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Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

27 Apr

Richter Rupert Geußer ZwickauZwei, die füreinander da sind: Adel S., 28, und Richter Rupert Geußer (kl. Foto l.), 55, vor dem Landgericht Zwickau.

Von JEFF WINSTON | Der deutsche Justizapparat taumelt im Willkommensfieber – „im Namen des Volkes“. Fraglich ist nur, um welches Volk es sich dabei eigentlich handelt. Nachdem gestern herauskam, dass Osama Bin Ladens ehemaliger Bodyguard Sami-Al-Mujtaba ein stattliches staatliches „Gehalt“ von 14.000 € pro Jahr in Deutschland bezieht (PI-NEWS berichtete), heute der nächste Hammer in Merkels Salafisten- und Nafri-Paradies, Deutschland:

Der illegale algerische Intensivtäter Adel S. (28), lebte ohne Erlaubnis in Deutschland und beging in sieben Monaten sechs Straftaten. Trotz Bewährung raubte er Leute aus, brach in Wohnungen ein, entstellte einem Opfer mit einem Messer für immer das Gesicht. Am Dienstag bettelte der 28-Jährige im Landgericht Zwickau um eine mildere Strafe. Er bekam Gnade – mit dem unfassbaren Satz des Richters:

„Als Ausländer leiden Sie unter erhöhter Haftempfindlichkeit.“.

Im ersten Prozess saß Adel S. dem Zwickauer Knallhart-Richter“ Stephan Zantke (56)   am Amtsgericht gegenüber, der ihn zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte. Adel S. ging in Berufung. Mit Erfolg: Nur noch zweieinhalb Jahre Haft – mit der „episch-historischen“ Begründung von Richter Rupert Geußer (55).

7 Straftaten in 6 Monaten – guter Durchschnitt

Die sogenannte „Haftempfindlichkeit“ begründete Geußer mit der „Sprachbarriere im Gefängnis“. Der gebürtige Algerier Adel S. spricht kaum ein Wort Deutsch, vor Gericht konnte er nur mit einem steuergeldfinanzierten Dolmetscher die Fragen des Richters beantworten. „Auch die Geständigkeit führte zu der moderateren Strafe, als in der ersten Instanz“, erklärte Geußer zudem.

Der Richter verhörte den Intensivtäter auch nach seiner Vergangenheit. Nach eigener Aussage kam S. von Algerien nach Spanien, lebte sechs Jahre dort mit einer Freundin und seinem Kind. „In Spanien gab es nix, hatte keine Arbeit. Man sagte mir, hier in Deutschland gebe es Arbeit. Doch ich fand keine“, sagte der Angeklagte über seinen Dolmetscher aus. „Die Situation war nicht gut. Ich fing mit Crystal Meth [Droge] an. Danach landete ich im Gefängnis.“

Als er 2015 nach Deutschland kam, habe er zwei Monate lang Geld vom Staat bekommen, bevor er nach Plauen in Sachsen zu einer Freundin abtauchte. Dort habe er von seiner Schwester aus Dubai Geld geschickt bekommen, 6.000 Euro – auf einen anderen Namen.

Abgelehnter Asylantrag – wie fast immer

Ob sein Asylantrag angenommen wurde, konnte S. selbst nicht beantworten. „Sie wissen es sicher nicht, weil sie nicht erreichbar waren“, fügte Richter Geußer hinzu. Tatsächlich beantragte der Angeklagte am 18. Februar 2015 Asyl in Deutschland – und wurde abgelehnt! Seit 20. Februar 2017 hielt er sich laut den Behörden unerlaubt im Bundesgebiet auf.

Multikrimineller Brutalgast erhält Strafminderung wegen „Haftempfindlichkeit“

Ende 2015 wurde S. erstmals wegen Diebstahls in Deutschland auffällig. Strafe: 140 Euro Geldbuße. Doch S. klaute munter weiter, bevorzugt Mobiltelefone. Anfang 2016 erfolgte ein weiteres Urteil wegen Diebstahls und Erschleichens von Leistungen, beides in mehreren Fällen. Strafe: Sieben Monate Knast auf Bewährung.

Danach ging er deutlich brutaler vor. Im Sommer 2016 schlug der Angeklagte einen weiteren Mann in einem Park nieder, bedrohte ihn mit einem Messer und versuchte, ihm die Geldbörse aus der Tasche zu reißen. Das Opfer konnte entkommen. Es folgten Wohnungseinbrüche, weitere Diebstähle. Anfang Februar zerschnitt der 28-Jährige mit einem Messer das Gesicht von Jihad A. (26), als dieser ihm nach einem gestohlenen Handy fragte.

Die zehn Zentimeter lange Wunde musste genäht werden. Adel S. wurde wegen des Erschleichens von Leistungen, Wohnungseinbruchsdiebstahl, gefährlicher Körperverletzung und versuchten schweren Raubes verurteilt. Doch anstatt dreieinhalb Jahren Haft muss er nun nur zwei Jahre und sechs Monate absitzen. Ihm droht die Abschiebung.

„Haftempfindlich“? – eine Ausländerdomäne in Deutschland

Laut Gesetz kann bei der Strafzumessung die erhöhte Haftempfindlichkeit wegen zu erwartender schlechter Behandlung durch Mitgefangene berücksichtigt werden. Dies gilt zumeist bei Sexualstraftätern. Auch eine längere Untersuchungshaft kann unter Umständen als strafmildernd aufgrund der „Haftempfindlichkeit“ gelten, wenn sie zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung bereits sechs Monate angedauert hatte und der Angeklagte bislang unbestraft war.

Somit sei es eine „besondere Haftempfindlichkeit“ eines zuvor noch nie inhaftierten Angeklagten zum Ausdruck gebracht. Es gibt im deutschen Strafprozessrecht durchaus Fälle, in denen eine Strafminderung wegen „besonderer Haftempfindlichkeit“ mehr oder weniger angebracht ist: bei Angeklagten etwa, die noch nie mit dem Gefängnis Bekanntschaft gemacht haben und weitere kriminelle Handlungen nicht erwarten lassen; bei Angeklagten hohen Alters oder angegriffener Gesundheit.

Vor dem Gesetz sind alle gleich – nur kriminelle Merkelgäste sind gleicher

Im Fall von Adel S. wurde liebevoll die sogenannte „Ausländereigenschaft nach § 46 Abs. 2 StGB“ berücksichtigt. Laut einem Urteil des Bundesgerichtshofes darf die Ausländereigenschaft zwar nicht strafverschärfend eingesetzt werden, jedoch gerne strafmildernd.

„Die Ausländereigenschaft eines Angeklagten rechtfertigt für sich genommen keine Strafmilderung. Nur besondere Umstände, wie Sprachprobleme, abweichende Lebensbedingungen oder erschwerte familiäre Kontakte können strafmildernd berücksichtigt werden“, heißt es im BGH-Urteil.

Weil er kein Deutsch spricht, in Deutschland keine Familie hat und mit der Kultur nicht vertraut ist, darf eine Strafempfindlichkeit aber strafmildernd wirken. Adel „adelt“ jetzt die verbrecherische Migrationspolitik der feisten „Fremden-Führerin“ und der willfährige Justizapparat macht mit, wie bei allen Experimenten zu Lasten der deutschen Bevölkerung seit 1933.

Willkommen im Merkeldeutschland 2018 – im Land des historisch einzigartigen Experiments!

Quelle: Sachsen: Durchgeknallter Richter verkürzt Strafe: Nafri ist „haftempflindlich“: Sachsen: „Im Namen des Volkes“ – nur welchen Volkes?

Meine Meinung:

Hätte der algerische Intensivtäter in Algerien auch Haftverschonung wegen Haftempfindlichkeit erhalten?

Noch ein klein wenig OT:

Familiennachzug: Noch mal 27.551 Neusiedler (haftempfindliche Merkelgäste) im ersten Quartal 2018!

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Nürnberg – Jetzt liegen die Zahlen über den Familiennachzug von Ausländern nach Deutschland aus dem ersten Quartal 2018 vor. In diesem Zeitraum stellten die deutschen Auslandsvertretungen 27.551 Visa für den Familiennachzug aus, im ersten Quartal 2017 waren es noch 32.459. Das schreibt die „Heilbronner Stimme“ (Samstag) unter Berufung auf Quellen im Auswärtigen Amt. Zum Vergleich: im ersten Quartal 2016 lag die Zahl bei 19.842.

Das Ministerium schlüsselt in der Statistik Familienzusammenführungen von anerkannten Asylsuchenden nicht gesondert auf, unterscheidet aber nach Nationalitäten. Im ersten Quartal 2018 erhielten demnach 6.783 Syrer, 2.592 Iraker und 436 Afghanen ein Visum für den Familiennachzug. (1. Quartal 2017 – Syrien: 14.365, Irak: 2.005, Afghanistan: 431; 1. Quartal 2016 – Syrien: 5.728, Irak: 1.490, Afghanistan: 241). Bei syrischen Staatsangehörigen hat sich die Zahl der Familienzusammenführungen damit in etwa halbiert. Auch der Familiennachzug zu Minderjährigen war rückläufig. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich frage mich, wie lange unser Sozialsystem das noch aushält, denn die werden vermutlich fast alle Sozialleistungen beziehen. So dumm wie die Deutschen kann wirklich niemand sein. Warum wollen sie Deutschland vernichten? Wie lange dauert es noch bis zum Bürgerkrieg? Möge er bald kommen, und möglichst mit vielen Toten, denn vorher wachen die Deutschen nicht auf.

Die dummen Deutschen glauben immer noch an ein buntes und friedliches Multikulti. Sie haben immer noch nicht begriffen, dass hier schon längst ein Krieg gegen die Deutschen stattfindet. Was hier stattfindet, ist nichts anderes als die Vorbereitung an einen Völkermord an den Deutschen. Und die Mehrheit der Deutschen ist zu dumm, dies zu erkennen. Und wieder Tausende von Wohnungen weniger für Deutsche, die keine Wohnungen finden und zusehen können, wo sie bleiben.

Randnotizen:

Brandenburg: Erneut schwerer Anschlag auf Wahlkreisbüro von AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Rainer van Raemdonck (journalistenwatch.com)

Köln: Massenschlägerei am Tanzbrunnen: 40 Jugendliche prügeln aufeinander ein – Einzelheiten verschweigt die Lügenpresse wieder einmal (derwesten.de)

Siehe auch:

Von „Haftempfindlichkeiten“ bis hin zu „chronischen Haftallergien“

O-Ton Iran zu Vernichtungsdrohungen, Antisemitismus, Holocaust-Leugnung etc.

Uno warnt: IS-Terroristen bereiten neue Migrationswelle aus Afrika nach Europa vor

Akif Pirinçci: Epileppi, aber happy! – SPIEGEL in der Tradition von DDR-Durchhalteparolen

Hamburg: Wollten Polizei und Staatsanwaltschaft die Enthauptung der einjährigen Miriam vertuschen?

Neue Kriminalstatistik 2018 – die maximale Unverfrorenheit

Reden der AfD-Bundestagsabgeordneter Thomas Seitz, Detlef Spangenberg, Jürgen Braun und Albrecht Glaser

20 Apr

Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Sein Thema: Straffreiheit für Schwarzfahrer, wie von den Grünen und Linken gefordert. Bei Wikipedia heisst es, der Jurist Thomas Seitz ist ein völkisch-nationalistischer Politiker der AfD ist. Wenn völkisch-nationalistisch also bedeutet, dass man schonungslos und offen die Meinung sagt, dann gefällt mir das Völkisch-Nationalistische.

Völkisch-nationalistisch heißt für mich noch lange nicht, dass man ein Nazi und Rassist ist, sondern, dass man ein glühender Patriot ist, der sein Heimatland liebt. Ich wünschte mir, es gäbe viel mehr völkisch-nationalistische Politiker, die ihre Liebe zu Deutschland so offen zur Sprache bringen. Und wer Deutschland nicht liebt, sollte Deutschland verlassen. Wir aber kämpfen für unsere Heimat, für unsere Identität, wenn’s sein muss, gegen alle Widerstände.


Video: Thomas Seitz – Ehemaliger AfD-Staatsanwalt  bringt Bundestag zum Beben (11:44)

Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)


Video: Detlef Spangenberg (AfD) : Bekommen Deutsche auch im Ausland die Leistungen , die Ausländer hier erhalten? (05:19)

Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)


Video: Jürgen Braun (AfD): über Aung San Suu Kyi (Präsidentin von Myanmar) und die muslimischen Rohingya aus Bangladesch (05:42)

Siehe auch: Rohingya: Wie die Muslime die ostasiatische Kultur und Zivilisation zerstören

Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Die Grunderwerbssteuer wurde um 70 %, die Grundsteuer um 50 % gestiegen. Kein Wunder, wenn die Mieten steigen. Mit anderen Worten, der "kleine" Mann, der Mieter, zahlt die Zeche, damit die Migranten in Eigenheime einziehen können.


Video: Albrecht Glaser (AfD): Umverteilung durch Steuer-Abzocke (06:16)

Siehe auch:

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutschlands Demokratie-Defizit (05:30)

Die Anzahl der Krisen ist nicht mehr überschaubar: In Deutschland brennen überall die Lunten

EU will Albanien und Mazedonien in die EU aufnehmen

Deutschland soll weitere 10.000 Migranten aufnehmen

Video: Maybrit Illner: Skripal, Syrien und Sanktionen – Putin unter Generalverdacht? (65:56)

Video: Laut Gedacht #78: Jens Spahn – Der letzte Konservative (08:19)

Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

30 Mrz

fluechtlingsstromExzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

„Geflüchtete“ sollen sich nicht nur in unseren Sozialsystemen wohlfühlen – durch staatliche Prozesskostenfinanzierung fühlen sie sich auch in unseren Justizsystemen pudelwohl!

Von MAX THOMA | The winners take it all – the losers standing small: Die bedingungslose Einwanderung in unsere Sozialsysteme wird von Linksstaat, Linksjustiz, Kirchenverbänden und Wohlfahrtsverbänden mit aller Verve und Vehemenz vorangetrieben. Die gleichgeschalteten Erfüllungsgehilfen des Merkel-Regimes unterstützen den teuflischen Plan der „EU-Relocation-Bürokraken“ [Umsiedlungs-Bürokraten] und der Kanzlerin, „aus Illegalität Legalität zu machen“.

„Fremden-Führerin“ Angela Merkel zeigte sich bereits zu Anbeginn ihres Masseneinwanderungs-Plans in einem ARD-Exklusivinterview erfreut, dass sie „doch eine Menge Mitstreiter habe“ – insbesondere aus den Reihen des mittlerweile komplett für das große historische Experiment missbrauchten deutschen Justizapparates, wie sich nun mehr und mehr herausstellt.

Praktisch jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt heute vor den deutschen Verwaltungsgerichten gegen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. In knapp 50 Prozent der Fälle, in denen 2017 Verwaltungsgerichte inhaltlich entschieden und die Asylklagen nicht aus formalen Gründen abgelehnt wurden, wurde der Ablehnungsbescheid des BAMF zugunsten der illegalen Asylforderer korrigiert. Bei „Schutzsuchenden“ aus Syrien und Afghanistan war die Erfolgsquote vor Gericht mit jeweils mehr als 60 Prozent noch quantitativ weitaus höher.

Grundlage ist dabei die „bereinigte“ gerichtliche Schutzquote, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage zur Asylstatistik 2017 hervorgeht. Demnach lagen Ende 2017 insgesamt 372.000 Verfahren bei den Verwaltungsgerichten. Diese beklagen zwar eine enorme Überlastung durch die Asylklagen, geben diesen aber im Grundsatz meist recht. Vergangenes Jahr wurden gut 328.000 Klagen eingereicht, fast doppelt so viele wie im Vorjahr.

Praktisch jeder abgelehnte Asylbewerber zieht vor Gericht

Mit 91 Prozent ist jetzt fast jeder ablehnende Bescheid vor Gericht angefochten worden. Doch damit nicht genug, die LINKE sorgt sich über die verbleibenden abgelehnten neun Prozent. Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, verstärkte ihre Forderung nach einer besseren Beratung der Asylbewerber durch den Staat oder staatliche Hilfsorganisationen:

Eine „frühzeitige, kompetente und unabhängige Verfahrensberatung ist dringend erforderlich“. Die Bewerber wären dann besser auf die Anhörungen vorbereitet, negative „Missverständnisse“ ließen sich vermeiden. „Dadurch würde letzten Endes auch die Qualität der BAMF-Bescheide steigen“, erklärte Jelpke, und es gäbe entsprechend weniger Klagen. Natürlich wäre es noch einfacher, wenn alle Illegalen sofort ohne bürokratische Verfahren eingebürgert werden würden, denn nun sind sie mal da … und das ist gut so für Linksstaat und Asylindustrie.

