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Neue Eskalation: Trump droht Mullahs mit Vernichtung – US-Präsident: Wenn Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran

20 Mai
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Video: Screenshot Youtube
Seit Anfang letzter Woche hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsmission im Irak aufgrund der angespannten Lage ausgesetzt, um kein Risiko einzugehen und die eigenen Soldaten zu schützen. Gleichzeitig hat Spanien ein Kriegsschiff aus dem Flottenverband um den US-Flugzeugträger „USS Abraham Lincoln“ abgezogen, denn die sozialistische spanische Regierung wollte nicht, dass die Fregatte „Méndez de Núñez“ zusammen mit den anderen Kriegsschiffen in den Persischen Golf einläuft. Dazu kommen Truppenbewegungen, Botschaftspersonal wird nach Hause geholt und die beiden Kontrahenten zeigten sich unnachgiebig. Es ist eine Atmosphäre wie am Vorabend eines Krieges.
Allerdings schlägt den Amerikanern seitens der Europäer große Skepis entgegen, was die „Glaubwürdigen Bedrohungen“, die die US-Geheimdienste angeblich ausgemacht haben, betrifft.
Die Erinnerung an den Golfkrieg ist noch frisch
Die Erinnerung an den Feldzug gegen den Irak, der vor gut 15 Jahren mit Lügen und Halbwahrheiten über Saddam Husseins „Massenvernichtungswaffen“ begonnen wurde, ist bei den Europäern noch frisch. Nun traut man den Amerikanern nicht mehr über den Weg, besonders was die Behauptung solcher Bedrohungslagen betrifft.
Noch dazu, wenn der stellvertretende Kommandeur der Antiterror-Operation “Inherent Resolve” in Syrien und im Irak, der britische Generalmajor Christopher Ghika, erklärt, dass es keine erhöhten Bedrohungen von durch den Iran unterstützten Kräften im Irak und Syrien gibt.
Bisher hat es US-Außenminister Mike Pompeo nicht geschafft, seine europäischen Amtskollegen zu überzeugen. Das liegt hauptsächlich daran, dass die Amerikaner andere Ziele verfolgen als die Europäer. Der EU geht es in erster Linie darum, das Mullah-Regime davon abzuhalten, eine Atombombe zu bauen.
Diese Linie vertritt auch Russland. Dass der Iran in sämtlichen Krisengebieten der Region durch Unterstützung von Milizen und Terrorbanden  seine Finger drin hat und Unruhe stiftet, nimmt man in Kauf.
Auch Trump will natürlich nicht, dass der Iran zur Atommacht wird, aber der US-Präsident strebt zusätzlich an, dem Treiben der Mullahs in Teheran ein Ende zu setzen und das Regime zu beseitigen. Medienberichten zufolge gibt es zwischen dem Ultra-Hardliner und Nationalen Sicherheitsberater des US-Präsidenten, John Bolton, und anderen Regierungsmitgliedern erhebliche Meinungsverschiedenheiten zur Iran-Politik. Es heißt, dass Bolton in den Krieg ziehen will und versucht, Trump davon zu überzeugen.
Zwischendurch Signale der Entspannung
Vor einigen Tagen ruderte der US-Präsident dann wieder etwas zurück. Er verkündete, dass er weiterhin Verhandlungen mit dem Iran anstrebt. „Ich bin sicher, dass der Iran bald reden will“, schrieb Trump letzten Mittwoch auf Twitter. Am Donnerstag sagte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif bei einem Besuch in Tokio, dass sein Land trotz des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen „maximale Zurückhaltung“ an den Tag legen wird.
Diese positiven Signale wurden von den Europäern mit Erleichterung aufgenommen, denn gerade in so einer Situation gilt es, höchste Vorsicht walten zu lassen. Ein Irrtum, eine Fehleinschätzung, ein Missverständnis – und das Pulverfass explodiert. Und obwohl die Europäer zu den Leidtragenden einer Eskalation gehören würden, können sie doch kaum etwas tun, um so eine Katastrophe zu verhindern.
Neuerliche Eskalation
Doch die Erleichterung war nicht von langer Dauer, denn am Sonntag schlug eine iranische Rakete in der Grünen Zone von Bagdad weniger als 1,6 Kilometer von der US-Botschaft entfernt ein. Soviel zum Thema „maximale Zurückhaltung“. US-Präsident Trump reagierte darauf auf Twitter:
(„Wenn der Iran kämpfen will, ist es das offizielle Ende des Iran. Drohen Sie nie wieder den Vereinigten Staaten!“)
Was bedeutet ein Iran-Krieg für Deutschland?

