Der Skandal schlägt Wellen. Die Jusos, eine Art Salafisten-Abteilung der SPD, macht wieder einmal mit provozierendem Gebaren von sich reden. „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ – das ist der Titel eines Antrags aus dem sächsischen Landesverband der Jusos. Inhalt des Antrags: Die Jungsozialisten wollen genau diesen Satz öffentlich sagen dürfen, ohne sich strafbar machen zu müssen:
Ein starker Staat muss Polemik aushalten!
Beim diesjährigen Bundeskongress der Jusos in Bremen wurde unser Antrag zum Straftatbestand der Staatsbeleidigung angenommen.
Wir fordern, den § 90 StGB (Verunglimpfung des Bundespräsidenten) und alle Tatbestandsmerkmale in §§ 90a, 90 b StGB, die sich nicht auf Handlungen beziehen, die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und die Verfassungsgrundsätze richten, ersatzlos zu streichen.
Wir finden: Ein starker Staat braucht kein Beleidigungsverbot, um sich zu schützen, sondern aktive Demokratinnen und Demokraten, die für ihn eintreten.
Das bedeutet, dass staatliche Behörden in Zukunft Meinungsäußerungen wie “Deutschland du mieses Stück Scheiße” aushalten müssen. Fakt ist: Seit Jahren wurde keine Person aufgrund des § 90a StGB verurteilt. Im Gegenteil haben diesbezüglich erlassene polizeilichen Maßnahmen vor Gericht kein Bestand, da die Meinungsfreiheit einzelner Personen oder Gruppen stets als über der Verunglimpfung oder Beleidigung des Staates stehend beurteilt wurde. >>> weiterlesen
Sie fordern, Paragraph 90a zu streichen, der besagt: Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften 1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder 2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Doch welche Umstände führten ausgerechnet zu diesem Spruch? Unsere total investigative Investigativ-Redaktion recherchierte sich einen Wolf und deckte schließlich auf, wie es zu der inzwischen schier geflügelt zu nennenden Beleidigung kam. Das Ganze basiert auf ein Gewinnspiel, das die sächsischen Jusos vor einiger Zeit auf ihrer Homepage initiiert hatten und bei dem man unter 10 Beleidigungen voten und mit etwas Glück tolle Preise einheimsen konnte. Hier die Alternativ-Beleidigungen, die das Rennen nicht gemacht haben:
- Deutschland, du vollgespritzte Negerhure! [alternativ: Negermatratze]
- Deutschland, du Volker Beck!
- Deutschland, du arschgefickter Weihnachtsmann!
- القرف ألمانيا ، كنت رديء قطعة من !
- Deutschland von Sinnen!
- Deutschland, du mieses Stück Merkel!
- Deutschland, isch fick deine Mutter!
- Deutschland, du VW-Dieselmotor-KZ!
- Deutschland, du heterosexueller Harald Glööckler!
Schließlich wurde von den Usern wie bekannt „Deutschland, du mieses Stück Scheiße!“ erwählt, und die Gewinner teilten sich diese Preise:
- Preis: Eine vollgespritzte Juso-Hure
- Preis: Einen VW-Dieselmotor mit KZ-Auspuff
- Preis:
Quelle: Mieses Stück Scheiße
Meine Meinung:
Man glaubt, man ist im Irrenhaus. Die Jungsozialisten, die normalerweise jede freie Meinungsäußerung verhindern würden, wenn sie nicht politisch korrekt ist, die wahrscheinlich am liebsten die Redefreiheit der AfD-Abgeordneten beim Bundeskongress der "Alternative für Deutschland" unterbunden hätten, die sich wahrscheinlich auch dafür eingesetzt haben, dass AfD-Mitglieder nicht im Kongress-Hotel während des AfD-Parteitages in Hannover übernachten dürfen, fordern nun für sich die totale Meinungsfreiheit.
Es würde mich nicht wundern, wenn die Jusos mit dazu beigetragen haben, dass im Wahlkampf unendlich viele Plakate der AfD zerstört wurden. Und erkenne ich da nicht eine gewisse Schadenfreude bei den Jusos, wenn Pegida oder AfD-Anhänger von Linksfaschisten angegriffen und verprügelt werden? Und nun fordern sie, wenn es um ihre eigenen hetzerischen Parolen gegen Andersdenkende geht, die totale Meinungsfreiheit. Deutschland ist wirklich zum Irrenhaus verkommen.
Geht die Meinungsfreiheit der Jusos denn auch so weit, dass der Holocaust wieder geleugnet werden darf, dass das Tragen nationalsozialistischer Zeichen wieder erlaubt wird, und dass der Hitlergruß wieder erlaubt ist? Oder gilt die Meinungsfreiheit nur für politisch korrekte Meinungen? Gilt sie nur, wenn man den deutschen Staat beleidigen und herabwürdigen kann?
Liebe Sozis, es gibt da einen schönen Spruch, den ihr euch wirklich einmal zu Herzen nehmen sollten: „Wenn euch Deutschland nicht gefällt, solltet ihr Deutschland verlassen.” Also verpisst euch und nehmt eure muslimischen Freunde gleich mit. In der arabischen Wüste ist bestimmt noch Platz für euch. Aber dort solltet ihr den Mund nicht so weit aufreißen, sonst verscharren sie euch im Wüstensand – und zwar lebend oder mit durchgeschnittener Kehle. Spätestens dann begreift ihr hoffentlich, links ist Scheiße.
German Reservation schreibt:
Apropos Scheiße. Neulich las ich, dass so furchtbar viele Inder keine vernünftige Toilette haben. Wir könnten sie doch alle zu uns einladen, damit sie hier gepflegt kacken können!? So eine Art „Toiletten-Asyl“, natürlich ohne Obergrenze! Und dann könnte es heißen: Deutschland, du geliebtes Scheißland!
Tom schreibt:
Junge Sozialisten 2015: Gelangweilte, höchst dekadente, völlig übersättigte Kinder ohne jede Schwimmkenntnis, die in einem Meer voller Haie für ihr Recht kämpfen, in das gute, überall in der Welt geschätzte und bewunderte Boot strullen zu dürfen, das ihnen ihr Leben ermöglicht und für das sich ihre Vorfahren einst die Hintern aufgerissen haben.
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