Die #Altparteien im Panikmodus! Die #Einheitspartei diskutiert über ein #AfDVerbot . Jetzt stimmt die erste Stadt darüber ab! Geht das überhaupt? Das klären wir im Video.
Geht das überhaupt? Erste Stadt in Deutschland stimmt über AfD-Verbot ab
Ein AfD-Verbot liegt nicht in der Zuständigkeit eines Stadtrats. Und ob das Land oder sogar der Bund auf die Forderungen der Kommunalpolitiker eingehen, ist mehr als fraglich.
Da ändert es wenig, dass Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) stellvertretender Präsident des Deutschen Städtetags ist: In Wahrheit wird hier eine reine Scheindebatte geführt.
Auch der Ausschluss der AfD von der Parteifinanzierung und ein Verbot der Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ sollen in Erwägung gezogen werden.
Petition: Ralph Kahlert: Verbot von Grüne / Bündnis 90. Bitte um Teilen, Unterstützer und Sponsoren – Danke!
Als besorgte Bürger, die sich für die Interessen der freiheitlichen Gesellschaft einsetzen, sehen wir mit großer Sorge auf das Handeln und die Politik der Partei Bündnis 90 / Die Grünen.
Wir sind überzeugt, dass diese Partei den Interessen der Menschen in Deutschland und unserer Wirtschaft schwer schadet.
Rasanter Geld-, Arbeitsplatz- und Wohlstandverlust, bis hin zu unsicheren Renten, mangelnde Gesundheitsversorgung, Steuererhöhungen und leere Sozialkassen, werden die zeitnahe Folge sein.
247.465 Unterschriften (27.01.24) – nächstes Ziel: 300.000 Unterschriften – 11.823 Personen haben heute unterzeichnet
https://www.change.org/p/verbot-der-partei-b%C3%BCndnis-90-gr%C3%BCne-beantragen
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