Der Iran würde wahrscheinlich auf einen Angriff mit einer Blockade der Straße von Hormus reagieren. Die Meerenge verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean und ist von zentraler Bedeutung für den Rohöltransport. Die Entwicklung der Preise für Rohöl, Gas und Benzin mag man sich nicht vorstellen, ebenso wenig die Auswirkung auf die Wirtschaft und die Aktienkurse.
Zudem wäre ein Krieg der USA mit dem Iran der Auslöser eines erneuten Flüchtlings-Tsunamis nach dem Muster von 2015. Wie die in Deutschland lebenden Schiiten auf einen Militärschlag der USA reagieren werden, bleibt abzuwarten. Innere Unruhen und Terroranschläge sind jedoch nicht unwahrscheinlich.
Das Risiko für die USA
ist überschaubar, möchte man den Satz beenden. Die USA bräuchten einen hohen Ölpreis nicht zu fürchten, im Gegenteil. Durch das mit Fracking gewonnene Schieferöl und -gas gehören die Vereinigten Staaten seit 2018 wieder zu den Exportländern für diese Energieträger und würden von massiven Preissteigerungen sogar profitieren. Und die Millarden, die der Krieg kosten würde? Die ließen sich später in Form von Reparationszahlungen wieder ausgleichen.
Der Iran hat die zweitgrößten Ölvorkommen der Welt, da ist was zu holen. Auch über die Flüchtlingsströme braucht sich die Supermacht jenseits des Großen Teiches aus naheliegenden Gründen keine Sorgen zu machen. Zudem würde sie ihren letzten Gegner im Nahen Osten ausschalten, was allerdings den Russen nicht allzu gelegen käme. Seit dem Ende des kalten Krieges gibt es eine Zusammenarbeit zwischen Rußland und dem Iran. Dieser stellte 2016 den Russen sogar einen Luftwaffenstützpunkt für ihre Einsätze in Syrien zur Verfügung.
Russland ist an einer starken anti-amerikanischen Führung im Iran interessiert, wohingegen es ebenfalls keinen nuklear bewaffneten Iran möchte. Ein weiterer Schwachpunkt: Die Amerikaner haben bisher jedes Mal im Nahen Osten bewiesen, dass es ihnen ein leichtes ist, einen Krieg dort schnell zu gewinnen, aber sie schaffen es nicht, die Region anschließend zu stabilisieren und müssen auf Jahrzehnte mit Truppen vor Ort bleiben.
Krieg gegen den Iran: Pro und Contra
Aus Sicht der Europäer gibt es – wie bereits erleutert – wenig Gründe, einen Krieg gegen den Iran zu befürworten, insbesondere wenn man es nach dem Motto, dass einem das Hemd näher ist, als die Jacke, betrachtet. Für Israel hingegen stellt der Iran eine permanente Bedrohung dar. Die Mullahs machen keinen Hehl daraus, dass sie die verhassten Juden lieber heute als morgen von der Landkarte tilgen würden. Obwohl die Internationale Atomenergiebehörde bestätigt, dass sich der Iran an das Atomabkommen hält, gibt es dennoch immer wieder Berichte über Verstöße dagegen.
Nun mag man vermuten, dass der Iran die Atombombe anstrebt, weil die Mullahs das Schicksal von Muammar al-Gaddafi vor Augen haben, der auf die Bombe verzichtete. Dennoch wäre es grob fahrlässig von den Israelis, darauf zu vertrauen, dass der Iran diese Waffe nicht gegen sie einsetzt, wenn er sie hat. Man muss auch wissen, dass in der Präambel der Iranischen Verfassung steht, dass es Aufgabe und Verpflichtung der islamischen Republik Iran ist, mitzuwirken, die Herrschaft des Islams über alle Länder der Erde auszudehen.
Dort steht ebenfalls, dass die islamische Armee des Iran verpflichtet ist, für Allah und die weltweite Herrschaft des Islams zu kämpfen. Betrachtet man noch die Verfolgung der Christen in diesem Gottesstaat, dann ist man schon eher einem Angriff auf dieses Land zugeneigt. Allerdings ließen sich ähnliche Gründe auch für Saudi Arabien anführen.
Fazit
Ob man ein Gegner oder Befürworter eines Krieges der USA gegen den Iran ist, hängt also von der jeweiligen Interessenlage ab. Und die ist bei den Europäern eine andere als bei den Israelis und den Amerikanern, obwohl Einigkeit darüber besteht, dass das Mullah-Regime eine Plage ist, die beseitigt gehört. Ob sich ein Krieg vermeiden lässt, ist fraglich. Denn der Iran leidet schwer unter den US – Sanktionen. Deshalb geraten auch die Mullahs immer mehr unter Zugzwang.

