Regierung will Sozialhilfe für EU-Ausländer drastisch einschränken – Sozialhilfe und Hartz-IV erst nach fünf Jahren

Dr. Frauke Petry schreibt:

++ AfD wirkt! ++

Wer erinnert sich noch an die obige Grafik aus dem Jahr 2013? Wir haben extra im Archiv gewühlt, um unsere, schon seit damals bestehende Forderung, keine Einwanderung in unsere Sozialsysteme zuzulassen, hervorzukramen. Für unseren gesunden Menschenverstand, dass es unmöglich sei, auf Dauer jeden EU-Bürger ohne Einschränkungen durch unser Sozialsystem zu finanzieren, wurden wir schon damals als "Nazis" und Rassisten" beschimpft.

Allen voran von den Parteien, die nun diesen Gesetzentwurf erarbeitet haben und wohl verabschieden werden. Vielleicht öffnet dieses Verhalten die Augen mancher Menschen, die den Konsensparteien alles vorbehaltlos glauben und die AfD als "radikale" Partei sehen. Gesunder Menschenverstand setzt sich am Ende jedenfalls durch! Die Bürger werden uns dabei unterstützen!

Zeit für Veränderungen! Zeit für die #AfD

EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten… Grundsätzlich soll auf diese Weise eine Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem unterbunden werden, vor allem aus osteuropäischen EU-Staaten… Die Gesetzespläne sehen vor, dass EU-Bürger künftig grundsätzlich von Hartz IV und Sozialhilfe ausgeschlossen sind, wenn sie nicht in Deutschland arbeiten oder durch vorherige Arbeit Ansprüche aus der Sozialversicherung erworben haben. Erst wenn sich der Aufenthalt nach einem Zeitraum von fünf Jahren „verfestigt“ hat, sollen Zuwanderer Sozialhilfe bekommen.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezogen im Januar hierzulande knapp 440.000 Menschen aus anderen EU-Staaten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II. Polnische Staatsangehörige bildeten mit rund 92.000 Leistungsbeziehern die größte Gruppe, es folgten Italiener (71.000), Bulgaren (70.000), Rumänen (57.000) und Griechen (46.000). Aber längst nicht alle diese Menschen sind arbeitslos. Viele von ihnen sind Niedrigverdiener, die Lohn mit Sozialleistungen aufstockten. Auffallend hoch ist der Anteil an „Aufstockern“ bei Bulgaren und Rumänen. >>> weiterlesen

Dr. Frauke Petry:  Experiment EURO geordnet beenden

Der Euro war und ist ein politisches Projekt, kein ökonomisches. Pathetisch wird er zur alternativlosen Notwendigkeit erklärt: „Scheitert der Euro, scheitert Europa.“ Doch nicht Europa würde scheitern, sondern nur jene Politiker, die den Euro seit Jahren mit Vertragsbrüchen, Niedrigzinsen und teuren Rettungsschirmen künstlich beatmen. Was ist das eigentlich für eine Währung, die ständig gerettet werden muss?

Der renommierte Ökonom und frühere Präsident des ifo-Institutes, Hans-Werner Sinn, fordert deshalb eine kontrollierte Krise in Europa. Gemeint ist der Austritt mehrerer Länder, vor allem hochverschuldeter Südländer, aus dem Euro-Raum bei gleichzeitigem Schuldenschnitt und Währungsabwertung. So lasse sich dort preisliche Wettbewerbsfähigkeit, Investitionsbereitschaft und damit Wachstum wiedergewinnen. Da dies der einzige Ausweg aus dem „selbst produzierten Siechtum“ sei, solle man ihn nicht verzögern: „Je früher man diese Reinigungskrise stattfinden lässt, desto glimpflicher wird sie ausgehen.“

Wie auch die jüngsten Äußerungen des Nobelpreisträgers Stiglitz zum drohenden Zerfall der Euro-Zone zeigen, vertritt Sinn keineswegs eine Außenseiterposition – wohlgemerkt, unter Wirtschaftswissenschaftlern, nicht unter Politikern. Die Parteien in Deutschland halten gegen alle fundierten Expertisen und ungeachtet der bereits entstandenen wirtschaftlichen Schäden an der Fortführung der Gemeinschaftswährung in ihrer jetzigen Form fest – bis auf die #AfD.

