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Björn Höcke (AfD): Der wahre Grund, warum Hans-Georg Maaßen gehen musste

17 Jan

afd_verfassungsschutz

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Eigentlich ist die Posse mit dem Verfassungsschutz offensichtlich. Aber Ralf Stegner lässt es sich nicht nehmen, noch einmal öffentlich zu bestätigen, was es mit der Ablösung des ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen auf sich hatte. Angesichts der schwindenden Zustimmungswerte ist der SPD jedes Mittel recht, die einzige echte Oppositionspartei zu diffamieren. Maaßen wollte seine Behörde nicht parteipolitisch instrumentalisieren lassen, das wurde ihm zum Verhängnis.

Allerdings war die gestrige Verkündung ziemlich lahm: Nach eingehender Prüfung hat sich der Verfassungsschutz nun entschieden, weiter zu prüfen… Oder anders gesagt: Der neue Verfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang weiß, was politisch von ihm erwartet wird, doch er hat noch nicht genügend ernstzunehmende Belege für eine Verfassungsfeindlichkeit der AfD.

Also verlängert man den Schwebezustand und produziert Schlagzeilen („Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier”), die den falschen Eindruck erwecken, als wäre die AfD nun als „verfassungsfeindlich” eingestuft worden. Dieser Eiertanz beschädigt das Ansehen der Institution Verfassungsschutz massiv. Und genau das dürfte seinerzeit auch Hans-Georg Maaßen bewusst gewesen sein.

Meine Meinung:

Hans Georg Maaßen wäre wohl nicht bereit gewesen, der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen. Deshalb musste er gehen. Um der AfD Verfassungsfeindlichkeit zu unterstellen, dazu brauchte man einen neuen merkeltreuen Verfassungsschutz-Präsidenten. Man fand ihn in Thomas Haldenwang (CDU), der Merkel bereits beim Globalen Migrationspakt zugestimmt hatte.

Um Hans Georg Maaßen abzuservieren war Bundeskanzlerin Angela Merkel sogar bereit von einer angeblichen Hetztjagd auf Ausländer in Chemnitz zu fabulieren, die nicht stattfand. Während sie sich bei einer wirklichen Hetzjagd von Migranten auf Deutsche in Amberg mit 12 Verletzten in Schweigen hüllte. Man sollte unbedingt davon Abstand nehmen, die Verfassungsrichter nach Parteibuch auszuwählen. Verfassungsrichter sollten politisch unabhängig sein.

Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)


Video: Pressekonferenz der AfD-Fraktion zur bundesweiten Prüfung durch den Verfassungsschutz vom 15.01.19 (12:15)

Randnotizen:

Essen: Polizei nimmt bei Clan-Razzia auch einen Polizisten mit Migrationshintergrund fest – er wehrte sich mit Händen und Füßen (westfalen-blatt.de)

Siehe auch:

Grüne Jugend will Sex unter Geschwistern erlauben

Wien: Afrikaner (21) erstach eigene Schwester (25) – Wien ist bunt: der vierte Frauenmord in Wien in einer Woche

Akif Pirincci: Nazi bedeutet heute das Gegenteil von Nazi – die Faschisten nennen sich heute Antifaschisten

Video: Hart aber fair: Der Brexit-Showdown – Anfang vom Ende Europas? (73:20)

Inge Steinmetz: Bad Kreuznach – ignorant und abgestumpft?

Grüne Ignoranz: Bald Diesel-Ersatzstoff – völlig sauber und CO2-neutral!

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

10 Nov

Salzburg_-_Stiftskirche_St_Peter_-_RoseBy Andrew Bossi – Rose – CC BY-SA 2.5

Seit Jahren will die politische Konkurrenz die AfD mit der Keule des Verfassungsschutzes schädigen, anstatt sich inhaltlich und sachlich mit ihren Argumenten auseinanderzusetzen. Die AfD-Spitze ist deshalb in die Offensive gegangen. „Gut und professionell“ sagen die einen in der Partei, „Stöckchen-Springen“ und „politische Bettnässerei“ die anderen [Björn Höcke].

