Sitzung des Verfassungs- und Rechtsausschusses am 31. Mai 2017, von 10:04 bis 12:27 Uhr, im Raum A 600 des Sächsischen Landtages
Protokollgegenstand: „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Drs 6/8130
Auszug aus dem stenografischen Protokoll
Vorsitzender Klaus Bartl: Vielen Dank, Herr Dr. Quent. Ich gebe als Nächstem Herrn Imad Karim das Wort, Fernsehautor und Filmregisseur[…]
Imad Karim: Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe mir den von der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Gesetzentwurf mit dem Titel „Gesetz für ein tolerantes und friedliches Zusammenleben in einem weltoffenen Sachsen“ angeschaut und versucht, dessen Zielsetzung zu verstehen und mir ein Urteil dazu zu bilden.
Ich muss kurz anmerken, dass ich zu den Ausführungen meines Vorredners anmerken möchte, dass ich mich frage, in welchem Deutschland ich die letzten 40 Jahre verbracht habe. Dazu vielleicht später mehr.
Lassen Sie mich bitte zunächst ein paar Sätze zu mir persönlich und zu meinem Erfahrungshintergrund sagen, von dem aus ich hier urteile.
Es besteht für mich und sicherlich für jeden Menschen, dessen Vernunft und Gewissen seinen Kompass darstellen, kein Zweifel, dass der Rassismus die hässlichste Form ist, mit der wir den anderen subtil oder direkt begegnen können. Als jemand, der in einem islamischen Kulturkreis geboren und bis zu seinem 19. Lebensjahr dort aufgewachsen ist, aber auch als jemand, der seit über 40 Jahren als Agnostiker und Humanist in Deutschland lebt und wirkt, achtete ich immer darauf, aufkeimende rassistische Tendenzen zu lokalisieren und dagegen vorzugehen.
Vor 40 Jahren kam ich in den Westen Ihrer Heimat – auch wenn viele von Ihnen heute das Wort Heimat tunlichst meiden -, das inzwischen zu meiner Heimat, aber vor allem zur Heimat meiner Werte geworden ist.
Sie haben es hier mit einem Patrioten zu tun, mit einem Werte-Patrioten. Ich kam weder als Flüchtling noch als Asylbewerber hierher, sondern als junger linker, einst vor vielen Jahrhunderten zwangsarabisierter und zwangsislamisierter Libanese, der sein Studium der Filmregie fortsetzen wollte und der hier unter und mit Ihnen blieb.
Später habe ich als langjähriger Fernsehautor der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in über 70 Filmen unter anderem gerade solche Themen behandelt,die hier im Gesetzentwurf erwähnt werden. Meine Filme und Reportagen plädierten für eine humanere Asylpolitik und prangerten jegliche Art von Rassismus und anderen faschistischen Tendenzen an.
Ich hatte das Glück, dass meine Arbeiten sowohl bei den Zuschauern als auch bei den Filmjurys gut ankamen. Noch ein anderes Glück hatte ich in diesem großartigen Deutschland: Ich bin nämlich nie dem Nazi begegnet, vor dem ich seit 40 Jahren ständig gewarnt werde – ein paar Ewiggestrigen schon; aber solche von der Geschichte und der Dynamik der Zeit vergessene Individuen traf ich in allen 30 Ländern, in denen ich meine Filme realisierte.
In Deutschland fand ich schnell meinen Platz in diesem pluralistischen und vor allem in diesem freiesten Kulturkreis, den die Menschheit jemals kennenlernen durfte. Für diese Platzfindung brauchten wir alle damals keine Integrationsgesetze und keinen Zentralrat der Moslems oder andere Islamverbände, die heute in meinem Namen sprechen, für mich Entscheidungen treffen und die dafür sogar mit öffentlichem Geld bezahlt werden.
