Tag Archives: zweite Lesung

NRW: Kommunales Wahlrecht für alle – auch für Nicht-EU-Ausländer

3 Mrz

ostwestfalen_lippeVon Nikater – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0

Langsam, aber fest entschlossen, beginnen die etablierten Parteien Deutschland umzubauen. Angela Merkel hat ja bereits angedeutet, dass alle zum Volk zählen, die in Deutschland leben. Es begann mit dem Impulspapier der Integrationsministerrin Aydan Özoguz (SPD), in dem sie die Teilhabe und Partizipation für Migranten forderte, was nichts anderes bedeutet, als Deutschland in einen islamischen Gottesstaat zu wandeln, mit der Scharia als geltendes Rechtssystem.

NRW hat die Ideen Aydan Özoguz unmittelbar aufgegriffen und mit aller Geschwindigkeit ein kommunales Wahlrecht für Migranten durch den Landtag gepeitscht, welches auch Nicht-EU-Ausländern das kommunale Wahlrecht zugesteht. Dieser Gesetzesentwurf geht nun bereits in die zweite Lesung und wird nicht nur von rot-grün, sondern auch von den Piraten und der FDP unterstützt. Damit hätten sie die notwendige Zweidrittelmehrheit, um die Verfassung zu ändern und das Gesetz durchzuwinken.

Plötzlich hat die FDP allerdings verfassungsrechtliche Bedenken. Da für die Verfassungsänderung aber die Stimmen der FDP erforderlich sind, könnte es sein, dass die Ausländer vielleicht doch kein kommunales Wahlrecht erhalten, was man nur hoffen kann, denn sonst werden in NRW bald die Refugees sagen, wo es lang geht und den Umbau Deutschlands mit aller Kraft vorantreiben. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Mülheim an der Ruhr (NRW): Einbrecher schlagen Familienvater im eigenen Haus halb tot

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Ein Familienvater wurde in seinem eigenen Haus von Einbrechern zusammengeschlagen und lebensgefährlich verletzt! Frau und Kinder hören seine Schreie. Als die Beamten nach kurzer Zeit eintrafen, lag der Familienvater blutüberströmt im Wohnzimmer – die Einbrecher waren geflohen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hätte er eine Waffe gehabt, wäre der Fall bestimmt anders ausgegangen. Aber so ist er hilflos den Kriminellen ausgeliefert.

Thomas schreibt:

Selber Schuld, wenn er ohne (Schuss-)Waffe runtergeht. Zumal er den Vorteil des Überraschungseffekts und der Ortskenntnis auf seiner Seite hatte. Passiert so was bei mir, verlassen die Eindringlinge das Grundstück nie wieder.

Meine Meinung:

Thomas, du wolltest sagen, sie verlassen das Haus nur in der Leichenbahre? Ich habe mir vorsorglich schon einmal zwei davon in den Keller gestellt, falls ungebetener Besuch kommt. 😉

Dortmund: Syrischer Schwarzfahrer dreht am Dortmunder Hauptbahnhof durch – als er „Allahu Akbar“ schreit, bricht Panik aus

dortmund_hbf

Ein Schwarzfahrer wehrt sich mit aller Macht gegen die Aufnahme seiner Personalien Er schlägt und tritt die Polizisten Als er „Allahu Akbar“ brüllt, kommt es am Bahnsteig zu Panikreaktionen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was haben wir uns nur für Irre ins Land geholt? Alle sofort wieder ausweisen.

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Grüne und Grenzen – Heuchelei und Widersprüche


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Grüne und Grenzen – Heuchelei und Wiedersprüche (03:22)

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zur DITIB, Aydan Özoguz (SPD) und islamischen Unterwanderung (05:09)

Angela Merkel – eine Feindin des Grundgesetzes – sie gehört in den Knast

Angela Merkel: “Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt”

Hamburg: Afghane übergießt Ehefrau nach missglückten Geschlechtsverkehr mit heißem Öl und wird zu 10 Jahren Haft verurteilt

Michael Klonovsky über peinliche Büttenreden

160.000 Spanier demonstrieren für die Aufnahme von Flüchtlingen

Berlin: Attentat am Breidscheidplatz – ein Trauerspiel in sechs Akten

28 Feb

2008-Berlin-2By Dr Kralle – Own work, CC BY-SA 3.0

In Berlin wurde alles getan, um das Attentat des Tunesiers Anis Amri, der auf dem Weihnachtsmarkt mit einem gestohlenen LKW 12 Menschen getötet hatte, zu vertuschen. Dieser islamistische Terroranschlag sollte so schnell wie möglich aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit verschwinden. Wollte man damit das totale Versagen der Sicherheitsbehörden vertuschen und verhindern, dass intensiv über das Versagen des Staates gesprochen wird?

