Tag Archives: Grenzübertritte

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

29 Jul

cadiz

Ein Leser schrieb allerdings, dass dank der spanischen Sozialisten täglich  immer noch Hunderte Migranten in Cardiz anlanden. Offensichtlich ist dort weit und breit keine Polizei in Sicht. Die illegalen Flüchtlinge tauchen sofort unter, um dann womöglich zwei Wochen später in Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Deutschland braucht ja keinen Grenzschutz, sagt Angela Merkel. Was also fehlt ist eine marokkanische Küstenwache. Außerdem hat die “Junge Freiheit” ein Video über die neue Balkan-Flüchtlingsroute gedreht (unten).

Die Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 irreguläre Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Nachschub läuft: 1100 Afrikaner dank sozialistischer (sozialdemokratischer) Regierung in Spanien seit Freitag in Spanien angekommen

Video: Junge-Freiheit-TV: Mit Hinrich Rohbohm auf der neuen Balkan-Route (08:56)

Ich fand diesen Hinweis auch sehr interessant. Paul schreibt: Außerdem, Griechenland und Spanien halten auch nicht mehr lange durch, der Druck der eigenen Bevölkerungen auf die Regierungen wächst!  Urlaubsregionen verkommen zu Lagern in Müll, das Geld der Urlauber fehlt an allen Ecken und Enden. Ich denke, es ist eine Frage von wenigen Monaten bis es wirklich ernst wird. (Bei uns wird’s heftiger, wenn’s mit der Rückführung losgeht.)

Ein sehr guter Bericht über die Situation in Spanien und Marokko, ist auf tichyseinblick.de zu lesen: Wie Marokko die EU mit Drogen und Migranten unter Druck setzt. Marokko versucht Spanien zu erpressen, in dem es Drogen und Migranten nach Spanien schickt. Die jetzige sozialistische spanische Regierung kommt den Marokkanern dabei entgegen. Marokko hat mit Spanien auch einen Fischereivertrag vor der marokkanischen Küste vereinbart. Die Schiffe liegen allerdings in marokkanischen Häfen und das Personal ist marokkanisch.

Mittlerweile leben 750.000 Marokkaner legal in Spanien.  Aber die Spanier sind offensichtlich genau so dumm wie die Deutschen und haben keine Ahnung von der islamisch-arabischen Kultur. Und das heißt für mich, früher oder später wird es auch in Spanien zum Bürgerkrieg kommen, denn die Muslime  werden versuchen, Spanien in einen islamischen Staat zu verwandeln. Anfangs noch friedlich und mit Drohungen und Erpressungen, später mit Gewalt. Europa ist geisteskrank und selbstmörderisch.

Indexexpurgatorius's Blog

Die Schiffe der italienischen Marine, die vor Italien nach NGO Schiffen ausschau hält, bestätigen den Wendepunkt: „Es kommen keine Boote mehr. Die libysche Küstenwache stoppt sie „.

Sebastiano Rossitto, Kommandant der Fregatte Virginio Fasan, das Flaggschiff der EU-Mission, die seit Mitte 2015 vor Libyen kreuzen sagte:

„In unserem letzten Monat ununterbrochener Patrouillen in der Straße von Sizilien, die Küsten von Tripolitanien vor der Küste des Golf von Sirte und bis zu den Gebieten nördlich der Hoheitsgewässer der Cyrenaika, haben wir keine Schiffe mit Migranten und auch keine Schiffe der internationalen nicht-Regierungs-Organisationen angetroffen.“

Ein Journalist der Corriere verbrachte einen ganzen Tag an Bord des Militärbootes und wurde bestätigte, dass keine Boote mit Flüchtlingen mehr gibt.

„An einem Tag wie diesen wurdeb noch vor einem Jahr bis zu fünfzehn Boote mit 3.000 Migrant auf See aufgenommen. 2013 haben wir in 24 Stunden 1.500 an Bord genommen „, sagt Korvettenkapitän Massino Nava.

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Ex-Verfassungshüter Helmut Roewer: Falls weiter gegen das Volk regiert wird, kommt ein Umsturz

4 Jan

Über Flüchtlingskrise, Widerstand und Extremismus.

helmut_roewer

Ein Video-Interview bewegt das Internet: Unter dem Titel „Das Verschwinden des Rechtsstaats und das Versagen der politischen Elite“ unterhalten sich auf dem Kanal von QuerdenkenTV Dr. jur. Helmut Roewer, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes Thüringen, und Michael Friedrich Vogt.

"Staatlich bezahlte, anreisende Kriminelle" nennt Thüringens Ex-Verfassungschutz-Chef Roewer die Pegida-Gegendemonstranten.

Aufhänger des Gesprächs ist die Migrationskrise, Merkels von oben verordnete Politik der offenen Grenzen und die Frage, ob wir uns bereits in einer Postdemokratie befinden [in einer nachdemokratischen Zeit].

