichte des Oligarchen ist“, sagt Wandl.  >>> weiterlesen
Siehe auch:
Ibiza-Affäre um Strache-Video „Das sind semi-professionelle Halb-Prostituierte“ – Zwielichtiger Kronzeuge behauptet im Live-TV: Drahtzieher des Video-Skandals hatten Verbindungen zum Rotlicht-Milieu – Das who-is-who der dubiosen Hintermänner (bild.de)
„Kronzeuge“ Sascha Wandl (47) packt in Video-Affäre aus – Wie zwielichtig ist der „Berater der Unterwelt“? (bild.de)
Video: Wer steckt hinter dem Ibiza-Video? – Wolfgang Fellner & Sascha Wandel im Gespräch (25:36)

Licht in den Niederlanden: Dr. Thierry Baudet’s neue rechtspopulistische politische Bewegung überrollt das Land

9 Apr

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Von DWDD – Thierry Baudet – CC BY 3.0
Der Begründer der neuen Bewegung ist Thierry Baudet. Er ist noch ziemlich jung: Jahrgang 1983 (36 Jahre). Er hat französische Wurzeln und studierte an der Universität von Amsterdam Geschichte und Rechtswissenschaft. Später lehrte er an der Universität Leiden Rechtsphilosophie und promovierte. Man sagt, er hat das Potential, zum Sebastian Kurz der Niederlande zu werden. Baudet ist mit einer Iranerin verheiratet. Sein Hobby ist das Klavierspielen.
Bei der Parlamentswahl von 2017, der sogenannten „Wahl zur Zweiten Kammer”, erhielt die Partei von Thierry Baudet, das „Forum voor Democratie” oder kurz „FvD”, zu deutsch “Forum für Demokratie”, auf Anhieb zwei Sitze. Das war das „Hallo! Hier sind wir!” der neuen Bewegung. Doch dieses „Hallo” wurde von den etablierten Parteien nicht ernst genommen. Das rächte sich schnell. Denn bei den Kommunalwahlen am 20. März 2019 wurde die FvD mit 14,4 Prozent auf Anhieb stärkste Partei.
Wofür steht Thierry Baudet? Wofür steht seine Partei, seine Bewegung?
Zunächst ist er gegen Massenzuwanderung und Multikulturalismus. Hier vertritt er ähnlich Ansichten wie die Partei „Partij voor de Vrijheid (PVV)” von Geert Wilders. Für die Mainstream-Medien Grund genug, die Rechtspopulismus-Keule aus dem Sack zu holen.
In einem Interview mit der schweizerischen „Weltwoche” erklärter er, dass er das sogenannten „Australische Modell” favorisiere. Australien hat seit einigen Jahren eine sehr strickte Migrations- und Asylpolitik. Einwandern darf nur, wer wirklich zur Entwicklung des Landes positiv beitragen kann. Und Asyl bekommt nur derjenige, der wirklich keine andere Fluchtmöglichkeiten hat.
Baudet will wieder zurück zu den souveränen Nationalstaaten. Er lehnt Supranationale (internationale) Institutionen wie die Europäische Union oder internationale Gerichtshöfe ab, weil sie ihm zu  korrumpierend sind. Das macht ihn zum Euroskeptiker wie die AfD in Deutschland oder UKIP in Großbritannien. >>> weiterlesen
Rolo schreibt:
Das politische Establishment der deutschen und europäischen Altparteien hält weiter verbissen an einer seit Jahrzehnten gepflegten Demokratur fest! Mehr oder sogar direkte Demokratie wie z.B. in der Schweiz beinhaltet für dieses politische Establishment der deutschen und europäischen Altparteien einen erheblichen Machtverlust, dem sich diese ausgemerkelten Parteien mit allen Mitteln zu wiedersetzen versuchen!
Es ist nicht in ihrem Interesse die Macht abzugeben, nein sie wollen noch mehr davon! Ihr Ziel ist es immer noch mehr Macht über die Bürger zu erlangen, den Bürgern vorzuschreiben, wie sie zu leben, was sie zu denken, was sie zu essen, wie sie zu fühlen, vor allem aber für was alles, diese Bürger zu bezahlen haben und dadurch immer weiter verarmen!
Sie üben Solidarität für Industrie und Finanzwirtschaft, für nicht in Deutschland asylberechtigte Asylbewerber, für als Flüchtlinge getarnte Islamisten Terroristen, Sozialbetrüger, Mörder und Vergewaltiger, für EU Pleite-Staaten, die alle ein gemeinsames Merkmal haben, nämlich eine blühende und in gefestigten Strukturen verhaftende Korruption.
Das politische Establishment der deutschen Altparteien fordert von den Bürgern Solidarität und nicht nur mit dem Soli bezahlen wir diese! Auch aus dem von den Bürgern Deutschlands getragenen Sozialsystem, werden die Kosten einer verfehlten Wirtschafts- und Sozialpolitik bedient! Solidarität gegen die eigenen Bürger aber, bleibt das politische Establishment der deutschen Altparteien CDU / CSU, SPD, FDP, Grüne, unter Beifall der Linken, den eigenen Bürgern seit mehr als einem Jahrzehnt schuldig!
Blicken wir nach Kanada oder Australien, die Regierungen dieser beider Staaten lassen es nicht zu, dass jemand einfach so, in die staatlichen Sozialsysteme einreist! Erst nach langjährigen Beitragsleistungen erwirbt man in Kanada oder Australien, einen Anspruch auf Sozialleitungen! Das politische Establishment der deutschen Altparteien, hat Deutschland und damit seine Bürger längst zum Sozialamt der Welt gemacht und lässt die eigenen Bürger dafür bezahlen und immer mehr von ihnen in Altersarmut zurück!
Der globale Migrationspakt ist nur ein weiterer Schritt ganz Europa zum Sozialamt der Welt und damit zum Armenhaus zu machen! Am 26. Mai 2019 ist die EU-Wahl, unsere einzige Chance dem politischen EU-Chaos Einhalt zu gebieten und für souveräne EU-Nationalstaaten, die die Interessen der eigenen Bürger vertreten, abzustimmen! Wählt national, wählt patriotisch, damit Europa wieder zu einem Europa der Europäer wird!
Aufbruch schreibt:
Die rechten Bewegungen in anderen europäischen Ländern haben es leichter als in Deutschland. Zwar werden sie auch dort von den "Etablierten" massiv bekämpft. Dennoch ist es dort nicht so leicht diese Parteien und Bewegungen mit der Nazi-Keule zu erschlagen wie in Deutschland. Wenn man erlebt, wie hierzulande derzeit mit der AfD umgegangen wird, einer demokratischen Partei, die von sechs Millionen Bürgern in den Bundestag gewählt wurde, muss man wirklich erschrecken.
Die zur Zeit größte Oppositionspartei im Bundestag sieht sich einem regelrechten Vernichtungsfeldzug ausgesetzt. Demokratie, die unsere Etablierten immer wie eine Monstranz vor sich hertragen, sieht weiß Gott anders aus. Diese Herrschaften, angeführt von Merkel, sind dabei die Demokratie in unserem Lande abzuschaffen.
Weil sich die AfD dagegen und gegen die irrsinnige Migrationspolitik stemmt, soll sie vernichtet werden. Dafür ist kein Mittel zu schäbig. Die AfD und die anderen rechten Parteien in Europa müssen durchhalten, weil sonst dieser Kontinent in einem zerstörerischen Multikulturalismus versinkt.

broder_islam

Video: Feroz Khan: Wie links sind die deutschen Medien? (21:43)

21 Mrz

Video: Feroz Khan: Wie links sind die deutschen Medien? (21:43)

Siehe auch:

Video: Mailand: Selbstmord-Attentäter aus dem Senegal entführt Schulbus und steckt ihn in Brand (01:01)

Kommt mit 5G die große Elektrosmog-Verseuchung und der Überwachungsstaat?

