Mindeststrafen |

„Wir werden mit dem Terror lebe müssen“, fabuliert der Innenminister. Die Kanzlerin liest nur eine planlose Kapitulationserklärungen vom Zettel ab. Stattdessen muss eine Regierung handeln. Und den richtigen Ton finden. So wie einst Helmut Schmidt zu Zeiten des RAF-Terrors: Wer jetzt noch verharmlose, so sagte er, isoliere sich von der Gemeinschaft aller Bürger. Ein Video-Kommentar von Joachim Steinhöfel.

Video: Joachim Steinhöfel: Mit dem Terror leben oder entschlossen handeln? Was die Regierung jetzt tun muss! (02:46)

Hier die Forderungen von Nicolaus Steinhöfel im Einzelnen:

• Nationale Grenzsicherung

• Massive Ausweitung der Kapazitäten für Abschiebung.

• Verlust des Anspruchs auf Asyl z.B. bei Sexualdelikten und schwerer Körperverletzung, ebenso wie bei illegaler Einreise.

• Mindeststrafen, die eine ständige Aussetzung zur Bewährung verhindern.

• Ausweisung straffälliger Ausländer.

• Keine Kontrolle und Finanzierung von Moscheen durch andere Staaten. Predigten sind auf deutsch zu halten.

• Kündigung der Staatsverträge mit den Islamverbänden, so lange keine klare Bekenntnis zum Grundgesetz und dessen Vorrang zum Koran erfolgt.

• Keine Duldung von Personen aus sicheren Drittstaaten.

• Neuordnung und Vernetzung der europäischen Sicherheitsbehörden.

• Schaffung professioneller Antiterror-Kapazitäten.

• Vernünftige Finanzierung und Personalausstattung der Polizei.

• Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes.

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Wedding: 31-Jähriger aus dem Balkan auf der Straße erschossen – Täter weiterhin auf der Flucht

Bei einem Angriff auf vier Männer im Berliner Stadtteil Wedding ist eines der Opfer getötet worden. Der Mann starb an einer Schussverletzung. Die drei anderen Männer wurden durch Messerstiche schwer verletzt. Angeblich ist ein Streit unter Familien eskaliert. Die Täter sind auf der Flucht. >>> weiterlesen

Sven schreibt:

Ja, der Augstein, der linke Supermensch und intellektuelle Gott. … in Deutschland leben noch über 200.000 ausreisepflichtige Ausländer, vor allem aus Bosnien, Kosovo etc… Dazu kommen noch 500.000 der diesjährigen Einwanderung, die kein Bleiberecht erhalten werden. Aber es wurden 2015 ganze 20.000 abgeschoben, also wie soll das geschafft werden, wenn jedes Jahr das fünfzig fache dessen kommt, was abgeschoben wird? Unser Land verkommt zum Clan-, Islamisten- und Gutmenschen-Paradies! Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht!

Wolfgang schreibt:

Toleranz führt zu immer mehr Gewalt. Die Staats-Ideologie völliger Toleranz führt zu immer mehr Gewalt. Der Staat verliert immer mehr die Kontrolle und ist weiterhin damit beschäftigt Nächstenliebe als Allheilmittel zu propagieren. Das gesamte politische Konglomerat [Elite] aus Einheitsparteien und Verbänden versagt völlig, führt das Land in immer chaotischere Zustände. Das wird sich die deutsche Seele auf Dauer nicht gefallen lassen. Das wird zwangsweise einen erheblichen Rechtsruck verursachen.

Karin schreibt:

Rivalisierende Familien: Wenn man weiß, dass sie rivalisieren, dann ist der kriminelle Hintergrund also durchaus polizeibekannt. Die rivalisieren ja nicht um ihren Job als Bäcker oder Verkäufer, sondern um Vorherrschaften im Milieu. Da fragt man sich doch, warum die überhaupt draußen rumrennen dürfen, statt im Knast oder zuhause im Balkan zu sitzen. Man weiß von den Geschäften dieser Leute und schaut tatenlos zu.

Köln: Schwarzafrikaner aus Mali vergewaltigte 21-jährige Studentin

Die Studentin (21) war frühmorgens an der Kölner Universität unterwegs, als sie einen echten Albtraum erlebte: Plötzlich stand ein Mann hinter ihr, bedrohte sie mit einem 25 Zentimeter großen Messer, nahm ihr 20 Euro ab. Doch damit begann der Horror erst: Der Mann führte sie hinter das Philosophie-Gebäude, vergewaltigte sie. >>> weiterlesen

Dr. Udo Ulfkotte schreibt:

Schwarzafrikaner aus Mali vergewaltigt Studentin in Köln (hält ihr ein Messer an den Kopf) und sagt vor Gericht empört: "Ich wollte sie doch nur ficken".

Herborn (Hessen): Jugendliche von minderjährigem Algerier bedrängt / Mutige Helferin gewürgt und geschlagen

Nach der Belästigung einer Jugendlichen auf dem Bahnhofsgelände in Herborn, ermittelt die Herborner Polizei gegen einen 17-Jährigen. Der im Lahn-Dill-Kreis lebende Jugendliche kam einem Mädchen unangenehm nahe und griff anschließend eine Helferin an, die versuchte, dem Mädchen zu helfen. Sie forderte den Algerier auf, die Jugendliche in Ruhe zu lassen. Dann ging er sehr aggressiv auf die Helferin los, beschimpfte sie, griff ihr an den Hals und würgte sie, so dass sie stürzte. Und obwohl andere Passanten der Helferin zur Hilfe kamen, schlug und trat er auf die am Boden liegende Frau ein. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Hamed Abdel-Samad hat ein paar Fragen an die Bundeskanzlerin und den Innenminister

• Köln: "Identitäre Bewegung" hisst Großbanner auf dem Kölner Hauptbahnhof

• Akif Pirincci: Weihnachtsmärchen aus Schloss Bellevue

• Nicolaus Fest zum „Angst!“-Titelblatt der BILD

• Gunter Weißgerber: Rot-Rot-Grün ist eine Gefahr für Deutschland

• Urbi et orbi: Der Dschihad des Papstes gegen die Christenheit