Tag Archives: Grundrecht auf Asyl

Dr. Udo Ulfkotte: Merkel bereitet Bürger auf Krieg und Unruhen vor

6 Nov

Während die Propagandamedien Durchhalteparolen verbreiten („Wir schaffen das”), macht selbst „Mutti” die Kehrtwende. Nachdem ausnahmslos alle wichtigen Führungspersönlichkeiten Europas Unruhen und Flächenbrände in Europa prognostizieren, warnt nun auch die Bundeskanzlerin vor den Folgen ihrer Politik.

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Auch Merkel sieht jetzt „militärische Auseinandersetzungen” in Europa am Horizont aufziehen. In Darmstadt sagte Merkel, sie wolle nicht schwarzmalen. Aber solche Konflikte könnten schnell kommen. Man reibt sich verwundert die Augen, denn solche Sätze wurden bislang nur „Rechtspopulisten” zugeschrieben. Wer „Vorsicht Bürgerkrieg” sagte und vor militärischen Auseinandersetzungen in Europa warnte, der galt bislang als Spinner.

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Noch ein klein wenig OT:


Video: Wer mit Flüchtlingen kontakt hatte, lehnt eher Flüchtlinge ab (06:01)

Dann lasst die Refugees-Welcome-Idioten massenhaft in die Flüchtlingsunterkünfte einmarschieren. Um so schneller werden sie merken, dass diese Flüchtlinge nicht unsere Freunde sind, sondern unsere Feinde.

Sachsen-Anhalt : Lehrerverband warnt Mädchen vor Asylbewerbern

In seiner Mitgliederzeitung sorgt sich der Verband um „sexuelle Abenteuer“ zwischen Schülerinnen und „attraktiven muslimischen Männern“. Bildungspolitiker sind erbost. Der Philologenverband Sachsen-Anhalt hat mit einem Artikel in seiner Mitgliederzeitung Empörung ausgelöst. Es geht um zentrale Passagen eines Artikels, unterzeichnet von Verbandschef Jürgen Mannke und seiner Vize Iris Seltmann-Kuke. Der Verband fordert Aufklärung, damit sich Mädchen nicht „auf ein oberflächliches sexuelles Abenteuer mit sicher oft attraktiven muslimischen Männern einlassen“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Grünen, Linken und Sozialdemokraten sind natürlich schwer empört über so viel Ehrlichkeit. Sie würden die Wahrheit offenbar am liebsten vertuschen. Anstatt die minderjährigen Mädchen über die Gefahren der Sexualität mit muslimischen Migranten zu warnen, versuchen sie diese Gefahren zu verschweigen. Dabei zeigt sich überall in Europa, dass muslimische Migranten minderjährige Mädchen nicht nur sehr oft sexuell belästigen, sondern auch drogenabhängig machen, vergewaltigen und zur Prostitution zwingen.

Diese linken, grünen und sozialdemokratischen Politiker machen im Prinzip nichts anderes als die britischen Politiker, Polizisten, Sozialarbeiter, Streetworker, Lehrer und Staatsanwälte, die mehr als zwanzig Jahre die Augen davor verschlossen, dass Tausende minderjährige britische Mädchen allein in Rotherham von pakistanischen Sexbanden missbraucht wurden. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe.

Und nun zeigen die linken, grünen und sozialdemokratischen Bildungspolitiker (Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD), Birke Bull (Die Linke), Claudia Dalbert (Die Grünen)) genau dasselbe Verhalten, in dem sie versuchen, diese Gefahren zu verharmlosen. Sie lassen die minderjährigen Mädchen offenbar lieber in diese gefährliche Sexfalle laufen, anstatt sie zu warnen, wie es der Lehrerverband zu recht gemacht hat. Diejenigen, die jetzt in Sachsen-Anhalt den Lehrerverband für seine mutige und offene Meinung kritisieren, sind dieselben, die in Großbritannien schützend ihre Hand über die pakistanischen Kinderschänder hielten.