Doch dieser Frieden und diese Sicherheit, in deren schützendem Schatten Leute wie ich – also Ex-Moslems, liberale und moderate Moslems – in all den Jahren sich persönlich und beruflich entfalten konnten, entschwinden jeden Tag Stück für Stück. Ich spreche von den immer mehr erstarkenden Islamofaschisten, jeglichen Menschenverächtern und Spaltern unserer Gesellschaft im Namen eines imaginären Gottes. Also nicht der seltene oder kaum real existierende Rechtsradikale bedroht mich, sondern der durch eine göttliche Mission fanatisierte Zeitgenosse, der quasi bis gestern als gut integriert galt.
Meine Damen und Herren! Ich habe mir diese Einführung erlaubt, um Ihnen allen und insbesondere der Fraktion DIE LINKE unsere Gemeinsamkeit – die Ihrige und die meinige – aufzuzeigen. Sie und ich pochen darauf, uns mit der Vergangenheit und dem eigenen kulturellen Erbe kritisch auseinanderzusetzen. Allerdings unterscheidet uns die Tatsache, dass ich nicht meine moslemischen Vorfahren dafür verteufele, weil sie andere Völker und Religionsgemeinschaften im Namen ihres virtuellen Gottes ausgelöscht hatten, sondern ich kritisiere die heute lebenden Moslems dafür, dass sie immer noch darauf stolz sind und nicht die Fähigkeit zeigen, eine kritische Selbstreflexion zu wagen.
Sie aber, meine Damen und Herren – mit Verlaub -, möchten am liebsten Ihre Eltern und Großeltern ausgraben und verurteilen. Da Sie das aber nicht können, glauben Sie – und das sage ich wiederum mit Verlaub -, Sie müssten im Namen der Rassismusbekämpfung jegliche von religiösem Faschismus ausgehende Gefahren ausblenden, um nicht selbst in die Faschismusfalle zu tappen.
Ich selbst, der sich in seiner libanesischen Heimat als junger Kommunist manipulieren ließ und am schmutzigen Bürgerkrieg im Libanon teilnahm, beobachte bei den heutigen selbst erklärten linken Antifaschisten, die zuhauf sind, eine völlige Distanz zum eigenen Ich und somit zu den wichtigsten Denkschulen der einst kritischen und selbstkritischen linken Bewegung, der ich Jahrzehnte angehörte.
Das geht so weit, dass jemand wie der deutsche kommunistische Wortführer und ehemalige KZ-Häftling Ernst Thälmann für das folgende Zitat heute sogar diffamiert wird: „Mein Volk, dem ich angehöre und das ich liebe, ist das deutsche Volk, und meine Nation, die ich mit großem Stolz verehre, ist die deutsche Nation.“
Ich weiß, dass einige von Ihnen – und ich höre es -, meine sehr verehrten Damen und Herren, meine Intention heute nicht unbedingt verstehen werden oder verstehen wollen. Dennoch hoffe ich, dass viele, insbesondere die Jüngeren unter Ihnen, mich später verstehen und dann vor allem begreifen werden, dass Humanismus, Offenheit, Toleranz, Neugier dem anderen gegenüber und Respekt vor dem anderen keinesfalls bedeuten, die eigene Wurzel zu verleugnen und den Nationalstaat als Ausdruck einer Gemeinschaft, eines Konsens unbedingt abschaffen zu müssen.
Spricht man der eigenen Gemeinschaft das Recht auf eine über Jahrhunderte und in hart erkämpften und erlittenen historischen Prozessen gebildete eigene Integrität [Identität] ab, könnten somit viele neue Rassismen entstehen.
Nun – ich bin kein Jurist – konkret zu Ihrem Gesetzentwurf. Im Artikel 7 a Abs. 2 Ihres Gesetzentwurfes heißt es: „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker oder der Menschen im Freistaat Sachsen zu stören und insbesondere darauf gerichtet sind, rassistisches, fremdenfeindliches, antisemitisches und nationalsozialistisches Gedankengut wieder zu beleben, neu zu beleben und zu verbreiten, sind verfassungswidrig.“ Jeder in diesem Raum wird für sich natürlich in Anspruch nehmen, weder rassistisch noch fremdenfeindlich noch antisemitisch oder nationalsozialistisch zu denken oder gar zu handeln.
