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Donald Trump weist Flüchtlinge aus Honduras, El Salvador und Nepal aus

8 Mai

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Indexexpurgatorius's Blog

US-Präsident Donald Trump löst sein Wahlversprechen ein und schiebt 425.000 Flüchtlinge ab.

Jene 50.000 Staatsbürgern aus Honduras, denen nach einem schweren Hurrikan im Jahr 1999 in ihrem Land vorübergehend Asyl gewährt wurde, müssen laut dem Ministerium für Heimatschutz bis 2020 die USA verlassen. Andernfalls droht ihnen die Abschiebung. Das Schutzprogramm TPS, das lateinamerikanischen Migranten einen temporären Schutz nach Krieg oder Naturkatastrophen gewährt, wurde in den letzten Jahren immer wieder verlängert, läuft aber jetzt ab.

Der US-Präsident Donald Trump löst mit diesem Schritt eines seiner größten Wahlversprechen, nämlich mehr Härte gegen Einwanderer ein.

Obwohl Honduras zu den gefährlichsten Ländern der Welt gehört, sieht die US-Regierung keine Probleme für die Bürger Honduras bei der Rückkehr in ihr Ursprungsland.

Insgesamt sind 425.000 Menschen von dieser Maßnahme betroffen, darunter auch Einwanderer aus Nepal und El Salvador.

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Angela Merkel löst ihr Wahlversprechen: 10.000 neue "Resettlement-Flüchtlinge" – Doch am Ende sind es 50.000

22 Apr

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Von WOLFGANG HÜBNER | Wer hat im letzten Herbst schon das vollständige Wahlprogramm der CDU, also 75 Seiten gelesen? Von den über 17 Millionen Wähler, die sich für die CDU oder CSU entschieden haben, sicher nur ein ganz geringer Teil. Doch alle, die ihre Stimme am 24. September 2017 der Union gegeben haben, erklärten faktisch ihr Einverständnis mit dem Wahlprogramm dieser Partei.

Darin enthalten ist auch die Zustimmung zu einer umfassenden Bevölkerungsumwälzung in Deutschland. Und deshalb darf sich niemand so wenig über weitere 10.000 Umvolker aus aller Welt wundern oder gar empören als diese Wähler von Merkel und Seehofer.

Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht im Kapitel „Sicherheit im Inneren und nach außen“:

„Wir wollen, dass die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen, dauerhaft niedrig bleibt. Das macht es möglich, dass wir unseren humanitären Verpflichtungen durch Resettlement und Relocation nachkommen.“

Schon im ersten Satz musste irritieren, dass ausgerechnet die Partei, deren Kanzlerin die Grenzen des Landes für Krisen- und Armutsflüchtlinge aus aller Welt weit öffnen ließ, die Zahl der „Flüchtlinge“ künftig „dauerhaft niedrig“ halten will. Kein Wort allerdings darüber, wie die CDU das ohne die von ihrer Kanzlerin vehement abgelehnte Obergrenze oder strenge Grenzkontrollen durchzusetzen beabsichtigt.

Das ist auch der Grund, warum die CDU nur von „wollen“ statt davon schrieb, dass sie für eine Begrenzung steht und es deshalb für unverzichtbar hält, die Zahl „dauerhaft niedrig“ – was auch immer das zahlenmäßig bedeuten mag – zu halten. Im Klartext: Mit der gewählten Formulierung hält sich die CDU alle Möglichkeiten offen, auch mal wieder so großzügig wie 2015 angeblich „unseren humanitären Verpflichtungen“ nachzukommen.

Womit wir schon bei folgendem Satz aus dem Wahlprogramm wären, der so ziemlich das Trickreichste und Perfideste darstellte, was überhaupt in den vorliegenden Parteiprogrammen zur Bundestagswahl zu lesen war [um die Wahrheit zu vertuschen]. Um das erkennen zu können, bedarf es jedoch der Übersetzung der zwei englischen Ausdrücke „Resettlement“ und „Relocation“. Dass es diese Mühe braucht, liegt schlicht in der Absicht der CDU begründet, ihre wahren Absichten in der Bevölkerungspolitik zu verbergen.

„Resettlement“ ist der englische Begriff für „Umsiedlung“ [aus Nicht-EU-Staaten] [1]. Und „Relocation“ bezeichnet in der Asylpolitik laut Wikipedia „eine Umsiedlung von schutzbedürftigen Personen innerhalb der EU“. Wer das bezweifelt, mag das gerne nachprüfen. Die CDU-Programmverfasser werden das allerdings nicht so gerne haben. Denn ihre Formulierung bekommt mit den oben angegebenen Übersetzungen eine geradezu ungeheuerliche Bedeutung.

