Jürgen Elsässer: Aufruf an unsere Soldaten: Sichert die deutschen Grenzen!

18 Sep

bundeswehr
Die Entscheidung der Bundeskanzlerin zur Grenzöffnung ist Hochverrat. Eine Regierungschefin hat nicht das Recht, Volk und Staat zu zerstören.

Ein Aufruf von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT-Magazin

Liebe Leser, bitte leitet diesen Aufruf an Soldaten weiter und verbreitet ihn über die sozialen Netzwerke.

Soldaten der Bundeswehr!

Bei Eurem Gelöbnis habt Ihr geschworen:

„Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“

Im Unterschied zur Wehrmacht im Dritten Reich seid Ihr nicht auf eine Person an der Spitze des Staates vereidigt, damals Adolf Hitler, aktuell Angela Merkel, sondern auf das Volk insgesamt und die freiheitliche Ordnung, in der es lebt. Das heißt: In einer Situation, wo von der Staatsspitze selbst Gefahr für dieses Volk und seine Freiheit ausgeht, seid Ihr nicht mehr an Befehle dieser Staatsspitze gebunden.

Diese Situation ist jetzt erreicht. Über alle fatalen Entscheidungen der Bundesregierung in den letzten Jahren, etwa die sogenannte Euro-Rettung und die neue Frontstellung gegenüber Russland, konnte man unterschiedlicher Meinung sein. Jedenfalls haben diese Entscheidungen Deutschland nicht unmittelbar bedroht und sind im Falle einer politischen Bewusstwerdung noch korrigierbar.

In der aktuellen Situation droht jedoch akute Gefahr für das Volk und den Staat, denen Ihr Treue geschworen habt. Mit der kürzlichen Entscheidung der Bundeskanzlerin zur bedingungslosen Öffnung unserer Grenzen wird die Existenz beider [des Volkes und des Staates] aufs Spiel gesetzt: Der Zustrom von Millionen Fremder – die Prognose von einer Million für 2015 ist jetzt schon unrealistisch, künftig werden drei bis fünf Millionen (so der ehemalige Bürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, SPD) vorhergesagt – ist nicht verkraftbar.

Frau Merkel ist offenbar gewillt, diese Zerstörungspolitik fortzusetzen. Am Freitag sagte sie: “Das Grundrecht für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkrieges zu uns kommen.” Damit hat sie jeden Bürger der kriegszerrissenen Staaten in Afrika und Nahost bis hin zu Afghanistan und Pakistan nach Deutschland eingeladen.

Mittlerweile ist bereits die bloße Registrierung der über München Einreisenden unmöglich geworden. Die Polizei kann nicht mehr sagen, wer zu uns kommt, und ob darunter Kriminelle und Terroristen sind. Die Neuankömmlinge bleiben auch nur zum Teil in den Auffanglagern, viele tauchen sofort unter.

Das heißt: Wir befinden uns bereits im Notstand. Die Bundesregierung hat die Kontrolle verloren – oder besser gesagt: absichtlich aus der Hand gegeben. Damit hat sie ihre Legitimität verloren! Auch die ansonsten regierungsfreundliche Frankfurter Allgemeine Zeitung stellt dazu in ihrem Leitartikel vom gestrigen Samstag fest: “Wenn jetzt Entscheidungen getroffen werden, deren Auswirklungen nicht beherrschbar sind, so stellt sich deshalb die Frage, ob eine Regierung dazu legitimiert ist. Mit Recht hat das Bundesverfassungsgericht im Zuge der europäischen Einigung hervorgehoben, dass Deutschland sich unter diesem Grundgesetz nicht als Staat auflösen darf. Keine Bundesregierung ist dazu befugt, die staatliche Ordnung aus den Angeln zu heben.”

Genau das aber passiert: Die Bundesregierung löst durch die Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen, vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu stoppen. Euer Motto sei, was als Titel über dem zitierten FAZ-Leitartikel stand: “Deutschland muss Deutschland bleiben”!

Jürgen Elsässer, Chefredakteur von COMPACT-Magazin

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Meine Meinung:

Ich weiß nicht so recht, was ich von dem Artikel halten soll. Ich muss wohl erst noch einige Zeit darüber nachdenken. Andererseits ist es aber tatsächlich so, daß die Asyllawine offensichtlich nicht zu stoppen ist und die Bundesregierung heillos überfordert ist. Wahrscheinlich wäre es besser, wenn man die Grenzen erst einmal ein paar Monate schließen würde, um das ganze Asylchaos zu ordnen. Ob dafür unbedingt die Bundeswehr erforderlich ist, kann ich nicht beurteilen.

Sollte sich aber herausstellen, dass die Bundespolizei mit der Grenzsicherung überfordert ist, müsste über andere Maßnahmen nachgedacht werden. Man kann die Zuwanderung aber auch dadurch begrenzen, indem man die sozialen Leistungen für Migranten drastisch reduziert. Dänemark z.B. hat die Sozialleistungen für Migranten halbiert und ist bestrebt, muslimische Migranten zu ermuntern, auszureisen. Dies wäre vielleicht der erste Schritt, den man machen sollte.

Andererseits werden wir über kurz oder lang dazu übergehen müssen, unsere Grenzen wieder abzusichern, denn in den kommenden Jahren und Jahrzehnten werden Millionen Menschen versuchen, nach Europa einzuwandern. Und da nützt es nicht viel, nur Kontrollen an den offiziellen Grenzübergängen zu haben, denn viele Migranten werden versuchen, über die grüne Grenze zu kommen. Den Migranten, die illegal einreisen, sollte man aber sowohl den Anspruch auf Asyl, wie auch die sozialen Leistungen verweigern.

Außerdem sollten wir dafür sorgen, dass die Migranten gar nicht erst nach Europa kommen, sondern dass sie ihren Asylantrag möglichst in ihrem Heimatland oder in einem angrenzendem Nachbarstaat stellen. Dort wird dann über den Asylantrag entschieden. Andererseits spricht auch einiges für einen Staatsstreich, denn eines sollte uns doch wohl allen klar sein: diese Kanzlerin muss weg. Aber wer sollte dann die Regierungsverantwortung übernehmen?

Siehe auch:

Kroatien: Erst große Sprüche – jetzt mit seinem Asyllatein am Ende

Legia Warschau: Polnische Fußballfans gegen Islamisierung

Muslime wollen Oktoberfest verbieten – Wiesnzelte bald Flüchtlingszelte?

Eugen Sorg: Moscheen für Merkel – Je suis Refugees

Dr. Udo Ulfkotte: Gießen: Asylanten vergewaltigen Kinder und Frauen in Erstaufnahmeeinrichtung

Video: Hart aber fair – Schlagbaum runter, Zäune hoch

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