Video: Ignaz Bearth: Burkaverbot Schweiz: Im Tessin und in St. Gallen ist es verboten, das Gesicht zu verhüllen. (05:07)
11 AugImmer mehr Länder lehnen den Migrationspakt ab. In Deutschland wird er zur Politbombe
22 NovGroße Teile der Union lehnen den Migrationspakt ab
By Simon Koopmann – Own work, CC BY-SA 2.0 de
Der globale Migrationspakt stößt bei immer mehr Staaten auf Ablehnung. Wolfram Weimer stellt sogar die Frage, ob der Gipfel am 10. und 11. Dezember in Marrakesch vielleicht sogar ein Misserfolg werden könnte. Innerhalb Europas stößt der Migrationspakt auf massive Ablehnung. Österreich, Ungarn, Polen, Bulgarien und Tschechien halten den Migrationspakt für untragbar. Norwegen, Dänemark und Kroatien werden sich wohl ebenso dagegen aussprechen, genau so wie Italien, Großbritannien und Schweden.
Auch Israel, China, Japan und Südkorea werden den Vertrag wahrscheinlich nicht unterschreiben. Mittlerweile stellt sich heraus, dass die deutsche Bundesregierung bei der Erstellung des Vertrages eine federführende Rolle gespielt hat. Deutschland hat 2017 und 2018 gemeinsam mit Marokko den Vorsitz des “Global Forum on Migration and Development” (GFMD), dem internationalen Staatenforum für Migration und Entwicklung, inne und mit Hilfe des Außenministeriums den Vertrag maßgeblich formuliert.
Der GFMD erklärt auf seiner Webseite sogar, dass es sein Ziel sei den Vertrag zum allgemeinen Prinzip zu erklären, das verbindlich und gerichtlich einklagbar sei. Genau dies ist die Absicht und genau dies wird geschehen, wenn der Vertrag erst einmal unterschrieben ist, obwohl alle Welt behauptet, der Vertrag sei unverbindlich. Die Befürworter des Globalen Migrationspaktes behaupten, der Vertrag würde die Migration nach Europa reduzieren. Auch wird in der Präambel behauptet die Migration sei eine Quelle von Wohlstand und Innovation. Fragt sich nur für wen >>> weiterlesen
Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen
By Ianaré Sévi – Orchidee – CC BY-SA 3.0
Mittels einem an das Bundesverfassungsgericht adressierten Eilantrag will ein Jurist der Bundeskanzlerin die Unterzeichnung des umstrittenen UN-Migrationspakts untersagen lassen. In seiner Begründung weist der Rechtsanwalt auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes hin. Merkel beabsichtige mit ihrem Vorstoß, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Das Recht zum Widerstand sei erfüllt, wenn andere Abhilfe – womit die Untersagung per Eilantrag gemeint ist – nicht möglich sei.
Hier der vollständige Wortlaut. Der Name des Antragstellers ist der Redaktion bekannt:
An das Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
17131 Karlsruhe
vorab per Fax xxxx /xxxxxx Eilt extrem!
17.11.18/S/18187
AZ: derzeit unbekannt
In Sachen – Antragsteller –
Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gem. § 32 BVerfG
des Rechtsanwalts L. XXXXXX, XXXXXstraße XY, 12345 XXXXXX,
deutscher Staatsangehöriger, sich selbst vertretend,
gegen – Antragsgegnerin –
Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundespräsidenten, dieser weiter vertreten durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Berlin,
wegen Unterlassung bestelle ich mich selbstvertretend im Verfahren und beantrage, im Wege der einstweiligen Anordnung wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung wie folgt zu erkennen:
Im Wege der einstweiligen Anordnung wird der Bundeskanzlerin Angela Merkel untersagt, den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum ‚International pact of migration‘ zu unterzeichnen.
Der Antrag wird wie folgt begründet:
1. Geltend gemacht wird das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG – Absatz 4, das jedem Deutschen zusteht gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
2. Der Antragsteller ist Deutscher, geboren 1945 als Abkömmling deutscher Eltern.
3. Die amtierende Bundeskanzlerin unternimmt es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, indem sie angekündigt hat, den ‚international pact of migration‘ am 11.12.2018 in Marrakesch zu unterzeichnen und damit für die Bundesrepublik Deutschland als verbindlich anzuerkennen.
