Tag Archives: Verfassungsrichterin

Video: Markus Gärtner (AfD): Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)

15 Apr
Video: Markus Gärtner: Zensur: „Die Wahrheit lässt sich nicht entfolgen“ (05:31)
Meine Meinung:
Twitter scheint etliche Follower einfach zu löschen, so dass sie keine Informationen mehr von den Accounts enthalten, die sie abboniert haben. Viele fragen sich, ob das mit der Europawahl zusammenhängt, weil viele etablierten Parteien fürchten Stimmen und Plätze im Europaparlament zu verlieren.
Um so mehr von diesen demokratiefeindlichen Politikern aus dem EU-Parlament fliegen, um so besser. Was sie am meisten fürchten ist die Meinungsfreiheit. Deshalb versuchen sie immer stärker die Meinungsfreiheit zu zensieren und zu unterdrücken.
Video: Roland Tichy im Interview mit Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Video: Roland Tichy im Interview mit Prof. Dietrich Murswiek und Oswald Metzger – „Demokratieprinzip nicht verstanden“ (44:31)
Der Verfassungsrechtler Professor Dietrich Murswiek von der Freiburger Universität beklagt im Interview mit Roland Tichy und Oswald Metzger das mangelnde Demokratieverständnis der etablierten Parteien. Nach einer neueren Umfrage, tolerieren 10 % der Bürger, in erster Linie Linke und Grüne, die politische Gewalt gegen die Neue Rechte.
Prof. Murswiek erklärt, warum diese Gewalt  abzulehnen ist. Das merkwürdige ist, dass diese Gewalt von etlichen Gruppen und Personen bis hin in den Bundestag von vielen Politikern toleriert und unterstützt wird, während mit aller Strenge gegen die vollkommen gewaltlose Identitäre Bewegung (IB) vorgegangen wird.
Es wird ein regelrechter medialer und juristischer Vernichtungsfeldzug gegen Martin Sellner und die IB geführt, während die Antifa, die sehr oft brutal gegen friedliche Bürger vorgeht mit üppigen Staatsgeldern aus den Kassen der Parteien, Gewerkschaften, Kirchen u.a. finanziell unterstützt wird. Sowohl den Parteien, Kirchen und linksradikalen Organisationen geht es nur darum, weiter ihren linksfaschistischen Ideologien zu folgen und von staatlichen Geldern zu profitieren.

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

1 Nov

Von Christian Rothenberg

stacheldraht_fluechtlingslagerStacheldraht gesicherte Zäune im Flüchtlingslager in Drahonice 

Neben Ungarn stellt sich auch die tschechische Regierung deutlich gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel – mit knallharter Abschottung, düsteren Aufnahmelagern und scharfer Rhetorik gegen Zuwanderer.

In Tschechien kommen in diesen Tagen kaum noch Flüchtlinge an. Zuletzt habe die Zahl an einem Tag auch mal bei Null gelegen, sagte Innenminister Milan Chovanec am Freitag der Zeitung "Hospodarske noviny". Zwischen Anfang des Jahres und Ende September stellten nur 1115 Menschen einen Asylantrag in Tschechien, ähnlich viele wie im gesamten Vorjahr. Überraschend ist dies nicht. Die Regierung in Prag betreibt eine eiserne Abschreckungspolitik. Das wirkt.

Tschechien gehört zu den schärfsten Kritikern der deutschen Flüchtlingspolitik. In Prag gehen fast täglich Tausende von Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen die Flüchtlinge, für die eigene Sicherheit und Kultur. Freiwillige Helfer erhalten nur eingeschränkten Zugang zu den Flüchtlingslagern, wo ein eisiger Wind weht.

Der sozialdemokratische Präsident Milos Zeman ist ein entschiedener Gegner der Aufnahme von islamischen Flüchtlingen, denn er fürchtet, sie würden die islamischen Sitten und Gebräuche mitbringen und die Scharia einführen, die untreue Ehefrauen steinigt und Kriminellen Hände und Füße abhackt. Ein ebenso entschiedener Gegner der Einwanderung ist der ehemalige Präsident Vaclav Klaus. Zielscheibe seiner Kritik ist auch Angela Merkel, der er "falschen Humanismus" vorwirft und sie eine "Schönwetter-Politikerin" nennt.

Wie stur die Regierung ist, zeigte sich vor einigen Wochen bei den EU-Verhandlungen über eine Quotenregelung. Wie die anderen Visegrad-Staaten Ungarn, Polen und die Slowakei lehnt Tschechien dies ab. "Nicht aus mangelnder Solidarität", sondern "weil die nach unserer Überzeugung nicht funktioniert", so Sobotka. Nach den EU-Plänen wären nur 3000 der 120.000 zu verteilenden Flüchtlingen nach Tschechien gekommen, aber selbst dagegen wehrte sich die Regierung. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Marcus Pretzell: AfD-Chef in NRW: Flüchtlinge notfalls mit Schusswaffen stoppen

Marcus Pretzell.jpegIm Fall eines gewaltsamen Grenzübertritts von Flüchtlingen hält der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende, Marcus Pretzell, den Gebrauch von Schusswaffen als „Ultima Ratio“ für gerechtfertigt. „Die Verteidigung der deutschen Grenze mit Waffengewalt als Ultima Ratio ist eine Selbstverständlichkeit“, sagte der umstrittene Europaparlamentarier der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

Dr. Necla Kelek: Deutschland macht einen großen Fehler

Großbritannien: Bradford Kneipensterben durch Moslems

Marine Le Pen: Ich bin die Anti-Merkel

Vera Lengsfeld: Frauen vor sowjetischen Militärtribunalen

Flüchtlinge: Ingenieure auf „Realschulniveau“

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