Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?“ (37:07)

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?“ (37:07)

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Roland Hartwig (AfD) ist vom Fach: Schon als ehemaliger Chefjustiziar der Bayer AG in Leverkusen hatte er es mit den hochsensiblen, juristischen Feinjustierungen an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft, Standortpolitik und Parteiendemokratie zu tun.

Es lag also nahe, dass ihn der AfD-Bundesvorstand zum Vorsitzenden einer Arbeitsgruppe ernannte, die sich mit der angedrohten Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz beschäftigen sollte.

Gegenüber der AfD hat sich der Verfassungsschutz nichts, aber auch gar nichts in der Hand – keine systemumstürzlerischen Äußerungen, keine Aufrufe zur Gewalt, keine Gründungen systemgefährdender Gruppierungen. Und weil das so ist, hat das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Sonderkategorie geschaffen: den Prüffall. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Eine sehr gute Rede. Um so länger die Rede, um so besser wird sie. Klickt euch also nicht so schnell aus. Wenn Dr. Hartwig, wahrscheinlich ein excellenter Jurist, aber von der Religionsfreiheit spricht und dann andeutet, dass derjenige, der sich gegen den Islam ausspricht, gegen die Verfassung verstoßen könnte, dann zeigt mir dies, dass er wahrscheinlich keine besonders guten Kenntnisse des Islam besitzt.

Der Islam ist eine faschistische Ideologie. Und wenn Dr. Hartwig von der Religionsfreiheit spricht, dann erwarte ich eine ausführliche Begründung, warum der Islam nicht mit dem Grundgesetz und der Religionsfreiheit vereinbar ist. Aber mir scheint, er hat niemals den Koran gelesen.

Wenn man sich die ganze Rede anhört, dann wird einem bewusst, dass der Verfassungsschutz die Demokratie mit Füßen tritt und längst zu einer verfassungsfeindlichen Sprachpolizei geworden ist, die die Interessen der schwarz-rot grünen und islamischen Volksverräter vertritt. Ist der Verfassungsschutz gerade dabei, sich in die Stasi 2.0, in das Ministerium für Staatssicherheit, umzuwandeln? Rechtsstaatlichkeit jedenfalls sieht anders aus, Herr Haldenwang.

Wir sollten nicht vergessen, diese verfassungsfeindlich Einstellung des Verfassungsschutzes ist das Ergebnis der Politik der antideutschen Merkel-CDU und der machtgeilen aber erfolglosen Sozialdemokraten. Der Verfassungsschutz hat die Neutralitätspflicht des Staates zu bewahren und nicht, wie unter dem jetzigen Verfassungsschutzchef, Thomas Haldenwang, sich den etablierten und machtgeilen Parteien zu unterwerfen.