Regierung will Sozialhilfe für EU-Ausländer drastisch einschränken – Sozialhilfe und Hartz-IV erst nach fünf Jahren

10 Okt

Dr. Frauke Petry schreibt:

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++ AfD wirkt! ++

Wer erinnert sich noch an die obige Grafik aus dem Jahr 2013? Wir haben extra im Archiv gewühlt, um unsere, schon seit damals bestehende Forderung, keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme zuzulassen, hervorzukramen. Für unseren gesunden Menschenverstand, dass es unmöglich sei, auf Dauer jeden EU-Bürger ohne Einschränkungen durch unser Sozialsystem zu finanzieren, wurden wir schon damals als "Nazis" und Rassisten" beschimpft.

Allen voran von den Parteien, die nun diesen Gesetzentwurf erarbeitet haben und wohl verabschieden werden. Vielleicht öffnet dieses Verhalten die Augen mancher Menschen, die den Konsensparteien alles vorbehaltlos glauben und die AfD als "radikale" Partei sehen. Gesunder Menschenverstand setzt sich am Ende jedenfalls durch! Die Bürger werden uns dabei unterstützen!

Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD

EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten… Grundsätzlich soll auf diese Weise eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem unterbunden werden, vor allem aus osteuropäischen EU-Staaten… Die Gesetzespläne sehen vor, dass EU-Bürger künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sind, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Erst wenn sich der Aufenthalt nach einem Zeitraum von fünf Jahren „verfestigt“ hat, sollen Zuwanderer Sozialhilfe bekommen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezogen im Januar hierzulande knapp 440.000 Menschen aus anderen EU-Staaten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Polnische Staatsangehörige bildeten mit rund 92.000 Leistungsbeziehern die größte Gruppe, es folgten Italiener (71.000), Bulgaren (70.000), Rumänen (57.000) und Griechen (46.000). Aber längst nicht alle diese Menschen sind arbeitslos. Viele von ihnen sind Niedrigverdiener, die Lohn mit Sozialleistungen aufstockten. Auffallend hoch ist der Anteil an „Aufstockern“ bei Bulgaren und Rumänen. >>> weiterlesen

Dr. Frauke Petry:  Experiment EURO geordnet beenden

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Der Euro war und ist ein politisches Projekt, kein ökonomisches. Pathetisch wird er zur alternativlosen Notwendigkeit erklärt: „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Doch nicht Europa würde scheitern, sondern nur jene Politiker, die den Euro seit Jahren mit Vertragsbrüchen, Niedrigzinsen und teuren Rettungsschirmen künstlich beatmen. Was ist das eigentlich für eine Währung, die ständig gerettet werden muss?

Der renommierte Ökonom und frühere Präsident des ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, fordert deshalb eine kontrollierte Krise in Europa. Gemeint ist der Austritt mehrerer Länder, vor allem hochverschuldeter Südländer, aus dem Euro-Raum bei gleichzeitigem Schuldenschnitt und Währungsabwertung. So lasse sich dort preisliche Wettbewerbsfähigkeit, Investitionsbereitschaft und damit Wachstum wiedergewinnen. Da dies der einzige Ausweg aus dem „selbst produzierten Siechtum“ sei, solle man ihn nicht verzögern: „Je früher man diese Reinigungskrise stattfinden lässt, desto glimpflicher wird sie ausgehen.“

Wie auch die jüngsten Äußerungen des Nobelpreisträgers Stiglitz zum drohenden Zerfall der Euro-Zone zeigen, vertritt Sinn keineswegs eine Außenseiterposition – wohlgemerkt, unter Wirtschaftswissenschaftlern, nicht unter Politikern. Die Parteien in Deutschland halten gegen alle fundierten Expertisen und ungeachtet der bereits entstandenen wirtschaftlichen Schäden an der Fortführung der Gemeinschaftswährung in ihrer jetzigen Form fest – bis auf die #AfD.

Wir fordern die geordnete Beendigung der Fehlkonstruktion Euro. Dabei bedeutet „geordnet“: nicht überstürzt umgesetzt, aber ohne weitere Verzögerung kontrolliert in Angriff genommen – so, wie es auch Hans-Werner Sinn formuliert. Dafür stehen wir seit unserer Gründung. Wenn sich die Regierungsparteien den eindeutigen Fakten und Sachargumenten in dieser Frage weiterhin verschließen, dann sollen sie sich einer Volksabstimmung zum Verbleib Deutschlands im Euro-Verbund stellen: In dieser bedeutsamen Frage halten wir eine direkte Befragung des Volkes zur grundsätzlichen politischen Ausrichtung für geboten.