Wir fordern die geordnete Beendigung der Fehlkonstruktion Euro. Dabei bedeutet „geordnet“: nicht überstürzt umgesetzt, aber ohne weitere Verzögerung kontrolliert in Angriff genommen – so, wie es auch Hans-Werner Sinn formuliert. Dafür stehen wir seit unserer Gründung. Wenn sich die Regierungsparteien den eindeutigen Fakten und Sachargumenten in dieser Frage weiterhin verschließen, dann sollen sie sich einer Volksabstimmung zum Verbleib Deutschlands im Euro-Verbund stellen: In dieser bedeutsamen Frage halten wir eine direkte Befragung des Volkes zur grundsätzlichen politischen Ausrichtung für geboten.

Video: Schuldenschnitte und Euro-Austritte: Top-Ökonom Hans-Werner Sinn fordert gesteuerte Reinigungskrise (00:56)

Meine Meinung:

Ich würde sogar sagen, nicht nur den Euro beenden, sondern die EU, jedenfalls in seiner jetzigen Form. Eines Tages wird sich das Problem EU ganz von selbst erledigen. Früher oder später wird sich die EU von alleine auflösen. Besser aber, man macht es sinnvoll und geordnet, wie von Prof. Sinn vorgeschlagen. Ist weniger schmerzhaft. Besser ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende. Wieder einmal ein Projekt Merkels, das früher oder später krachend am Boden zerschellt. Wir alle müssen noch teuer dafür bezahlen. Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet übrigens den Euro-Austritt Italiens:

Video: Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz erwartet Euro-Austritt Italiens (01:20)

Aus dem AfD-Grundsatzprogramm: Keine europäische Armee

Die Alternative für Deutschland schreibt:

Gemeinsame europäische Streitkräfte lehnt die AfD ab und hält an einer umfassend befähigten Bundeswehr als Eckpfeiler deutscher Souveränität fest. Dies schließt eine ständige Kooperation deutscher Streitkräfte mit denen der Bündnispartner ein. Im Ergebnis benötigt Deutschland Streitkräfte, deren Führung, Stärke und Ausrüstung an den Herausforderungen künftiger Konflikte orientiert sind und höchsten internationalen Standards entsprechen, die gründlich und an den modernen Einsatzerfordernissen orientiert ausgebildet werden und die eine am Wohl der Truppe orientierte Verwaltung mit deutlich reduzierter Bürokratie vorhalten.

Eng damit verbunden sind unverzichtbare nationale wehrtechnische Fähigkeiten, um in Schlüsseltechnologien national unabhängig zu bleiben, mit der Weltspitze Schritt zu halten und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Sicherheit und Freiheit Deutschlands und seiner Verbündeten sind im Finanzhaushalt mehr als heute angemessen zu berücksichtigen. Umfang und Ausrüstung der Streitkräfte müssen sich nach deren Aufgaben und den außen- und sicherheitspolitischen Erfordernissen richten.

Ebenfalls geboten ist, die Nachrichtendienste umfangreich zu reorganisieren und zu reformieren. Sie sind ein wichtiges Mittel, Gefahren im In- und Ausland zu erkennen und abzuwehren. Die bisher praktizierte Finanzierung nach Kassenlage lehnt die #AfD ab.

Meine Meinung:

Man sollte auch überlegen, ob man Muslime in der Bundeswehr haben möchte. Ich wäre eher dagegen. Sie sollten lieber in die islammischen Staaten gehen, um es von der ISIS zu befreien. Woher soll man wissen, ob der Moslem, der in der Bundeswehr ist nicht ein Dschihadist ist und still und heimlich mit der ISIS sympathisiert? Es kam schon mehrfach vor, dass Muslime in den Heeren ihre Kameraden töteten. Und ehrlich gesagt, ich vertraue keinem Moslem.

