Dachau: Bestrafe einen, erziehe hundert – Deutsche Gesinnungsjustiz – ein Armutszeugnis

Das Amtsgericht Dachau hat einen 27-jährigen Mann zu zehn Monaten Haft – ausgesetzt zu vier Jahren auf Bewährung – und einer Zahlung von 1500 Euro verurteilt. Über seine Ehefrau verhängte es wegen Mittäterschaft eine Geldstrafe in Höhe von 1200 Euro. Das Verbrechen?

„Facebook-Hetze“:

„Die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge überschwemmen unser Land. Sie bringen Terror, Angst, Leid. Sie vergewaltigen unsere Frauen und bringen unsere Kinder in Gefahr. Setzt dem ein Ende!“, schrieb M. bei der Gründung der [Facebook]Gruppe. Dazu ein Bild der Deutschland- Flagge – fertig ist eine rechtsradikale Gruppierung, so Richter Lukas Neubeck.

Urteilsbegründung?

„Was denken Sie, wer Mitglied in ihrer Gruppe werden wollte? Bestimmt nicht der Pädagoge, der über Flüchtlingsthemen diskutieren will“, sagte der Richter. Der Inhalt des Beschreibungstexts sei mehr als eindeutig: „Er geht ganz klar in eine rechtsradikale Richtung.“ Es handele sich um „pauschalisierte Vorwürfe mit ganz klar rechtsradikalem Hintergrund“. Und: „Die Aussagen waren in keinster Weise unüberlegt.“

Ausblick?

Richter Neubeck: „Ich hoffe, dass Ihnen der Ernst der Lage klar ist. Wenn Sie noch einmal hier vor mir auf der Anklagebank sitzen, dann landen Sie im Gefängnis.“

Anwaltliche Unterstützung hatte das Paar nicht. Die Verteidigerin hatte ihr Mandat vor der Hauptverhandlung niedergelegt. Willkommen im deutschen Rechtsstaat Version Merkel 2016.

Quelle: Dachau: Bestrafe einen, erziehe hundert – Deutsche Gesinnungsjustiz – ein Armutszeugnis

Nachtrag 13.07.2016 – 16:08 Uhr

epochtimes.de berichtet ebenfalls über den Fall und berichtet über die Hintergründe: „Volksverhetzung“ auf Facebook: Bayerisches Ehepaar verurteilt zu 9 Monaten auf Bewährung und Geldstrafe

Meine Meinung:

Meinungsfreiheit war gestern. Alles was heute nicht als politisch korrekt gilt, gilt als Volksverhetzung. Und wo kämen wir hin, wenn eine Facebook-Gruppe anderen als linksversifften Pädagogen, Lehrern, Sozialarbeitern, Gutmenschen, Richtern und Migranten gefallen könnte? Was an dem Post allerdings rechtsradikal sein soll, das möge der Richter mir doch bitte einmal erzählen. Für mich riecht dies eindeutig nach Gesinnungsjustiz und ich sehe bereits, dass das Urteil in der Berufung wieder aufgehoben wird. Irgendetwas scheint an der ganzen Geschichte nicht zu stimmen. Vielleicht waren die Kommentare keineswegs so harmlos, wie im Artikel geschildert. Und warum legt die Verteidigerin ihr Mandat vor der Hauptverhandlung nieder?

Ich lese übrigens jeden Tag im Internet Kommentare, die wirklich sehr grenzwertig sind oder die Grenze überschreiten. Was ist so schlimm daran? Lass die Leute doch reden. Warum müssen wir alles zensieren? Man sollte solche Kommentare als das nehmen was sie sind, als Äußerungen von Menschen, die eine mächtige Wut im Bauch haben. Die Hauptverantwortlichen für diese Wut sitzen aber in der Politik und in der Justiz. Und diese Kriminellen werden niemals zur Rechenschaft gezogen. Es läuft alles nach dem Motte: die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen.

Und am schlimmsten sind die Meinungszensoren, die die Leute denunzieren und Kommentare löschen. Und wieso wird immer nur gegen Rechte ermittelt? Die Linken können schreiben, was sie wollen und es kräht kein Hahn danach. Wenn man gegen kriminelle Migranten auch so konsequent ermitteln würde, dann sähe die Welt ein bisschen besser aus und dann würde es auch nicht so viele wütende Kommentare im Internet geben.

alternativ ist gut [#2] schreibt:

naja.. Gerichte halt, die rotgrün versifft sind.. In der DDR hatte man diese während einer gewissen Zeit auch ernst genommen.. Als das Regime zusammenbrach, hat jeder diese armseligen Gestalten gesehen. Wenn das jetzige System in sich zusammenbricht, wird es genauso sein. Alles nur noch eine Frage der Zeit!

Cendrillion [#3 schreibt:

Elmi ist nach 30 Tage Facebook-Sperre wieder da. Pass nur auf Elmi, dass dir kein Richter Freisler Benjamin Neubeck über den Weg läuft. Erstes Posting nach der 30-Tage Sperre: fulminant:

Elmar Hörig schreibt: Hallo Fans, Jünger und Stalker – falls nicht schon wieder von der Facebook-Mafia gesperrt

Sorry. Konnte mich 30 Tage nicht um Euch kümmern. Hatte alle Hände voll zu tun den Brexit zu forcieren. Hat super geklappt. England ist jetzt fein raus. Wir wühlen weiterhin im EU Müll. Werde die britische Staatsbürgerschaft beantragen. Hatte sowieso immer das Gefühl humortechnisch im falschen Körper zu leben. Als Lobbyist von Glyphosat hab ich auch noch ein paar korrupte Politiker bestechen müssen. Auch das lief super. Da die EM nebenher lief ist das fast keinem aufgefallen.

