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Von Hans Penner

Offener Brief an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel

Als Fazit Ihrer etwas zu langen Regierungstätigkeit kann man Folgendes zusammenfassen:

– Es ist Ihnen gelungen, daß die Mehrheit die Klimalüge glaubt.
– Es ist ihnen eine politische Einheitsmeinung gelungen.
– Es ist Ihnen eine sozialistische Einheitspartei aus CDU, SPD und Grünen gelungen.
– Es ist ihnen teilweise die Verdrängung der Sozialen Marktwirtschaft durch eine sozialistische Planwirtschaft gelungen.
– Sie haben die Familienstruktur geschädigt.
– Sie haben die Bundeswehr geschädigt.
– Sie unterstützen die Judenfeindlichkeit.
—–
– Sie haben den Weg bereitet für ein islamisches Deutschland.
– Sie haben das Vertrauen zu Verfassungsgericht und Verfassungsschutz geschädigt.
– Sie haben die innere Sicherheit geschädigt.
– Sie haben die Souveränität Deutschlands geschädigt.
– Sie haben eine exorbitante Staatsverschuldung erreicht.
– Sie haben einen exorbitanten Mißbrauch von Steuergeldern erreicht.

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Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

15 Jun

Video: Henryk M. Broders Spiegel: Warum nur das BAMF anklagen? (04:04)

Bamf! Dieses Kürzel, das spätestens seit der Ausrufung der Willkommenskultur jedem Deutschen vertraut ist, klingt nicht nur, als hätten Comiczeichner die akustischen Folgen einer Verdauungsstörung darstellen wollen. Die Behörde steht jetzt auch im Mittelpunkt eines Skandals, der immer weitere Kreise zieht. Natürlich ist das Amt daran nicht unschuldig, aber entsprach das schnelle unkontrollierte Durchwinken von Zuwanderern nicht genau dem politischen Willen der „Wir schaffen das“-Kanzlerin?

Die Signale aus der Führungsetage der Bundesrepublik waren doch unmissverständlich: Alle ankommenden Zuwanderer sollten ins Land gelassen und so schnell wie möglich aufgenommen, untergebracht, versorgt und betreut werden. Abweisungen an der Grenze sollte es nicht mehr geben, Abschiebungen gab es ohnehin nur in homöopathischen [geringen] Dosen, es sollte also keiner draußen bleiben. Wozu sich in einem solchen Klima mit langen Prüfverfahren aufhalten? Warum sich kleinkrämerisch an Recht und Gesetz halten, wenn doch die Bundesregierung das Recht für Zuwanderung einfach außer Kraft setzte?

Kanzlerin Angela Merkel höchst selbst hatte erklärt, sie wolle, dass aus der illegalen Einwanderung eine legale Einwanderung werde. Wie hätten die Mitarbeiter des BAMF das wohl verstehen sollen? Doch heute will davon keiner mehr etwas wissen. Heute ist das BAMF an allem schuld. Und hochmögende Politiker und Meinungsbildner erklären trotz des früheren Kanzlerinnenworts, dass es gar keine illegale Masseneinwanderung gegeben hätte. Das ist alles nur eine Masse aus lauter Einzelfällen.

Das Schöne ist, der Skandal zieht seine Kreise und beschränkt sich nicht mehr nur auf die, die als Sündenböcke auserkoren waren [die Rechtspopulisten, Pegida-, Identitären- und AfD-Wähler und Sympathisanten?].

Noch ein klein wenig OT:

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Dr. Roland Hartwig (AfD) im deutschen Bundestag: "Stoppen sie ihre eigene Kanzlerin" (03:45)

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Mit den Altparteien kommt der Rechtsbruch. Die Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach (Linke), fordert Unterbringung "unabhängig von ihren staatsangehörigkeits- und aufenthaltsrechtlichen Verhältnissen.“ Übersetzt heißt das: Kostenloser Wohnraum für illegale Migranten und die deutschen Wohnungssuchenden können zusehen, wo sie bleiben.

Video: Harald Laatsch (AfD) – Elke Breitenbach (Linke, Berlin) fordert Wohnungen für illegale Migranten (02:44)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer: Deutschland brodelt wegen Merkels falscher Politik! Das muss jetzt Konsequenzen haben (facebook.com) (02:05)

Video: Claus Strunz (Frühstücksfernsehen): BAMF, Susanna, Seehofer (02:05)