Regensburger Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer (SPD) will Geschleppte aufnehmen

8 Jan

Regensburg_PanoramaVon Felix Mittermeier – Regensburg, Steinbrücke – CC BY-SA

Bayern ist FREI

Natürlich nicht bei sich, sondern in der Stadt. Die Regensburger sollen sich dann um sie kümmern. Der Bunte Rotfunk  macht daraus: „Stadt Regensburg will Flüchtlinge aufnehmen“. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) liefert wohl das, was ihre Bürger mehrheitlich gewählt haben. Aber Maltz-Schwarzfischer ist Bürgermeisterin und nicht UNO-Beauftragte für Globale Migration. Der (hauptamtliche) Bürgermeister hat laut Gemeindeordnung Aufgaben:

  • Er ist der Vorsitzende des Stadtrats und der Leiter der Stadtverwaltung
  • Er ist für die Vorbereitung und Umsetzung der Beschlüsse verantwortlich
  • Er ist der gesetzliche Vertreter der Gemeinde
  • Er ist der Dienstvorgesetzte der Mitarbeiter der Stadt oder Gemeinde
  • Er ist für die sachgerechte Erledigung der Weisungsaufgaben verantwortlich

Wer aber hat die Bürgermeisterin ermächtigt, afrikanischen Versorgungssuchenden, die sich in Seenot bringen, Regensburg als neue Heimat zur Verfügung zu stellen? Regensburg ist die erste Stadt, in der ein Breites Bündnis „Nazis“ aus Gaststätten verbannte. Antidemokratie hat auch in Regensburg System. Bereits im August zeigte…

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