Tag Archives: Kristian Thulesen Dahl

Dänemark: Arbeiten ja, bleiben nein: Dänemark schafft die Integration ab

10 Okt

Dänemark_-_Kopenhagen By giggel – Dänemark – Kopenhagen – CC BY 3.0

Regierungschef Lars Løkke Rasmussen will den „Gordischen Knoten“ der Asylpolitik durchtrennen: Egal, wie eng die Anbindung von Migranten an Land und Leute in den Jahren ihres Aufenthaltes in Dänemark ist, Flüchtlinge sollen künftig kein Bleiberecht mehr in Dänemark haben. Um ihre Vorhaben umsetzen zu können, ist die rechts-liberal-konservative Minderheitsregierung auf zusätzliche Stimmen angewiesen.

Lars Løkke Rasmussen von der Venestre, einer liberal-konservativen Partei, regiert seit der Wahl 2015 zusammen mit der "Liberalen Allianz" und der "Konservativen Volkspartei" in einer Minderheitenregierung, die durch die rechtspopulistische "Dänische Volkspartei" gestützt wird. Zu Beginn der Wahlperiode hatte er sich vorgenommen, abgelehnte Asylbewerber schneller auszuweisen, dann aber keine konkreten Pläne vorgelegt, wie er dies durchsetzen wollte.

Da aber bereits 2019 erneut Wahlen sind, befürchtet Rasmussen, dass besonders die Dänische Volkspartei mit seinem Vorsitzenden Kristian Thulesen Dahl ihm Untätigkeit in der Asylpolitik vorwerfen könnte, was ihm Wählerstimmen kosten könnte. Darum ergriff er nun, offensichtlich aus wahltaktischen Gründen die Initiative.

Bei der Eröffnungsdebatte des Folketings am Donnerstag umriss er einen radikalen Wandel in der dänischen Asylpolitik. Nach Jahren der Verschärfungen im bestehenden System sollen nun ganz neue Grundzüge ausgehandelt werden. Damit kommt Løkke dem „Paradigmenwechsel“, den die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (Dansk Folkeparti (DF)) immer gefordert hatte, nach, und geht bei den letzten Haushaltsverhandlungen vor den nächsten Wahlen mit offenen Armen auf die Nationalisten zu.

Nach den Vorstellungen der Regierung, solle derjenige, der als Migrant nach Dänemark kommt, nur unter der Bedingung aufgenommen werden, dass sein Aufenthalt in Dänemark nur vorübergehend ist und dass er sobald wie möglich wieder in seine Heimat zurückkehrt, um dabei zu helfen, sie wieder aufzubauen. Die Flüchtlinge sollen also konsequent wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Der Aufenthalt in Dänemark ist dabei mit keinerlei Bleiberecht verbunden. Außerdem erwartet die dänische Regierung, dass jeder Migrant seinen eigenen Lebensunterhalt selber finanziert und dem Steuerzahler nicht auf der Tasche liegt.

Nun muss man erst einmal abwarten, ob die dänische Regierung es ernst mit der Verschärfung der Asylgesetze meint oder ob sie sich nur Vorteile für die Wahlen verschaffen will, um der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei Wählerstimmen abzujagen, denn die Asylgesetze umzusetzen, dürfe schwer sein, zumal Dänemark internationale Verträge, zum Beispiel mit der europäischen Menschenrechtskonvention, unterschrieben hat, dem entgegen stehen. Am 17. Juni 2019 wird ein neues Folketing in Dänemark gewählt. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Warum ist die deutsche Regierung zu blöde, es ebenso zu machen? Mir scheint, sie wählt lieber den täglichen Asyl-Terror, der sich immer weiter in Deutschland ausbreitet. Aber die Deutschen lieben offensichtlich genau diesen Asylterror. Und deshalb wählen am Sonntag in Bayern 18 Prozent der Wähler die Grünen, um eine Koalition zwischen CSU und den Grünen anzustreben. Möge der Asylterror genau diese Menschen treffen, damit sie endlich aus ihrer Idiotie erwachen. Ich würde die …. am liebsten an der nächsten Laterne entsorgen, sagt unser Hausmeister.