Gestern hab ich dann noch das Sexualstrafrecht durchgepeitscht. Ich erklär das mal kurz: Wenn eine Frau sagt, sie hätte Kopfschmerzen, dann ist das ein NEIN. Dann darf man ihr nicht an den Hintern fassen, sonst wird man kastriert. Läuft. Das heißt im Klartext, wenn Frau Kirschsieper [Lobbyistin] von Facebook in Berlin ihre Periode hat kann sie meinen Facebook Account jederzeit für 30 Tage schließen. Da muss ich dann durch, aber Liebe Facebook Domina, ich weiß jetzt wo Dein Haus wohnt.

Mein neues Geschäftsmodell läuft auch super. Ich habe schwer entflammbare Flüchtlingscontainer erfunden, nur für den Fall, dass es am Ende vom Ramadan keinen Schokoladenpudding für unsere Bereicherer gibt. Muha. Rofl usw. Leider konnte ich mich nicht auch noch um die Deutsche Nationalmannschaft kümmern. Äh, sorry, La Mannschaft heißt die ja jetzt. Deshalb sind wir gegen die Afrikaner mit französischem Pass ausgeschieden. Viele Deutsche sind heute deshalb ziemlich Griezmann. (bezieht sich auf eine Aussage von Beatrix von Storch zur Fußball (National-)Mannschft) So, das war’s für heute. Wenn alles gut geht bleibt dieser post unzensiert vom Zentralrat der Zuckerbergs & Co. Wenn nicht, dann bis in 30 Tagen.

P:S: Werte Frau Kirschsieper, liebe Handlangerfirma von Herrn Maas. Ihre Tierquälerfilme, die sie ja allesamt nie löschen gefallen mir sehr gut. Ich glaube, sie sind auch so leicht pervers veranlagt wie ich. Der kleine Waschbär der bei lebendigem Leib geröstet wurde, war einfach klasse. So was verstößt ganz sicher nicht gegen die Facebook Standards. Wissen Sie was? Wenn ich jetzt bei Ihnen im Büro wäre würde ich Ihnen einfach auf den Bürotisch kotzen. So jetzt, das wars. >>> weiterlesen

Eurabier [#12 ]schreibt:

„Ich dacht an die vielen Vergewaltigungen in Köln“

„Vergewaaaaaalltiguuuungen?, Sie sind ja ein schääääbiger Lumpppp!“ (Richter Roland Freisler, Nazi-Richter)

Noch ein klein wenig OT:

Migranten im Schwimmbad: Deutsche Mädchen und Frauen als Freiwild?

Die Berichte über Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch moslemische Migranten häufen sich – in Schwimmbädern, auf Spielplätzen, auf Rockkonzerten. Soeben berichtet die Polizei von 103 Fällen in Schwimmbädern seit Jahresbeginn allein in NRW. Doch viele Medien und linke Politiker verharmlosen das Problem und verschweigen die Täter – aus Gründen verfehlter „Political Correctness“. >>> weiterlesen

Hamburg: Bezirk will Obdachlosencamp an der Kennedybrücke räumen

Der Platz rund um die Kennedybrücke zwischen der Binnen- und der Außenalster ist seit Jahren ein beliebter Rückzugsort für obdachlose Menschen, die dort ihr Quartier aufschlagen. Immer wieder hatten sie in der Vergangenheit unter der Brücke oder auf den anliegenden Grünflächen ihre Zelte errichtet. Doch wenn es nach dem Bezirk Hamburg-Mitte geht, soll damit jetzt offenbar Schluss sein. >>> weiterlesen

Stefanie schreibt:

Hamburg: Wohnungen nur für Asylbewerber, für Obdachlose Vertreibung von öffentlichen Flächen. Oder Errichtung eines hohen Zaunes für 5000 Euro, damit Obdachlose nicht mehr unter einer Brücke an der Alster schlafen können. Dafür erhielten Asylbewerber in Top-Lage an der Alster ein Mehrfamilienhaus, in der eine Wohnung pro Familie 1 Million Euro kostet.  [Hambug-Harvestehude: Die ersten Flüchtlinge ziehen ins Nobelviertel]

Video: Erschreckende Diskussion – offensichtlich an einem "Lies"-Stand der Muslime

Video: Erschreckende Diskussion – offensichtlich an einem "Lies"-Stand der Muslime (01:07)

So sieht der religiöse Fortschritt aus! Frauen sollen sich züchtig verhüllen, damit Männer sich nicht zurückhalten müssen. Als es um die Verschleierung geht, sagt die Frau: "Der Mann soll sich mal ein bisschen beherrschen". Darauf antwortet der Moslem: "Wieso denn". Das ist im Prinzip nichts anderes als die Tolerierung der Vergewaltigung. Was wollen wir mit solchen Muslimen in Deutschland. Raus damit! Dann sagt die Frau: "Man kann ja nicht wie ein wildes Tier auf die Frau los, nur weil sie hübsch ist.." Darauf der Moslem: "Das passiert aber heutzutage". Darauf die Frau: "Dann hat der Mann aber keinen Verstand"…

Meine Meinung:

Ich weiß nicht, ob ihr das Video sehen könnt. Es könnte sein, dass man dieser Gruppe "Frauen, Mütter, Großmütter…" beitreten muss, um das Video zu sehen. Und ich weiß wirklich nicht, warum wir uns solche Menschen ins Land holen. Das ist vollkommen unverantwortlich gegenüber der deutschen Bevölkerung, die das am Ende alles erleiden und zu ertragen hat.

Elke schreibt:

Minderbemittelte schwanzgesteuerte Vollidioten

Claudia schreibt:

Das ist doch ein Witz ! Dieses Gesindel soll zurück gehen wo es hergekommen ist. Ab mit denen ins Mittelalter. Das ist so was von zum Kotzen. Und das Volk müssen wir durchfüttern, na Dankeschön.