Rainer schreibt:

Fakt ist auch: Die meisten Gutmenschen lernen erst wenn sie am eigenem Leib betroffen sind. Sobald die eigene Frau umringt und sexuell belästigt wurde oder die Bagger zum Bau des Flüchtlingsheim in der Nachbarschaft anrücken, wird umgeschwenkt. Dann konvertieren sie vom Gutmenschentum zum Pegidanismus. Heuchler!

Erich schreibt:

Wer glaubt, dass sich französische ober britische Soldaten von einem Deutschen in ein vielleicht zweifelhaftes Gefecht führen lassen, ist ein Träumer. Man kämpft für sein Land, für sein Volk, nicht für eine imaginäre Schimäre!

Siehe auch:

• Michael Klonovsky zum Begriff „Lumpenproletariat“

• Kassel: Weihnachten in der Sara-Nussbaum-Kita kultursensibel abgesagt

• Lüneburg: Zwei Südländer vergehen sich an einer Mutter – ihr Kind musste zusehen

• Video: Maybritt Illner: Hass auf die Politik – Gefahr für die Demokratie?

• Dresden und die selbstgerechte Pöbelei der politischen Elite

• Warum eine massenhafte Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien eine Illusion ist

5000 Euro pro Monat kostet jeder illegal eingeschleuste minderjährige Afrikaner

450.000 Asybewerber kommen alleine in diesem Jahr, ein Ende ist nicht in Sicht. Dazu noch Unterschichteneinwanderung aus dem Balkan. NRW gab im Jahr 2014 für Asylbewerber 550.000 Millionen Euro aus. Wohncontainer werden knapp, für 75 Personen muss man 1,2 Millionen Euro rechnen [1]. Diese und weitere Zahlen in einem aufschlussreichen Artikel der FAZ über den Asyl-Akkord: Jede Woche 8.000 Flüchtlinge Und dann gibt es noch Tausende EU-Bürger, die aus prekären Situationen flüchten, Roma aus Rumänien oder junge Griechen und Spanier auf Arbeitssuche. Als Europäer tauchen sie in keiner Flüchtlingsstatistik auf.

[1] SPD-Landrat Markus Bauer aus Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt hat deshalb die Wohncontainer für Flüchtlinge nicht ausgeliehen, sondern gekauft: 1,2 Millionen Euro für 75 Plätze. Auf die Frage, ob er hoffe, dass der Zuzug irgendwann ende, antwortet er: „Wenn es auf der ganzen Welt Frieden gibt. Aber so ist es nicht.“

Aber es sind ja nicht nur die Kriege, die die Flüchtlinge nach Europa treiben. Es sind zum einen Schleuserbanden, die sehr gut an der Flucht verdienen und es ist das Verhalten der EU mit seiner Flüchtlingspolitik, welches die Migranten in Massen nach Europa treibt. Auch der Islamische Staat verdient sehr gut an den Flüchtenden und finanziert damit seinen Krieg.

Deutschland hilft ihnen dabei mit unserer Marine. Es steht zu befürchten, dass die islamischen Milizen mit dem Schleusergeschäft zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: sie finanzieren sich nicht nur über den kriminellen Menschenhandel, sondern können auf bequeme Weise Terroristen nach Europa schleusen.

Der Focus schreibt:

Mehr als drei Jahre nach dem Sturz und der Ermordung des Diktators Muammar al-Gaddafi ist Libyen zerrissen, als Staat gescheitert. Zugleich breiten sich im Land Dschihadisten aus, die mit dem sogenannten Islamischen Staat verbündet sind. Libyens Ölproduktion ist eingebrochen. Die größte Ressource des Landes sind nun die Träume der schätzungsweise 600 000 Flüchtenden, die hier auf eine Überfahrt nach Europa warten.

