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Kommen dank serbischer Visa-Freiheit bald Iraner, Nigerianer und Pakistaner in die EU?
4 Jul
(www.conservo.wordpress.com)
Eine Hintergrund-Reportage von Kornelia Kirchweger *)
Bild: Afrikaner, Pfeil, Karte/Pixabay; Bildkomposition „Wochenblick“
Serbien hat Ende 2017 die Visumpflicht für Iraner aufgehoben, angeblich um den Tourismus anzukurbeln. Laut Medienberichten kamen seither 15.000 Iraner – zumeist per Direktflug und ohne Retourticket – nach Belgrad.
Visa-Freiheit bald für Nigerianer und Pakistaner?
Die meisten wollen weiter in die EU. Laut Medienberichten dürfen vielleicht bald auch Nigerianer und Pakistaner ohne Visum nach Serbien.
Seit 2014 ist Serbien EU-Beitrittskandidat. Aleksandar Vučić, Ex-Premier und seit 2017 Präsident von Serbien, wandelte sich seither vom Nationalisten und EU-Gegner zum strammen EU-Befürworter mit Sympathien für liberale Ideen. Nach Phasen heftiger Feindseligkeit trifft er sich jetzt auch gerne mit George Soros, der seine Spekulations-Milliarden für eine Welt ohne Grenzen und freie Migration investiert.
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Besorgte Lehrerin schreibt an die Bundeskanzlerin: Ihre Migrationspolitik hat sich mehrfach als Trojanisches Pferd erwiesen
27 Mai
Trauer in Manchester nach dem Konzert der amerikanischen Sängerin Ariana Grande, bei dem 23 Kinder und Jugendliche durch den islamischen Selbstmordattentäter Salman Abedi getötet wurden und weitere 116 verletzt.
Am Tag nach dem Anschlag in Manchester schickte Petra P., Mutter von drei Kindern, verbeamtete Lehrerin und Personalrätin aus Hamburg, einen Brief an die Bundeskanzlerin, in dem sie viele tiefgehende Fragen stellt zur politisch gewollten Situation und über die Zukunft in Deutschland. EPOCH TIMES erhielt ihn zur Veröffentlichung.
Trauernde in Manchester. Petra P. schreibt deshalb an die Bundeskanzlerin, „da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Merkel,
wieder ein weiterer terroristischer Anschlag in Europa, diesmal in Manchester auf ein Popkonzert. Wieder viele Tote und Verletzte, darunter Kinder und Jugendliche. Mit diesem Brief wende ich mich an Sie als Parteivorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, da ich viele Fragen habe, die mich umtreiben und auf die ich gerne von Ihnen eine Antwort bekommen würde.
Zu meiner Person: Ich lebe schon seit meiner Geburt vor etwas mehr als 50 Jahren in diesem Land, arbeite als verbeamtete Lehrerin an einer Schule in Hamburg, bin verheiratet und Mutter von drei Kindern. Dabei schreibe ich Ihnen diesen Brief als politisch interessierte und parteilose Bürgerin und Mutter.
Ich habe mich im Jahr 2005 sehr über Ihre Wahl zur ersten Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gefreut, hatte doch auch ich Ihnen meine Stimme gegeben. Mittlerweile füllt Ihr Leben als Tochter eines sozialistischen Pfarrers über 35 Jahre lang im totalitären System der DDR unter Führung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschland (SED) viele Bücher und etliche Biografien.
Die Teilnahme bei den Jungen Pionieren, die Tätigkeit als stellvertretende FDJ-Sekretärin in Ihrer früheren Schule, das Studium an der Uni Leipzig mit überwiegend linientreuen Genossinnen und Genossen und Ihre späteren Führungsaufgaben bei der FDJ haben Sie sicherlich politisch sehr geprägt. (1 ) Heute, nach fast zwölf Jahren Ihrer Regierungszeit, bleibt jedenfalls festzuhalten, dass Sie die politische Parteienlandschaft völlig umgekrempelt haben.
So ist unter Ihnen die neue CDU/CSU/SPD/FDP/Grünen-Einheitspartei in der Bundesrepublik Deutschland entstanden, da Sie mit der CDU politisch weit nach links gerückt sind und darüber hinaus Themen anderer Parteien phagozytiert [aufgenommen, übernommen] haben.
Erst dadurch war es möglich, eine Partei rechts neben Ihrer Stammpartei CDU in Form der AfD entstehen zu lassen, die heute viele Forderungen der alten CDU vertritt. Ich empfehle Ihnen in diesem Zusammenhang, noch einmal einen Blick in das Parteiprogramm der CDU aus dem Jahre 2002 zu werfen. Dieses ist unter Ihnen als Parteivorsitzende entstanden und aus heutiger Sicht müsste dieses von Ihnen selbst konsequenterweise als rechtsradikal bezeichnet werden.
Nicht unerwähnt lassen kann ich in diesem Zusammenhang, dass viele Ex-DDR-Bürgerinnen und -Bürger bei einer weiteren Amtszeit mit Ihnen an der Regierungsspitze die Errichtung einer DDR 2.0 auf ökologisch-sozialistischem Fundament befürchten. Die Art der medialen Berichterstattung, die zunehmende Überwachung im öffentlichen Raum und Dinge wie das geforderte Netzdurchsetzungsgesetz lassen jedenfalls nichts Gutes erahnen.
Die Wirtschaft boomt, was u.a. auf den schwachen Euro, niedrige Zinsen, einen tiefen Ölpreis, eine gute Beschäftigungslage sowie auf die Kauflust der Deutschen zurückzuführen ist. Vor allem aber treibt der Export deutscher Waren die Zahlen in die Höhe und die Kritik aus der EU, insbesondere von Frankreichs neuem Präsidenten Macron und den USA an den deutschen Handelsüberschüssen wird immer lauter, während die Staatsverschuldung während Ihrer Regierungszeit so hoch wie noch nie ist. Neben den ausgewiesenen fast 2,3 Billionen Euro Staatsschulden kommen noch einmal indirekte Schulden in Höhe von mehr als 4 Billionen Euro dazu.(2) Wie sollen diese Schulden jemals beglichen werden? Was gedenken Sie bezüglich der hohen deutschen Exportüberschüsse zu tun?
Außerdem haben wir unter Ihrer Regierung einen Investitionsstau und immensen Personalabbau in allen wichtigen Bereichen wie Bildung, Verkehr, Gesundheit, Innere Sicherheit, Wohnungsbau, Justiz und Digitalisierung zu beklagen, um nur einige Punkte zu nennen. Aufgrund der bevorstehenden Pensionierungswellen bei der Polizei, der Justiz und in den Schulen gestalten sich die Neueinstellungen aufgrund fehlenden geeigneten Personals als schwierig bzw. können diese erst um einige Jahre zeitlich verzögert erfolgen.
Des Weiteren ist unter Ihnen als Bundeskanzlerin die Kinderarmut gewachsen(3) und das Risiko für Altersarmut deutlich gestiegen.(4) Daneben hat in dem von Ihnen seit vielen Jahren regierten Land die Zahl der Obdachlosen einen weiteren Zuwachs erfahren. Rund 335.000 Menschen – davon allein rund 29.000 Kinder – sind derzeit wohnungslos, Tendenz weiterhin steigend.(5) Und all dieses in einem reichen Land wie Deutschland, was aus meiner Sicht ein einziger Skandal ist. Sie aber scheinen lieber den Rest der Welt retten zu wollen.
Ihre völlig aus dem Ruder gelaufene und bis zum heutigen Tag anhaltende Migrationspolitik macht dem Land schwer zu schaffen. Diese hatten Sie den Bürgerinnen und Bürgern als einen humanitären Akt verkauft, obwohl bereits mehr als 20 Hundertschaften der Bundespolizei per Bus und per Helikopter zwecks kompletter Grenzschließung nach Bayern abgeordnet worden waren und die Zurückweisung von Flüchtlingen (ohne Papiere, dafür aber mit Smartphones) in der Großen Koalition vereinbart worden war.
Es fehlte somit nicht der politische Wille für den Einsatzbeginn am 13. September 2015 um 18 Uhr, sondern vielmehr waren Sie als Bundeskanzlerin nicht bereit, für diesen Schritt auch die Verantwortung zu übernehmen aufgrund der unschönen Bilder, die dann möglicherweise entstanden wären. (6) Ist aber nicht die Übernahme von Verantwortung genau Ihr Zuständigkeitsbereich an der Spitze der Bundesregierung?
Ihre Migrationspolitik hat sich dabei mittlerweile aus mehrfacher Sicht als Trojanisches Pferd erwiesen. Ich darf Sie hierbei z.B. an die Silvesternacht 2015/2016, den Fall Anis Amri, den Mordfall der Freiburger Studentin und das Blutbad im Regionalzug nahe Würzburg vom letzten Jahr erinnern. Auf die Kriminalitätsstatistik 2016, wonach Mord und Totschlag, Vergewaltigung und sexuelle Nötigung stark gestiegen sind, möchte ich gar nicht erst weiter eingehen, da Ihnen diese sicherlich hinlänglich bekannt sein dürfte.(7) Die Folgen und Kosten werden auch hier wie schon bei Ihrer Griechenlandrettungspolitik, die einzig und allein der Rettung von Banken und reichen Kapitalanlegern dient, und der 180°-Wende in der Energiepolitik nicht Sie, sondern einzig und allein die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes zu tragen haben.
Nur nebenbei sei hier erwähnt, dass Griechenland über riesige Erdgas- und Erdölvorkommen im Ionischen Meer verfügt, die laut der Nachrichtenagentur Reuters über einen Zeitraum von 25 Jahren rund 465 Milliarden Euro einbringen könnten.(8) Aus meiner Sicht eine einzige Ohrfeige für den deutschen Steuerzahler. Dabei ist es einzig und allein Ihre Aufgabe, gemäß des von Ihnen geleisteten Amtseides in erster Linie und in jeglicher Hinsicht zum Wohle des deutschen Volkes zu handeln. Dies schließt für mich Hilfe für andere Länder keinesfalls aus, aber doch bitte mit Sinn und Verstand.
Doch nicht nur das: Bis zum heutigen Tage sterben noch immer viele Hunderte Menschen im Mittelmeer in der Hoffnung auf ein besseres Leben in Europa, und täglich kommen ungefähr 100 Migranten, davon im Schnitt bis zu 8o von ihnen ohne Papiere, über vornehmlich Österreich, verstärkt aber auch über andere Nachbarländer wie z.B. die Schweiz (9) oder Polen (10) illegal nach Deutschland, von denen keiner weiß, mit welcher Absicht.