Australien setzt auf noch strengeren Kurs bei der Einwanderung

Usedom: 18-Jährige in betreuter Jugendeinrichtung erstochen

Berlin: 26-Jähriger in der Nähe des Alexanderplatzes erstochen

Video: Muslimische Ärztin: “Islam bedeutet Frieden!” (07:35)

Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

13 Dez


Video: Migration & Multikulti: Die verschwiegenen Fakten über Migrantenkriminalität (13:15)

Sind Migration und Multikulti tatsächlich ohne Risiken und ohne Nebenwirkungen? Kaum ein Thema ist mit so vielen Tabus und falschen Gerüchten belegt. Der „Wochenblick“ als kritische Zeitung hat sich mit seinem neuen 100-Seiten-Magazin auf dieses brisante Thema gestürzt und präsentiert zahlreiche, verschwiegene Fakten.

In dieser Filmdokumentation kommen ausgewählte Autoren des Magazins „Migration & Multikulti“, wie etwa Auslands-Expertin Kornelia Kirchweger und Chefredakteur Christian Seibert, ausführlich zu Wort. Mit einem Abo oder einer Clubmitgliedschaft unterstützen Sie die Arbeit mutiger und kritischer Journalisten: https://abo.wochenblick.at

Italien: Schock-Zahlen: Mehr als 60 Prozent der Migranten beziehen „Gratis-Pension“ ohne jemals eingezahlt zu haben – Steuerzahler werden zur Kasse gebeten

sunset_mexiko[4]By Mauro I Barea G – Sonnenuntergang – CC BY-SA 3.0

60 Prozent der Einwanderer in Italien sind in Rente, ohne jemals in das System eingezahlt zu haben, berichtet das „Istituto Nazionale della Previdenza Sociale“ (INPS). Von circa 96.000 Nicht-EU-Bürgern, die eine Rente beziehen, würden rund 60.000 eine „Sozialpension“ erhalten. Finanzieren müssen das die Steuerzahler.

Laut „Il Giornale“ liegt die Vermutung nahe, dass die Mehrheit dieser Migranten ältere Personen sind, die durch Familienzusammenführung nach Europa kamen. Zu diesen 60.000 kommen noch weitere 10.000 Personen, die Invaliditätsrente oder Entschädigungen für andere Verletzungen bekommenmacht schon 70.000 Personen.

De facto haben also nur knapp 30 Prozent der Migranten ihre Rente durch Beiträge gedeckt – dieser Anteil umfasst auch Invaliditätsrenten, Altersrenten und andere. Dazu kommen laut „Il Giornale“ noch 120.000 Menschen die aufgrund ihres geringen Einkommens Ausgleichszulagen für ihre kleine Rente erhalten. Man kann wohl davon ausgehen, dass die Situation in anderen EU-Ländern mit hohem Migrantenanteil ähnlich ist. >>> weiterlesen

Video: Steyr (Österreich): Michelle F. (16) von afghanischem Freund durch Messerstiche ermordet? Verdächtiger flüchtig (00:56)

Saber_Akhondzada_schwarzVideo: Großfahndung in Steyr nach Saber Akhondzada (00:56)

Unfassbare BIuttat im oberösterreichischen Steyr: Eine 16-jährige Einheimische ist am Sonntag von ihrer Mutter in ihrem Zimmer tot aufgefunden worden. Der Freund des Mädchens, ein 17-jähriger afghanischer Staatsbürger, war nicht mehr im Raum und das Fenster stand offen. Die Staatsanwaltschaft erließ eine Festnahmeanordnung gegen Saber Akhondzada wegen Verdachts des Mordes. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Köln-Mühlheim. Zweijähriges nigerianisches Mädchen tot in Flüchtlingsunterkunft gefunden – Mutter gilt als tatverdächtig (welt.de)

Manifest der Gelbwesten: 40 Forderungen: Ende der Austeritätspolitik, Volksentscheide, Begrenzung der Mietpreise (rt.com)

Video: Niederländischer EU-Abgeordneter Marcel de Graaff: „Kritik an Massenmigration wird zu einer Straftat!“ – Marcel de Graaff ist Mitglied von Geert Wilders rechtspopulistischer Partij voor de Vrijheid (PVV) (01:34)

Siehe auch:

Frankreich plant Konzentrationslager für 20.000 Moslems

Elmar Hörig: Träger der Gelben Weste am Band

Video: Die Woche COMPACT: Merkels Plan, Frankreichs Revolution (23:45)

Video: Martin Sellner: Die gelbe Revolution – Gelbwesten geben nicht auf (08:52)

Video: Alexander Gauland (AfD): Danke Herr Kauder, beleidigen Sie weiter, bringt uns nur mehr Stimmen! (12:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zu AKK und Tschüß CDU (4:31)

Bodystreet-Fitness-Studio in Kehl verweigert Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) die Aufnahme

30 Sep

bodystreet_studio_kehl

Prof. Dr. Jörg Meuthen schreibt:

Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht. Vor einigen Wochen fasste ich den Entschluss, wieder etwas mehr für meine körperliche Fitness zu tun. Auf der Suche nach einem Studio, das günstig zum Sitz des Europaparlaments in Straßburg liegt, stieß ich auf eine Dependance [Zweigstelle, Niederlassung, Filiale] der Kette "Bodystreet".

Und zwar auf das Bodystreet-Studio in Kehl. Dort absolvierte ich ein Probetraining und schloss vor ca. zwei Wochen einen Vertrag über meine Mitgliedschaft ab. Schon beim ersten vereinbarten Trainingstermin gab es Schwierigkeiten: Man rief mich kurz vor knapp an und teilte mir mit, dass der Termin leider nicht stattfinden könne, da der Trainer erkrankt sei.

Mag dies noch so sein (was ich mittlerweile bezweifle), so folgte vor wenigen Tagen der eigentliche Hammer: Der Geschäftsführer dieses Studios in Kehl rief mich an und teilte mir mit, dass man den bereits geschlossenen Vertrag mit mir nicht zu erfüllen gedenke.

Der Grund hierfür: Meine allseits bekannte Tätigkeit für die AfD.

Auf meine Frage, was das eine mit dem anderen zu tun habe, teilte mir jener Herr mit, dass man ja zum Teil auch Menschen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft unter den Kunden und auch beim Personal hätte. Auf meine erneute Nachfrage, inwiefern das denn ein Hinderungsgrund sei, mich in diesem Studio trainieren zu lassen, kam letztlich nichts wirklich Konkretes mehr – ich selbst sei ja durchaus ein umgänglicher Mensch, so ließ man mich wissen, das stünde außer Frage, aber ich wüsste ja, wie das Klima momentan sei in Deutschland in Bezug auf die AfD.

Im Klartext: Man möchte keine Schwierigkeiten bekommen.

Wissen Sie, liebe Leser, woran mich das zumindest vom Grundsatz her (wohlgemerkt vom Grundsatz, aber natürlich nicht von den Folgen!) erinnert? Es erinnert mich an Erzählungen meiner Großmutter. Sie hatte mir davon erzählt, wie man im Dritten Reich jüdischen Geschäftsinhabern sagte, man schätze sie ja durchaus persönlich, aber man könne nun leider nicht mehr bei ihnen kaufen, denn sie, die jüdischen Geschäftsinhaber, wüssten ja, wie das Klima mittlerweile sei im Deutschland jener Tage.