Dieses Geschäft funktioniert nur, weil am anderen Ende ein bereitwilliger Abnehmer steht! Mit anderen Worten, die Seenotrettung der deutschen Marine, der italienischen Küstenwache und der Handelsschiffe lockt immer mehr Menschen auf’s Mittelmeer.

welt.de schreibt:

Seenotrettung lockt mehr Flüchtlinge aufs Meer

Begleitet vom Versorgungsschiff "Werra" kreuzt die deutsche Fregatte "Schleswig-Holstein" zwischen den Küsten Italiens und Libyens, um Flüchtlinge an Bord zu nehmen. Fast 6000 Menschen, die von Schleuserbanden mit klapprigen Seelenverkäufern aufs Mittelmeer geschickt wurden, haben deutsche Marinesoldaten seit Anfang Mai bereits vor dem Ertrinken gerettet und sicher an die italienische Küste gebracht.

So makaber es ist: Durch die humanitäre Seenotrettung, so heißt es in internen Einschätzungen der EU, wird das schmutzige Geschäft der Banden eher noch befördert. Denn es spricht sich herum, dass dank der Militärschiffe die Wahrscheinlichkeit steigt, die Überfahrt zu überleben. Die Schleuser reiben sich die Hände. >>> weiterlesen

Das Größte allerdings…

…steht in der Mainpost. Eltern und Steuerzahler bitte Betablocker bereithalten:

Wir haben Heimunterbringungstagessätze von bis zu 170 Euro pro Flüchtling pro Tag. Das macht im Monat rund 5.000 Euro und im Jahr rund 60.000 Euro. Bei aktuell 8.500 unbegleiteten Flüchtlingen in Bayern kommt man da auf eine Summe von rund 510 Millionen Euro. Und wir haben erst Jahresmitte.

Die Kumpels der MUFL [Minderjährige Unbegleitete Flüchtlinge] haben sich sicherlich schon auf den Weg gemacht, so dass Bayern nächstes Jahr mindestens eine Milliarde Euro in das teuere Popopuder-Geschäft stecken darf. [2]

[2] Damit es nicht so auffällt hat die Bundesregierung jetzt beschlossen, die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge auf ganz Deutschland aufzuteilen. In Bremen und Hamburg gibt es davon bereits etliche und man hat die größten Probleme mit ihnen, weil sie oftmals schwer kriminell und unsozialisierbar sind.

Die Zahlen hat der Präsident des bayerischen Landkreistages, Christian Bernreiter (CSU), bekannt gegeben.

In einem Video kann man sich die dekadente Eröffnungsfeier des heilpädagogischen MUFL-V.I.P.-Asyls für 10 Eritreer und zwei Kosovaren im bayerischen Schwandorf ansehen (Bild oben). Weder in Eritrea, noch im Kosovo herrscht Bürgerkrieg. Die Jugendlichen waren aber sicherlich schwer traumatisiert, weil sie dort nicht jeden Tag mit Markenklamotten am Kicker abhängen konnten.

5000 Euro für die Bengel afrikanischer und kosovarischer Sippen, die das als knallharte Investition betrachten. Bald schickt der Sohn Geld nach Hause. Denn das VIP-Asyl umfasst nicht nur beste Unterbringung und Rund-um-die-Uhr-Betreuung, sondern auch Sprachunterricht, eine Ausbildung mitsamt Abschiebungsstopp. Die meisten MUFL wollen übrigens nach Skandinavien, weil man da noch mehr gepampert wird.

In Bad Kissingen wird sogar von Seiten der Behörden offen zugegeben, dass es sich durchaus um Wirtschaftsflüchtlinge handeln kann (Video). Dort sind diese zehn Jugendlichen aus Mali und Eritrea für schlappe 4.500 Euro pro Person und Monat in Bungalows untergebracht:

Vergleichen wir das einmal mit einer Familie, die das Territorium des Islamischen Staates wegen Lebensgefahr verlassen musste. Eine wirklich verfolgte Familie trennt sich nicht. Sie bleibt zusammen. Schon gar nicht schickt sie ihre Kinder alleine auf einen anderen Kontinent. Entweder alle oder keiner. Wenn man schon alles verloren hat, will man nicht auch noch seine Familie verlieren. So eine Familie sehen wir hier:

Das Foto stammt von Open Doors und ist sicherlich authentisch. Die Familie ist aus dem Irak in die Kurdenstadt Erbil geflüchtet und lebt dort in einem Zelt. Hier wäre deutsches Steuergeld besser investiert. Diese Familie hat definitiv ihre Heimat verloren, kann nicht zurück, muss sich eine neue Existenz aufbauen. Deutschland sollte dieser Familie 5.000 Euro pro Kind spenden.