Aber als Journalist, als Mensch, als Bürger dieses großartigen Landes weiß ich wie die vielen, die die Medien verfolgen, dass die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Rosa Luxemburg-Stiftung regelmäßige Studien veröffentlichen, in denen zwischen 20 und 50 % der Bevölkerung nachgesagt wird, sie seien Anhänger eben dieses Gedankengutes.
Hierbei werden die gestellten Fragen natürlich so formuliert, dass sie in gewünschtem Sinne beantwortet werden. In Abs. 2 geht es also ganz offensichtlich darum, einen inneren Gegner zu konstruieren, den es vielleicht gar nicht gibt, von dem Sie aber behaupten, er mache bis zur Hälfte der Bevölkerung aus. Wenn also dieser innere Feind seine Absichten äußert, soll das in Sachsen verfassungsfeindlich sein.
Das Grundgesetz habe ich bisher ganz anders verstanden. Und das war sicherlich nicht deshalb so, weil Deutsch für mich eine Fremdsprache war und, wie Sie hören, immer noch ist.
Konsequenterweise erklärt Artikel 7 Abs. 3 zur „Pflicht des Landes und die Verpflichtung aller im Land, rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Aktivitäten oder Bestrebungen … nicht zuzulassen“. Meine Damen und Herren! Somit würde jeder, der städtische Tagungsräume einer legalen Partei [wie der AfD] vorenthält, wer politische Demonstrationen stören oder Versammlungen verhindern will oder wer Hotelgeschäftsführern [und Restaurantbesitzern] droht oder Scheiben von Parteibüros einwirft, quasi im Verfassungsauftrag handeln. [?] Meine Damen und Herren! Ich bin kein Jurist – das wiederhole ich noch einmal -, denn sonst hätte ich wahrscheinlich noch viel mehr anzumerken.
Nun zu Sachsens Weltoffenheit. Grundsätzlich ist Weltoffenheit meiner Ansicht nach eine Geisteshaltung, von der eine Gesellschaft profitieren, sie aber nicht erzwingen kann. Es gibt keine Art Fremdenliebe auf Rezept. Entweder man entdeckt diese Faszination oder man ist noch nicht so weit, und das ist nicht schlimm. Es ist wie Gott – das sage ich als Agnostiker -: Nicht die Kirche bringt den Menschen Gott nahe, sondern das eigene Gewissen.
Vom Gott zurück nach Sachsen. Was Ihr Bundesland betrifft, so empfinde ich Sachsen als sehr weltoffen. Für die bisherige Weltoffenheit dieses Bundeslandes spricht der statistische Anteil der Ausländer von circa 4 %, in dem jene mit deutschem Pass nicht enthalten sind. Zählt man auch diese Menschen dazu, kommen wir auf 8 % – eine stolze Zahl. Wollen Sie diese Weltoffenheit auf den Bundesdurchschnitt von 21 % erhöhen, müssen Sie bedenken, dass diese Menschen auch Arbeitsplätze brauchen, nicht nur Wohnraum, denn sonst würden Sie unbeabsichtigt den Grundstein für Slums und No-go-Areas setzen. [Und natürlich müssen die Menschen finanziert werden.]
Meinen Sie mit der Weltoffenheit, dass jeder, der EU-Grenzen erreicht, willkommen geheißen werden soll, müssen Sie bedenken, dass aktuell über 70 Millionen Menschen auf ihren Koffern sitzen und auf den cleveren Schlepper warten, um nach Europa zu gelangen. Zweifelsohne hätten diese 70 Millionen Menschen Ihrem Gesetzentwurf zufolge das Recht, sich in Ihrem weltoffenen Sachsen niederzulassen. Möchten Sie das? Doch bevor Sie antworten, denken Sie bitte an das Zitat meines Lehrers Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“
Sachsen und Antisemitismus. Dem Antisemitismus eine klare Absage zu erteilen ist für uns alle selbstverständlich. Aber was ist mit dem islamischen Antisemitismus in Deutschland und auch in Sachsen? Sie sind alle im Bilde, und wenn ja, dann vermisse ich hier entsprechende Gesetzentwürfe. Ohne ein tolerantes und friedliches Zusammenleben kann eine offene Gesellschaft wie unsere nicht überleben. Aber was ist das?