Der Seeweg von Libyen nach Italien ist dank der libyschen Küstenwache dicht

29 Jul

cadiz

Ein Leser schrieb allerdings, dass dank der spanischen Sozialisten täglich  immer noch Hunderte Migranten in Cardiz anlanden. Offensichtlich ist dort weit und breit keine Polizei in Sicht. Die illegalen Flüchtlinge tauchen sofort unter, um dann womöglich zwei Wochen später in Deutschland einen Asylantrag zu stellen. Deutschland braucht ja keinen Grenzschutz, sagt Angela Merkel. Was also fehlt ist eine marokkanische Küstenwache. Außerdem hat die “Junge Freiheit” ein Video über die neue Balkan-Flüchtlingsroute gedreht (unten).

Die Flüchtlinge kommen jetzt über Spanien nach Europa: Allein im Juni zählte Frontex 6000 irreguläre Grenzübertritte aus Afrika nach Spanien (tag24.de)

Nachschub läuft: 1100 Afrikaner dank sozialistischer (sozialdemokratischer) Regierung in Spanien seit Freitag in Spanien angekommen

Video: Junge-Freiheit-TV: Mit Hinrich Rohbohm auf der neuen Balkan-Route (08:56)

Ich fand diesen Hinweis auch sehr interessant. Paul schreibt: Außerdem, Griechenland und Spanien halten auch nicht mehr lange durch, der Druck der eigenen Bevölkerungen auf die Regierungen wächst!  Urlaubsregionen verkommen zu Lagern in Müll, das Geld der Urlauber fehlt an allen Ecken und Enden. Ich denke, es ist eine Frage von wenigen Monaten bis es wirklich ernst wird. (Bei uns wird’s heftiger, wenn’s mit der Rückführung losgeht.)

Ein sehr guter Bericht über die Situation in Spanien und Marokko, ist auf tichyseinblick.de zu lesen: Wie Marokko die EU mit Drogen und Migranten unter Druck setzt. Marokko versucht Spanien zu erpressen, in dem es Drogen und Migranten nach Spanien schickt. Die jetzige sozialistische spanische Regierung kommt den Marokkanern dabei entgegen. Marokko hat mit Spanien auch einen Fischereivertrag vor der marokkanischen Küste vereinbart. Die Schiffe liegen allerdings in marokkanischen Häfen und das Personal ist marokkanisch.

Mittlerweile leben 750.000 Marokkaner legal in Spanien.  Aber die Spanier sind offensichtlich genau so dumm wie die Deutschen und haben keine Ahnung von der islamisch-arabischen Kultur. Und das heißt für mich, früher oder später wird es auch in Spanien zum Bürgerkrieg kommen, denn die Muslime  werden versuchen, Spanien in einen islamischen Staat zu verwandeln. Anfangs noch friedlich und mit Drohungen und Erpressungen, später mit Gewalt. Europa ist geisteskrank und selbstmörderisch.

Indexexpurgatorius's Blog

Die Schiffe der italienischen Marine, die vor Italien nach NGO Schiffen ausschau hält, bestätigen den Wendepunkt: „Es kommen keine Boote mehr. Die libysche Küstenwache stoppt sie „.

Sebastiano Rossitto, Kommandant der Fregatte Virginio Fasan, das Flaggschiff der EU-Mission, die seit Mitte 2015 vor Libyen kreuzen sagte:

„In unserem letzten Monat ununterbrochener Patrouillen in der Straße von Sizilien, die Küsten von Tripolitanien vor der Küste des Golf von Sirte und bis zu den Gebieten nördlich der Hoheitsgewässer der Cyrenaika, haben wir keine Schiffe mit Migranten und auch keine Schiffe der internationalen nicht-Regierungs-Organisationen angetroffen.“

Ein Journalist der Corriere verbrachte einen ganzen Tag an Bord des Militärbootes und wurde bestätigte, dass keine Boote mit Flüchtlingen mehr gibt.

„An einem Tag wie diesen wurdeb noch vor einem Jahr bis zu fünfzehn Boote mit 3.000 Migrant auf See aufgenommen. 2013 haben wir in 24 Stunden 1.500 an Bord genommen „, sagt Korvettenkapitän Massino Nava.

