Tag Archives: Jörg Henke

Henryk M. Broder: Wer Ja zum Islam sagt, muss auch Ja zur Scharia sagen

19 Mai

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Wer […] der Meinung ist, der Islam gehöre zu Deutschland, sollte nicht zögern, einen Schritt weiter gehen und erklären: Auch die Scharia gehört zu Deutschland. Denn ohne die Scharia gibt es keinen authentischen Islam, und der von vielen herbeigewünschte „Euro-Islam“ ist eine Schimäre, wie es auch der „Euro-Kommunismus“ war. Dies würde das friedliche Zusammenleben auf eine feste Grundlage stellen und damit wesentlich erleichtern.

Es wäre auch das Ende aller Debatten – über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, Ehe für alle, Kopftücher im öffentlichen Dienst, Gewaltenteilung in der Politik, Trennung von Staat und Kirche, Karikaturen und Satiren. Wir würden viel Zeit sparen und könnten uns den wirklich relevanten Fragen zuwenden. Zum Beispiel: War Jesus der erste Muslim? (Broder in Bestform / Foto: Schariagerechtigkeit für Homosexuelle im Iran)

Quelle: Henryk M. Broder: Wer Ja zum Islam sagt, muss auch Ja zur Scharia sagen

Noch ein klein wenig OT:

Dresden: Afrikanischer Sextäter erschien mit „No regrets“-Tshirt (Kein Bedauern) vor Gericht

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Auf seinem T-Shirt prangt ein Totenkopf und die Aufschrift „no regrets“ (kein Bedauern). So kaltschnäuzig präsentierte sich am Dienstag ein Sex-Täter vor dem Amtsgericht. Abdirahman M. (20) fiel auf einer Privatparty Ende November 2015 über eine schlafende junge Frau her, versuchte sie mit Gewalt zum Sex zu nötigen. Die Disponentin wehrt sich mit Händen und Füßen. „Da schlug er mit Fäusten auf mich ein, fragte mehrfach „do you want to die” (Willst Du sterben?)“ >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Selber schuld! Man sollte sich seine Gäste eben besser aussuchen. Und wenn sie nicht will, dann wird sie eben getötet oder zumindest damit gedroht.

Landesregierungen von Thüringen und Brandenburg finanzieren Demos „gegen rechts“

Das Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hatte am 20.08.2015 auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Jörg Henke angegeben, Demonstrationen „gegen rechts“ aus Steuermitteln mehrfach bezuschusst zu haben. Die gezahlten Fördersummen belaufen sich allein zwischen 2012 und dem 1. Mai 2015 auf insgesamt 41.263,20 €. (Brandenburg: bis zu 11.000 € pro Veranstaltung!) – wohlgemerkt Steuergelder! >>> weiterlesen

Erfurt: Neubau einer Ahmadiyya-Moschee: AfD-Politiker Höcke relativiert Religionsfreiheit für Muslime

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Im Streit um die Bauvoranfrage für die Errichtung einer Moschee in Erfurt hat die AfD die grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit relativiert. Die Thüringer AfD fordert nach den Worten ihres Vorsitzenden Björn Höcke die „verpflichtende Öffentlichkeitsbeteiligung“ bei Vorhaben wie dem Bau einer Moschee in Erfurt. Vor der Beratung eines AfD-Entwurfs für eine entsprechenden Änderung des „Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetzes“ sagte Höcke in einer Aktuellen Stunde im Landtag, „die Menschen wollen selbst entscheiden“, aber das werde ihnen verwehrt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Solange es in den islamischen Staaten nicht erlaubt ist Kirchen zu bauen, sollte es in Deutschland nicht erlaubt sein Moscheen zu bauen. Und solange sollten in Deutschland alle Moscheen geschlossen werden, der Islamunterricht in den Schulen verboten werden und die Muslime wieder dorthin zurückgeschickt werden, wo sie hergekommen sind. Christentum und Islam werden niemals miteinander harmonieren. Ganz im Gegenteil, die Muslime werden stets versuchen, ihre Forderungen durchzusetzen, notfalls mit Gewalt. Islam raus aus Europa!