Was meint er wohl damit? Wen möchte er entsorgen? Er spricht wieder einmal in Rätseln. Aber mir würden bestimmt auch einige einfallen, die man entsorgen sollte, bevor sie das deutsche Volk entsorgen. Und nicht vergessen, es ist die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, der die Dänen es zu verdanken haben, dass in Dänemark endlich Schluss ist mit der Einwanderung in die Sozialsysteme.

In Deutschland läuft das genau anders herum. Denn es wurde soeben der Spurwechsel vereinbart. In Deutschland wandern also diejenigen ein, die vorgeben hier arbeiten zu wollen, holen schnellst möglichst ihre Familien nach, zeugen schnellst möglichst Kinder in Deutschland und dürfen es sich danach, wenn sie die Arbeit wieder geschmissen haben, ein Leben lang in der sozialen Hängematte bequem machen und der deutsche Steueresel zahlt. Schmeißt sie raus aus dem Sozialsystem, streicht ihnen alle Sozialleistungen und schmeißt sie raus aus Deutschland. Besser is!

Horror-Nacht im bunten Halle (Sachsen-Anhalt): Sieben Verletzte in einer Nacht bei mehreren Schlägereien

NymphaeaBy Calibas – Wasserlilie – CC BY-SA 4.0

Bei gleich mehreren Schlägereien und Auseinandersetzungen im Stadtgebiet von Halle sind in der Nacht zu Sonntag sieben Personen teils schwer verletzt worden. Unter den Geschädigten befindet sich laut Polizei auch ein 41-Jähriger Syrer, der offenbar mit einer Eisenstange geschlagen wurde. Das ist das neue bunte Deutschland, in dem jetzt jeden Tag geschlagen und getreten wird, wobei sehr oft Gruppen unterwegs sind, die Personen oder andere, meist kleinere Gruppen,  überfallen, zusammenschlagen, zusammentreten, mit dem Messer angreifen und ausrauben, wie auch in Halle geschehen. >>>  weiterlesen

Video: Viele Ausländer wählen die AfD (05:18)

Ich kann mich daran erinnern, das gesagt wurde, dass die AfD den höchsten Migrantenanteil aller politischen Parteien hat. Aber in den Medien wird immer wieder behauptet, die AfD sei rassistisch und fremdenfeindlich. Das ist genau so gelogen wie die Behauptung, die AfD sei antisemitisch, denn jetzt hat sich in der AfD eine jüdische Vereinigung, die JAFD (Juden in der AfD), gegründet, die ihre wertkonservativen Ideen mit einbringen möchten.


Video: Interview Marie Thérèse Kaiser (AfD): Viele Ausländer wählen die AfD (05:18)

Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Die besten Witzbolde sind im Kabinett (03:46)


Video: Achgut-Pogo: Broders Spiegel: Die besten Witzbolde sind im Kabinett (03:46)

Die Bundesregierung beschäftigte sich in den letzten Monaten mit sich selbst und kam nicht so recht zum Regieren und trotzdem hat das Land weiter funktioniert. Vielleicht bräuchten wir eigentlich gar keine Bundesregierung. Doch manches würde einem vielleicht doch fehlen. Horst Seehofer beispielsweise. Immer wenn er bei einer Pressekonferenz einen Witz macht, über den er anschließend nur selbst lacht, erkennt man seine wahre Qualität: Seehofer ist der Karl Valentin unserer Tage.