Während in anderen Ländern bei Terroranschlägen feierlich in einer Staatstrauer der Opfer gedacht wird, bei dem selbstverständlich die Angehörigen der Opfer eigeladen sind, wurde den Angehörigen der Opfer in Berlin der Zutritt zum Trauergottesdienst in der Gedächtniskirche verweigert, weil dort hochrangige Politiker anwesend waren.

Dafür erhielten sie von den Charité, genauer gesagt von der Gerichtsmedizin der Berliner Universitätsklinik, eine Rechnung für die Identifizierung der Toten, verbunden mit einer Strafandrohung, falls sie nicht innerhalb der gesetzten Frist bezahlt wurde. Manfred Haverburg hat sich dieses Trauerspiel einmal etwas näher angesehen und stellt sich die Frage, warum es eigentlich keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss im Bundestag geben darf, jedenfalls vorerst nicht. >>> Trauerspiel in sechs Akten

Noch ein klein wenig OT:

NRW: SPD, Grüne und Piraten wollen kommunales Wahlrecht für Ausländer

kommunales_wahlrecht

Wenn es nach den Plänen von SPD, Grünen und Piratenpartei geht, sollen alle Ausländer in Nordrhein-Westfalen das kommunale Wahlrecht erhalten. In einem gemeinsamen Antrag fordern die drei Fraktionen, die Verfassung dahingehend zu ändern, dass künftig auch Nicht-EU-Ausländer an Kommunalwahlen teilnehmen dürfen. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

SPD, Grüne und Piraten denken dabei nur an ihre eigene Macht, die sie mittels muslimischer Wähler erhalten wollen. Wie es dem deutschen Volk dabei geht, interessiert sie eigentlich nur am Rande. Am 14. Mai sind Landtagswahlen in NRW, jagt diese Volksverräter alle zum Teufel. Offenbar geht es der Regierung in NRW gar nicht schnell genug, das kommunale Wahlrecht für Ausländer, auch für nichteuropäische (muslimische) Ausländer, in NRW einzuführen, denn es wird bereits ein Gesetzentwurf in zweiter Lesung im nordrhein-westfälischem Landtag behandelt.

So treiben die etablierten Politiker die Islamisierung Deutschlands voran, denn es ist doch wohl klar, dass sie die Muslime nur als Wähler gewinnen können, wenn sie ihnen untertänigst und im vorauseilenden Gehorsam in den Hintern kriechen. Aber damit hatten die etablierten Parteien noch nie ein Problem. Wenn das Gesetz verabschiedet wird, darf man davon ausgehen, dass zukünftig radikale Erdogan-Anhänger und arabische Sympathisanten der Muslimbrüder, die Politik in NRW mitbestimmen. Scharia, ich hör dir trapsen.

Bernd schreibt:

Wenn das Ausland bestimmt, wie hier Politik gemacht wird, sind wir verloren. Erst Recht wenn Wirtschaftsflüchtlinge die Entscheider sind. Kein Land auf der Welt, lässt sein Schicksal von Ausländern bestimmen. So was gibt es ja gar nicht.

Berlin-Gesundbrunnen: Zehn Muslime attackieren Mann (21) wegen seines Glaubens (Sunniten greifen Schiiten an?)

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In Berlin-Gesundbrunnen ist ein 21-Jähriger offenbar wegen seines Glaubens von einer zehnköpfigen Gruppe angegriffen und verletzt worden. Alle Beteiligten sollen Muslime sein. Wie die Polizei mitteilte, hatte sich am Dienstagabend am U-Bahnhof Gesundbrunnen zunächst ein Streit an der Halskette des 21-jährigen entzündet.Alarmierte Polizisten konnten in der Umgebung vier Tatverdächtige im Alter zwischen 19 und 31 Jahren festnehmen. Die Polizei teilte mit, dass sowohl der 21-Jährige als auch die anderen Männer muslimischen Glaubens sind. An der Halskette habe ein Zulfiqar, ein Schwert mit zwei Klingen, gehangen. Es ist ein wichtiges Symbol bei Schiiten, Aleviten und Alawiten. >>> weiterlesen

Dresden/Leipzig (Dahlen): Polizei jagt Jugendgang: Brutalo-Teenager schlagen Behinderten (79) zusammen, stehlen Tasche

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Dresden/Leipzig – Schämt euch ihr feigen Gauner. Die beiden Halbstarken (laut Polizei ca. 15 bis 18 Jahre alt) auf den Fotos in diesem Artikel haben einen wehrlosen behinderten Rentner (79) hinterhältig zusammen geschlagen, ihn verletzt liegen gelassen und seine Tasche geklaut! >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Wenn es ein deutsches Opfer ist, kann man sich natürlich so lange Zeit lassen, bis Gras darüber gewachsen ist. Der Vorfall geschah nämlich bereits im Juli 2016. Die zeitliche Distanz wiegt gleichzeitig strafmildernd. Außerdem kann man sich in der Zwischenzeit noch ein paar neue Opfer suchen. Ein Wunder, dass es nicht gelungen ist, den Vorfall ganz zu vertuschen. Was ist da falsch gelaufen, Herr Kommissar? Konnte da einer ihrer Kollegen wieder nicht dicht halten?

