AfD-Antrag im Bundestag geschlossen abgelehnt
Video: Altparteienkartell verbaut letzten Weg zum Stopp der Uploadfilter (05:42)
Die letzte Möglichkeit, die durch die EU-Richtlinie zum neuen Urheberrechtsgesetz vor der Türe stehenden Uploadfilter noch zu verhindern, wurde am Donnerstagabend durch die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD – was nicht weiter verwunderlich ist – aber auch durch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Die Linke vereitelt.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga (AfD), Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten, hatte zusammen mit einem renommierten Verfassungsrechtler einen Antrag auf Klageerhebung gegen die Urheberrechtsrichtlinie der EU vorbereitet und am Donnerstag in den Bundestag eingebracht. Corinna Miazgas wie immer rhetorisch brilliante Rede dazu finden Sie im Beitragsvideo. >>> weiterlesen
Valis 65 schreibt:
Ist denn noch nicht bekannt, dass die Herrschaft des Unrechts das neue, praktizierte Recht ist? Im kommenden Grünen Reich wird das täglich geschehen und somit von dem Gewohnheitsdeutschen akzeptiert werden.
Marnix schreibt:
Nach dem Festmachen des Schlepperschiffs “Seawatch 3” wurde die deutsche Kapitänin Ricola Tapete [ihr richtiger Name lautet Carola Rackete] festgenommen, wie Sea-Watch-Pate Ruben Neugebauer in der Nacht zum Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die 40 Asyl-, Sozial- und Terrortouristen wurden nicht von Bord gelassen.
Im Hafen wurde das Schiff von der italienischen Schleppermafia mit Applaus begrüßt. Ricola wurde anschließend von Polizisten in Handschellen abgeführt. Ihr wird vorgeworfen, die Anweisungen eines Militärschiffs missachtet zu haben, nachdem sie das Schiff ohne Erlaubnis in den Hafen gesteuert hatte.
Ein Boot der Küstenwache hatte vergeblich versucht, das Schlepperschiff am Einlaufen zu hindern, indem es mehrfach zwischen dem Flüchtlings-Rettungsschiff und dem Kai kreuzte. Inzwischen ist das Schlepperschiff um etwa 4.30 MESZ aus dem Hafen ausgelaufen und ankert nun 2 KM vor der Küste der Insel. SALVINI SAVE OUR SOULS.
Update Sea Watch 3!
Die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete, ein italienisches Zollboot habe versucht, das Schlepperschiff vom Anlegen abzuhalten, es hätte dann aber ausweichen müssen. Die 40 Asyl-, Sozial- und Terrortouristen an Bord der Sea Watch 3 konnten an Land gehen.
Meine Meinung:
Und nun sperrt die Kapitänin mindestens fünf Jahre in den Knast, damit die ganze Schlepperei endlich ein Ende hat. Die Marine sollte das Boot besetzen und die islamisch-afrikanischen Sozialsch******* umgehend nach Islamistan zurückbringen.
Kirpal schreibt:
Laut Artikel in der Welt haben sich schon Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg zur Aufnahme der Racketeneger [und zur Aufnahme afrikanischer Chirurgen, Physiker, Mathematiker, Messermörder, Totschläger, Halsabschneider und islamischer Terroristen bereiterklärt. 😉
PiPilot schreibt:
Linksextreme werden hofiert, Polizisten leisten Catering Service für Klimakriminelle (nachweislich!) [1], die sogenannte Antifa wird bei der Störung von AfD Kundgebungen geradezu unterstützt und kriminelle, sowie auch klar verfassungsfeindliche Handlungen werden vor laufender Kamera völlig ungeniert geduldet und Strafanzeigen sogar auch wegen Morddrohungen beharrlich vereitelt (siehe bei Michael Stürzenberger).
Das alles ist ECHTE REALITÄT, zu sehen bei unzähligen Bild- und Tonaufnahmen, welche von unseren Staatsmedien natürlich hingebungsvoll unterdrückt werden. Wer es dennoch wagt, dagegen mit echten Fakten an die Öffentlichkeit zu treten, bekommt es mit der Stasi-Anetta Kahane zu tun oder wird im Zweifel mit freundlicher Unterstützung des VS „beseitigt“.
[1] Ein Europaparlamentarier der Grünen, Erik Marquardt, erhob daraufhin schwere Anschuldigungen gegen die Polizei. Bereits am Samstag twitterte er, dass die Polizei die Aktivisten nicht ausreichend mit Essen und Trinken versorgt hätte.
Auf Essensversorgung mussten die von der Polizei festgesetzten Personen im Tagebau über 13 Stunden warten“, schreibt der Grünen-Politiker. Er spricht davon, dass die Demonstranten unter „Freiheitsentziehung zur Identitätsfeststellung“ gestellt worden seien. Somit sei die Polizei dazu verpflichtet, die Demonstranten ausreichend zu versorgen. >>> weiterlesen
Meine Meinung: Das beste wird wohl ein, die Polizei stellt ein paar Tische auf, deckt sie freundlich, kocht ein Süppchen und bewirtet die Klimahysteriker. Ich würde diesen Idioten die Suppe allerdings kräftig versalzen. 😉
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