Oder nehmen wir Peter Altmaier, der jetzt überall im Land bei den Bürgern um Verständnis für neue Stromtrassen wirbt. Jahrelang wurden Windräder gebaut, ohne dass es jemanden kümmerte, dass es das Netz gar nicht gibt, dass die erzeugten Strommengen aufnehmen und von Nord- nach Süddeutschland leiten kann. Dagegen sind doch die Bürger von Schilda, die das Licht in Eimern in die Häuser holen wollten, harmlose Gesellen. Die wirklichen Witzbolde aber sitzen im Kabinett. Und dass das Land trotz ihres Wirkens noch halbwegs funktioniert, das ist nicht nur ein Phänomen, sondern darauf kann man als Deutscher richtig stolz sein. >>> weiterlesen

Bonn: Nach dem ungerechten Freispruch über die tödliche Prügelattacke auf Niklas P. wird erneut gegen Walid S. wegen einer Prügelattacke ermittelt!

Hinokibora_mokudou By Σ64 – Holzsteg in Tanzawa, Japan – CCC BY-SA 3.0

Und schon wieder bestreitet er, etwas mit der Sache zu tun zu haben! Bin schon einmal damit durchgekommen, warum sollte es nicht ein zweites Mal klappen? Wird er sich sagen. Schließlich bezahlen wir ihm dafür ja seinen Anwalt! Oh wie sehr ich mir Richter Gnadenlos zurückwünsche. Wegen des Todes von Niklas P. wurde Walid S. freigesprochen. Doch vielleicht muss er sich bald wieder vor einem Richter verantworten. >>> weiterlesen

Siehe auch: Bonn: Niklas Pöhler (17) stirbt an den Folgen der Prügelattacke

AfD-Mitglieder oder -Wähler sind bei Werder Bremen, Eintracht Frankfurt und Bayern München unerwünscht

Und weil die Bösen in unserem Land nicht etwa die muslimischen Kriminellen, sondern die AfD ist, hat die Fußball-Bundesliga schon einmal vorgesorgt und möchte nun alle AfD-Mitglieder aus ihren Stadien verbannen. Ja, so funktioniert Diskriminierung. Man greift dabei offenbar gerne au Erfahrungen aus der NS-Zit zurück, in der man auch die Juden aus ihren Stadien verbannte.

Werder Bremen (Präsident: Hubertus Hess-Grunewald) droht AfD-Anhängern mit Entzug der Dauerkarte

Genau so hielt es Werder bereits im Dritten Reich – sie entließen jüdischen Präsidenten und Fußballer (smopo.ch)

Auch bei Eintracht Frankfurt (Präsident: Peter Fischer) regiert ein undemokratischer AfD-Hasser – man denke auch an die AfD-Hetze von Uli Hoeness (Bayern München) – man sollte diesen Antidemokraten mal ordentlich einheizen, denn sie treiben den Spaltpilz in die Vereine

Siehe auch:

Video: Der Tag, an dem Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder Merkels Meute entlarvten… (10:39)

Akif Pirinçci: Ferda Ataman, lüg du voran! – Und wenn sie nicht gestorben sind – dann lügen sie noch heute!

Wolfgang Hübner: Geplantes "Fachkräfte"-Einwanderungsgesetz – Billige Arbeitskräfte – egal wie und egal woher!

Bayernwahl: Grüne Spitzenkandidatin Katharina Schulze „Wie eine Schülersprecherin“

Video: Martin Sellner: Vier Millionen Steckbriefe gegen den mörderischen UN-Migrations-Pakt, der Europa vernichten soll (11:25)

Video: Stephan Brandner (AfD) zu Anetta Kahane: Sie denunziert, sie verfolgt, sie zersetzt (11:39)

Frankreichs schleichender Suizid: No-Go-Areas und radikale Muslime

Dänemark reduziert die Sozialleistungen, um Flüchtlinge wieder loszuwerden

17 Jul

Lars_Lokke_RusmussenDer neue dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen von der liberalen Venstre-Partei kürzt die Sozialleistungen für Flüchtlinge, um Dänemark für Migranten weniger attraktiv zu machen.

