Tag Archives: Florian Graf

Berlin: Neuer Chef für Flüchtlingsunterkünfte erhält 15.000 Euro monatlich

14 Feb

Indexexpurgatorius's Blog

Wer sich in Berlin um die Unterbringung von Flüchtlingen kümmert, kann dabei gut verdienen. Das gilt offenbar nicht nur für private Dienstleister, sondern auch für leitende Mitarbeiter der öffentlichen Hand. So erhält der Hamburger Rembert Vaerst, der sich für den Senat ab sofort um die Bewirtschaftung von Flüchtlingsunterkünften in der Hauptstadt kümmern soll, monatlich 15.000 Euro brutto. Zum Vergleich: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) verdient knapp 14.000 Euro.

>>„Eilig wird die Besetzung des hochdotierten Jobs vorangetrieben, sagte CDU-Fraktionschefs Florian Graf am Montag. Er warf Rot-Rot-Grün vor, den wichtigen Posten unter Ausschluss der Öffentlichkeit besetzen zu wollen. Es sei „unverantwortlich, wie der Senat dabei den Weg der öffentlichen Ausschreibung umgeht“.

Auch das Parlament sollte offenbar nicht näher informiert werden. In der Senatsvorlage steht: „Eine Vorlage an das Abgeordnetenhaus ist nicht erforderlich“. Die Personalkommission des Senats wurde auch nicht eingeschaltet. Die üppige Bezahlung erfolgt außertariflich.<<

Früher hiess es „den Seinen gibts…

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Beim Irrsinn ist immer noch Luft nach oben

19 Okt

deutschlandtag_junge_unionAngela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union. 

Die Kluft zwischen Volk und politischer Elite wird von Tag zu Tag größer. Das zeigte sich sehr deutlich am Tag der Deutschen Einheit in Dresden, als viele Menschen Angela Merkel mit „Merkel muss weg“-Rufen empfingen. Diese Meinung existiert aber nicht nur in Dresden, sondern zeigt sich immer stärker in ganz Deutschland, wo die negativen Auswirkungen der Masseneinwanderung immer deutlicher zu Tage treten. Aber dieses Bewusstsein ist offensichtlich immer noch nicht in der Jungen Union angekommen, die Angela Merkel beim Deutschlandtag der Jungen Union mit rhythmischem Klatschen im Volkskammerstil zur Musik von Tina Turner (Simply the best)  applaudierte.

Manfred Haferburg beschreibt die Szene wie folgt:

„Da gab es kürzlich eine Szene, wie ich sie mir bizarrer nicht vorstellen könnte. Wir haben eine Situation, in der die Mitglieder und Wähler der ehemaligen Volkspartei CDU in Scharen davonlaufen. Aber, als wäre nichts gewesen, feiert die Partei in einem großen Saal mit vielen intelligent aussehenden jungen Menschen sich selber.”

„Aus den Lautsprechern dröhnt „Simply the best“ und die Junge Union übt sich im rhythmischen Volkskammer-Dauerklatschen. Mit „Du bist einfach die Beste“ ist allen Ernstes die große Parteivorsitzende Angela Merkel gemeint. Dazu gibt’s Beifall Marke Nordkorea. Und aus den Löchern des Saals strömt ein Mief des Komödienstadels, verfeinert mit einem Hauch Titanic.”

Hat man je solch eine zahme Junge Union gesehen? Sie frisst der Bundeskanzlerin förmlich aus der Hand. Kritische Stimmen sind selten zu hören. Dies ist nicht mehr die JU des Philipp Mißfelder. Darum schreibt der Focus auch zu recht: „Revoluzzertum ist der Jungen Union eher fremd.“

Und während für die Junge Union die Welt noch in Ordnung scheint, nimmt die Wut der Bürger auf die etablierte Politik immer mehr zu, wie man es in den Kommentarspalten der Medien lesen kann. Manfred Haferburg beschreibt die Posse um die Neubesetzung der Stelle des Bundespräsidenten, die Sigmar Gabriel gerne mit Margot Käßmann und Bundespräsident Joachim Gauck gerne mit dem Moslem Navid Kermani besetzt sehen würde.