Siehe auch:

Polnisch-indische „Kulturwissenschaftlerin“ Mithu Sanyal: „Opfer sollen künftig „Erlebende“ heißen“

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Mainz bleibt Mainz: Kriegserklärung an die AfD

Freiburg: Marias Mörder Hussein K. ist kein „MUFL“ (Minderjähriger Unbegleiteter FLüchtling), sondern 22 Jahre alt

Hamburg: Staatsvertrag mit der DITIB: Eine schwere Blamage für Olaf Scholz

Video: Identitäre hissen Banner an Dresdner Dschihad-Bussen – “Eure Politik ist schrott!”

Video: Migrantenkrieg in Frankreich – Moslems und die Antifa übernehmen die Strassen von Paris (09:13)

Video: „Reaktionär“ Folge 21 – Gedanken zum Jahreswechsel

4 Feb

Reaktionär, das "arschkonservative" Online-Magazin.


Video: Reaktionär Folge 21 – Terror, Köln 2.0. – Gedanken zum Jahreswechsel (25:14)

Quelle: Video: „Reaktionär“ – Folge #21: Terror, Köln 2.0

Noch ein klein wenig OT:

Hamburg-St. Georg: Polizist schießt ghanischen Messer-Mann mit drei Schüssen nieder – kurz darauf versammelt  sich ein aufgebrachter Migrantenmob

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Ein Polizist hat am Mittwoch in Hamburg einen mit einem Messer bewaffneten Mann niedergeschossen. Der 46 Jahre alte Beamte habe in einer offensichtlichen Notwehrsituation mehrfach geschossen und den 33 Jahre alten Ghanaer mindestens einmal ins Bein getroffen, sagte Polizeisprecher Timo Zill. Der 33-Jährige wurde nach dem Vorfall im Stadtteil St. Georg zu einer Notoperation in ein Krankenhaus gebracht. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In dem Artikel heißt es weiter, nach dem Vorfall hätten sich am Tatort mehrere aufgebrachte Männer versammelt und demonstriert. Dazu sollte man wissen, dass St. Georg, direkt in der Nähe des Hauptbahnhofs, sich durch Drogen, Prostitution, radikale Moscheen, türkische und arabische Imbisse und Geschäfte und durch finstere Migranten auszeichnet. Abends sollte man einen großen Bogen um St. Georg machen.

Ali schreibt:

Es war kein linker Mob, der sich nach den Schüssen dort versammelte, sondern Bekannte des ghanischen Messermanns, die des Deutschen nicht mächtig sind und "This is not America" skandierten. Quelle: Hamburger Morgenpost. Offensichtlich will man hier mal wieder den Ball flach halten um keine Stimmung gegen unsere [ungebetenen] “Gäste” zu machen.

Oliver schreibt:

In spätestens 10 Jahren haben wir hier Zustände wie in Chicago. Aber Hauptsache wir sind dann immer noch schön politisch korrekt und diskriminieren nicht Menschen mit dunkler Hautfarbe.

Bert schreibt:

Warum wurde die "aufgebrachten Männer" nicht wegen Beamtenbeleidigung verhaftet, mit hohen Geldstrafen belegt (für Deutsche gibt es in vergleichbaren Fällen ja zahlreiche entsprechende Urteile) und abgeschoben?

Nachtrag: 04.02.2017 – 23:35 Uhr

Hamburg: Handelte der Polizist tatsächlich aus Notwehr?

Polizist-schiesst-Mann-in-Hamburg-niederDieses Bild zeigt, welches Klientel auf Hamburg St. Georg rumläuft.

