Tag Archives: Verleumdung

Union stoppt Heiko Maas: Zensurgesetz vorerst auf Eis gelegt

20 Mai

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Die CDU/CSU ist in letzter Minute aufgewacht. Aus den im Namen eines Netzdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) geplanten Knebelung des Volkes mit bunten Maulkörben wird wohl nichts. Ein Gesetz, welches wirklich etwaige Lücken in der Durchsetzung des deutschen Äußerungsrechts gegenüber sozialen Netzen wie Facebook schließt, wäre sehr kurz und würde die Äußerungsfreiheit nicht nur beschränken sondern auch verteidigen. Ein Expertenverein zeigt, wie es geht [Henryk M. Broder appelliert an alle Bundestagsabgeordneten, dem von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes ihre Zustimmung zu versagen.].

Die Bundesregierung verteidigt aber an anderen Stellen in weniger spektakulärer Weise bestehende Publikative-Kartelle. So fordert sie von Google, Facebook & Co Besserbehandlung von GEZ-Medien, die auch stets weiter mit Geld und Macht ausgestattet werden [tichyseinblick.de: Claus Kleber, ARD und ZDF als Pflichtplätze bei der Google-Suche]. Alternative Medien werden womöglich bereits still und leise herabgestuft. Deutsche Konzerne boykottieren rechte Medien und kooperiert mit Islamischer Republik. >>> weiterlesen

philosophia perennis

(David Berger) Kurz bevor das von Justizminister Heiko Maas (SPD) geplante Zensurgesetz heute den Bundestag passieren konnte, hat die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag gestern im Schnellverfahren die Beschlussfassung des Gesetzes gestoppt. Dieses sah eine extreme Einschränkung des Rechts auf Meinungsfreiheit vor.

Damit ist der Supergau für einen wesentlichen Bestandteil unseres demokratischen Rechtsstaates zwar vorerst gestoppt, allerdings nicht aus der Welt geschafft. Die CDU/CSU-Fraktion betonte, dass sie eine Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit nicht grundsätzlich ausschließen wolle, allerdings solle diese – wie DWN berichtet – dann von einer zu schaffenden staatlichen Zensurbehörde ausgehen, nicht von privaten Unternehmern oder höchst umstrittenen Stiftungen.

Dass es vorerst zur Verhinderung des von Maas geplanten Zensurgesetzes kam, liegt ganz wesentlich auch an zwei deutschlandweit bekannten Juristen, die hier tätig wurden. Der Dresdner Rechtsanwalt Dr. Maximilian Krah schrieb gestern Abend auf Facebook:

„CDU/CSU-Bundestagsfraktion stoppt Maas’sches Zensurgesetz. Schöner Erfolg der Freiheitsfreunde. Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich haben bewiesen, dass man Hassbotschaften auch bekämpfen kann, ohne wie von Maas gewünscht die Meinungsfreiheit aufzugeben. Und dass Rechtsschutz gegen willkürliche Zensur privater Netzanbieter möglich und sinnvoll ist. Wir brauchen das Meinungsfreiheitsgesetz!“

Die Plattformbetreiber sind schon jetzt nach dem Telemediengesetz (TMG) dazu verpflichtet, Hassbotschaften, Beleidigungen und Verleumdungen nach Kenntnisnahme zu löschen. Das wird bislang allerdings sehr unterschiedlich gehandhabt. Während YouTube 90 Prozent der gemeldeten rechtswidrigen Inhalte löscht, sind es bei Facebook durchschnittlich nur 39 Prozent, bei Twitter sogar nur ein Prozent. Der Runde Tisch von Heiko Maas hat daran nichts geändert.

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Siehe auch:

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Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung

19 Mai

Familienministerin Manuela Schwesig hat sich mit der Aktion „Demokratie leben“ auf die Volkserziehung verlegt, ihr Kollege Justizminister Heiko Maas fördert indessen nach Kräften Zensur-Projekte. Beides dient selbstredend dem „Schutz“ der Menschen vor finsteren Feinden – genauso wie es in totalitären Systemen immer angefangen hat. Henryk M. Broder und Imad Karim widersprechen – beide aus leidvoller Erfahrung.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (1): (19:22)

Meine Meinung:

Henryk M. Broder sagt in Minute 10:10: "Was im Netz sicher ein Defizit ist, ich würde im Netz an Stelle von Heiko Maas eines verbieten, nämlich anonyme Stellungnahme. Wer sich im Netz äußert, muss es mit vollen Namen, nicht unter Decknamen unter Angabe seiner Identität machen". Sag mal Henry, bist du eigentlich meschugge? Du weißt doch ganz genau, wie die linksfaschistische Antifa nur darauf lauert, Menschen, die sich nicht an die politische Korrektheit halten, mit Gewalt zu überziehen?

Menschen, die in islamischen Ländern den Islam kritisieren, sind vom Tod bedroht und werden vielfach wegen Gotteslästerung vor Gericht gezerrt, ins Gefängnis gesperrt oder getötet. Und du verlangst, dass man in einem Staat mit einem Bundesjustizminister Heiko Maas seine Identität offenbart? Henryk, Du hättest ja auch den Gegnern des Hitlerfaschismus empfehlen können, ihre Identität dem Reichspropagandaminister Joseph Goebbels mitzuteilen.

