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Der Druck auf Merkel wächst – Italien lehnt Rücknahme von Flüchtlingen ab

21 Jun

Indexexpurgatorius's Blog

Italiens Innenminister Matteo Salvini lehnte es am Mittwoch ab, dort registrierte und nach Deutschland weitergereiste Asylbewerber zurücknehmen. Am Sonntag will Merkel mit Regierungschefs besonders betroffener EU-Mitglieder in Brüssel beraten und sie zu bilateralen Vereinbarungen mit Deutschland bewegen.

Merkel steht innenpolitisch extrem unter Druck. Die mit ihr zerstrittene CSU von Innenminister Horst Seehofer hatte ihr zwei Wochen eingeräumt, um spätestens auf dem EU-Gipfel am 28. und 29. Juni solche bilateralen Rücknahme-Vereinbarungen zu treffen. Sollte Merkel dies bis dahin nicht gelingen, will Seehofer – gegen ihren Willen – im nationalen Alleingang bereits in anderen EU-Ländern registrierte Flüchtlinge abweisen lassen.

„Die italienische Regierung ist ausschließlich bereit, den Italienern zu helfen“, sagte Innenminister Salvini in Rom. „Also statt zu nehmen, sind wir bereit zu geben.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) türmte für die Kanzlerin ein weiteres Problem auf: Bei einem Treffen mit dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz in Linz warnte er sie…

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Video: Beatrix von Storch (AfD): Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

29 Apr

Warszawa-Zieleniec_WielkopolskiBy Marcin Białek – Own work, CC BY-SA 3.0

Die abstoßenden Israel- und judenfeindlichen „Verwerfungen“ in den letzten Tagen und Wochen auf deutschem Boden haben internationales Entsetzen hervorgerufen. Begangen wurden sie meist von hasserfüllten Tätern, die im Zuge der bunten Willkommensorgie in Deutschland neue, sozusagen „ökologisch-geschützte“ Brutstätten für ihren Kampf gegen Israel staatsfinanziert etablieren konnten.

Von der von der UN-, Palästina- und Iran-hörigen Lenkungskaste der Systemparteien systematisch unter den Teppich gekehrt, von Justiz und Staatspropaganda-Medien submissiv [unterwürfig, kriecherisch] verschwiegen oder meist verharmlost und mit ausdrücklicher Billigung der Ordnungsbehörden sauber inszeniert – vielfach klammheimlich beklatsch. [1]

[1] Berlin: Neue Judenhassdemos genehmigt: Am 12. Dezember 2017 wurden Demonstrationen moslemischer Gruppen gegen das jüdische Hanukka-Fest am Brandenburger Tor genehmigt. Angemeldet wurde u.a. eine Kundgebung mit etwa 500 Teilnehmern einer Organisation, die sich „Palästinensische und arabische Institutionen in Berlin“ nennt. Auch bei den Demonstrationen vom Iran ins Leben gerufene Al-Quds-Tag, wird immer wieder zum Völkermord an der Juden und zur Vernichtung Israels aufgerufen.

Da hilft es auch nicht, wenn Grüne-Linke-SPD-und-sonstige Heuchler sich „betroffen“ und Special-Event-berauscht für zwei Stunden taqiyya-artig [scheinheilig] die Kippa überziehen – denn sie sind die Förderer und Mittäter. Die antisemitische „Air“ [Stimmung] kippte schon lange vor „Wir sind Kippa“ in einem Land, in dem jüdische Mitbürger bislang gut und gerne lebten.

Von Storch spricht endlich Klartext zur Judenhass-Finanzierung

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch hielt bei der heutigen Sitzung im Deutschen Bundestag zum 70-jährigen Bestehen Israels daher eine atemberaubend enthüllende Rede. Sie stellte heraus, dass die Bundesregierung sich heute zum Existenzrecht Israels in Sonntagsreden bekannt habe, aber gleichzeitig mit Millionen von Steuergeldern für die UNRWA, das umstrittene Flüchtlingshilfswerk der UN, Judenhass und Israelhass finanziert. Eine unerträgliche Scheinheiligkeit!

