Tag Archives: EU-Verordnung

Video: Weltsozialamt Deutschland: Fast eine halbe Milliarde €uro für Kinder im Ausland – dafür Kürzung der Sozialleistungen für Deutsche – und eine marode Infrastruktur

20 Mai

einwanderung-sozialsysteme

Video: Weltsozialamt Deutschland: Fast eine halbe Milliarde €uro für Kinder im Ausland, dafür Zerfall des deutschen Sozialsystems – und eine marode Infrastruktur (04:04)

Während deutsche Rentner beim sogenannten Energiekosten-Entlastungspaket der „Ampel“ leer ausgehen, haben die Kindergeldzahlungen ins Ausland ein neues Rekordhoch erreicht: 459 Millionen Euro! Das geht aus aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit hervor. Der österreichische Online-TV-Sender „Auf1“ hat einen Blick hinter die Kulissen des Weltsozialamts Deutschland geworfen.

Minute 01:05

Wenn sie eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzen, können sie Anspruch auf deutsches Kindergeld haben. Sie müssen dazu eine der folgenden Voraussetzungen erfüllen:

Sie haben die Staatsangehörigkeit der folgenden Staaten: Algerien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Marokko, Montenegro, Serbien, Tunesien oder Türkei.

Minute 02:10

Die gezahlten deutschen Kindergeldzahlungen befinden sich nicht im Einklang mit den teilweise deutlich niedrigeren Lebenshaltungskosten dieser Staaten. So entspricht etwa das von Deutschland gezahlte Kindergeld für zwei Kinder einen ganzen Monatslohn in Osteuropa

Natürlich schafft das einen enormen Anreiz für die Einwanderung in die ohnehin schon total überlasteten Sozialsysteme des Landes.

Minute 03:04

Wie viel Geld bekommen sie durch den Kinderbonus?

https://www.wiwo.de/politik/deutschland/corona-konjunkturpaket-wie-viel-geld-bekommen-sie-durch-den-kinderbonus/25890252.html

Meine Meinung:

Die Armut in Deutschland nimmt immer mehr zu. Die innere Sicherheit nimmt ab und die Kriminalität steigt. Die Infrastruktur verrottet immer mehr. Es gibt Einsparungen bei Straßen, Brücken, in der Kanalisation, in Schulen, Universitäten, Schwimmbädern, bei Jugendzentren, Büchereien, und Theatern.

Ebenso gibt es Kürzungen beim öffentlicher Verkehr, bei der Bundesbahn. Weitere Kürzungen gibt es bei Flughäfen, Kindergärten, bei der Polizei, bei der Feuerwehr, im Gesundheitswesen (Ärzte, Krankenhäuser), bei den Sozialleistungen. Damit einher geht die Erosion des Rechtssystems und Zunahme der Privatjustiz [Scharia].

Die Flutopfer des Ahrtal gehen weitgehend leer aus. Wir überweisen Milliarden an die Ukraine. Viele Deutsche wissen nicht mehr, wie sie ihre Benzin-, Gas-, Strom- und Heizölkosten bezahlen sollen, aber wir überweisen Milliarden Euro Kindergeld in alle möglichen Staaten.

Minute 03:27

Entlastungspaket 2022 beschlossen: Worauf sich die Ampel geeinigt hat

https://www.fr.de/politik/entlastungspaket-2022-beschlossen-worauf-sich-die-ampel-geeinigt-hat-zr-91438062.html

Video: Fest-Schmaus zum Ascher-Freitag – Packende Bensberger Büttenrede am 8. März von Dr. Nicolaus Fest (AfD) (19:44)

11 Mär

Video: Fest-Schmaus zum Ascher-Freitag – Packende Bensberger Büttenrede am 8. März von Dr. Nicolaus Fest (AfD) (19:44)

Am Aschermittwoch ist alles vorbei. Gottseidank, denn noch nie war der deutsche Fremdschäm-Karneval so peinlich, dilettantisch und unlustig wie 2019. Politisches Gendertum, Merkel-Sprech, Hetze gegen AfD & Trump und schließlich Deppen-Humor à la AKK liegen über dem Land und seinen traurigen Narren wie eine schwere Bleiplatte.

