Thomas Heck: Angela Merkel: Was jetzt getan werden muss

30 Aug

angela-merkel-hitlerAngesichts der Flüchtlingsproblematik hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel kurzfristig zu einer Fernsehansprache entschlossen. Wir unterbrechen daher das laufende Programm und schalten live zum Bundeskanzleramt nach Berlin. Die Führerin spricht.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Deutschland muss dieses Jahr eine seiner schwersten Bewährungsproben überstehen, unsere Freiheit und Demokratie und unsere aller Wohlstand stehen auf dem Spiel, wenn wir falsche Entscheidungen treffen. Und wir sind aktuell auf einem falschen Weg. Es ist Zeit für Entscheidungen.

Ich komme gerade aus Heidenau, wo ein Mob die Schwächsten der Schwachen angegriffen hat. Ein solches Verhalten ist untragbar, und ich hoffe und erwarte, dass die Täter werden von unserer Justiz der gerechten Bestrafung zugeführt werden. Den Flüchtlingen rufe ich zu: Ihr seid willkommen, Deutschland gewährt Euch Schutz vor Verfolgung in Euren Heimatländern.

Umgekehrt gilt für die Flüchtlinge, die zur Zeit Gäste in unserem Land sind: Sie müssen sich an unsere Spielregeln halten. Vorfälle, wie in Suhl, wo ein Mob einen Flüchtling lynchen wollte, sind nicht hinnehmbar. Wenn unsere Polizei angegriffen wird, ist eine rote Linie überschritten. Oder wenn Flüchtlinge ihre Ausweisdokumente vernichten, um ihre Herkunft zu verschleiern. Menschen, die so etwas tun, missbrauchen ihr Gastrecht und verwirken ihre Chance auf ein Leben in diesem Land.

Um der Lage Herr zu werden, habe ich folgende Sofortmaßnahmen angeordnet:

1. Die Landkreise sind angehalten, um jede Flüchtlingseinrichtung eine Bannmeile einzurichten, um Ausschreitungen wie in Heidenau zu verhindern. Das Demonstrationsrecht wird weiter gewahrt, weil die Bürger ihren Unmut auch an anderen Orten öffentlichkeitswirksam äußern können.

2. Unruhen und gewalttätige Ausschreitungen in den Flüchtlingsunterkünften sind sofort zu unterbinden, die verantwortlichen Anstifter sind sofort abzuschieben. Deutschland lässt sich nicht erpressen. 

3. Jeder Flüchtling soll bei Einreise in seiner Landessprache über das angemessene Verhalten in Deutschland aufklärt werden. Jeder Flüchtling, egal welchen Glaubens, muss wissen, dass Gewalt in Deutschland nicht akzeptiert wird und dass Frauen, auch wenn sie nicht verschleiert sind, respektieren werden müssen. Bei Zuwiderhandlung wird sofort und ohne Ansehen der Person abgeschoben. Gäste in diesem Land haben sich unseren Spielregeln anzupassen, haben sich unseren Gesetzen zu unterwerfen, nicht umgekehrt.

4. Experten aus Norwegen werden deutschen Beamte erklären, wie man Asylanträge innerhalb von 48 Stunden bearbeitet. Was die können, können wir auch.

5. Wenn Griechenland oder Italien Flüchtlinge einfach in den Zug nach Deutschland setzt, so ist dies ein klarer Verstoß gegen das Schengen-Abkommen. Das Schengen-Abkommen wird deswegen mit sofortiger Wirkung gekündigt. Deutschland ist für seine Grenzen wieder selbst verantwortlich. Bundeswehr und Bundespolizei erhalten zusätzliche Mittel zur Durchführung ihrer Aufgaben. 

6. Die Seeüberwachung im Mittelmeer wird ausgeweitet. Flüchtlinge, die aus Seenot gerettet werden, werden an der Küste Nordafrikas abgesetzt. Der Fährdienst nach Europa durch unsere Streitkräfte wird eingestellt.