Die Verwaltungsgerichte sind seit zwei Jahren ob der illegalen Flutung der deutschen Grenzen dramatisch überlastet – und die beauftragten Asyl-Anwälte, deren Geschäftsfelder boomen, kämpfen plötzlich mit ganz eigenen Problemen der Arbeitsüberlastung. Seit 2015 hat sich die Zahl aller verwaltungsgerichtlichen Verfahren mehr als verdoppelt, die Zahl der neu eingestellten Richter ist bei der Klageflut zu gering, die Gerichte sind überlastet – was wiederum dazu führt, dass sich die Verfahren stark in die Länge ziehen und damit ausufernde Asylkosten, Kriminalität und die schleichende Paralysierung [Lähmung] des Rechtsstaats.

Die Folge: Die „Abschiebung“ abgewiesener Asylbewerber verzögert sich und wird in gut 98 Prozent der Fälle juristisch und faktisch unmöglich. Die Kosten für Staat und Steuerzahler steigen ins Uferlose. Merkels Saat geht langsam aber sicher auf!

Laut einem Bericht des Statistischen Bundesamts waren die staatlichen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im vergangenen Jahr um 73 Prozent höher als im Vorjahr.

Allein 2016 zahlten Bund, Länder und Gemeinden mehr als zehn Milliarden Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die Statistiker erklären den Anstieg vor allem mit gestiegenen Mieten für Asylunterkünfte und den Fixkosten für Unterkünfte. Dies ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs – insgesamt haben die Asylkosten pro Jahr längst die 100-Milliarden-Euro-Marke erreicht.

Auch vor diesem Hintergrund suchen die Verwaltungsgerichte scheinbar händeringend nach einer Lösung. „Insbesondere die Arbeitsprozesse im Austausch mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bergen enormes Effizienzpotenzial“, beklagt Robert Seegmüller, Vorsitzender des Bunds Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR).

Auch der Vorsitzende des deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, CDU, beklagt in seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit“, die „Erosion des deutschen Rechtssystems“ und „dass die Justiz in Deutschland fast schon gescheitert“ sei: „Ich verzweifle am Rechtssystem“. Die „68er-inspirierten“ [richterlichen] Mittäter klagen über die Probleme, die sie seit Jahren mit ihrer Ideologiedurchsetzung, durch die sprichwörtlichen Instanzen, kausal verursachten.

Exzessive Duldung ausreisepflichtiger Krimineller

Die Erstanträge auf Asyl werden zunächst vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet. Auf negative Bescheide, an die rein theoretisch eine Abschiebung gekoppelt wäre, folgen dann immer Klagen vor den Verwaltungsgerichten. Während des laufenden Verfahrens, dürfen die Betroffenen in Deutschland bleiben. Sie gelten als geduldet, die drohende Abschiebung wird „vorübergehend“ ausgesetzt.

Durch die Last der Asylverfahren verzögern sich nun aber auch andere Verfahren an den Verwaltungsgerichten – beispielsweise Bauplanungsverfahren oder Baugenehmigungen – erklärt Seegmüller besorgt. Dies ist natürlich katastrophal für ein Hochtechnologieland, denn viele Kläger warten angesichts der überlasteten Gerichte jetzt deutlich länger als früher auf ein Urteil.

Kirchen und Flüchtlingsverbände – die Rohstoffveredler des „Rohstoffs Flüchtling“

Nicht nur Gerichte und Behörden stehen vor den Herausforderungen des „großen historischen Experiments“, die Auswirkungen der Flüchtlingskrise zu bewältigen. Auch Anwälte, die Flüchtlinge gerichtlich vertreten, können sich vor Anfragen kaum mehr retten. „In Berlin muss man durchaus 10 bis 20 Asylrechts-Anwälte abtelefonieren, bevor man einen findet, der freie Kapazitäten hat“, berichtet Marija Peran, Migrations- und Flüchtlingsrechtsberaterin bei der Caritas in Berlin.

Diese Aussagen veranschaulichen exemplarisch die Rolle der so genannten „Wohlfahrtsverbände“ und Links-Kirchen, wie Caritas, Diakonie und paritätisch-parasitärem Wohlfahrtsverband für die Asylindustrie [Asylmafia], den in besonderem Maße die Rolle des Prozesstreibers gegen den Steuerzahler zukommt. Schließlich geht es um deren neue geniale Geschäftsgrundlage seit Jahren – dem „Rohstoff Flüchtling“. Das bedeutet, dass grundsätzlich nicht der „Geflüchtete“ selbst einen steuerfinanzierten Anwalt sucht, sondern SEINE One-Stopp-Service-Betreuer aus Kirchenverbänden, Flüchtlingshelferverbänden, ProAsyl und rotem Behördenfilz.

Klagefinanzierung einfach gemacht – wie ein selbst-ernährendes Buschfeuer

Findet ein gutmenschlicher „Helfershelfer“ der Schlepperindustrie für seinen „Asylsuchenden“ sodann einen Anwalt mit freien Kapazitäten, stellt sich die Frage der Finanzierung. Nicht für den Geflüchteten selbst, sondern seinen Betreuer oder Umvolkungs-Paten. Das wichtigste linksstaatliche Instrument dazu ist die Prozesskostenhilfe – und die funktioniert immer im Sozialparadies Deutschland: Das zuständige Verwaltungsgericht bewilligt eine Übernahme dieser Kosten zwar nur dann, wenn die Klage Aussicht auf Erfolg hat und beim Antragsteller eine „wirtschaftliche Notlage“ festgestellt wird.

Diese „wirtschaftliche Notlage“ wird bei einem „Asylsuchenden“ zumindest immer impliziert, finanzielle Reserven werden wie in anderen EU-Ländern in Deutschland nicht nachgeprüft, auch nicht bei polizeibekannten Schleppern: „Da die Asylbewerber in der Regel nur die Leistungen nach Asylbewilligungsgesetz beziehen, liegt die wirtschaftliche Bedürftigkeit der Antragsteller vor“, erklärt Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili. Er berät in seiner Kanzlei in Köln die deutschen Neubürger zum Ausländer- und Asylrecht.

Prozesskostenhilfe – die gefährlichste Hydra für den Steuerzahler

Mit den Erfolgsaussichten verhält es sich in der Praxis wie bei einem selbst-ernährenden Buschfeuer: Je mehr Klageverfahren der Asylsuchenden von den Gerichten statt gegeben wird, umso höher ist die Erfolgsaussicht auf staatliche Prozessbeihilfe – für den illegalen Antragsteller positiv abgeschlossene Klageverfahren führen wiederum zu mehr positiv beschiedenen Prozesskostenhilfeanträgen: Es entstehen hydraartige Echokammern [mehrköpfige Blutsauger] der Asylindustrie-Prozess-Finanzierung auf Kosten der deutschen Bürger, die sich seit 2017 in Milliardenhöhe beziffert.

Asyl-Anwälte können nicht klagen über Klageflut

Wenn die Klage vor dem Verwaltungsgericht erfolgreich war, entstehen für den klagenden Asylforderer selbstverständlich keine Kosten, alle Verfahrens- und Anwaltskosten trägt der Steuerpflichtige zusätzlich zur monatlichen Vollverpflegung des Schutzsuchenden und seines oftmals polygamen Anhangs [Zweitfrau, Drittfrau…] – der bereits im Lande ist, oder in freudiger Erwartung dem Familiennachzug via Izmir, Athen, Tripolis oder Istanbul harrt. Auch für diese wird geklagt, falls nötig – es kostet ja nichts. Nach Anerkennung des Asylstatus ist die Erfolgsaussicht dazu nahezu 100 Prozent.

Im Falle einer Ablehnung wird einfach die nächsthöhere Instanz angerufen, bei letztinstanzlicher Ablehnung vor dem Bundesverwaltungsgericht oder dem EuGH nach vielen Jahren beantragen die Betreuer des Schutzsuchenden dann einfach die Privatinsolvenz nach deutschem Insolvenzrecht. Der Steuerzahler bleibt wieder auf den Kosten der Verfahren sitzen.

Beratungsstellen wie ProAsyl, Caritas, Diakonie, Flüchtlings-NGOs, Stiftungen, multikriminelle Fördervereine wie der Bayerischer Flüchtlingsrat und tausende weitere steuerfinanzierte „Hilfsorganisationen“ bieten Flüchtlingen eine zielgenaue rechtliche Orientierung, wie sie das desaströse Chaos der deutschen Verwaltungsgerichte optimal für sich nutzen können und die Klageverfahren dem Steuerzahler aufbürden können, ein Perpetuum-Mobile als geniales Asylgeschäfts-Modell …

Merke(l): There’s no Business like Umvolkungs-Business!

Quelle: Asylsuchende bombardieren deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren

Meine Meinung:

Ach, wie schön, dass die 68er-Richter uns Hundertausende muslimische Verbrecher ins Land holen. Man kann nur hoffen, dass sie und ihre Familien einst selbst von dieser verbrecherischen Migrantengewalt betroffen sind, damit sie die Auswirkungen ihres unverantwortlichen und kriminellem Handelns einmal selbst am eigenen Leib zu spüren bekommen. Dasselbe gilt für alle aus der Asylmafia, die diese Verfahren unterstützen, denn eher wachen diese Irren nicht auf, sagt unser Hausmeister.

Außerdem sei darauf hingewiesen, dass fast alle, die da vor Gericht gehen und die Asyl beantragen, überhaupt nicht asylberechtigt sind. Laut Genfer Flüchtlingskonvention, Europäischer Menschenrechtskonvention, laut der Charta der EU, der Dublin-3-Verordnung und des Grundgesetzes besteht kein Anrecht auf Asyl, da es sich bei der überwiegenden Zahl der Migranten um Menschen handelt, die auf dem Landweg, durch mehrere sichere Drittstaaten gereist sind. Es handelt sich also genau genommen gar nicht um Flüchtlinge, da bereits seit längerer Zeit keine Gefahr für Leib und Leben mehr bestand. Rein juristisch wären sie verpflichtet gewesen, in dem europäischen Land einen Asylantrag zu stellen, welches sie zu zuerst betreten haben. Und dies war nicht Deutschland.

Mit anderen Worten, was die Richter in den Verwaltungsgerichten machen, ist widerrechtlich. Sie brechen die Gesetze genau so, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, die den Grenzschutz missachtet und die Flüchtlinge aus humanitätsdusseligen Gründen einfach widerrechtlich nach Deutschland einreisen lässt. Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, ist an der Grenze die Einreise zu verweigern. Wir haben es also mit kriminellen Richtern und mit einer kriminellen Bundeskanzlerin zu tun. Dr. Gottfried Curio von der AfD stellt im Bundestag zu recht die Frage, warum Angela Merkel eigentlich auf der Regierungsbank und nicht auf der Anklagebank sitzt, denn genau dort gehört sie hin.

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Das alles erinnert mich irgendwie ans Dritte Reich, als auch Hitler die Gesetze nach Belieben aushebelte. Wir leben schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Aber wenn es darum geht, gegen die Menschen vorzugehen, die die kriminelle Flüchtlingspolitik kritisieren, dann läuft die kriminelle Regierung und die kriminelle Justiz zu ganz großer Form auf und geht rigoros mit Denunziation, Zensur und Strafverfolgung gegen Regierungs-, Islam- und Einwanderungskritiker vor und hat keine Skrupel ihre berufliche und private Existenz zu vernichten. Aus demselben Grund unterstützt sie auch die linksfaschistische (terroristische) und gewalttätige Antifa.

Technoid schreibt:

Die Verwaltungsgerichte sind unterwandert. Wer aus einem sicheren Drittstaat einreist, hat keinen Anspruch auf Asyl. Der Fall könnte sofort erledigt werden.

Cato schreibt:

Was geht in den Köpfen von solchen kranken linken Deutschlandzerstören wie einer Jelpke eigentlich vor? Das ist doch rational gar nicht mehr erklärbar? Hat das etwas mit Besessenheit und Satanismus zu tun? Ich bin hier echt mit meinem Latein am Ende?

Demonizer schreibt:

Das hat es noch nie/nirgends in diesem Ausmaß gegeben, dass illegale Migranten auf Kosten der Steuerzahler des Gastgeberlandes gegen Ablehnungsbescheide vor Gericht klagen können. (Unter Mithilfe der mitverdienenden Asylindustrie.) Wer von diesen vor Gericht klagenden Illegalen hat einen Pass, der auf „eigenen Angaben“ beruht?

Erst die rechtswidrige illegale Grenzöffnung von Merkel unter Bruch von Dublin3, dann das milliardenschwere Veruntreuen deutscher Steuergelder zur Überhäufung fremder schwer integrierbarer Migranten. Dann die illegale Einwanderung in die Sozialsysteme, der Moslemrabatt bei Straftaten der „Schutzsuchenden“, der Abbau der öffentlichen Sicherheit, das Verschweigen der ausufernden Gewaltkriminalität dieser „Schutzsuchenden“.

Irgendwo habe ich gelesen, es seien 372.000 Verfahren anhängig, weil die Migranten mit der Ablehnung ihres Asylantrages unzufrieden sind!
Der Wahnsinn hat Methode! Grenzen dicht – Merkel vor Gericht!

Harpye schreibt:

Der Bundeshaushalt in Deutschland betrug (2017) : 329,1 Milliarden. Die Ausgaben für Invasoren-Pamperung betrugen: 50 – 60 Milliarden p.a. (vorsichtig kalkuliert). Also: es können „nur“ noch 5 x so viele kommen, dann geht fast der gesamte Bundeshaushalt für Asylos drauf. Dann ist Ende Gelände. Entweder ziehen die Heuschrecken dann weiter oder sie nehmen sich Naturalien (Häuser, Autos etc.) durch Plünderungen, errichten ein Kalifat und bekriegen sich untereinander wegen der Beute. Das einzig Gute daran: die E(ntmündigungs) Union [EU] kriegt dann auch kein Geld mehr.

Meine Meinung:

Ich vermute, wenn das Geld knapp wird, dann wird der deutsche Steuerzahlen ausgepresst und enteignet. Vor allem werden dann die Vermögenden, die Haus- und Grundstücksbesitzer, die Immobilienbesitzer, zur Kasse gebeten. Genau so, wie es Vera Lengsfeld im Interview beschrieben hat.

Die große Enteignung der Deutschen

Es gäbe abenteuerliche Pläne, die Grundsteuer für Immobilienbesitzer drastisch zu erhöhen, im Extremfall auf das Hundertfache! Alles laufe auf eine Enteignung hinaus. Wenn die Zinsen irgendwann wieder steigen, werden viele Häuslebauer ihre Kredite gar nicht mehr bedienen können. >>> weiterlesen

Thomas schreibt:

Irgendwas läuft da ganz krass schief. Entweder machen die Bamf-Mitarbeiter ganz großen Mist oder die Richter. Anders kann man diese Erfolge vor Gericht nicht erklären. Hier hat der Wahnsinn Methode. Die Flüchtlinge brauchen keinen Rechtsweg sondern ein Ticket nach Hause und vorher Abschiebehaft.

Beaker schreibt:

Chaos und Untergang sind geplant und selbst die Justiz bekommt Order von Oben, um diesen Plan schon in den kommenden 4 Jahren umzusetzen. Früher hatten Asylklagen kaum eine Chance. Und heute? Die Gesetze wurden nie großartig zu Gunsten der Asylanten geändert. Aber heute werden die Gesetze zu deren Gunsten gebeugt! Und das ist hochkriminell!

Charly1 schreibt:

Was wir gerade erleben, ist der größte Terror-Anschlag in der deutschen Geschichte mit zwei der tödlichsten Waffen: der Massenmigrations- und der „Volksvertreter“-Waffe. Diese „Flüchtlinge“ sind nichts anderes als ein feindliches Heer, das bereits in jeder Stadt und jedem Dorf seine Lager aufgeschlagen hat. In dem Moment, wenn diese „Flüchtlinge“ erkennen, dass sie getäuscht wurden, werden sie sich das mit Gewalt nehmen, was ihnen versprochen wurde.