„Dass auf Regierungsweisung hin Gesetze außer Kraft gesetzt werden, so etwas hat es in Deutschland in den letzten 70 Jahren, soweit ich weiß, nicht gegeben“, sagt Roewer. Bei den Sicherheitsbehörden zirkulieren viele sogenannte „Non-Papers“ in denen Mitarbeiter ihre Sorge darüber ausdrücken, dass die aktuellen Vorgehensweisen nichts mehr mit den existierenden Gesetzen zu tun haben. Denn: „Eine Weisung, die eine Straftat beinhaltet, hat der Beamte nicht auszuführen“, sagt das Beamtengesetz.

Speziell bei Grenzverletzungen gab es früher keinen Ermessensspielraum. Heutzutage finden hunderttausendfach illegale Grenzübertritte statt und jeder, der die Einreisen zulässt oder dabei hilft, macht sich ebenso strafbar und juristisch gesehen zum Schlepper. [siehe: Verfassungsrechtler Prof. Rupert Scholz: Kein „Flüchtling“ hat Anspruch auf Asyl in Deutschland]

Hippies, Weicheier und 300.000 Untergetauchte

Merkels illegale Handlungsweise mache Deutschland zu einer gefährlichen europäischen Ausnahme, die Deutschland im Ausland den Ruf von Hippies, Weicheiern und Geisterfahrern einbringe.

Und das ganz besonders, weil die unkontrollierte Einwanderung eine massive Sicherheitsgefahr darstelle, so Roewer. Er erwähnt die geschätzten 200.000 bis 300.000 untergetauchten Migranten, von denen niemand weiß, wo sie sich aufhalten und wie sie ihren Lebensunterhalt bestreiten. Sie verübten häufig Straftaten, um sich über Wasser zu halten, so Roewer, zum Beispiel Diebstähle und Einbrüche. Insbesondere Diebstähle in Kaufhäusern würden oft nicht gemeldet, weil Mitarbeiter Rassismus-Vorwürfe fürchten.

Roewer sagt, dass Bundeswehr und die Polizei kaputt gespart würden. 50.000 Soldaten zur Verteidigung Deutschlands seien ein Witz. Weil die Polizei keinen Nachwuchs fände, würden die Eingangsvoraussetzungen heruntergeschraubt und sogar „kleine Mädchen“ eingestellt. „Das ist nicht gut“, so Roewer. Die Polizei müsse „eine gewisse Drohkulisse darstellen“, um respektiert zu werden.

Die Kluft zwischen der politischen Klasse, den Medien und den Bürgern vergrößere sich immer weiter. Deutschland als ein sicheres Land sei dabei zu verschwinden. Lediglich „der Osten“ starte durch mit Demonstrationen. „Ich bewundere das, dass so viele Leute sagen, das ist unser Land, das ist unsere Stadt. Das ist doch ein wichtiger Hinweis“, so Roewer.

Pegida-Gegner durch öffentliche Hand gefördert.

Im Hinblick auf die Pegida-Demonstrationen in Dresden sagt er, dass die Gegenaktivitäten durch die „öffentliche Hand" gefördert würden. Die Antifa nennt er zwar nicht namentlich, doch er ist nicht der erste, der ihre Verbindung zur Politik benennt (siehe auch Taz-Artikel vom 20.02.2015)

Um gegen Pegida zu demonstrieren schleppten die Behörden "dort stadt- oder landesbekannte Gewalttäter hin" (27:05). Es handle sich um "staatlich bezahlte, anreisende Kriminelle" (48:50).

Sogar der NDR berichtete über das einstündige Interview – nicht ohne den Hinweis auf Roewers Rolle im NSU-Prozess und die Aussage, dass QuerdenkenTV „Rechte Thesen, Esoterik und Verschwörungen“ verbreite.

Er befürchtet „Umsturz”

Roewer rechnet mit einem „Umsturz“ in Deutschland, sollten die Regierenden so weiter machen: „Es wird eine Bruchlinie geben, und zwar in dem Moment, wo, wer auch immer uns dann regiert, den Einsatzkräften, unseren Sicherheitsbehörden den Befehl erteilt, gegen das eigene Volk vorzugehen", so der Ex-Verfassungsschützer.

Die Leute aus dem Sicherheitsapparat, die er kenne, würden solchen Anordnungen keine Folge leisten. „Dann wird nicht mehr von Wahlen die Rede sein. Dann gibt es einen Umsturz.“ Er wolle diesen zwar nicht „herbeireden", er wolle ihn auch nicht, fürchte sich sogar davor. Aber die "Bruchlinie" sei "das Vorgehen gegen das eigene Volk", an dem schon die DDR zerbrach.

Hier das Video


Video: Helmut Röwer: Das Verschwinden des Rechtsstaat und das Versagen der politischen Elite (71:25)

Quelle: Ex-Verfassungshüter Helmut Roewer: Falls weiter gegen das Volk regiert wird, kommt ein Umsturz

Siehe auch:

Amerikanischer Schlachthof: Moslem go home!

Prof. Herfried Münkler: Die Türkei erpresst Europa

Jetzt kommen täglich 4.000 Marokkaner und Algerier über’s Meer

Quentin Quenscher: Die Angst der Kinder vor dem islamischen Terrorismus

Baden-Württemberg: Die Asylflut im Rems-Murr-Kreis und ihre Folgen

Die Denkfehler des Grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann

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