4. Die Kanzlerin hat für diese gravierende Maßnahme keine demokratische Legitimation, insbesondere wird der Bundestag oder das Volk an diesem Akt nicht beteiligt.
5. Die Bedeutung und zutiefst negative Auswirkung dieses Paktes auf das gesamte Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland ist offenkundig und braucht nicht weiter dargelegt zu werden. Mit der Inkraftsetzung dieses Pakts wird die rechts- und verfassungswidrige Politik der Kanzlerin seit Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 entgegen allen bestehenden Abkommen und Vereinbarungen nicht nur perpetuiert, sondern erweitert, indem unbeschränkte anonyme Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Sozialsysteme aus aller Welt ohne jeden Grund und ohne jegliche Voraussetzung ermöglicht werden soll bzw. muss.
Auch dies ist offenkundig, insbesondere handelt es sich nicht um ein‚unverbindliches‘ Abkommen, sondern stellt politisch zwingendes Recht dar ohne jede Möglichkeit einer Überprüfung oder Abwehr seiner Folgen. Aus diesem Grund haben bereits etliche Staaten ihre Zustimmung verweigert, weil die Folgen schlicht katastrophal sein werden, was zur faktischen Auflösung der betroffenen Staaten führen wird. Daran ändert auch nichts, dass die Kanzlerin sämtliche Argumente gegen diesen Pakt als Lügen bezeichnet. Sie handelt gegen ihre eigene Überzeugung, was die Sache noch dringlicher macht.
6. Die Kanzlerin ist fest entschlossen, den Pakt im Alleingang zu unterzeichnen und unternimmt es damit, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung lässt es z.B. nicht zu, dass durch vollkommen unkontrollierte Einwanderung das deutsche Volk seine Identität verliert, sie lässt es nicht zu, dass die Sozialsysteme von nicht gerufenen Zuwanderern ausgeplündert werden, die nie einen Cent eingezahlt haben.
Sie lässt es nicht zu, dass auf Seiten der Zuwanderer größtenteils keinerlei Wille zur Integration besteht, sie lässt es nicht zu, dass der Islam als Staatsform unter dem Deckmantel der Religion den gesamten Staat erklärtermaßen übernehmen will, und sie lässt es vor allem nicht zu, dass existenzielle Entscheidungen wie vorliegend ohne Abstimmung im Parlament als Plenum oder gar ohne ein Referendum einzig im Alleingang der Kanzlerin getroffen werden. Hier werden die Grenzen des Rechtsstaats bei weitem überschritten, so dass ein sofortiges Eingreifen des angerufenen Gerichts dringend notwendig ist.
7. Damit liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 20 IV GG vor, wodurch die Verfassung unmittelbar jedem Deutschen das Recht auf Widerstand gibt. Eine andere Abhilfe soll hier mit dem vorliegenden Antrag versucht werden, wobei es auch um Abwendung von Gewalt geht, die bei der vorliegenden Sachlage nicht mehr auszuschließen ist.
8. Die vorzunehmende Abwägung von Interessen ergibt deutlich das ganz überwiegende öffentliche Interesse des Volkes als Souverän, von dem unmittelbar bevorstehender existenzieller Schaden abgewendet werden muss. Das Mittel der Wahl ist vorliegende einstweilige Anordnung, mit der die Unterzeichnung des Pakts durch die Kanzlerin untersagt wird, bis die verfassungsmäßigen Vorfragen und Probleme in rechtsstaatlichen Verfahren abgeklärt wurden. Ein erneuter Alleingang der Kanzlerin, für den sie keine Legitimation hat, muss verhindert werden, wobei wenig Zeit für Widerstandsmaßnahmen bleibt, da Marrakesch unmittelbar bevorsteht.
9. Ergänzend ist vorzutragen, dass soeben bekannt wurde, dass sich die CDU Sachsen-Anhalt auf ihrem Parteitag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen ihre eigene Kanzlerin gestellt hat. Als Begründung nannte der Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer, dass die Gefahr bestehe, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen. Genau diese Gefahr besteht unabwendbar mit einem Ergebnis, das als vollkommen verfassungswidrig einzustufen ist.