Siehe auch:

• „Arbeitssuchend“ ist das Neusprech für „dauerarbeitslos“

• Immer mehr Frauen und Kinder werden Opfer von Sextätern mit Asylhintergrund

• Pforzheim: Kriminelle und rassistische Türkenrocker gründen neues Chapter

• Akif Pirincci: Anetta Kahane: Eine Steuergeldsäuferin der Extraklasse

• Dax-Konzerne stellen gerade einmal 54 Flüchtlinge ein!

• Professor Bassam Tibi: "Heute sieht Göttingen aus wie ein Flüchtlingslager"

Hamburg-Eimsbüttel: Flüchtlingszelte für Rotherbaum geplant

Hinter dem Völkerkundemuseum könnten Zelte für 200 Menschen aufgestellt werden. Bezirk Eimsbüttel setzt aber auf Großunterkunft.

Hamburg. Auch in der Feldbrunnenstraße im Stadtteil Rotherbaum könnten bald Flüchtlinge einquartiert werden. Die Fläche mit einer Größe von 2600 Quadratmetern steht auf einer Liste mit möglichen Unterbringungsstandorten, die der Bezirk Eimsbüttel dem Senat angeboten hatte. Sie liegt direkt hinter dem Völkerkundemuseum, derzeit stehen dort eine sogenannte Fliegerbaracke und ein Tennisplatz. Nächstes Jahr soll dort das Gästehaus der Universität gebaut werden. Zuvor könnten dort bis zu 200 Menschen in Zelten unterkommen.

Nach Abendblatt-Informationen will der Bezirk Eimsbüttel allerdings eine Auffächerung der Flüchtlinge auf viele kleine Standorte verhindern. Man stelle sich darauf ein, innerhalb der nächsten Wochen einen großen Standort mit festen Unterkünften auszuweisen, hieß es.

Eine Not-Unterbringung an der Feldbrunnenstraße hätte zudem politische Brisanz. Denn der Standort liegt nur 500 Meter von dem geplanten Flüchtlingsheim an der Sophienterrasse entfernt. Dort stocken seit Monaten die Bauarbeiten, nachdem Anwohner gegen die Umwandlung des ehemaligen Kreiswehrersatzamts in eine öffentliche Unterkunft geklagt hatten. Die Stadt hat inzwischen mehrfach bekräftigt, an dem Standort festhalten zu wollen. Derzeit bereitet der Bezirk Eimsbüttel dort einen neuen Bebauungsplan vor.

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Babieca [#43] schreibt:

Die Bundeswehr muß nicht nur Negertaxi über das Mittelmeer spielen, sondern den Invasoren auch Camps in Deutschland bauen. Statt – was ihre ureigene Aufgabe ist – Invasoren zu bekämpfen und aus dem Land zu werfen. Aufschlußreich der gefettete Satz:

Bundeswehr soll Zeltstadt für 500 Flüchtlinge bauen

Zur Bewältigung der Masse von eintreffenden Flüchtlingen wird Hamburg die Bundeswehr um Amtshilfe bitten. „Wir befinden uns derzeit in Gesprächen mit dem Landeskommando Hamburg über die Errichtung einer Zeltstadt für 500 Personen“, sagte Björn Domroese von der Innenbehörde. Wo die Zeltstadt errichtet wird, ist noch nicht bekannt. Dem Vernehmen nach soll es sich nicht um ein Bundeswehrgelände handeln, weil das Bundesverteidigungsministerium dagegen Sicherheitsbedenken hegt.

Nebenbei erfährt man:

Noch immer ist ein Großteil der Erstaufnahmestellen im Hamburger Umland wegen Masernbefall und anderer Krankheiten geschlossen. Die Behörden können deshalb nicht wie gewohnt zwei Drittel der Flüchtlinge weiter verteilen. „Wir rechnen damit, dass sich die Lage erst im August entspannt“, sagte Norbert Smekal, Sprecher der Ausländerbehörde.

Irrsinn: Die sollen nicht ab Tag eins „integriert“ werden, die sollen abgelehnt und abgeschoben werden.

Um die Integration zu fördern, werden junge Flüchtlinge, die schulpflichtig sind, in Hamburg bereits in den Erstaufnahmen unterrichtet. Dozenten des Fachs Deutsch als Zweitsprache ermitteln den Bildungshintergrund der Kinder und Jugendlichen und beginnen mit dem ersten Deutschkursus.

Analphabetische MUFL [MUFL = Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge (ohne Eltern)] kriegen den Hintern nachgetragen:

„Alle Flüchtlinge sollen und müssen zur Schule gehen. Das ist nicht nur für das allgemeinbildende, sondern auch das berufsbildende Schulsystem eine der größeren Aufgaben“, betonte Rabe bei der Vorstellung des Jahresberichts 2014 des Hamburger Instituts für berufliche Bildung (HIBB).

„Wir haben zurzeit 1750 Migranten in unseren Maßnahmen, viele von ihnen sind unbegleitete Flüchtlinge, die also allein nach Hamburg gekommen sind“, sagte HIBB-Geschäftsführer Rainer Schulz. Zum Vergleich: Im Dezember waren es erst 900 Asylsuchende. Schon im nächsten Jahr dürfte ihre Zahl auf mehr als 2000 steigen. „Wir richten jede Woche eine neue Klasse für junge Migranten an einer Berufsschule ein„, sagte Schulz. (…) Nach einer überschlägigen Rechnung sind zwischen 400 und 500 Lehrkräfte für den Unterricht der jungen Flüchtlinge tätig.

Wahnsinn. Ganz Deutschland ist nur noch mit analphabetischen, primitiven Völkern aus archaischen Unkulturen beschäftigt. Dabei hatte ich bisher immer gehört, daß an deutschen Schulen akuter Lehrermangel herrscht. Aber für die Wilden ist alles in Massen da.