Stattdessen betüddelt Deutschland mit ungeheurem finanziellen Aufwand Tausende Sprößlinge aus Familien, die nach wie vor in ihrer Heimat leben und die ihre Nachkommen aus wirtschaftlichen Gründen in fremde Länder einschleusen lassen. So wird die Jugendhilfe, die eigentlich dazu gedacht ist, Waisen und Kinder aus zerrütteten deutschen Familien aufzufangen, missbraucht. [3]

[3] Die Familie, die ihr Kind ohne Familie nach Deutschland einschleust, tut dies sicherlich nicht ohne Hintergedanken. Zunächst wird das unbegleitete Kind (Ankerkind) nach Deutschland eingeschleust. Ist das Kind dann in Deutschland, dann kommt das Zauberwort "Familienzusammenführung" ins Gespräch (siehe Video von Dr. Alfons Proebstl)

Hierzu ein Zitat aus dem Video von Dr. Proebstl:

„Man hat festgestellt, daß 6 von 10 absichtlich Einreisenden aus Afrika echte Analphabeten sind. So gesehen haben sie denselben Tiefgang wie ihr Schlauchboot, mit dem sie einreisen… Das dicke Ende kommt erst noch, wenn die Asylindustrie das Zauberwort "Familienzusammenführungen" einfordert. Man weiß, das Familienverhältnis bei Afrikanern ist 13 :1. Kleine Info, 600.000 sind ja schon da (dieses Jahr). [Das bedeutet, aus 600.000 illegalen Einwanderer können pro Halbjahr schnell 6 bis 8 Millionen Einwanderer werden, davon 60 % Analphabeten.]”

Insbesondere in grenznahen Regionen und Großstädten blockieren die MUFL die Kapazitäten der Jugendämter und belasten die Kassen der Gemeinden. Die Stadt Aachen muss beispielsweise 42 MUFL V.I.P-mäßig bespaßen. Hier einige davon:

Auffällig ist, dass sich fast ausnahmslos männliche Jugendliche in der V.I.P.-Schiene herumlümmeln. Hat vielleicht auch etwas mit Null Bock auf Militärdienst zu tun? Die MUFL müssen keinerlei Verfolgung nachweisen, werden automatisch dort, wo sie auflaufen oder aufgegriffen werden, „in Obhut genommen“. Erst nach einer Ausbildung wird über ihren Aufenthaltsstatus entschieden. Ausländische Eltern lassen über das Deutsche Rote Kreuz nachforschen, wo ihr MUFL untergeschlüpft ist.

Fast 40 Prozent der Alleinerziehenden in Deutschland haben finanzielle Schwierigkeiten. Sie sind arm trotz Arbeit, weil man in Deutschland von einem Gehalt keine Familie mehr ernähren kann. Im Gegensatz zu einem gewissen anderen Kulturkreis kommen sie aber nicht auf die Idee, ihre Kinder einfach auf einem anderen Kontinent abzuschieben, damit es ihren Kindern besser geht.

Wenn das so weitergeht, werden allerdings die Kinder der Deutschen in nicht allzu ferner Zukunft in Scharen nach Kanada und Australien gehen. Sie werden ihren eigenen Kindern dieses dummdreist mit Migranten geflutete Land und seine hohen Lebenshaltungskosten und Steuern nicht mehr zumuten wollen.

Deutschland hat gegenüber seinen eigenen Kindern auf ganzer Linie versagt. Unter immer stärkerem Leistungsdruck sollen sich deutsche Kinder immer schneller und höher qualifizieren, um immer mehr illegale Einwanderer und Alte zu finanzieren. Auch berufliche Auszeiten für Mütter mit Kindern sind nicht mehr erwünscht.