Wir werden marodierende „Flüchtlings“-Horden erleben, die plündernd und mordend durch unsere Städte ziehen, um sich das mit Gewalt zu nehmen, was ihnen versprochen wurde („kommt alle her, die minderwertigen, ungläubigen Deutschen bauen uns Häuser, geben uns Geld, ihr Land und ihre Frauen und Kinder“). Unsere Städte werden brennen und sich die aus ihren Häusern gezerrten und erschlagenen Deutschen in den Straßen türmen.

Meine Meinung:

Es wird beginnen mit blutigen Wochenenden. Erst am letzten Wochenende gab es acht Messerstechereien. Und jetzt, wo der Frühling kommt, wird es vermutlich genau so weitergehen. Und das lässt sich noch steigern. Aber das ist die einzige Chance, die deutschen Schlafschafe aufzuwecken. Erst wenn das Blut in Strömen fließt und die Deutschen Angst haben müssen, überfallen, zusammengeschlagen, zusammengetreten, ausgeraubt, vergewaltigt oder abgestochen zu werden, schalten sie ihr Hirn ein. Vorher ist da nichts zu machen. Diskussionen sind zwecklos, sie stoßen auf taube Ohren. Nur die Realität zählt.

susiquattro schreibt:

Schaut Euch doch das Justizsystem an! Das ist doch schon lange nicht mehr unabhängig und urteilt den Gesetzen entsprechend, sondern urteilt nach Weisung und persönlicher Gutmenschlichkeit. Wie kann überhaupt jemand anerkannt werden, der für die Erlangung deutschen Hoheitsgebietes durch 20 andere Länder marschiert sein muss! Jegliche grundsätzliche Anerkennung ist doch ausgeschlossen, wenn jemand nicht nachweisen kann, dass er DIREKT aus seinem Land durch Flugzeug oder Schiff deutschen Boden betrat, um das Wort Asyl auszuhauchen.

Die Beweislast liegt doch nicht beim Gericht, Bamf oder deutschen Steuerzahler sondern beim Antragsteller, so ist es jedenfalls immer bei allen Biodeutschen! Wer hier illegal ist, kann keine Anträge stellen! Ein grundlegendes Verfassungsprinzip: aus Unrecht kann kein Recht werden! Recht kann nicht auf Unrecht basieren! Was ist das für ein Land in dem Richter regelmäßig selbst gegen die Verfassung verstoßen, indem sie solche Rechtsprinzipien missachten und massenhaft Asylklagen stattgeben?

Unsere Richter machen sich zu Handlangern der Gesetzesbrecher der Krisen- und Kriegsindustrie, wenn sie Asylberechtigung urteilen, obwohl die Erlangung dieses Urteiles auf Gesetzesbruch basiert. Das schlimmste Signal der Juristen aber ist wieder einmal die schreckliche Nähe zur Macht und Ideologie, den täglichen Kontrollverlust und Rechtsbruch der Politik durch Gefälligkeitsurteile im Sinne dieser Macht zu untermauern.

hrr schreibt:

Was ich nicht verstehe: Ich, Syrer, komme bei bei der Flucht an die türkische Grenze….kein Pass? Es geht weiter nach Griechenland….kein Pass? Mazedonien, Bulgarien…kein Pass? Weiter nach Ungarn usw…. Wie geht das? Und dann anschließend erfolgreich (!) in Deutschland um Asyl klagen?

Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

Prof. Dr. Jög Meuthen (AfD): Die Unterwerfung geht weiter – Karstadt in Hamburg nennt "Osterhasen" jetzt "Traditionshasen"

Zana Ramadani: Weiße und muslimische „Feministinnen“ verschwistern sich

Japan: Misslungener Islamisierungsversuch – Syrer scheitern mit Asylklagen

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

24 Mrz

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Mayen (Rheinland-Pfalz): In der Nacht des 18.03.2018, gegen 02:30 Uhr kam es in der Marktstraße in Mayen vor einem örtlichen Lokal zu einer Schlägerei zwischen mehreren bisher unbekannten dunkelhäutigen Männern und einem hellhäutigen Mann aus Kirchwald. Hierbei wurde der Mann aus Kirchwald nicht unerheblich verletzt und musste im Krankenhaus versorgt werden. Dieser Schlägerei ging ein Streit in dem Lokal voraus. Zeugen werden gebeten sich bei der Polizei Mayen zu melden.

Nachfolgend wieder eine kleine Auswahl weiterer gewalttätiger „Bereicherungen“ der letzten Zeit, die bei einer umgekehrten Täter/Opfer-Konstellation Lichterketten-Alarm und Rassismus-Gedöns von Garmisch bis Flensburg ausgelöst hätten.

Dresden: Auf der Albertbrücke in Dresden ist eine 34-Jährige von einem Jugendlichen belästigt und geschlagen worden. Wie die Polizei am Montagmittag informierte, geschah der Vorfall bereits am frühen Freitagnachmittag (16. März) gegen 14:00 Uhr.Die Frau war auf der Brücke unterwegs, als ihr der junge Mann von hinten unvermittelt gegen die Beine trat. Darauf fasste er die 34-Jährige an und küsste sie auf die Wange.

Als sie um Hilfe schrie, schlug ihr der Unbekannte ins Gesicht. Dann flüchtete er in unbekannte Richtung. Jetzt ermittelt die Polizei wegen sexueller Belästigung und Körperverletzung. Es werden Zeugen gesucht: Der Täter war etwa 15 Jahre alt, ca. 160 cm groß und von schlanker Statur. Er hatte schwarze kurze Haare und bräunliche Haut.

Füssen: Am frühen Morgen des 18.03.2018 kam es gegen 02:00 Uhr in einem Hotel in Füssen zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Personen. Nach dem bisherigen Kenntnisstand, wurde ein 49-Jähriger Pfrontner mehrfach mit der Faust ins Gesicht und gegen den Kopf geschlagen. Durch die Schläge erlitt der Geschädigte mehrere blutenden Wunden im Gesichtsbereich.

Zusätzlich wurde der 49-Jährige durch den Täter verbal beleidigt und bedroht. Nach den begangenen Straftaten, entfernte sich der unbekannte Täter, zusammen in einer Gruppe von etwa fünf Personen, vom Tatort. Der Täter kann folgendermaßen beschrieben werden: 20-25 Jahre alt, gepflegtes Äußeres, weißes Hemd, südländisches Erscheinungsbild.

Köln: Ein derzeit noch unbekannter Täter hat am Donnerstagnachmittag (15. März) in Köln-Ehrenfeld einen Rentner (76) den Abgang zu einer U-Bahn-Station heruntergestoßen. Der Senior stürzte und erlitt schwere Verletzungen. Dem Täter gelang unerkannt die Flucht. Die Polizei sucht Zeugen. Gegen 14 Uhr stieg der 76-Jährige mit einer Begleiterin den Treppenabgang der U-Bahn-Station „Venloer Straße/Gürtel“ hinab. Noch am Anfang der Treppe näherte sich dem Senior von hinten ein Unbekannter und stieß ihm ohne Vorwarnung kräftig gegen die Schulter.

Der betagte Herr verlor dadurch das Gleichgewicht und fiel mehrere Treppenstufen hinunter. Dabei verletzte er sich schwer. Rettungskräfte brachten ihn zur Behandlung in ein Krankenhaus. Anstatt sich um den Verletzten zu kümmern, rannte der Täter an dem Gestürzten vorbei und verschwand im Trubel der Zwischenebene der Bahnstation. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen gefährlicher Körperverletzung aufgenommen.

Die Ermittler gehen derzeit davon aus, dass der Rentner absichtlich gestoßen wurde, weil der Treppenabgang nach Zeugenangaben weitestgehend menschenleer war. Der Geschädigte und mehrere Augenzeugen beschrieben den Flüchtigen als etwa 25 Jahre alten Mann mit südländischem Aussehen und dunklen Haaren. Er soll circa 1,85 m groß und von schlanker Statur sein. Zur Tatzeit war er mit einer schwarzen Hose und einer grünen Bomberjacke bekleidet.

Schwäbisch Gmünd: Gegen 18.30 Uhr am Donnerstagabend wurde ein 19-Jähriger in der Gemeindehausstraße von zwei bislang unbekannten Männern geschlagen und getreten. Die beiden Unbekannten ließen von ihrem Opfer ab, als ein 52-Jähriger, der die Gemeindehausstraße befuhr, die Situation erkannte und hupte.

Die Täter konnten von dem Zeugen und einer Anwohnerin, welche den Vorfall ebenfalls beobachtet hatte, folgendermaßen beschrieben: 1. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug knallrote Jacke und dunkle Jeans. 2. Person: ca. 180 cm groß, schlank, südländisches Aussehen, trug schwarze Jacke und dunkle Jeans. Der 19-Jährige wurde durch die Schläge leicht verletzt und wurde zur Untersuchung ins Krankenhaus gebracht. Die Hintergründe der Tat sind bislang noch unklar.

Kassel: Am gestrigen Dienstagabend eskalierte eine Auseinandersetzung zwischen zwei Gästen einer Gaststätte an der Holländischen Straße, nahe des Holländischen Platzes. Das Opfer, ein in Kassel wohnender 27-Jähriger, ist dabei mit einem Messer verletzt und anschließend mit nicht lebensgefährlicher Verletzung in ein Kasseler Krankenhaus gebracht worden. Nun fahndet die Kasseler Polizei nach dem Tatverdächtigen, der nach der Tat flüchtete. Ihn beschreiben das Opfer und die Zeugen mit einem Alter von etwa 25 Jahren, einer Größe zwischen 1,65 und 1,75 Meter und südländischem Äußeren.

Er soll dunkle, gelockte Haare, einen 3-Tage-Bart und eine Tarnfleckjacke getragen haben. Wie die Ermittler des für Kapitaldelikte zuständigen Kommissariats 11 der Kasseler Kripo berichten, ereignete sich die Tat gegen kurz vor 22:30 Uhr. Zu dieser Zeit war zwischen dem späteren Opfer und dem bislang flüchtigen Täter ein lautstarker Streit in der Gaststätte entbrannt. Es entwickelte sich eine körperliche Auseinandersetzung, die vor der Tür fortgesetzt wurde. Im Verlauf des Streits erlitt der 27-Jährige eine Stichverletzung. Der Täter flüchtete nach der Tat in unbekannte Richtung.

Gera/Berga/Greiz: Ein 20-jähriger Marokkaner hat am 3. März im Regionalexpress zwischen Gera und Greiz eine Zugbegleiterin, den Fahrzeugführer sowie einen Fahrgast attackiert und unter Hinweis auf den sogenannten Islamischen Staat bedroht. Dies teilte die Bundespolizei an diesem Montag mit; Zeugen des Geschehens am 3. März gegen 23.50 Uhr werden gebeten, sich zu melden.

Laut Polizei schlug der 20-jährige Mann auf einen bisher unbekannten Fahrgast ein. Zudem verschaffte er sich gewaltsam Zugang zum Führerstand des Triebwagens. Er beleidigte und bedrohte die Zugbegleiterin und den Triebfahrzeugführer. Dabei spuckte er in ihre Richtung und drohte ihnen.

Der Triebfahrzeugführer hielt daraufhin den Zug in der Nähe von Berga an und verständigte die Polizei. Beamte der Polizeiinspektion Greiz stellten den 20-Jährigen und nahmen seine Personalien auf. Nun ermittelt die Bundespolizei wegen Bedrohung, Beleidigung und gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr. [Warum gibt es unter den Muslimen so viele Geisteskranke? Inzest?]

Meschede: Nachdem er am Sonntag, 01:10 Uhr, mehrere Gäste belästigt hatte, sollte ein 19-jähriger, stark alkoholisierter Algerier durch den Wirt einer Gaststätte am Stiftsplatz der Räumlichkeit verwiesen werden. Vor dem Lokal versuchte der 19-Jährige den 33-jährigen Gastronomen vergeblich, mit einer Nagelschere ins Gesicht zu stechen. Ein 33-jähriger Gast wurde am Arm leicht verletzt. Nach dem Übergriff flüchtete der Täter zunächst, konnte jedoch an der Fußgängerunterführung der Le-Puy-Straße von der Polizei angetroffen und in Gewahrsam genommen werden. Die Schere wurde aufgefunden und sichergestellt.

Soest: Am Freitagabend kam es gegen 20:10 Uhr am Busbahnhof in Warstein-Belecke zu einem Körperverletzungsdelikt zum Nachteil eines Busfahrers. Der 62-jährige Mann aus Soest hatte zwei Personen zunächst die Mitnahme in seinem Linienbus verweigert, da ihn einer der beiden während einer Busfahrt um die Mittagszeit bereits erheblich beleidigt hatte und der Mann aktuell unter Alkoholeinfluss stand.

Diese Weigerung nahmen die beiden Personen – ein 37-jähriger Mann marokkanischer Herkunft sowie sein namentlich nicht bekannter Begleiter, die beide in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung in Niederbergheim wohnen – zum Anlass, den Soester mit einer gefüllten PET-Getränkeflasche [Plastikflasche] gegen den Kopf zu schlagen.

Im Rahmen der sich fortsetzenden Rangelei vor dem Bus stürzte der Busfahrer zu Boden und verletzte sich derart, dass er mit dem Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht werden musste. Da der 37-jährige Hauptaggressor nach der Anzeigenaufnahme einem von der Polizei ausgesprochenen Platzverweis nicht nachkam, wurde er in Gewahrsam genommen. Sein Begleiter hatte die Örtlichkeit bereits vor Eintreffen der Polizei verlassen.

Afghanischer Rauschgifthändler-Mob verprügelt Nicht-Kunden

Wien: Als einzige Zeitung brachte ÖSTERREICH die Story von Bernhard (25) und seinem älteren Bruder Erich T., die in der Nacht auf Sonntag vor einer Woche im Bereich des Pratersterns von einer Gruppe Afghanen KEIN Suchtgift kaufen wollten. Es war gegen 23.30 Uhr, als die beiden Wiener von den Dealern richtiggehend verfolgt wurden. Ihr Rechtsbeistand Roland Friis: „Die Szenen spielte sich vor dem Lokal Fluc ab, wo meine Mandanten immer wieder beteuerten, kein Interesse an Drogen zu haben.“

Als sich dann der AmStaff-Hund [American Staffordfshire Terrier] der Brüder „einmischte“ und bellte, schlugen die Afghanen auf das Tier ein, worauf die Situation völlig außer Kontrolle geriet. Aus der Rempelei wurde eine Schlägerei und aus den anfänglich fünf Afghanen um die 30, die sich über ihre Smartphones zusammengetrommelt hatten. Zwei Securitys des Fluc wollten den Streit schlichten, mussten aber (gegen die Afghanen) Pfefferspray einsetzen und sich im Lokal verbarrikadieren, um nicht unter die Räder zu kommen.

Die Brüder indes bekamen die Wut des Praterstern-Mobs erbarmungslos zu spüren –Erich (30) erlitt Prellungen am ganzen Körper, dass er heute noch Schmerzmittel nehmen muss und der Abendschüler Bernhard, der gerade die Matura nachmacht, wurde mit einem Gürtel schwer am Hals verletzt, erlitt ebenfalls Prellungen am ganzen Körper und im Gesicht. Auf einem Foto, das er später seiner Familie schickte, ist zu sehen, wie schlimm es ihn erwischt hat.

Als die ersten Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, waren die Afghanen einer nach dem anderen wie vom Erdboden wieder verschwunden, und Bernhard T., der vor Schmerzen und Wut nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden konnte, verletzte zwei Polizisten – einen biss er, den zweiten verpasste er einen Schlag ins Gesicht. Auch in der Rettung in der Fahrt ins Spital soll der 25-Jährige noch randaliert haben – „das Ganze tut ihm auch furchtbar leid, aber er war in einer Ausnahmesituation, er wollte wirklich niemanden wehtun“, sagt sein Verteidiger Friis.

Dennoch wurde über den bisher unbescholtenen und selbst schwer verletzten Österreicher die U-Haft verhängt; er sitzt in der Josefstadt und hofft, bei der nächsten Haftprüfung wieder frei zu kommen. Von den Afghanen wurden bisher vier Verdächtige ausgeforscht. Ob sie (wie ihr Prügelopfer) ebenso hinter Gitter kamen oder ob die Justiz gegen sie auf freiem Fuß ermittelt, darüber wird keine Auskunft gegeben. Roland Friis zu ÖSTERREICH: „Merkwürdig ist auch, dass der Bruder Erich bis heute weder als Zeuge oder Opfer einvernommen wurde. Besonders strengt man sich nicht an, die übrigen Schläger auszuforschen“. (Artikel übernommen von OE24.at).