PI-NEWS hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Roland Hartwig, Vorsitzender der „AfD-Arbeitsgruppe Verfassungsschutz“, dazu interviewt. Er nennt die Drohungen der politischen Gegner bizarr, gegenstandslos und politisch motiviert, macht aber die Kampfbereitschaft der AfD deutlich.

Siehe auch: SPD-Politiker Florian von Brunn hetzt Verfassungsschutz auf AfD

Sein Fazit: Falls es tatsächlich zu einer Beobachtung kommen sollte, wird sich die AfD massiv mit allen verfügbaren rechtlichen Mitteln dagegen wehren und das volle Instrumentarium der rechtlichen Möglichkeiten ausreizen. >>> weiterlesen


Video: Dr. Roland Hartwig (AfD): „Die Verfassungsschutz-Beobachtung der AfD ist politisch motiviert“ (05:33)

Video: Pressekonferenz der AfD mit Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland zur möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz am 05.11.18 (43:46)


Video: Pressekonferenz der AfD mit Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland zur möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz am 05.11.18 (43:46)

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die Antifa-Wien blamiert sich wieder einmal (03:19)


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Die Antifa-Wien blamiert sich wieder einmal (03:19)

Video: Laut Gedacht #102: UN-Migrationspakt – Die ganze Wahrheit (11:03)


Video: Laut Gedacht #102: UN-Migrationspakt – Die ganze Wahrheit (11:03)

Randnotizen:

Wahlbetrug bei der Hessenwahl? – In Frankfurt muss wegen Auffälligkeiten in mehreren Bezirken neu ausgezählt werden. In einem Bezirk erhielt die CDU nur sieben und die AfD nur 0,3 Prozent (welt.de)

Stuttgart: Islamist wollte mit Lieferwagen Menschen töten – man kann nur eines sagen: Islam macht bekloppt (tag24.de)

Siehe auch:

Michael Klonovsky über die Debatte des Globalen Migrationspaktes im Bundestag

Deutschland ist dank seiner Eliten und einer satten und einfältigen Bevölkerung zur größten offenen Psychiatrie in Europa geworden

Video: Dr. Alice Weidel (AfD): Den Globalen Pakt für Migration verhindern! (02:54)

Akif Pirinçci: Oh Merkel, Merkel, balla balla: “Ich mag die Augenringe der Kanzlerin”

Der Geist der 68er verseucht die heutige Jugend

Warum ignoriert die Linke renomierte Islam- und Einwanderungskritiker?

Dr. Alice Weidel (AfD): 2018 sind bereits 100.000 Migranten übers Mittelmeer eingereist – Wir brauchen ein Signal der Zurückweisung

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Demo gegen den Migrationspakt am 4.11.2018 in Wien (35:07)

Spanien: Sanchéz-Regierung lässt Massen an Flüchtlingen zurückfliegen

Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen: Die Forderung nach der AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist politisch motiviert (03:46)

6 Nov


Video: Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Die AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz (03:46)

Angesichts einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz will sich die Partei wehren. „Die Alternative für Deutschland ist durch und durch eine Rechtsstaatspartei“, sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. „Wir fordern die strikte Einhaltung des Rechts, wie das keine andere Partei in diesem Land tut.“

Man begehe keine Rechtsbrüche, sondern prangere diese an. Man wolle Rechtsstaatlichkeit auf Basis echter und nach Möglichkeit direkter Demokratie, fügte Meuthen hinzu. Seine Partei stehe „felsenfest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung“. Zudem stehe man ohne jede Einschränkung und Relativierung zum Gewaltmonopol des Staates. >>> weiterlesen

Bundespressekonferenz: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Bundespressekonferenz am 05.11.1948 in Berlin zum Thema: "Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit in Deutschland" am 5. November 2018 mit den Bundessprechern Prof. Dr. Jörg Meuthen und Prof. Dr. Alexander Gauland sowie Dr. Roland Hartwig, Leiter der "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" in der AfD.


Bundespressekonferenz am 05.11.2018 der AfD: Die AfD, der Verfassungsschutz und die Meinungsfreiheit (59:21)

Siehe auch:

Polizeischule Berlin: Trotz Larifari-Prüfung Durchfallquote von 75%

20.000 bewaffnete Flüchtlinge an der kroatischen Grenze

Michael Mannheimer: Merkel-Opfer – der Preis für ein neues, nicht-weißes Europa?