Babieca [#68] schreibt:

Hamburg-Jenfeld, Moorpark: Gerade ziehen die ersten „Flüchtlinge“ ein. Fotostrecke, vier Bilder: Erlebnishungrige junge Männer, Albaner, Kosovaren und weitere Balkan-Moslems, jede Menge Jung-Neger, einige Kopftücher, ein Einbeiniger mit Krücken (der wird gleich für zwei Deutsche die Rente erwirtschaften).

Hamburg: Jenfelder Moorpark: Zeltstadt für Flüchtlinge – die ersten ziehen ein

Gegen 14.30 Uhr traf der erste Bus mit rund 60 Menschen ein, etwa 300 sollen bis zum Abend noch folgen. Bislang lief alles friedlich ab. Etwa 20 Vertreter der Linksalternativen sind vor Ort und heißen die Flüchtlinge willkommen.

Flüchtlinge in Hamburg:

• Hamburg-Harburg: 90 Flüchtlinge ziehen ins Asklepius-Krankenhaus

• Hamburg-Lurup (Bahrenfeld): 3000 neue Flüchtlinge auf HSV-Parkplatz?

• Hamburger Villenviertel Blankenese wird bunt

• Hamburg: Turnhalle für Flüchtlinge in Billbrook – Bundewehrzelte in Wohldorf-Ohlstedt

• Hamburg: Messegelände wird Flüchtlingslager

• Hamburg: Das „Tor zur Welt“ versinkt im Flüchtlingschaos

• Hamburg plant sieben Großunterkünfte für 20.000 Flüchtlinge

• Hamburg erwartet bis zum Jahresende 31.000 Flüchtlinge

• Hamburg-Poppenbüttel: 400 Anwohner bei Info-Abend | Poppenbüttel streitet über Flüchtlinge (bild.de)

• Hamburg: 192 Flüchtlinge in Blankenese (Björnsonweg) – 500 Flüchtlinge im Poppenbütteler Berg – nach 2 bis 3 Jahren 170 Sozialwohnungen (zeit.de)

• Hamburg-Poppenbüttel: Großunterkunft für 1.000 Flüchtlinge in Planung?

• Hamburg-Jenfeld: Anwohner vom Jenfelder Moorpark organisieren sich bei Facebook

• Hamburgs Notfallplan für Flüchtlinge (Jenfeld, Marienthal, Harburg, Billbrook, …)

• Hamburg plant 38 neue Standorte für Flüchtlinge

• Hamburg-Blankenese: Wohlstands-Protest wie in Harvestehude!

• Hamburg – Eimsbüttel: Feldbrunnenstraße Flüchtlingszelte für Rotherbaum geplant

• Hamburg-Wilhelmsburg: Willkommen in der Flüchtlings-Zeltstadt Dratelnstraße [Link bei „Google News“ eingeben]

Siehe auch:

• Vera Lengsfeld über Wolfgang Prabel’s Buch „Der Bausatz des Dritten Reiches“

• SOS Eurabien – Allahs stille Landnahme

• 5000 Euro pro Monat kostet jeder illegal eingeschleuste minderjährige Afrikaner

• Peter Schmidt: Invasion der einfältigen linken Shit-Stürmer

• Akif Pirincci: Die Akif-Partei – Akif for Bundeskanzler

• Malta: Verbietet Niqab und Burka!

Hamburg-Blankenese: Wohlstands-Protest wie in Harvestehude!

Anwälte sollen Flüchtlings-Heim in Blankenese stoppen

Am Björnsonweg soll ab 2016 eine Unterkunft für 192 Menschen entstehen. Pro Pavillon sind vier Dreizimmerwohnungen für je sechs Menschen geplant

Von Nadja Aswad, Antonia Sell und Mark Bittner

Blankenese: Nach Harvestehude jetzt Blankenese: Anwohner des Björnsonwegs drohen mit einer Klage! Dort ist eine Flüchtlingsunterkunft für 192 Menschen geplant…

Vor rund drei Wochen wurden die Anwohner über die Pläne des Bezirks informiert – und waren von vornherein nicht mit der angedachten Größe des Heims einverstanden. Damals erklärten Vertreter der Initiative „Pro Björnsonweg“, den Flüchtlingen helfen zu wollen, bestanden aber darauf, dass maximal 90 Menschen in dem Heim untergebracht werden.

Jetzt das Anwalts-Schreiben aus der Kanzlei „Kruhl & von Strenge“ am Jungfernstieg. In dem Brief an den Bezirk (liegt BILD vor) heißt es: „Unsere Mandanten sind nicht bereit, das Vorgehen des Bauherren zu akzeptieren.“ Und weiter: „Wir fordern Sie daher auf, das Vorhaben in dieser Form zu stoppen.“ Zuletzt kündigen die Anwälte an: „Im Falle eines Verstoßes kündigen unsere Mandanten bereits jetzt Rechtsbehelfe gegen das Vorhaben (…) an.“

Altonas Bezirkschefin Liane Melzer (62, SPD) zu BILD: „Das Schreiben der Anwälte hat mich nicht überrascht. Es wird momentan im Rechtsamt geprüft.“ Sie setzt auf eine friedliche Einigung. Melzer weiter: „Ich hoffe, dass die Anwohner die Notsituation der Stadt bei der Unterbringung der Flüchtlinge akzeptieren können und ihre Bereitschaft, die Flüchtlinge als Nachbarn zu unterstützen, auch bei einer größeren Anzahl von Unterbringungen möglich machen.“

Auch in der Bürgerschaft wurde über die Flüchtlings-Frage gestritten. CDU-Fraktionsvize Karin Prien (50) sprach sich für symbolische „Massenabschiebungen“ aus – und erntete damit heftige Kritik.