Die Balkanroute zum Nahen und Mittleren Osten ist nicht komplett geschlossen und die Zahl der nach Europa kommenden afrikanischen Migranten ist im ersten Quartal 2017 gegenüber dem Vorjahr im Vergleich um 51 Prozent gestiegen. Ihr Bundesentwicklungsminister, Herr Gerd Müller (CSU), rechnet allein für dieses Jahr mit 300.000 bis 400.000 Migranten nur aus Afrika.(11) 14,6 Prozent der Migranten des ersten Quartals 2017 kamen dabei laut UNHCR aber nicht einmal aus Afrika, sondern aus Bangladesch.(12) Wann endlich gedenken Sie diesem Wettlauf mit dem Elend ein Ende zu setzen und den Asyltourismus zu beenden?
Anstatt in den jeweiligen Heimatländern in den deutschen Botschaften und Konsulaten die Möglichkeit einzurichten, vor Ort einen Asylantrag stellen zu können und diesen dort zu bearbeiten, werden weiterhin unzählige Menschen auf ihrem Weg nach Europa ihr Leben verlieren bzw. kein Recht auf Asyl erhalten und dann einfach untertauchen.
Schnell lassen sich die von Ihnen getätigten Worte, Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist, widerlegen, denn es ist festzustellen, dass sich dieses Land Tag für Tag ein Stückchen mehr verändert und zwar in eine Richtung, die die meisten Bürgerinnen und Bürger nicht wollen.
Beispielsweise arbeiten Polizeibeamte und Lehrer, um nur zwei der besonders betroffenen Berufsgruppen zu nennen, schon jetzt aufgrund der hohen beruflichen Belastungen bezüglich Ihrer Einwanderungspolitik und fehlenden Personals am Limit. Ich frage Sie, Frau Bundeskanzlerin, wie das ab März 2018 sein wird, wenn bei knapp 268.000 syrischen Flüchtlingen der Familiennachzug einsetzt und keiner weiß, wie viele Menschen tatsächlich kommen werden? (13)
Auch hätte ich gerne gewusst, warum das BAMF [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge] im Jahr 2014 einen regelrechten Asylwerbefilm durch die Hamburger Firma Miramedia in mehreren Sprachen wie z.B. Farsi, Paschtu und sogar Serbisch produzieren ließ und diesen ins Netz stellte? (14) Dieser Film ergibt insoweit keinen Sinn, als dass Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist und Asylbewerber, die per Flugzeug nach Deutschland kommen, ohnehin direkt einem Asylverfahren zugeführt werden.
Warum also dieses Video, das so weit von der Realität entfernt ist wie die Sonne von der Erde? Warum wurde der Tweet #Dublin-Verfahren syrischer Staatsangehöriger werden zum gegenwärtigen Zeitpunkt von uns weitestgehend faktisch nicht weiter verfolgt vom BAMF am 25.08.2015 um 4 Uhr 30 abgesetzt? (15)
Warum bedient man sich solcher Pullfaktoren [to pull: anlocken], inklusive der mit Ihnen gemachten Selfies, die im Handyzeitalter nahezu in Echtzeit um die Welt gehen? Des Weiteren wüsste ich gerne: Warum wurden die finanziellen Mittel, die die EU dem UNHCR für die Flüchtlinge in der Türkei, in Jordanien und im Libanon zugesagt hatte, nicht gezahlt? (16) Allein Deutschland fuhr seine Flüchtlingshilfe von 301 Millionen Euro um über die Hälfte auf 143 Millionen Euro runter und das, obwohl allein schon im Jahr 2014 über sechs Millionen Syrer auf der Flucht waren. Dass dies der Bundesregierung alles nicht bekannt gewesen sein soll, kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.
Aber damit nicht genug: Gerade wurde ein neues EU-Flüchtlingsvideo in Form eines Zeichentrickfilms mit dem Titel „Eurodame, help!“ in mehreren Sprachen produziert (17), das auf YouTube hochgeladen werden kann. (18) Warum macht die EU in Form der Europäischen Kommission so etwas? In den deutschen Mainstreammedien habe ich darüber nicht einen einzigen Artikel finden können.
Und warum haben Sie, wie erst kürzlich bekannt wurde, bereits im März 2016 im Rahmen Ihres unsäglichen Deals mit der Türkei konkrete Zusagen über ein legales Flüchtlingskontingent in Höhe von jährlich bis zu 250.000 syrischen Flüchtlingen gemacht, die von der Türkei direkt nach Europa geholt werden sollen? (19) Warum diese Heimlichtuerei? Sie wissen ganz genau, dass der Großteil dieses Flüchtlingskontingents in Deutschland landen wird, da die Umverteilung innerhalb der EU nicht klappt.
Hinzu kommen neben den legalen und den illegalen Migranten noch das seit 2012 bestehende Resettlementprogramm (20) und die beschlossene Umsiedlung von monatlich 500 Flüchtlingen aus Italien nach Deutschland. (21) Hierzu wüsste ich gerne von Ihnen, wieso die Türkei, zu der wir ja momentan und wohl auch in nächster Zukunft nicht das allerbeste Verhältnis haben werden, die Auswahl der syrischen Flüchtlinge übernimmt, die in die EU übersiedeln dürfen, und nicht wie gewöhnlich das UNHCR?
So sollen unter den von der Türkei ausgewählten Personen auffällig viele Kranke und schlecht Qualifizierte sein.(22) Es bedarf darüber hinaus auch nicht sonderlich viel blühender Fantasie, um sich vorstellen zu können, wer auf diesem Wege auch noch nach Europa geschickt werden könnte. [Die Türkei schickt vor allem Kranke und ungebildete Migranten nach Europa: EU-Flüchtlingsdeal: Türkei lässt hochqualifizierte Syrer nicht ausreisen]
Wird es auch weiterhin unter Ihnen als Bundeskanzlerin – von einer vierten Amtszeit unter Ihrer Führung ist wohl derzeit auszugehen – keine jährliche Obergrenze für Zuwanderer geben? Und wird in einer vierten Legislaturperiode die Türkei doch noch die Visafreiheit erhalten?
Ich weiß nicht, ob Sie eine Vorstellung davon haben, wie sich die Situation bezüglich der ohnehin schon stattfindenden europäischen Binnenmigration in Richtung Deutschland verschärfen wird, wenn der Aufforderung aus Brüssel, ab November 2017, also nach der Bundestagswahl, nachgekommen und die Grenzkontrollen schrittweise aufgehoben werden. Beispielsweise hat Schweden, das vermeintliche Einwanderungsmusterland, seine Grenzen doch nicht unbegründet geschlossen, und fährt jetzt einen sehr restriktiven Kurs in der Asylpolitik.
Inwieweit lassen sich offene Grenze aus Ihrer Sicht mit der zunehmenden islamistischen Einflussnahme im Kosovo durch ein Land wie Saudi-Arabien und andere Länder aus der Golfregion, aber auch durch die Türkei vereinbaren, vor der Ihre Bundesregierung selbst warnt? (23)
Apropos offene Grenzen: Zum G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg werden aufgrund erwarteter Störungen des Treffens der Staats- und Regierungschefs durch Gewalttäter aus anderen EU-Staaten zusätzliche Grenzkontrollen eingeführt. (24) Das verstehe ich nicht, Frau Merkel! [Hier sollen ja auch die Politiker vor gewalttätigen Linksextremen geschützt werden. Die Bevölkerung dagegen erhält keinen Schutz gegen kriminelle Migranten. So einfach ist das.]
Und ich verstehe es ebenso wenig, wie der Rüstungskonzern EADS, heute Airbus Defence & Space, bereits im Jahr 2010 von Saudi-Arabien den Auftrag zur Sicherung seiner 9.000 km langen Grenze vor IS-Kämpfern mit neuester Sicherheitstechnik bekommen hat, während unsere Grenzen nur sporadisch kontrolliert werden, (25) obwohl die Sicherung der EU-Außengrenzen bis heute nicht funktioniert.
Saudi-Arabien baut eine 9000 Kilometer lange Hochsicherheitsmauer um ganz Saudi-Arabien: Und was haben sie gejammert, als Donald Trump eine Mauer an der mexikanischen Grenze bauen wollte. Bei Saudi-Arabien dagegen blieb es stumm und dabei wird die Grenze in Saudi-Arabien von der deutschen EADS-Luft- und Raumfahrtbehörde gebaut und die Bundeswehr bildet die Grenzschützer aus.
Bitte erklären Sie mir offen und ehrlich, was wir in Deutschland zukünftig von Ihnen als Bundeskanzlerin zu erwarten haben. Sie sehen, mich als Bürgerin und Mutter treiben Fragen über Fragen um, die mich schon so manche Nacht nicht schlafen lassen haben und auf die ich, aber auch viele andere Menschen in diesem Land endlich eine Antwort haben wollen.
Dabei ist mir bekannt, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Diese werden ja nur von den sogenannten Rechtspopulisten feilgeboten [sagen Merkel und Co.]. Aber wie viel Zeit bleibt uns denn, um zu Lösungen zu gelangen? Fünf, zehn Jahre, zwanzig Jahre oder länger? Der Migrationsforscher Gunnar Heinsohn geht davon aus, dass bis zum Jahre 2050 bei unverändertem Wunsch auszuwandern rund 800 Millionen Menschen aus Afrika theoretisch bereit für die Flucht nach Europa wären, für die dann rund 450 Millionen Einheimische aufkommen müssten, während Afrikas Bevölkerung auch weiterhin um 400 Millionen wächst. (26) Erklären Sie mir bitte, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, wie das funktionieren soll?
Auch Paul Collier, Migrations- und Entwicklungsökonom, geht von einer wanderungsbereiten Masse von mehreren hundert Millionen Menschen in Afrika in Richtung Europa aus. Würde sich diese erst einmal in Bewegung setzen, sei diese seiner Ansicht nach kaum noch steuerbar.
Was werden wir dann für unschöne Bilder in ganz Europa bekommen? Warum werden von der EU subventionierte Produkte wie z.B. Tiefkühlhähnchen, Tomaten, Kartoffeln, Trockenmilchpulver und Altkleider nach Afrika exportiert? Durch unsere Exporte nach Afrika nehmen wird den Menschen dort die Möglichkeit, z.B. selbst Landwirtschaft zu betreiben und eine eigene Textilindustrie aufzubauen.