Wenn ich als Moslem in meiner ursprünglichen Heimat oder innerhalb meiner Familie daraufhin sozialisiert wurde, bei jedem größeren religiösen Fest Juden, Christen, Atheisten und etliche Andersgläubige und Andersdenkende zu verfluchen [zu hassen und zu töten], ihnen die Vernichtung zu wünschen, und wenn ich mich berufen fühle, Homosexuelle und Apostaten [Menschen die aus dem Islam austreten] eigenhändig töten zu dürfen, ist dann mittel- bis langfristig ein friedliches Zusammenleben möglich?
Die Wahrung einer europäischen Identität und einer Kultur, die sich aus dem Werteverständnis und nicht aus ethnischer Überlegenheit heraus legitimiert, ist aus meiner Sicht das geeignete Mittel, einen ungeschriebenen Gesellschaftsvertrag zu bejahen und diesen anzuerkennen.
Meine Damen und Herren! Ich komme aus der Unfreiheit, und ich habe hautnah erlebt, wohin eine extremistische Weltanschauung führen kann. Wer ein offenes Sachsen will und auch die Zukunft dieses Landes weiterhin friedlich gestalten will, muss ebenfalls aufstehen und zum Beispiel den Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in Leipzig …
Vors. Klaus Bartl: Ich muss Sie bitten, zum Ende zu kommen.
Imad Karim: Okay, ich komme zum letzten Satz. Was die politische Mitte ist, definieren immer nur jene, die in einem Land das Sagen haben, und je enger die Mitte definiert wird – weil fast alle für sich in Anspruch nehmen, diese Mitte zu sein -, desto breiter werden die unbesetzten Ränder, sowohl rechts als auch links, und somit die Möglichkeit, ihnen Extremismus vorzuwerfen. Der wahre Extremismus beginnt tatsächlich immer dann, wenn schon vorher andere begonnen haben, diesen Begriff inflationär zu instrumentalisieren. Das dürfen aufrechte Demokraten nie vergessen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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Noch ein klein wenig OT:
Hamburg: Nach Johanneum und drei katholischen Schulen hat jetzt das Gymnasium Eppendorf eine Kleiderordnung – gegen manche Widerstände
Hamburg. Mehrere Wochen lang war es das Pausenthema unter den rund 860 Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Eppendorf – jetzt ist es offiziell: Die Allgemeinen Verhaltensregeln in der Haus- bzw. Schulordnung wurden erweitert. So heißt es ab sofort unter Punkt 6: "Alle Mitglieder der Schulgemeinschaft haben eine der Institution Schule und der Atmosphäre des Lernens und Lehrens angemessene Kleidung zu tragen.
Dazu gehört unter anderem, dass Kapuzen, Mützen und Ähnliches während des Unterrichts und in der Mensa abgelegt werden. Auch bei sommerlichen Temperaturen ist auf zu freizügige Kleidung zu verzichten. Darunter verstehen wir z. B. übertiefe Dekolletés, bauchfreie Shirts, pofreie Shorts, zu kurze Röcke etc." >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Ich habe ehrlich gesagt Verständnis dafür, dass Kapuzen, Mützen und Ähnliches nicht während des Unterrichts getragen werden sollen. Ich empfinde es als respektlos, so etwas im Unterricht zu tragen. Auch übertiefe Dekollettes, bauch-freie Shirts und po-freie Shorts (Minihöschen) gehören nicht in die Schule, schließlich gehen die Kids nicht in die Schule, um dort irgendwelche sexuellen Phantasien auszuleben.
Aber auch Gender-Mainstream, also die Frühsexualisierung der Kinder, mit ihren vielfältigen sexuellen Orientierungen und Identitäten gehören nicht in die Schule, sondern wie alle Irren die den Genderismus unterstützen, ins Irrenhaus. Und die Kopftücher, Burkas, der Hidjab und der Islamunterricht gehören erst recht nicht in die Schule, sondern auf den Müllhaufen der Geschichte.