Beatrix von Storch hat in ihrer Rede den antisemitisch-autistischen Altparteien wieder einmal den Zerrspiegel vorgehalten. Einmal mehr hat die kämpferische Kassandra aus dem „Haus Oldenburg“ unbequeme Wahrheiten touchiert [ausgesprochen] und die konkludenten [weit verbreiteten] Israel- und Judenfeinde in der Bundesregierung demaskiert:

„Wir begrüßen, dass die Bundesregierung sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre aber glaubwürdiger, wenn die Bundesregierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanzieren würde“.

Hintergrund: die Bundesregierung zahlt unter anderem im Jahr 80 Million Euro für das umstritten palästinensische Flüchtlingshilfswerk UNRWA – die „United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East“ [UNHCR] – mittlerweile eine umfunktionierte Hamas-Handlanger-Organisation. Die UNRWA wurde seit 1996 kontinuierlich im Gazastreifen von der antisemitischen Terrororganisation Hamas unterwandert und musste zugeben, Hamas-Mitglieder bezahlt zu haben.

Im Jahr 2004 wurde durch den Dänen Peter Hansen, den damaligen Leiter der Organisation und stellvertretenden Generalsekretär der Vereinten Nationen, bekannt, dass Hamas-Sympathisanten und Führungskräfte hohe Positionen bei der UNRWA besetzen und Hilfsgelder in umfangreiche Waffentransfers [Waffenkäufe] flossen … und immer noch fließen. Peter Hansen wurde gezwungen, seinen Posten zu verlassen. Im gleichen Jahr enthüllten amerikanische Finanzbehörden einige Spenden, die in Verbindung mit internationalen arabischen Terrororganisationen gebracht werden konnten.

Von Storch weiter:

„UNRWA ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas. UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust, oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. So wird eine ganze Generation an den UNRWA-Schulen indoktriniert.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern“.

Beatrix von Storch prangerte die vermeintliche Doppelmoral der Merkel-Führung an und forderte die Bundesregierung klipp und klar auf:

„Folgen Sie Donald Trump. Stellen Sie alle Zahlungen an die UNRWA zurück, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an die Hamas-Terroristen fließt“.

Hier die gesamte hörens- und lesenswerte Rede von Beatrix von Storch zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels vor dem Bundestag:

„Das Verhältnis Deutschland zu Israel wird immer ein besonderes sein. Wie mein Parteifreund Andreas Kalbitz als Fraktionsvorsitzender in Brandenburg richtig sagte: „Der Holocaust als singuläres Verbrechen der deutschen Geschichte verpflichtet uns zu einer besonderen Verantwortung gegenüber Israel“.

Wir teilen dieselbe jüdisch-christliche Zivilisation. Millionen von Christen sind froh und dankbar darüber, dass der Zugang zu den heiligen Stätten der Christenheit in den Händen Israels liegt und nicht in den Händen der Hamas.

Wir begrüßen, dass die Bundesregierung in ihrem Antrag sich zum Existenzrecht Israels bekennt. Das wäre allerdings glaubwürdiger, wenn die Bundesregierung nicht gleichzeitig Judenhass und Israelfeindschaft im Nahen Osten mit deutschen Steuergeldern finanziert:

UNRWA, das umstrittene palästinensische Flüchtlingshilfswerk der UN, ist im Gaza-Streifen praktisch ein Teil der Infrastruktur der Hamas. In den UNRWA-Schulen wird das Existenzrecht Israels konsequent geleugnet. Auf Karten in den UNRWA-Schulbüchern existiert der Staat Israel nicht. Israel erscheint nur mit einer Palästinenserflagge.

Städte wie Tel Aviv sind nicht verzeichnet. „Märtyrer“, also Terroristen und Selbstmordattentäter, werden als Helden verklärt. UNRWA-Lehrer aus dem Gaza-Streifen, Syrien und Libanon stellen die zehn „besten“ Zitate von Adolf Hitler auf Facebook, leugnen den Holocaust, oder fordern öffentlich „Tötet die Siedler“. Das sind nur wenige Beispiele von dutzenden, die UN-Watch zusammengestellt hat.

Wer sich also fragt, woher der Hass gegen Juden und Israel kommt, der hat die Antwort: Da kommt er her, mitfinanziert mit deutschen Steuergeldern. Während Donald Trump die Zahlungen deswegen eingefroren hat, hat die Bundesregierung die deutschen Zahlungen immer weiter aufgestockt. Seitdem Angela Merkel Kanzlerin ist, sind die Zahlungen an die UNRWA von drei Millionen auf achtzig Millionen Euro im Jahr gestiegen. Wir lehnen das ab.