Prof: Dr. Jörg Meuthen (AfD): Immer mehr Bürger erkennen den Irrsinn des globalen Migrationspaktes

Jürgen Fritz: Nationaler und internationaler Sozialismus: Beraubung der arbeitenden Bevölkerung für Sozialschmarotzer

Mit der Zuwanderung der Muslime begann die Spaltung der Gesellschaft

Video: Standing Ovations für Björn Höcke in Bottrop (62:57)

Video: Niederlande: Muslimischer Dirigent sorgt für Eklat beim Gustav-Mahler-Konzert (02:11)

Fleischauer: Fühle mich von Flüchtlingen nicht bedroht, Klonovsky: Ich mich von der „Erderwärmung“ auch nicht

Dr. Gottfried Curio (AfD): Vergewaltiger brauchen keinen Sexualkundeunterricht sondern sie müssen hart bestraft werden

Video: Henryk Stöckl: Hetzjagden in Freiburg – "Es hätte Tote gegeben, wenn die Polizei nicht gewesen wäre." (01:52)

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

15 Jun


Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)


Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.

laatsch_breitenbach_migrantenVideo: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)

strunz_susanne_seehofer Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)

Siehe auch:

Berlin-Schöneberg: Nach Abzug des Sicherheitsdienstes: Neue Gewaltvorfälle an Berliner Spreewald-Schule

Weilers Wahrheit: Merkels „Kompromissvorschlag“ – lustig alle einreisen lassen

Bolsonaro vorn: Brasilien vor rechter Revolution

Auto-Anschlag bei München: VW-Bus-Fahrer rast in Wohnzimmer

Video: Feroz Khan zum Mordfall Susanna in Wiesbaden: Ali Bashar’s Komplizen (04:32)

Frankreich: Macron kapituliert vor islamischem Terror – die Bürger sollen das Land selber retten

Russland: „Islamisierung“ bis Ende des 21. Jahrhunderts befürchtet

Martin Reichardt (AfD): Elterngehalt zum Wohle deutscher Familien (05:20)

Flucht ins Feuer – Selbstverbrennungen junger Frauen in Afghanistan

Video: Sandra Maischberger: „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ (01:13:41)

23 Sep

Kurz vor der wichtigsten politischen Entscheidung des Jahres: Immer mehr Prominente machen sich im Bundestagswahlkampf stark für eine Partei. Sandra Maischberger diskutiert mit einer Runde prominenter Wähler. Hans-Hermann Gockel trifft bei Maischberger voll ins „Schwarze“.

Maischberger_GockelVideo: Hans-Hermann Gockel empfiehlt die AfD zu wählen (00:30)

Von MAX THOMA | In „bester Verfassung“ zeigte sich am Mittwochabend AfD-Befürworter Hans-Hermann Gockel dem staunenden öffentlich-rechten Millionenpublikum. Sandra Maischberger hatte zu später Stunde „Prominente“ zu „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ eingeladen.

Für die FDP saß beispielsweise Ex-„Focus“-Chefredakteur Helmut Markwort in der Runde. Der sogenannte „Armutsforscher“ Christoph Butterwege unterstützt die Linke und kandidierte nicht so erfolgreich für diese als „Bundespräsident“ – außerdem Schätzchen Uschi Glas für die CSU und bezeichnenderweise „Notruf“-Darsteller Tayfun Bademsoy für die arg gebeutelten Grünen.

Scharf geschossen, Gockel!

Jeder Studiogast sollte dabei die anderen treffsicher von seinem Votum überzeugen. Als die meisten ÖR-Zuschauer da bereits im Dämmerschlaf versanken, schoss der ehemalige Sat.1-Moderator Gockel rhetorisch brillant aus der Hüfte: „Ich habe heute eine Waffe dabei!“ Der studierte Jurist gockelte nicht lange rum, sondern zog pfeilschnell das Grundgesetz aus seiner Jackentasche.