[1] Resettlement: Der Begriff Resettlement (engl. für ‚Umsiedlung‘) bezeichnet sowohl die dauerhafte, als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen von einem zur Aufnahme bereiten Drittstaat, der ihnen entweder vollen Flüchtlingsstatus oder nur temporären humanitären Schutz zuerkennt und ihnen deshalb die Möglichkeit bietet, sich im Land zu integrieren. Auf die EU bezogen bezeichnet „Resettlement“ die Aufnahme und den Flüchtlingsschutz von Personen aus einem Nicht-EU-Staat in einem Staat der EU.

Die CDU will „dauerhaft niedrige“ Flüchtlingszahlen, damit die Umsiedlung von Ausländern auf deutschen Boden, insbesondere von Orientalen und Afrikanern, sowie die Verlagerung von Krisen- und Armutsflüchtlingen aus anderen EU-Staaten nach Deutschland nicht allzu auffällt.

Welchen anderen Sinn und Hintersinn sollte ansonsten die merkwürdige Formulierung mit den zwei englischsprachigen Begriffen haben? Denn es gibt weder eine „humanitäre Verpflichtung“, [außer-europäische] Ausländer nach Deutschland umzusiedeln, noch gibt es eine „humanitäre Verpflichtung“, Italien, Griechenland, Spanien oder welchem anderen Staat auch immer „schutzbedürftige Personen“ ab- und selbst aufzunehmen. Deutschland hat dank der CDU-Kanzlerin seinen Beitrag für diese Variante der „Umsiedlung“ im Jahr 2015 bekanntlich schon für die nächsten zwei bis drei Jahrzehnte übererfüllt.

Dazu wird eine „humanitäre Verpflichtung“ behauptet, ohne anzugeben, wem gegenüber die eigentlich bestehen soll oder bestehen könnte. Tatsächlich gibt es keine internationale „Verpflichtung“, die Deutschland dazu nötigen könnte, ansiedlungswillige Menschen aus aller Welt aufzunehmen. Es ist jedoch offensichtlich: Die CDU beabsichtigt so massiv „Resettlement“ und „Relocation“ zwischen Flensburg und Konstanz, zwischen Aachen und Görlitz zu betreiben, dass sie das sogar in ihrem Wahlprogramm, wenngleich raffiniert vernebelt und verschwurbelt formuliert, angekündigt hat.

Damit wollte die Merkel-Partei eine Generalvollmacht von ihren in aller Regel völlig ahnungslosen Wählern für das, was als „Umvolkung“ bezeichnet werden kann und muss. Ein Blick in die Straßen deutscher Städte und Geburtsregister zeigt, wie sehr dieser als „polemisch“ und „rechtspopulistisch“ beschimpfte Begriff den Tatbestand richtig kennzeichnet. Auf Seite 63 des CDU-Wahlprogramms steht der Plan – Schwarz auf Weiß. Jetzt wird er nur noch umgesetzt.

Quelle: Merkel löst Wahlversprechen ein: 10.000 neue Umvolker: Das ist CDU-Programm pur!

Meine Meinung:

Wer hat das Recht, als Resettlement-Flüchtling anerkannt zu werden? Es seien einmal einige Personengruppen genannt: 1. Personen mit besonderen rechtlichen und physischen Schutzbedürfnissen. Wer kann dies nicht für sich in Anspruch nehmen? Gründe lassen sich immer finden oder konstruieren. Denken wir einmal an die Bevölkerungsexplosion in Afrika, die unweigerlich zu Bürgerkriegen führen wird. Und die sollen dann alle nach Europa kommen dürfen?

2. Personen mit besonderem medizinischen Behandlungsbedarf. Die Anzahl dieser Menschen dürfte riesengroß sein und Deutschland darf dann die teuren Behandlungskosten bezahlen, während den Deutschen immer häufiger die Behandlungskosten verweigert werden. 3. Personen, deren Familienangehörige sich bereits im Resettlement-Staat befinden. Dies entspricht gewissermaßen dem Familiennachzug. Bei den afrikanischen Großfamilien, dürften dies nicht selten 10 oder 20 Personen sein.