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Hans-Peter Schwarz: Die neue afrikanische Völkerwanderung nach Europa

22 Mrz

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Von KAS-ACDP – Hans-Peter Schwarz (2008) – CC BY-SA 3.0

Die Bevölkerung der 49 afrikanischen Staaten südlich der Sahara wird sich von heute 1,2 Milliarden bis zur Jahrhundertmitte auf 2,4 Milliarden verdoppeln und bis zum Ende des Jahrhunderts auf 4,5 Milliarden vervierfachen. Es werden dann weitere Millionen sehnsuchtsvoll nach Europa blicken. Wenn bis 2050 ebenso viele Afrikaner nach Europa kommen sollten, wie seit 1950 Mexikaner in die USA auswanderten, wird ein Viertel unserer Bevölkerung dann afrikanischen Ursprungs sein, hat die New York Times den Europäern vorgerechnet. Die demografische Zeitbombe tickt.

Wenn sie explodiert, werden auch wir in Deckung gehen müssen. Es gibt Befragungen, wonach ein Drittel der Erwerbsfähigen zwischen 20 und 40 Jahren erwägt, sich auf den Weg nach Europa zu machen, wenn sich keine besseren Lebensperspektiven auftun. Was ist zu tun? Auffanglager in Nordafrika, wo die Asylbegehrenden Unterkunft, Beratung und Schutz finden, bis ihre Anträge entschieden werden? Die Regierungen in Ägypten und den Maghreb-Staaten sperren sich dagegen. Ausbau der Frontex-Agentur zu einem operationellen Grenz- und Küstenschutzsystem?

Meine Meinung:

Zuallererst sollte man ein vernünftiges Einwanderungsgesetz verabschieden, in dem alle Details genau geregelt sind. Hierbei könnte man sich an den Einwanderungsgesetzen von Australien, Kanada und den USA orientieren. Dann sollte man die sozialen und finanziellen Anreise, die viele Migranten erst nach Europa locken, drastisch reduzieren. So sollte z.B. nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen gezahlt werden. Dann müssen die Migranten selber sehen, wie sie ihren Lebensunterhalt finanzieren. Wer mehr als drei Monate arbeitslos ist, sollte auf eigene Kosten wieder ausgewiesen werden.

Es sollte auch nicht mehr so leicht sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu bekommen. Wer kriminell wird und sich politisch und religiös radikalisiert, dem sollte die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden und er sollte ebenfalls ausgewiesen werden. Doppelte Staatsbürgerschaften sollten verboten werden. Erdogan-Anhänger, Muslimbrüder und andere Radikale sollten ermuntert werden, in ihre geliebte Heimat auszureisen, da sie offenbar Probleme mit der Demokratie haben. Alle muslimischen Organisation, die sich nicht zum Grundgesetz bekennen, sollten verboten werden, ihre Vertreter ausgewiesen.

Bayern ist FREI

Ein renommierter Politologe und Historiker hat ein Buch über die politische Unfähigkeit der westeuropäischen Eliten im Angesicht der afroislamischen Völkerwanderung geschrieben. Seine Analysen und Schwerpunktsetzungen decken sich weitgehend mit den unseren.
Tichy liefert eine Zusammenfassung des Buches. AuzÜge:

Hans-Peter Schwarz analysiert die dramatischen Fehler der Bundesregierung zur hausgemachten Einwanderungskrise, aus Unfähigkeit und Gefallsucht einer infantilisierten Gesellschaft. Schwarz erklärt, wie die Migrationspolitik neu justiert werden könnte.
[…]
Er geht damit streng mit Politik und Medien sowie der politischen Öffentlichkeit um, „frivoler Optimismus und fürbürgerliche Gefahrenblindheit endeten wie gewöhnlich im Katzenjammer“. In Politik wie Öffentlichkeit sei ein vernünftiges Gefahrenbewusstsein verlorengegangen, auch und gerade des „zeitweilig zum Propagandaapparat verschlampten Willkommensrundfunks“. Mit dieser Sichtweise ausgestattet zerfetzt er das Taktieren und Finassieren der Regierung Merkel, aber auch der ihr ergebenen Medien. Immer wieder weist er auf absurde Fehler hin und benennt sie: Etwa Operation „Triton“, jene zwei Fregatten der Bundesmarine. „Sie brachten künftig die gewissenlosen…

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