„Ich möchte Sie bitten, die AfD zu wählen, weil man heute nicht mehr unbewaffnet aus dem Haus gehen kann. Ich habe eine Waffe, von der ich bislang immer überzeugt war, dass sie mich schützt, aber da bin ich nicht mehr so sicher. Diese Waffe ist nämlich … das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und das wird leider immer mehr verwässert. Ich hoffe, dass das Grundgesetz weiter Gültigkeit behält.“

Der Knaller: Eine Lanze für das Grundgesetz bei Maischberger

Danach widmete sich die Runde explizit der AfD. Warum unterstützt ein „seriöser Journalist“ wie Gockel diese Partei, spricht auf Veranstaltungen und veröffentlicht ein Buch mit dem Titel „Finale Deutschland: Asyl.Islam.Innere Sicherheit. Mit Klartext gegen die Gedankenfeigheit“? Seine Antwort: „Wenn ich durch die Innenstadt von Bielefeld gehe, habe ich den subjektiven Eindruck, in Nord- oder Schwarzafrika zu sein.“ Armutsforscher Butterwege kommentierte: „Es hat mit Ihren Ressentiments im Kopf zu tun.“ Klar, ohne die millionenfach illegal importierte Armut in die deutschen Sozialsysteme wäre Butterwege selbst bald ein Fall für die Caritas.

Der stets souveräne Helmut Markwort hält nichts von markigen Nazi-Worten: „Es gibt in ganz Europa rechtskonservative Parteien – die werden sich nach ein paar Jahren zurechtfinden wie die früher gescholtenen Grünen.“ Eher schon in ein paar Tagen …

Es mutet fast schon exotisch an, wenn ein Fernsehjournalist heute den Mut beweist, mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen und dieses verteidigt. In Zeiten, in denen unsere Verfassungsordnung von den Blockparteien Stück für Stück mit Füßen getreten wird und sogar der oberste Verfassungsrichter, der SPD-nahe Andreas Voßkuhle, öffentlich zur Missachtung des Grundgesetzes aufruft.

Hier die ganze Sendung:


Video: Sandra Maischberger hat fünf prominente Befürworter der Bundestagsparteien eingeladen (01:13:41)

Quelle: Video: Sandra Maischberger: „Die Wahljury: Wer gewinnt, wer verliert?“ (01:13:41)

Noch ein klein wenig OT:

Videos: Reden der AfD-Veranstaltung in Bergisch Gladbach mit Martin Renner, Guido Reil, Prof. Dr. Harald Weyel und Dr. Roland Hartwig

Am 6. September 2017 fand in Bergisch Gladbach eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mit Martin Renner, Guido Reil und den lokalen Bundestagskandidaten Dr. Roland Hartwig und Prof. Dr. Harald Weyel statt (PI-NEWS berichtete). Inzwischen gibt es die Videos der Reden, die es Wert sind, sich in vollem Umfang anzuschauen. Noch ein Livestream-Hinweis: Dr. Roland Hartwig wird sich am Montag Abend (11.9.) dem Bürgergespräch des Bürgerportals in-gl.de stellen, das live im Internet übertragen wird.


Video: AfD Wahlkampfveranstaltung Bergisch Gladbach 6.9.2017 Teil 1 von 3 (01:01:30) Dr. Roland Hartwig und Prof. Dr. Harald Weyer.


Video: AfD Wahlkampfveranstaltung Bergisch Gladbach 6.9.2017 Teil 2 von 3 (01:11:40) (Guido Reil, Martin Renner)


Video: AfD Wahlkampfveranstaltung Bergisch Gladbach 6.9.2017 Teil 3 von 3 – Fragen aus dem Publikum (22:56)

Quelle: Videos: Reden der AfD-Veranstaltung in Bergisch Gladbach

arbeiterverräter

Siehe auch:

Warum ich die AfD wähle? – Es stimmt etwas nicht im Land der Dichter und Denker!

Ole P. (studiert): Warum ich die AfD wähle! – Dass ich früher die Grünen wählte, erscheint mir heute unverzeihlich

Video: Dr. Nicolaus Fest über das große Zittern der Altparteien vor der AfD (05:20)

Video: Felix und Alex – Laut Gedacht #51- Best of Bundestagswahl (07:13)

Zwickau: Nächtlicher Messer-Angriff auf Mitglied der Identitären

Video: Eva Herman: In Talkshows lernt der Bürger die angesagte politisch-korrekte Gesinnung (18:57)

In Europa leben ca. 50 Millionen Muslime – davon 90% intolerant?

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