Video: Amberg: Kriminelle Migranten können nicht abgeschoben werden (02:04)
Nach den Angriffen von Asylbewerbern auf Passanten in Amberg gibt es derzeit rechtlich keine Möglichkeit, die Täter in ihre Heimatländer abzuschieben. Darauf weist Bayerns Innenminister Herrmann hin. Es werde jedoch alles getan, um dies zu ändern.
Die Prügel-Attacken der vier alkoholisierten Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan in Amberg in der Oberpfalz sind längst zum Politikum geworden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat jetzt deutlich gemacht, dass die Tatverdächtigen nicht einfach in ihre Heimatländer abgeschoben werden können. Das sei derzeit rechtlich nicht möglich, teilte der CSU-Politiker mit. "Wir setzen alle Hebel in Bewegung, um das zu ändern." Er habe deshalb alle verfügbaren Infos zu den Vieren an das Bundesamt für Asyl und Flüchtlinge (Bamf) übermitteln lassen.
Die wahllosen Angriffe haben die politische Debatte über den Umgang mit straffälligen Asylbewerbern erneut angefacht. Unions- und AfD-Politiker forderten eine schärfere Abschiebepraxis und wurden dafür von FDP, Linken und dem Bayerischen Flüchtlingsrat kritisiert. Die Bundesregierung verurteilte die Prügelattacke. >>> weiterlesen
Meine Meinung:
Jetzt reden die Kasper der CSU wieder von Abschiebung und am Ende werden sie nichts unternehmen. Man kennt das ja von Horst Seehofer. Erst große Sprüche machen, um dann wieder als Merkels Bettvorleger zu landen. Warum haben sie bis jetzt eigentlich nichts unternommen, um Abschiebungen zu erleichtern, schließlich sitzen sie mit in der Bundes-Regierung. Aber dort blockieren sie konsequent die Abschiebungen.
Wie heuchlerisch es ist, wenn die CSU jetzt von Abschiebungen redet, kann man daran erkennen, dass sämtliche Mitglieder der CSU sowohl im Bundestag, wie auch im Europaparlament, dem Globalen Migrationspakt zugestimmt haben, der Millionen Migranten nach Europa bringen wird.
Und sollte Manfred Weber von der CSU zum Vorsitzenden der Europäischen Kommission gewählt werden, und der Nachfolger von Jean-Ischias-Claude Juncker werden, dann ist das ein Albtraum. Er wird Deutschland noch mehr seiner Souveränität (Selbstständigkeit, Selbstbestimmung, Unabhängigkeit) berauben und in die Hände der EU legen. Er wird mit Sicherheit auch die Zuwanderung nach Deutschland erleichtern und beschleunigen.
Die CSU macht jetzt nur so große Sprüche, weil die Europawahl vor der Tür steht und sie große Angst vor Stimmenverlusten hat. Aber was will man von solchen Pappenheimern wie Horst Seehofer, Markus Söder, Joachim Herrmann, und Manfred Weber schon erwarten? Nichts als leere Sprüche. Auch in der Silvesternacht gab es wieder Schlägereien von Migranten in Amberg.
Video: Neujahrsgruß 2019 von Björn Höcke AfD (02:03)
Video: Neujahrsgruß 2019 von Björn Höcke AfD (02:03)
Video: Martin Sellner: Martin Sellner: Bottrop war kein „Terroranschlag“ (11:01)
In den Medien, ob Tagesschau, BILD oder Spiegel, steht heute weiterhin die Amokfahrt von Bottrop und Essen im Vordergrund der Berichterstattung. Dabei wird sogar vereinzelt schon von einem gezielten „rassistischen Terroranschlag“ (taz) gesprochen. Der österreichische Identitäre Martin Sellner hat sich in einem Live-Vlog mit dem Thema befasst und die Taten von Amberg und Bottrop miteinander verglichen. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner: Martin Sellner: Bottrop war kein „Terroranschlag“ (11:01)
Randnotizen:
Siehe auch:
• Hamburg-Barmbek: Wütender Afrikaner-Mob greift Feuerwehrmänner in der Silvesternacht an
• Michael Klonovsky: Wer von Amberg nicht reden will, soll von Bottrop schweigen
• Video: Alice Weidel (AfD) – Neujahrsansprache 2018/2019 (05:52)
• Video: Martin Sellner & Annika S. von "120 Dezibel": Das peinlichste Video des Jahres (23:39)
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