Wo, frage ich, ist der grundsätzliche Unterschied zwischen dieser damaligen Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen wie auch geschäftlichen Leben und der heutigen? Eine Ausgrenzung übrigens, die keineswegs nur mir widerfahren ist, sondern die schon sehr viele unserer Mitglieder auf verschiedene Weise erleben mussten. Mir sind zahlreiche Fälle bis hinein in den engsten Kreis meines Teams bekannt, in denen zum Teil weitreichende persönliche oder finanzielle Folgen einer Ausgrenzung in Folge der AfD-Mitgliedschaft zu beklagen waren.

Diese Ausgrenzung ist das Ergebnis einer mittlerweile jahrelangen, stets gleichen Vorgehensweise der Medien wie auch unserer politischen Gegner: Man spricht zumeist nicht MIT uns, sondern ÜBER uns. Und zwar in einer Weise, die den Menschen fälschlicherweise den Eindruck vermittelt, wir verträten Positionen, die außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.

Warum Medien und Kartellparteien das tun, ist klar. Die Medien werden geprägt durch Journalisten, die sich häufig selbst im rot-grünen Lager verorten. Diese Journalisten wollen verhindern, dass die zutiefst rot-grüne Politik von Frau Merkel durch uns behindert, ja vielleicht sogar beendet werden kann. Die Kartellparteien wiederum fürchten schlicht um jahrzehntelang gewohnte Pfründe und Futtertöpfe, die ihnen zusehends an uns verloren gehen.

Medien und Kartellparteien setzen bei ihrem uns diskreditierenden [herabsetzenden, verleumdenden] Treiben auf die Bequemlichkeit der meisten Menschen: Wer lädt sich schon unser Parteiprogramm herunter und durchforstet es auf "rassistische", "sexistische", "homophobe" und sonstige Inhalte, die man uns zwischen den Zeilen gerne zu Unrecht andichtet? Das macht so gut wie niemand. Und das ist zutiefst bedauerlich, denn nur so konnte ein solches Klima der Angst und der Ausgrenzung gegenüber den Mitgliedern unserer Bürgerpartei entstehen.

Deutschland kann auf diesem Weg nicht weitergehen. Wir repräsentieren mittlerweile zehn Millionen Wähler – sollen all diese Menschen in Zukunft auch ausgegrenzt werden? Wie tief soll die Spaltung unseres Landes denn noch werden? Höchste Zeit, diese Spaltung zu überwinden. Höchste Zeit für die #AfD

Meine Meinung:

Man muss natürlich auch das Fitness-Studio verstehen. Wenn sie Meuthen aufnehmen kommt womöglich die terroristische Antifa und fackelt das Fitnessstudio ab. Das eigentliche Problem ist also nicht das Fitnessstudio, sondern die Antifa. Ebenso kann man Wirten und Veranstaltern keinen Vorwurf machen, wenn sie die AfD wieder ausladen, denn für sie könnte eine Konfrontation mit der Antifa existenzvernichtend sein.

Ebenso schuld sind aber auch Politik, Justiz und Medien, die ein Klima der Angst und des Hasses gegen die AfD erzeugen, die die Antifa tolerieren, sie finanziell und moralisch unterstützen und nichts gegen die Antifa unternehmen. Man darf nicht vergessen, dass auch die Grünen, als sie neu in die Parlamente einzogen, dieser Hass und die Ausgrenzung entgegenschlug. Es ist also anzunehmen, dass diese Hetzkampagnen gegen die AfD im Laufe der Zeit weiter abnehmen und ihnen die Rolle einer ganz normalen demokratischen Partei zugesprochen wird.

Stephan schreibt:

Unglaublich. Na ja. Der Weiße Ring und andere Organisationen nehmen auch keine Spenden an.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

AfD-Mitglieder dürfen sich im "Weißen Ring" seit einigen Tagen nicht mehr engagieren – weder hauptamtlich noch ehrenamtlich! Wo bleibt der mediale Aufschrei? Was wäre, wenn man dort Mitglieder der "Grünen" von der Opferhilfe ausgeschlossen hätte?

Geht es nach dem Präsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer, darf man nicht einmal als WÄHLER (!) der AfD Mitglied des Vereins sein. Auch hier: Keinerlei Empörung in den Medien, sondern neutrale Berichterstattung bis klammheimliche Zustimmung.

Fußball-Bundesliga: Frankfurt-Präsident Peter Fischer bekräftigt: Kein Platz für AfD-Wähler

Präsident Peter Fischer von Eintracht Frankfurt hat seine klare Haltung gegen die rechtspopulistische AfD noch einmal verdeutlicht. „Ich habe in einem Interview gesagt, dass niemand Mitglied bei Eintracht Frankfurt sein kann, der diese Partei wählt. Und ich habe von dieser Aussage nichts zurückzunehmen oder zu relativieren“, sagte der 61-Jährige am Sonntag bei der Jahreshauptversammlung des Bundesligisten. „Wir müssen uns für die Verteidigung der Werte unserer Gesellschaft ohne Zweifel engagieren. Die sind viel stärker in Gefahr, als wir das wahrnehmen.“ >>> weiterlesen

Bei der Karnevalsveranstaltung "Mainz bleibt Mainz" im Jahr 2017 darf der GEZ-Komiker Lars Reichow unter lautem Johlen des Publikums und ohne anschließende Kritik der Medien in Richtung der vermeintlichen "Rechtspopulisten" rufen:

"WIR brauchen Euch nicht! In dem Europa, was WIR uns wünschen, habt IHR keinen Platz. Packt Eure Koffer, Ihr GESCHICHTSFÄLSCHER, Ihr KLEINGARTENFASCHISTEN, nehmt Eure Zäune und Euren Hass gegen alles Fremde und macht Euch auf die Reise."

Und dann wundert sich jemand, dass unsere Mitglieder vielfältigen Diskriminierungen ausgesetzt sind und unseren Politikern beispielsweise die Haus-Fassaden beschädigt, ja zum Teil sogar körperliche Verletzungen zugefügt werden (z.B. eine Jochbeinfraktur beim rheinland-pfälzischen Fraktionschef Uwe Junge)? Zeit, zu erkennen, was in diesem Land gerade passiert. Zeit für die #AfD

Karin schreibt:

Sie lehnen Menschen mit anderer Hautfarbe und nicht christlichem Glauben ab und setzen sie mit Straftätern gleich, beklagen aber Ausgrenzung, weil Ihnen jemand höflich die Tür weist? Sie vergleichen sich mit Juden unter der nationalsozialistischen Diktatur, weil Ihnen ein Fitnessstudio kündigt? Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll…

Meine Meinung:

Man sollte diesen verblödeten und hirnlosen Linken und Grünen… bis sie endlich ihr Hirn einschalten. Aber bei denen sind Hopfen und Malz verloren. Die müssen erst die bittere, brutale und grausame Wahrheit von den von ihnen geliebten und betreuten Migranten erfahren. Möge es bald geschehen, damit sie noch noch mehr verblöden.