Mir hat die Rede von Norbert Kleinwächter von der AfD im Bundestag sehr gut gefallen, in der er deutlich macht, dass Deutschland überhaupt nicht verplichtet ist, irgend einen Migranten in Deutschland aufzunehmen und ihm Asyl zu gewähren. Dies gilt zumindest für die Migranten, die über den Landweg und über Drittstaaten nach Deutschland kommen. Die Verträge mit den Vereinten Nationen (UNHCR), die Deutschland unterschrieben hat, sind allerdings bindend.

Norbert Kleinwächter (AfD) sagte in einer Rede am 19.04.2018 im deutschen Bundestag: „Es gibt kein Recht auf Migration! Das UN-Regelwerk "Global Compact for Migration" ist ein Umsiedlungsprogramm.”

„Artikel 13 Absatz 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sagt: Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren. Man darf also niemanden in sein Land einsperren, so wie es die SED getan hat. Es gibt aber auch keine Pflicht, jemanden aufzunehmen. In ein anderes Land aufgenommen zu werden, ist hingegen ein Privileg.

Und die Entscheidung über diese Aufnahme ist ein Grundpfeiler der Souveränität eines Landes. Für Deutschland heißt das, wir als Deutsche dürfen und sollten entscheiden, wer zu uns kommen darf und wer nicht. Ausländern sollten wir vermitteln, dass es ein Privileg ist und kein Recht hier zu sein. Es gibt kein Recht auf Aufnahme. Es gibt auch kein allgemeines Recht auf Nichtzurückweisung. Es gibt das Non-Refoulementverbot, Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, aber das geht nur bei Zurückweisung in Staaten, wo Folter und politische Verfolgung drohen. [3]”

[3] Refoulement-Verbot: Der Grundsatz des Non-Refoulement beruht auf der Überzeugung der Staatengemeinschaft, dass keine Person in einen Staat zurückgewiesen werden darf, in dem ihr eine Verletzung fundamentaler Menschenrechte droht. Die Staaten werden damit verpflichtet, die gefährdete Person vor dem unmittelbaren Zugriff des Verfolgerstaates zu schützen.

Das Refoulement-Verbot begründet zwar keinen Rechtsanspruch auf Asyl, wohl aber ein Recht von Flüchtlingen, dem Zugriff des Verfolgerstaates auf Dauer entzogen zu bleiben und nicht gegen ihren Willen dorthin zurückkehren zu müssen, solange die Verfolgungsgefahr andauert.


Video: Es gibt kein Recht auf Migration! – Norbert Kleinwächter – AfD-Fraktion im Bundestag (05:29)

Alexander Wallasch schreibt, dass nicht nur 10.000 Flüchtlinge von Deutschland mittels des Resettlement-Programms aufgenommen werden sollen, sondern in Wahrheit 50.000. Hinzu kommt aber noch der Familiennachzug. Und das könnten locker noch einmal weitere Hundertausende sein:

Die Flüchtlingsaufnahme wird eigentlich schon gar nicht mehr in Deutschland selber entschieden, sondern längst in Brüssel und Genf (New York), in den Backstuben der EU und des UNHCR (UN). Hier werden noch über die aufgeweichtesten Asylgesetze hinweg, über die sperrangelweit offenen deutschen Grenzen hinaus, Menschen verschoben, hingeschoben, nach Deutschland abgeschoben aus den vielen Flüchtlingslagern der Welt.

Dimitris Avaramopoulos, EU-Kommissar für Migration, nennt den Forderungskatalog sogar selbstbewusst beim Namen: Einerseits fordert er Berlin auf, die innerdeutschen Grenzkontrollen rasch zu beenden (welche Grenzkontrollen?). Andererseits wird Deutschland aktuell verpflichtet erneut 10.000 Immigranten via EU-Resettlement-Programm aufzunehmen. Zwei bemerkenswerte, miteinander harmonierende Sachverhalte.

Fangen wir bei den zehntausend Personen an: Eigentlich sind es fünfzigtausend. Andere EU-Staaten sollen auch aufnehmen. Aber nicht für lange. Denn dafür steht dann die Forderung an Deutschland, schnellst möglich zum Schengensystem der offenen innereuropäischen Grenzen zurückzukehren. So wird dann der Weg nach Deutschland auch für die restlichen vierzigtausend Immigranten dieser neuerlichen Resettlement-Charge frei.