Meine Meinung: Wie man nicht mehr zwischen Freund und Feind unterscheiden kann, ist für mich ziemlich unverständlich. Mag wohl am Alkohol gelegen haben. Aber die afghanischen Kriminellen sollten sofort ausgewiesen werden.

Nigerianische „Fachkraft“ wird rassistisch verfolgt

Rosenheim: Die Bundespolizei hat am Mittwoch (14. März) einen Nigerianer am Rosenheimer Bahnhof vorläufig festgenommen. Er wird der illegalen Einreise, der Hehlerei und auch der Beleidigung beschuldigt. Der Mann, der mit einem Regionalzug von Österreich aus nach Deutschland gefahren war, verfügte nicht über die erforderlichen Einreisepapiere. Er bezeichnete einen der Beamten als „Fucking Racist“. Im Reisegepäck des aggressiv auftretenden 38-Jährigen fanden die Beamten ein Smartphone. Das Mobiltelefon ist als gestohlen gemeldet. Dies ergab die Überprüfung einer Gerätenummer mithilfe des Polizeicomputers.

Erkenntnissen der Bundespolizei zufolge wurde das Handy im Wert von rund 600 Euro von einem bislang unbekannten Täter am Düsseldorfer Bahnhof aus der Jackentasche des Eigentümers heraus genommen und entwendet. Der Festgenommene gab an, das Smartphone in Düsseldorf für 75 Euro erworben zu haben, um es in Afrika wieder verkaufen zu können.

Das Mobiltelefon wurde sichergestellt, der nigerianische Staatsangehörige angezeigt. Unabhängig von den laufenden Ermittlungen wird die für ihn zuständige Ausländerbehörde in Nordrhein-Westfalen über seinen weiteren Verbleib in Deutschland entscheiden. An diese wurde er nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen weitergeleitet, da er in der Vergangenheit in der Bundesrepublik einen Asylantrag gestellt hatte.

„Nazi“-Richter verhandelt Messerstecherei von Orientalen gegen „Scheiß-Nigger“

Wuppertal: Bei einem Wuppertaler Gerichtsprozess gegen zwei Männer wegen versuchten Totschlags ist es nach dem Schuldspruch zu einem Eklat gekommen. Die Angeklagten randalierten und beschimpften den Richter mit „Sie sind ein Nazi!“, berichtet die WAZ. Der 24 Jahre alte Täter habe sein Urteil mit „Acht Jahre? Für was? Für einen Scheiß-Nigger? Das ist keine Gerechtigkeit!“ kommentiert.

Im April des vergangenen Jahres soll aus einem einfachen Streit um einen Platz in der Umkleide eines Saunaclubs in Velbert eine Massenschlägerei entstanden sein. Auf dem Parkplatz vor dem Club habe der 28 Jahre alte Angeklagte einen dunkelhäutigen Mann [Afrikaner] zu Boden gebracht und ihm mit einem Messer in den Rücken gestochen. Sein jüngerer Begleiter habe dem blutenden Opfer weitere 27 Stiche zugefügt. Trotzdem überlebt der Mann die Attacke.

Auch ein rassistisches Motiv war im Verlauf des Verfahrens erkennbar gewesen. „Das waren so Farbige. Also, ich bin selber Ausländer, aber Sie wissen, was ich meine“, beschrieb der ältere Täter die Gruppe seines Opfers. Er selbst hatte sich als Palästinenser vorgestellt.

Der 24-Jährige hingegen hat türkische Wurzeln; im Gerichtssaal saßen mehrere Freunde und Verwandte mit Tätowierungen radikaler türkischer Gruppierungen [Graue Wölfe?]. Der Prozess lief unter strengen Sicherheitsvorkehrungen ab, nachdem ein Besucher in den Saal gebrüllt hatte: „Allahu Akbar! Ich hätte den umgebracht!“ (Auszug aus einem Artikel von welt-online).

Iraker möchte weiter krank geschrieben werden

Cottbus: In Cottbus hat ein 41-jähriger Mann aus dem Irak für Unruhe in zwei Arztpraxen gesorgt. Dabei drohte er einer Ärztin, sie umzubringen. Der Mann wollte seine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlängern lassen. Dies lehnte die behandelnde Ärztin ab. Daraufhin ging der Mann in eine andere Praxis, wo er mit seinem Anliegen ebenfalls abgelehnt wurde. Als er zurück zu der Medizinerin wollte, drohte er sie zu töten. Die Polizei konnte den Mann fassen und führte eine sogenannte Gefährderansprache durch. Dabei wurde ihm mit Nachdruck erklärt, welche Regeln und Gesetze in Deutschland gelten. Die Kripo ermittelt nun wegen der Bedrohung.

Meine Meinung: Was soll so eine lächerliche "Gefährderansprache"? Das geht dem doch am Arsch vorbei. Anzeige, Verurteilung und dann abschieben, diese Kriminellen. Was sind die Deutschen nur für Weicheier? Wenn sie endlich einmal hart durchgreifen würden, würden andere Kriminelle sich überlegen, ob sie genau so handeln, wenn ihnen die Ausweisung droht.

„Schutzsuchender“ fackelt Asylantenheim ab

Stuttgart: Bei einem Feuer in einer Asylbewerberunterkunft in Urbach (Rems-Murr-Kreis) haben 29 Menschen ihre Wohnung verloren.Ein Bewohner der Unterkunft habe den Brand vorsätzlich gelegt, teilte ein Sprecher der Polizei am Samstag mit. Ein politischer Hintergrund könne ausgeschlossen werden. Der Brand war am Freitagabend bei der Feuerwehr gemeldet worden. Zunächst brannte nur ein Zimmer, später griff das Feuer auf ein Zweites über. Die Bewohner der Unterkunft konnten das Haus unbeschadet verlassen. Ein Mensch wurde dabei leicht verletzt. Die Feuerwehr löschte den Brand mit 73 Einsatzkräften und 10 Fahrzeugen. Der Schaden betrug nach Polizeiangaben 150.000 Euro.

„Schutzsuchende“ suchen in mehreren Ländern „Schutz“

Rheinfelden: Mit einem Fernreisebus reiste ein junger Mann am Freitagmorgen von der Schweiz ins Bundesgebiet ein. Die Bundespolizei unterzog den Bus einer Kontrolle. Als der junge Mann die uniformierten Beamten sah, flüchtete er auf die Bordtoilette und schloss sich ein. Da der Unbekannte dort verharrte, verblieben die Bundespolizisten im Bus, sodass der Busfahrer seine Fahrt nach Lörrach fortsetzen konnte. Es dauerte eine ganze Weile, bis die Tür wieder aufging. Der junge Mann wähnte sich in Sicherheit, zu spät bemerkte er die noch anwesenden Bundespolizisten.

Diese konnten den Mann nun kontrollieren. Die vorgelegte italienische Identitätskarte für Ausländer reichte nicht aus, um damit legal ins Bundesgebiet einzureisen. Der junge Mann, bei dem es sich um einen 23-jährigen ghanaischen Staatsbürger handelt, trug ein Asylbegehren vor. Eine Recherche der Bundespolizei ergab, dass der 23-Jährige sich im italienischen Asylverfahren befindet. Er wurde wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt und an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber in Karlsruhe verwiesen. Dort wird nun über das Asylverfahren des jungen Mannes entschieden.

Waldshut: Einen Jugendlichen kontrollierte die Bundespolizei am Donnerstagmorgen am Bahnhof Waldshut. Dieser konnte sich nicht ausweisen und gab zu verstehen, dass er aus Italien geflüchtet sei, um in Deutschland Asyl zu bekommen. Eine Recherche ergab, dass es sich bei dem ausweislosen Jugendlichen um einen 15-jährigen Eritreer handelt. Dieser hat bereits in Italien einen Asylantrag gestellt. Er wurde dem Jugendamt übergeben.

Müllheim: In einem Zug am Bahnhof Müllheim kontrollierte eine gemeinsame Streife der Bundespolizei und Schweizer Grenzwache am Donnerstagmittag einen 45-jährigen eritreischen Staatsangehörigen. Dieser war illegal und ausweislos aus der Schweiz ins Bundesgebiet eingereist.

Wie die binationale [zwei-staatliche] Streife feststellte, ist der 45-Jährige schon am vergangenen Sonntag an der schweizerisch-italienischen Grenze unter anderen Personalien nach Italien zurückgeschoben worden, nachdem er zuvor illegal in die Schweiz einreiste.

Nachdem sein erneuter Versuch das Bundesgebiet zu erreichen, geglückt ist, trug der Ostafrikaner ein Asylbegehren vor. Mit einer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz wurde er an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet.

Weil am Rhein: Eine nigerianische Familie ist am Donnerstagnachmittag mit der Tram von Basel nach Weil am Rhein eingereist. Bei einer Kontrolle durch die Bundespolizei konnten für die beiden Erwachsenen und die beiden Kinder keinerlei Ausweispapiere vorgezeigt werden. Die Familie trug ein Asylbegehren vor.

Die Bundespolizisten fanden bei einer EURODAC- Recherche heraus, dass das 30-jährige Familienoberhaupt schon mehrfach in Italien und der Schweiz registriert worden ist. Erstmals wurde der Mann im Jahr 2008 in der Schweiz registriert. Die Familie wurde nach Anzeigenaufnahme an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. In Karlsruhe wird nun über das Asylverfahren entschieden.

Freiburg: Fünf Personen ohne Fahrkarten stellte ein Zugbegleiter am Donnerstagmittag in einem ICE von Basel nach Freiburg fest. Er informierte die Bundespolizei, die sich den fünf jungen Männern annahm. Da sich keiner von ihnen ausweisen konnte, führte die Bundespolizei eine EURODAC-Recherche durch. Drei Gambier im Alter von 19, 18 und 17 Jahren befinden sich demnach bereits im italienischen und schweizerischen Asylverfahren, zwei 16-jährige Gambier wurden bisher in keinem europäischem Land registriert.

Die fünf Personen trugen jeweils ein Asylbegehren vor. Die drei Jugendlichen wurden an Jugendeinrichtungen, die beiden Erwachsenen an die Landeserstaufnahmestelle für Asylbewerber weitergeleitet. Alle wurden wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz und Erschleichens von Leistungen angezeigt.

Quelle: Mayen (Rheinland-Pflalz): Mehrere Dunkelhäutige prügeln Hellhäutigen ins Krankenhaus

Siehe auch:

Polizei in NRW Pleite – hat 23.000 Rechnungen offen

Rene Springer (AfD): 343 Millionen Euro – Immer mehr Kindergeld geht ins Ausland

Olsberg (NRW): Vergewaltigungsversuch an 14-jähriger Joggerin am helllichten Tag

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Rechtsrutsch bei niederländischen Kommunalwahlen

Was wird aus Syrien? – Türkei erobert syrische Stadt Afrin und vertreibt die Kurden

Wie die Linken unser Bildungssystem zerstören – und damit unsere Zukunft

17 Mrz

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Die Probleme, die sich heute an den hessischen Schulen zeigen, und die nur spärlich veröffentlicht werden, werden in den nächsten 8 bis 12 Jahren in ganz Deutschland anzutreffen sein. Viele Kinder haben, wegen ihrer mangelnden Bildung später große Probleme, einen Ausbildungsplatz zu finden und eine Lehre zu machen. Ein weiteres Problem ist, dass es immer mehr verhaltensauffällige Kinder gibt.

Das Aggressionspotenzial ist gewaltig gewachsen, woher das auch immer kommt. Wir haben massive Prügeleien auf dem Schulhof, die weit über das normale Maß hinausgehen. Viele der heutigen Kinder, besonders die Kinder mit Migrationshintergrund, werden in die Arbeitslosigkeit, Kriminalität und in den radikalen Islam (Terrorismus) abgleiten.

Deutschlands Rohstoffe und natürliche Ressourcen sind seine Menschen, seine deutschen Menschen und seine sich zu diesem Land bekennenden Zuwanderer, wie Imad Karim. Mit Erfindungsgeist, kulturellen Leistungen, Bekenntnissen zur Demokratie und Streitkultur, Philosophie, Kunst, Musik, Literatur, Forschung, Aufrichtigkeit, Fleiß, Pünktlichkeit, Genauigkeit und Neugier trug und trägt Deutschland seit Jahrhunderten zu den Errungenschaften der Menschheit bei.

Im Zeitalter des Globalismus braucht man keine Kriege, um einen Kulturkreis, eine Nation, ein Land oder eine Gesellschaft zu zerstören. Es reicht, eine „konsequente“ Politik der Relativierung (alle Menschen, Kulturen und Religionen sind gleich), eine Art Kulturrelativismus, um die Gesellschaft binnen zwei bis drei Generationen vollständig zu zerstören. Der Reichtum einer zivilisatorischen Gesellschaft ist sein Bildungssystem, das nun „Dank“ der Kulturelativierer, die die Leistungen in der Schule immer weiter absenken, in wenigen Jahrzehnten verschwinden wird.

Siehe auch:

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Bayern ist FREI

„Deutschland ist ein reiches Land!“ – diese Paradefloskel gehört zum Inventar fast jeder Talkshow und zum Arsenal der Denkfaulen, Lernmuffel und Begriffsstutzigen. Fakt ist, daß Deutschland kaum über Bodenschätze verfügt und außer Braunkohle sogar Steinkohle, Erdöl und Erdgas aus reicheren Ländern importieren muß. Auch das Klima favorisiert andere Länder. Unter teutonischer Sonne erfrieren Olivenbäume, Zitruspflanzen und Bananenstauden.
Der fast einzige Reichtum Deutschlands war der Fleiß seiner Bevölkerung: der Bauern, Handwerker, Ingenieure, Mediziner, Dichter und Denker.

Bemerkenswerterweise formuliert ein aus der Levante stammender Regisseur und Drehbuchautor, nämlich Imad Karim, Gedanken, welche jenen, „die schon länger hier leben“ in nationalmasochistischer Verblendung abhanden gekommen sind. Wie gesund Patriotismus sein kann, erschließt sich beim Lesen der Zeilen

Von Imad Karim *)

Schlägereien auf dem Schulhof, desinteressierte Eltern und Kinder, die kaum Deutsch sprechen: Hessens Grundschulen stehen vor Herkulesaufgaben und fordern Hilfe vom Land. (http://www.fnp.de/rhein-main/Hilferufe-aus-dem-Klassenzimmer;art1491,2520617)

Im Zeitalter des Globalismus braucht man keine Kriege, um einen…

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Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz-IV-Empfänger: 4,72 €

11 Mrz

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Oft sind es kleine Meldungen, die für große Aufregung sorgen. Und es sind die konkreten Zahlen und die anschaulichen Beispiele. 16 Euro werden pro Tag für das Essen von einem Flüchtling aufgewendet, während ein Hartz4-Empfänger pro Tag nur 4,72 Euro zur Verfügung hat. Was verbirgt sich hinter den Zahlen?

Die 16 Euro sind ein vergleichsweise hoher Wert. Er gilt für München. In Berlin sind es dagegen nur 11 Euro. Diese Zahlen nennt das Berlin Journal und zeigt uns auch die Zahlen-Verhältnisse in anderen Regionen, zum Beispiel in Unterfranken. Eine skandalöse Ungleichheit offenbart sich hier, ein krasses Missverhältnis.

Das sieht mimika [klärt angeblich gegen Falschmeldungen und Fake-News auf] nicht so und schreibt: „Mittlerweile müssen wir dieses Thema zum dritten Mal aufgreifen”. Ihrer Meinung nach handelt es sich um „parteipolitische” Graphiken und um eine „plakative These”, denn „die Darstellung, dass Flüchtlinge 16 € für jede Mahlzeit erhalten, ist schlichtweg verdreht.”

Verdreht ist es ihrer Meinung nach, weil nicht gesehen würde, wohin das Geld fließt. Es fließt nämlich nicht direkt in das Essen für die Flüchtlinge, sondern macht einen Umweg über Catering-Firmen, die selbstverständlich ihre Unkosten haben, aber auch genauso selbstverständlich Gewinn machen.