Prof. Dr. Jörg Meuthen antwortet:

Sehr geehrte Frau Karin F., nur mal am Rande: Ich habe seit dem Jahr 2011 – da gab es noch gar keine AfD und ich war nicht politisch tätig – ununterbrochen vier Kinderpatenschaften für schwarze Kinder aus den Staaten Uganda, Kenia, Tansania und Sambia. Ich habe eine hohe Affinität [Seelenverwandtschaft, Verbundenheit] zum afrikanischen Kontinent, mit dem ich mich intensiv befasst habe. Ich kenne etliche Menschen schwarzer Hautfarbe und bin mit einem – übrigens AfD-Mitglied – gut befreundet. Und Sie schreiben in Ihrem Kommentar, ich lehnte Menschen anderer Hautfarbe ab.

Vielleicht fragen Sie sich einmal, wie das zusammenpasst und ob es stimmen kann, was Sie da schreiben. Auch ich weiß nicht, wo ich da anfangen soll, wenn ich Ihre Zeilen lese, denn da ist noch mehr grundfalsch. Vermutlich sind Sie wie viele andere Menschen auch einfach den üblichen massenmedial verbreiteten Fehlinformationen über meine Partei und auch mich selbst aufgesessen. Das ist durch sorgfältiges eigenes Hinschauen korrigierbar. Dazu würde ich Ihnen raten.

Freundliche Grüße Jörg Meuthen

Die ganze AfD-Opposition soll als Neonazis abgestempelt werden

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Liebe Leser, in meiner gestrigen Kolumne schrieb ich über ein sehr persönliches Ausgrenzungserlebnis und erwähnte zugleich die vielfach zu beklagende Diskriminierung gegenüber Mitgliedern unserer Bürgerpartei im gesellschaftlichen und geschäftlichen Leben. Ich ging auch darauf ein, wer für das dahinterstehende Klima der Angst vieler Bürger, einen normalen Umgang mit uns pflegen zu können, verantwortlich ist: Es sind große Teile der Medien sowie die um ihre Pfründe bangenden Kartellparteien.

Zu dieser ganzen, hochunerfreulichen Thematik empfehle ich Ihnen allen, liebe Leser, einen hervorragenden Artikel aus der Schweizer "Weltwoche", in welchem der aus bundesdeutschen Talkshows bekannte Chefredakteur und Verleger dieser Zeitung, Roger Köppel, sich eindringlich zum Niedergang der Meinungsfreiheit in Deutschland äußert. Roger Köppel: Merkels Treibjagd (weltwoche.ch)

In diesem Artikel zitiert er unter anderem einen früheren sozialdemokratischen Bundesminister, dessen Namen er aus naheliegenden Gründen nicht nennt, und zwar mit folgenden Worten: "Es ist verrückt, die wollen die ganze Opposition, die AfD, zu Neonazis stempeln. Jeder, der gegen Merkels Migrationspolitik ist, ist ein Neonazi. Nazis, überall. Unfassbar." Und das aus dem Munde eines ehemaligen SPD-Ministers.

Es ist eine solche Schande: Trotz aller intensiven Verankerung dieser Thematik in den Lehrplänen sind offensichtlich nicht wenige Menschen in unserem Land so geschichtsvergessen, dass sie dieser plumpen Propaganda auf den Leim gehen: Sie sind nicht einmal in der Lage, die Verteidiger der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, nämlich die Mitglieder unserer Bürgerpartei, von finsteren Nazis, also den schlimmsten Feinden jener Grundordnung, zu unterscheiden. Ein intellektuelles Armutszeugnis, das seinesgleichen sucht.

Doch zurück zum Artikel von Roger Köppel. Er zitiert als nächstes einen, so Köppel, bundesweit sehr prominenten und angesehenen Journalisten, der nur unter Zusicherung absoluter Anonymität bereit war, ihm Rede und Antwort zu stehen: "Bitte zitieren Sie mich nicht. Man muss heute jedes Wort genauestens abwägen in Deutschland, sonst ist man sofort in der rechten Ecke.

Die Atmosphäre ist hysterisch aufgeladen." Interessanterweise sagt dieser Journalist auch in der Sache Maaßen noch für den öffentlichen Diskurs hochgradig relevante Dinge – Dinge, die man im Staatsfunk nicht zu hören bekommt: "Natürlich hat Maaßen in der Sache völlig recht. Merkel erzählte Unsinn, als sie Ende August von rechten Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz sprach."

Und weiter: "Merkel setzte mit dem Wort ‚Hetzjagden‘ die Vorgänge von Chemnitz sozusagen mit den Nazipogromen der Reichskristallnacht von 1938 gleich. Das ist ungeheuerlich. Maassen trat diesem Unsinn richtigerweise entgegen. Deshalb muss er jetzt gegangen werden."

Herr Köppel stellt dann richtigerweise fest, dass aus den falschen Hetzjagden von Chemnitz eine richtige Treibjagd auf diesen mutigen Beamten wurde, und dass das Gespenstische in Deutschland gewesen sei, wie die Richtigstellungen der sächsischen Behörden ("Es gab keine Hetzjagden") am "polit-medialen Wahrheitskartell" abtropften.

Oder anders ausgedrückt: Wie es funktionieren konnte, dass Deutschland flächendeckend mit Merkels Hetzjagden-Fake-News überflutet werden konnte. Die Antwort: Das konnte nur funktionieren in einem Land, in dem immer noch regelmäßig die Nazikeule ausgepackt wird, wenn keine sachlichen Argumente mehr ziehen. Exakt das ist die übliche Vorgehensweise gegen unsere Bürgerpartei. Nochmal Roger Köppel hierzu:

"Wer sich nicht ritualhaft von rechts abgrenzt, wer sich nicht die offiziellen Konstruktionen der Wirklichkeit zu eigen macht, landet früher oder später in der rechten, wenn er unbelehrbar bleibt, in der rechtsextremen, Ecke. Der Vorteil der Nazi- und der Rechtsextremen-Keule liegt darin, dass niemand so genau sagen kann oder sagen will, was ‚Nazi‘ und ‚rechtsextrem‘ eigentlich bedeuten. Das macht den Begriff zur idealen Allzweckwaffe."

Nun, es mag eine kurzfristige Allzweckwaffe gegen uns als unliebsame politische Konkurrenz sein, die wir den Finger in die Wunden der Kartellparteien legen. Es möge sich aber niemand an führender Position im politisch-medialen Komplex dieses Landes täuschen: Gegen die Realität taugt diese dümmliche Keule nicht als Allzweckwaffe – da ist sie stumpf.

Genau diese Realität ist es aber, die immer mehr Menschen wahrnehmen, welche nicht in einer persönlichen Wohlfühl-Blase, entkoppelt von den unangenehmen Wahrheiten draußen im Land, vor sich hinphantasieren können, wie es den Merkels, Göring-Eckardts, Stegners und Roths dieser Republik leider möglich ist. Zeit, die dümmliche Nazikeule endlich im Schrank zu lassen. Zeit für offenen demokratischen Diskurs. Höchste Zeit für die #AfD

Klara schreibt:

Mir konnte eh noch niemand erklären was so schlimm daran sein soll, rechts zu sein. Liegt vielleicht daran dass unsere Gegner dümmliche und gehirngewaschene Nachplapperer sind.

Werner schreibt:

In vielen Gesprächen stelle ich immer wieder fest, wie verblendet doch ein Großteil unserer Mitbürger nach wie vor ist. Wenn ich mich dann im Verlauf auch noch als AfD-Wähler „oute“, ist oftmals blankes Entsetzen in deren Gesichtern erkennbar …. für mich das sichere Zeichen, dass sich das Gros unserer Mitmenschen überhaupt noch nicht mit der AfD näher befasst hat.

Thomas schreibt:

Die Altparteien mussten sich halt jahrelang mit keiner ernst zu nehmenden Opposition auseinandersetzen und damit kommen diese nicht klar. Ist wie mit den Bauern. Was der Bauer nicht kennt das frisst er nicht.