Martin Klingst hat am 22. Januar in DER ZEIT geschrieben: „UNRWA ist zu einer Krake geworden. Gegründet, um ein drängendes Problem zu lösen, ist das Hilfswerk inzwischen selber ein Problem.“ Das Wegschauen der Bundesregierung hat gravierende Folgen. Die Radikalisierung durch die Indoktrinierung in den UNRWA-Schulen trägt traurige Früchte.

Der Gründer der Bewegung „Großer Marsch der Rückkehr“ Issam Hammad hat angekündigt, dass Millionen UNRWA- Flüchtlinge im Mai auf die israelische Grenze marschieren sollen. Falls Israel seine Grenzen nicht öffnet, droht Hammad mit einem- wörtlich: „Dritten Weltkrieg“. Die Zukunft Israels hängt von dem Schutz seiner Grenzen ab. Eine Welt offener Grenzen ist mit dem Existenzrecht Israels nicht vereinbar. – Mit dem Existenzrecht keines souveränen Staates übrigens …

Meine Damen und Herren von der Bundesregierung

Halten Sie nicht nur Sonntagsreden. Schreiben Sie nicht nur Resolutionen auf Papier. Sondern: Handeln Sie im Geiste dieser Resolution. Reden und Handeln gehören zusammen. Sie können nicht einerseits mit großen Worten den Antisemitismus beklagen und gleichzeitig 80 Millionen an diejenigen geben, die Israel von der Landkarte fegen wollen.

Folgen Sie Donald Trump. Stellen Sie alle Zahlungen an die UNRWA zurück, bis sichergestellt ist, dass davon kein Cent mehr für Judenhass ausgegeben wird oder an die Hamas-Terroristen fließt. Das Existenzrecht Israels ist an dieser Stelle nicht abstrakt, sondern sehr konkret. Daran wird die Welt sie messen und wir Sie auch“.

Die Rede von Storchs war sicherlich der Höhepunkt der heutigen Bundestagsdebatte. Sie wurde daher auch permanent von gutturalen Lauten und „missbilligenden“ Zwischenrufen aus dem linken Spektrum gestört – schließlich arbeiten beim Thema „Free Palestine / Judenhass in Deutschland“ auch UN, Intifada und Antifa („UN“)-friedlich vereinigt Hand-in-Hand.

Dazu ein treffender Kommentar:

„Bravo, Frau von Storch! – Das Gelächter der linksgrün Verstrahlten ist wie das Keckern der Affen im Zoo, wenn der Wärter das Futter bringt. Hört, wie die LinksRotGrünen Judenhasser hämisch lachen bei der Forderung, ihren islamistischen Freunden die Finanzmittel zu streichen.

Das sind die selben antisemitischen Kleingeister, die gestern noch unter dem Motto „Berlin trägt Kippa“ auf die Straßen gegangen sind. Da kann man als Jude nur sagen: wer solche „Freunde“ hat, braucht keine Feinde …“

Die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Beatrix von Storch ist Mitbegründerin der „Freunde von Judea und Samaria“ im EU-Parlament.


Video: Beatrix von Storch: Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass! (04:38)

Quelle: Video: Beatrix von Storch: Deutsche Steuergelder finanzieren Judenhass!& (04:38)

Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)


Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)

Quelle: Video: Michael Stürzenberger: Der abgrundtiefe Hass auf Juden im Islam (08:22)

Siehe auch:

Razzia gegen Identitäre Bewegung Österreich: Verdacht auf Bildung einer Kriminellen Vereinigung

Liste der No-Go areas in Deutschland

Bundesregierung: 195 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links

Bundesregierung: 195 Mio Euro für Kampf gegen Rechts – 0,13 Mio gegen Links

Linz: Linksextreme überfielen Infostand der Identitären Bewegung mit einer Eisenkette

Video: Berlin: „Ich werde in der Schule als Hurensohn beschimpft, weil ich Deutscher bin“ (01:36)

Zwickau: Richter Rupert Geußer verkürzt Strafe eines algerischen Intensivtäters, weil er „haftempflindlich“ sei

Tschechiens Präsident Zeman in Weihnachtsansprache: Flüchtlingsstrom ist „organisierte Invasion”

28 Dez

milos_zeman_tschechienDer Flüchtlingsstrom als Einfalltor für Jihadisten? Milos Zeman, hier bei seiner Amtseinführung, glaubt daran.