Und stimme auch den Leuten zu, die sagen: Schuluniformen hätten das Problem gelöst. Wäre sicherlich auch eine Lösung für die ärmeren Kinder, die sich keine Markenklamotten leisten können und bestimmt oft schräg angesehen werden. Die Schuluniformen sollten aber von der Schule gestellt werden, wenigstens für die ärmeren Kinder, denn sonst rennt die Mehrheit der Kinder bald bestimmt in der Hidschra, in der Burka, im Nachthemd oder in anderer islamischer Kleidung in die Schule.
Siehe auch:
• London: Terrorattentat auf die Finsbury-Park-Moschee – 1 Toter und 10 verletzte Muslime
• Video: Indonesien: Wie sich der Islamfaschismus in Indonesien immer weiter ausbreitet – Demnächst auch bei uns? (38:02)
• Cigdem Toprak: Muslime haben ein ernsthaftes Antisemitismusproblem
• Frankreich: Front National vervierfacht Sitze in Nationalversammlung
• Video: Nicolaus Fest: Was wäre eigentlich, wenn die AfD in den Bundestag kommt? (04:59)
• Imad Karim im Kurier: „Moslems sind tickende Zeitbomben“
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Die lieben Eltern und Generationen vor uns, die ihren Alltag darauf ausgerichtet haben und dafür gesorgt haben dass wir behütet aufwachsen konnten. Heimat ist immer etwas Lokales und gleichzeitig Generationsübergreifendes. Heimat ist prägend, Heimat ist ein geistig, räumlicher und kultureller Bezugspunkt. Heimat sollte uns Heilig sein. Heimat sollte unseren Politikern heilig sein. Die Heiligkeit unserer Heimat drückt sich seit jeher tief in der Musik aus. Nicht ohne Grund hat der Heimatbezug in 
Seiten über Yoga & Meditation
nixgut.wordpress.com 
Vulgäre Typen mit minderem Intellekt! Früher hätte man Sonderschüler gesagt. Jedoch die Sonderschule wurde leider abgeschafft! (Erziehungsanstalten leider ebenso!) Schulabbrecher, Drogenexperten, Versager [2], aber eitle Faztke mit Flausen im Kopf und möglicher Weise sogar deutschem erworbenen Pass in der Tasche!
Wären es nur ein paar würde man sich kopfschüttelnd wegdrehen, aber es werden von denen immer mehr und mehr und mehr und mehr. MENSCH IST MENSCH mag sein! Aber nicht jeder Mensch gehört nach Deutschland rein! Dass denen die ordnungsliebende AFD einen Strich durch ihr faules, disziplinloses und nutzloses Leben macht, ist offensichtlich! AFD muss weg! Totmachen!
Meine Meinung:
[2] Ich glaube, die Linken verstehen sich deshalb so gut mit den Muslimen, weil sie selber Versager sind, weil sie vielfach ebenso faul in der Schule waren, keine Lust auf Leistung und berufliches Fortkommen haben und es von klein auf gewohnt sind, von der Mama versorgt zu werden und im Grunde genommen nie erwachsen geworden sind. Sie sind immer noch die kleinen trotzigen Kinder, die extrem wütend werden, wenn sie nicht bekommen, was sie wollen. So, lieber Linker, nun nimm erst einmal deine ADS-Medikamente, bevor du wieder anfängst auszurasten.
Diese Rolle hat nun der Staat übernommen, der ihnen nun ihren Lebensunterhalt finanzieren soll. Das ist nichts anderes als der Ausdruck geistiger Trägheit, fehlender Motivation und Leistungsbereitschaft, der Ausdruck psychischer Labilität, von ausgeprägter Faulheit, Antriebsschwäche, Aggressionsbereitschaft und Verantwortungslosigkeit.
Jean-Paul-Marat schreibt:
Ich wohne im Enzkreis, das ist der Landkreis der das Krebsgeschwür Pforzheim umgibt. Seit Jahren beobachte ich wie der Abschaum der Welt sich in Pforzheim einnistet, Salafisten und IS-Anhänger. Wer sich heutzutage als Deutscher noch nach Pforzheim wagt, kommt sich vor als wäre er am Markttag in Kabul, er sieht alles nur keine Deutschen mehr!