Einer Ihrer Amtsvorgänger, der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt, glänzte durch Charisma, Augenmaß und Weitblick wie auch Mut zur Führung durch Moral und Vernunft. Daneben war er ein scharfer Denker und vielen oft einen Schritt voraus. Bereits 1981 sagte er auf einer DGB-Veranstaltung folgenden Satz: „Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“
Sie selbst haben vor nicht einmal sieben Jahren folgenden Satz gesagt: „Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!“(27)
Darüber hinaus wird Helmut Schmidt in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt am 24.11.2004 mit folgender Aussage zitiert: „Mit einer demokratischen Gesellschaft ist das Konzept von Multikulti schwer vereinbar. Vielleicht auf ganz lange Sicht. Aber wenn man fragt, wo denn multikulturelle Gesellschaften bislang funktioniert haben, kommt man ganz schnell zum Ergebnis, dass sie nur dort friedlich funktionieren, wo es einen starken Obrigkeitsstaat gibt (…).“
Ihre Staatsministerin, Frau Aydan Özoguz (SPD) – eine aufgrund familiärer Hintergründe und getätigter Aussagen nicht unumstrittene Person – trommelt als Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration vehement für das Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Bürger auch ohne deutschen Pass und für die Teilhabe am Haben und Sagen aller Migranten in Form einer interkulturellen Öffnung der Gesellschaft bis hin zur Änderung des Grundgesetzes. Dabei spricht sie uns Deutschen gleichzeitig eine spezifisch deutsche Kultur jenseits der Sprache ab. (28)
Liebe Frau Merkel, sehen Sie dieses Land in seinem derzeitigen Zustand bezüglich der inneren Sicherheit für solche Schritte gewappnet, die letztendlich zu einer Abschaffung der alten Bundesrepublik führen würden? Und müsste man für solche grundlegenden Änderungen nicht auch die Bürgerinnen und Bürger fragen? Dies kann man doch nicht mal so eben durch die Hintertür beschließen.
Ich komme noch ein weiteres und damit ein letztes Mal auf Helmut Schmidt zurück, den ich hier mit folgendem Satz zitieren möchte: „Wenn wir uns überall einmischen wollen, wo himmelschreiendes Unrecht geschieht, dann riskieren wir den Dritten Weltkrieg.“ (29) War es nicht der Westen, der im Zuge der NATO-Osterweiterung unter Führung der USA unter dem damaligen US-Präsidenten Bill Clinton immer weiter an Russland herangerückt ist?
Und dies, obwohl bereits bei den Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 Zusagen gemacht worden waren, wonach die NATO sich nicht weiter nach Osten ausdehnen werde.
Die Ukraine wurde zum Spielball zwischen Ost und West und seit 2014 tobt in der Ostukraine ein militärischer Konflikt.
Die Sanktionen der EU gegenüber Russland sollen verlängert werden, über Bremerhaven rollen US-Panzer nach Osteuropa zwecks Abschreckung der NATO gegen Russland – wohin wird das führen? Wir befinden uns wieder inmitten eines Kalten Krieges. Aber damit nicht genug.
Warum fliegt die Bundeswehr Aufklärungsflüge in Syrien? (30) Warum werden von der US-Base Ramstein in Deutschland die amerikanischen Drohneneinsätze gesteuert? (31) Warum werden die rund 20 Atomwaffen des Typs B61 der USA in dem Fliegerhorst Büchel in der Eifel nicht wie beschlossen abgezogen, sondern bis zum Jahr 2020 modernisiert? (32)
Wir sitzen mittlerweile innen- wie außenpolitisch auf einem Pulverfass, was Ihnen, verehrte Frau Bundeskanzlerin, hoffentlich nicht entgangen ist. Dabei ist die NATO nicht mehr das ursprüngliche Verteidigungsbündnis, sondern im Laufe ihres Bestehens zu einem Angriffspakt geworden. So gab bzw. gibt es weder für den Einsatz im Kosovo(33), im Irak(34) noch in Syrien ein UN-Mandat.(35) Die Folge sind unendliches Leid und Elend, Tod, Vertreibung und Flüchtlingsströme gen Westen nach Europa, jedoch nicht nach Amerika.
Meinen Sie allen Ernstes, dass man so den IS-Terror, der wiederum eine Folge des Irakkrieges ist, bekämpfen wird? Wird man so nicht vielmehr den Hass auf den Westen schüren, der im Nahen und Mittleren Osten seit vielen Jahrzehnten nichts als verbrannte Erde hinterlassen hat? Warum wird immer wieder ein regime change unliebsamer Machthaber, z.T. unter falschem Vorwand wie im Falle des Irakkrieges aufgrund angeblicher Massenvernichtungswaffen, durch den Eingriff westlicher Truppen in dieser Region, aber auch im Falle von Libyen vorgenommen?
An dieser Stelle muss ich eindringlich doch nochmal an die Worte von Helmut Schmidt erinnern. Geht es dabei nicht immer nur um Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas, die für westliche Industrienationen unverzichtbar sind? Der Westen trägt eine nicht ganz unerhebliche Mitschuld durch Waffenlieferungen – die deutschen Rüstungsexporte waren 2015 mit 7,86 Milliarden Euro so hoch wie nie (36) – und illegale Kriege an der Situation in diesen Regionen. Dabei scheint es hier eine Art amerikanischen Masterplan im Sinne von „Sieben Länder in fünf Jahren“ zu geben. (37) Googeln Sie doch einfach einmal den Vier-Sterne-General und NATO-Oberbefehlshaber a.D. Wesley Clark, von dem es zu dieser Thematik Originalvideos bei YouTube zu sehen gibt.
Gehört das alles auch zu unserer westlichen Wertegemeinschaft?
Anders als Sie berührt es mich keinesfalls, dass männliche Babys der kurdischen Peschmerga nach dem deutschen Panzerabwehrraketensystem Milan im Kampf gegen den IS benannt werden. (38) Diese Raketen enthalten das radioaktive Thorium232 mit einer Halbwertszeit von 14 Milliarden Jahren. (39) Was das für Folgen für die Gesundheit, das Trinkwasser, die Nahrung und das Erbgut der Menschen in dieser Region hat, muss ich Ihnen als promovierte Physikerin nicht erklären. Können Sie dies wirklich guten Gewissens mit Ihrem Glauben als Christin vereinbaren? Ich kann es jedenfalls nicht.
Lange hat man es Ihnen sowohl durch die Medien als auch durch die Bürgerinnen und Bürger durchgehen lassen, dass Sie mit Ihren Äußerungen sehr oft im Vagen, im Ungefähren geblieben sind bzw. mehrere Wenden in Ihrer Politik vorgenommen haben, ohne sich wirklich erklären zu müssen. Während Ihr politischer Ziehvater, Helmut Kohl, als Wiedervereinigungskanzler in die Geschichte eingehen wird, gibt es durch Ihre Politik der letzten beiden Jahre eine tiefe Spaltung in der deutschen Gesellschaft, die sogar Familien und langjährige Freundschaften betrifft, aber auch in ganz Europa.
Viele Menschen haben mittlerweile Angst, sich in diesem Land kritisch gegenüber Ihrer Migrationspolitik zu äußern, da man ja schnell als rechtsradikal, Nazi oder Verschwörungstheoretiker bezeichnet wird. Bislang war mir die Angst vor der freien und kritischen Meinungsäußerung nur aus totalitären Systemen bekannt. Sie selbst haben im Rahmen einer Veranstaltung zur Verleihung Ihrer Ehrendoktorwürde der Universität Bern in der Schweiz im September 2015 einer Dame, die sich besorgt über die zunehmende Islamisierung Europas geäußert hatte, u.a. folgende Worte gesagt: „Angst war immer ein schlechter Ratgeber.“ Und so würden aus Ihrer Sicht Kulturen und Gesellschaften, die von Angst geprägt seien, mit Sicherheit die Zukunft nicht meistern.
Deshalb habe ich all meinen Mut zusammengenommen und dieses Schreiben an Sie verfasst.
Meinen Sie, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, dass Ihre Flüchtlingspolitik tatsächlich christlich ist? Ich jedenfalls bin da ganz anderer Ansicht, denn sowohl die Menschen, die ihr Leben aufs Spiel setzen, um nach Europa zu kommen wie auch die in Europa bzw. in Deutschland lebenden Menschen werden allesamt durch Ihre Asylpolitik zu Opfern und so steht für mich das C der CDU mittlerweile einzig und allein für chaotisch.
Mein Vertrauen in Sie und Ihre Art des Politikmachens in Form von 180°-Wenden, Ausschaltung guter CDU-Politiker, Rechts- und Gesetzesbrüchen sowie heimlichen Absprachen ist nicht erst seit der akuten Flüchtlingskrise 2015 verlorengegangen. Deshalb gibt es leider auch bei dieser Bundestagswahl wieder kein Kreuz von mir für Sie.
Dennoch wüsste ich gerne, wie es unter Ihnen als Kanzlerin zukünftig mit Deutschland und Europa weitergehen wird, zumal meine genetische Zukunft in meinen Kindern liegt. Diese möchten mit noch nicht einmal 20 Jahren gerne erfahren, wie lange ein friedliches Miteinander der verschiedenen Kulturen, Religionen und Ethnien durch Ihre Politik auf diesem Kontinent noch möglich sein wird. Daher sehe nicht nur ich, sondern auch meine Familie Ihrer Antwort mit großer Erwartung entgegen! Da auch viele Freunde und Bekannte von mir, aber auch mir nicht bekannte Bürgerinnen und Bürger, Mütter und Väter, Großmütter und Großväter ähnliche Fragen umtreiben, werde ich diesen Brief im Internet veröffentlichen. Sollte ich auf diesen tatsächlich eine Antwort von Ihnen erhalten, wird diese ebenfalls im Netz veröffentlicht.
Als Mutter habe ich meinen Kindern immer wieder Grenzen setzen müssen. So habe ich ihnen verboten, einfach vom Grundstück auf die Spielstraße zu laufen oder es wurden die Treppen mit Kindersicherungsgittern versperrt.
Grenzen können zum einen Leben retten, zum anderen das friedliche Miteinander einer Gesellschaft innerhalb eines Landes unter Wahrung seiner Rechtsordnung und unter Einhaltung seiner demokratischen Grundprinzipien regeln.
Von daher sei mir noch eine letzte Frage gestattet: Wem, sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, nützt es, wenn dieses Land sowohl von innen als auch von außen weiterhin destabilisiert wird?
Mit freundlichen Grüßen
Petra P.
