Katarina Barley (SPD): Unsere neue linksradikale Justizministerin

Katarina Barley (SPD), künftige Justizministerin, unterstützt die linksextremistische Organisation „Aufstehen gegen Rassismus“, deren ausgemachtes  Ziel es ist, die AfD zu bekämpfen.  Die Neutralität der SPD-Funktionärin muss eigentlich gar nicht diskutiert werden.

Im bundesweite „Aktionsbündnis Aufstehen gegen Rassismus“ – durch Steuergelder massiv unterstützt – beteiligen sich lokale „Akteur*innen“ und Einzelpersonen aus verschiedenen Organisationen, aber auch unter anderem Attac, die Grünen mit ihrem ehemaligen Spitzenpersonal Cem Özdmir und Katrin Göring-Eckardt, die grüne Jugend und die Genossen aus den Reihen der Jusos, die SPD mit ihrer Politprominenz, die Naturfreunde, die LINKE mit Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Katja Kipping, die IG-Metall, DGB-Jugend, ver.di und der Zentralrat der Muslime – unter anderem Ralf Stegner, Manuela Schwesig und die zukünftige Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Ebenfalls mit dabei im Bündnis: die vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtete VVN-BdA [Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes] und die Interventionistische Linke (IL). Die Interventionistische Linke (IL), wie bereits mehrfach von Jouwatch berichtet, ist jene Organisation, die durch den Hamburger Verfassungsschutz als eine der treibenden Kräfte hinter den Gewaltorgien während des G 20 Gipfels 2017 ausgemacht wurde und „als Bindeglied sowohl innerhalb des linksextremistischen Spektrums als auch zwischen Extremisten und Nichtextremisten“ gilt.

Bereits im vergangenen Bundestagswahlkampf ließ das, von Barley unterstütze Bündnis keinerlei Zweifel, wem die Kampfansage gilt. Der AfD wurde das Recht auf einen ungestörten Wahlkampf abgesprochen. Wie Jouwatch berichtete, wurde ein Anti-AfD-Aktionskit gegen AfD-Wahlkampfstände verteilt.

Katarina Barley zeichnet also persönlich dafür verantwortlich, dass Gastwirte von Linksextremen und der Antifa genötigt werden, AfD- Veranstaltungen abzusagen, dass permanent auf der Straße Wahlkampfstände angegriffen wurden und ein demokratischer Wahlkampf nicht stattfinden konnte. Frau Barley kann, so die Ansicht der AfD,  die Neutralität ihres Ministeramtes nicht ausüben. „Sie zeigt durch ihre Unterstützung von „Aufstehen gegen Rassismus“ Nähe zu verfassungsfeindlichen Einstellungen und ist untragbar für das Justizministerium“- „Barley darf NICHT Justizministerin werden!“, so die Überzeugung. (SB)

Quelle: Ja, es kann immer noch schlimmer werden: Katarina Barley, unsere neue linksradikale Justizministerin

Meine Meinung:

Jetzt sind wir endlich den alten Justizminister, Heiko Maas (SPD), losgeworden und nun Katarina Barley. Vom Regen in die Traufe. Und solche Politiker nennen sich auch noch Demokraten. Sie sind genau das Gegenteil davon, denn ein Demokrat würde sich dafür einsetzen, dass auch politische Gegner die Möglichkeit haben ihre Meinung frei zu äußern. Aber genau das wollen diese Politiker verhindern. Und was mir immer wieder auffällt, sie können nicht zuhören. Zuhören ist wirklich eine hohe Kunst. Ich kann das immer nicht verstehen, wie jemand so radikal sein kann, wie die beiden. Irgendetwas muss doch da schief gelaufen sein.

Aber wie ich selber erst vor ein paar Tagen erleben durfte, gibt es Menschen, die verschließen die Augen vor der Realität, sie verweigern sich logischen Argumenten. Sie sind vor allem in der Regel schlecht informiert, weil sie die Argumente ihrer politischen Gegner gar nicht kennen und auch nicht wissen wollen, denn sich zu informieren bedeutet Arbeit und das ist ihnen offensichtlich zu anstrengend. Sie schwimmen lieber mit der Masse und lassen sich von den Massenmedien belügen. Mit anderen Worten, sie sind zu faul, sich zu informieren. Fehlt ihnen die Intelligenz? Ich würde sagen, ja, es ist so.