Die neue rechte Regierung (unter Beteiligung der "rechtspopulistischen" Dänischen Volkspartei unter Leitung von Kristian Thulesen Dahl) sagte am Mittwoch, sie würde die (Sozial-)Leistungen reduzieren, um die Zahl der Flüchtlinge zu vermindern, die ins Land kommen. Der Effekt wird hoffentlich sein, daß weniger Asylbewerber nach Dänemark kommen, sagte Integrationsministerin Inger Stojberg auf einer Pressekonferenz.

Nach den neuen Regeln, die ab September 2015 in Kraft treten, erhält ein Asylbewerber ohne Kinder 5945 Kronen (€ 797 – $ 882 (Dollar)) pro Monat, fast die Hälfte der 10.849 Kronen, die sie bisher erhielten, wenn sie nach Europa flohen.

Alleinerziehende, aus einem Nicht-EU-Land, erhalten pro Monat 11.888, im Vergleich zu 14.426 Kronen, die sie bisher erhielten. Paare mit Kindern, die bisher 28.832 Kronen pro Monat erhielten, bekommen nach den neuen Regeln nur noch 16.638 Kronen.

Diejenigen, die sich dänische Sprachkenntnisse aneignen, die zur Aufnahme einer Arbeit oder einer Ausbildung befähigen, erhalten einen Bonus von 1.500 Kronen. Wir wollen die Menschen, die hier her kommen und sich bemühen, sich zu integrieren, belohnen, sagte Integrationsministerin Stojberg.

Die neuen Regelungen, die voraussichtlich am Freitag das Parlament passieren, gelten auch für arbeitslose Dänen, die sich in den letzten sieben oder acht Jahren außerhalb Dänemarks aufgehalten haben.

Die konservative Regierung in Dänemark [Die blaue Allianz: Venstre, Dänische Volkspartei, Liberale Allianz, Konservativen und Christdemokraten – siehe: Dänemark: Wahlsieg für EU-, Islam- und Einwanderungskritiker] führte an Sonntag Koalitionsgespräche mit der einwanderungskritischen Dänischen Volkspartei (Dansk Folkeparti (DF)). Sie ist auf die Unterstützung der DF und anderer Gruppen angewiesen, damit das Gesetz das Parlament passieren kann.

Die regierende Venstre-Partei warb für die Senkung der Leistungen der Asylbewerber, nachdem die ehemalige Mitte-Links-Regierung [unter Leitung der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt] sie zuvor angehoben hatte, was nach Meinung der rechtspopulitischen "Dänischen Volkspartei" dazu führte, daß noch mehr Flüchtlinge nach Dänemark kamen.

Am Dienstag hat die dänische Regierung angekündigt, die Grenzkontrollen, wegen der illegalen Einwanderung und des Schmuggels, wieder einzuführen. Dies war eine Schlüsselforderung der Dänischen Volkspartei. Die Regierung sagte, die neuen Maßnahmen würden in Übereinstimmung mit dem Schengen-Abkommen der Europäischen Union durchgeführt.

Nach Dänemark kamen im letzten Jahr (2014) 15.000 Asylsuchende. Das war die doppelte Zahl von 2013, die vor dem Bürgerkrieg in Syrien nach Dänemark flohen. [Quelle: theguardian.com]

Siehe auch: Dänemark: Dreiviertel der dänischen Türken will die Auswanderung

Siehe auch:

Dr. Udo Ulfkotte: Umvolkung – Politik, Medien und die Pläne der Asylindustrie

Hamburg-Eimsbüttel: Flüchtlingszelte für Rotherbaum geplant

Vera Lengsfeld über Wolfgang Prabel’s Buch "Der Bausatz des Dritten Reiches"

SOS Eurabien – Allahs stille Landnahme

5000 Euro pro Monat kostet jeder illegal eingeschleuste minderjährige Afrikaner

Peter Schmidt: Invasion der einfältigen linken Shit-Stürmer

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