Quellen:
1Welt online 12.05.2013, 2Welt online 19.07.2016, 3Handelsblatt online 06.07.2016, 4Tagesspiegel online 26.10.2016, 5Deutschlandfunk online 05.12.2016, 6Welt online 05.03.2017, 7n-tv online 24.04.2017, 8FOCUS online 17.11.2012, 9heute online 16.05.2017, 10Welt online 12.06.2016, 11Tagesspiegel online 03.04.2017, 12Welt online 10.05.2017, 13Spiegel online 05.04.2017, 14Welt online 30.08.2015, 15BAMF Twitter-Account 25.08.2018, 4 Uhr 30, 16Welt online 14.10.2015, 17Daily Mail online 16.05.2017, 18https://www.youtube.com/watch?v=ffZdZUQAT1w, 19Welt online 18.03.2017, 20Bundesministerium des Innern online 03.12.2014, 21Zeit online 25.03.2017, 22Tagesschau online 21.05.2016, 23FOCUS online 17.05.2017, 24SPIEGEL online 17.05.2017, 25Welt online 05.10.2010, 26Welt online 04.11.2016, 27SPIEGEL online 16.10.2010, 28BAYERKURIER online 17.05.2017, 29ZEIT online 14.01.2009, 30BILD online 05.12.2015, 31SWR online 01.12.2016, 32Augsburger Allgemeine 22.07.2014, 33Welt online 15.06.1998, 34FAZ online 04.10.2002, 35Deutsche Welle online 30.08.2013, 36Welt online 03.07.2016, 37Handelsblatt online 13.06.2014, 38www.youtube.com/watch?v=D1VRxR6sQig, 39IPPNW online Pressemitteilung 07.10.2014
Redaktion: Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung von Epoch Times oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
Besorgte Lehrerin schreibt offene Rundmail an engagierte Intellektuelle über Migration und Terror
„Besorgte Lehrerin“ zur Migrationskrise: „Alle haben Angst vor Zerfall Deutschlands“
Hier noch ein Video der britischen Bluesrock- / Hardrockband „The Temporance Movement„. Das Konzert wurde am letzten Sonntag im WDR-Rockpalast ausgestrahlt. Auf WDR werden fast jeden Sonntag zwischen Null Uhr und drei Uhr nachts Rock-Konzerte gezeigt. Die meisten dieser Konzerte werden dann auf der Webseite des Rockpalast veröffentlicht. Ich habe mir das Konzert mit dem Programm von „Audials“ heruntergeladen. Ist echt ein geiles Programm und kostet so um die 50 bis 60 Euro. Ich setze nachher oben rechts bei den anderen Konzerten einen Link, dann könnt ihr es später schnell wieder finden.
Video: Live im Rockpalast: The Temperance Movement (72:48)
Siehe auch:
• Sprengstoff Attentat auf AfD Büro in Leipzig
• Liebe Aydan Özoğuz – wo sind all die türkischen Nobelpreisträger?
• Der britische Sänger Morressey kritisiert Theresa May und die Queen für die Einwanderungspolitik
Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht – Afrika und die Entwicklungshilfe
7 Jun
Nicht einmal der westliche Sklavenhandel, der schlimm war, darf als Ursache afrikanischer Rückständigkeit gelten. Zum einen: Die ärmsten Zonen Afrikas wurden davon nie berührt. Zum andern: Der Sklavenhandel zwischen Afrika und dem mittleren Osten war viel älter als der atlantische Sklavenhandel Afrikas mit Spanien und Amerika. Der Westen begann die Sklaverei nicht, sondern der Islam, aber der Westen beendete sie. Trotzdem hielt sich in Europa und Amerika ein schlechtes Gewissen, nicht aber bei Afrikanern und Arabern, die viel länger Sklavenhandel trieben. [1]
[1] Der französische Historiker Paul Fregosi schrieb in seinem Buch „Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“ [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert]:
„Die westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. Aber seltsamerweise sind es die Muslime … die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“ >>> weiterlesen
Europa ist nicht verantwortlich für Afrikas Misere, also trägt Europa auch keine Verantwortung für die Menschen, die der afrikanischen Wirtschaftsmisere entfliehen wollen, anstatt sie durch Leistung und Anstrengung zu beheben. Eigentlich hätte der Kontinent beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Industrialisierung, doch es scheint bis jetzt an den industriellen Mentalitäten und Neigungen zu mangeln.
Die schlimmste Auswirkung der Entwicklungshilfe ist, dass sie das Leben der Hilfsempfänger fundamental politisiert. In allen Ländern, die Entwicklungshilfe kassieren, wird die Politik übermächtig. Sie entscheidet, wer wie viel bekommt. Anstatt sich um produktive unternehmerische Aufgaben zu kümmern, müssen sich die Leute um die Gunst der Politiker und Bürokraten bemühen. Man bringt sich vor den Herrschern in Sicherheit oder man profitiert – indem man sie besticht. Korruption ist angewandte Entwicklungshilfe.
Man muss die demografischen Realitäten sehen: 1950 hatte Europa 547 Millionen Einwohner, Afrika 227 Millionen. Fünfzig Jahre später betrug die Bevölkerung Europas 733 Millionen, während in Afrika bereits über eine Milliarde Menschen lebten. Die Uno prognostiziert, dass im Jahr 2050 691 Millionen alternde Europäer rund zwei Milliarden durchschnittlich viel jüngeren Afrikanern gegenüberstehen. Bleibt das Wohlstandsgefälle, wie es ist (woran kaum Zweifel bestehen), werden sich künftig noch gewaltigere Migrationsströme über Europa ergießen.
Die Lampedusa-Flüchtlinge stammten hauptsächlich aus Eritrea und Somalia. Das ist kein Zufall. Beide Staaten weisen laut Uno-Statistiken (Population Division) ein enorm dynamisches Bevölkerungswachstum auf. Die institutionell verwüsteten Länder sind für nachwachsende Generationen kein verlockendes Territorium. So lange man mit einer gewissen Chance auf Erfolg in Europa landen kann, bleiben die Anreize für eine Massenmigration erhalten. Der demografische Druck aus Afrika wird zunehmen, und Europa kann nicht einfach die Tore öffnen, ohne seine kulturelle Identität zu verlieren. Auszug aus einem Artikel in der Weltwoche von Roger Köppel.
Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.
Quelle: Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht
Noch ein klein wenig OT:
Wegen Visa-Frage: Türkei setzt Flüchtlingsdeal aus
Der Flüchtlingsdeal zwischen Türkei und EU liegt auf Eis: Die Türkei hat das Abkommen zur Rücknahme illegal eingereister Asylsuchender nach Angaben von türkischen Medien ausgesetzt, wie die "taz" berichtet. Als Grund gibt das Außenministerium an, erst solle die EU die versprochene Visafreiheit für Türken umsetzen. Der EU ist die Entscheidung der Türkei offenbar schon länger bekannt. >>> weiterlesen
Heiligendamm: Zoff wegen ausländischer Gaffern am FKK-Strand
Immer wieder mischen sich bekleidete Ausländer unter die freizügigen Badegäste an Heiligendamms FKK-Stränden. Die reagieren verärgert. An den beiden FKK-Stränden von Heiligendamm (Landkreis Rostock (Mecklenburg-Vorpommern)) häufen sich die Beschwerden über Flüchtlinge und Asylbewerber. Männer, die dort vollständig bekleidet immer wieder zwischen den nackten Badegästen herumspazieren, sich dabei laut unterhalten und offenbar mit Handys auch Fotos gemacht haben. >>> weiterlesen
Video: Köln-Mülheim: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam
Video: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam (00:26)
Antifa-Mitglieder verhinderten eine Podiumsdiskussion im Depot des Kölner Schauspiels, an der auch AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam teilnehmen sollte. Sie stürmten die Bühne. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Diese “Antifaschisten” sind in Wirklichkeit Faschisten, die die Meinungsfreiheit nicht akzeptieren.
Siehe auch:
• Giulio Meotti: Der Westen muss sagen: „Ich bin Asia Bibi” („Je suis Asia Bibi”)
• Video: Anne Will – Guter Nachbar, schlechter Nachbar – Wie rassistisch ist Deutschland?
• Wo seid ihr Hofnarren, Freiheitskämpfer, Rebellen und Revoluzzer?
• Katholikentag 2016: Nur 10% der Kosten des Katholikentags wird von der katholischen Kirche getragen
• Der Populismus des Kardinal Woelki: Wie die Flüchtlingskrise die Kirchen zu Wohlstand verhelfen
„Toleranz“ und „Weltoffenheit“: Im Mausoleum der totgedroschenen Phrasen
11 Mai
Am Wochenende sind wieder Tausende Menschen in Berlin auf die Straße gegangen, haben Gesicht gezeigt gegen den Aufmarsch von Rechtspopulisten und ein eindrucksvolles Zeichen gesetzt für Toleranz und Weltoffenheit. Hand aufs Herz – haben Sie eben mal kurz abgeschaltet? Das wäre nicht verwunderlich, denn der obige Satz ist in Phrasen erstarrt, besteht nur aus sinnentleerten Chiffren, die viel weniger über die Realität aussagen als über die „guten Absichten“ des Sprechers.
Insbesondere das seit einiger Zeit fast nur noch gemeinsam auftretende Begriffspärchen „Toleranz und Weltoffenheit“ ist – entgegen seinem „bunten“ Anspruch – farblos und nichtssagend geworden. Ja, es liegt bereits aufgebahrt im Mausoleum der totgedroschenen Phrasen, unbemerkt von denjenigen, die es weiterhin inflationär verwenden. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Tiefschlag für Gender-Ideologen: Hirnströme verraten das Geschlecht
Die kampffeministische Ideologie des Gender-Mainstreaming, die das biologische Geschlecht als frei wählbar erklärt und durch dessen Überwindung kurzfristig »soziale Ungerechtigkeiten«, langfristig jedoch die bestehende Gesellschaft abgeschafft sehen will, bekommt aus der Welt der realen Wissenschaft einen weiteren Tiefschlag versetzt. Allein auf Grund der Gehirnströme lässt sich das Geschlecht vorhersagen, ohne die Person gesehen zu haben. >>> weiterlesen
Vereinte Nationen wollen Millionen Flüchtlinge aus der Türkei, aus Pakistan, Libanon, Iran, Äthiopien, Jordanien, Kenia und Uganda umsiedeln
Die Vereinten Nationen haben gefordert, jedes Jahr mehrere Millionen Flüchtlinge umzusiedeln. Laut UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sollen jährlich mindestens zehn Prozent aller Flüchtlinge in reicheren Staaten untergebracht werden. Ziel ist es, Länder zu entlasten, die derzeit besonders viele Flüchtlinge aufgenommen haben. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Und ich wette, die arabischen Staaten werden sich weiterhin weigern Flüchtlinge aufzunehmen. Für mich ist dieses Programm ohnehin nichts anderes als die zwangsweise Islamisierung der Welt. Und wenn man einmal mit diesen Umsiedlungen beginnt, dann werden sie niemals aufhören und zwar so lange, bis aus den reichen Ländern ebenfalls arme Länder geworden sind.
Wenn die ärmeren Länder nicht lernen, selber ihre Probleme zu lösen, bleiben die Fluchtursachen bestehen. Hier gilt es anzusetzen. Der wichtigste Schritt die Armut in den ärmeren Ländern zu lösen, besteht in der Beseitigung des Islam und in der Geburtenkontrolle.
Ganz gut passt auch eine Nachricht vom heutigen Tag hier her, nämlich wie Erdogan die Europäer versucht zu erpressen. Video: Erdogan-Berater: "Wenn EU falsche Entscheidung trifft – und der Türkei keine Visafreiheit gewährt – schicken wir Flüchtlinge"
Sudafrikanische Richterin in einem Facebook-Posting: "Vergewaltigung gehört zur Kultur der Schwarzen"
Äußerungen einer weißen Richterin in Südafrika, wonach Vergewaltigung zur "Kultur der Schwarzen" gehört, haben am Montag einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. In vertraulichen Facebook-Kommentaren, die am Sonntag an die Öffentlichkeit kamen, hatte Richterin Mabel Jansen über Schwarze geschrieben, "in ihrer Kultur sind Frauen dazu da, ihnen sexuelles Vergnügen zu verschaffen".