Der griechische EU-Kommissar für Migration Dimitris Avaramopoulos sagt, dass nicht Deutschland darüber entscheiden solle, wie viele Migranten nach Deutschland kommen sollen, sondern dass die EU über die Zuwanderung entscheiden soll, die dann für Deutschland bindend ist. Das bedeutet für Deutschland nichts anderes als die Massenzuwanderung von weiteren Hunderttausenden, wenn nicht Millionen Migranten. Hinzu kommt, dass die Resettlementflüchtlinge umgehend einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz samt Arbeitserlaubnis erhalten und kein Asylverfahren durchlaufen müssen.

Alexander Wallasch kritisiert die UNHCR als Netzwerk aus Inkompetenz und kommissarisch verwalteter, antidemokratischer Selbstherrlichkeit und erinnert daran, dass es die UNHCR war, der jetzt Resettlement-Quoten für Deutschland bestimmt, der im Jahr 2015 die Lebensmittelrationen u.a. in den türkischen Flüchtlingscamps an der syrischen Grenze faktisch halbierte und damit den Flüchtlingsstrom Hunderttausender nach Deutschland erst losgetreten hat.

Er sagt weiter: „50.000 Flüchtlinge sind eben auch 50.000 Menschen, die weitere Familienmitglieder haben, die dann ebenfalls aus humanitären Gründen nachreisen werden dürfen. Härtefälle halt. Aber solche Härtefälle gibt es weltweit fast eine Milliarde.”

Meine Meinung:

Ich habe das Gefühl, wenn wir jetzt nicht sofort unsere Grenzen hermetisch verschließen und uns nicht sofort aus diesen ganzen europäischen (EU) und internationalen Flüchtlingsverträgen (UNHCR) verabschieden und uns unsere Souveränität aus Brüssel zurückholen, wie Norbert Kleinwächter von der AfD es im Bundestag forderte, dann ist Deutschland in fünf oder zehn Jahren mausetot, mit anderen Worten, ein Bürgerkriegsland. Der Beginn eines dreißigjährigen Bürgerkrieges? Und ich glaube, die Deutschen werden dabei nicht besonders gut aussehen.

Hier noch der Hinweis auf einen sehr guten Artikel von Tomas Spahn zur Flüchtlingsproblematik:

UN und EU: nach uns die Sintflut UN-Umsiedlungspläne: Die EU marschiert unbeirrt weiter

Hinter den Plänen der EU-Kommission steht die Auffassung, dass Europas Sozialsysteme mittelfristig zusammenbrechen müssen, weil die Bevölkerung überaltere. Statt nun aber sich Gedanken darüber zu machen, wie junge Menschen aus europäischen Ländern sinnvoll innerhalb Europas diesem prognostizierten Zusammenbruch entgegen wirken können, sollen weiterhin unqualifizierte, vorwiegend junge Männer aus vorrangig islamischen Staaten in die EU geholt werden. Die Erfahrung der Merkel‘schen Migrantenflut jedoch zeigt: Das Gros dieser Leute strebt entweder selbst unmittelbar in die Sozialsysteme oder taucht in die Illegalität ab.

Dabei gäbe es in Europa für die Arbeitsagenturen genug zu tun, um den Zustrom kulturfremder Migration in die Sozialsysteme zu verhindern. So wies die EU selbst für den Februar 2018 die aktuellen Quoten der Arbeitslosigkeit unter den 15 bis 24-jährigen Europäern aus: Griechenland 45 %, Spanien 35,5 %, Italien 32,8 %, Kroatien 25 %, Zypern 23,1 %, Frankreich 21,6 %, Portugal 21,4 % – und so weiter. „Menschenmaterial“ aus dem europäischen Kulturkreis ist also mehr als genug vorhanden, um die Schimäre des sozialen Zusammenbruchs abzuwenden. Die EU-Kommission müsste sich nur ihrer eigentlichen Aufgaben bewusst werden und endlich wieder Politik für Europa und die Europäer machen.

Doch wie ich es bereits 2016 beschrieb, steckt hinter diesem „Resettlement-Programm“ eben nicht die Sorge um Europas Sozialsysteme. Vielmehr macht sich die EU hier einmal mehr zum Büttel einer durch nichts und niemanden legitimierten „Weltregierung“, als welche sich das Konstrukt der Siegermächte des Zweiten Weltkriegs namens „Vereinte Nationen“ selbst begreift. Und diese selbsternannte Weltregierung hat längst kapituliert vor dem „Torrent of Faces“ [Flüchtlingsströmen], der in rasantem Tempo als Sturzbach von Gesichtern in den Ländern südlich des europäisch geprägten Wohlstandsgürtels geschaffen wird.