Und die Leute der Antifa und die Islamisten werden dir natürlich was husten, wenn du von denen erwartest, sie sollten ihre Identität preisgeben. Ich glaube, genau umgekehrt wird ein Schuh draus, wir sollten lernen, auch mit Kritik umzugehen, die manchmal vielleicht etwas wütend und polternd daherkommt. Ist das ein Wunder bei der Politik der Regierung? Die Kritik ist meist sehr ehrlich gemeint, auch wenn sie manchmal im Ton daneben liegt. Strafbare Äußerungen kann man auch heute bereits verfolgen.

Ich fordere weitgehende Anonymität für alle. Lass die Leute doch reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Wenn’s einem nicht gefällt, dann löscht oder sperrt man es. Aber ich weiß natürlich auch nicht, was du so für Erfahrungen mit deinem öffentlichen Auftritt hast. Wenn man permanent von irgendwelchen Leuten angepisst wird, dann ist das natürlich auch keine feine Sache.


Video: Henrik M. Broder und Imad Karim: Zensur und Volkserziehung (2): (11:24)

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Akif Pirincci: Volker, Heiko und der Eierdieb in Dresden

23 Okt

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Mannmannmann! Habe ich jetzt einen Stress am Hals. Tja, wo anfangen? … Also letzten Montag war ich in Dresden, weil ich mir die Stadt anschauen wollte. Und wen treffe ich da zufällig? Volker und Heiko! Alte Kumpel von mir. Gut, denke ich mir, schaust dir die Stadt halt mit ihnen gemeinsam an. Was wir auch getan haben. Es war ein wunderbares Erlebnis. Bis sich abends dieser komische riesige Platz plötzlich mit ganz vielen Leuten füllte, als fände dort ein Rockkonzert statt. Aufs Abrocken hatten wir keinen Bock. Deshalb verzogen wir uns in eine gemütliche Kneipe weit ab vom Schuss zurück.

Naja, wie es so läuft, wenn man sich nach Jahren wiedersieht, man erzähl sich die alten Geschichten von damals … Nachdem 5. Glas Wein oder so rückte ich mit der Story heraus, wie ich als zehnjähriger in der Eifel immer die Eier aus dem Hühnerstall des Bauern vom benachbarten Hof geklaut habe. Wir haben alle viel gelacht. Jedenfalls taten Volker und Heiko so, als würden sie sich ausschütten vor Lachen über meine Kindheitserlebnisse.

Am nächsten Morgen der große Schock. Der Volker und der Heiko, diese Verräter, sind doch tatsächlich noch in derselben Nacht zur Presse und zur Staatsanwaltschaft gerannt und haben mich wegen des Eierdiebstahls von damals angeschwärzt. Plötzlich brach über mich ein wahrer Orkan an Verleumdungen hernieder. Ich hatte bis dahin immer geglaubt, Eierklau verjährt irgendwann. Von wegen! Das ist wie Mord, wer Eier klaut, den kann man noch verknacken, selbst wenn er tot ist, posthum sozusagen. Ich wußte nicht mehr, was ich machen sollte und habe aus einer Übersprungshandlung heraus den Fernseher angeschaltet.

Und was sehe ich da?! Im „Tagesschau“ berichteten sie über mich, dass ich damals 1969 aus dem benachbarten Hof 100 Eier am Tag geklaut hätte. Was für eine Verleumdung! Woher wollen die das wissen? Meiner Erinnerung nach klaute ich pro Woche nur ein Ei. Meine Güte, vielleicht auch zwei, ja, ich gebe es zu. Ich weiß gar nicht mehr, was ich mit den Eiern überhaupt gemacht habe. Vielleicht habe ich sie auch in meinem kindlichen Wahnsinn einfach gegen eine Mauer geknallt.

Und dann ging es richtig los. Irgendwer von DIE ZEIT will recherchiert haben, dass der Bauer zu seiner Zeit wegen des fortgesetzten Eierdiebstahls vollends am Ende gewesen sei, seine eigenen Eier abgeschnitten, seine Frau auf den Strich geschickt und anschließend den eigenen Hof angezündet hätte. Die SÜDDEUTSCHE wirft mir vor, dass ich meine damaligen Klassenkameraden eiersüchtig gemacht hätte, so dass sie heute ein elendiges Leben als Frühstücksei-Junkies führen müssten. Und gerade bekomme ich eine Vorladung von der Staatsanwaltschaft mit dem Vorwurf des unerlaubten Eierkraulens.

Ich bin gegenwärtig total am Ende und weiß nicht mehr weiter. Hätte ich Volker und Heiko die Geschichte mit den Eiern bloß nicht erzählt, diesen Kameradenschweinen! Dabei habe ich eine Eiallergie. Schöne Scheiße. Anderseits muss man durch Krisen einfach durch. Das lehrt mich meine Lebenserfahrung. In diesem Sinne …

Frohe Ostern! Euer kleiner Akif

Quelle: AM ENDE

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Siehe auch:

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Monika Maron: Schlaflos in der Nacht oder: Was schluckt die Kanzlerin?

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