Vergnüglicher Zeitvertreib: Dies sei ein "absolutes Recht und bedarf kein Einverständnis der Frau", schrieb sie demnach weiter. "Bis heute habe ich noch kein schwarzes Mädchen getroffen, das mit rund zwölf Jahren nicht vergewaltigt wurde", so die Richterin vom Gericht in Pretoria. In einem anderen Kommentar hieß es: "Mord ist auch kein großes Thema. Und Gruppenvergewaltigungen von Baby, Tochter und Mutter sind vergnüglicher Zeitvertreib". >>> weiterlesen
Meinen Meinung:
Wird man von deutschen Richtern auch bald solche Aussagen hören? Ich fürchte ja, wenn hier erst einmal Scharia-Gerichte tagen. Dann wird es aber vermutlich heißen, die Vergewaltigung von weißen (ungläubigen) Frauen bedarf keiner Zustimmung der weißen Frau. Refugees welcome! ;-(
Siehe auch:
• Wien: Linksextremisten randalieren gegen Gedenkveranstaltung für Mordopfer Maria E. (54)
• Leipzig: 91 (!) Prozent aller Gewalttaten gehen auf das Konto von linksextremistischen Kriminellen!
• Marokkaner terrorisieren niederländische Stadt Ede
• Video mit Akif Pirincci: Die Umvolkung: vom Austausch der Deutschen
Michael Mannheimer: Der nackte Terror von Linkspartei, Grünen, SPD und Medien gegen die Volkspartei AfD
5 Mai
Ja, es ist (fast) schon so wie im Dritten Reich. Nach dem 30. Januar 1933 hat die NSDAP keine Zeit verloren, um ihre politischen Gegner einzusammeln. Innerhalb kürzester Zeit fanden sich ganze Ortsvereine und die meisten Funktionäre von SPD, KPD und Gewerkschaften in den ersten Konzentrationslagern, sofern sie nicht in den Untergrund gegangen sind, was nur wenigen geglückt ist.
In Baden-Württemberg wüten grünrot-lackierte Nazis wie zu Zeiten Hitlers. Mittels ihres paramilitärischen Arms, der Antifa, und ihrer terroristischen Medien wie Indymedia („Lasst Kirchen brennen“, „Bomber Harris do it again“, „Tötet Polizisten, wo ihr sie findet“) unterdrücken sie das Volk nicht anders, als es die Nazis taten.
Antifa- und Indymedia-Fotografen fotografieren jedes Gesicht, das sie im Umfeld von Pegida- oder AfD-Veranstaltungen finden können. Und stellen es dann ins Netz, schön geordnet wie in einer CIA-Verbrecher-Datei, versehen mit der Bitte, die Namen und Adressen der an den Pranger gestellten Bürger, sobald fündig geworden, der Redaktion mitzuteilen, damit man diese veröffentlichen könne. Jeder „aufrechte Antifaschist“ wüsste dann, was mit diesen Daten zu machen sei. Nun, hier ein paar Beispiele:
Die „enttarnten“ Bürger werden bei ihren Arbeitgebern angeschwärzt, was häufig fristlose Kündigungen nach sich zieht. Ihre Häuser werden „verschönert (Indymedia-Jargon), ihre Autos abgefackelt. Ihre Familie und Kinder terrorisiert. Das Leben der „Enttarnten“ wird zur Hölle. Hilfe haben sie keine zu erwarten. Weder von den Medien, die solche Vorfälle aus einsichtigen Gründen verschleiern, noch vom Staat.
Hinter der Antifa steht das linkspolitische Establishment: Grüne, Linkspartei, SPD, Gewerkschaften, Medien
Es ist daher ein Fehler zu glauben, die Aktionen seien das Problem der jugendlichen Antifa-Mitglieder. Denn hinter der Antifa stehen Parteien wie die Linkspartei, die Grünen, Teile der SPD – und die Gewerkschaften. In deren Räumen werden Seminare abgehalten,. wird besprochen, welche Aktionen anhängig sind, welche Strategien gefahren werden, welche gegnerischen Einzelpersonen besondere „Aufmerksamkeit“ verdienen.
Parteien und Gewerkschaften schulen also die Antifa, versorgen sie, wenn nötig, mit Wohnungen, und bezahlen ihre Einsätze „gegen rechts“ (die in Wirklichkeit Einsätze gegen jede vom linken Mainstream abweichende Meinungen und damit purer Gesinnungsterror sind).
Sie organisieren die Busse, mit denen dann tausende Antifanten aus ganz Deutschland an die Orte des Geschehens (wie gestern nach Stuttgart) gefahren werden, versehen sie mit professionell aufgemachten Plakaten, mit tausenden Trillerpfeifen, einem Stundenlohn von 20-25 Euro/Anitfant – und bezahlen die Gerichtskosten, wenn hin und wieder mal ein Linksextremist verurteilt werden sollte.
Gesinnungsterror wie bei Hitler und Stalin: Antifa veröffentlicht mehr als 2.000 Teilnehmer des Bundeskongresses der AfD, mit Name, Anschrift, e-Mail-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum und Mitgliedsnummer.
Die jüngste Veröffentlichung der obigen Proskriptionslisten [Proskription: Ächtung, "Schandliste"] ist nichts anderes als Menschenjagd im Deutschland des Jahres 2016. Sie ist nicht nur ungesetzlich und damit strafbar, wird aber vermutlich keine Folgen haben für die Indymedia-Macher.
Dafür wird sie gravierende Folgen haben für die Denunzierten. Als einer, der die linksfaschistische Szene seit über zehn Jahren beobachtet weiß ich, was dem einen oder anderen AfD-ler blühen wird: Beschmierte Hauswände, eingeschlagene Fensterscheiben, verbrannte Autos, Denunzierung am Arbeitsplatz, Bedrohung von Frau und Kindern.
Das Ziel ist klar: Purer Terror soll verbreitet werden. Ängste unter den AfD-Politikern und ihrer Familien sollen geschürt werden. Neue AfD-ler sollen davon abgehalten werden, sich der Partei anzuschließen.
Deutschland leidet viel weniger am Terror von rechts, als am Terror von links. Linke verübten die weitaus meisten politisch motivierten Straftaten, gefolgt von „Islamisten“. Medien halten auch diese Fakten nur zu gerne unter Verschluss.
Der von der Regierung mit Millionengeldern bezahlte „Kampf gegen Rechts“ ist in Wahrheit ein Kampf gegen jede Meinung, die von der linken abweicht. Er ist in Wahrheit ein staatlich subventionierter Kampf gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, dessen Höhepunkt wir derzeit erleben.
Medien und Ordnungsämter sind oft eng mit der Antifa verzahnt
Gedeckt wird dieser Parteien-Terror durch die Medien. Diese sind oft organisatorisch und personell eng verzahnt mit der Antifa, den Parteien und Gewerkschaften – und – wir wissen’s – informieren die Antifa-Verbände, wenn sie Wind bekommen haben von einer Veranstaltung islamkritischer Organisationen oder Einzelpersonen – ob Straßenveranstaltungen oder in geschlossenen Räumen.
Wir wissen, dass viele Ordnungsämter, (jene Stellen, wo Veranstaltungen angemeldet werden müssen) diese Veranstaltungen an die Antifa/Indymedia weiterreichen, kaum, dass der Veranstaltungs-Anmelder das Ordnungsamt verlassen hat: Bereits wenige Minuten später wird oft auf Indymedia davon berichtet.
Und wir wissen, wie Medien die Antifa-Terrororganisation decken. Von „Gegendemonstranten“ schreiben sie – was unwahrer nicht sein kann. Es sind allesamt bezahlte Provokateure und Feinde der Grundrechte. Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit sind solche Grundrechte. Durch den jahrzehntelangen Terror von links sind diese jedoch so stark beschädigt, dass sie de facto kaum noch existieren.
Doch über diesen Fakt schreiben Medien nicht. Kommt es zu Gewalttätigkeiten – so sind dies zu 99 Prozent Akte der Linken. Auch da verstehen es Medien geschickt, die Gewalttätigkeiten den angeblichen „Rechten“ in die Schuhe zu schieben mit bewusst missverständlich platzierten Überschriften wie „Schwere Gewaltausschreitungen bei Demo der ausländerfeindlichen Pegida“. Dass die Gewalttäter Linke waren, erfährt der Leser nur dann, wenn er sich den ganzen Artikel durchliest, und oft wird ihm auch dieser Fakt verheimlicht. >>> weiterlesen
Noch ein klein wenig OT:
Türkei baut Selbstschussanlagen an Grenze zu Syrien um Sicherheit zu erhöhen
Um die Sicherheit im Grenzgebiet zu erhöhen, will die Türkei nun offenbar Selbstschussanlagen an der Grenze zu Syrien errichten. Die Regierung hatte zuvor bereits entlang der Grenze Stacheldrahtzäune hochgezogen und Betonmauern errichtet. >>> weiterlesen
Ludwigshafen: Polizist und obdachloser Mann nach Messerattacke und Schießerei schwer verletzt
Ein Polizist ist am Mittwochmittag in der Ludwigshafener Innenstadt mit einem Messer attackiert worden, der Angreifer wurde von der Polizei niedergeschossen. Beide Männer seien bei dem Vorfall schwer verletzt worden, berichteten Polizei und Staatsanwaltschaft. Ob Lebensgefahr besteht, war zunächst nicht bekannt. >>> weiterlesen
Video: Demonstration am 1. Mai in Plauen: Rechter schlägt linker Demonstrantin mit Kamerastativ ins Gesicht nieder
Rechter Demonstrant schlägt linker Demonstrantin Kamerastativ ins Gesicht?
Es sind Szenen voller Aggression, die sich am 1. Mai im sächsischen Plauen abspielten. Wie in vielen anderen deutschen Städten auch demonstrierten Rechte, demonstrierten Linke. Allein in Plauen waren mehr als 1000 Polizisten im Einsatz. Ein Video zeigt außerdem, wie ein junger Mann einer jungen Frau mit einem Kamera-Stativ ins Gesicht schlägt. Die Frau bricht zusammen, bleibt am Boden liegen. >>> weiterlesen
EU-Deal mit Ankara: Visafreiheit für Türken – was sich ändert – Merkel will Deutschland mit Türken fluten
Die EU-Kommission wird es am Mittag vermutlich beschließen: Wie beim Flüchtlingsdeal vereinbart, können Türken künftig ohne Visum nach Deutschland und in andere Länder Europas reisen. Die Änderungen im Überblick. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Die EU ist das Todesurteil für Deutschland. Jagd diese Totengräber Deutschlands und Vernichter der europäischen Kultur endlich alle zum Teufel.