In Hamburg hat ein Polizist auf einen aggressiven Angreifer geschossen. Ein Linke-Abgeordneter erhebt nun schwere Vorwürfe gegen den Polizisten. Er erntet heftige Kritik der Polizeigewerkschaft. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das Bild zeigt eindeutig, was für Menschen in Hamburg St. Georg herumlaufen: Migranten, Kriminelle, Prostituierte (oft aus Rumänien (Zigeuner)), Drogendealer, radikale Salafisten. Mit anderen Worten Hamburg St. Georg ist nur noch ein Drecksloch, um das man möglichst einen großen Bogen machen sollte, vor allem Abends. Und Bürgermeister Olaf Scholz erzählt, es gäbe in Hamburg keine No-Go-Areas. Und diese linken Spinner sind so etwas von weltfremd…

Jörg Urban schreibt:

Linke verunglimpfen die Polizei: Es ist einfach abstoßend, mit welchem Misstrauen linke Politiker der Polizei gegenüber treten. Permanent wird den Beamten Rassismus unterstellt! Ginge es nach den Linken, dann dürften sich Polizisten schlagen und bespucken lassen und müssten sich hinterher noch entschuldigen, weil sie durch ihre Uniform provoziert haben? Was wäre mit dem Bereicherer aus Ghana wohl passiert, wenn er in seiner Heimat mit dem Messer auf einen Polizisten losgegangen wäre? Wer Links wählt, muss sich über die Zustände in Hamburg nicht wundern.

EU meidet bei Gesetzgebung das Licht der Öffentlichkeit

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Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben im Europaparlament in die zweite Lesung. Diese ist notwendig, damit die Öffentlichkeit überhaupt erst von dem Gesetz erfährt. >>> weiterlesen

Günter schreibt:

Im vergangenen Jahr kam kein einziges Gesetzesvorhaben auf europäischer Ebene im Europaparlament in die zweite Lesung. Die zweite Lesung ist wichtig, weil sie die Debatte in einer größeren Öffentlichkeit eröffnen. Indem diese Phase entfernt wird, werden die Details nur noch hinter verschlossenen Türen besprochen und die Menschen erfahren nicht, was dort passiert. Die Leute werden nicht mehr informiert, warum und wie Gesetze in der durch Putsch an die Macht gekommene, von niemandem je gewählte, EU offensichtlich gegen den breiten Willen und zum Schaden der Völker durchgesetzt werden.

Wir haben es mit der EU um eine Umgehung sämtlicher demokratischer Prozesse zu tun, die auf die Spitze getrieben wird. Die Unfehlbaren aus dem Brüsseler Politbüro arbeiten nicht für das Wohl der Öffentlichkeit, sondern für private Interessen und deren Lobbyisten! Bislang war Martin Schulz, der Spitzenkandidat der SPD für das "Kanzleramt" werden will, für diese EU tätig.

Wien: Prügel-Tschetschene droht Minister Kurz mit Mord

reumuetiger_tschetscheneVideo: Der angeblich reumütige Tschetschene entschuldigt sich bei dem 15-jährigen Prügelopfer Patricia (02:32)

Jener Tschetschene (16), der im Zuge der Prügelaffäre, bei der ein Mädchen einen Kieferbruch erlitten hatte, als mutmaßlicher Schläger ausgeforscht [ermittelt] wurde, hat via Facebook heftige Drohungen gegen Außenminister Sebastian Kurz ausgestoßen: Wenn ihm dieser begegnen sollte, werde er nie wieder aufstehen". Wie berichtet, hatte das Gewaltvideo, das in den sozialen Netzwerken verbreitet wurde, für Entsetzen gesorgt.

Dabei schlugen mehrere Jugendliche auf ein Mädchen (15) ein. Patrizia erlitt dabei einen doppelten Kieferbruch und musste ins Spital. Leonie, eine der Beteiligten, hat sich mittlerweile bei dem Opfer entschuldigt. Der 16-jährige Tschetschene aber, der an der Prügelaffäre ebenfalls tatkräftig beteiligt gewesen sein soll und ebenfalls Reue gezeigt hatte, macht nun erneut von sich reden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Das zeigt wieder einmal, dass man Muslimen nicht trauen kann. Der Täter hatte angeblich Reue gezeigt. In Wirklichkeit ging es ihm nur darum ein mildes Urteil zu erhalten, von Reue war da in Wirklichkeit keine Spur. Nur die deutschen und europäischen Richter und Gerichte fallen immer wieder auf diese verlogene Reue rein und erteilen dem kriminellen Muslimen immer wieder milde Strafen oder Bewährung. Hier das Video von der Prügelaffaire

Siehe auch:

Michael Klonovsky: Wer auf Führers Spuren wandelt…

Mecklenburg-Vorpommerns Genderwahnsinn: Wie der Landtag zum Irrenhaus mutiert

Video: USA: Schwarzer Mann schlägt US-Bischof mit Faust ins Gesicht – Bischof verliert mehrere Zähne

Vera Lengsfeld: Martin Schulz: Der Hoffnungsträger der Verzweifelten

Video: Maischberger: Polizisten – Prügelknaben der Nation? (75:52)

US-Kongressabgeordnete hat Beweise für Obamas Unterstützung von ISIS, Al-Nusra und Al-Qaida

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