In Rotherham wurden 1400 minderjährige Jungen und Mädchen von pakistanischen Sexbanden vergewaltigt und zur Prostitution gezwungen. Diese Taten wurden 20 Jahre von der britischen Polizei, von den Lehrern, Sozialarbeitern, von den Streetworkern und von der Staatsanwaltschaft vertuscht, weil sie nicht als fremdenfeindlich gelten wollten. In vielen anderen britischen Städten geschah genau dasselbe. In den deutschen Medien war davon aber nicht viel zu lesen. Martin Lichtmesz hat über die Vorfälle einen sehr guten Artikel geschrieben. Hier ist er:

Martin Lichtmesz über den Missbrauch in England: Roger Scruton über Rotherham

Schafft die Bundesregierung das Grundrecht auf Asyl ab?

„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – noch immer steht dieser programmatische Satz im Grundrechtsteil der Verfassung, wenngleich das Recht darauf in den Folgeabsätzen eingeschränkt wird. Den Forderungen, vor allem aus der CSU, das Asylgrundrecht angesichts der Flüchtlingszahlen weiter zu schleifen oder gar abzuschaffen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bisher eine Absage erteilt. Scheinbar. Am Asylrecht sei nicht zu rütteln, wurde sie Anfang Oktober nach einem Interview im Deutschlandfunk in vielen Medien zitiert.

Andererseits dürfte in der gegenwärtigen Krise kein Mittel ungeprüft bleiben. Möglich daher, dass die Regierung, namentlich das Innenministerium von Thomas de Maizière (CDU) schon am Asylgrundrecht rüttelt. Ein Indiz ist die Antwort auf eine Anfrage des Tagesspiegels, ob im Ministerium Gutachten oder Untersuchungen zu einer möglichen Abschaffung vorliegen: „In Bezug auf den Zeitraum der gegenwärtigen Flüchtlingssituation unterbleibt eine Beantwortung“, heißt es. Grund: Der Auskunft stehe „der Schutz des Kernbereichs exekutiver Eigenverantwortung entgegen“. >>> weiterlesen

Innenminister De Maiziere wollte den Aufenthalt von Syrern auf ein Jahr begrenzen und den Familiennachzug verbieten – die Koalition pfeift ihn zurück

De Maizière hatte am Freitag angekündigt, dass Syrer künftig nur noch einen nachrangigen Schutzstatus erhalten sollten. Der so genannte subsidiäre Schutz gilt jeweils nur für ein Jahr, außerdem soll diese Personengruppe nach dem jüngsten Beschluss der Koalition vorläufig kein Recht auf Familiennachzug mehr bekommen. – Die Koalition pfiff ihn zurück. Dabei ist das die intelligenteste Entscheidung seit Monaten.

De Maizière hatte nach eigenen Angaben bereits Anfang der Woche das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration (BAMF) angewiesen, ab sofort syrischen Flüchtlingen nur noch den subsidiären Schutzstatus zuzuerkennen. Bisher werden Syrer als Bürgerkriegsflüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention eingestuft. Sie dürfen dann mindestens drei Jahre in Deutschland bleiben.

Der Minister sagte aber am Freitag am Rande eines Albanien-Besuchs, auch andere Staaten gewährten nur einen begrenzten Schutzstatus. „Und das werden wir in Zukunft mit Syrern auch tun, indem wir ihnen sagen: Ihr bekommt Schutz, aber den sogenannten subsidiären Schutz – das heißt zeitlich begrenzt und ohne Familiennachzug“, sagte er dem Deutschlandfunk. >>> weiterlesen

Video: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)

Diese Arte-Dokumentation ist nur etwas für starke Nerven. Sie lief um 23.00 Uhr, wahrscheinlich wollte man nicht den Schlaf der Selbstgerechten stören. Die Doku ist nicht für Jugendliche unter 18 geeignet.