Hamburger Bürgerschaft: Flüchtlingspolitik – CDU fordert Massenabschiebungen von Kosovaren und Albanern

Hamburg. Die CDU hat in der Bürgerschaft für „Massenabschiebungen“ plädiert, um Menschen vom Balkan von einer Einreise nach Hamburg abzuhalten. „Dazu gehört auch, dass man als Regierung in Hamburg mal symbolisch bereit ist zu sagen, wir machen dann eben mal eine Massenabschiebung von Menschen, die aus dem Kosovo oder Albanien kommen“ [vermutlich Zigeuner], sagte die CDU-Abgeordnete Karin Prien wörtlich bei der Debatte über einen CDU-Antrag zur Flüchtlingspolitik mit dem Titel „Missbrauch des Asylrechts und falsche Migrationsanreize verhindern – Hilfe in Not und wirksame Integration vorantreiben“.

Die empörten Reaktionen konterte die CDU-Politikerin mit dem Hinweis, dass es auch im schwarz-rot regierten Sachsen-Anhalt gerade solche Massenabschiebungen gegeben habe. Der rot-grüne Senat müsse sich „handlungsfähig zeigen“ und dafür sorgen, dass Ausreisepflichtige auch wirklich ausreisten. Allerdings fehle dafür auch das nötige Personal. >>> weiterlesen

Jenfelder blockierten Zeltstadt-Aufbau

Täglich erreichen momentan mehrere Hundert Flüchtlinge die Stadt – darum werden im Hau-Ruck-Verfahren Notunterkünfte geschaffen. Am Jenfelder Moorpark ist gestern [Freitag] ein Versuch gescheitert: Ohne vorheriges Info-Gespräch mit Anwohnern sollte hier über Nacht eine Zeltstadt aus dem Boden gestampft werden. 50 Zelte und sechs Sanitätscontainer sollten ab kommender Woche belegt werden.

Polizisten beruhigten die aufgebrachten Anwohner

Aber: Rund 60 aufgebrachte Nachbarn behinderten den Aufbau der DRK-Zelte, es kam zu tumultartigen Szenen. Die Polizei musste anrücken, das DRK brach den Aufbau ab. Stephan Mielke (46), stellvertretender Landesbereitschaftsleiter beim DRK: „Wir wollen hier nichts erzwingen.“

Auf dieser Wiese sollte die Zeltstadt mit 800 Plätzen errichtet werden.

Auch die ehemalige Stadtteilschule Langenhorn ist als Notunterkunft in der engeren Wahl. Das Gebäude soll zur Monatsmitte freiwerden.

Quelle: Wohlstands-Protest wie in Harvestehude! | Anwälte sollen Flüchtlings-Heim in Blankenese stoppen

Hamburg-Jenfeld: Flüchtlings-Zeltstadt im Jenfelder Moorpark – Anwohner organisieren sich bei Facebook

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Kreuzberg: Obdachlosen-Praxis in Friedrichshain-Kreuzberg droht das Aus

Berlin: Das grüne Rathaus hat seine Ärmsten vergessen. Ausgerechnet der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, der unter Bürgermeisterin Monika Herrmann (50, Grüne) für viel Wirbel um Coffeeshops und Transgender-WC’s sorgt, vergisst die Ärmsten der Armen! Der Zahnarztpraxis für Obdachlose droht das Aus!

Vor zwölf Jahren gründete Zahnarzt Dr. Christian Bolstorff (71) die vorbildliche Einrichtung, weil niedergelassene Ärzte oft keine Obdachlosen in ihren Wartezimmern wollen. Zudem kommt fast jeder Zweite ohne Krankenkassen-Karte an. >>> weiterlesen

Flüchtlinge in Hamburg:

• Hamburg-Lurup (Bahrenfeld): 3000 neue Flüchtlinge auf HSV-Parkplatz?

• Hamburger Villenviertel Blankenese wird bunt

• Hamburg: Turnhalle für Flüchtlinge in Billbrook – Bundewehrzelte in Wohldorf-Ohlstedt

• Hamburg: Messegelände wird Flüchtlingslager

• Hamburg: Das „Tor zur Welt“ versinkt im Flüchtlingschaos

• Hamburg plant sieben Großunterkünfte für 20.000 Flüchtlinge

• Hamburg erwartet bis zum Jahresende 31.000 Flüchtlinge

• Hamburg-Poppenbüttel: Großunterkunft für Flüchtlinge in Planung

• Hamburgs Notfallplan für Flüchtlinge (Jenfeld, Marienthal, Harburg, Billbrook, …)

• Hamburg plant 38 neue Standorte für Flüchtlinge

Siehe auch:

• Ausländerkriminalität in Deutschland – Die Liste des Horrors (Mai 2015)

• Gunnar Heinsohn: 950 Millionen Migranten bis 2050?

• Hamburg-Poppenbüttel: Großunterkunft für 1.000 Flüchtlinge in Planung?

• Hamburgs Notfallplan für Flüchtlinge – 2680 Betten in Fabrikhallen und Schulen aufgebaut

• Thomas Böhm: Wie man radikalisiert wird

• Martin Lichtmesz: Hasser gegen Hilfsbereite – Würden sie Flüchtlinge aufnehmen?

Hamburg plant 38 neue Standorte für Flüchtlinge

Fremdländische Invasoren, neudeutsch „Flüchtlinge“, strömen derzeit ungebremst nach Hamburg und besetzen Stadtteil für Stadtteil, Schule für Schule, jeden freien Raum (hier auf dem Foto den Rathausvorplatz). Ganz Hamburg? Nein, denn kleine, aber feine Ortsteile setzen sich recht erfolgreich gegen diese Invasion zur Wehr. Gut so – sollte man meinen. Wären es nicht gerade die Ortsteile, in denen jene wohnen, die mit großer Mehrheit genau die Parteien wählen, die für diese Entwicklung immanent verantwortlich sind.