Siehe auch:
• Vera Lengsfeld: Krawall-Bilanz der linken Chaoten zur „Revolutionären 1. Maidemo“
• Marseille geht voran: Juden raus, Moslems rein – ganz Europa folgt
• „Flüchtlinge“, Islam, AfD: Thilo Sarrazin und Jakob Augstein zu Gast bei Alfred Schier (Phoenix)
• Hugo Chávez Erbe: Das kommunistische Venezuela ist zu bankrott, um neues Geld zu drucken
• Hamburg: AfD-Politiker Dr. Ludwig Flocken fliegt nach islamkritischer Rede aus der Bürgerschaft
• Flüchtlingskrise wirkt sich aus: Italien im Bürgerkriegszustand
Fjordman: Dies ist ein Krieg und es wird in Europa viele Tote geben
5 Apr
Mittlerweile haben sich die EU Eliten aufgrund des massiven Zustroms illegaler Migranten nach Europa der türkischen Erpressung gebeugt. Sie wollen fast 80 Millionen Muslimen in der Türkei freien Zugang ohne Visum zu Europa gewähren. In einer Situation, in der die Sicherheitskräfte die vielen militanten Muslime, die schon hier sind, nicht mehr kontrollieren können, ist dies ein Verbrechen. Die EU ist nicht mehr nur eine korrupte und sinnlose Organisation, sie ist eine aktiv bösartige Organisation.
Ich gebe zu, dass ich nach den Attentaten in Brüssel erschöpft bin. Ich weiß, dass ich nicht der einzige bin, der sich so fühlt. Es ist ermüdend die militanten Muslime zu beobachten, die immer und immer wieder Europäer ermorden. Und vor allem ist es extrem ermüdend sich die vorhersehbaren Lügen und Entschuldigungen der westlichen Politiker und Massenmedien anzuhören. Uns wird immer gesagt, dass diese Attentate nichts mit dem Islam zu tun haben, der eine Religion des Friedens ist. Diejenigen, die es wagen einzuwerfen, dass die sich wiederholenden Terrorattentate durch die islamische Kultur verursacht werden, werden als böse Rassisten und Rechtsextremisten bezeichnet.
Große Teile des Nahen Ostens und Nordafrikas befinden sich in einem Zustand des Aufruhrs. Es gibt nur wenige Anzeichen, dass sich die Situation in der nahen Zukunft verbessern könnte. Insbesondere deshalb nicht, weil religiöser Fanatismus auch durch eine massive und unhaltbare Bevölkerungsexplosion in der islamischen Welt und Afrika angeheizt wird.
In aller Wahrscheinlichkeit wird die Dschihadwelle noch viele weitere Jahre weiter gehen. Sie wird auch weiter nach Europa und in die westliche Welt herüberschwappen zusammen mit dem anhaltenden Migrationsdruck auf Europa aus dem Süden. Dieses Szenario ist sehr gefährlich. Es hat das Potential noch viel weitreichendere Konflikte auszulösen. Vielleicht interne Bürgerkonflikte in vielen europäischen Ländern.
Zur Zeit befinden wir uns in einem Prozess des Verlustes unserer Freiheiten und einer effektiven Kontrolle unserer Gesellschaften. Es ist der schiere Wahnsinn die muslimische Migration weiter fortzusetzen in einer Situation, in der militante Muslime aktiv Krieg gegen uns führen in unseren eigenen Städten. Die westlichen Politiker, die eine solche Politik befürworten, sind zumindest krimineller Fahrlässigkeit schuldig. Sie müssen von den Machtpositionen entfernt und durch Menschen ersetzt werden, die langfristig die Interessen unserer Länder schützen.
>>> weiterlesen: Fjordman: Krieg
Noch ein klein wenig OT:
Michel Friedman: „Beschneidung ist Kernpflicht jüdischer Familien“
Der Rechtsanwalt, Moderator und ehemalige Vize-Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Michel Friedman, hält im Interview mit FOCUS Online ein Beschneidungsverbot für „unhaltbar“. Aber eine Zustimmung nur den Juden zuliebe fände er ebenso falsch. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Mit derselben Begründung könnte man die muslimische Beschneidung rechtfertigen und zwar besonders für Mädchen, weil sie im Kleinkindalter erfolgt. – Beschneidung ist nicht anders als eine grausame Kindesmisshandlung und Michel Friedman ist nichts anderes, als jemand, der die altertümlichen und religiösen Beschneidungsrituale über das Wohl der Kleinkinder setzt.
Stefan Schubert: Video: Entlarvte Propaganda – Grenzschließungen funktionieren doch
Video: Grenzschließungen funktionieren doch und entlarven Merkels Propagandalüge (04:06)
In der Talkshow-Republik Deutschland waren sich die Beifalls-Chöre der Willkommens-Kultur monatelang absolut einig: Grenzschließungen helfen gegen die Flüchtlingskrise nicht. »3.000 Kilometer Grenze kontrollieren, wie soll das jemals gehen?« Doch kaum hatten die Visegrad-Staaten beschlossen, die Balkanroute dicht zu machen – und kaum war die Grenze zwischen Mazedonien und Österreich geschlossen, ebbte der Migrantenstrom auf dieser Strecke schlagartig ab. >>> weiterlesen
Peter Orzechowski: Italien erwartet Rekordflut – eine Million Flüchtlinge in Libyen
In den ersten drei Monaten des Jahres 2016 sind 43 Prozent mehr Flüchtlinge in Italien angekommen als von Januar bis März 2015. Die Regierung in Rom rechnet mit 180 000 Neuankommenden im ganzen Jahr. Dabei sind die 800 000 nicht mitgerechnet, vor denen die Franzosen warnen. Laut einer Analyse des US-Instituts Stratfor könnte die Migrationswelle nach Italien bereits Anfang April einen Höhepunkt erreichen. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• 90 Prozent würden zum Islam konvertieren, wenn der IS käme – Generation ohne Ideale
• Dr. Nicolai Sennels: 10 Tipps wie man den Islam aufhalten kann
• Zana Ramadani: "Der Islam hat nichts mit Terror zu tun? Absurd"
• Gerd Held: Jede wirkliche Lösung der Migration läuft am Ende auf ein Zurückweisen hinaus
• Volker Seits: Bericht aus Niger – Ein Land auf der Kippe zum Terrorismus?
Roger Köppel: Der Islam schafft Europa ab
1 AprTerrorismus und Migration: Wir produzieren Heerscharen von Entwurzelten und Unzufriedenen.
Grenze zu – Flüchtlinge wollen Grenze mit Gewalt stürmen
Europa ist im Begriff, sich selber abzuschaffen. Keine Zivilisation überlebt, wenn sie ihre Grenzen nicht mehr sichert und ungesteuert Hunderttausende, ja Millionen von schwer bis kaum integrierbaren Fremden aufnimmt. Die größenwahnsinnige „Wir schaffen das”-Mentalität hat in der europäischen Geschichte regelmäßig Katastrophen verursacht.
Vermutlich dachten die europäischen Staatenlenker ähnlich, als sie ihre Armeen im Sommer 1914 in einen vermeintlich kurzen Krieg schickten: „Wir schaffen das.” Vier Jahre und Millionen von Toten später sah man den Irrtum ein. Ausbaden mussten es die Völker, nicht die Regierenden. Selbstüberschätzung steht am Ursprung aller Übel.
Das Grundproblem heute bleibt der Islam. Aus Gründen, die uns nicht näher zu interessieren brauchen, ist diese Religion besonders gefährdet, von todessüchtigen Fanatikern und Verrückten missbraucht zu werden. Nicht der Glaube an sich ist schuld, aber es bleibt eine verstörende Tatsache, dass es nicht entmenschte Buddhisten, Protestanten, Juden oder Zeugen Jehovas sind, die Flughäfen und Kinderspielplätze in die Luft sprengen.
Es sind Angehörige der muslimischen Glaubensgemeinde, die sich im Namen ihres Gottes für solche Schreckenstaten ermächtigen. Den Missbrauch Gottes für irdische Zwecke mag es in vielen Religionen geben oder gegeben haben. Aber die Virulenz [Gefahr] des islamistischen Terrors ist eine Tatsache. Verschweigen und Beschönigen hilft nichts.
Was haben die Terroranschläge mit der aktuellen Zuwanderung aus Nordafrika und dem Nahen Osten zu tun? Wohlmeinende beschwichtigen. Sie sagen, dass die Bombenleger in Europa geboren wurden und europäische Pässe hatten. Das ist richtig. Aber hier liegt auch das Alarmierende.
Anscheinend sind muslimische Gemeinden in Frankreich, Belgien oder Deutschland Brutstätten der Nichtintegration und der religiösen Verhetzung. Die hochgelobte „Integrationspolitik” der Staaten versagt. Einbürgerungen können keine Voraussetzung, sondern sollten allenfalls das Resultat einer gelungenen Integration sein. Paris und jetzt Brüssel sind akute Symptome einer falschen, kranken Zuwanderungspolitik.
Obschon bereits die Integration der hier geborenen Muslime kaum gelingt, nimmt die EU weitere Millionen von Islamgläubigen aus Nordafrika und dem Nahen Osten auf. Damit vergrößert sie das Risiko des Terrorismus in Europa erheblich. Die Gefahr, dass unter dem Deckmantel des Asyls islamistische Selbstmörder eindringen, ist vorhanden. Noch verhängnisvoller finde ich allerdings den Umstand, dass unsere Gesellschaften in einer Art Schocktherapie, in einem grenzübergreifenden Menschenexperiment gleichsam im Schnellverfahren von Politikern, die nur ihr Image sehen, ohne Mandat verändert werden.
Die allermeisten Migranten bringen nicht die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Integration in unsere Wettbewerbswirtschaft mit. Im Gegenteil importieren sie ihre zum Teil vormodernen Vorstellungen von Politik, Rechtsstaat, Frauen und Religion. Sie kommen aus Gebieten, in denen Stammesfehden und Blutrache an der Tagesordnung sind. Mittelalterliche Auffassungen von männlicher Ehre werden mit heiligem, ja tödlichem Eifer ausgelebt.
Es ist absehbar, dass viele in den Wohlfahrtssystemen enden werden. Der Druck zur Anpassung durch Arbeit entfällt. Das Risiko besteht, dass wir Heerscharen von Entwurzelten und Unzufriedenen produzieren, deren Enttäuschung politische Ventile suchen wird. Frankreich und Belgien sind nur ein Vorgeschmack. Es ist eine Illusion, zu glauben, die Politik könne diese Völkerwanderung bewältigen.