Hat Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?

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Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

Manchmal geschehen noch Zeichen und Wunder: Bei den ARD-„Tagesthemen“ – bislang Teil von Merkels Schutzschild gegen ein Kippen der Stimmung in der Bevölkerung – scheint man nicht mehr gewillt zu sein, der katastrophalen Bilanz von Frau Merkel medial stets einen schönen Schein zu verpassen. In einem denkwürdigen Kommentar fragte der Journalist Thomas Berbner gestern Abend beispielsweise: „Hat Angela Merkel wirklich begriffen, in welche Krise sie unser Land geführt hat?“

Die Antwort kann sich jeder denken. Eine Kanzlerin, die sich mit Fake-News über Wasser hält („Hetzjagden“ in Chemnitz, die es genauso wenig gab wie „Zusammenrottungen“ [SED-Jargon]), ist von der Realität mittlerweile so weit entfernt, dass sie von der durch ihre Politik im Land entstandenen Krise nicht die geringste Ahnung hat.

Der Kommentator Thomas Berbner stellte dann ernüchtert fest, dass in den 13 Jahren ihrer Regierungszeit viele Probleme nicht gelöst, sondern zum Teil sogar noch verschlimmert wurden. Er führt wichtige Beispiele an:

• Ein Bildungssystem mit zu wenig Lehrern und zu vielen Ideologen.

• Ein Asylrecht, was nicht so in die Praxis umgesetzt wird, wie es auf dem Papier steht.

• Eine Diesel-Affäre, bei der Millionen Fahrer ohne eigene Schuld mit Fahrverboten bestraft werden.

• Ein Wohnungsmarkt, auf dem sich die Situation für Wohnungssuchende durch Mietpreisbremse und energetische Gebäudesanierungen verschlimmert und nicht verbessert habt – was „völlig absehbar” war, so Berbner.

Völlig absehbar waren die genannten Punkte übrigens nicht erst gestern Abend, sondern schon seit Jahren. Unsere mutige Bürgerpartei hat auf all diese Fehlentwicklungen jahrelang gebetsmühlenartig hingewiesen, aber man hat uns stets totgeschwiegen. Auch und gerade ARD und ZDF, auch und gerade „Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Heute“ und „Heute-Journal“.

Sollte allmählich ein Umdenken bei so manchem Journalisten stattfinden? Dämmert es ihnen, dass es nicht ihre Aufgabe ist, die Regierung vor dem Bürger zu schützen, sondern exakt das Gegenteil zu bewirken? Zeit für Ehrlichkeit in der Berichterstattung. Zeit, die Verursacherin der Probleme endlich beim Namen zu nennen. Zeit für die #AfD

Video: "Ein Jahr nach der Bundestagswahl hält nur noch eines diese Koalition zusammen: die Angst vor Neuwahlen." Thomas Berbner kommentiert:

https://twitter.com/tagesthemen/status/1044277117888942085

Die Diktatoren des EU-Parlament will Ungarn das Stimmrecht im EU-Parlament entziehen, weil Ungarn sich nicht dem EU-Flüchtlingsdiktat unterwirft


Prof. Dr. Jörg Meuthen: ,,Dieser Tag heute wird in die Geschichte eingehen" (01:24)

Siehe auch:

Eros Ramazzotti: „Ich habe 5 Sterne gewählt, und ich würde es wieder tun!“

Buntes Chemnitz: Polizei verhindert Massenschlägerei krimineller Drogengangs

Ravensburg: Südländer sticht wahllos mit langem Messer auf drei Personen ein – ein Opfer in Lebensgefahr

Keine Ausländer im Osten? In Chemnitz ist jeder dritte junge Mann ein Migrant

Prof. Bilyana Martinovski (Schweden): Man könnte es "Patriotismus" nennen, ich würde es "Überleben" nennen

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Merkel ist die Mutter aller Probleme” (05:11)

Schorndorf (Ba.-Württemberg): „Südländer“ prügeln, stechen und peitschen grundlos auf friedliche Bürger ein

Video: Wenn wir diese Muslime nicht ausweisen, werden sie uns eines Tages töten (05:44)

Norwegische Regierungspartei will öffentlichen muslimischen Gebetsruf untersagen

11 Mai

muezzigeschrei Der Gebetsruf wird als laut, lästig und unangemessen empfunden.

Die rechtspopulistische Fremskrittspartiet in Norwegen (auf deutsch: Fortschrittspartei) ist der kleine Koalitionspartner in der aktuellen Landesregierung. Beim kommenden Parteitag wird man eine Gesetzesinitiative beschließen, die den öffentlichen Ruf zum muslemischen Gebet untersagen soll.

In der jüngeren Vergangenheit haben etliche norwegische Gemeinde und Städten den vor Ort befindlichen Moscheen die Erlaubnis erteilt, via Megaphon oder Lautsprechern öffentlich zum Gebet rufen zu dürfen. Doch in den betreffenden Orten haben sich die Menschen sehr schnell und vor allem auch lautstark gegen diese „Bereicherung” ausgesprochen: die Aufrufe seien laut, seien lästig und stehen im Widerspruch zu der in der Verfassung verankerten Religionsfreiheit.

Jon Helgheim, der asylpolitische Sprecher der Fremskrittspartiet, unterstreicht in seiner Aussage, dass zur Religiosnfreiheit auch das Recht gehöre, in der Öffentlichkeit vor Gebetsrufen geschützt zu sein. Er kümmere sich darum, dass „Menschen in ihrer Nachbarschaft Friede und Ruhe haben und das heißt, nicht durch den Ruf zu Gebeten gestört zu werden. Wenn es dem widersprechende Bestimmungen in den Menschenrechtskonventionen gibt, dann ist mir das egal, weil das totaler Unfug ist.”

Die Fremskrittspartiet (FrP) sieht sich selbst in der Verantwortung, der zunehmenden Islamisierung des Landes Einhalt zu gebieten und gilt als äußerst restriktiv in der Flüchtlings- und Asylpolitik. die Parteivorsitzende Siv Jensen stellte in ihrer jüngsten Rede noch einmal klar, dass die Einwanderungspolitik streng sein solle und nicht „schlapp und naiv” (nachzulesen auf der Homepage der Partei).

Quelle: Norwegische Regierungspartei will öffentlichen muslemischen Ruf zum Gebet untersagen: Wird als lästig und unangemessen empfunden

Meine Meinung:

Solange es in den islamischen Staaten keine Religionsfreiheit gibt, sollten wir den Islam verbieten, alle Moscheen schließen und alle Muslime, die sich nicht assimilieren, auch die die arbeitslos sind, ausweisen.

Babieca beschreibt sehr gut, wie verlogen, hinterlistig und mit welcher Salamitaktik die Muslime bei der Durchsetzung des Muezzinrufes vorgehen und wie sie mit ihren Lautsprechern die nichtmuslimische Bevölkerung terrorisieren und ihnen den Schlaf rauben:

Ich habe vor zwei Jahren (05. November 2009) mal einen Artikel aus der Jerusalem Post übersetzt [Rendsburg: Muezzin kräht nur freitags], der beschrieb, mit welcher Salami-Taktik Mohammedaner in Israel ihren Muezzinruf per Lautsprecher so langsam auf Volldröhnung schalten. Hier der Repost aus diesem Kommentarstrang:

Israel mit seiner großen moslemischen Bevölkerung (rund 20 %) erlebt täglich, wie sich seine moslemischen Staatsbürger in der Demokratie durchsetzen. Gerade schreiben sie an einem weiteren Kapitel aus dem Buch: Wie der Islam in einer Demokratie herrscht. Es geht diesmal um den Gebetsruf (Azan, Adhan) und seine Funktion, Ungläubige zu nerven, zu vertreiben, einzuschüchtern und die Herrschaft des Islams auszudrücken. Letztlich rücken die Mohammedaner immer mit der Wahrheit raus: „Der Gebetsruf gehört zu unserer Religion“, egal ob in Jerusalem oder Rendsburg. In Israel ist der Gebetsruf per Lautsprecher erlaubt. Aber auch hier gibt es von Seiten der Mohammedaner noch eine Steigerung.