Die „SHZ“ berichtet:

Flüchtlingsheime in Hamburg: Der Widerstand im Nobelviertel

In Hamburg nimmt der Widerstand gegen Flüchtlingsheime in besser gestellten Stadtteilen zu. Nachdem in Harvestehude Anwohner die Unterbringung von 250 Asylbewerbern in ihrer Nachbarschaft gerichtlich gestoppt haben, wenden sich auch in Blankenese und Poppenbüttel Bürger gegen geplante Unterkünfte vor ihrer Haustür.

Da bleibt doch nur festzustellen, dass die Besten der Guten nun genau das bekommen, was sie auch gewählt haben. Multikulturelle „Bereicherung“ ohne Ende. Und da kommen eben nicht in erster Linie der nette türkische Gemüsehändler und der italienische Sternekoch. Da kommen ganz andere „Fachkräfte“, doch die möchte der feine Hanseat lieber in anderen Stadtteilen entsorgt wissen. Das herbeigewünschte Elend vor der eigenen Haustür – nein, so weit reicht seine Liebe zu allem Fremden nun wirklich nicht.

Doch egal, ob nun Harvestehude oder Harburg: Es ist an der Zeit, einer völlig verfehlten Zuwanderungspolitik ein rasches Ende zu bereiten. Denn das Boot ist zum Bersten voll und befindet sich kurz vorm Kentern. >>> weiterlesen

Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele, der demnächst offensichtlich Chef der „Bundesarbeitsagentur“ wird, sagte am Dienstag anläßlich der Präsentation der neuesten Flüchtlingszahlen:

„Wer in Hamburg aus seiner Haustür tritt und einen Kilometer nach links oder nach rechts geht, wird auf eine Flüchtlingsunterkunft treffen.“

Angesichts dieser Aussichten, die jedem Hamburger auch vor der Bürgerschaftswahl hätte klar sein müssen, frage ich mich, warum die große Mehrheit der Hamburger rot-grün gewählt hat und damit der Masseneinwanderung zugestimmt hat. Offensichtlich vertrauten sie ihrem islamverliebten Bürgermeister Olaf Scholz, der nun die Stadt mit Asylantenheimen vollstopft. In Poppenbüttel ist ein neues Asylantenheim für 500 Migranten geplant.

Neuer Streit um Flüchtlingsheim im Nobelviertel

Bettina Prott, Leiterin für Kapazitätsaufbau in der Sozialbehörde, ist gestählt in solchen Veranstaltungen, sie erklärt, dass es nicht mehr als 500 Flüchtlinge werden, die frühestens 2016 auf dem Gelände Poppenbütteler Berg/Ecke Ohlendieck einziehen. Erläutert, dass es zwei Schritte gibt: Zuerst Containerhäuser, nach zwei Jahren sozialer Wohnraum aus Stein. Und weist auf die 1400 Flüchtlinge hin, die alleine im Juni in den Zentralen Erstaufnahmestellen ankamen, und  auf die 3300 Plätze, die aktuell fehlen.

In Poppenbüttel scheint es noch eine Menge offener Fragen zu geben (Baurecht, Flüchtlingszahlen, Naturschutz). Hier der Bericht eines Zuschauers von der Infoveranstaltung.

Andreas Dressel (SPD) und Anjes Tjarks (Grüne) sagten, dass es künftig „in jedem Stadtteil“ eine Unterkunft für Flüchtlinge geben werde. Das sind ja schöne Aussichten. Ich frage mich, wie die Stadt mit all den Problemen, die nun auf Hamburg zukommen, fertig werden will. So viel Polizei hat Hamburg gar nicht, um an all den Orten zu sein, an denen es „brennt“. Und man darf nicht vergessen, die Einwanderung hört nicht Ende 2015 auf, sondern der Einwanderungs-Tsunami nimmt gerade erst Fahrt auf.

Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden in der Hansestadt 5725 Flüchtlinge öffentlich untergebracht, so viel wie im gesamten vergangenen Jahr. Die Bedarfsplanung für das zweite Halbjahr wird bereits erhöht. Um alle Flüchtlinge unterzubringen sind Notunterbringungen in Zelten unumgänglich.

In Hamburg ging die Bedarfsplanung von 850 Flüchtlingen pro Monat aus. Im Juni 2015 jedoch wurden 1400 Flüchtlinge in Hamburg aufgenommen. Man sieht immer mehr Afrikaner in der Stadt. Und ich muß gestehen, mir bereitet dieser Anblick Unbehagen. In der vergangegen Woche sind zum Teil mehr als 200 Personen pro Tag in Hamburg eingetroffen.

Das Hamburger Abendblatt:

Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden zwölf neue Standorte mit insgesamt 3285 Plätzen in Betrieb genommen; eine Einrichtung konnte um 140 Plätze erweitert werden. Damit hat Hamburg zurzeit 86 Standorte mit insgesamt 18.819 Plätzen zur Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Zurzeit sind insgesamt 38 neue Standorte und sechs Erweiterungen mit insgesamt rund 9000 Plätzen in Planung. Davon können bis zum Jahresende 2015 rund 4000 Plätze in Betrieb genommen werden.

Um den kompletten Bedarf zu decken, werden noch rund 3000 Plätze benötigt. Dabei entstehe insbesondere in den kommenden Wochen ein Engpass, der auch durch Notmaßnahmen geschlossen werden müsse.

Hierfür werden zurzeit etliche Flächen geprüft. Dazu zählen zum Beispiel P+R-Parkplätze und andere befestigte Plätze. Aktuelle Informationen über konkrete Planungen finden Sie unter www.hamburg.de/fluechtlinge.

Sehr großzügig scheint man auch mit den jugendlichen Migranten zu sein. Sie sollen nach ihrer Ausbildung ein fünfjähriges Bleiberecht erhalten. Hamburgs Innensenator Scheele sagt dazu: „Junge Flüchtlinge, die in Deutschland die Schule besucht und eine Ausbildung gemacht haben, seien ein Gewinn für dieses Land und man sollte ihnen eine Perspektive geben.”