Siehe auch:

AfD-Vorstandsfrau Alice Weidel (37) brüskiert angeblich Muslimen-Chef Aiman Mazyek

Hamburg plant neuen 160-Millionen-Etat für Flüchtlinge

Video: Österreich – Bundespräsidentenwahl: TV-Duell – „Norbert Hofer gegen Alexander Van der Bellen“

Berlin-Kreuzberg: Karneval der Kulturen – Mindestens acht Frauen Opfer sexueller Übergriffe durch Südländer

Beatrix von Storch (AfD) fordert Distanz der Islam-Verbände von der Scharia

Warten auf den Tag X: Warum auch die Linken zum Opfer ihres eigenen Faschismus werden

Thüringen unterstützt seit 2011 Reisen von „Antifa” und anderen linksextremen Gruppierungen

31 Aug

Von Heinz-Wilhelm Bertram

Bislang waren es nur Gerüchte und Vermutungen, dass die gewaltfreudige „Antifa” von staatlichen Stellen unterstützt wird. Jetzt gibt’s den Beweis schwarz auf weiß: In Thüringen werden seit 2011 Reisen von „Antifa” und zahlreichen anderen linksextremen Gruppierungen, sogar aus Parteien, mit Steuergeldern finanziert.

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Sie bewerfen friedliche konservative Demonstranten mit Steinen, schießen Feuerwerkskörper in die Menge, verfolgen sogar Rentnerpaare kilometerweit in Randstadtteile, um sie brutal zusammenzuschlagen. So wiederholt geschehen bei Pegida- und Legida-Veranstaltungen. Aufgehetzt von rot-rot-grünen politischen Aufwieglern, ist ihnen praktisch jedes Mittel recht, um Andersdenkende einzuschüchtern. Mit Leistungserbringung und Bildung hapert’s bei den meist Alimentierten sehr, dafür klappt’s mit krimineller Energie umso besser. Das ist die „Antifa”.

Seit Langem wabert im öffentlichen Raum der Verdacht, dass die Schläger und Krakeeler von der Politik massiv unterstützt werden. Dabei steht die intensive Indoktrination seit Langem außer Frage. Jetzt aber wissen wir schwarz auf weiß: die Schlägertruppen werden aus Steuergeldern finanziert.

Eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Christian Tischner im Thüringer Landtag förderte zutage, dass die Antifa und zahlreiche andere linksextreme Gruppierungen mit Steuergeldern zu Demos fahren. Seit 2011 seien diesen Gruppen in 46(!) Fällen Busfahrten bezahlt worden, damit sie als Gegendemonstranten zu konservativen Veranstaltungen aufmarschieren konnten. Dies erklärte die thüringische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Birgit Klaubert, frank und frei im Erfurter Landtag.

Die „Reisegruppe Antifa” wurde finanziert aus dem „Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit”. Wird einem allein schon beim Lesen des Progammtitels schlecht, so erst recht, wenn man weiß, dass das Programm aus Steuergeldern gespeist wird.

Besonders fleißige Nutznießer waren unter anderem die Linksaußen vom „Graswurzel-Netzwerk Weimar”, die sich auf Steuerzahlers Kosten zu Gegendemonstrationen nach Magdeburg, in das Eichsfeld und nach Dresden kutschieren ließen. In Dresden tobte in diesem Jahr anlässlich des Gedenkens des alliierten Flächenbombardements ein besonders wilder linker Mob gegen Polizei und patriotische Demonstranten.

Neben den Graswurzlern sind auch der DGB-Jugendförderverein und die Studentenvertretung der Universität Erfurt auf dem Rücken der Bevölkerung zu antifaschistischen Einsätzen gereist. Und auch die Truppen von der Jungen Gemeinde des berüchtigten Jenaer Jugendpfarrers Lothar König baten für ihre Fahrten den Steuerzahler zu Kasse. Wie auch ein Verein mit Sitz im autonomen Zentrum in der Weimarer Gerberstraße, eine Miniaturausgabe der „Roten Flora” in Hamburg. Weitere Reiseziele waren Eisenberg, Saalfeld und Kahla.