Auf der Kosten-Seite bleibt es also bei dem Missverhältnis. Unser Blick wird nun jedoch auf die Catering-Firmen gelenkt, die zu den Gewinnern der Flüchtlingskrise zählen. Darüber berichtete bereits die Welt und sprach mit Klaus Fischer, der so einen Lebensmittelservice betreibt.

„Klaus Peter Fischer würde am liebsten gar nicht über sein Geschäft sprechen. Wie viele Flüchtlingsunterkünfte sein Unternehmen ‚Drei König Lebensmittelservice’ mit Essen beliefert? Sagt er nicht. Wie viel die Kommunen pro Mahlzeit zahlen? Kein Kommentar. Wächst das Geschäft durch die große Zahl Flüchtlinge, die derzeit in Deutschland ankommen? „Es ist schon zunehmend”, brummt Geschäftsführer Fischer.”

So spaltet sich Deutschland immer mehr. Auf der einen Seite gibt es die freiwilligen und die gutwilligen Helfer, die sich aufopfern und auf der anderen Seite brummen die Geschäfte bei den Anbietern von Dienstleistungen, Sprachkursen, Taxifahrern, bei Anwälten und Vermietern – bei den Profiteuren der Krise, in erster Linie bei den Politikern.

Zwei Aspekte spielen außerdem eine Rolle: Es gibt mindestens zwei Unterschiede zwischen einem einheimischen bedürftigen Hartz4-Empfänger, der seine Bedürftigkeit streng nachweisen muss, und einem Asylantragsteller, der nicht bedürftig sein und auch nichts nachweisen muss:

Der Einheimische darf erstens aus verschiedenen Gründen in den Leistungen sanktioniert werden, wenn er zum Beispiel unentschuldigt zu einem Termin im Jobcenter nicht erscheint. Ein Krankenschein reicht nicht, ein Arzt muss die Reiseunfähigkeit bescheinigen.

Und zweitens wird dem einheimischen Bedürftigen bei der Bedarfsermittlung alles gegengerechnet, was er an Wertvollem besitzt, während der Asylant mit all seinem Bargeld und Wertgegenständen trotzdem vom Staat voll versorgt wird.

Quelle: Essen für Flüchtlinge: 16 Euro, für Hartz4: 4,72 Euro

Meine Meinung:

Wenn die Flüchtlinge ohnehin eine Rundumversorgung und einen wesentlich höheren Lebensmittelsatz als Hartz-IV-Empfänger erhalten, wieso gehen sie dann noch zur Tafel? Eigentlich sollte man sie von der Tafel aussperren.

Noch ein klein wenig OT:

Bäume fällen – aber politisch korrekt

Tree_hollow_(5)By YVSREDDY – Own work, CC BY-SA 3.0

Der Unternehmer Hasso Plattner von SAP will in Potsdam einen digitalen Campus bauen. Ganz schlechte Idee, meinen Grüne und Linke. Es müssten einige Bäume gefällt werden. Im rot-grünen Berlin wurde ebenfalls ein Bauprojekt angeschoben, dem Bäume im Weg standen. Es wurde ruckzuck verwirklicht. Es handelte sich allerdings nicht um eine private Bildungsinvestition – sondern um ein Asylbewerberheim. >>> weiterlesen

Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Im Zusammenhang mit dem Terrorismus sprach der israelischen Militärhistoriker Martin van Creveld von den "Neuen Kriegen". Die großen konventionellen Kriege zwischen den Staaten, werden durch die Bedrohung terroristischer Gruppen abgelöst. Der islamische Terrorismus ist eine solche Form des neuen Krieges gegen die westliche Zivilisation. Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz ist in diesem Kontex zu sehen. Aber es war nicht der erste. Ansbach, Würzburg, Hamburg, Essen gingen voran.

In all diesen Fällen waren Asylbewerber und muslimische Migranten die Täter. Diese Mörder sind keine fehlgeleiteten diskriminierten Opfer widriger Umstände. Legen wir bitte die Scheuklappen ab. Sie sind das Gesicht einer wachsenden Bedrohung, unter Berufung auf den Islam und den Koran, die unsere Freiheit, unsere Kultur, unsere Lebensart und am Ende unsere Zivilisation zerstören wollen. Dagegen müssen wir etwas unternehmen.

Wir müssen auch Schlussfolgerungen ziehen für den Umgang mit den Hinterbliebenen und Opfern. Im deutschen Rechtssystem und in der politischen und öffentlichen Behandlung wird zum Teil ein enormer Aufwand betrieben, die Abschiebung illegaler oder zum Teil auch krimineller Einwanderer und potentieller Terroristen zu verhindern. Aber deren Opfer lassen wir allein. Das ist ein Skandal.


Video: Beatrix von Storch (AfD) zum Untersuchungsausschuss "Breitscheidplatz": Die Opfer lassen wir allein, das ist ein Skandal (05:09)

Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)


Video. COMPACT im Februar: Stasi 2.0 – Die große Säuberung (33:27)

Siehe auch:

Oliver Flesch: Sind wir nicht alle ein bisschen „Ehrenmörder“?

Niederlande hat eine neue nationalkonservative Partei – Sie ist bereits stärker als die Partei von Geert Wilders

Berlin Alt-Hohenschönhausen: 14-jährige Keira mit 20 Messerstichen abgeschlachtet!

Video: Essener Tafel: Junge-Freiheit-TV mit Guido Reil (AfD) vor Ort (10:45)

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Adrian F. Lauber: Die EU und die Judenhasser

Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus

8 Sep

Englischer Originaltext: Europe: Jihadists Exploit Welfare Benefits

Übersetzung: Stefan Frank

Anjem Choudary britischer IslamistAnjem Choudary, ein britischer Islamist, der eine Haftstrafe verbüßt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya [1] darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien. Er hatte 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnete. (Foto: Oli Scarff/Getty Images)

[1] Jizya oder Dschizya: Kopfsteuer (Schutzgeld) von nichtmuslimischen “Schutzbefohlenen” (zu deutsch: Sklaven) – manche nennen es auch Schutzgelderpressung.

  • Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Abu Ramadan, ein bekannter Salafist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz, und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verübten, nicht nach Schweizer Gesetzen gerichtet werden dürften.

  • „Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben”, sagt der Schweizer Bundesrat Adrian Amstutz.

  • Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Ein libyscher Bieler Imam und Hassprediger Abu Ramadan, der Allah dazu aufgerufen hat, alle Nichtmuslime zu „zerstören”, hat von der Schweizer Regierung Sozialleistungen in Höhe von 600.000 Schweizer Franken erhalten. Das berichtet die Schweizer Rundfunkanstalt SRF.

Abu Ramadan kam 1998 in die Schweiz und erhielt 2004 Asyl, nachdem er behauptet hatte, er werde von der libyschen Regierung wegen seiner Verbindung zur Muslimbruderschaft verfolgt. Seither hat Ramadan laut dem SRF die genannte Summe an Sozialleistungen kassiert.

Obwohl Ramadan seit fast 20 Jahren in der Schweiz lebt, spricht er kaum Deutsch oder Französisch und hatte nie einen festen Job. Bald wird der 64-Jährige berechtigt sein, vom Schweizer Staat Rente zu beziehen.

Während er Geld von den Schweizer Steuerzahlern nimmt, fordert Ramadan, der ein bekannter Salafist ist, die Einführung des Schariarechts in der Schweiz und drängt Muslime dazu, Integration in die Schweizer Gesellschaft zu vermeiden. Zudem sagte er, dass Muslime, die in der Schweiz Verbrechen verüben, nicht nach Schweizer Gesetzen verurteilt werden dürften. In einer Predigt, die Ramadan kürzlich in einer Moschee in der Nähe von Bern hielt, sagte er:

„Oh, Allah, ich bitte dich, die Feinde unserer Religion zu zerstören; zerstöre die Juden, die Christen, die Hindus, die Russen und die Schiiten. Gott, ich bitte dich, sie alle zu zerstören und den Islam zu seiner alten Herrlichkeit zurückzuführen.”

Sein Widerstand gegen die Integration von Muslimen mache Ramadan gefährlich, sagt Saïda Keller-Messahli, eine Schweizerisch-tunesische Menschenrechtsaktivistin: „Das ist jemand, der nicht direkt zum Dschihad aufruft, aber den mentalen Nährboden dafür legt.”

Bundesrat Adrian Amstutz macht den Schweizer Multikulturalismus für die Situation verantwortlich:

„Dieser Skandal ist so riesig, dass es schwer zu glauben ist. Imamen, die Hass auf Christen und Juden predigen und die Verkommenheit des Westens kritisieren, wird Asyl gewährt und sie leben komfortabel als Flüchtlinge mit Sozialleistungen. All dies mit der Komplizenschaft feiger und inkompetenter Behörden, die den untätigen und naiven Assistenten des Asyl- und Sozialsystems einen Freifahrtschein geben.”

Beat Feurer, ein Stadtrat in Biel, wo Ramadan seit 20 Jahren lebt, ruft die Schweizer Behörden dazu auf, eine Untersuchung einzuleiten: „Ich persönlich bin der Meinung, dass solche Leute hier nichts zu suchen haben. Man sollte sie ausweisen.”

Der Skandal um Abu Ramadan wiederholt sich in Ländern überall in Europa, wo möglicherweise Tausende von gewalttätigen und gewaltfreien Dschihadisten Sozialleistungen benutzen, um ihre Aktivitäten zu finanzieren. Eine Anleitung für Dschihadisten im Westen – „Wie man im Westen überlebt” –, den der Islamische Staat 2015 herausgab, rät: „Wenn du von der Regierung weitere Leistungen einfordern kannst, dann tu das.” [2]

[2] Das sind nichts anderes als radikale Salafisten und Sozialschmarotzer und man lässt sie dank roter, grüner, linker und konservativer Politiker gewähren.

In Österreich kassierten mehr als ein Dutzend Dschihadisten Sozialleistungen, um ihre Reisen nach Syrien zu finanzieren. Unter denen, die deshalb verhaftet wurden, war auch Mirsad Omerovic, 32, ein extremistischer islamischer Prediger, von dem die Polizei sagt, dass er mehrere Hunderttausend Euro für den Krieg in Syrien eingesammelt habe. Als Vater von sechs Kindern, der allein vom österreichischen Wohlfahrtsstaat lebt, profitierte Omerovic auch noch von zusätzlichen Zahlungen [Väterkarenz: Vaterschaftsurlaub, um sie zu "besseren" Islamisten auszubilden?].

In Belgien waren viele der Dschihadisten, die für die Anschläge von Brüssel und Paris verantwortlich waren, bei denen 2015 und 2016 162 Menschen getötet wurden, Empfänger von Sozialleistungen; sie kassierten mehr als 50.000 Euro, die sie dazu benutzten, um ihre Terroraktivitäten zu finanzieren. Fred Cauderlier, ein Sprecher des belgischen Ministerpräsidenten, verteidigte die Zahlungen: „Dies ist eine Demokratie. Wir haben keine Mittel, zu prüfen, wofür die Leute ihre Sozialhilfe ausgeben.”

Allein in Flämisch-Brabant und Brüssel erhielten Dutzende von Dschihadisten, die in Syrien gekämpft haben, laut dem Justizministerium mindestens 123.898 Euro an unrechtmäßigen Leistungen.

Schon früher hatte die flämische Tageszeitung De Standaard berichtet, dass 29 Dschihadisten aus Antwerpen und Vilvoorde weiterhin Sozialleistungen in Höhe von jeweils tausend Euro pro Monat erhielten, selbst nachdem sie nach Syrien und in den Irak gereist waren, um für den Islamischen Staat zu kämpfen. Antwerpens Bürgermeister Bart de Wever sagte: „Es wäre ungerecht, wenn diese Leute von Sozialprogrammen profitieren und beispielsweise ihr Arbeitslosengeld dazu benutzen, um ihren Kampf in Syrien zu finanzieren.”

Im Februar 2017 hatte die nationale belgische Arbeitslosenagentur RVA gemeldet, dass 16 Dschihadisten, die nach Belgien zurückgekehrt waren, nachdem sie in Syrien gekämpft hatten, Arbeitslosenunterstützung erhalten. RVA-Sprecher Wouter Langeraert sagte:

„Wir leben in einem Verfassungsstaat. Nicht jeder aus Syrien zurückgekehrte Krieger ist im Gefängnis. Einige erfüllen alle Kriterien: Sie sind nicht im Gefängnis, sie haben sich wieder in ihrer Kommune registrieren lassen und sie sind auf der Jobsuche usw.”

In Großbritannien finanzierten die Steuerzahler Khuram Butt, den Drahtzieher des Terroranschlags von der London Bridge und dem Borough Market, bei dem acht Menschen ermordet und 48 weitere verletzt wurden.

Salman Abedi, der Selbstmordbomber von Manchester, nutzte seine vom Steuerzahler finanzierten Studentenkredite und andere Leistungen, um seinen Terrorplan zu finanzieren. Abedi erhielt von der vom Steuerzahler finanzierten Student Loans Company mindestens 7.000 Pfund (8.000 Euro), nachdem er im Oktober 2015 ein Studium der Betriebswirtschaft an der Salford University begonnen hatte. Mutmaßlich soll er im Studienjahr 2016 weitere 7.000 Pfund erhalten haben, obwohl er das Studium da bereits abgebrochen hatte. Man nimmt an, dass Abedi auch Wohngeld und Stütze in Höhe von 250 Pfund (275 Euro) pro Woche erhalten hat.

David Videcette, ein Kommissar der Londoner Polizei, der an den Ermittlungen zu den Londoner Terroranschlägen von 2005 beteiligt war, sagt über das System der Studentenkredite:

„Es ist für Terroristen einfach, ihre Aktivitäten auf Kosten der Steuerzahler zu finanzieren. Alles was man zu tun braucht, ist, sich an einer Universität einzuschreiben, das war’s. Oft haben sie gar nicht die Absicht, jemals dort zu erscheinen.”

Professor Anthony Glees, Direktor des Buckingham University’s Centre for Security and Intelligence Studies, sagt: „Das britische System stellt dschihadistischen Studenten die Gelder bereit, ohne sie einer Überprüfung zu unterziehen. Das muss Gegenstand einer Untersuchung werden.”

Unterdessen verwandte Shahan Choudhury, ein 30-jähriger Dschihadist mit Herkunft aus Bangladesch, der in einem britischen Gefängnis radikalisiert wurde, Sozialleistungen dazu, um sich mit seiner gesamten engeren Familie, darunter drei kleine Kinder, dem Islamischen Staat anzuschließen. Die Familie verschwand über Nacht und ließ nach Angaben der Vermieterin ihre gesamte Habe in ihrem Apartment im Osten Londons zurück.

2015 kam heraus, dass drei Schwestern aus Bradford, die nach Syrien ausgereist waren, weiterhin Sozialleistungen bezogen. Khadija, 30, Zohra, 33 und die 34 Jahre alte Sugra Dawood, die zusammen mit ihren insgesamt neun Kindern nach Syrien gereist waren, benutzten Sozialleistungen und Kindergeld, um ihren Trip zu bezahlen.

Und erst kürzlich enthüllte eine parlamentarische Anfrage, dass der Islamist Anjem Choudary, der eine Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren absitzt, weil er zur Unterstützung des Islamischen Staates aufgerufen hatte, für seinen fruchtlosen Versuch, das Urteil anzufechten, mehr als 140.000 Pfund (150.000 Euro) an vom Steuerzahler finanzierter Rechtshilfe erhalten hat. Diese Summe wird noch steigen, da seine Anwälte weiterhin Berufung einlegen. Der Vater von fünf Kindern hat zudem mehr als 500.000 Pfund (550.000 Euro) an Sozialleistungen erhalten, die er selbst als „Unterstützung für Dschihadsuchende” bezeichnet.

Choudary glaubt, Muslime hätten ein Recht auf Sozialleistungen, da diese eine Form der Jizya darstellten, eine Steuer, die Nichtmuslimen in von Muslimen regierten Ländern auferlegt wird, als Erinnerung daran, dass Nichtmuslime den Muslimen allzeit unterstellt und ihnen zum Dienst verpflichtet seien.