Was mir an der ganzen Diskussion überhaupt nicht gefällt, ist, daß stets die Belange der Wirtschaft im Vordergrund stehen. Die Wirtschaft braucht offensichtlich billige Arbeitskräfte und da kommen die Migranten gerade recht. Was die Masseneinwanderung aber für soziale Folgen hat, darum kümmert sich niemand. Man geht davon aus, daß sich alles schon irgendwie zurechtbiegt.

Was ist aber mit den Jugendlichen, die überhaupt keine Lust haben eine Ausbildung zu machen und die kriminell werden? Davon gibt es in Hamburg ja mittlerweile genug, besonders aus dem nordafrikanischen Raum. Sie sind zum Teil so verwahrlost, daß sie überhaupt nicht mehr integrierbar sind. Ich sehe auf Hamburg ein großes Chaos zukommen. Aber die Hamburger wachen erst auf, wenn Mord und Totschlag auf der Straße herrschen.

Philipp Woldin schreibt bei welt.de:

In vielen gutbürgerlichen Hamburger Quartieren rumort es. In Harvestehude stemmen sich Anwohner juristisch gegen eine Flüchtlingsunterkunft, bisher mit Erfolg. Blankenese bekommt zwar ein neues Heim, 2016 sollen bis zu 192 Flüchtlinge und Obdachlose in Pavillons am Björnsonweg einziehen. Doch viele Anwohner laufen dagegen Sturm, 90 Flüchtlinge seien das Maximum, eine Integration sonst gar nicht möglich. „Das ist nicht das, wofür wir bezahlt haben“, sagt eine Anwohnerin, die gerade in die Nachbarschaft gezogen ist.

Da einige Anwohner gegen das Flüchtlingsheim in der Sophienterasse in Hamburg-Harvestehude erfolgreich geklagt hatten und einen Baustopp durchgesetzt hatten, geht das Tauziehen um das Flüchtlinmgsheim nun in die nächste Runde. Bezirksamtleiter Torsten Sevecke will jetzt den Bebauungsplan ändern lassen, um hier doch noch Wohnungen für Flüchtlinge errichten zu können. So bekommt das noble Harvestehude doch noch sein Flüchtlingsheim.

Und noch einmal Philipp Woldin in welt.de:

Hamburg – ein Flüchtlingsheim für jeden Stadtteil“Wer künftig vor die Haustür tritt, wird auf ein Flüchtlingsheim treffen“, sagt Sozialsenator Scheele. Bereits jetzt hat Hamburg die Zahlen von 2014 erreicht. Für Nobelviertel gibt es keine Ausnahmen.

Der im Herbst scheidende Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) hat die Hamburger mit einer eindringlichen Rede auf die zukünftige Flüchtlingspolitik eingeschworen und große Veränderungen angekündigt.

„Wir stehen vor ungeheuren Herausforderungen. Das Stadtbild wird sich verändern, alle Stadtteile, ohne Ausnahme, müssen sich auf Flüchtlingsunterkünfte in der Nachbarschaft einstellen“, sagte Scheele bei der Vorstellung der aktuellen Flüchtlingszahlen. „Wer in Hamburg in Zukunft aus seiner Haustür tritt und einen Kilometer nach links oder nach rechts geht, wird auf eine Flüchtlingsunterkunft treffen.“

Hamburg steuert auf eine Rekordzahl an Flüchtlingen zu: Im ersten Halbjahr 2015 kamen rund 12.536 Flüchtlinge nach Hamburg – damit sind bereits im Juni die Gesamtzahlen des Jahres 2014 erreicht. Nach der Verteilung auf die Bundesländer mussten rund 5.725 Flüchtlinge in der Stadt untergebracht werden. Dafür möchte die Sozialbehörde mehr Geld haben, am Dienstag bewilligte der Senat 68 Millionen Euro nach, doch dabei soll es nicht bleiben.

Die Stadt rechnet für 2015 mit bis zu 25.000 Antragstellern, davon dürften rund die Hälfte in Hamburg bleiben. Aktuell gibt es in Hamburg 86 Unterkünfte, 38 weitere Standorte sind aktuell in Planung. Diese sollen Platz für 9000 Menschen bieten, 4000 davon stehen noch in diesem Jahr zur Verfügung. Innen- und Sozialbehörde suchen händeringend nach 3000 weiteren Plätzen. >>> weiterlesen

Man kann die Artikel des „Hamburger Abendblattes“, (Paywall) übrigens lesen, wenn man den Link bei „Google News“ eingibt.

Heinz Ketchup schreibt:

Während in Hamburg einzelne Stadtteile keine „Flüchtlinge“ haben wollen, brechen im Kalifat NRW alle Dämme!

Windpocken und Andrang in Unterkünften: Flüchtlingsheime: Probleme spitzen sich zu

„Innerhalb einer Woche hat sich die Lage für Flüchtlinge in NRW dramatisch verschlechtert. In neun Heimen sind Windpocken ausgebrochen. Dazu kommt ein Hoch an Neuankömmlingen. Und Dortmund hat für seine Erstaufnahmeeinrichtung erneut kurzzeitig ein Aufnahmestopp verhängt.“

gonger [#28] schreibt:

Der SPD-Bürgermeister Olaf Scholz ist ein schlauer Fuchs : Er spielt die armen und reichen Stadtteile gegeneinander aus sodaß das Grundproblem, nämlich die völlig ungesteuerte Zuwanderung von Asylanten aus dem Fokus gerät. Es kommen bis zu 40 MuFl’s / Tag in Hamburg an ! [MuFl: Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge – darunter sehr oft höchst kriminelle, brutale und verwahrloste Kinder und Jugendliche. Besonders die selbsternannte „Schönste Stadt der Welt“ ist davon betroffen und zwischen Mai und Oktober stimmt das ja auch. 😉

Ehrlich, ich freue mich auf die Invasoren besonders im Stadtteil Blankenese mit seinen abgehobenen, arroganten FDP-wählenden Bewohnern im Björnsonsweg auf dem Weg ins noch edlere Falkenstein. Und wegen Harvestehude ist man schon dabei den Bebauungs-Plan zu ändern. Desweiteren sollen mehrere Kirchen aufgegeben werden. Quelle habe ich (noch) nicht, nur Gerüchte. Die Gemeinden sind in heller Aufregung. Wehe, wenn eines Tages der Landvermesser vor der Tür steht (wie in Poppenbüttel, ex Agrarland, Pachtvertrag ausgelaufen mit dem Bauern). Warte, warte nur ein Weilchen, dann kommt der Landvermesser auch zu Dir !