Die Angst davor, dass die Menschenflut Afrikas und Südasiens ihre Heimatländer in die finale Katastrophe führen muss, hatte bereits Kofi Annan veranlasst, entsprechende Bevölkerungsverschiebungskonzepte entwickeln zu lassen. Die Hoffnung: Die reichen Nationen im Norden werden in der Lage sein, einen bedeutenden Teil des Menschenüberschusses der Südländer aufzunehmen und zu finanzieren und so den Druck im Kessel der Länder Afrikas und Asiens abmildern. Die Tatsache, dass damit dort bestenfalls ein Aufschub der Katastrophe erreicht werden wird, spielt bei diesen Überlegungen ebenso wenig eine Rolle wie die zu erwartende Überforderung der Wohlstandsnationen. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Martin Sellner über seine zweite Festnahme in England Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)

Der identitäre Aktivist Martin Sellner wollte letztes Wochenende bei einer Konferenz der identitären Bewegung Englands als Redner auftreten. Er wurde bei seiner Einreise am Freitag am Flughafen von der Polizei erneut festgenommen und bis Sonntag in einem Gefängnis festgehalten. Im nachfolgendem Video führt Sellner ein sehenswertes Interview mit dem Buchautor und Politikwissenschaftler Dr. Michael Ley (das Video beginnt am Minute 1.30) über „Islamismus und Deislamisierung“. Sellners Buch „Identitär – Geschichte eines Aufbruchs“ ist im Antaios-Verlag erschienen und kann auch dort bestellt werden. >>> weiterlesen


Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) in GB: Angehalten, Festgehalten, Abgeschoben – London die Zweite (11:49)


Video: Islamismus und Deislamisierung – Martin Sellner im Gespräch mit Dr. Michael Ley (36:54)

Buchvorstellung von Dr. Michael Ley: „Die letzten Europäer“ – Westeuropa ist größtenteils verloren

Dr. Michael Ley ist ein in Wien lebender Politikwissenschaftler und Buchautor („Die kommende Revolte“, „Der Selbstmord des Abendlandes. Die Islamisierung Europas“). Ley sieht im Islam die größte Gefahr für Europa angesichts der die etablierte Politik und die Medien komplett versagen und blind seien gegenüber dem islamischen Judenhass und Faschismus.

Diese „Blindheit“ sieht er eng verknüpft mit den Bestrebungen, nationale, ethnische Identitäten zugunsten eines zentralistischen Multikulti-Kontinents Europa aufzulösen. Diese utopische Mischkultur wird aus Sicht des Wissenschaftlers niemals funktionieren. Das derzeitig politische Motto „Erlösung durch Selbstvernichtung“ wird durch Hidschra (Dschihad durch Einwanderung) befördert, erklärt Ley und zeichnet in der Buchpräsentation seines neues Buches „Die letzten Europäer“ ein düsteres Zukunftsbild. >>> weiterlesen


Video: Buchpräsentation „Die letzten Europäer“ von Michael Ley (01:15:46)

Siehe auch:

Die „Vereinten Nationen“ wollen eunen Bevölkerungsaustausch in Europa

Grüne Deutschlandhasser unterwandern den Beamtenapparat

Mathias von Gersdorff: Gender: Eine radikale, gefährliche und fanatische Revolution

UNO, EU und USA planen die Massenmigration und den Völkermord an Deutschland seit Jahrzehnten

Mobbing in Berliner Schulen: "Vom Krankenwagen aus der Schule abgeholt“

Völkermord: Umsiedlung von 50.000 “schutzbedürftigen” afrikanischen und arabischen Flüchtlingen nach Europa

Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch (08:22)

30 Nov

Jamaika_Koalition_Fluch_der_Karibik

Der Fluch der Karibik erreicht die Jamaika-Verhandlungen. »Lieber nicht regieren als falsch« stößt bei der CDU und den Grünen auf Unverständnis. Aber sind Neuwahlen wirklich eine Lösung? Und wer wäre der größte Verlierer der gescheiterten Koalitionsverhandlung? Mit der neuen App MakeApp suchen Alex und Philip von „Laut Gedacht“ nach der ungeschminkten Wahrheit hinter der deutschen Politik und machen dabei besorgniserregende Entdeckungen. Es ist eben nicht alles Gold was glänzt.