Wie britische Medien berichten, strich Choudary vor seiner Inhaftierung mehr als 25.000 Pfund (27.500 Euro) an Sozialleistungen ein. Neben anderen Leistungen bekam er jährlich 15.600 Pfund Wohngeld, damit er weiterhin in einem 320.000 Pfund (355.000 Euro) teuren Haus in Leytonstone, Ost-London, wohnen konnte. Dazu erhielt er 1.820 Pfund kommunale Unterstützung, 5.200 Pfund Sozialhilfe und 3.120 Pfund Kindergeld. Da seine Sozialleistungen nicht versteuert wurden, belief sich sein Einkommen auf das Äquivalent eines Jahresgehalts von 32.500 Pfund (45.000 Euro). Zum Vergleich: Das Durchschnittsgehalt eines vollzeitbeschäftigten Briten betrug 2016 28.200 Pfund (31.000 Euro).

Weitere Beispiele dafür, wie Dschihadisten den Sozialstaat in Großbritannien missbrauchen, finden sich hier.

In Dänemark berichtet der Inlandsgeheimdienst PET, dass Dschihadisten, die zu krank zum Arbeiten waren, doch gesund genug, um für den Islamischen Staat zu kämpfen, Krankengeld und Frührenten vom dänischen Staat erhalten haben.

Schon zuvor hatte ein Dokument des Arbeitsministeriums enthüllt, dass mehr als 30 dänische Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten – die sich auf inzwischen 672.000 Dänische Kronen (80.000 Euro) summieren –, selbst nachdem sie sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen haben.

Arbeitsminister Troels Lund Poulsen sagte:

„Es ist völlig inakzeptabel und eine Schande. Das muss gestoppt werden. Wenn einer nach Syrien reist, um am Dschihad teilzunehmen, ein IS-Krieger zu werden, dann sollte er selbstverständlich keinerlei Anspruch auf Zahlungen der dänischen Regierung haben.”

In Frankreich hat die Regierung die Sozialleistungen von rund 300 Personen gestrichen, die als Dschihadisten identifiziert worden waren. Frankreich ist mit mehr als 900 ausgereisten Dschihadisten der größte Exporteur von Auslandskämpfern in den Irak und nach Syrien.

In Deutschland benutzte Anis Amri, der 23 Jahre alte Tunesier, der den tödlichen Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, zahlreiche Identitäten, um auf illegale Weise Sozialleistungen zu erschleichen. Offenbar wussten die deutschen Behörden von diesem Betrug, versäumten es aber, zu handeln.

Unterdessen erhielt ein in Wolfsburg lebender Dschihadist, der mit seiner Ehefrau und seinen zwei kleinen Kinder nach Syrien ausgereist war, von Deutschland noch ein Jahr lang Sozialleistungen, die sich auf Zehntausende von Euro belaufen. Die örtlichen Behörden sagen, die deutschen Datenschutzgesetze machten es ihnen unmöglich, zu erfahren, dass die Familien das Land verlassen hatte.

Wie sich herausgestellt hat, haben 20 Prozent der in Syrien und dem Irak kämpfenden aus Deutschland stammenden Dschihadisten weiterhin Sozialleistungen erhalten; auch können sie nach ihrer Rückkehr wieder Sozialleistungen beziehen. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagt:

„Deutsche Steuergelder dürfen niemals direkt oder indirekt islamistischen Terror finanzieren. Die Leistungen an solche Terror-Schmarotzer gehören sofort unterbunden. Nichts arbeiten und auf Kosten des deutschen Staates Terror verbreiten, das ist nicht nur brandgefährlich, das ist auch übelste Provokation und Schande.”

In den Niederlanden hat die Regierung die Zahlung von Sozialleistungen an Dutzende von Dschihadisten gestoppt, nachdem ein niederländischer Kämpfer namens Khalid Abdurahman in einem YouTube-Video mit fünf abgetrennten Köpfen aufgetreten war. Der ursprünglich aus dem Irak stammende Abdurahman hatte in den Niederlanden über ein Jahrzehnt lang von der Sozialhilfe gelebt, bevor er sich dem Islamischen Staat in Syrien angeschlossen hatte. Die niederländischen Sozialdienste hatten ihn für arbeitsunfähig erklärt, die Steuerzahler zahlten ihm Medikamente gegen Klaustrophobie [Platzangst] und Schizophrenie.

Das Gesetz zur Beendigung der Zahlung von Sozialleistungen an Dschihadisten gilt nicht für Studentendarlehen: Wie der stellvertretende Ministerpräsident Lodewijk Asscher sagte, wäre ein solches Verbot kontraproduktiv, da es den Dschihadisten die Reintegration erschwere.

In Spanien hat Saib Lachhab, ein 41-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Vitoria, 9.000 Euro an Sozialleistungen angehäuft, um seinen Plan zu finanzieren, sich dem Islamischen Staat in Syrien anzuschließen. Jeden Monat erhält er 625 Euro von der Zentralregierung und 250 Euro von der baskischen. Zusätzlich bekommt er 900 Euro Arbeitslosengeld pro Monat.

Samir Mahdjoub, ein 44-jähriger Dschihadist aus der baskischen Stadt Bilbao, bekam monatlich 650 Euro an Stütze und 250 Euro Wohngeld. Redouan Bensbih, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt Barakaldo, erhielt Sozialleistungen in Höhe von 836 Euro pro Monat, selbst nachdem er in Syrien auf dem Schlachtfeld getötet worden war. Die Polizei im Baskenland verhaftete schließlich fünf Muslime, die die Zahlungen in Empfang genommen und sie nach Marokko weitergeleitet hatten. Nach Angaben der baskischen Behörden seien die Zahlungen weitergelaufen, da sie nicht über den Tod des Mannes informiert worden seien.

Ahmed Bourguerba, ein in Bilbao lebender 31-jähriger algerischer Dschihadist, erhielt 625 Euro pro Monat an Sozialhilfe und 250 Euro Wohngeld, ehe er wegen terroristischer Aktivitäten ins Gefängnis wanderte. Mehdi Kacem, ein 26-jähriger marokkanischer Dschihadist mit Wohnsitz in der baskischen Stadt San Sebastian, kassierte monatlich 800 Euro an Sozialleistungen, bevor er wegen der Mitgliedschaft im Islamischen Staat verhaftet wurde.

Zuvor war ein in der baskischen Hauptstadt Vitoria residierendes Paar aus Pakistan beschuldigt worden, Dokumente gefälscht zu haben, um so Sozialleistungen für zehn fiktive Personen zu erschleichen. Insgesamt hat das Paar die baskische Regierung nach Polizeiangaben im Laufe von drei Jahren um über 395.000 Euro betrogen.

In Schweden kommt ein von der Nationalen Militärakademie vorgestellter Bericht zu dem Ergebnis, dass 300 schwedische Bürger auch dann noch Sozialleistungen erhielten, als sie das Land bereits verlassen hatten, um für den Islamischen Staat in Syrien und dem Irak zu kämpfen. In den meisten Fällen benutzten die Dschihadisten Freunde und Verwandte, um den Papierkram zu erledigen und die Illusion zu schaffen, sie seien immer noch in Schweden.

Der muslimische Konvertit Michael Skråmo etwa erhielt mehr als 5.000 Schwedische Kronen (4.000 Euro) an Sozialleistungen, nachdem er mit seiner Frau und seinen vier Kindern nach Syrien ausgereist war. Erst ein Jahr, nachdem Skråmo Göteborg verlassen hatte, wurden die Zahlungen eingestellt.

Magnus Ranstorp, einer der Autoren des Berichts, sagt, diese Zahlungen offenbarten die Schwäche von Schwedens Kontrollmechanismen:

„Michael Skråmo war schon seit einiger Zeit einer der bekanntesten IS-Sympathisanten gewesen. Die Polizei sollte dazu in der Lage sein, irgendwie Alarm zu schlagen und alle Behörden zu informieren, wenn jemand dorthin gereist ist.”

Unterdessen hat Schwedens staatliche Beschäftigungsagentur Arbetsformedlingen ein Pilotprogramm beendet, das Einwanderern bei der Suche nach Beschäftigung helfen sollte – nachdem bekannt geworden war, dass muslimische Angestellte der Agentur Dschihadisten rekrutiert hatten. Mitglieder des Islamischen Staats sollen Angestellte der Agentur bestochen – und in einigen Fällen bedroht – haben, um auf diese Weise zu versuchen, Kämpfer aus Schweden zu rekrutieren.

Die Behörden in der schwedischen Stadt Lund schreckt das nicht: Sie haben ein Pilotprojekt gestartet, das darauf zielt, aus Syrien zurückkehrende schwedische Dschihadisten mit Wohnungen, Jobs, Bildung und anderer finanzieller Unterstützung zu versorgen – dem schwedischen Steuerzahler sei Dank.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter.

Quelle: Soeren Kern: Europa: Dschihadisten nutzen die Sozialsysteme aus (gatestoneinstitute.org)

Meine Meinung:

Die Naivität und Dummheit der europäischen Politiker ist wirklich grenzenlos. Sie züchten sich ihre eigenen Terroristen heran. Vielleicht ist aber auch genau das gewollt, um Europa von innen heraus zu zerstören, um Europa nach sozialistischen Ideen in einen multiethnischen, multireligiösen und multikulturellen Kontinent zu verwandeln, in dem Friede, Freude und Gleichheit herrschen. Enden wird das, wie alle sozialistischen Utopien in Kriegen, Hunger, Armut und einer kommunistischen Diktatur. Zum Schluss übernehmen dann die Muslime das Kommando und sperren die rot-grünen Geisterfahrer ins Gefängnis, um sich ihrer zu entledigen.

Außerdem bin ich dafür, allen Migranten nur noch sechs Monate lang Sozialleistungen zu zahlen und danach alle Sozialleistungen einzustellen. Entweder sind sie in der Lage, selber ihren Lebensunterhalt zu finanzieren oder man weist sie aus. Integration gelingt am besten über die Integration in die Arbeitswelt. Sind sie ohne Arbeit zu Hause, dann flüchten sie zu gerne in die Opferrolle, radikalisieren sich, um ihrer religiös-faschistischen Pflicht nach zu kommen und sorgen für Unruhen, Krawalle und bürgerkriegsähnliche Straßenschlachten.

Man sollte erkennen, dass Muslime sich nicht integrieren wollen und werden, sondern Europa in einen islamischen Kontinent verwandeln wollen. Dabei wird Gewalt als legitimes Mittel angesehen. Mit anderen Worten, sie wollen das christlich-abendländische Europa zerstören, die Europäer zu Sklaven degradieren, um sie schamlos zu unterwerfen und auszubeuten.

Außerdem verstehe ich nicht, wie man Dschihadisten, Terroristen, Mörder und Vergewaltiger, die in islamischen Ländern Krieg geführt haben, wieder nach Europa einwandern lassen kann, um sie dann noch besonders finanziell zu fördern und unterstützen. Die Europäer sind einfach total geisteskrank und zwar nicht nur die Politiker, sondern auch all die Gutmenschen, Flüchtlingshelfer, usw..

Weitere Texte von Soeren Kern

Siehe auch:

FDP-Lindner punktet mit Härte gegen Flüchtlinge

Wann wird endlich die staatliche Finanzierung linksextremer Strukturen beendet?

Frankreich: Macron gab in drei Monaten 26.000 Euro allein für Makeup aus

Boris: Einst Grünenwähler und Strauß-Hasser – Akademiker, mit Interesse an historischer Literatur – Warum ich die AfD wähle!

Video: Geheimakte Antifa: Diskussion zu COMPACT 8/2017 – mit Jürgen Elsässer, Michael Stürzenberger und Martin Müller-Mertens (33:21)

Video: Laut Gedacht #47: AfT – Alternative für Türken (05:22)

Video: Dr. Alice Weidel (AfD) verlässt ZDF-Talkrunde

Falsche Anreize für Asylbewerber vermeiden – Familiennachzug stoppen

7 Jul

BarbaraSteinemann[6]Barbara SteinemannAttribution

Die Zürcher SVP-Nationalrätin Barbara Steinemann wurde von der Basler Zeitung zur Flüchtlingsproblematik interviewt. Sie ist Mitglied der Sozialbehörde in Regensdorf und hat damit einen guten Einblick in das Thema. Sie spricht sich gegen falsche Anreize für Asylanten aus, um zu verhindern, dass immer mehr Migranten aus wirtschaftlichen Gründen in die Schweiz kommen.

Sie spricht sich auch gegen die Verteilung von Migranten auf einzelne Gemeinden aus und sagt, statt einer Vollversorgung solle man den Asylanten nur eine Nothilfe zukommen lassen. Aus diesen Gründen hat der Kanton Graubünden Kollektivunterkünfte in abgelegenen Regionen eingerichtet. Nur diejenigen, die ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen, dürfen in eine eigene Wohnung ziehen. Genau aus diesen Gründen ist die Erwerbsquote von Migranten in Graubünden besonders hoch. Man hat den Migranten also nicht alles hinterher geworfen, sondern an Bedingungen geknüpft. Zuckerbrot und Peitsche und es funktioniert.

Ich persönlich wäre sogar dafür sämtliche Sozialleistungen für alle Migranten nach einer gewissen Zeit einzustellen. Entweder die Migranten verdienen ihren eigenen Lebensunterhalt selber oder sie werden ausgewiesen. Frau Steinemann möchte die Sozialleistungen für Asylbewerber auf ein Minimum beschränken, konkret auf 8 bis 12 Franken am Tag, das sind 248 bis 372 Franken im Monat, oder wenn möglich, sollen die sozialen Leistungen in Form von Gutscheinen an die Migranten ausgezahlt werden.

Das mag im ersten Moment unsozial und herzlos klingen, aber wie will man die Masseneinwanderung sonst stoppen, wenn man nicht drastische die Anreize vermindert? In der Realität aber erhalten die Migranten jeden Monat 1000 Schweizer Franken, was dazu führt, dass sie einen Teil der Sozialleistungen mittels Western Union nach Afrika überweisen. Das schafft natürlich Begehrlichkeiten und lockt immer mehr Migranten nach Europa.

Dies zu verändern ist nicht leicht, weil viele Schlüsselstellen in der Sozialindustrie von ehemaligen NGO-Leuten besetzt sind, die am liebsten die ganze Welt nach Europa holen würden. Der Direktor im Staatssekretariat für Migration (SEM), dem ursprünglichen Bundesamt für Migration, einer Bundesbehörde, die für die Ausstellung von Einreisevisa, Einreisesperren, Einbürgerung, und für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (Anerkennung und Widerruf von Asyl) zuständig ist, ist Mario Gattiker, der zuvor Chef beim Rechtsdienst der Caritas war. Barbara Steinemann sagt, beim SEM wäre einmal ein großes Reinemachen angezeigt, denn es brauche keine Sozialromantiker, sondern verantwortungsvolle Menschen, die nicht ihre schützende Hand über Asylbewerber halten.

Dann wirft Barabara Steinemann einen Blick auf die Staatsrechnung und weist darauf hin, dass die Ausgaben für die Asylsozialhilfe im Jahr 2009 noch bei 600 Millionen Franken lagen. Mittlerweile aber liegen sie bei 1,73 Milliarden. Das ist innerhalb von 10 Jahren eine Steigerung von 187 Prozent. Sie sagt, das ist die Sozialkostenwelle, die auf die Gemeinden zurollt und an der nicht wenige Gemeinden kaputtgehen dürften. Also dürfte demnächst mit einer Steuererhöhung und / oder mit der Streichung von Sozialleistungen zu rechnen sein. Die Steuererhöhung trifft in erster Linie die arbeitende Bevölkerung, die Kürzung der Sozialleistungen hauptsächlich die Sozialhilfeempfänger.

Wirft man einen Blick auf die Asylkosten, dann zeigt sich, wie großzügig die Schweiz Migranten finanziert und welche Folgekosten das nach sich zieht. Einerseits kommen immer mehr Asylbewerber, die vorgeben minderjährig zu sein. Sie genießen eine bevorzugte Behandlung, die dem Schweizer Staat jährlich 60.000 Schweizer Franken pro Person kosten. Angesichts der Tatsache, dass diese Jugendlichen, wenn es wirklich welche sind, ganz bewusst vor ihren Familien vorgeschickt werden, um die Familien nachzuholen.

Diesen Kreislauf kann man nur unterbrechen, wenn man den Familiennachzug drastisch begrenzt, so dass die afrikanischen Familien gar nicht erst auf die Idee kommen, ihre Jugendlichen auf den gefährlichen Weg nach Europa zu schicken. Aber es geschieht natürlich genau das Gegenteil. Barbara Steinemann sagt:

„Wer es in der Schweiz geschafft hat, darf seine Familie nachziehen, der Anspruch auf Leistungen richtet sich nach den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (Skos). Eine sechsköpfige Familie – beispielsweise aus Somalia – erhält danach 2662 Franken Bargeld. Miete inklusive Nebenkosten und die Beiträge an die Sozialversicherungen werden übernommen. Das macht deutlich mehr als 6000 Franken aus.”