Und vor allem lassen sie die Argumente ihrer politischen Gegner erst gar nicht an sich heran, weil sie permanent in einer Abwehrhaltung sind. Sie sind nicht offen für andere Meinung, offensichtlich aus Angst oder Denkfaulheit. Jemand, der sich aber wirklich informieren will, darf nicht auf einem Standpunkt beharren, sondern muss auch für neue Argumente offen sein. Und das erfordert eine gewisse geistige Flexibilität, die ich bei solchen Menschen vermisse. Hoffen wir, dass dies der letzte Kampf der deutschenfeindlichen SPD ist und sie dann zusammen mit der „Mutti“ in der Versenkung verschwindet.

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Noch ein klein wenig OT:

Jena: Seit Wochen terrorisiert syrisch-irakisch-afghanische Jugendgang Einkaufszentrum in Jena – Erste Haftbefehle nach 160 Taten

Seit Wochen terrorisierte eine Jugendgang Bewohner und Geschäftsleute rund um und in einem Einkaufszentrum in Jena. Es gab auch Angriffe auf Polizisten. Nun wurde ein junger Mann festgenommen. In Jena ist ein 19-jährigen Afghane nach zahlreichen Gewaltdelikten in eine Jugendstrafanstalt gebracht worden, berichtet die Welt:

„Er soll zu einer Gruppe Jugendlicher gehören, die in den letzten Wochen in Jena für massive Probleme gesorgt hatte. Bereits am Dienstag war ein 17 Jahre alter Syrer aus der Gruppe in Haft genommen worden. Seit einigen Monaten macht die Gruppierung in der Stadt durch aggressives Auftreten und Diebstähle auf sich aufmerksam. Wie die „Thüringer Allgemeine“ berichtet, besteht die Gruppe aus mindestens 16 Mitgliedern.“ >>> weiterlesen

Günther schreibt:

Ich wohne selbst in Jena…wenn ich mein Auto am Dienstag, zwischen 7 und 11 Uhr in meiner Straße parke (um diese Zeit ist Parkverbot, weil die Kehrmaschine kommt, denn in Jena wird sehr viel gekehrt, kein Witz, sehr saubere Stadt), bekomme ich spätestens 7:03 einen Strafzettel über 15€… da ist es für uns als die, die hier schon länger hier leben, unverständlich, warum man 160 Straftaten, die ja immerhin von Diebstahl über Raub bis hin zur schweren Körperverletzung gehen, einfach so geschehen lässt.. Hat da jemand eine schlüssige Antwort für mich?

Michael schreibt:

Unser Staat lässt sich von diesen „Gästen“ monatelang auf der Nase herumtanzen. Logisch, dass die immer selbstbewusster werden, und die Deutschen immer zorniger.

Frei schreibt:

Und warum konnten die monatelang ihr Unwesen treiben und sind nicht vor Monaten schon verhaftet worden? Es war doch bekannt, wo sie tagtäglich ihre Verbrechen begehen. Es ist mir restlos unverständlich, warum unsere Gesetze nicht angewendet, jetzt auch nur zwei verhaftet und stattdessen lieber Sitzgelegenheiten im Einkaufszentrum abgebaut werden. Warum lässt unser Staat die Geschäftsleute und die Bevölkerung so im Stich?

Hopelessness schreibt:

Ohne populistisch zu sein…. die Verrohung unserer Gesellschaft ist nicht erst seit 9/15 deutlich sichtbar, sondern war es auch schon davor. Gründe sind / waren unsere “ milde law and order – Justiz / Politik „, welcher den Täter- vor den Opferschutz gestellt haben. Wir hatten schon damals Probleme mit der nichtintegrierten, abgehängten 3. Generation vorheriger Gastarbeiter / Schutzsuchenden aus Libyen usw.

Allerdings sehen wir uns jetzt einer GROSSEN Anzahl Jugendlicher / jungen Männer mit völlig anderen Moral-, Rechts- bzw. Gesetzvorstellungen wie in einem „Freiwild-Experiment “ ausgesetzt und ich frage mich, wie wir das „wir schaffen das“ eigentlich noch umsetzen können? Wenn nicht endlich konsequent gegen solche Intensivtäter / Gruppen mit einer rigorosen Rückführungspolitik durchgegriffen wird, können wir in 1-3 Jahren stolz behaupten: „WIR wurden abgeschafft“!