Die osteuropäischen EU-Staaten tun sich schwer mit der Aufnahme von Flüchtlingen. Der Präsident der tschechischen Republik hat das nun verdeutlicht: Milos Zeman vergleicht Flüchtlinge mit einem "Trojanischen Pferd" – und warnt vor einer "organisierten Invasion". [1]

[1] Um die Abneigung der osteuropäischen Staaten gegen die islamischen Flüchtlinge zu verstehen, muss man wissen, dass viele Länder Osteuropas bis 1911 von den Osmanen besetzt waren. Von daher wissen sie nur zu gut, dass mit Muslimen nicht unbedingt gut Kirschen essen ist. Mir scheint, das dumme Deutschland und die Gutmenschen wissen es leider noch nicht, wen man sich da ins Land holt. Auch bei den Linken und Grünen hat es sich noch nicht herumgesprochen, bzw. sie sehen die Migranten immer noch als potentielle Wähler, so dass sie nicht genug davon bekommen können.

Freddy Kühne schreibt:

Die osmanische Besetzung Südosteuropas – also der Balkanländer Ungarns, Rumäniens, Bulgariens, Serbiens, Montenegros, Herzegowinas, Bosniens, Kroatiens, Makedoniens und Griechenlands ist gerade erst seit 1911 beendet. Diese Länder wollen schon alleine aus dieser leidvollen Erfahrung keinerlei muslimische Flüchtlinge aufnehmen. Mit ihrer offenherzigen Flüchtlingspolitik wird Merkel nicht nur das Projekt der europäischen Zusammenarbeit, sondern auch mittel- und langfristig den sozialen Frieden innerhalb Deutschlands gefährden.

In seiner Weihnachtsansprache hat sich der tschechische Präsident Milos Zeman entschieden dagegen ausgesprochen, Asylbewerber in Tschechien aufzunehmen: "Dieses Land ist unser Land, es ist nicht für alle da und kann auch nicht für alle da sein", sagte er zum Abschluss seiner von mehreren TV-Sendern ausgestrahlten Ansprache.

Zeman forderte junge Männer aus Syrien auf, in ihrer Heimat gegen die Islamisten zu kämpfen, anstatt nach Europa zu fliehen. Die Willkommenskultur Europas nannte er naiv: "Manchmal komme ich mir vor wie Kassandra, die davor warnt, das Trojanische Pferd in die Stadt zu holen. Aber ich bin zutiefst überzeugt, dass das, womit wir es hier zu tun haben, keine spontane Fluchtbewegung ist, sondern eine organisierte Invasion."

„Es herrscht Angst, es herrscht Ungewissheit"

Zeman setzt mit seinen Äußerungen ausgerechnet an Weihnachten einen EU-Streit fort. Die Staaten aus dem Osten des Kontinents lehnen verbindliche Regeln und Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen, wie Bundeskanzlerin Merkel sie fordert, ab. Sie beklagen praktische Probleme.

Immer wieder wird auf die Abwehrhaltung der dortigen Bevölkerung verwiesen. Zu Sowjet-Zeiten sei diese von der Außenwelt abgeschottet gewesen, musste dementsprechend kaum Fremde integrieren. „Es herrscht Angst. Es herrscht Ungewissheit. Die Menschen sind mehrheitlich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen“, erklärte ein Diplomat aus einem kleineren osteuropäischen Land bereits im September. Regierungen, die das ignorieren, könnten schnell den Rückhalt der Wähler verlieren.

Westliche Diplomaten verweisen darauf, dass Osteuropa im vergangenen Jahrzehnt über die EU Milliardenbeträge eingestrichen habe, von Nettozahlern wie Schweden, den Niederlanden und Deutschland. Jetzt bräuchten diese Nachbarn Hilfe bei der Aufnahme von Flüchtlingen, und es komme nichts zurück.