Aschermittwoch ist vorbei – gut dass es noch den Ascherfreitag gibt! AfD-Vordenker Nicolaus Fest haut feste drauf und macht sich einen Reim auf die fröhlichen Urständ im Irrenhaus Deutschland 2019, der derzeit größten Freiluft-Klapse der Welt: Ein Gedicht – zum geistigen Fest-Schmaus.

Video: Corinna Miazga: Uploadfilter sind eine Gefahr für die Meinungsfreiheit (09:34)

Neues EU-Leistungsschutzrecht wird das Internet grundlegend verändern

Video: Artikel 13: Uploadfilter stoppen! Barley peinlich bei Böhmermann (ZDF)! SPD, CDU & CSU: Wortbruch! (09:34)

Dieses Gesetz wird das Internet grundlegend verändern – wenn es denn in der finalen Abstimmung angenommen wird. Die Rede ist vom neuen EU-Urheberrecht. Die EU-Kommission möchte neue Einnahmequellen für europäische Verlage erschließen, indem sie Internetplattformen für das Anzeigen selbst kleiner Textausschnitte zur Kasse bitten können.

Der Vorschlag würde neben Internetgiganten wie Google, Facebook & YouTube auch Blogger und „YouTuber“ einschränken, denn im Gegensatz zum bereits geltenden Urheberrecht würde das neue Leistungsschutzrecht auch für sehr kurze Textausschnitte gelten, die keinerlei Kreativität erfordern, wie beispielsweise eine rein faktenbasierte Überschrift.

Laut dem im Leistungsschutzrecht vorgesehenen Artikel 13 sollen Betreiber von Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten für unautorisierte Veröffentlichungen urheberrechtlich geschützter Werke haften. Alternativ müssten sie sich um Lizenzen für das hochgeladene Material bemühen und Mechanismen vorhalten, um Werke gar nicht erst verfügbar zu machen, bei denen die Rechteinhaber ihre Ansprüche nachgewiesen haben.

Im Endeffekt entkämen sie dem Haftungsregime und den damit verknüpften Sanktionen also nur, indem sie die Upload-Filter einsetzen. Diese sind jedoch kein Skalpell, sondern ein Breitschwert, was die Auswahl der Inhalte betrifft.

Zusammen mit der EU-Verordnung zu „terroristischen“ Online-Inhalten führt dieser Weg schnurstracks in die Internet-Zensur. Das hat mittlerweile auch die Europa-besoffene Jugend aufgerüttelt und ernüchtert.