7. Die Liste der sicheren Herkunftsländer wird um die Balkanstaaten erweitert. Aus diesen Ländern kann künftig kein Asylantrag mehr gestellt werden, die Einreise ist ohne Visum nicht mehr möglich. Flüchtlinge, die versuchen, ihre Identität zu verschleiern, indem sie ihre Ausweise vernichten, werden grundsätzlich abgeschoben.

8. In Ländern mit potentiell hohen Flüchtlingszahlen wird das Bundeswirtschaftsministerium Informationskampagnen starten, um mit falschen Vorstellungen von Deutschland aufzuräumen. Wir sind eben nicht das Land, in dem Milch und Honig fließen. Ein Bedarf an Arbeitskräften ist vorhanden. Jedoch ist in einem Hochtechnologie-Land der Arbeitsmarkt für Ungelernte und Tagelöhner sehr begrenzt.

9. Einwanderungswillige können sich ab sofort bei den deutschen Botschaften im Ausland melden und registrieren lassen. Bewerber mit Arbeitsvertrag erhalten eine Arbeitserlaubnis, dem deutschen Staat dürfen dabei keinerlei Kosten entstehen. Nach einer Wartezeit von 3 Jahren kann die deutsche Staatsangehörigkeit beantragt werden, sofern keinerlei Straftaten vorliegen [1].

[1] Weiterhin ist ein gesicherter Arbeitsplatz nachzuweisen. Wer Sozialleistungen in Anspruch nimmt, wird innerhalb von sechs Wochen ausgewiesen. Sozialleistungen dürfen erst in Anspruch genommen werden, wenn man fünf Jahre lang in die Sozialsysteme eingezahlt hat. Und dann höchstens einmalig für (drei) in Ausnahmefällen für sechs Monate.

10. Die reichen Golfstaaten (Saudi-Arabien, Kuweit, Kater, Vereinigte Arabische Emirate, Oman) nehmen derzeit keinerlei Flüchtlinge aus Syrien auf. Dies ist für uns nicht hinnehmbar, wir haben daher beschlossen, die Handelsbeziehungen mit diesen Ländern solange auszusetzen, bis die Golfstaaten ihrer Verantwortung bei der Aufnahme von Flüchtlingen gerecht werden und sie nicht mehr auf Europa abwälzen. 

Wir hoffen, mit diesem 10-Punkte-Plan die Krise in den Griff zu bekommen, Schutzbedürftige in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Wirtschaftsflüchtlinge von der Einreise nach Deutschland abzuhalten. Ich fordere die Bürger der Bundesrepublik Deutschland auf, den Rechtsstatt zu achten, Gleiches gilt für die Gäste in unserem Land. Nur so werden wir es schaffen, dem Mob zu begegnen und wieder Ruhe und Ordnung zu etablieren.

Ich bedanke mich bei allen Bürgern, die ehrenamtlich Hilfe leisten. Auch den kritischen Stimmen, die sich friedlich äußern, danke ich. Gemeinsam werden wir auch diese Krise überstehen und unser Land wieder auf den richtigen Weg führen.

Mein Name ist Angela Merkel, und ich will weiter als Bundeskanzlerin Deutschland dienen. – Heil!

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Angela Merkel: Was jetzt getan werden muss

Meine Meinung:

Einige wichtige Punkte hat die Bundeskanzlerin noch vergessen bzw. nicht deutlich genug herausgestellt. Deshalb möchte ich sie nachtragen.

11. Flüchtlinge erhalten zukünftig nur noch sechs Monate Sozialhilfe. Wer dann nicht in der Lage ist selber seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, wird innerhalb von sechs Wochen ausgewiesen und zwar die gesamte Familie. Alle sozialen Leistungen werden eingestellt.

12. Radikale Muslime, die das Grundgesetz nicht anerkennen und zum Heiligen Krieg aufrufen, werden ebenfalls in sechs Wochen ausgewiesen. Alle sozialen Leistungen werden eingestellt.

