Video: Freispruch der Identitären Bewegung im Berufungsprozess bestätigt (09:19)

Graz: Am heutigen Mittwochnachmittag fand die Berufungsverhandlung gegen 17 Mitglieder und Sympathisanten der Identitären Bewegung Österreich im Grazer Oberlandesgericht statt. Wie soeben bekannt geworden ist, hat das Oberlandesgericht sämtliche Freisprüche aus dem erstinstanzlichen Urteil bestätigt.

Alle Aktivisten sind damit vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung” und Verhetzung rechtskräftig freigesprochen. Vom Richter hieß es dazu, dass man die Identitäre Bewegung (IB) nicht gut finden muss, sie aber keine Bewegung sei, die darauf abzielt, Verhetzung oder schwere Sachbeschädigung zu begehen. >>> weiterlesen

Video: Martin Sellner: (IB) Österreich ist frei! Der Freispruch steht (09:19)

Video: Martin Sellner und Identitäre freigesprochen (03:55)

Martin Sellner und Mitglieder der Identitäre Bewegung wurden vom Vorwurf der Verhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung freigesprochen. Sachbeschädigung und Körperverletzung, die man ihnen ebenfalls vorwirft, werden in einem weiteren Verfahren behandelt.

Video: Martin Sellner und Identitäre freigesprochen (03:55)

Video: Martin Sellner: Antifa verklagt mich? DSGVO (Datenschutz-Grundverordnung) schlägt zu (06:39)

Video: Martin Sellner: Antifa verklagt mich? DSGVO schlägt zu (06:39)

Siehe auch:

• Albrecht Künstle: Das kommende Fachkräfte-Einwanderungsgesetz

• Klartext-Innenminister Herbert Kickl: Kein Asylantrag mehr auf österreichischem Boden!

• Facebook nimmt Epoch Times Deutsch von der Plattform

• Video: Martin Sellner: Wien: Warum ich nicht bei Manuelas Gedenken war & mein Versprechen an ihre Mutter (11:47)

• Minden (NRW): Bus überrollt 17-jähriges Mädchen nach Attacke durch einen afghanischen Flüchtling

• Tulln (Österreich): Fünfte tödliche Bluttat 2019: Mazedonischer Ehemann tötet Ehefrau durch mehrere Stiche in den Hals

• Video: Berlin: Mann beleidigt und attackiert Polizisten in der Berliner U-Bahn (00:37)

Michael Stürzenberger: Graz/Österreich: Acht von 15 Moscheen radikalisiert

Ein Polizei-Experte in Graz schlägt Alarm: Die Islamisierung und Radikalisierung schreite immer schneller voran. Muslimbrüder und Salafisten würden rasant Zulauf bekommen. Alleine im Großraum Graz sollen 400 männliche Salafisten leben. Es gebe auch reichlich Dschihadisten, die in den Islamischen Staat auswandern, um dort im Kampf zu sterben und 72 Jungfrauen als Belohnung zu erhalten.

Bei der Beerdigung eines dieser „Märtyrer“ in Graz wurde die Witwe von Moslems beglückwünscht. Ausgerechnet dort findet nun in der kommenden Woche die Berufungsverhandlung in dem „Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“-Prozess anlässlich meiner Rede bei Pegida Graz aus dem März vergangenen Jahres statt.

Am Mittwoch nächster Woche findet nun in dieser sich ganz offensichtlich immer stärker islamisierenden österreichischen Stadt die Berufungsverhandlung in dem „Jeder Moslem ist ein potentieller Terrorist“-Prozess statt. Ich hatte bekanntlich in meiner Rede bei Pegida Graz am 29. März des vergangenen Jahres damit den Ex-Moslem Nassim Ben Iman zitiert. In der ersten Verhandlung am 18. November beschrieb ich ausführlich die Gefährlichkeit des Korans und des Vorbilds Mohammed.

Obwohl sich der Staatsanwalt erstaunlich gut über den Islam auskannte und vieles von dem bestätigte, was ich vorbrachte, wurde ich von der Richterin trotzdem des Vergehens der „Verhetzung“ nach § 283 Absatz 2 des österreichischen Strafgesetzbuches sowie „Herabwürdigung religiöser Lehren“ nach § 188 StGB zu 960 Euro Geldstrafe und 4 Monaten Freiheitsstrafe zur Bewährung verurteilt, da ich „undifferenziert“ gegen Moslems gehetzt hätte.