Zur Erinnerung (mohammedanische Salamitatik):

• 1. Erst heißt es: Wir wollen nur glauben (in unseren eigenen vier Wänden).

• 2. Dann kommen Gebetsräume (Wir wollen keine Moscheen).

• 3. Dann Moscheen (wir wollen keine Minarette).

• 4. Dann Minarette (Wir wollen keine Lautsprecher).

• 5. Dann Lautsprecher (wir wollen aber keinen Gebetsruf).

• 6. Dann probeweiser Gebetsruf ohne Lautsprecher (aber nur am Freitag).

• 7. Dann täglicher Gebetsruf (wir halten die vorgeschriebenen Dezibel ein).

• 8. Dann Azan (Full-Blast [volle Dröhnung], jeden Tag, 5/7/365).

In diesem Stadium gibt es so viele Mohammedaner, dass sofort die Stadt brennt, falls das elektronische Gebrüll auch nur einen Tick leiser, geschweige denn abgeschafft werden soll. Mit ihrer hemmungslosen Brutalität, der Unfähigkeit zu Kompromissen (Islam muss in allen Bereichen des Lebens herrschen und alle haben sich seinen Gesetzen zu beugen) und der tödlich-westlichen politisch-korrekten Kompromissbereitschaft bis zum Tod kochen Moslems jedes Land weich.

Die Jerusalem Post schreibt (grobe Übersetzung):

  • Während die letzten Krawalle in und um die Altstadt von Jerusalem die religiösen Spannungen zwischen Muslimen und Juden der Hautstadt am köcheln halten, braut sich neuer Streit, diesmal über die Lautstärke des Gebetsrufs, in den Randbeziken der Stadt zusammen.
  • Jüdische Anwohner, die in der Nähe arabischer Viertel im Osten der Stadt leben, beschweren sich zunehmend über den Adhan, den islamischen Gebetsruf. Er wird fünfmal täglich über Lautsprecher von den Moscheen gesendet und ist zu einem unerträglichen Ärgernis geworden, vor allem um vier Uhr morgens, wenn der Ruf über ihre Nachbarschaft gellt.
  • „Es hört sich an, als ob sie ihre Lautsprecher direkt in mein Schlafzimmer gestellt haben“, sagte Yehudit Raz, ein Bewohnerin des nordöstlichen Viertels Pisgat Ze’ev der Jerusalem Post. „Und es kommt nicht von einer Moschee oder zwei Moscheen, wir reden hier über Massen von Lautsprechern, die einer nach dem anderen angeschaltet werden, jeden Morgen.“
  • Laut Raz haben viele Bewohner von Pisgat Ze’ev die Nase voll vom Lärm, der, so Raz, in letzter Zeit deutlich lauter wurde. Polizei und Stadtverwaltung, bei denen sich laut Raz die Anwohner mehrfach beschwert haben, tun nichts dagegen.
  • „Jeder duckt sich vor der Verantwortung“, sagte sie. „Dabei wollen wir nichts weiter, als dass sie (Muslims) ihre Lautsprecher leiser stellen. Wie würden sie sich wohl fühlen, wenn wir das gleiche mit ihnen machen würden?“
  • Raz fügt hinzu, daß Schüsse und Feuerwerk, die oft die Hochzeiten in den nahen arabischen Bezirken Shuafat, Anata, Beit Hanina und Hizme begleiten, das Problem noch verschärfen. Einwohner von Pisgat Ze’ev fühlten sich wie belagert.
  • „Es ist, als ob wir unter ihrer Herrrschaft leben,“ sagt Raz, die am stärksten vom Flüchtlingslager Shuafat beinträchtigt wird. „Es ist das Gebiet, das meiner Wohnung am nächsten liegt“, sagt sie. „Aber es ist ihnen schlicht egal. Warum müssen sie die ganze Nachbarschaft mit diesem Lärm wecken? „Können sie keinen Wecker kaufen?“
  • Die Stadtabgeordnete Yael Antebi, die in Pisgat Ze’ev lebt und das Viertel im Rathaus vertritt, sagte der Post, dass sie in der Stadtverwaltung nicht locker lassen will. „Diese Moscheen verletzten die Lärmschutzregeln. Und die Polizei weigert sich, einzugreifen.“
  • Antebi hat zwar Verständnis dafür, dass Polizei und Offizielle seit den letzten Krawallen die Konfrontation mit arabische Anführern in arabischen Vierteln scheuen, sagt aber, dass das keine Entschuldigung sei. „Es ist einfach, zu behaupten, dass im Moment ein schlechter Zeitpunkt ist, um uns darum zukümmern. Aber diese Entschuldigung können wir andauernd benutzen. Währenddessen können Leute nicht schlafen. Das beeinträchtigt ihr ganzes Leben.“
  • Der Mukhtar (Vorsteher) von Shuafat, Jameel Sanduka, sagte der Post am Donnerstag, dass er und die Bewohner seines Viertels die Dinge ganz anders sehen. „Wir haben hier gelebt, lange ehe es Pisgat Ze’ev überhaupt gab. Dies ist nur eine Fortsetzung der Querelen in und um Jerusalem und um den Tempelberg.“
  • Er fährt fort: „Es ist nicht der Lärm, der die Leute stört. Der Islam stört sie. Aber uns stören auch ein paar Dinge: Der Sicherheitszaun in Shuafat, die Checkpoints, all das stört unser tägliches Leben. Wenn sie (Juden) ein Problem mit dem Lärm haben, ist das ihr Problem.“
  • Sanduka sagte, daß die Polizei ihn mehrfach kontaktierte und in bat, die Lautsprecher leiser zu stellen. „Das haben wir gemacht“, sagt er. „Wir haben sie ein bisschen leiser gestellt. Aber ich kann meinen Leuten nicht befehlen, die Lautsprecher abzustellen. Das ist Teil unserer Religion.“
  • Auf die Frage, warum sich Vorsitzende beider Gemeinschften nicht treffen und gemeinsam auf einen Kompromiss einigen können, sagte Sanduka, er sei stets zum Gespräch bereit.
  • „Wen sie als Nachbarn kommen möchten, um mit mir einen Kaffee zu trinken, ist meine Hand immer ausgestreckt,“ sagt er. „Als es in der Vergangenheit Probleme zwischen den Gemeinden gab, kam ich persönlich nach und traf mich mit den Führern. Ich war in ihrem Gemeindehaus und habe dort einige Freunde. Aber wenn Leute Ärger machen wollen, was soll ich da sagen? Sie werden Ärger machen.“
  • Während die Jerusalemer Stadtverwaltung am Donnerstag in einer Erklärung zugab, das Problem zu kennen und daran über verschiedene Kanäle zusammen mit der Polizei zu arbeiten, schilderten weitere Bewohner Jerusalems von Mount Scopus bis Gilo der Post ähnliche Erfahrungen.
  • „Als meine Frau und ich in der Nähe des Ölbergs-Friedhofes lebten, schalteten sie die Lautsprecher zu allem Gebetszeiten ein, und zwar richtig laut“, sagt ein ehemaliger Anwohner, der nicht genannt werden will. „Nach einer Weile merkten wir, dass es stets ein Programm war, vielleicht eine MP3-Datei. Ein paar Mal, sehr früh am Morgen, haben sie wohl die Lautsprecher angeschaltet, ehe sie den Computer hochgefahren haben. Wenn das passierte, brüllte jedes Mal die Windows-Startmelodie über die gesamte Nachbarschaft.“
  • Benny A., ein Einwohner von Gilo, sagte der Post, dass der adhan „Hunderte“ von Menschen in seiner Nachbarschaft betrifft. „Wir hören ihn jeden Morgen. Er weckt die Leute, sie können nicht wieder einschlafen und kommen völlig fertig zur Arbeit“, sagt er. „Was ich nicht verstehe: Wenn das eine Religion ist, die von sich behauptet, Toleranz zu predigen, warum sind sie in diesem Fall nicht tolerant? Ich bin für jegliche Religionsfreiheit und denke, sie sollten ihre Religion offen leben dürfen. Aber wenn es um Toleranz gehen, zwingen sie immer ihre Religion in unser Leben, uns, ihren Nachbarn!“