10. Es handelt sich vorliegend um einen Rechtsstreit verfassungsmäßiger Art, eine Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte ist damit nicht gegeben, sondern die Zuständigkeit das angerufenen Bundesverfassungsgerichts. Es wird davon ausgegangen, dass eine weitere Substantiierung nicht notwendig ist, da die offenkundigen Tatsachen durch die Medien und das Netz hinreichend dargelegt und kommentiert wurden, so dass das nötige Wissen auch dem Gericht als Staatsbürgern bestens bekannt ist.
Sollte dem nicht so sein, wird um einen Hinweis nach § 139 ZPO gebeten.
Beglaubigte Abschrift ist beigefügt.
Rechtsanwalt 18187bvg.1
Quelle: Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen
Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?
By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0
So lässt Deutschland Israel allein – Christoph Heusgen, Deutschlands UN-Botschafter in New York, der für Deutschland auch den Migrationspakt unterschreiben soll, ist ein Kritiker der israelischen Regierung.
„Deutschland und Israel verbindet eine lebendige Freundschaft.“ Das sagte Außenminister Heiko Maas (52, SPD) im April der „Jüdischen Allgemeinen“. Am Freitag verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen an einem einzigen Tag neun Resolutionen, die Israel einseitig kritisieren.
Einmal enthielt sich Deutschland. Achtmal stimmte Deutschland u. a. mit Ländern wie Saudi-Arabien und Iran gegen den jüdischen Staat, kritisierte etwa die Besetzung der einst syrischen Golan-Höhen. Bitter: Keine der Resolutionen erwähnte die rund 460 Mörser und Raketen, die palästinensische Terror-Organisationen aus dem Gaza-streifen Tage zuvor auf Israel abgeschossen hatten.
Quelle: Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?
Siehe auch: Neun Verurteilungen an einem Tag! So unfair behandeln die Vereinten Nationen Israel
Siehe auch:
• Video: Die Woche COMPACT: Der Widerstand gegen UN-Migrationspakt wächst (18:13)
• Michael Kornowski: Ich will Freiheit oder sterben…
• Die „Diskussion“ zum UN-Migrationspakt ist ein Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der CDU
• #erfurtslängstebeine – Ein Aufstand gegen linkes Spießertum
• Seenotretter wegen illegaler Müllentsorgung festgesetzt
Über den Frauenmarsch am 9. Juni in Berlin und den Beginn einer politischen Wende
14 Jun(www.conservo.wordpress.com)
Von Sus Scrofina
Die Zwischenzeit ist angebrochen. Der Wind hat angefangen, sich zu drehen, zaghaft noch, aber die Zeichen mehren sich, dass der Zeitgeist seine Richtung verliert und eine neue möglich ist. Es fühlt sich ein wenig nach Ausnahmezustand an, es schmeckt nach Ungewissheit, aber plötzlich auch nach Zuversicht.
Ich begann, Hoffnung zu schöpfen bei den Worten des neuen US-Botschafters Mr. Grenell, der die Konservativen Kräfte in Europa lobte und damit vermutlich auch uns meinte. Dazu passten die Blicke seines Präsidenten auf die deutsche Kanzlerin. Ich dankte den Italienern für Ihre neue Regierung. Ich war regelrecht euphorisch am Samstag beim Frauenmarsch auf Berlins Straßen mit einer schützenden Polizei – ganz anders als beim letzten Mal – und einer kläglich reduzierten Anzahl von Antifaschreihälschen. Ich dachte erstmals: „Und plötzlich ist der Spuk vorbei.“ Auch wenn jede neue Verbrechensmeldung unerträglich ist, so habe ich das Gefühl, endlich informiert statt…
Ursprünglichen Post anzeigen 960 weitere Wörter
Die Vernahöstlichung und der Einzug der Barbarei in Europa haben begonnen
24 MärVon Imad Karim
Ich denke, keiner darf sich beschweren, dass bald Europa und vor allem Deutschland vernahöstlicht wird. Die, die uns regieren, wollen uns ihre Definition von Humanität aufzwingen und diese lautet:
„Ich als [westliche] Elite, darf mit mittelalterlichen, steinzeitlichen, kopfschneidenden, fundamentalistischen, islamistischen und menschenverachtenden Regimen kooperieren, um andere halbwegs säkulare Staaten wie Syrien zu destabilisieren, den Tod von über 470.000 Menschen in Kauf nehmen, 10 Millionen [syrische] Menschen, also über ein Drittel seiner Bevölkerung zu Vertriebenen machen und die Infrastruktur eines bisher schuldenfreien Staates vollständig zerstören, damit der Westen eventuell künftig etwas billigeres Gas kaufen und gleichzeitig Russland schaden kann.