Wohlverstanden: Ich glaube nicht an unverrückbare ethnische oder kulturelle Prägungen. Der Mensch ist beweglich und anpassungsfähig, wenn es die Umstände erfordern. Wir sind das einzige Lebewesen, das sich neu erfinden kann, wofür Philosophen den Begriff „praktische Transzendenz” erfunden haben. Selbstverständlich können sich auch Muslime in unserer Gesellschaft durchsetzen und Erfolg haben. [1]
[1] Ich glaube sehr wohl an die ethnische, kulturelle und religiöse Prägung. Wenn es auch einigen wenigen Muslimen gelingen mag, sich von der islamischen Gehirnwäsche zu befreien, die sie seit der Geburt über sich ergehen lassen müssen, so wird dies allenfalls ein kleiner Prozentsatz sein. Die große Mehrheit der Muslime hat den Islamchip im Kopf und der bestimmt ihr ganzes Leben. Sie werden es niemals schaffen, sich davon zu befreien. Eher werden sie von den Nichtmuslimen fordern, sich ihnen anzupassen, als umgekehrt. Und was nutzt es uns, wenn am Ende 90 Prozent aller Muslime mit dem radikalen Islam sympathisieren?
Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass es eben Gruppen und Kulturen gibt, die sich weniger schnell zurechtfinden als andere. Diese kulturellen Unterschiede und Herkunftsprägungen sind nicht unübersteigbar, aber es gibt sie, und man muss mit ihnen rechnen. Gute Migrationspolitik ist deshalb immer eine Frage der konkreten Menschen, des Maßes und der Zahl. Je schwerer sich bestimmte Kulturen mit der Eingliederung tun, desto behutsamer und dosierter sollte die Zuwanderung gesteuert werden. Die Behörden müssen lernen, nein zu sagen.
Die EU macht das Gegenteil. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ist eine weitere Bankrotterklärung. Brüssel schiebt die Verantwortung für den Schutz der Ostgrenzen an den Autokraten Erdogan ab. Man zahlt Milliarden, stellt den Türken Reisefreiheit in Aussicht und nimmt ihnen auch noch Migranten aus dem Nahen Osten ab, in unbegrenzter Zahl.
Das ist kein Abkommen, sondern eine Unterwerfung. Sie zeigt, dass die EU nicht mehr in der Lage oder willens ist, wesentliche hoheitliche Aufgaben auszuüben. Der Schengen-Vertrag wird Makulatur, ebenso das Dubliner Flüchtlingsabkommen, das noch nie funktionierte. Die Situation ist instabil und gefährlich. Soziale Konflikte drohen. Politischer Extremismus lodert, solange die Eliten und ihre Medien nicht bereit sind, die von ihnen geschaffenen Probleme zu diskutieren und zu lösen.
Und was geschieht in der Schweiz? Die Zuwanderung geht fast unvermindert weiter. Die Initiative gegen die Masseneinwanderung ist noch weit von einer Umsetzung entfernt. Der Bundesrat gewichtet die Interessen der EU höher als den Volksentscheid. Im Asylbereich setzt Justizministerin Sommaruga ungebremst auf Willkommenskultur. Durch die neue Asylgesetzrevision wird die Schweiz noch attraktiver für Asylbetrüger und falsche Flüchtlinge.
Der Bundesrat müsste Signale eines verschärften Grenzschutzes aussenden: Asyl nur für wirklich an Leib und Leben Bedrohte. Stattdessen werden die Aufnahmekapazitäten ausgebaut. Neu will der Bund sogar Private und Gemeinden enteignen dürfen. „Gratisanwälte” für alle Asylanten sollen mehr Tempo in die Abläufe bringen. Es wäre ein weiterer Irrtum: Da die Schweiz die abgewiesenen Asylbewerber kaum nach Hause schickt, werden die Rechtsbeistände bestenfalls nur dazu führen, dass noch mehr falsche Flüchtlinge noch schneller – „beschleunigt” – in der Schweiz bleiben dürfen.
Maßhalten wäre gefragt. Maßlosigkeit herrscht. Das kann nicht gutgehen.
Quelle: Roger Köppel: Islam schafft Europa ab
Noch ein klein wenig OT:
Flüchtlinge werden zum Symbol für Bedrohung
"Flüchtlinge werden zunehmend als Synonym für etwas Bedrohliches angesehen", kritisiert Günter Burkhardt, Geschäftsführer der Organisation Pro Asyl. Nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln habe sich diese Wahrnehmung noch einmal zugespitzt. "Der Begriff ‚Flüchtlinge‘ wird umgedeutet – von Menschen, die Schutz suchen und selbst in Gefahr sind, zu Menschen, die eine Gefahr bedeuten." >>> weiterlesen
Falsche Frisur: Schwarze attackiert weißen Studenten – dürfen Weiße Dreadlocks tragen?
Dürfen Weiße Dreadlocks tragen? Nein, meinte eine schwarze Studentin der Universität von San Francisco und attackierte vor laufender Kamera einen Kommilitonen. Sie warf ihrem Mitstudenten Cory Goldstein vor, ihre Kultur übernommen zu haben und beschimpfte ihn deswegen. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Martin Lichtmesz: Generation Mix – der große Austausch
• Dr. Andreas Unterberger: Was gegen den Islam getan werden müsste
• "Scheiß Christen": Randalierende Muslime stürmen in Mönchengladbach eine Kirche
• Wittig: Nicht mit uns! – Wir werden uns nicht von Muslimen abschlachten lassen!
5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern – Almanya wir kommen
23 Mär
Der Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei bringt die Visafreiheit. Die möglichen Folgen für Deutschland und Österreich werden ausgeblendet, doch Millionen könnten bald ihre Reise antreten.
Mehr als 11 Millionen Türken leben ständig in Armut [1]. Das bedeutet, dass ihr monatliches Einkommen als Tagelöhner oder Feldarbeiter nicht mehr als 135 Euro beträgt. Davon haben rund 6,5 Millionen nicht einmal 110 Euro pro Monat.
[1] 11,4 Millionen Türken leben laut Zahlen des Statistikamts für das Jahr 2014 ständig in Armut – rund 15 Prozent der Bevölkerung. Ihr monatliches Einkommen beträgt nicht mehr als 463 Lira, rund 135 Euro. Davon können 6,5 Millionen nicht einmal 370 Lira im Monat vorweisen. Vor allem Tagelöhner und Arbeiter in der Landwirtschaft sind davon betroffen. Der Frauenanteil ist in der Landwirtschaft zudem überproportional hoch. >>> weiterlesen
Viele von diesen Menschen träumen von einer Ausreise nach Mitteleuropa. Wer es schafft, etwa in die österreichische Mindestsicherung zu gelangen, bekäme in Oberösterreich 914 Euro im Monat. Derzeit werden jährlich rund 210.000 Schengen-Visa für Deutschland beantragt und genehmigt – trotz mühsamer Prozedur. Denn für ein Visum müssen zahlreiche Dokumente vorgelegt werden. Einkommensnachweise, Steuerbescheide, Kontoauszüge, Versicherungsurkunden und so weiter. Das alles fällt ab Juni weg, ab dann können türkische Staatsbürger problemlos in die EU einreisen.
Kurden-Ausreise – Almanya, wir kommen
In der Türkei leben mehr als 14 Millionen Kurden, welche sich unterdrückt fühlen und als Minderheit nicht anerkannt werden. Der grüne Ex-Bundesrat Efgani Dönmez [Bild links] warnt vor einer kurdischen Auswanderungswelle: „In der Türkei herrscht de facto Bürgerkrieg.
Die kurdische Bevölkerung ist vor allem in den östlichen Gebieten massiv unter Druck. Sehr, sehr viele Kurdisch-Stämmige werden nach Europa aufbrechen, weil in Europa bereits eine sehr starke und gut vernetzte Diaspora [Gemeinschaft] der kurdischen Vereine besteht. Sehr Viele kommen dann nicht über die Asylschiene, sondern eben über die Visaschiene.“ Er wirft den politischen Akteuren „Kurzsichtigkeit“ vor.
Der Vorsitzende der Grünen in Deutschland, Cem Özdemir, sieht das ähnlich: „Während die EU uneinig und ratlos versucht, die Flüchtlingskrise auf dem Balkan in den Griff zu bekommen, entstehen im Südosten der Türkei [Kurdistan, Anatolien] aktuell die nächsten Fluchtursachen. Und sicher wird niemand vorher irgendetwas geahnt haben“, sagte er der „Welt am Sonntag“.
Bereits Ende vergangenen Jahres sagte Gültan Kisanak, Oberbürgermeisterin der kurdischen Metropole Diyarbakir: „Die Menschen hoffen, dass sich die Lage wieder beruhigt. Aber wenn die Kämpfe fortdauern, dann werden sie sich fragen, ob sie nicht anderswo eine bessere Perspektive haben.“
Die bessere Perspektive erhoffen sich viele Kurden in Deutschland oder Österreich. Selahattin Demirtas, Chef der prokurdischen HDP, warnte beim deutschen TV-Sender ARD: „Wenn dieser Krieg länger andauern sollte, dann werden die Menschen weiter flüchten und, ja, auch nach Europa, nach Deutschland.“ In den vergangenen Monaten flohen rund 200.000 Menschen im Südosten des Landes aus ihren Häusern.
Europäer skeptisch
Angesichts dieser drohenden Zahlen scheint das Misstrauen der Europäer gerechtfertigt. Eine aktuelle Umfrage der „Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik“ ergibt: Zwei Drittel glauben, dass der Flüchtlingsdeal mit der Türkei die Lage nicht beruhigen wird. Gerade einmal 24% der Befragten können sich dazu durchringen, die Zusammenarbeit mit der Türkei als „eher Erfolg versprechend“ zu bezeichnen.
Quelle: 5 Millionen Türken sitzen auf gepackten Koffern
Meine Meinung:
Man kann nur immer wieder sagen: Angela Merkel ist nach Hitler die größte Zerstörerin Deutschlands. Sie hat nur eines im Sinn, Deutschland endgültig abzuschaffen. Und das geschieht in Absprache mit dem islamischen Diktator Recep Tayyib Erdogan. Angela Merkel ist nichts anderes als eine willfährige Marionette der US-Interessen. Ihr Ziel ist es, Deutschland als Nationalstaat zu zerstören, Deutschland in einen Multikultistaat zu verwandeln, genau so wie es der Sozialist Tony Blair einst mit Großbritannien vorhatte [Gerhard Wisnewski: Tony Blair plante schon vor 15 Jahren Millionen Migranten nach Großbritannien zu schleusen…].
Dies bedeutet nichts anderes als der Untergang Deutschlands mitsamt seiner Kultur, Tradition, Religion, Sprache und all dem, was Deutschland einst ausmachte. Wenn Merkel nicht endlich verschwindet, hat Deutschlands letzte Stunde bald geschlagen. Was mich aber ein wenig wundert, dass ausgerechnet die Grünen Alarm schlagen. Gibt es unter den Grünen tatsächlich noch einige mit Hirn? Aber selbst wenn die Kurden und Türken aus der Türkei fliehen, sie werden auch in Deutschland keinen Frieden finden, sondern sich gegenseitig die Köpfe einschlagen. Und da viele keine berufliche Qualifikation besitzen, werden viele direkt in die Kriminalität einwandern. Bekommt Deutschland also weitere Millionen Kriminelle, Sozialschmarotzer und religiöse Fanatiker? Angie wir danken dir.