Bayern: Aufnahmestopp in bayrischen Kliniken – keine Bettenkapazität

Bereits gegen Ende der letzten Woche war die Verteilung von Notfallpatienten in den größeren bayerischen Städten bereits problematisch: Kliniken mussten Interdisziplinäre Notaufnahmen aufgrund fehlender Bettenkapazitäten bei den Integrierten Leitstellen abmelden. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hier dasselbe, wie bei den Tafeln. Die Migranten belegen die Betten und die Deutschen dürfen sich hintenanstellen. Man erlebt dies auch bei den Ärzten und Fachärzten. Während man früher meist sehr schnell einen Termin bekam oder sich sofort ins Wartezimmer setzen konnte, muss man nun oft einige Monate warten, bis man einen Termin erhält. Und der deutsche Steuerzahler muss tief in die Taschen greifen, um das alles zu bezahlen. Hinzu kommt noch, dass wir sogar die Krankenversorgung für türkische Angehörige bezahlen, die in der Türkei leben: Video: Ulrich Siegmund (AfD): Deutsche Steuerzahler müssen Krankenkassenbeiträge für türkische Familienangehörige in der Türkei zahlen (08:47)

Dorothea schreibt:

Auf den Gängen fläzen sich Asylanten und in den Zimmern Flüchtilanten – die Hygiene, naja, ich möchte da nicht krank sein.

Siehe auch:

• Flensburg-Exe: Der Messermörder von Mireille ist wieder einmal ein Afghane

• Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

• „Interventionistische Rechte“ fordert: Kein Bier für Bunzis

• Der britische Politiker Godfrey Bloom im Europaparlament: „Sie werden euch alle aufhängen!“

• SPD fordern die Streichung des „Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche“ – Merkel stimmt offensichtlich zu

• Muslime arbeiten fleißig am Untergang Deutschlands

• Drei Reden von AfD-Abgeordneten, die mir sehr gut gefallen haben – Ihr solltet sie euch anschauen

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

14 Abgeordnete des Bundestages solidarisieren sich mit der gewaltbereiten "Interventionistischen Linken"

Die erste Rede der AfD-Politikerin Beatrix von Storch im deutschen Bundestag, sorgte am Mittwoch nicht nur für viel Applaus aus den eigenen Reihen, sondern auch dafür, dass sich einige der weiblichen Abgeordneten der Altparteien als gackernde Hühner zeigten. Das Thema ihrer Rede: Linksextremismus. Das Ergebnis: Martin Schulz will „Schmerzensgeldzulage“. [Martin Schulz / SPD: „Wir müssten die Diäten erhöhen um eine Schmerzensgeldzulage! Mannomann!”]

Von Storch schreibt auf ihrer Facebookseite dazu:

Übergriffe gegen Wahlkampfhelfer, massive Angriffe auf die Versammlungsfreiheit durch Formationen schwarz vermummter militanter Extremisten. Das geschieht hier und heute in Deutschland, unter den Augen der Bundesregierung und mit der offenen und heimlichen Unterstützung großer Teile des linken politischen Establishments.

14 Abgeordnete von Grünen, Linken und SPD unterstützten das Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“, das zur Gewalt gegen die AfD aufruft und vom Verfassungsschutz wegen seiner Verbindungen zur linksextremen Gruppen wie der „interventionistischen Linken“ beobachtet wird. Heute wurden die Damen und Herren im Bundestag von mir damit zum ersten Mal konfrontiert. Ich habe sie aufgefordert ihre Unterstützung zurückzuziehen.

PI-NEWS meint: Bitte mehr solch‘ couragierte Auftritte im Bundestag, AfD!

Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Quelle: Video: AfD-Frau Beatrix von Storch bringt Leben in die Hütte! (05:20)

Meine Meinung:

Es kann doch nicht sein, dass solche Verfassungsfeinde, die Gruppen unterstützen, die offen zur Gewalt gegen die AfD aufrufen, im Bundestag sitzen. Und ich weiß auch nicht, was diese ganzen linken Idioten, die bei der Rede stets dazwischen quatschen, noch zu lachen haben. Einen Tritt in den Allerwertesten hätten sie sich für ihre Dummheit und Frechheit allemal verdient, diese Volksverräter.

Die Rede von Beatrix von Storch ist im Wortlaut auf der Seite von journalistenwatch veröffentlicht. Hier ein Auszug:

„Das sogenannte Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus!“ wird in Teilen vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Bekämpfung der AfD ist das ausdrückliche Ziel dieses Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus!“. Die Bekämpfung der AfD ist das Ziel dieses Bündnisses, und sie sagen auch, wie sie uns bekämpfen wollen. Sie wollen uns von den Bühnen und Mikrofonen fernhalten und unsere Wahlkampfstände unschädlich machen; genau so wird es gesagt.