Er schreibt über den Vorschlag von Volker Beck, die Deutschen mögen doch bitte arabisch lernen und den Vorschlag Claudia Roth’s, die den Syrern, die Jaber al-Bakr gefesselt und der Polizei übergeben haben sollen, gerne das Bundesverdienstkreuz verleihen würde, obwohl sie von al-Bakr als Mittäter beschuldigt wurden und über andere Unerfreulichkeiten, die die Volksseele immer mehr zum Kochen bringen. Dr. Udo Ulfkotte verglich die politische Situation in Deutschland mit einer Bananenrepublik: „So geht Demokratie in Deutschland 2016, wie in einer Bananenrepublik, sorry, wollte die Bananenrepubliken nicht beleidigen“  >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Lüneburg: Gruppenvergewaltigung: Mutter vor Kind brutal durch Muslime in Kurpark vergewaltigt

Lueneburg_sex_dschihadisten

Zwei mutmaßliche Sex Jihadisten auf Beutezug: Die junge Mutter wurde vom Kleinkind weggerissen, das Kind festgehalten und sexuell missbraucht, die Mama vor dessen Augen brutal vergewaltigt. >>> weiterlesen

Berlin-Kreuzberg Im Görlitzer Park sollen die Dealer nun offiziell integriert werden

Januar_im_Görlitzer_Park

Das Kreuzberger Bezirksamt will, dass im Görlitzer Park künftig die Drogen leiser, „weniger bedrängend und aggressiv“ verkauft werden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Kreuzberg schafft rechtsfreie Räume, die nicht geduldet werden sollen. So schreibt Sven K. auf Twitter: „Ich würde ja gerne von @MonikaHerrmann1 als Falschparker und Zuschnellfahrer in [Friedrichshain-Kreuzberg] integriert werden“. Recht hat er. Außerdem ist der Görlitzer Park durchaus kein Park der Ruhe und Erholung, denn seit Januar hat die Polizei 875 Strafanzeigen aufgenommen, davon 680 wegen Drogendelikten, 24 wegen Körperverletzung, 34 wegen Raub, 169 wegen Taschendiebstahl. Und nicht selten werden Frauen sexuell belästigt. Abends ist es besser, nicht in den Park zugehen.

Die CDU schreibt über die Situation im Görlitzer Park:

„Der Masterplan zum künftigen Zusammenleben am und im Görlitzer Park ist in Teilen eine Bankrotterklärung. Es kann und darf keinerlei Verharmlosung und Entkriminalisierung der Dealer geben. Der beschriebene Weg, die Dealer als Teil der ‚community‘ anzusehen, widerspricht allem, was einen Rechtsstaat ausmacht. Es gilt vielmehr: Null-Toleranz bei Drogen und Drogendealern im Görlitzer Park und im Umfeld von Schulen“, sagten Florian Graf und Kurt Wansner von der CDU am Donnerstag zu den Plänen.

Ich neige mittlerweile immer mehr dazu, die weichen Drogen zu legalisieren, denn man sollte nicht vergessen, dass der Genuss von Alkohol, der wahrscheinlich wesentlich größere negative Folgen als der Konsum von Haschisch und Marihuana hat, erlaubt ist. Schwieriges Thema. Vielleicht sollte man den Verkauf von Haschisch und Marihuana legalisieren und in „Coffeeshops“ anbieten. Dann wäre man auch die Dealer los. Ich fürchte allerdings, die werden sich dann anderen kriminellen Feldern zuwenden. Also raus damit.

Siehe auch:

Garmisch-Partenkirchen: Oberbürgermeisterin Sigrid Meierhofer: Frauen sollen bei Dunkelheit Innenstadt meiden

Hamburg: 16-Jähriger von Südländer hinterrücks erstochen – 15-jährige Freundin in die Alster gestoßen

Video: Anne Will: Der Fall Al-Bakr – Ist der Staat dem Terror gewachsen? (60:13)

Prof. Dr. Dr. Gunnar Heinsohn: Kleiner Atlas der Völkerwanderungen bis 2050

Michael Klonovsky: Freiburg benennt zwölf Straßen um

Deutschland: Die Stimmung kippt! – Der Islam wird immer stärker als Gefahr betrachtet!