Weitere Millionen Syrische, Irakische, Afghanische und Pakistanische Flüchtlingen machen sich über das Mittelmeer, über die Balkan- oder Kaukasusroute auf den Weg nach Deutschland machen. Balkanroute dicht: Kommen 2016 2,1 Millionen Flüchtlinge über die Kaukasusroute nach Deutschland? Aber nicht, dass Merkel noch auf die Idee kommt die deutsche Grenze zu schließen oder darüber nachdenkt die Sozialleistungen für alle Migranten drastisch zu kürzen bzw. ganz zu streichen, was den Flüchtlingsstrom sofort drastisch reduzieren würde, denn der Hauptanreiz nach Deutschland zu kommen sind die Sozialleistungen.
Ein weiterer Anreiz nach Deutschland zu kommen besteht im Terrorismus. Auch hier hat Merkel gute Vorarbeit geleistet. Dann kann es ja bald losgehen. Aber was soll man machen, wenn das deutsche Volk es so wünscht? Immerhin haben bei der letzten Bundestagswahl mehr als 90 Prozent einwanderungsfreundliche Parteien gewählt. Und was der deutsche Michel wählt, bekommt er auch. Und wenn er seinen eigenen Untergang wählt, dann bekommt er auch den.
So sind sie halt, die obrigkeitshörigen, verweichlichten, wohlstandsverwahrlosten, gleichgültigen und leicht zu manipulierenden deutschen Lemminge, die Millionen ihrer eigenen Kinder ermorden (abtreiben) und dafür Millionen Analphabeten, Kriminelle, Sozialschmarotzer und Islamfanatiker ins Land holen. Sie haben es wirklich nicht anders verdient. Oder sollten die Deutschen doch noch irgendwann einmal zur Besinnung kommen? Lassen wir uns überraschen. Ich zähl’ auf euch.
Siehe auch:
• Prof. Rüdiger Safranski: "Den politischen Islam will ich nicht bei uns haben"
• Schlepperkönig Erdogan und Merkels Betrug am deutschen Volk
• Prof. Soeren Kern: Der Islamische Staat rückt auch nach Deutschland vor
• Prof. Adorján F. Kovács: Die ekelhaften Machenschaften Angela Merkels
• Video: Viktor Orbán: „Die Massenmigration ist eine Bedrohung für Europa”
Michael Paulwitz: Visafreiheit: Eine Super-Migrationswaffe für die Türkei
14 Mär
Türkische Demonstration in Mannheim (2015)
Ungeheuerlichkeiten muss man nur oft genug in den Raum stellen, damit sich am Ende kaum noch einer darüber aufregt. Nur aus der CSU kommt noch hinhaltender Widerstand gegen den wahnwitzigen Plan, türkischen Staatsbürgern im Gegenzug für einen faulen Kuhhandel zur Rücknahme illegaler Einwanderer, die über die Türkei nach Griechenland gelangt sind, schon Ende Juni weitreichende Visafreiheit mit der EU zu geben.
Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CSU) hatte vor dem EU-Türkei-Gipfel noch vor „neuem, nicht kalkulierbarem Zuzug“ durch eine Aufhebung der Visumpflicht für türkische Staatsbürger gewarnt. Innenpolitiker Hans-Peter Uhl (CSU) stellt immerhin die Bedingung, die Türkei als „sicheres Herkunftsland“ einzustufen, um türkische Asylbewerber leichter in ihr Heimatland zurückführen zu können. Angesichts der bekannt laschen Abschiebepraxis ist das allenfalls Kosmetik.
Schweigen im Walde
Seither ist weitgehend Schweigen im Walde. Die Medien lassen die Finger von dem heißen Eisen, und die CDU-Wahlkämpfer, denen am Sonntag ein Rekord-Absturz droht, sind gelähmt von Beißhemmungen gegen die eigene Chefin, die ihnen da schon wieder ein gigantisches Kuckucksei gelegt hat.
Dabei ist die Aussicht auf Visafreiheit für türkische Staatsbürger mit der EU purer Sprengstoff. Sollte der Türkei dieser seit Jahren hartnäckig verfolgte Wunsch erfüllt werden, hätte sie mit der einen Migrationswaffe – dem Zustrom von Asylsuchenden aus Nordafrika und dem Mittleren Osten – Deutschland und die EU erfolgreich erpresst, ihr eine Super-Migrationswaffe in die Hand zu geben.
Durch die Visafreiheit hätte es die Türkei nämlich jederzeit in der Hand, neue Millionen-Migrantenströme an eigenen Staatsbürgern zu mobilisieren, um Europa weiter unter Druck zu setzen. Jede Verschärfung der Kurden-Unterdrückung, jedes weitere Drehen der Repressionsschraube der autoritär-islamistischen Erdoğan-Regierung gegen Andersdenkende könnte neue Auswanderungswellen in Gang setzen.
Gefahr für deutsche Sozialsysteme
Seit dem auf Druck aus Ankara und Washington erzwungenen Beginn der Gastarbeiteranwerbung vor mehr als einem halben Jahrhundert hat die Türkei immer wieder und nur zu gerne ihre Bevölkerungsüberschüsse und Sozialprobleme in andere Länder exportiert und dort als „Fünfte Kolonne“ ihrer Interessenpolitik eingesetzt.
Die Visumpflicht war bislang das wichtigste Ventil, um den Zustrom zumindest einigermaßen zu steuern. Deutschland, wo jetzt schon die meisten türkischen Staatsbürger außerhalb des eigenen Landes leben, ist Hauptzielland der Migration aus der Türkei und müsste schon aus Selbsterhaltungstrieb das größte Interesse an der Aufrechterhaltung dieser Schranke haben.
Der absehbare unkontrollierte visafreie Ansturm aus Anatolien hätte mittelfristig durchaus das Potential, die deutschen Sozialsysteme vollends zu sprengen. Von der grenzenlosen Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum für die nicht eben wenigen türkischen IS-Sympathisanten, die damit verbunden wäre, ganz zu schweigen.
Protest der CSU bleibt Schattenboxen
Rückübernahmeabkommen für Flüchtlinge nur gegen Visafreiheit und beschleunigten EU-Beitritt – mit diesem Junktim arbeitet die türkische Regierung seit Jahren darauf hin, ihren Einfluss auf Europa zu potenzieren. Dank der Migrationswaffe ist dieses Ziel greifbar nahe gerückt.
Bislang hat die EU noch eine Vielzahl hinhaltender Bedingungen gestellt – 72 waren es, als ein EU-Türkei-Gipfel Ende vergangenen Jahres die Aufhebung des Visazwangs für Oktober 2016 in Aussicht stellte. Unter dem Druck der Asylkrise schmelzen die Vorbehalte wie Butter in der Sonne.
Treibende Kraft dabei ist die deutsche Kanzlerin, die nicht davon ablassen will, die Souveränität über die deutschen und europäischen Grenzen aufzugeben und faktisch an die Türkei zu delegieren. Dass CSU-Politiker wenigstens einige Haltelinien einziehen wollen und, wie Generalsekretär Andreas Scheuer, Visaerleichterungen auf „die Wirtschaft“ beschränken wollen, muss in dieser Situation Schattenboxen bleiben.
Hoffen auf Veto anderer Mitgliedsstaaten
Die Türkei sitzt am längeren Hebel und kann die von ihr selbst mit ausgelösten und gesteuerten Wanderungsströme jederzeit nutzen, um den Druck weiter zu erhöhen. Die Grünen, inzwischen Merkels treuester Fanclub, sind von der Aussicht auf Visafreiheit für türkische Staatsbürger ohnehin begeistert, am besten ganz ohne Bedingungen.
Solange die Bundesregierung sich weigert, die Kontrolle über die deutschen Grenzen selbst in die Hand zu nehmen und die mittel- und südosteuropäischen Partner bei der Schließung der EU-Außengrenzen zu unterstützen, kann vorerst wohl nur das beherzte Veto eines anderen Mitgliedstaates eine solche historische Fehlentscheidung noch verhindern oder wenigstens verzögern.
Quelle: Visafreiheit: Eine Super-Migrationswaffe für die Türke
Siehe auch: Europa wäre am Ende: Warum die Türkei nie Mitglied der EU werden darf (bayernkurier.de)
Noch ein klein wenig OT:
Wiener Ex-Grüner will Grenzzäune mit Bolzenschneider demolieren
Klaus Werner- Lobo: "Bolzenschneider kaufen und, wie damals Alois Mock an der Grenze zum Ostblock, den Grenzzaun durchschneiden. Wenn das genug Menschen machen, dann scheitern Außenminister Sebastian Kurz, Innenministerin Johanna Mikl-Leitner und ihre Freunde beim Versuch, die Menschenrechte abzuschaffen."
"Bolzenschneider kaufen und den Grenzzaun durchschneiden" – dazu rät jetzt ein bekannter Wiener Ex-Gemeinderat: Klaus Werner- Lobo (48) saß bis Oktober des Vorjahres für die Grünen im Stadtparlament, jetzt ruft er zur "legitimen Sachbeschädigung" zugunsten der Hunderttausenden nach Mitteleuropa drängenden Flüchtlinge auf. Und er rechnet mit seiner Partei ab: Bei den Grünen gebe es "Intrigen und macchiavellistische Methoden des Machterhaltes":
"Das grüne Partei-Establishment besteht aus Leuten, deren Bücherschränke voll sind mit Ratgebern, wie sie an der Macht bleiben und andere bescheißen." Die Wahrscheinlichkeit, dass Werner- Lobo die Grünen in Frieden verlassen hat, scheint somit gering.
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München: Jugendliche erst begrapscht, dann verprügelt
Am Mittwochabend kam es im Alten Botanischen Garten zu einem sexuellen Übergriff auf eine junge Frau. Als die 17-Jährige sich wehrte, wurde sie übel zugerichtet… Ein 20-jähriger Afghane aus Olching begrapschte eine 17-Jährige aus Vilshofen zuerst an der Brust und dann im Genitalbereich. Als die 17-Jährige den Mann wegschubste, drohte er der jungen Frau… Der 20-Jährige schlug zunächst mit Fäusten auf die 17-Jährige ein, die daraufhin zu Boden ging. Danach trat er mit den Füßen mehrfach massiv auf sie ein und traf sie unter anderem auch am Kopf. >>> weiterlesen
Siehe auch:
• Peter Grimm: Bei arabischen Nazis kneift die Linke – bei AfD-Mitgliedern macht sie Terror
• Vera Lengsfeld: Preisfrage: Was ist das Gegenteil von rechtsextrem?
• Manfred Haferburg: Am Vorabend der Wahl: Warnen bis der Arzt kommt
• Baden-Württemberg: Wahn der AfD-Gegner macht auch vor jüdischer Familie nicht Halt
• Dr. Udo Ulfkotte: Hofnarren der Macht: Der Niedergang der Bild-Zeitung
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