Ich als Elite, verlange aber zeitgleich, von den, die „hier lange leben“ Millionen von Flüchtlingen und Migranten aufzunehmen und sich darauf einzustellen, dass diese kulturfremden, in den Ideologien des politischen Islams ver-und behafteten Menschen hier für immer bleiben und ihre mitgebrachten archaischen [mittelalterlichen], auf Abschottung [in Parallelgesellschaften] von der (noch) Mehrheitsgesellschaft angelegten Familien-und Clanstrukturen installieren und dass diese zu 90% fundamental streng gläubigen Muslime durch ihre vitalen vom deutschen Sozialstaat subventionierten hohen Geburtenfrequenzen, in wenigen Dekaden [Jahrzehnten] das freie und tolerante Gesicht Deutschland unumkehrbar verändern und somit hier eine islamische Monokultur etablieren.
Das nennt die Elite, bestehend aus Politikern, Journalisten, Juristen, Gewerkschaftlern, Arbeitgeberverbänden, Kirchenfunktionären und NGOs, Humanität. Die Mehrheit der Deutschen wollen das, dann sollen sie es bekommen. Die Vernahöstlichung und der Einzug der Barbarei haben begonnen. >>> weiterlesen
Dieses Video mit dem Schweizer Historiker Daniele Ganser dokumentiert die geopolitischen Interessen des Westens in Syrien und warum Angela Merkel die illegalen „syrischen Flüchtlinge“ in Massen hofiert.
Das South-Pars-Gasfeld
Das South-Pars-Gasfeld (englisch South Pars Gas-Condensate field) ist inklusive des Nord-Felds (englisch North Dome Field) das größte bisher entdeckte Gasfeld der Welt, das nicht Teil einer Erdöllagerstätte ist. Es wird von Katar und Iran beansprucht und ausgebeutet. Auf der Liste der weltweit größten Gasfelder hat es mehr gewinnbare Reserven als alle anderen Felder zusammen. Es ist von großer wirtschaftlichen und geostrategischen Bedeutung und soll u. a. ein Grund für den Syrienkrieg sein. >>> weiterlesen
Audio: Dr. Daniele Ganser über Gas-Pipelines und Krieg (42:27)
Meine Meinung:
In Minute 33:38 sagt KenFM:
„Aber Herr Ganser, das wird ja alles nicht gesehen, all das, was sie hier erklären, dass letztendlich die Luftaufklärung von Angela Merkel (in Syrien) für den IS und Al Quaida stattfindet. Das hat ja dann auch mit den Flüchtlingsströmen zu tun, die hier nach Deutschland kommen. Deswegen darf man es wohl nicht so aussprechen. Wir tun es aber trotzdem, weil die Leute sagen, wir haben da sehr viele Menschen, die zu uns kommen, zum Teil auch illegal, weil diese Frau auch noch die Grenzen öffnet. Aber sie ist quasi mitverantwortlich, dass diese Flüchtlinge überhaupt entstehen, denn sie unterstützt die Terroristen.”