Ich musst letzte Woche abends einen Bekannten am Hauptbahnhof abholen, da sich der Zug verspätete musste ich warten, in der halben Stunde wurde ich ein gutes Dutzend Mal von dunkel pigmentierten Merkel-Gästen, gefragt ob ich Drogen kaufen wolle, dazwischen konnte ich zusehen wie sie die Drogen an Jugendliche vertickten. Polizei Fehlanzeige, Pforzheim ist verloren. Ich kann nur jedem Deutschen raten einen großen Bogen um diese Stadt zu machen.
Dichter:
KGE [Katrin Göring-Eckhardt] kriegt sicher beim Schauen dieser Videos ein feuchtes Höschen. Das dürfte doch ganz nach ihrem Geschmack sein. Multikulti in Reinform! Sibylle Berg [Spiegel-Kolumnistin] leckt sich auch schon die Lippen nach diesen Kulturbereichern. Hach, das grüne Leben kann so schön sein!
Meine Meinung:
Ich hoffe, solche Ghettokids statten eines Tages KGE und Sybille Berg einen Besuch ab, um sich bei ihnen persönlich für ihre Migrationspolitik zu „bedanken“.
Jens schreibt:
Ein „bunter“ Haufen aggressiv dreinblickender Lehrstellenabbrecher. [zu dumm zum Banananpflücken?]
Ballermann schreibt:
Und wenn ich diese Hackfressen schon sehe … dumm wie Schifferscheiße .. bekommen nichts auf die Reihe … Denen hat man den deutschen Pass doch geschenkt .. boh .. Ich würde da weg ziehen. Pforzheim scheint echt ein Drecksnest geworden zu sein .. . Leider sind die 16 % der AfD-Wähler auf verlorenem, Posten. Das soll Deutschlands Zukunft sein ?? Oh je ….
jeanette schreibt:
Diese Kerle bilden sich offenbar tatsächlich ein: Deutschland hätte eine Bringschuld an sie! Hartz-4 kassieren und noch auf das System schimpfen! Wären diese Kerle in ihren [islamischen] „Heimatländern“ könnte sie die Baumrinde von den Bäumen nagen, falls es dort überhaupt Bäume gibt, aber sich hier durchfüttern lassen und dann noch die Klappe aufreißen und sich beschweren!!
„Scheiße, dass ich ohne Schulabschluss mit schlechten Noten keine supergeile Arbeitsstelle bekomme, ach hab vergessen, will ja gar nicht arbeiten, will lieber kiffen und alles ausprobieren was der Markt so hergibt. Brauche nur ein paar Drogen und was zum fi….. . Zwischendurch etwas Randale zur Zerstreuung, mit meinen Freunden etwas Spaß und den Frust an andern ablassen!” [3]
[3] Genau so, wie die bekifften oder alkoholisierten gewalttätigen und nichtsnutzigen linken Chaoten und Krakeler.
Diese Kids sind das Produkt unserer toleranzbesoffenen Lehrer, die auf Disziplin, Anstand, Pünktlichkeit, Sauberkeit, Ordnung, Fleiß und Betragen keinen Wert mehr gelegt haben! Seht Euch an Ihr blöden linksversifften bekloppten Lehrer was aus Euren Schülern geworden ist! Ein armseliger Haufen ungebildeter, abstoßender, gewalttätiger, nutzloser, krimineller und lebensuntüchtiger Asozialer, die Jammern wie die Weiber! Nicht einmal die Armee würde sich solcher Vögel annehmen!
Noch ein klein wenig OT:
Pforzheim: Zahlreiche Großeinsätze für Polizei – Was ist bloß los in dieser Stadt?