13. Muslime, die das Land verlassen und sich an Heiligen Kriegen im Ausland beteiligen, wird die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen. Sie dürfen ein Leben lang nicht mehr nach Deutschland einreisen.

14. Kriminelle Migranten, die straffällig geworden sind und einen Strafrahmen von mehr als 12 Monate haben, werden innerhalb von sechs Wochen ausgewiesen.

Heute habe ich im Fernsehen gesehen, daß in die USA eingewanderte Mexikaner, die bei rot über die Straßen gehen, ausgewiesen werden. Man muß es zwar nicht so drastisch treiben. Mir gefällt aber die amerikanische 3-Strike-Regel, wonach jeder, der 3 Straftaten begangen hat, eine lebenslängliche Freiheitsstrafe erhält. Ich bin zwar nicht für eine lebenslängliche Freiheitsstrafe, ich bin aber dafür, wie bereits oben gesagt, daß Migranten, die einen Strafrahmen von mehr als 12 Monaten haben, ausgewiesen werden sollen.

Und mir fällt noch ein wichtiger Punkt ein, den Angela Merkel vergessen hat:

15. Der Islam wird ab sofort als Religion verboten, weil er nicht mit unserem Grundgesetz und den Menschenrechten vereinbar ist. Gleiches gilt für alle muslimischen Vereine und Organisationen. Alle Moscheen werden geschlossen und der islamische Religionsunterricht an den Schulen wird sofort eingestellt. Der Verkauf des Koran und anderer islamischen Schriften wird ab sofort verboten. Das Empfangen islamischer Fernsehsendungen ist ab sofort verboten. Alle islamischen Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sind ab sofort verboten.

Manfred H. schreibt:

Die Ansprache ist leider nur eine schöne Fiktion. Die Bundeskanzlerin wird, wenn sie überhaupt etwas dazu sagt, nur den zweiten Absatz vortragen und auch das undifferenziert. Die Deutschen sind eben der potentiell oder real ausländerfeindliche Mob und die Flüchtlinge sind eben alle lieb. Merkel will sich nämlich nicht dem Bannstrahl der Medien aussetzen, deren Pro-Flüchtlingspropaganda schon hysterische Züge angenommen hat. Es muß schlimm um die Stimmung der Deutschen bestellt sein.

Das ganze Szenario erinnert mich so an das Jahr 1989, als die DDR Presse dauernd “Bürger” zitierte, die durch noch größere Anstrengungen in der Produktion ihre Loyalität mit den führenden Genossen dokumentierten wollten. Die stellten natürlich die erdrückenden Mehrheit, das wurde sogar statistisch nachgewiesen. Genau wie die ständig steigende Beliebtheit der SED Bonzen.

Die kleine Minderheit der protestierenden DDR-Bürger hingegen waren in den Medien Rowdies, imperialistische Agenten und konterrevolutionäres Pack.
Wenn Frau Merkel, die Regierung und die Medienführer nicht bald zur Besinnung kommen, dann befürchte ich bürgerkriegsartige Verwerfungen in Deutschland. Allerdings sehe ich heute leider keinerlei Anzeichen von einem Vernünftigen Umgang mit der Flüchtlingskrise, denn jede Diskussion darüber wird im Keim erstickt.

Siehe auch:

Martin Hablik: Was wir vom "edlen Wilden" alles lernen können

Karlsruhe: Kriminelle Asylbewerber gefährden die Sicherheit

Dr. Andreas Unterberger: Wir holen uns den Asylwahnsinn selber ins Land

Paul Nellen: Wie Katrin Göring-Eckardt (Grüne) den Fachkräftemangel der deutschen Wirtschaft beheben will

Bernd Höcker: Wie ticken die Gutmenschen? (Buchauszug)

Sachsen-Anhalt: Abschiebungen künftig ohne Ankündigung?

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