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Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten

3 Feb

MEP_Marin_SchulzMartin Schulz 2009 – CC BY 3.0

Der neue Bundeskanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz wird in allen Medien als der neue Messias gefeiert und über den grünen Klee gelobt. Dabei wird großzügig über all das Porzellan hinweggesehen, welches er in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments zerschlagen hat. Nicolaus Fest hat dies in seinem Video über den Kanzlerkandidaten Martin Schulz, sehr gut beschrieben:

„Martin Schulz nennt sich Sozialdemokrat. Tatsächlich ist niemand ein härterer Neoliberaler als er. Dem Lohndumping aus Rumänien und Bulgarien hat er die Tore nach Deutschland geöffnet (EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit). Die Aufnahme hunderttausender Migranten, die nun als billige Arbeitskräfte den Deutschen Jobs wegnehmen, hat er unterstützt. Und auch die Banken hat er immer mitgerettet, mit Euro-Bonds mit Niedrig-Zinsen. Niemand ist ein willfährigerer Knecht des Kapitals und der Bankenlobby als Martin Schulz.”

„Martin Schulz ist auch ein überzeugter Anti-Deutscher. Immer wieder hat er gefordert, mehr EU, weniger nationale Regierung hat er gefordert. Immer wieder die Belange der EU und anderer Länder über die der deutschen gestellt. Martin Schulz steht für den Ausverkauf nationaler (deutscher) Interessen. Wie soll so jemand eigentlich den Kanzlereid schwören, dass er Schaden vom deutschen Volk abwenden wolle? Martin Schulz ist außerdem Antisemit. Auszug aus dem Video von Nicolaus Fest.”

In den Leserkommentaren ist die Meinung über Martin Schulz aber keineswegs so euphorisch, wenn man sie denn zulässt. Vera Lengsfeld schreibt hierzu:

„Die sogenannten Qualitätsmedien lieferten eilfertig Huldigungsbeiträge. Wenn der von sich selbst besoffene Kandidat mal in die Leserkommentare schauen würde, käme er vielleicht auf den Boden der Tatsachen zurück. Die überwiegende Mehrheit der Kommentare ist spöttisch bis ablehnend. Daran ändert auch das Zwischenhoch im Umfragetief der SPD nichts. Als Meinungsforscher weiß man inzwischen, in welchen Stadtteilen man anrufen muss, um günstige Ergebnisse zu bekommen.”

Könnte es tatsächlich sein, dass die Meinungsumfragen derartig manipuliert werden? Mich würde es nicht wundern. Hinzu kommt die Tatsache, dass viele Menschen gar nicht so recht mitbekommen haben, was Martin Schulz in Brüssel so getrieben und welche Positionen er dort vertreten hat. Darum ist es gut, wenn Nicolaus Fest dies in seinem Video noch einmal in Erinnerung ruft, bevor es in Vergessenheit gerät.

Wir haben es bei Martin Schulz mit einem Politiker zu tun, der vorgibt die Probleme zu lösen, die er uns mit seiner EU-Politik erst eingebrockt hat und auf die er nun als Landespolitiker kaum einen Einfluss hat, es sei denn, man tritt aus der EU aus, denn die Fäden der deutschen Politik werden hauptsächlich in Brüssel gesponnen. Etwa 70 Prozent alles Gesetze werden in Brüssel gemacht und der deutsche Bundestag darf anschließend nur noch abnicken.

Martin Schulz wird kein Reformer sein und er wird den Karren der SPD nicht aus dem Dreck ziehen. Statt dessen wird er in alter SPD-Manier, den Kampf gegen Rechts und Andersdenkende verstärken, wird die Internetüberwachung vertiefen, wird versuchen, mit dem Hinweis auf angebliche Fakenews, die Meinungsfreiheit noch weiter einzuschränken, natürlich nur für "Rechtspopulisten" und er wird die gesamte Klaviatur gegen "Hatespeech" mit den Mitteln der Stasi-Facebook-Überwachung vorantreiben. Vera Lengsfeld hält auch die Ankündigungen Martin Schulz’s die Steuerschlupflöcher zu schließen, für ein Wahlkampfversprechen.