Video: Schuldenschnitte und Euro-Austritte: Top-Ökonom Hans-Werner Sinn fordert gesteuerte Reinigungskrise (00:56)

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen, nicht nur den Euro beenden, sondern die EU, jedenfalls in seiner jetzigen Form. Eines Tages wird sich das Problem EU ganz von selbst erledigen. Früher oder später wird sich die EU von alleine auflösen. Besser aber, man macht es sinnvoll und geordnet, wie von Prof. Sinn vorgeschlagen. Ist weniger schmerzhaft. Besser ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Wieder einmal ein Projekt Merkels, das früher oder später krachend am Boden zerschellt. Wir alle müssen noch teuer dafür bezahlen. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet übrigens den Euro-Austritt Italiens:

Video: Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet Euro-Austritt Italiens (01:20)

Aus dem AfD-Grundsatzprogramm: Keine europäische Armee

Die Alternative für Deutschland schreibt:

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Gemeinsame europäische Streitkräfte lehnt die AfD ab und hält an einer umfassend befähigten Bundeswehr als Eckpfeiler deutscher Souveränität fest. Dies schließt eine ständige Kooperation deutscher Streitkräfte mit denen der Bündnispartner ein. Im Ergebnis benötigt Deutschland Streitkräfte, deren Führung, Stärke und Ausrüstung an den Herausforderungen künftiger Konflikte orientiert sind und höchsten internationalen Standards entsprechen, die gründlich und an den modernen Einsatzerfordernissen orientiert ausgebildet werden und die eine am Wohl der Truppe orientierte Verwaltung mit deutlich reduzierter Bürokratie vorhalten.

Eng damit verbunden sind unverzichtbare nationale wehrtechnische Fähigkeiten, um in Schlüsseltechnologien national unabhängig zu bleiben, mit der Weltspitze Schritt zu halten und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Sicherheit und Freiheit Deutschlands und seiner Verbündeten sind im Finanzhaushalt mehr als heute angemessen zu berücksichtigen. Umfang und Ausrüstung der Streitkräfte müssen sich nach deren Aufgaben und den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen richten.

Ebenfalls geboten ist, die Nachrichtendienste umfangreich zu reorganisieren und zu reformieren. Sie sind ein wichtiges Mittel, Gefahren im In- und Ausland zu erkennen und abzuwehren. Die bisher praktizierte Finanzierung nach Kassenlage lehnt die #AfD ab.

Meine Meinung:

Man sollte auch überlegen, ob man Muslime in der Bundeswehr haben möchte. Ich wäre eher dagegen. Sie sollten lieber in die islammischen Staaten gehen, um es von der ISIS zu befreien. Woher soll man wissen, ob der Moslem, der in der Bundeswehr ist nicht ein Dschihadist ist und still und heimlich mit der ISIS sympathisiert? Es kam schon mehrfach vor, dass Muslime in den Heeren ihre Kameraden töteten. Und ehrlich gesagt, ich vertraue keinem Moslem.

Rainer schreibt:

Fakt ist auch: Die meisten Gutmenschen lernen erst wenn sie am eigenem Leib betroffen sind. Sobald die eigene Frau umringt und sexuell belästigt wurde oder die Bagger zum Bau des Flüchtlingsheim in der Nachbarschaft anrücken, wird umgeschwenkt. Dann konvertieren sie vom Gutmenschentum zum Pegidanismus. Heuchler!

Erich schreibt:

Wer glaubt, dass sich französische ober britische Soldaten von einem Deutschen in ein vielleicht zweifelhaftes Gefecht führen lassen, ist ein Träumer. Man kämpft für sein Land, für sein Volk, nicht für eine imaginäre Schimäre!

Siehe auch:

Michael Klonovsky zum Begriff „Lumpenproletariat“

Kassel: Weihnachten in der Sara-Nussbaum-Kita kultursensibel abgesagt

Lüneburg: Zwei Südländer vergehen sich an einer Mutter – ihr Kind musste zusehen

Video: Maybritt Illner: Hass auf die Politik – Gefahr für die Demokratie?

Dresden und die selbstgerechte Pöbelei der politischen Elite

Warum eine massenhafte Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien eine Illusion ist

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