Mit anderen Worten, Angela Merkel betreibt ein Kriegsverbrechen, in dem sie die deutsche Luftwaffe in einem fremden Land einsetzt, nämlich in Syrien. Und diese Bilder der deutschen Luftwaffe der USA zur Verfügung stellt, die diese Luftaufnahmen an die Freie Syrische Armee, an Saudi-Arabien, Qatar, an die Kurden und die Türkei weiterleitet, die dann vor Ort das Assad-Regime bekämpfen, wobei nicht zu vergessen ist, dass sich hinter der sogenannte „Freien Syrischen Armee“, am Ende auch als die Al-Nusra-Front verbirgt, ein Ausleger der ISIS. Merkel unterstützt damit also auch die ISIS.
Dr. Ganser in Minute 37:45:
„Man hat seit 2001, seit diesen Terroranschlägen, dieses Feindbild “Böser Muslim”. Das hat man uns einfach in Europa eingeimpft und mit diesem Hinweis “Böser Muslim”, ziehe die Nato-Länder von einem Krieg in den anderen und sie töten viel mehr Muslime als je die Muslime in Terroranschlägen in Europa und Amerika getötet haben.”
Meine Meinung:
Hier zeigt sich, dass Dr. Ganser zwar ein qualifizierter Historiker sein kann, aber leider kaum Ahnung vom Islam besitzt. Es mag zwar sein, dass die Muslime noch nicht! so viele Menschen in den USA und Europa getötet haben, was sich in Zukunft aber sehr schnell ändern könnte und bestimmt auch wird, denn die Muslime haben die Christen in viele islamischen afrikanischen und asiatischen Staaten, speziell in Nordafrika, in Somalia, Afghanistan, Pakistan, Sudan, Syrien, Irak, Iran, Jemen, Eritrea und in der Türkei, man bedenke, einst war ganz Nordafrika christlich, fast ausgerottet.
Auch die Türkei war über 1000 Jahre ein christlicher Staat, bis die Osmanen das Christentum in Byzanz systematisch ausrotteten. Und es steht zu befürchten, dass Europa dasselbe Schicksal bevorsteht, wie der Türkei (Byzanz) und dass Europa ein ähnliches Schicksal bevorsteht, wie Libyen, Irak und Syrien. Angie hat alles bestens vorbereitet und Millionen Muslime, darunter viele Zehntausende von Dschihadisten, nach Europa geholt.
Guenther schreibt:
NEHMT EUCH DIE WORTE ZU HERZEN:
„Es ist Fluch und Segen zugleich, Arabisch im Web lesen zu können. Fluch, weil ich Nachts nicht mehr schlafen kann und Segen weil ich vorbereitet bin auf das Blutvergießen das kommt. Es gibt 3 syrische Facebook-Gruppen mit bis zu 240.000 Mitgliedern. Die Inhalte sind eindeutig feindlich gegen uns Deutsche gerichtet.“
HINHÖREN: ER WARNT VOR EINEM GEMETZEL!
In einem Artikel im Cicero schreibt Imad Karim:
„Weil ich erfahren wollte, was die zugewanderten Syrer über Deutschland denken und wie sie sich ihre Zukunft in der Bundesrepublik vorstellen, habe ich mich unter einem Aliasnamen in den drei großen Facebook-Gruppen von syrischen Flüchtlingen in Deutschland angemeldet. Die erste Facebook-Gruppe hat etwa 227.000 Mitglieder, die Zweite ebenfalls rund 227.000, die Dritte hat über 100.000 Mitglieder.
Dort traf ich unter denen, die posteten und kommentierten, nahezu ausschließlich auf Leute, die im politischen Islam das Allheilmittel für die Lösung ihrer Probleme sehen. Diese Gruppen werden dominiert von Menschen, die das westliche Lebensmodell regelrecht verachten. Es gab nur selten Kommentare von Syrern, bei denen man sich vorstellen mag, dass sie künftig ein Teil unserer offenen Gesellschaft sein könnten.”
Siehe auch:
• Indonesien – das Ende eines islamischen Musterstaates
• Essen: Rumänische Axtfachkräfte auf Raubzug
• Philosophie-Professor Rüdiger Safranski kritisiert Hetze gegen “Islamophobie”
• Akif Pirinçci: Die Evolution des Spießers
• Katholische Bischöfe für Burka und gegen die AfD
• Video: Martin Sellners Antwort an den Verfassungsschutz (04:44)
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.