Video: Laut gedacht #60 – Philip und Aex mit der ungeschminckten Wahrheit (08:22)

Quelle: Video: Laut Gedacht #60: Typisch Deutsch (08:22)

Noch ein klein wenig OT:

Die FDP muss ihr Wahlversprechen einlösen: Untersuchungssauschuss Merkel

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD) schreibt:

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Liebe Leser, nach der konstituierenden Sitzung vor einigen Wochen ging es am gestrigen Tage nun richtig los mit den Plenarsitzungen des 19. Deutschen Bundestages. Diese Gelegenheit nutzte die Kanzlerdarstellerin gleich, um entspannt und fröhlich durch die Reihen zu spazieren und eine geradezu demonstrative Nähe zu ihren neu gewonnenen grünen Freunden zu zeigen. Nun erstaunt es doch sehr, dass diese Frau – unbekümmert ob des krachenden Scheiterns der von ihr vollkommen falsch eingeschätzten und chaotisch organisierten Jamaika-Sondierungen – augenscheinlich allen Anlass für gute Laune hat.

Mal schauen, wie lange das so bleibt. Es gibt nämlich zwei Parteien im neuen Deutschen Bundestag, die vor der Wahl klipp und klar gesagt haben, dass sie einen Untersuchungsausschuss betreffend die Rechtsbrüche dieser Frau einsetzen wollen. Die eine Partei, das ist unsere Bürgerpartei, die AfD. An unserem Willen, die Ära Merkel (insbesondere ihre illegale Grenzöffnung) in einem solchen Untersuchungsausschuss aufzuarbeiten, dürfte kein ernsthafter Zweifel bestehen. Allerdings braucht es dafür mindestens ein Viertel der Abgeordneten – das schaffen wir also nicht alleine.

Aber da gibt es ja noch eine andere Partei, deren Chef dies vor der Wahl, zumindest für den Fall, dass sich seine Partei in der Opposition wiederfände, ebenfalls gesagt hat. Die Rede ist von Christian Lindner und seiner FDP. Ich zitiere ihn wie folgt: "Der Sommer 2015 darf sich so nicht wiederholen. Als Opposition wäre ein solcher Ausschuss das einzige Instrument, um Fehler der Regierung von damals transparent und um Druck für eine neue Einwanderungspolitik zu machen."

Nun ist die Bedingung erfüllt: Seine FDP findet sich in der Opposition wieder, somit wäre es jetzt also an der Zeit, dieses Wahlversprechen auch einzulösen. Ob seine FDP dazu wohl bereit ist? Wir werden hier ganz genau hinschauen und nicht lockerlassen, bis es diesen Untersuchungsausschuss endlich gibt.

Um der Wahrheit die Ehre zu geben, sei ergänzt: Auch AfD und FDP zusammen bräuchten noch sechs weitere Abgeordnete, um diesen Ausschuss einsetzen zu können. Das ist aber keine unüberbrückbare Hürde, denn es dürfte auch in den anderen Fraktionen einzelne Abgeordnete geben, die auf eine solche Gelegenheit nur warten. Zeit für den "Untersuchungsausschuss Merkel". Zeit für die #AfD.

Christian Lindner (FDP) macht neues Einwanderungsrecht zur Koalitionsbedingung (welt.de)

Bundestag: Untersuchungsausschüsse (bundestag.de)

Kuriose Kanzlerin-Einlagen: Als gäbe es keine Probleme: So tänzelt Merkel den Jamaika-Crash im Bundestag weg

merkel_goering-eckardt_hofreiterMerkel plaudert während der Debatte angeregt mit den Grünen Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter.

Seit dem Jamaika-Aus waren keine 48 Stunden vergangenen, da nimmt die Bundeskanzlerin den parlamentarischen Betrieb wieder auf, als wäre nichts geschehen. Gut gelaunt spazierte sie während der ersten regulären Sitzung durch die Reihen der Abgeordneten zum Plaudern und Herzen der Parlamentarier – ganz besonders mit einer Partei. >>> weiterlesen

Kuriose Einlage Angela Merkels zur ersten regulären Plenarsitzung – So lächelt die Kanzlerin im Bundestag den Jamaika-Chrash weg, als gäbe es keine Probleme (focus.de)

Michael schreibt:

Hier zelebriert Frau Merkel genau das, was der Wähler nicht will. Schwarz/Grün. Warum will Frau Merkel die Grünen? Damit ihr mit dem Thema Flüchtlinge weniger Gegenwind ins Gesicht schlägt.