Quelle: Tschechiens Präsident Zeman: Flüchtlingsstrom ist "organisierte Invasion"

Dara 2007 [#32] schreibt:

Es gibt da bei den englischen Leserkommentaren einen Hinweis auf eine Aussage von Dr. Albert Schweitzer der da sagt, frei von mir übersetzt:

„Die negroiden Menschen sind wie Kinder. Man kann Ihnen sagen wir sind Brüder, aber ich bin der Ältere Bruder.“ Er sagt weiter ganz klar das ein Zusammenleben nur dann möglich ist solange der „white man“ über Autorität verfügt.

Und die Geschichte hat ja bewiesen das es nur so funktioniert hat. Das gleiche Prinzip findet sich überall da wieder, wo Stammes- bzw. Familienstrukturen herrschen. Ich habe das in Thailand und Kambodscha häufig genug erlebt, der Mensch wird da nicht als Mensch gesehen sondern nur in seiner Funktion. Und nur in einer solchen hat er eine Daseinsberechtigung. Der unbekannt Briefträger aus dem Nachbardorf kann ohne Probleme getötet werden.

Der aus dem eigenen Dorf hat eine Chance, obwohl er nicht persönlich bekannt ist. Nur so ist die Geschichte der killing fields erklärbar. Die Strukturen sind heute noch vorhanden. Der Thai der etwas zu Wohlstand gekommen ist spuckt auf seine Nachbarn mit denen er früher friedlich zusammen gelebt hat. Deswegen ist auch das einzige was in diesen vielen Ländern funktioniert das Militär.

Ich war in Pakistan, Afghanistan und wer weiß wo. Ich habe mit Taliban Ministern um einen Kanonenofen bei Minus 5 Grad in Kabul gegessen. Es hat nie Probleme gegeben, ich war halt eine Autorität. Auch ohne Bart und als ausgewiesener Atheist!”

So, genug Klugscheißerei von mir an Weihnachten. dara2007

D500 [#73] schreibt:

Die „Gutmenschen“ zwingen uns grade für ihre grenzenlose Dummheit zu bezahlen. Sie zwingen uns, unsere „Wohnung“ (unser Land), mit einer mit uns unvereinbaren Kultur zu teilen. Da hilft auch keine Räumungsklage. Diese Landnahme ist (friedlich) nicht wieder rückgängig zu machen und, wie die Erfahrung zeigt, werden wir nicht nur finanziell dafür bluten. Sie zerstören unsere Kultur, unsere Freiheit, unsere Jugend, unsere Unbeschwertheit, unseren hart erarbeiteten Wohlstand und alles was Deutschland ausgemacht hat. Diese Verräter MÜSSEN für diesen MORD bezahlen.

Und das schreibt mopo24.de

Tschechischer Präsident bezeichnet Flüchtlinge als "Trojanisches Pferd"

Tschechiens Präsident Milos Zeman verglich Flüchtlinge mit dem "Trojanischen Pferd". Prag: Wirbel um die Weihnachtsansprache des tschechischen Präsident Milos Zeman. Er sprach sich entschieden dagegen aus, Asylbewerber in Tschechien aufzunehmen, bezeichnete sie gar als "Trojanisches Pferd".

"Dieses Land ist unser Land, es ist nicht für alle da und kann auch nicht für alle da sein", sagte er zum Abschluss seiner von mehreren TV-Sendern ausgestrahlten Rede. Zeman forderte junge Männer aus Syrien auf, in ihrer Heimat gegen die Islamisten zu kämpfen, anstatt nach Europa zu fliehen. Die Willkommenskultur Europas nannte er naiv: "Manchmal komme ich mir vor wie Kassandra, die davor warnt, das Trojanische Pferd in die Stadt zu holen. Aber ich bin zutiefst überzeugt, dass das, womit wir es hier zu tun haben, keine spontane Fluchtbewegung ist, sondern eine organisierte Invasion."


Video: Weihnachtsansprache des tschechischen Präsidenten Milos Zeman 2015 (05:03)

Siehe auch:

Korsika: Korsische Patrioten zerstören islamischen Gebetsraum und verbrennen Korane…

Durban/Südafrika: Linkes Gutmenschen-Paar von Migranten aus eigener Farm vertrieben

Erhart Körting (SPD): Flüchtlinge in Deutschland: Angela Merkel führt uns hilflos ins Chaos

Manfred Haferburg: Alte Liebe rostet nicht

Friederick William Engdahl: Monsantos Untaten rächen sich

Frederick William Engdahl: Verkauf von gen-verändertem-Lachs in den USA erlaubt

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