Seit 2011 bestimmt der Bürgerkrieg den Alltag in Syrien. Mehr als hunderttausend Menschen fielen dem Konflikt bereits zum Opfer, Millionen sind auf der Flucht. Das syrische Regime hat einen bis ins Detail durchdachten Todesapparat aufgebaut: Willkür, Grausamkeit und Folter sind an der Tagesordnung. Die Doku bricht das Schweigen und berichtet über diese Inhaftierten.

syrienkriegVideo: Vermisst! Syriens geheime Kriegswaffe (arte.tv) (54:00)

Siehe auch:

Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen

Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“

M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort

Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”

Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete

Dr. Udo Ulfkotte: Rezension über Hamed Abdel-Samad’s Mohamed-Buch

18 Okt

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In einer neuen Biografie wird Mohamed nicht nur mit Adolf Hitler verglichen. Vom Islam-Erfinder Mohamed angeordnete ethnische Säuberungen werden in dem neuen Bestseller ebenso penibel aufgelistet wie die schweren psychischen Störungen eines Kinderschänders, dessen Gewaltexzesse längst schon kein ethnischer Deutscher mit Rücksicht auf die Anhänger eines Massenmörders mehr öffentlich aussprechen darf, ohne mit einem Bein im Gefängnis zu stehen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bezeichnend, dass sich bisher alle arabischen Verleger weigerten, das aktuelle Buch über Mohamed zu veröffentlichen. In diesem Video ist eine Zusammenfassung von Hameds Abdel-Samads Aussagen über den Islam und Mohamed zu sehen:


Video: Hamed Abdel-Samad: Der Islam ist gefährlich (15:07)

Wenn ich mir das Video ansehe, stelle ich mir die Frage, was bringt Menschen wie die Deutsch-Inderin Khola Maryam Hübsch dazu, die Wahrheit so zu verdrehen und so offen die Unwahrheit zu sagen? Ich kann das einfach nicht nachvollziehen. Ich fürchte, da kann nur noch ein Therapeut helfen. Man kann auch Lügen nicht hinter einem hübschen Gesicht verbergen. Aber vielleicht merkt sie nicht einmal, wie sie die Wahrheit verdreht, denn sie besitzt offensichtlich nicht die Fähigkeit zuzuhören und über das Gesagte nachzudenken, sondern geht stets zum Angriff über.

Vielleicht geschieht dies, weil sie Kritik am Islam, wie viele Muslime, gleich sehr persönlich nimmt. Muslime haben einfach nicht gelernt sich kritisch mit der eigenen Religion auseinander zu setzen. Schließlich gilt dies im Islam als Gotteslästerung und wird schwer bestraft. Bei jeder Kritik am Islam kommt daher offensichtlich eine enorme Angst auf. Und um diese Angst zu bekämpfen, geht man sofort zum Gegenangriff über. Da bleibt keine Zeit nachzudenken, sachlich zu diskutieren, sondern es wird symbolisch das Schwert gezogen, um den “Feind” zu vernichten. Lügen sind dabei natürlich ein erlaubtes Mittel, um die Argumente des Anderen zu entkräften bzw. um ihn zum Schweigen zu bringen.

Vercingetorix [#37] schreibt:

Hamed Abdel-Samad stellte am 27.09.2015 im Heimathafen Neukölln seines neues Buch MOHAMED vor. Moderiert wurde die Veranstaltung von Daniel Gerlach (Orientalist), Diskussionspartner von Hamed Abdel-Samad war Prof. Abdel-Hakim Ourghi (Islamwissenschaftler der Uni Freiburg, Algerier). Vollständige Sendung von ca. 2 Stunden Dauer, aber sehenswert.