Der eigentliche Skandal ist, dass diesen Aufruf zur Gewalt namentlich unterschrieben haben: Familienministerin Katarina Barley (SPD), die Kollegen Eva Högl (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Katja Kipping (Linke), Anton Hofreiter (Grüne), Cem Özdemir (Grüne), Dietmar Bartsch (Linke), Petra Pau (Linke), Christine Buchholz (Linke), Kai Gehring (Grüne), Uli Grötsch (SPD) und Jutta Krellmann (Linke).” >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Wien U-Bahn-Thaliastraße: Drei Somalier stürzen nach Prügelei auf die U-Bahngleise und werden von der U-Bahn erfasst – einer schwebt in Lebensgefahr

Kurz darauf fuhr auch schon ein Zug in die Station ein, die Fahrerin leitete noch eine Notbremsung ein, doch es war zu spät: Die drei jungen Männer wurden von der U-Bahn erfasst. Während ein 20-Jähriger schwerst verletzt wurde – er erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma und schwebt in Lebensgefahr -, kamen die beiden weiteren Opfer mit vergleichsweise leichteren Verletzungen davon. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Fast die gesamte österreichische Lügenpresse verschweigt, dass es sich dabei um Migranten handelt. Aber wien.orf.at schreibt: Die drei Somalier gerieten gegen 23.30 Uhr auf dem Bahnsteig der U6-Station Thaliastraße in Streit. Es folgte eine heftige Schlägerei. „Im Zuge des Gerangels sind dann alle drei auf die Gleise gefallen“, sagte Polizeisprecher Daniel Fürst.

Bürger2010 schreibt:

Drei vermutliche Drogendealer aus Somalia, sollten die nicht schön längst in der Schubhaft sitzen? Dank unserer Freifuß-Staatsanwälte laufen solche Typen noch frei herum. Es gilt die österreichische Unschuldsvermutung!

Puddeling schreibt:

Ein Wahnsinn – alle drei haben noch keinen Cent in die Staatskasse einbezahlt, kosten aber bereits Millionen. Und die müssen natürlich bei den "hier schon länger Lebenden" (Angela Merkel) eingespart werden.

IT-Manager übernahm Bürgschaft für Flüchtlinge – Jetzt soll er 40.000 Euro bezahlen – Jobcenter hetzt Flüchtlingsbürgen Inkasso-Büro auf den Hals – „Die treiben das Geld mit aller Härte ein“

Vor drei Jahren hatte der Familienvater die Bürgschaft für zwei syrische Flüchtlinge übernommen, seinen Bruder und dessen Frau. Er glaubte, nur bis zu ihrem Asylbescheid für sie aufkommen zu müssen. Der kam zwar schnell, doch jetzt entschied der Richter, dass nur die Krankenkasse für die beiden bezahlt wird, für alle anderen Kosten – Miete, Unterhalt und alles, was sonst noch angefallen ist – muss E. aufkommen.

Knapp 40.000 Euro fordert das Jobcenter nun von dem IT-Manager. Die Summe treibt jetzt ein Inkasso-Büro für das Jobcenter ein, berichtet die „Welt“. Per Post wird dem dreifachen Vater mit Vollstreckung gedroht. „Die treiben das Geld mit aller Härte ein, als sei ich ein Verbrecher“, sagte E. der Zeitung. "Ich bin ruiniert", setzt er fort. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Es trifft genau die Richtigen.

Siehe auch:

• Volker Seits: Hält Entwicklungshilfe die Armut aufrecht, statt sie zu bekämpfen?

• Brigitte Gabriel über die Islamisierung des Libanon

• An unserer Moral führt kein Weg vorbei! – Von der Dominanz linksradikaler Meinungshoheit

• Akif Pirincci: Dumm wie Christstollen – wie linke Hirnamputierte Multikulti zurechtbiegen

• Michael Klonovsky: Und weiter mit den immergleichen Sermoni! – Importierter Judenhass und das Geschwurbel der Bundeskanzlerin

• Leverkusen: Vermummte Linksextreme brechen die Haustür samt Rahmen von AfD-Mitglied Dennis B. aus der Wand und bedrohen ihn mit einem Messer

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Der Krieg gegen uns (14:40)