Förmlich im Minutentakt sind am Dienstagnachmittag die Polizeimeldungen eingetroffen. Es scheint, als kämen die Beamten derzeit kaum aus dem Einsatz heraus. Ein Protokoll der vergangenen rund 100 Stunden – das von Messerstecherei über gefesselte Opfer bis zu Festnahmen nur jene Fälle listet, die der Polizei bekannt sind – wirft die Frage auf: Was ist nur los in dieser Stadt? >>> weiterlesen
Will Cem Özdemir (Grüne) uns noch weitere 10 Millionen Migranten unterjubeln?
Damit Integration gelingen könne, brauche es den Familiennachzug für die Kernfamilie, also für minderjährige Kinder und Ehepartner, verlangte Özdemir. Dies würden die Grünen in den Koalitionssondierungen einfordern. Cem Özdemir weiß ganz genau, dass mit dem Familiennachzug nicht nur Kinder und Ehepartner ins Land kommen, sondern die ganze Familie, alles andere wäre auch diskriminierend gegenüber den Eltern, Großeltern, Tanten und Onkel der Menschen, die ihr Land verlassen, um in der Fremde ihr Glück zu versuchen. Der Familiennachzug ist also für die Integration eher hinderlich. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Diese ganze Einwanderungsflut ist doch die Idee der verrückten Bundeskanzlerin Angela Merkel, die offensichtlich dieselben Ansichten hat, wie Cem Özdemir, nämlich Deutschland zu vernichten. Özdemir nutzt nur die Gunst der Stunde, Deutschland in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln und träumt offensichtlich schon heimlich davon, die Rolle eines deutschen Großwesir von Erdogans Gnaden einzunehmen.
Mit ihrer Forderung nach uneingeschränktem Familiennachzug setzen die Grünen den sozialen Frieden in Deutschland aufs Spiel
Alexander Gauland (AfD) schreibt:
Zum Einsatz der Grünen für den uneingeschränkten Familiennachzug für Flüchtlinge erklärt der stellvertretende AfD- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „2018 beginnt der große Familiennachzug. Bereits jetzt haben mehr als 100.000 Menschen davon Gebrauch gemacht. Das Auswärtige Amt erwartet aktuell mindestens weitere 300.000 Nachzügler allein aus Syrien und dem Irak. Die Sogwirkung und die Anreize sind enorm. Dadurch sind weitere Zuwanderermassen in Millionenhöhe zu erwarten.
Die Union gibt sich hier nachlässig und unentschlossen, am gefährlichsten sind jedoch die Grünen, die den unkontrollierten Familiennachzug massiv voranbringen wollen. Wenn man die Zahlen aus Syrien als Standard für alle anderen Bürgerkriegsländer wie Afghanistan, Mali, Irak, Somalia und Eritrea nimmt und den durchschnittlichen Familiennachzug mit dem Faktor vier beziffert, kommt man auf eine Migrationswelle von rund zweieinhalb Millionen Menschen nach Deutschland allein in 2018.
Diese Menschen sind zum großen Teil schlecht ausgebildete Muslime, die unsere freiheitlich-westliche Werteordnung, das Grundgesetz und die Gleichberechtigung der Frau ablehnen. Unter ihnen kommen auch sogenannte Gefährder, Kriminelle, Islamisten und Terroristen. Das alles nehmen die Grünen mit ihrem Einsatz für den uneingeschränkten Familiennachzug billigend in Kauf und setzen damit den sozialen Frieden und die Innere Sicherheit in Deutschland aufs Spiel.“
Siehe auch:
• Video: Martin Sellner: Wahl in Österreich: Was will Sebastian Kurz (ÖVP)? – Analyse einer Karriere (12:17)
• Die stille islamische „Rück-“ Eroberung Spaniens
• Das gescheiterte Kalifat auf den Philippinen
• Auch der deutsche Adel geht auf Distanz zu Angela Merkel: Fürstin Gloria von Thurn & Taxis: Ich verstehe die Kanzlerin nicht mehr
• Video: Wien: Scharia-Polizei nun auch in Österreich: Moslemrudel droht Frau, die sich oben ohne sonnt, mit Vergewaltigung
• Die Wahrheit hinter dem Rohingya-Konflikt: Muslime wollen weder Autonomie noch ein Stück Land, sondern… die ganze Welt