https://t.me/DigitalChronist/12605
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Habecks Heizungshammer entschieden
Damit steht fest: Ab 2024 dürfen keine neuen Ölheizungen mehr eingebaut werden. Und: Gas-Heizungen dürfen nur noch unter ganz bestimmten Bedingungen neu installiert werden.
Bis zuletzt gab es nach BILD-Informationen vor allem von Seiten der FDP massiven Protest gegen einzelne Punkte im Gesetz. U.a. stören sich die Liberalen an den strengen Bedingungen für den künftigen Einbau von Gasheizungen und harten Strafen.
Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) gab deshalb im Kabinett eine Protestnote zu Protokoll. Darin heißt es u.a.: Er stimme nur zu „in dem Bewusstsein, dass die Fraktionen des Deutschen Bundestags im parlamentarischen Verfahren diesen Gesetzentwurf intensiv beraten und auch weitere notwendige Änderungen vornehmen werden“.
Bedeutet: Die FDP-Führung hofft, dass es bei den Beratungen im Bundestag (bis Juni) noch Änderungen gibt.
„Atombombe für unsere Wählerschaft“
Die FDP-Minister stimmen zu, obwohl sie das Gesetz in der aktuellen Form ablehnen – ein völlig ungewöhnlicher Vorgang! Zuvor hatte es deswegen in der FDP-Fraktion auch massive Kritik gegeben, erfuhr BILD.
Vor allem Abgeordnete aus Süddeutschland kritisierten, der Heiz-Hammer dürfe erst vom Kabinett beschlossen werden, wenn die Forderungen der Liberalen erfüllt sind. Sogar von „Atombombe für unsere Wählerschaft“ soll die Rede gewesen sein.
https://www.bz-berlin.de/deutschland/habeck-heizung-verbot-entschieden
Meine Meinung:
Auch bei der Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke hatte sich die FDP zunächst dagegen ausgesprochen, am Ende aber mehrheitlich für die Abschaltung gestimmt.
Minute 04:55
Studie zeigt: Wärmepumpen-Einbau nur bei Hälfte aller Wohnungen sinnvoll
Demnach ergibt der Einbau in 9,25 Millionen Wohngebäuden Sinn. Zehn Millionen Gebäude lassen sich damit aber nicht effizient beheizen.
Minute 06:54
Ich gratuliere der #Ampel zur Umsetzung dieses sozial Vorhabens. Ganz entspannt bleiben, da das #Gesetz vor #Gericht kassiert wird. Verfassungswidrig! Bautechnisch, juristisch & finanziell nicht umsetzbar. Der Sargnagel für die Ampel
https://twitter.com/Victorius_DE/status/1648673829378465795
Minute 07:45
Habecks Staatssekretär Patrick Graichen: Energieintensive Firmen sollen auswandern
Der studierte Politikwissenschaftler Patrick Graichen formulierte schon als Chef des Lobbyvereins Agora Energiewende alle wesentlichen Ziele, die heute als Regierungspolitik der Ampel gelten: Umstellung der deutschen Wirtschaft auf „Null-Emission“ in kürzester Zeit – egal zu welchem Preis.
Minute 09:09
Achtung! Die Behauptung der durch CO2 verursachte Klimawandel sei eine wissenschaftliche Tatsache stimmt nicht! Es ist nach wie vor eine unbewiesene Theorie! Nichts weiter!
https://twitter.com/zukunft37/status/1648680375638523907
Christian Lindner, Protestnote, FDP, über Achtzigjährige, Schornsteinfeger, bis zu 50000 Euro, Haus verkaufen, Bundesverfassungsgericht, Energieintensive Firmen, Auswandern, Abwandern, Modellrechnung, Arbeitsplätze, Preissteigerungen,
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