Die Kommentare sind lesenswert. Israelis haben die Nase voll. Viele persönliche Erfahrungsberichte.

Karl-Heinz schreibt:

Die Norweger halten unsere Politiker für irre. Sie wollen kein buntes Volk der Bastarde werden. Wie kranke deutsche Politiker es sich wünschen. Ein wildes hochexplosives Konglomerat mit Terror, Mord, Vergewaltigung und hoher Kriminalität. All die Probleme , die Deutschland sich nun geschaffen hat, hätte es mit vernünftigen Politikern nie gegeben. Wer linke, geistig kranke Idioten wählt , der bekommt Idiotie, Chaos und Tyrannei. CDU SED Merkel, die Kommunistin sagt, die Deutschen haben kein Anrecht auf Demokratie.

Siehe auch:

“Europas Selbstunterwerfung oder Die Islamisierung Weihnachtens”

Togoer darf aus Italien sofort zurück nach Deutschland

Hannover: Dieser Hass macht Angst!: Zwei Polizisten von muslimischen Bahnhofs-Mob verletzt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Talkshow-Bilanz im April 2018: CDU/CSU: 12 Teilnehmer – SPD: 5 – Grüne: 5 – Linke: 4 – FDP: 3 – AfD: 0

Video: Nicole Höchst (AfD): Steht auf, habt keine Angst mehr! Seid wieder ein Volk! (06:51)

EUGH (Europäischer Gerichtshof) & SPD: Menschenrechte erfordern Familiennachzug auch für Gefährder

Norwegen: Staatskrise: Rechtspopulistische Justizministerin will ISIS-Kämpfern im Ausland die Staatsbürgerschaft entziehen

20 Mrz

Linke vergleichen Maßnahme gegen Islamterror mit Breivik-Attentat.

sylvi_listhaugDer FB-Eintrag der norwegischen Justizministerin Sylvi Listhaug (FRP, Fremskrittspartiet: Fortschrittspartei) in Richtung der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (AP): „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“

Von ALSTER | Die norwegische Regierung besteht seit 2017 aus einer Minderheiten-Koalition der Konservativen mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei, die von der liberalen Venstre und der christlichen KrF geduldet wird. Immer, wenn Ministerin Sylvi Listhaug (Justiz, FRP) der norwegischen bürgerlichen Regierung sich öffentlich äußert, verursacht das hysterische Angriffe der oppositionellen Sozialdemokraten, der Leitmedien und der Linken überhaupt.

Der Hintergrund diesmal: Die Regierung hatte vorgeschlagen, norwegischen Terroristen im Ausland Pass und Staatsbürgerschaft zu entziehen – aktuell ging es um Muslime, die sich als IS-Krieger in Syrien und im Irak aufhielten. Der Sicherheitsdienst der Polizei (PST) schätzt, dass mindestens 100 ausländische Krieger im Nahen Osten aus Norwegen kommen.

Um das Terrorrisiko auf norwegischem Boden zu verringern, schlug die Regierung also vor, Terroristen die Staatsbürgerschaft zu entziehen. Aber die linke Seite des Parlaments wollte davon nichts wissen. Mit den Sozialdemokraten (AP, Arbeiterpartei) als größte Oppositionspartei vorneweg wurde der Vorschlag abgelehnt.

Nun wird die Politikerin der „rechtspopulistischen“ Fortschrittspartei FRP, Sylvi Listhaug, für einen Beitrag auf Facebook stark kritisiert, in dem sie der sozialdemokratischen Arbeiterpartei vorwarf, ihr seien die Rechte von Terroristen wichtiger als die Sicherheit des Landes.

In ihrem Facebook-Eintrag sind al-Shabaab-Krieger abgebildet, worauf der Text steht: „AP glaubt, dass die Rechte von Terroristen wichtiger sind als die Sicherheit der Nation.“ Weiter schreibt sie:

Wir wollen den Pass und die Staatsbürgerschaft von Auslandskämpfern und Terroristen schnell und effektiv einziehen. Die Arbeiterpartei will mit Nein stimmen. Im Kampf gegen Terror können wir nicht sitzen und die Hände in den Schoß legen.

Linke ziehen die „Breivik-Karte“ gegen Listhaug

Daraufhin begann eine uns nicht unbekannte widerwärtige Hatz der linken Medien und Parteien, bei der die norwegische Nazikeule gegen Listhaug ausgepackt wurde, nämlich das Utøya-Verbrechen des Kriminellen Anders Breivik, der 2011 ein Jugendlager der Arbeiterpartei angegriffen und 69 Menschen ermordet hatte – eine Tragödie, die nichts mit der aktuellen Sachlage zu tun hat. Listhaug nähre den Hass, der am 22. Juli so viele Menschenleben gefordert hat, hieß es.

Nachdem sich die Regierungschefin Erna Solberg (Høyre/Konservative) zunächst nicht dezidiert hinter ihre Justizministerin gestellt hatte, hat sich Sylvi Listhaug im Parlament entschuldigt – wofür auch immer. Dennoch hat die Partei Rødt (übersetzt Rot, marxistisch, sozialistisch, feministisch) einen Misstrauensantrag gestellt, dem sich der Arbeiterpartei-Chef  der Sozialdemokraten Jonas Gahr Støre angeschlossen hat.  Auch die linke Partei SV schloss sich an.

Die norwegische Regierung aus konservativer Høyre, „rechtspopulistischer“ FRP und liberaler Venstre ist eine Minderheitsregierung. Die gesammelte Opposition könnte Listhaug daher stürzen. Der Ausgang hängt voraussichtlich vom Votum der christlichen KrF ab, die die Regierung von Ministerpräsidentin Erna Solberg bisher unterstützt hat, in dieser Sache norwegischen Medien zufolge aber noch unentschlossen ist. Der Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug wird am nächsten Dienstag im Parlament (Storting) eingebracht und diskutiert. [1]

[1] Wie der "Merkur" schreibt, ist die Justizministerin Sylvi Listhaug noch vor dem Mistrauensantrag zurückgetreten und ist damit einem Misstrauenantrag zuvorgekommen und damit ist eine Regierungskrise wohl erst einmal abgewendet. Wie ich diese ganzen linken Heuchler "liebe". Der Rücktritt kam wohl dadurch zustande, dass die Regierungskoalition sich nicht hinter der Justizministerin stellte. Und dies wiederum lag wohl daran, dass die christliche KrF, die die Regierungskoalition zwar toleriert, aber mit der rechtspopulistischen Fortschrittspartei Probleme hat, dem Misstrauensantrag zustimmen wollte.