Während sich deutsche Familien für ihre Kinder aufreiben und schon heute wissen, dass diese bis über 70 Jahre malochen müssen, sehen sie ohnmächtig zu, wie immer mehr Afrikaner und Asiaten ihre Kids bei uns ins gemachte Nest unterbringen. In Deutschland gibt es kaum noch Infrastruktur für die Jugend, für Flüchtlinge aber ist Geld ohne Ende vorhanden, während die deutschen Schulen verrotten: Berlin baut 36 Fertighäuser für Asylbewerber  ++ Berlin: Marode Schulen in Berlin

Ein Staat, der seine eigenen Kinder hängen lässt und jedem dahergelaufenen Afro-Teenie den roten Teppich ausrollt, hat das Verständnis deutscher Familien nicht verdient.

MUFL-Statistik vom Vorjahr:

2013 kamen rund 6.500, im vergangenen Jahr etwa 7.500 unbegleitete Flüchtlinge nach Deutschland. (Spiegel)

» MUFL 2014 16 bis 17 Jahre
» MUFL 2014 unter 16 Jahre

Hier einige Städte, die enorm in die abgeschobenen Kinder fremder Länder investieren:

» Bremen: 800
» Hamburg: 700
» Neumünster: 280
» Dachau: 100
» Erlangen: 100

weitere Links:

» Kriminelle MUFL
» Altersbestimmung von MUFL

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies

Schüfeli [#6] schreibt:

Das macht im Monat rund 5.000 Euro und im Jahr rund 60.000 Euro.

Das sind die Gehälter für wirklich Hochqualifizierte, die allerdings immer seltner gezahlt werden. Aber für den bunten Untergang ist kein Geld zu schade. Der bunte Staat darf kein Geld haben. Die Wahnsinnigen können mit dem Geld nicht umgehen. Nicht nur verschwenden sie die Steuergelder – sie VERWENDEN UNSER GELD ZU UNSREM SCHADEN.

Biloxi [#25] schreibt:

Viele AfD-Anhänger waren ja verwundert und verärgert darüber, daß Bernd Lucke vor einiger Zeit erklärte, die AfD solle ihr Augenmerk nicht so sehr auf die Themen „Flüchtlinge“/Asyl und Gender Mainstreaming richten.

Zu letzterem teilt Beatrix von Storch auf ihrer FB-Seite Bemerkenswertes mit:

Gender-Gaga. Die EU finanziert großzügig Genderismus-Studien. Davon scheint die Familie Hans-Olaf Henkels zu profitieren: An einer entsprechenden Studie wirkte auch Bettina Hannover mit, die Ehefrau des Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel..Die Professorin arbeitet als Psychologin und Genderistin an der Freien Universität Berlin..

Noch ein klein wenig OT:

Marode Schulen in Berlin aber neue Wohnungen für Migranten

Ein Armutszeugnis: Viele Berliner Schulen sind in desolatem Zustand – besonders wenig Geld bekommen sie in Friedrichshain-Kreuzberg. Bekannt wurde das nur, weil ein Direktor unbequeme Fragen stellte. Auch in anderen Bezirken dürften Schulleiter jetzt hellhörig werden.

Wenn es nur der fehlende Brandschutz gewesen wäre. Oder nur der seit 20 Jahren durchnässte Keller. Oder nur der ramponierte Sportplatz. Wenn nur die Fenster kaputt wären oder nur der Schulhof eine Staubwüste ohne Belag. Wenn nur die Turnhalle beschmiert und zu klein oder nur die Turnhallen-WCs ekelerregend wären. Dann hätte Andreas Steiner sich vielleicht in Geduld gefasst. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Peter Schmidt: Invasion der einfältigen linken Shit-Stürmer

• Akif Pirincci: Die Akif-Partei – Akif for Bundeskanzler

• Malta: Verbietet Niqab und Burka!

• Prof. Mike Archer: Vegetarier töten mehr Tiere als Fleischesser

• Hamburg: Linke Gewalt gegen Hamburger Politiker – 36 Anschläge

• Prof. Soeren Kern: Großbritannien: Politiker fordern Ächtung des Begriffs "Islamischer Staat"