Siehe auch:

Video: Rechtsintellektuelle, Identitäre und die AfD: 3sat zeigt die Doku "Die rechte Wende" (59:17)

Augsburg (Bayern): Linke Bar sperrt Flüchtlinge aus – sexuelle Belästigungen, Gewalt und Diebstähle

Dr. Jochen Heistermann: Europas höllische Zukunft

Das Thüringer Konzept zur “Integration” – Werden wir von irren Deutschenhassern regiert?

Akif Pirincci: Deutschland, du mieses Stück Endlösung

Video: Fulminante Rede von Dr. Alice Weidel (AfD) im Bundestag am 21.11.2017 (05:49)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Niemand hat dieses Land mehr destabilisiert als Angela Merkel (04:42)

Video: Dr. Nicolaus Fest: Der Raubtierkapitalismus der Asylpolitik gegen Deutsche

8 Mrz


Video: Dr. Nicolaus Fest über Raubtierkapitalismus und Klientelpolitik (05:38)

In seinem aktuellen Statement zur derzeitigen Katastrophenpolitik in Deutschland nimmt Nicolaus Fest sich die mafiöse Ökopolitik, die er mit Drogenkartellen vergleicht ebenso vor, wie die Asylindustrie, die auf Kosten der Bürger ihre Klientel versorgt. Als Beispiele für den Asylirrsinn führt er nicht nur an, dass sogenannte minderjährige unbegleiteten Flüchtlinge (MUFL) den Steuerzahler pro Kopf und Tag 175 Euro kosten, bei Hartz 4-Beziehern sind es lediglich 13 Euro/Tag.

Auch im kleineren Bereich wird unser Geld für die Asyllobby verschleudert – z.B. mit Schwimm- und Lernkursen inklusive integrativem Badefest für sogenannte Flüchtlingskinder um 135.000 Euro, für gemeinsames Musizieren der Asylklientel um 90.000 Euro, Hamburg leistet sich IT-Kurse [Informatik-, Computerkurse]für Illegale um 344.000 Euro und in Minden werden Wohnungen für Migranten um 100 Euro pro Quadratmeter angemietet obwohl der aktuelle Mietspiegel gerade einmal bei 7 Euro steht. Das und mehr im Video.

Quelle: Nicolaus Fest zur Klientelpolitik gegen Deutsche

Noch ein Klein wenig OT:

Henryk M Broder zeigt auf, was wirklich los ist mit der Türkei. Es gibt kein Einreiseverbot für türkische Minister.


Video: Henryk M Broder zeigt mal wieder auf, was wirklich los ist mit der Türkei (04:43)

Leipzig: Wieder sexuelle Übergriffe durch Migrant im linksalternativen Szeneclub "Conne Island"

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Wieder Randale am Leipziger Szene-Club "Conne Island": Nach einem sexuellen Übergriff kam es am Wochenende zur Auseinandersetzung zwischen einem Libyer und mehreren Gästen. >>> weiterlesen

Siehe auch: Leipzig: Ernüchterung im selbstverwalteten linken Szeneclub "Conne Island"

Frauenleiche (47) in Mönchengladbach-Rheydt: Tatverdächtiger Asylant mit zwei Identitäten polizeibekannt

Ahmed SalimAhmed Salim lebte in der Wohnung an der Hohlstraße, in der die Tote gefunden wurde


Video: Mönchengladbach: Frauenleiche (47) in Wohnung gefunden – Täter (Asyland) ist flüchtig (00:30)

Die Fahndung nach Ahmed Salim, der im dringenden Verdacht steht, eine Frau in Rheydt getötet zu haben, geht weiter. Der Mann mit zwei Identitäten ist polizeibekannt. Die Leiche ist mittlerweile obduziert. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Die politisch korrekte Umbenennung von Straßen und Plätzen

Michael Klonovsky: Wer Diskurs sagt, will herrschen

Rheinland-Pfalz: Linksfaschistischer Brandanschlag auf AfD-Chef Uwe Junge

Schleswig-Holstein: Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) unterstützt Erdogans türkische Lehrer…

Der feige Kopftuchauftritt der „ersten (schwedischen) feministischen Regierung der Welt” bei den Mullahs

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) zum “Köterrasse”-Urteil (08:50)

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