„Wieso soll dieses Trio infernale (Linke, Grüne. SPD) unter der Leitung von Schulz nun durchsetzen, was es selbst abgelehnt hat [die Schließung der Steuerschlupflöcher – welches im Bundestag am 23.11.2012 durch den Widerspruch von SPD!!!, Linken und Grünen scheiterte]? Nein, was Schulz verkündet, ist ein reines verbales Ablenkungsmanöver. Nach der Wahl kommt eine kräftige Steuererhöhung auf die immer weniger werdenden Steuerzahler zu, aber ganz sicher keine Schließung der Steuerschlupflöcher für die Mammutvermögen.” >>> weiterlesen

EU meidet bei Gesetzgebung das Licht der Öffentlichkeit

martin_schulz_gesetze

Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben im Europaparlament in die zweite Lesung. Diese ist notwendig, damit die Öffentlichkeit überhaupt erst von dem Gesetz erfährt. >>> weiterlesen

Günter schreibt:

Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene im Europaparlament in die zweite Lesung. Die zweite Lesung ist wichtig, weil sie die Debatte in einer größeren Öffentlichkeit eröffnen. Indem diese Phase entfernt wird, werden die Details nur noch hinter verschlossenen Türen besprochen und die Menschen erfahren nicht, was dort passiert. Die Leute werden nicht mehr informiert, warum und wie Gesetze in der durch Putsch an die Macht gekommene, von niemandem je gewählte, EU offensichtlich gegen den breiten Willen und zum Schaden der Völker durchgesetzt werden.

Wir haben es mit der EU um eine Umgehung sämtlicher demokratischer Prozesse zu tun, die auf die Spitze getrieben wird. Die Unfehlbaren aus dem Brüsseler Politbüro arbeiten nicht für das Wohl der Öffentlichkeit, sondern für private Interessen und deren Lobbyisten! Bislang war Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD für das "Kanzleramt" werden will, für diese EU tätig.

Noch ein klein wenig OT:

Rassenspannungen in Paris: Nordafrikaner attackieren chinesische Kinder mit Messern, weil diese "zu reich" sind

paris_gewalt_nordafrikaner

Banden aus nordafrikanischen Jugendlichen schüchtern chinesische Einwanderer ein und beschweren sich, dass diese "zu reich" wurden. Von Oli Smith für www.Express.co.uk, 28. Januar 2017 In den Straßen von Paris kommt es immer mehr zu inner-migrantischen, rassisch aufgeladenen Auseinandersetzungen, bei denen nordafrikanische Jugendliche auf "reiche" chinesische Einwanderer losgehen. Die französische Polizei registrierte im letzten Jahr über 200 Übergriffe auf chinesische Einwanderer, die größtenteils von feindseligen nordafrikanischen Migrantenbanden ausgingen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Problem besteht darin, dass die chinesischen Einwanderer sehr fleißig sind und es dadurch zu einem gewissen Wohlstand gebracht haben. Viele der nordafrikanischen Migranten aber, haben keinen Bock zu arbeiten, meinen aber trotzdem, ein Anrecht auf denselben Wohlstand zu haben. Dies versuchen sie nun, wie sie es nicht anders kennen, mit Terror und Gewalt durchzusetzen. Vielleicht könnte die chinesische Mafia die kriminellen nordafrikanischen Gemüter ein wenig beruhigen, denn darüber haben die Chinesen auch bereits nachgedacht.

Siehe auch: Asylforderer aus Somalia: Ich werde für immer in Deutschland bleiben und von Sozialhilfe leben – arbeiten werde ich nicht

Video: Hetze in Ditib-Gemeinden gegen Andersgläubige

ditib_koeln Video: Hetze in Ditib-Gemeinden gegen Andersgläubige (05:47)

"Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina" oder "Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können" – Zitate wie diese posten DITIB-Gemeinden im ganzen Bundesgebiet auf ihren Facebook-Seiten. Das geht aus den Recherchen des Fernsehmagazins "defacto" hervor. >>> weiterlesen

Rostock: 15 Migranten griffen deutsche Jugendliche mit Schlägen, Tritten, mit einem Gürtel und einem Messer an

rostock_massenschlaegerei

Ein Migrant schubste in den Wallanlagen einen 15 Jahre alten deutschen Jugendlichen, um einen Streit zu provozieren. Das Opfer flüchtete in Richtung des Kröpeliner Tor Centers (KTC) und wurde dabei von einer Gruppe von etwa 15 jugendlichen Migranten verfolgt. Ein Migrant schlug mit einem Gürtel nach dem flüchtenden 15-Jährigen und verletzte ihn dabei leicht am Kopf. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Maischberger: Polizisten – Prügelknaben der Nation? (75:52)

US-Kongressabgeordnete hat Beweise für Obamas Unterstützung von ISIS, Al-Nusra und Al-Qaida

40 Jahre Multikulti in Schweden: 300% mehr Gewaltverbrechen und 1472% mehr Vergewaltigungen

Video: Paul Joseph Watson – Die Wahrheit über Trumps „Moslem-Sperre“ (06:44)

Akif Pirincci: Das größte Unglück für einen Vater – ein Sohn mit Methusalem-Syndrom

Video Compact TV: Frauen des Widerstandes – Interview mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Katrin Ziske (30:12)

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