Doch es wird noch delikater: auch die Jungsozialisten der SPD („Jusos”) sowie Unterabteilungen der Partei Die Linke haben staatliche Zuwendungen für ihren Demo-Tourismus erhalten. All dies ist verbrieft, die Angaben sind in der „Anlage” der „Drucksache 6/816” des Thüringer Landtags aufgeführt; das ist die Antwort des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport.

Die für die Parteienfinanzierung zuständige Bundestagsverwaltung könnte dies als verdeckte unrechtmäßige Parteifinanzierung ansehen. Denn die Parteienfinanzierung ist nach geltendem Recht nur aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen zulässig. Zuwendungen aus dem Landeshaushalt, konkret aus Ministerien, – im Thüringer Fall das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – sind nicht vorgesehen.

birgit_klaubert[4]Die zuständige Ministerin Dr. Birgit Klaubert (Die Linke, Bild links) sieht das freilich ganz anders. In ihrer „Zuwendungsübersicht 2013” des „Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit” führt sie unter „Maßnahmen” für „verschiedene Zuwendungsempfänger” auf:

„Förderung aus dem Interventionsfonds ‒ Finanzierung von Bussen für die Fahrt zu den Protesten gegen den europaweit größten Naziaufmarsch im Februar 2013 nach Dresden; Unterstützung ›Runder Tisch der Zivilgesellschaft‹; Mobilisierung zu den Protesten gegen den ›Eichsfeldtag der nationalen Jugend‹”.

Der „europaweit größte Naziaufmarsch”: Das klingt, als sei Adolf Hitler mit seiner gesamten Bagage persönlich dabei gewesen und jeder kleine harmlose Konservative habe ihm begeistert zugejubelt. Alles in einen Trog geschmissen, jeder konservativ orientierte Mensch ein waschechter Hitler-Nazi! So sind sie, die Linken, so fühlen sie sich wohl. Es ist dies die Wortwahl einer hochgestolperten marxistisch-leninistisch indoktrinierten Lehrerin, die an der „Karl-Marx-Universität” zu Leipzig Geschichte studiert und den Sprachduktus der sowjetischen Nomenklatura perfekt verinnerlicht und kultiviert hat.

Dreist sagt sie: „Wir wollen, dass die Zivilgesellschaft Gesicht zeigt gegen Rechts. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug schätzen. Deshalb fördern wir den Aufstand der Anständigen aus dem Landesprogramm.”

Gesicht zeigt aber, zum Ärger für die ultrarote Birgit, ein wahrlich Anständiger, nämlich der thüringische AfD-Abgeordnete Jörg Henke. Der reagierte auf das staatliche Sponsoring für die Antifa mit einer weiteren kleinen Anfrage im Juli. Er möchte unter anderem wissen, mit welchen Geldsummen die linken Reisegruppen detailliert beschenkt wurden und zu welchen (Gegen-)Demonstrationen sie an welchen Tagen umsonst fuhren.

Vor allem aber will Henke von der Bildungsministerin wissen, ob Teilnehmer der unentgeltlichen Fahrten belegbar gewalttätig geworden sind oder Landfriedensbruch begingen; falls ja, in wie vielen Fällen Strafanzeige wegen Körperverletzung oder Landfriedensbruch gestellt wurde; in wie vielen Fällen es zur Strafanzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt kam.

Außerdem fragt Henke die Ministerin, wie sie es in Einklang bringe, dass die Demonstrationsfreiheit ein bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht sei, Gegendemonstrationen von ihr aber staatlich gefördert worden seien.

Man darf gespannt sein, wie und mit welchem Wortlaut die marxistisch-leninistisch gut gedrillte rote Birgit antworten wird.

Quelle: Linker Demo-Tourismus mit Steuergeldern

Siehe auch:

Michael Stürzenberger: Der gesunde deutsche Patriotismus

Video: Spiegel-TV über die gewalttätigen Moslem-Ausschreitungen im Asylheim in Suhl / Thüringen

Thomas Heck: Angela Merkel: Was jetzt getan werden muss

Martin Hablik: Was wir vom "edlen Wilden" alles lernen können

Karlsruhe: Kriminelle Asylbewerber gefährden die Sicherheit

Dr. Andreas Unterberger: Wir holen uns den Asylwahnsinn selber ins Land