„Zu diesen Standardleistungen kommen horrende Krippenkosten, Integrationskurse sowie Sozialarbeit von externen Sozialfirmen zu 120 bis 160 Franken die Stunde, manchmal für mehrere Tausend Franken monatlich, die über Jahre laufen und in allen Lebenslagen helfen. Wo finden diese Flüchtlinge einen Arbeitsplatz, wo ihnen trotz des Bildungsrückstandes und der kulturellen Differenzen mehr geboten wird als mit Sozialhilfe?”

Wer solche großzügigen Sozialleistungen bekommt, die in etwa dem Durchnittsverdienst vieler Schweizer Bürger entsprechen, das 66.000 Franken beträgt, der unternimmt natürlich keinerlei Versuche, eine Arbeit zu finden. Das nenne ich ein Asylparadies und das beste Mittel, die ganze Welt in die Schweiz zu locken.

Am Ende des Interviews wirft Barbara Steinemann einen Blick in die Zukunft. Sie fürchtet, dass es zu einem massiven Schuldenanstieg und zu Steuererhöhungen kommt, wenn die Migranten keine Arbeit finden. Warum wirft man sie nicht einfach aus der sozialen Hängematte? Mir scheint, man lässt lieber das ganze Land kaputt gehen, anstatt Wirtschaftsmigranten konsequent auszuweisen. Und sie stellt die Frage, wann dieser ganze Asylwahnsinn endlich endet?

Wenn die Gemeinden an den Sozialkosten kaputtgegangen sind? Wenn afrikanische Migranten die Mehrheit stellen? Es graut mich vor einer 14 Millionen Einwohner Schweiz, wo fünf, sechs oder mehr Millionen Afrikaner vorab von Fürsorgegeldern leben. Darauf läuft es aber hinaus.”

Hier das ganze Interview mit Barbara Steinemann: „Ein Missstand reiht sich an den anderen

Thomas schreibt:

Der Rohrbruch steht kurz bevor. Die Europäer werden diesen Irrsinn nicht weiter tolerieren. Wir arbeiten, teilweise für wenig Geld, um am Monatsende nur wenig auf der Seite zu haben. Zinsen etc. gibt es nicht mehr. Mit welcher Erklärung muten uns die Politiker zu, dass bald Millionen jünger Männer aus Afrika/Asien NUR vom Sozialamt leben? Unsere Renten und Pensionskassen sind in Gefahr. Von was sollen diese "Neubürger" leben, finanziert werden? Auch finden diese keine Frauen etc…. Was soll das ALLES?

Meine Meinung:

Wenn sie keine Frauen finden, werden sie eben welche vergewaltigen.

Bill schreibt:

Vielen Dank Frau Steinemann für diese klaren Worte. Wann wird die oberste Chefin Bundesrätin Simonetta Sommaruga (Sozialdemokratin) endlich zur Rechenschaft gezogen für diesen Schlamassel?

P. schreibt:

Bevor die Gemeinden kaputt gemacht werden, muss dieses Problem gelöst werden. Frau Sommaruga und ihre persönlichen Beraterinnen sollten freiwillig die Verantwortung abgeben. Ein großer Teil unserer Sozialindustrie kann abgebaut werden und zum Teil durch "Leute mit gesundem Menschenverstand" ersetzt werden. Eine härtere Gangart ist von Nöten.

Alina schreibt:

So lange Mitte-Links (SP (Sozialdemokraten), FDP, CVP (Christdemokraten), Grüne) die Mehrheit hat in Bundesrat und Parlament, wird sich an diesen Zuständen nichts ändern. Leider muss man sagen, denn die Folgen die wir zu tragen haben, werden böse sein. Umkehr ist dann kaum mehr möglich.

Noch ein klein wenig OT:

Bill Gates: „Migration nach Europa wird zunehmen – Deutschland kann unmöglich diese Menschenmassen aufnehmen“

bill_gates_angela_merkel

Der IT-Visionär [IT: Internet Technologie] sprach darüber hinaus von einem Dilemma in der deutschen Haltung gegenüber Flüchtlingen. „Einerseits möchten Sie Flüchtlinge aufnehmen, sich großzügig zeigen. Die Migration nach Europa wird nach Ansicht von Microsoft-Gründer Bill Gates zunehmen.

„Der Druck ist enorm – allein schon wegen des extrem hohen Bevölkerungswachstums in Afrika“. Doch je großzügiger Sie sind, umso mehr spricht sich das herum – was wiederum noch mehr Menschen motiviert, Afrika zu verlassen“, sagte Gates der „Welt am Sonntag“, „Deutschland kann unmöglich diese gewaltige Masse an Menschen aufnehmen, die sich dann auf den Weg machen würde.“ >>> weiterlesen

Hamburg-Eidelstedt: G20: Porschezentrum angezündet! – Acht Autos ausgebrannt – Polizei vermutet Brandstiftung durch Linksextreme

linksextremisten_autohaus Peter "Blueboy" schreibt:

G20: Autohaus in Hamburg angezündet! In Hamburg ist in der vergangenen Nacht ein Autohaus in Flammen aufgegangen, die Polizei vermutet Brandstiftung durch Linksextreme. Acht Fahrzeuge brannten aus.

Rückblick: Vor fast 50 Jahren, genauer gesagt im April 1968, legten die späteren RAF-Gründer Andreas Baader und Gudrun Ensslin Brände in zwei Kaufhäusern in Frankfurt. Es folgte eine weitere Radikalisierung, die schließlich in der Gründung der RAF mündete, deren Terrorismus bis 1993 insgesamt 33 Menschen zum Opfer fielen.

Sieht man sich die lasche Umgangsweise nicht nur mit dem Linksextremismus heute an, muss man zu dem Schluss kommen, dass Deutschland aus diesem dunklen Kapitel seiner Geschichte nichts gelernt hat. Eine sich immer weiter radikalisierende linksextreme Szene kann sich im Gegenteil der Schützenhilfe einiger Leitmedien und Spitzenpolitiker sicher sein.

Die AfD fordert die Bundesregierung auf, gegen jede Art von Extremismus einzutreten, statt ausschließlich die bunten Töpfe gegen Rechts mit Wonne zu füllen, während Linksextreme mit Samthandschuhen angefasst werden. Ob religiöser, rechter oder linker Extremismus, Aufgabe des Staates ist es, jegliche extremistische Tendenzen zu bekämpfen, um die Bürger unseres Landes und nicht zuletzt die Demokratie zu schützen.  +++   Info

Brandstiftung in Hamburg: Feuer im Hamburger Porschezentrum

Meine Meinung:

Diese linken Idioten, die zu dumm und zu faul sind, sich ein Fahrrad zu kaufen, sind auch noch neidisch auf die, die es durch Arbeit, Fleiß und Intelligenz zu Wohlstand gebracht haben. Und dann gehen sie hin und fackeln mal eben das Porschezentrum ab. Was seid ihr für arme Würstchen? Und solche Idioten, die nur auf Krawall gebürstet sind, wollen die Welt verändern. Bringt erst Mal Ordnung in euer eigenes Leben und tut etwas für die Bildung. Damit würdet ihr der Gesellschaft einen guten Dienst erweisen.

Diese Gewalt ist nichts anderes als der Ausdruck des eigenen Versagens im Leben, für das man andere verantwortlich macht und denen man dann seinen ganzen Hass entgegenschleudert. Das Problem ist nicht die Gesellschaft, das Problem seid ihr, liebe Leute von der infantilen und beknackten Antifa. Vera Lengsfeld, die schon etwas mehr vom Leben gesehen hat als diese wohlstandsverwahrlosten Grünschnäbel und die weder  Bildung noch Verantwortung besitzen, sagt zu recht:

„Mit Helmut Kohl wurde am 1. Juli die alte Bundesrepublik zu Grabe getragen. Sie war der freieste Staat, der auf deutschem Boden existiert hat. Sie ist als angebliches „Schweinesystem“ von den Linken bekämpft worden bis zu ihrer Niederlage.”

Und genau so sieht es aus. Wir hatten noch niemals solch eine freie Gesellschaft. Und all die Träume, die ihr hegt, von einer multikulturellen Gesellschaft, die werden schneller zerplatzen, als ihr glaubt, denn eure Vorstellungen von einer freien, gleichen und sozialen Gesellschaft, die gibt es nur im Märchenbuch und in eurer Phantasie. Alles was ihr mit eurer blinden Wut erreicht, ist, dass die Gesellschaft sich noch schneller in eine kommunistisch-islamische Diktatur verwandeln wird. Das wünscht ihr euch vielleicht sogar.

Aber alle kommunistischen Gesellschaften sind bisher gescheitert. Und wie es um die islamischen Staaten bestellt ist, zeigt allein die Tatsache, dass die meisten Muslime am liebsten nach Europa fliehen würden. Mit anderen Worten, die einzige Gesellschaft, die die Armut besiegt hat, die  Wohlstand, Frieden, Freiheit und soziale Sicherheit erschaffen hat, ist der Kapitalismus. Aber wie es scheint, bekommt dies machen Menschen nicht, vor allen denen nicht, die in einer Traumwelt leben.

Neulich las ich einen Kommentar, in dem jemand schrieb, dass es in der Geschichte der Menschheit nur einen kleinen Zeitraum, ein kleines Zeitfenster gab, in dem die Menschen Freiheit, Frieden und Wohlstand genossen. Und diese Zeit ist genau heute. Die europäischen Regierungen und mit ihnen besonders die Linken der 68er haben alles getan, um genau diese Freiheit zu zerstören, weil sie glaubten die Utopien der Frankfurter Schule verwirklichen zu müssen, indem sie alles Konservative, Deutsche, alles Nationale als rassistisch verteufelten und mittels einer multiethnischen und multireligiösen Gesellschaft zerstören wollten.

Der Schriftsteller Michael Kleeberg beschreibt die deutsche Marotte, die deutsche Geschichte auf 12 Jahre Hitlerfaschismus zu reduzieren, als ob es da nicht einer Jahrhunderte alte deutsche Kultur gegeben hätte, wie folgt:

Die Rede war von einer ‚deutschen Neurose‘, die seit den Tagen von Joschka Fischer in der ‚ausschließlichen historischen Fixierung der deutschen Geschichte auf Auschwitz und im Wunsch nach ‚Entschuldung‘ bestünde: ‚In der irrsinnigen Hoffnung, dass sich das ‚Nazigen‘ der Deutschen irgendwann in einem großen ‚Multikulti-Genpool‘ vollständig aufgelöst haben‘ werde, habe ‚die deutsche Regierung‘ zuletzt ‚die Grenzen für eine unkontrollierte Einwanderung von Hunderttausenden und im Laufe der nächsten Jahre Millionen Muslimen geöffnet‘ – ein ‚Spiel mit dem Feuer‘.”

Und wisst ihr, woher ich das alles so genau weiß? Weil ich früher selber so ein linksversiffter Idiot war und nicht einmal bemerkt habe, wie man uns belogen hat. Und ich hatte genau dieselben spinnerten Ideen. Aber ich war stets dagegen Gewalt gegen Menschen anzuwenden, auch nicht gegen die Polizei. Das finde ich einfach Scheiße. Aber bei so mancher Demo waren 15, 16-jährige Knirpse, die warfen bedenkenlos Steine auf Polizisten. Wer hat denen nur so ins Gehirn geschissen?

Und diese Typen wollen die Welt retten? Die sollte man lieber in die Geschlossene einweisen, denn das sind Geisteskranke. Und ausgerechnet diese linksextremen Politkriminellen werden seit Jahrzehnten von den Linken, den Grünen und den Sozialdemokraten moralisch und finanziell unterstützt. So stellt die ehemalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) 100 Millionen Euro für den “Kampf gegen Rechts” zur Verfügung.

Frau Schwesig ist damit für die 159 verletzten Polizeibeamten, die allein am Donnerstag bei der “Wellcome-to-hell”-Demonstration verletzt wurden, mit verantwortlich. Linke, Grüne und SPD haben diesen militanten Linksfaschisten nicht nur wohlwollend zugesehen, sondern sie unterstützt und gefördert. Schuld ist natürlich auch der rot-grüne Senat von Olaf Scholz (SPD), der diese gewaltbereiten Psychopathen jahrelang tolerierte, anstatt endlich die “Rote Flora” zu schließen.

Natürlich wollten wir alle nur das Beste, aber im Grunde genommen hatten wir uns von den Linken allzu gerne bereitwillig manipulieren lassen. Schließlich wollte man zu den Guten gehören, die sich für Frieden, Freiheit und anderen edlen Zielen einsetzten. Und natürlich begrüßten wir die Migranten auf’s herzlichste. Wir naiven Dummköpfe ahnten ja nicht, was da noch auf uns zukommen sollte und wohin die Massenmigration führen würde, denn das haben die Linken uns verschwiegen. In Wirklichkeit waren wir grenzenlos weltfremd und realitätsblind, weil wir die Welt mit Scheuklappen betrachten und alle abweichenden Meinungen als faschistisch.

Heute bin ich froh, dass ich dem linken Lügengebäude entronnen bin und wundere mich nur, dass andere dies nicht erkennen. Aber eine gute Gehirnwäsche schüttelt man nicht so einfach ab. Das sieht man auch bei den Muslimen. Die linke und die muslimische Gehirnwäsche arbeiten in etwa nach demselben Prinzip. Biete ihnen ein hoch gestelltes Ideal, am besten etwas göttliches oder die Idee einer idealen Gesellschaft an, lenke sie also von der Realität ab und benutze sie für deine politischen Zwecke und beute sie nach Strich und Faden aus. Und wehe, jemand hat eine abweichende Meinung.

Es sind dieselben totalitären Ideen, die man in allen totalitären Systemen wieder findet. Aber das Schlimme ist, sie hat nicht nur einzelne Menschen indoktriniert, sondern ganze Gesellschaften, ganze Kontinente. Sie hat sich wie das Netz einer Krake über die ganze Welt ausgebreitet, so dass jeder Hans und Franz genau die Politiker wählt, die uns heute in den Untergang führen. Auch ich hatte damals eine Menge Wut im Bauch, aber die kam hauptsächlich daher, weil ich mein Leben falsch organisierte.

Ich bereue heute so manche Sache, die ich damals für richtig hielt. Am meisten aber bereue ich, dass ich auf die Lügen der Linken hereingefallen bin. Aber die ganze heutige Zeit ist mittlerweile so linksversifft, dass immer noch viele junge Menschen darauf hereinfallen. Es wird höchste Zeit, dass sich das ändert und sich konservativen Werte wieder durchsetzen.

Ihr mögt vielleicht denken, wie spießig, das liegt aber vor allem daran, dass ihr meist sehr kurzfristig und egoistisch denkt und das ihr im Grunde genommen gar nicht wisst, welche konservativen Werte ich meine, weil man euch z.B. mit der Homeehe, der Internetzensur,  der Islamisierung Deutschlands, den Lügenmedien, der Frühsexualisierung, mit dem ganzen Genderwahnsinn, mit Multikulti, der Massenmigration, der Abtreibung, der EU-Diktatur und anderen Themen zumüllt, die ihr als selbstverständlich und bedenkenlos aufsaugt, ohne es zu merken, ohne es zu hinterfragen, ohne Kritik vorzubringen.


Video: Hamburg G20: Linksfaschisten vom Schwarzen Block in der Elbchaussee (01:15)


Video: G20: Szenen wie im Bürgerkrieg: Hier brennt die Elbchaussee in Hamburg (00:43)

Schade, dass die niemand erwischt hat. Am Bahnhof Altona werfen Gewalttäter Brandsätze, das dortige Bundespolizeirevier wird angegriffen. Ein Polizist in einem Polizeiwagen erleidet dort Schnittverletzungen, als Vermummte die Fahrzeugscheiben mit einem Hammer einschlagen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): „Flüchtlinge“ sind krimineller als Deutsche (14:49)

Video: Die Schweiz und eine juristische Pirateninsel: PirateBay-Leaks: Wie Banken ihre Kunden ans Messer liefern (45:00)

Video: Ehe für Alle und Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Video-Kommentar von Dr. Nicolaus Fest zum „Schwarzen Freitag“ (04:17)

Neues Video von „Reaktionär Doe“ – Folge 26 – Rückblicke (16:25)

Netzwerkdurchsetzungsgesetz ungültig – zu geringe Wahlbeteiligung?