Made in Germany West [#37] schreibt:

Die Standorte für die Unterbringung der Flüchtlinge werden ständig um weitere Standorte aktualisiert.

Standorte der Unterbringung in Hamburg

Altona

Bergedorf

Eimsbüttel

Harburg

Hamburg Mitte

Hamburg Nord

Wandsbek

Schüfeli [#56] schreibt:

In Bayern ist man schon weiter: Asyl-Heim im Nobelviertel München-Pullach

Pullach – Die ersten Asylbewerber sind am gestrigen Freitag in der Notunterkunft in der Turnhalle der Josef-Breher-Mittelschule angekommen.

KEINE GEGEND MEHR IST SICHER.

Das_Sanfte_Lamm [#59] schreibt:

Multikulti in den Nobelvierteln heißt Rotwein auf der Sommerterrasse beim Edelitaliener, das indische Restaurant, der thailändische Massage-Salon, das Literaturcafé mit Schwerpunkt auf Victor Hugo und der kolumbianische Fairtrade-Kaffeeladen in der Strasse.

Mit dem halbtotgetretenen Sohn und der vergewaltigten Tochter, dem Wohnungseinbruch, dem aufgebrochenen Auto und mit den Zigeunern im Nachbarhaus sollen sich gefälligst die Proleten vom Stammtisch herumplagen.

Cendrillon [#66] schreibt:

Und in Freital/Sachsen ist richtig Stimmuuuuuuuung

Freital/Sachsen: Nach Protesten gegen Flüchtlinge Tumulte bei Bürgerversammlung

Auch im Saal herrschte dicke Luft. Unterstützer der Flüchtlinge wurden niedergebrüllt. Einer Diskussionsteilnehmerin der Initiative für Weltoffenheit und Toleranz wurde das Mikrofon weggenommen. Einige Teilnehmer warfen der Politik vor, sie zu betrügen.

Eine Frau berichtete, dass die Asylbewerber so viel Lärm verursachen würden, dass sie nur noch mit Schlaftabletten einschlafen könne. Das Geld würde „für Asylbewerber verschwendet“ und fehle beim Kitabau oder für marode Schulen, sagte sie.

Der Mainstream hyperventiliert schon. Ich freue mich schon auf die Betroffenheitsfr*sse vom klebrigen Claus [Klaus Kleber, ZDF] heute abend.

Ihr Ossis habt es einfach drauf. 😉

Meine Meinung:

Auch der Focus berichtet über die Vorgänge in Freital:

„Wir brennen das Heim ab“: Tumulte in Freital: In dieser sächsischen Stadt sind die Asylgegner außer Kontrolle

Seit Wochen stemmen sich Asylgegner gegen die Errichtung eines Flüchtlingsheims im sächsischen Freital. Nun ist die Lage eskaliert. Bei einer Bürgerversammlung kam es zu Tumulten und Drohungen durch die Asylgegner. Die Situation ist so angespannt, dass andersdenkende Bürger Angst haben, sich für Flüchtlinge einzusetzen…

Die Stimmung in Freital kocht seit Monaten. In den vergangenen Wochen hat sich die Situation noch einmal zugespitzt. Ein ehemaliges Hotel, das zunächst als Flüchtlingsheim dienen sollte, wurde über Nacht zur Erstaufnahmeeinrichtung. Zu 86 Flüchtlingen, die dort schon lebten, kamen weitere 280 hinzu. Die Freitaler erfuhren erst davon, als die neuen Flüchtlinge einzogen. >>> weiterlesen

FanvonMichaelS. [#70] schreibt:

Wann hört dieser Wahnsinn auf?? Wenn der EURO crasht, die letzte Wiese in dem einst so schönen Land mit Containern zugemüllt worden ist, wenn der letzte Dummkopf kapiert hat, dass das Volk AUSGETAUSCHT werden soll? WANN? Ich habe bald keine Hoffnung mehr. Der Bogen wird so dermaßen überspannt.. Meine „TOLERANZ“ – die hatte ich wirklich mal – ist gegen NULL bzw. in den MINUS Bereich gerutscht. Was hier passiert, hat nichts mehr mit „Flüchtlingen“ oder „ASYL“ zu tun, es ist ein Verbrechen an unserem Volk.

Siehe auch:

• Hamburg-Harburg: 90 Flüchtlinge ziehen ins Asklepius-Krankenhaus

• Hamburg-Lurup (Bahrenfeld): 3000 neue Flüchtlinge auf HSV-Parkplatz?

• Hamburg: Das „Tor zur Welt“ versinkt im Flüchtlingschaos

• Hamburg: Messegelände wird Flüchtlingslager

• Akif Pirincci: Wenn Latrinenputzer der „taz“ astronomisch werden

• Eugen Sorg: Islamisches Spanien: Das Land, wo Blut und Honig floss

• Hamed Abdel-Samad: Todenhöfer im Islamisten-Himmel

• Fjordman: Europäer als Opfer des islamischen Kolonialismus

• Hamed Abdel-Samad: Mein Abschied vom Himmel

• Akif Pirincci: Arschlochdehnen auf CDUisch