Die Kleine Zeitung berichtet über die Radikalisierung der islamischen Szene in Graz:

Die Lage ist bedrohlich: Der Islamismus findet immer mehr Zulauf. Er nimmt bei uns bereits gefährliche Formen an. Von den 16 Moscheen in Graz müssen wir acht als radikal einstufen. Zudem radikalisieren Religionslehrer in den Schulen, und verschleierte Mädchen traktieren ihre nicht verschleierten Mitschülerinnen.“ So dramatisch beschreibt ein Experte der Landespolizeidirektion die Lage in der Steiermark. Aus Sicherheitsgründen will er namentlich nicht genannt werden.

Hier der gesamte Artikel der Kleinen Zeitung, in dem auch beschrieben ist, dass viele Moslems entweder ganz das Arbeiten aufgeben, um fünf Mal am Tag beten zu können, oder Taxifahrer werden, da sie sich hierbei flexibel zum mehrfachen täglichen Gang in die Moschee abmelden können. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wieso wird man vor Gericht gezerrt, wenn man sagt, jeder Muslim sei ein potentieller Terrorist? Gilt die freie Meinungsäußerung heute gar nichts mehr? Jeden Tag kann man irgendwo in der Zeitung lesen, dass die Mitglieder der AfD oder von Pegida potentielle Nazis und Rassisten sind, die dazu neigen Flüchtlingsheime anzuzünden oder diesen Taten zumindest Vorschub leisten. Ist das dann nicht ebenfalls Volksverhetzung? Aber diesen linken Hetzern passiert natürlich gar nichts. Und was heißt schon "potentieller Terrorist"? Das heißt nicht, dass jeder Moslem ein Terrorist ist, sondern ein möglicher Terrorist ist. Es könnte also sein, dass er ein Terrorist wird oder auch nicht.

Wir leben in einer Gesellschaft die dermaßen politisch korrekt und verlogen ist, dass einem nur noch schlecht werden kann. Ich will hoffen, dass Michael Stürzenberger freigesprochen wird. Die Politiker und Juristen sollen sich lieber einmal an die eigene Nase fassen, denn durch ihre ganze politisch korrekte Besoffenheit und durch ihr politisch korrektes Wegschauen, konnten sich erst solche radikalen islamistischen Strukturen entwickeln, wie sie z.B. in Graz anzutreffen sind, die sich immer weiter in Europa ausbreiten. Diese ganze politische Korrektheit kotzt mich nur noch an.

Noch ein klein wenig OT:

Chemnitz: Asylant überfällt und vergewaltigt Mitpatientin im Klinikum Chemnitz: Er darf bleiben

Ein mutmaßlicher Flüchtling aus Eritrea vergewaltigt wehrlose Mitpatientin in der Psychiatrie brutal Chefarzt Dr. Thomas Barth behandelt ihn weiter – die Polizei versucht den Vorfall zu verschweigen >>> weiterlesen

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini: "Rund 500.000 Migranten und Flüchtlinge warten in Libyen"

EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würde am liebsten alle nach Europa holen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Bei Federica Mogherini hat man ohnehin das Gefühl, sie gehört zur EU-Staffage. Mit einer linksversifften Vergangenheit (Linksdemokraten, Junge Sozialisten), ist sie genau das, was in der EU gefragt ist, um die die Befehle der EU-Diktatoren auszuführen. Gibt es außer einem angenehmen Äußeren sonst noch etwas bemerkenswertes an ihr? So etwas nennt man wohl eine willfährige Helferin, die sich in den Dienst der EU-Oberen stellt, um sich die eigenen Taschen zu füllen.

Brühl: Fahndung Räuber traten in Brühl auf Männer ein – im Zug schlafenden Fahrgast bestohlen

Drei bislang unbekannte Täter haben am 10. April zwei 39-Jährige auf der Brühler Max-Ernst-Allee überfallen. Die beiden Männer waren gegen 4.35 Uhr auf dem Weg zum Bahnhof, als das Trio ihnen eine Tasche entriss und flüchtete. Eines der Opfer rannte hinterher, worauf die Unbekannten den 39-Jährigen zu Boden brachten und auf ihn eintraten. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Video: Beatrix von Storch über den Wahnsinn der EU (25:48)

• Henryk M. Broder: Wer Ja zum Islam sagt, muss auch Ja zur Scharia sagen

• AfD-Vorstandsfrau Alice Weidel (37) brüskiert angeblich Muslimen-Chef Aiman Mazyek

• Hamburg plant neuen 160-Millionen-Etat für Flüchtlinge

• Video: Österreich – Bundespräsidentenwahl: TV-Duell – „Norbert Hofer gegen Alexander Van der Bellen“

• Berlin-Kreuzberg: Karneval der Kulturen – Mindestens acht Frauen Opfer sexueller Übergriffe durch Südländer