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Wann wird endlich die staatliche Finanzierung linksextremer Strukturen beendet?

7 Sept

kts_freiburgDas Abschalten der linksextremen Internetplattform von linksunten.indymedia.org haben viele mit Wohlwollen gesehen. Mit den Linksextremisten, die die Gewalt verherrlichten, zur Gewalt aufriefen und sich mit ihren gewalttätigen Anschlägen und Überfällen brüsteten, traf es genau die richtigen. Es gab sogar Mordaufrufe auf Indymedia.

Es stellt sich allerdings die Frage, warum hat man jahrelang nichts gegen Indymedia unternommen? Bei der Durchsuchung des linksextremen Jugendzentrums „KTS“ in Freiburg fand man nicht nur zahlreiche Waffen, sondern es stellte sich auch heraus, dass der grüne Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon das linke Netzwerk jährlich mit 300.000 Euro finanziert. Mit anderen Worten, der grüne OB finanziert den Linksextremismus.

Wenn man bedenkt, wie rigoros auf Facebook und anderen sozialen Netzwerken gegen Hasskommentare vorgegangen wird, ist es unverständlich, dass jahrelang nichts gegen die regelmäßigen Gewaltaufrufe von Indymedia gegen Polizisten, Mitglieder von AfD, Pegida und anderen unternommen wurde. Eigentlich hätten sie strafrechtlich verfolgt und Indymedia schon längst verboten werden müssen. Aber nichts dergleichen geschah.

So gut und so richtig die Abschaltung von Indymedia auch war, sie wird wohl nichts daran ändern, dass Indymedia irgendwo auf einem ausländischen Server, der sich dem Zugriff der Bundesregierung entzieht, ihr kriminelles Treiben weiter ausübt. Wenn man Indymedia wirklich das Handwerk legen will, dann reicht es nicht, die Internetplattform zu verbieten, sondern man muss ihr die finanzielle Basis entziehen.

Roger Letsch schreibt:

Dazu hätte gehört, endlich sämtliche Finanzierungen der Szene zu stoppen. Dass dies das wirksamste Mittel gegen Extremisten aller Couleur ist, zeigte der Fingerzeig des Bundesverfassungsgerichts auf die Parteienfinanzierung im Fall des NPD-Verbotsantrags… Ein Blick ins Grundgesetz hätte dem Innenminister genügt, um rechtzeitig ein Mandat zu juristischen Sanktionen gegen die Nutzer und Betreiber von Indymedia zu erhalten. Das generelle Verbot war leider nur die zweitschlechteste denkbare Lösung.

Die Finanzierung von Indymedia und etlichen linksextremen Jugendzentren, die sich immer wieder als Hort der Gewalt präsentieren und die allesamt mit Steuergeldern finanziert werden, zeigt, dass die linksextreme Gewalt nicht nur vom Staat gefördert, sondern auch vom Staat erwünscht ist, um Kritiker der Regierungspolitik nicht nur mundtot zu machen, sondern sie notfalls auch beruflich und existentiell zu vernichten. Lesen sie hier den ganzen Artikel von Roger Letsch: Vorsicht mit der Schadenfreude

Noch ein klein wenig OT:

Video: Großbritannien: Migranten greifen Polizisten mit Pflastersteinen an (01:57)

Wenn man diese Bilder sieht, wird einem angst und bange um Europa. Eine Horde aufgebrachter Migranten vertreibt eine Gruppe von Polizisten mit Steinwürfen. Wann wird man in Europa endlich begreifen, dass man gegen Gewalttäter viel härter durchgreifen muss?

Video: Großbritannien: Migranten greifen Polizisten mit Pflastersteinen an (01:57) (Dieses Video wurde gelöscht)

Meine Meinung:

Da kann man sich nur an der Kopf fassen. Warum lässt die britische Polizei so etwas zu? Warum ziehen sie nicht die Waffe, verhaften diese kriminellen Muslime und weisen sie umgehend aus Großbritannien aus? Was ist das für eine schwächliche Regierung, die sich diese muslimische Gewalt gefallen lässt? Wo sind die Gummigeschosse, wo sind die Elektroschocker? Jeder dieser Kriminellen sollte mindestens fünf Jahre in Haft und dann raus mit ihnen aus Großbritannien. Diese idiotische Toleranz mit kriminellen Muslimen muss endlich ein Ende haben. das sind Kriminelle, Verbrecher, Terroristen…

Studie des österreichischen Bundesheers warnt: Migrationsströme drohen Europa zu destabilisieren

migrationsstroeme_afrika

Durch wachsende Migrationsströme aus Afrika droht Europa eine potenzielle Destabilisierung bislang ungekannten Ausmaßes, stellt eine Sicherheitsanalyse des österreichischen Bundesheers fest. Die Mehrheit dieser Migranten sind Anhänger des radikalen Salafismus.

Dabei gehe eine besondere Brisanz von der Sahelzone im Süden der Sahara aus. Der Bereich sei ungefähr doppelt so groß wie Europa und beherberge ungefähr 130 Millionen Menschen. Viele darunter sind Anhänger des Salafismus. Hierzu steht: „Der Salafismus ist in Afrika die am schnellsten wachsende islamische Denkschule. Hauptursachen sind die andauernde wirtschaftliche Krise und das Scheitern der afrikanischen Eliten.” >>> weiterlesen

Dresden: Richter Herbert Pröls verurteilte einen Rechtsradikalen, der Rumänen verprügelte, zu fast 10 Jahren Haft

Sebastian_K_Maik_RSebastian K. (33) (links) erhielt 9 Jahre und 10 Monate – Maik R. (39) neun Monate auf Bewährung.

Neun Jahre und zehn Monate Haft wegen versuchten Mordes. Sebastian K. (33) wurde soeben am Landgericht Dresden verurteilt. Der Umzugshelfer aus Bad Schandau war bei der Sonnenwendfeier in Polenz brutal auf drei Männer losgegangen. Auch seine Mitangeklagten wurden verurteilt. Die Gewaltorgie im Juni 2016 sorgte für Entsetzen. Aus purem Ausländerhass, so die Anklage, zeigte auch Sebastian K. den Hitlergruß, brüllte Naziparolen.

Dabei blieb es nicht. Später am Abend ging er auf zwei Bulgaren (28, 29) los. Mit einem Bierkrug drosch er auf eines der Opfer ein. Maik R. (39, l.) bekam neun Monate auf Bewährung. Er soll im Gegensatz zu Sebastian S. (24, r.) nicht zugeschlagen haben. Maik R. (39, l.) bekam neun Monate auf Bewährung. Er soll im Gegensatz zu Sebastian S. (24, r.) nicht zugeschlagen haben. Mit den Worten „Das Fest ist nur für Deutsche“ ging das Trio später auf einen in Rumänien geborenen Mann aus dem Nachbardorf los. Richter Herbert Pröls (55) bezeichnete die Tat als „menschenverachtend“. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Frankreich: Macron gab in drei Monaten 26.000 Euro allein für Makeup aus

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Video: Hagen Grell spricht über Angela Merkels geplanten Volksaustausch (30:38)