Von Corinna Miazga, AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Ausschusses für europäische Angelegenheiten, erfahren wir die Details zu den geplanten Anschlägen auf die Meinungsfreiheit. Als begeisterte YouTuberin und EU-Politik-Insiderin weiß Miazga  – im Gegensatz zu vielen technisch unbewanderten Abgeordneten anderer Parteien – wovon sie spricht. Quelle
Meine Meinung:
Wenn dieses Gesetz wirklich verabschiedet wird, dann kann ich meinen Blog hier nicht mehr weiterführen und die meisten anderen Blogger könnten wohl ebenfalls nicht mehr bloggen. Was mich aber beruhigt ist, dass dann sämtliche sozialen Medien, wie Facebook, Twitter, Youtube, usw. ihre Tore ebenfalls schließen müssten, denn auch dort wäre jeder von der Justiz bedroht, der aus irgendeinen Zeitungsartikel zitiert. Selbst Google würde es treffen, weil sie Ausschnitte von Webseiten veröffentlichen.
Und nebenbei erwähnt, bedeutet es natürlich auch den Tod der Zeitungsmedien, wenn Google keine Ausschnitte der Zeitungen mehr veröffentlichen darf, denn im Allgemeinen findet man die Zeitungsartikel über die Suchmaschinen.
Sämtliche Blogger würden dann wohl bei irgendwelchen ausländischen sozialen Medien weiter machen, die nicht von der EU zensiert werden, wie etwa vk.com. Totkriegen tun die EU-Meinungsfaschisten uns also nicht. Und andererseits kann ich mir nicht vorstellen, dass sie es wagen Facebook & Co. indirekt zu schließen. Das alles erinnert mich an die Internetzensur in China. Soweit haben wir es also gebracht. Scheiß EU!
Und eben redeten sie bei Anne Will über die EU, fünf zu eins gegen Beatrix von Storch (AfD), und alle setzten sich für die EU ein. Die EU entwickelt sich immer stärker zur Diktatur und schafft die Meinungsfreiheit ab, aber über solche Themen, wie die Zensierung der Meinungsfreiheit, wird natürlich nicht geredet.
Alle Teilnehmer der Talkshow waren eher damit beschäftigt, gegen Beatrix von Storch und die AfD zu hetzen, die einzige Partei, die sich in Deutschland noch für die Meinungsfreiheit einsetzt. Sie hetzten gegen Viktor Orbans angebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit, sind aber selber die größten Gegner der Meinungsfreiheit. ich wette alle Teilnehmer der Talkshow, außer Beatrix von Storch, sind für den Zensurfilter, denn ihnen geht es nur um eines, um ihre Macht, um ihr ganz persönliches Wohlergehen. Das Wohlergehen des deutschen Volkes geht ihnen am Arsch vorbei.
Anne Will ließ Beatrix von Storch kaum zu Wort kommen und die anderen Gäste quatschen permanent dazwischen. Kam Beatrix von Storch dann mal zu Wort, dann warf ihr die Moderatorin ein paar Knüppel zwischen die Beine. Solche Scheiße darf natürlich gesendet werden und zwar zur Hauptsendezeit, aber den sozialen Medien versucht man die freie Meinung zu verbieten.
In meinen Augen ist die EU eine kriminelle Vereinigung, die unbedingt abgeschafft gehört. Also wählt im Mai 2019  bei der Europawahl die AfD, um der EU einen ordentlichen Denkzettel zu verpassen. Ich glaube auch, dass der Uploadfilter deswegen eingesetzt werden soll, dass die Menschen nicht mehr gegen die Lügenmedien diskutieren können. Sie wollen besonders die Medien puschen, die ihnen wohlgesonnen sind, also die ganze linksversiffte Scheiße.
Video: Anne Will: Über den Zustand der Europäischen Union diskutieren Manfred Weber, Yanis Varoufakis (griechischer Kommunist), Beatrix von Storch, Cathrin Kahlweit und Christian Lindner (62:00)

SPD plant 150 Euro im Monat Taschengeld für Asylbewerber

SPD plant 150 Euro im Monat Taschengeld für Asylbewerber – das zeigt, wohin die Reise der SPD geht (bild.de)
Arbeitsminister Hubertus Heil plant nach BamS-Informationen eine Erhöhung der Leistungen für Asylbewerber.
So sollen alleinstehende Erwachsene statt bisher 135 Euro Taschengeld im Monat künftig 150 Euro erhalten – eine Steigerung um elf Prozent.
► „Mit einer Erhöhung der Leistungen senden wir das falsche Signal in die Herkunftsländer“, sagt CDU-Fraktionsvize Thorsten Frei (45) zu BILD am SONNTAG. „Deutschland zahlt bereits heute mit die höchsten Sozialleistungen in Europa. Sie sind ein wesentlicher Anreiz für eine Antragstellung in Deutschland, und wir müssen deshalb vorhandene Möglichkeiten für ihre Absenkung nutzen.“
Frei fordert eine deutliche Absenkung der Leistungen für Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Staat einen Antrag gestellt haben: „Für Dublin-Fälle darf es künftig nichts mehr bis auf die Rückfahrkarte geben.“ >>> weiterlesen

Siehe auch:

Dr.Cora Stephan: Es sind nicht zu wenig, sondern schon zu vieleFrauen in der Politik

Zuwanderungserlaubnis nur für junge Muslime? Abes es kommen nicht nur junge Muslime, sondern ganze Clans

Endlich Anarchie oder: Wo bitte geht’s am schnellsten zum failed state?

Bayern: Wieder ein Anschlag auf den Schienenverkehr – Betonplatte auf Bahngleise – Zeugen gesucht

Video: Christian Klingen (AfD, Bayern) rechnet mit der zwangsfinanzierten Relotius-GEZ-Lügenpresse ab. (05:07)

London verklagt Tommy Robinson erneut

Italien: Salvini lockert das Waffenrecht – “legitime Selbstverteidigung” für alle