Identitäre stechen in See! – um staatlichen und NGO-Schleppern im Mittelmeer das Handwerk zu legen

Michael Klonovsky über den EU-Halunken Barroso

23 Aug

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José Manuel Durão Barroso, unser aller geliebter Präsident der Europäischen Kommission von 2004 bis 2014, arbeitet nunmehr als Berater für Goldman Sachs. Es ist die typische politische Karriere eines zeitgenössischen Halunken: Barroso startete sie als Häuptling einer maoistischen Partei – „In his university days, he was one of the leaders of the underground Maoist MRPP (Reorganising Movement of the Proletariat Party, later PCTP/MRPP, Communist Party of the Portuguese Workers/Revolutionary Movement of the Portuguese Proletariat)“, belehrt uns die englische Wikipedia deutlich präziser als die deutsche, dann wurde er Sozialdemokrat.

[1] In seiner Studienzeit war er einer der Führer der maoistischen MRPP (Bewegung zur Reorganisation der Arbeiter-Partei). Später nannte sie sich Kommunistische Partei der portugiesischen Arbeiter / Revolutionäre Bewegung der portugiesischen Proletarier.

Ich wette, in Wirklichkeit gingen ihm die Arbeiter am Arsch vorbei. Er hat sie wahrscheinlich verachtet und nicht einmal mit dem A… angesehen. Ihm ging es nämlich vermutlich nur um seine eigenen Angelegenheiten, einen gut bezahlten Job zu erhalten und sich von den Arbeitern dafür fürstlich bezahlen zu lassen. Mit anderen Worten, seit Jahren macht er nichts anderes als Arbeiter auszubeuten, genau so wie es jeder Ausbeuter macht, die Barosso ja angeblich so glühend bekämpft hat.

Als portugiesischer Premier unterstützte er den zweiten Irakkrieg, eines der größten Ganovenstücke der neueren Geschichte und wahrscheinlich der Auslöser für den schlussendlichen Abstieg Europas in eine instabile, politisch und wirtschaftlich unbedeutende Weltregion mit explosiver [multi-]ethnischer Bevölkerungsstruktur (ich melde mich mit der Präzisierung dieser These um 2030 wieder), indem er sein Land in die „Koalition der Willigen“ [2] führte [3]. Natürlich ist er Bilderberger, natürlich unterstützte er mit der gebotenen Vehemenz eines Aspiranten für den transatlantischen Katzentisch das TTIP-Abkommen, und nun streicht er den Lohn dafür bei Goldman Sachs ein.

[2] Als der Koalition der Willigen bezeichnet man eine Allianz von Staaten, die den Angriff der USA im Frühjahr 2003 auf den Irak im Dritten Golfkrieg politisch und militärisch unterstützten. Die Koalition der Willigen bestand in der Zeit ihrer Gründung aus 43 Mitgliedern.

[3] Ich greife schon einmal ein wenig vor und präsentiere hiermit die multi-ethnische deutsche [?] Bevölkerung von 2030:

deutschland2030

Auf einem Podiumsgespräch im Juni hat Peter Gauweiler gesagt, früher sei „Freiheit oder Sozialismus“ für ihn die politische Alternative gewesen, „jetzt geht es um Freiheit oder Goldman Sachs“. Der Schritt von der EU zur globalen Investbank ist der Schritt von der kontinentalen zur planetarischen Gaunerei. Indem der Portugiese seine smarte Larve abzieht, enthüllt sich die sogenannte europäische Idee als das, was sie eigentlich ist: ein tendenziell totalitäres Schurkenstück zur Bereicherung einiger, denen nichts gleichgültiger ist als die europäischen Völker und Kulturen.

PI hat über diese Lumperei bereits berichtet, Klonovsky hat sie.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Klonovsky über den EU-Halunken Barroso

Noch ein klein wenig OT:

Thilo Sarrazin fordert Abschiebung „notfalls unter militärischem Schutz“

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Thilo Sarrazin fordert grundlegende Gesetzesänderungen, um unerwünschte Einwanderer loszuwerden. Deutschland müsse sie notfalls, so Sarrazin in einem Gastbeitrag in der F.A.Z., unter militärischem Schutz abschieben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Thilo Sarrazin sagt zu recht, dass das deutsche Asylrecht zum „Einfallstor für ungeregelte Einwanderung“ geworden ist. Mir gefällt auch seine Idee, dass Zugewanderte erst dann einen Anspruch auf Leistungen des deutschen Staates erhalten sollten, seien die Ansprüche finanzieller oder juristischer Art, wenn sie einen legalen Aufenthaltsstatus erhalten haben.

Migranten mit dem Betreten Deutschlands die gleichen Rechte einzuräumen wie den Einheimischen, entspringt dem Traum linker Gleichheitsfanatiker, der aber realitätsfremd ist. Warum sollte ein Migrant, der noch niemals in die Sozialkassen eingezahlt hat, dieselben Sozialleistungen beziehen, wie Jemand, der dort schon Jahrzehnte lang eingezahlt hat? In den USA erhalten Migranten 10 Jahre lang keinerlei Sozialleistungen. Sie sind verpflichtet einer geregelten Arbeit nachzugehen oder sie werden wieder ausgewiesen.

Sarazin schreibt: „Abgelehnte Asylbewerber sollen demnach „keinen legalen Aufenthaltsstatus und deshalb keine Möglichkeit zur Klage vor deutschen Verwaltungsgerichten“ haben, schreibt Sarrazin.”

So würde es jeder vernünftige Staat machen und sich nicht so von den Migranten auf der Nase herumtanzen lassen. Das Verhalten des deutschen Staates beruht auf der Feigheit der etablierten Parteien den Muslimiverbänden klare Grenzen zu setzen. Sie lassen sich lieber von den Islamverbänden erpressen, anstatt sie kurzerhand zu verbieten und die betreffenden Personen notfalls auszuweisen.

Und warum meint die FAZ, die Lesermeinungen in der Internetkloake verschwinden zu lassen? Mir scheint, sie hat Angst vor der Lesermeinung. Und so lange dies so ist, werden immer mehr Leser ihre Abos kündigen, denn eine Zeitung, die die freie Meinung unterdrückt, ist von den Lesern unerwünscht.

„No!“-Klebetatoo soll muslimische Vergewaltiger abhalten

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Und immer wenn du denkst, dümmer geht’s nicht mehr, kommt von irgendwo ein Gutmensch her (ein „Grüner“ passt im Metrum und überhaupt auch allzeit): Ein Klebetatoo mit der Aufschrift „No!“ soll als „Warnung an potenzielle Grapscher“ in Frei- und Hallenbädern wieder gesittete Verhältnisse herstellen.

„Nein! Nicht mit mir!“ ist das Motto einer „Präventionskampagne gegen sexuelle Belästigung“, meldet N24. Erfunden habe sie Veronika Wäscher-Göggerle, allein schon kraft ihres Namens die Frauen- und Familienbeauftragte des Landkreises Bodensee. Frau Wäscher-Göggele halte ihr Gorgoneion „in erster Linie“ für eine „Hilfestellung vor allem für junge Badegäste“, verlautbart der Nachrichtenkanal. „Ich glaube, die sind sehr verunsichert“, sagt sie. >>> weiterlesen

Die Junge Alternative NRW hat noch einen drauf gesetzt und einige Vorschläge für IS-Schutztatoos entworfen, die garantiert von jedem IS-Terroristen befolgt werden:

Im Bodenseekreis sollen jetzt Klebetatoos vor sexueller Belästigung im Schwimmbad schützen. GUTE IDEE! Da haben wir uns gedacht, wir weiten das auf andere Problem- und Gefahrenbereiche aus.

islam_schutztatoos

Karl Matell schreibt:

"Nicht einbrechen" fehlt noch. Ein solches Schild an der Haustür schreckt garantiert jeden Einbrecher ab und sorgt für Sicherheit im trauten Heim.

Siehe auch:

L.S.Gabriel: Müllkippe Duisburg-Marxloh – der erste Slum in Deutschland?

Akif Pirincci: Weiblein bedeck dich – der orientalische Gewalt- und Mösenkult

Michael Klonovsky: Überall droht der Einzelfall™

Weibliche Politik führt zum Aufkommen eines grausamen muslimischen Patriarchats

Peter Grimm: Der antisemitische "Muslimmarkt" empfiehlt: „Kauft nicht bei Starbucks“

Schwule Lustseuche Syphilis steigt um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr

Dr. Udo Ulfkotte: Bananenrepublik Deutschland: Kein Geld für Kinder, aber für Asylanten

24 Dez

kein_geld_fuer_kinder

Mich erreichten mich Hinweise aus Oberstenfeld, einer Gemeinde im baden-württembergischen Landkreis Ludwigsburg. Die Marbacher Zeitung berichtete unlängst über den Ort:

„Mehrere schwierige Jahre liegen vor der Gemeinde Oberstenfeld. Das ist das Fazit des neu gewählten Bürgermeisters Markus Kleemann (CDU), der am Donnerstag für 2016 seinen ersten Haushalt im Rathaus präsentierte. Darin enthalten war ein Streichkonzert. Es sieht unter anderem die Schließung der Gronauer Grundschule zum 1. September 2016 und deren Verkauf vor. Auch der Kindergarten in der Exklave Prevorst soll zum 1. September 2016 geschlossen werden. Als dritte Einrichtung will die Gemeinde die Gronauer Kelter abstoßen.”

dorfschule_grnoauDie Gronauer Dorfschule soll geschlossen und verkauft werden. – Da kann man doch ein schönes Flüchtlingsheim draus machen, oder? Für Flüchtlinge ist immer Geld da, für deutsche Kinder nicht?

Weiter heißt es in dem Artikel:

„Drastische Einschnitte seien notwendig, damit die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Ludwigsburg überhaupt den Haushalt genehmige… Die lange Liste mit seinen Sparvorschlägen legte Kleemann am Donnerstag den Gemeinderäten vor… Der Rathauschef geht selbst mit gutem Beispiel voran und verzichtet auf einen neuen Tisch im Büro. Verschoben wird auch die Sanierung des Sitzungssaals.

gronauer_kelterDie Gronauer Kelter, alte Fachwerkhäuser, in denen Kulturveranstaltungen, etwa Theaterveranstaltungen, stattfinden, sollen verkauft werden. Hier lassen sich doch bestimmt auch noch ein paar Flüchtlinge unterbringen. Kultur? Ach, was!

Außerdem erhält der Bauhof keine Kehrmaschine, ein Wagen für den Hausmeister-Pool wird nicht angeschafft… Geschlossen wird der Gronauer Häckselplatz, da die Gemeinde einen zweiten im Hauptort hat. Verzichten muss auch die Ortsbücherei… Die bereits geplanten Arbeiten für den Ortsfriedhof werden auch erst ein Jahr später ausgeführt. Opfer werden auch die Bürger bringen müssen: Die Gewerbesteuer und die Grundsteuer werden von 2017 an um jeweils 20 Punkte erhöht. Hundehalter müssen dann 108 statt 96 Euro berappen, zwei Jahre später dann sogar 120 Euro.”

Fazit: Kein Geld für Kinder und das Letzte aus der eigenen Bevölkerung herauspressen. Möglichst viele Asylanten gegen den Willen der Bürger holen und wenn diese straffällig werden (siehe die Mail oben), einfach auf Kosten der Steuerzahler immer weiter mit unsinnigen Angeboten beschäftigen. Und zum Jahresende knallen bei der Asylindustrie die Champagnerkorken. Das ist typisch für eine Bananenrepublik.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Mit der Kultur dürfte es dann in Oberstenfeld so langsam bergab gehen. Aber waren es nicht gerade die Künstler, die sich immer am stärksten für die Migranten einsetzten? Nun bekommen sie die Quittung. Das hätte ihnen eigentlich vorher klar sein müssen, dass vor allen Dingen bei der Kultur gespart wird. In Gronau spart man nun bei der Kultur und bei der Bildung. Und andererseits, wer wie die Menschen in Baden-Württemberg Rot-Grün wählt, dem sollte doch wohl eigentlich klar sein, dass er sich damit jede Menge Migranten ins Land holt und dass er dafür jede Menge Steuern zahlen darf. Und dass er sich damit jede Menge Kriminalität und andere Probleme ins Land holt.

Noch ein klein wenig OT:

Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

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In Lettland wird der Regierung vorgeworfen, für Flüchtlinge besser zu sorgen als für die eigene Bevölkerung. Nun hat das Mitte-Rechts-Bündnis die monatlichen Geldleistungen drastisch verringert.

Lettland wird die Leistungen für Flüchtlinge deutlich kürzen. Nach ihrer Anerkennung in dem Baltenstaat sollen sie vom kommenden Jahr an jeden Monat 139 statt bislang 256 Euro erhalten. Dies beschloss die Mitte-Rechts-Regierung in Riga am Dienstag. Jedes weitere Familienmitglied erhält 97 Euro, ebenso wie unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Im europäischen Vergleich sind die Leistungen für Flüchtlinge sehr unterschiedlich. In einigen Staaten erhalten Asylbewerber überhaupt kein Bargeld, in anderen 450 Euro im Monat [1]. Die Daten sind nicht immer öffentlich. Großzügig war Dänemark. Laut der Liste gab es in dem Land 1400 Euro pro Flüchtling, die noch versteuert werden mussten. Seit September zahlt Dänemark jedoch nur noch 216 Euro und pro Kind immerhin zusätzlich 240 bis 300 Euro. >>> weiterlesen

[1] In Griechenland können Flüchtlinge auf keine finanzielle Unterstützung hoffen. Das Land leistet sich noch nicht einmal Sozialhilfe für seine ärmsten Bürger. Kaum anders sieht es in Italien aus. Auch die osteuropäischen Länder wie die Slowakei, Slowenien, Polen oder Bulgarien bieten über die reine Notversorgung hinaus relativ wenig zusätzliche Finanzhilfen für die Asylsuchenden. Diese liegt zwischen zwölf und 33 Euro im Monat.

Unter den westlichen Staaten ist ausgerechnet das wohlhabendste Land der Euro-Zone, Luxemburg, besonders knauserig. Dort gibt es den Daten zufolge gerade einmal 25 Euro Taschengeld im Monat bei voller Unterbringung und Verpflegung. Unbetreut kann der Betrag auf 225 Euro steigen. Mehr Geld gibt es in Deutschland und Frankreich, wo es mit 352 beziehungsweise 330 Euro Sätze knapp unter dem jeweiligen Existenzminimum gibt. Das reine Taschengeld beträgt in Deutschland 140 Euro im Monat, diese Barleistungen können aber je nach Unterkunft und Verpflegung auch höher ausfallen.

Am großzügigsten war den Daten von Frontex zufolge Dänemark. Hier gab es laut der Liste rund 1400 Euro pro Flüchtling, die allerdings noch versteuert werden mussten. Seit dem 1. September 2015 hat das Land die Summe allerdings drastisch reduziert. Nun gibt es nur noch ein Taschengeld von 216 Euro. Pro Sprössling gibt es in dem kinderfreundlichen Land nochmal 240 bis 300 Euro obendrauf.

In Belgien gibt es im Falle einer Unterbringung und Versorgung in einem Flüchtlingsheim ein Taschengeld von 29 Euro. Bei einer anderweitigen Unterbringung und Selbstversorgung hingegen etwa 280 Euro. In Zypern liegt die Spanne zwischen 80 bis 450 Euro.  >>> weiterlesen

Quelle: Lettland kürzt Leistungen für Migranten um 46 Prozent

Siehe auch:

Henryk M. Broder: Kossovaren schlitzen Schweitzer auf – Sibylle Berg im “Spiegel”

Manfred Haferburg: Von wegen Lügenpresse: Es gibt ihn noch, den anständigen deutschen Journalismus

Vera Lengsfeld: Justizminister Heiko Maas schlimmster geistiger Brandstifter seit Goebbels und Schnitzler?

Schweden macht die Grenzen dicht – Umfragewerte für Regierungsparteien Desaster

Günter Ederer: Die „Front National“ vertritt ein sozialistisches Wirtschaftsprogramm

Michael Stürzenberger: ARD: Malediven größter IS-Unterstützer

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