Video: Buchpremiere: Hamed Abdel-Hamad stellt in Berlin-Neukölln sein Buch „Mohammed“ vor (02:00:25)

Meine Meinung:

Sehr gut gefällt mir auch dieses Video von Hamed Abdel Samad mit Prof. Mouhanad Khorchide, in dem über Hamad Abdel Samad’s Buch “Der islamische Faschismus” diskutiert wird:

Video: Der faschistische Islam: Hamed Abdel-Samad und Prof. Mouhanad Khorchide (58:58)

Vercingetorix [#46] schreibt:

Tatsächlich feiern Muslime und Nazis am selben Tag den Geburtstag ihrer faschistischen Führer. Der Religionsgründer Muhammad (auch Mohammed) wird in der arabischen Stadt Mekka als Abkömmling deren Herrscherstamms Quraysh im so genannten Jahr des Elefanten geboren. Muslime feiern seinen Geburtstag am 12. Rabi‘ al-Awwal: Datum 20. April 570. Adolf Hitler wurde am 20. April 1889 in Braunau am Inn geboren. Na, wenn der Prophet Adolf Hitler nicht mal die Reinkarnation des Mordhammed war?!

Noch ein klein wenig OT:

Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper ist aus der SPD ausgetreten

„Mir wurde nahegelegt, meine Meinung nicht zu sagen.“

Magdeburgs Oberbürgermeister Trümper ist wegen der Flüchtlingspolitik der Landespolitik aus der SPD ausgetreten: Kritische Stimmen seien dort unerwünscht. Der Vorsitzenden Katrin Budde macht er schwere Vorwürfe.

Frage: Herr Trümper, Sie gehören zum Urgestein der SPD in Sachsen-Anhalt. Nun sind Sie im Streit über die Asyl- und Flüchtlingspolitik überraschend aus der SPD ausgetreten. Warum?

Lutz Trümper: Es gibt einen Konflikt mit der Landes-SPD. Der hat sich am Freitag und Samstag der vergangenen Woche zugespitzt, weil die Landesvorsitzende Katrin Budde eine Pressemitteilung herausgegeben hat. Darin schreibt sie: Wenn der Ministerpräsident ihre Formulierung nicht mitträgt, wonach wir in den kommenden Jahren jeweils 30.000 Flüchtlinge aufnehmen können, dann werde die SPD dem Nachtragshaushalt nicht zustimmen. >>> weiterlesen


Video: Magdeburger Oberbürgermeister Lutz Trümper (SPD): „Lasse mir das Wort nicht verbieren“ (01:54)

Verfassungsrechtler: Grundrecht auf Asyl kann im Ernstfall komplett abgeschafft werden

Das Grundrecht auf Asyl kann nach den Worten des Verfassungsrechtlers Rupert Scholz auch abgeschafft oder eingeschränkt werden: „Im Ernstfall kann das Grundrecht auf Asyl gemäß Artikel 16a GG sogar komplett abgeschafft werden. Die sogenannte `Ewigkeitsgarantie` des Artikels 79 Absatz 3 GG steht dem nicht entgegen.“ >>> weiterlesen

70 Prozent aller Migranten brechen Ausbildung ab

Die Abbruchrate unter Migranten in Handwerksbetrieben ist mit 70 Prozent besonders hoch. Betroffen sind vor allem Asylsuchende aus Syrien, Afghanistan und dem Irak.

Migranten brechen ihre Ausbildung in deutschen Handwerksbetrieben mit 70 Prozent überdurchschnittlich häufig ab. Nur 30 Prozent der erfassten Auszubildenden aus Syrien, Afghanistan und dem Irak bekommen einen Abschluss, so der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer München und Oberbayern, Lothar Semper, laut Die Welt.

Andere Lehrlinge brechen weniger häufig ab. 75 Prozent davon schaffen es ihre Ausbildung zu beenden. Die Zahlen seien bundesweit ähnlich. Erfasst wurden Lehrling die ihre Ausbildung vor zwei Jahren begonnen haben. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Der Spiegel und die Galgen: Linke Galgen Meinungsäußerung – Pegida-Galgen „radikal“

Heinz Buschkowsky: „Bis 2020 sollen 10 Millionen Flüchtlinge nach Deutschland kommen“

Vera Lengsfeld: Der Student als Denunziant (1)

Dr. Cora Stephan: Der Kampf gegen die Verarmung der Deutschen

Daniel W. Szpilman: Palästinensischer Terrorismus – Täter werden zu Opfern

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Welle von Verbrechen durch Migranten – Polizei kapituliert