Inzwischen hat sich neben der vorbehaltlosen Unterstützung in der eigenen Partei auch die Regierungschefin Solberg (Høyre) dahingehend geäußert, dass es nach der Entschuldigung nun aber auch gut sei: „Ap-Chef Jonas Gahr Støre [Sozialdemokraten] geht so weit, dass er den Misstrauensantrag gegen Sylvi Listhaug unterstützt.“

Mittlerweile befindet sich Sylvi Listhaug ganz überwältigt in einem Blumenmeer. Diese Blumen haben nicht nur einwanderungskritische Gruppen sondern auch ganz „normale“ Bürger zu ihrer Unterstützung geschickt. Von ganz links (eine Gruppe nennt sich „Sozialist) bis ganz rechts wurde per Facebook dazu aufgerufen.

sylvi_listhaug_blumenmeer

Auch in den Umfragen konnte ihre Partei um 2,8 % zulegen und liegt jetzt bei 15,9 %. Wenn aber der Misstrauensantrag der gesamten Oppositionsparteien inklusive der christlichen Partei KrF mehrheitlich angenommen wird, dann muss nicht nur Sylvi Listhaug gehen, dann könnte auch die Regierung fallen.

Quelle: Norwegen: Staatskrise nach FB-Eintrag von Ministerin Sylvi Listhaug 

Meine Meinung:

Die Linken vergleichen die geforderten Maßnahmen der Justizministerin mit dem Breivik-Attentat. Sind die Linken eigentlich geisteskrank? Jawohl, sie sind es, denn nicht die Verweigerung der Staatsbürgerschaft und der Einreise könnte zu einem Terroranschlag führen, wie ihn Anders Breivig verübt hat, sondern genau das Gegenteil davon, nämlich wenn man die muslimischen Terroristen wieder nach Norwegen einreisen lassen würde.

Die Linken argumentieren mit Anders Breivig, aber wer hat denn seit dem 09.11.2001 bis heute über 32.750 Terroranschläge verübt? Es waren muslimische Terroristen. Man sollte sie aus allen demokratischen Staaten vertreiben. Und Saudi-Arabien weiß wohl zu gut, warum es einen 9.000 Kilometer langen Hochsicherheitszaun [unten auf der Seite] um ganz Saudi-Arabien baut und keinen Flüchtling ins Land lässt.

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)


Video: Dr. Rainer Podeswa (AfD) – Die Tafel: "Das nenne ich ein unglaubliches Staatsversagen" (11:14)

Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Peter Hahne im Gespräch mit dem Psychiater Dr. med. Christian Peter Doogs und dem Journalisten Ulrich Reitz.


Video: Phoenix-Runde: "Der Islam: Eine Zeitbombe, die nicht zu integrieren ist" (03:13)

Hier das ganze Video der Phoenix-Runde: Video: Peter Hahne – Die Macht der Angst (28:11)

Video: JF-TV-Interview mit Roger Köppel (Weltwoche) über Steve Bannon, Donald Trump, Strafzöllee, Fake-News, Nazi-Keule (17:20)


Video: „Immer diese Nazi-Keule“: JF-TV Interview mit Roger Köppel (17:20)

Siehe auch:

Michael Mannheimer: In nur 50 Jahren haben die 68-er unser Land mit seiner 2000-jährigen Geschichte fast völlig zerstört

Wien: Muslim greift jungen Wachsoldaten mit einem Messer an und wird erschossen

Siebenjähriger sticht Lehrerin in den Bauch – „Na und?“

Die deutsche Jugend – Eine verlorene Generation

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): Angela Merkel ist die „Kanzlerin der Ausländer“ (05:22)

Video: Matthias Matussek: Der Abschied vom gesunden Menschenverstand (24:22)

Akif Pirinçci: Ende und Aus – Die Merkelwahl und die Folgen

Italien: Sozialdemokraten auf dem absteigenden Ast – Rechtspopulisten legen zu

26 Nov

beppe-grilloBeppo Grillo von der 5-Sterne-Bewegung

Die neuesten Umfrageerhebungen zeigen, dass die regierenden Sozialdemokraten (PD: Partito Demokratico) unter Matteo Renzi kontinuierlich an Boden verlieren und so der Abstand zur populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) wächst [1]. Laut einer aktuellen Erhebung von “Index” kommt die M5S auf 27.5%, und die Demokratische Partei (PD) auf 24.3%. Damit hätte die M5S einen Vorsprung von 3.2 Prozentpunkten. Bei IXE beträgt der Vorsprung sogar 4.8% Punkte.

[1] Die 5-Sterne-Bewegung ist EU-kritisch, gegen Korruption, sie steht für direkte Demokratie (Volksabstimmung, Netz-Demokratie). The Times berichtet, dass sich das politische Klima in Italien zu verändern beginnt. So habe die oppositionelle 5-Sterne-Partei in den vergangenen Wochen eine härtere Haltung gegenüber Flüchtlingen eingenommen. Auf europäischer Ebene ist die Partei Teil der EU-kritischen und rechtspopulistischen Fraktion EFDD.

Damit verabschieden sich die Sozialdemokraten (PD) mehr und mehr von einem Kopf- an Kopf Rennen. Profitieren kann von dem Verlust der führenden Parteien aber die durch Silvio Berlusconi bekannte rechte Partei Forza Italia. Sie hat sich in Umfragen wieder auf 15% der Wählerstimmen hochgearbeitet.

Damit ist sie in etwa gleich auf mit der rechtspopulistischen Lega Nord, der 14.7% der Stimmen prognostiziert werden. Und einer weiteren „extrem rechten“ "Partei, der Brüder von Italien" (FDL) werden immerhin noch 5% der Wählerstimmen vorhergesagt. Rechnet man FDL, Lega Nord und Forza Italia zusammen, ergibt sich somit für die neue Mitte derzeit laut Prognosen ein Stimmenanteil von 35%.

Zum Vergleich: 2013 kamen die Rächtzzzpopulisten bzw. die neue Mitte nur auf ca 26-27% (Berlusconi 21.5%, Lega Nord 4%, FDL 1.9%).Verfestigt sich der Trend, dürften somit nicht nur die Patrioten 2018 in Italien deutlich gestärkt werden, sondern die Sozis würden dann in einem weiteren europäischen Land einen deutlichen Dämpfer erhalten.

Das liegt auch daran, dass die stärkste Partei in Italien automatisch einen Bonus von 50 Sitzen erhält – dies sind, aller Voraussicht nach nicht mehr wie bisher, die Sozialdemokraten (PD) – sondern die populistische M5S Bewegung (5-Sterne-Bewegung) des Komikers Beppo Grillo. Dies bedeutet einen massiven Mandatsverlust für die Sozialdemokratie in Italien.

Bayern ist FREI

Einer der nächsten massiven Donnerschläge drohen der Vereinigten Bunten in Italien. Dort ist der 20. Mai 2018 der voraussichtliche Termin   für die nächsten Parlamentswahlen. Bislang schien alles auf ein Kopf – an Kopf Rennen zwischen der populistischen 5-Sterne Bewegung von Beppo Grillo (M5S) und den Sozialdemokraten (PD) hinauszulaufen.

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