Tag Archives: untersagen

Immer mehr Länder lehnen den Migrationspakt ab. In Deutschland wird er zur Politbombe

22 Nov

Große Teile der Union lehnen den Migrationspakt ab

rügenBy Simon Koopmann – Own work, CC BY-SA 2.0 de

Der globale Migrationspakt stößt bei immer mehr Staaten auf Ablehnung. Wolfram Weimer stellt sogar die Frage, ob der Gipfel am 10. und 11. Dezember in Marrakesch vielleicht sogar ein Misserfolg werden könnte. Innerhalb Europas stößt der Migrationspakt auf massive Ablehnung. Österreich, Ungarn, Polen, Bulgarien und Tschechien halten den Migrationspakt für untragbar. Norwegen, Dänemark und Kroatien werden sich wohl ebenso dagegen aussprechen, genau so wie Italien, Großbritannien und Schweden.

Auch Israel, China, Japan und Südkorea werden den Vertrag wahrscheinlich nicht unterschreiben. Mittlerweile stellt sich heraus, dass die deutsche Bundesregierung bei der Erstellung des Vertrages eine federführende Rolle gespielt hat. Deutschland hat 2017 und 2018 gemeinsam mit Marokko den Vorsitz des “Global Forum on Migration and Development” (GFMD), dem internationalen Staatenforum für Migration und Entwicklung, inne und mit Hilfe des Außenministeriums den Vertrag maßgeblich formuliert.

Der GFMD erklärt auf seiner Webseite sogar, dass es sein Ziel sei den Vertrag zum allgemeinen Prinzip zu erklären, das verbindlich und gerichtlich einklagbar sei. Genau dies ist die Absicht und genau dies wird geschehen, wenn der Vertrag erst einmal unterschrieben ist, obwohl alle Welt behauptet, der Vertrag sei unverbindlich. Die Befürworter des Globalen Migrationspaktes behaupten, der Vertrag würde die Migration nach Europa reduzieren. Auch wird in der Präambel behauptet die Migration sei eine Quelle von Wohlstand und Innovation. Fragt sich nur für wen >>> weiterlesen

Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen

PhalaenopsisBy Ianaré Sévi – Orchidee – CC BY-SA 3.0

Mittels einem an das Bundesverfassungsgericht adressierten Eilantrag will ein Jurist der Bundeskanzlerin die Unterzeichnung des umstrittenen UN-Migrationspakts untersagen lassen. In seiner Begründung weist der Rechtsanwalt auf Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes hin. Merkel beabsichtige mit ihrem Vorstoß, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen. Das Recht zum Widerstand sei erfüllt, wenn andere Abhilfe – womit die Untersagung per Eilantrag gemeint ist – nicht möglich sei.

Hier der vollständige Wortlaut. Der Name des Antragstellers ist der Redaktion bekannt:

An das Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
17131 Karlsruhe
vorab per Fax xxxx /xxxxxx Eilt extrem!
17.11.18/S/18187
AZ: derzeit unbekannt

In Sachen – Antragsteller –

Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung gem. § 32 BVerfG
des Rechtsanwalts L. XXXXXX, XXXXXstraße XY, 12345 XXXXXX,
deutscher Staatsangehöriger, sich selbst vertretend,

gegen – Antragsgegnerin –
Bundesrepublik Deutschland, diese vertreten durch den Bundespräsidenten, dieser weiter vertreten durch die Bundeskanzlerin Angela Merkel, Berlin,

wegen Unterlassung bestelle ich mich selbstvertretend im Verfahren und beantrage, im Wege der einstweiligen Anordnung wegen der Dringlichkeit ohne mündliche Verhandlung wie folgt zu erkennen:

Im Wege der einstweiligen Anordnung wird der Bundeskanzlerin Angela Merkel untersagt, den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zum ‚International pact of migration‘ zu unterzeichnen.

Der Antrag wird wie folgt begründet:

1. Geltend gemacht wird das Widerstandsrecht nach Art. 20 IV GG – Absatz 4, das jedem Deutschen zusteht gegen jeden, der es unternimmt, die freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

2. Der Antragsteller ist Deutscher, geboren 1945 als Abkömmling deutscher Eltern.

3. Die amtierende Bundeskanzlerin unternimmt es, die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland zu beseitigen, indem sie angekündigt hat, den ‚international pact of migration‘ am 11.12.2018 in Marrakesch zu unterzeichnen und damit für die Bundesrepublik Deutschland als verbindlich anzuerkennen.

4. Die Kanzlerin hat für diese gravierende Maßnahme keine demokratische Legitimation, insbesondere wird der Bundestag oder das Volk an diesem Akt nicht beteiligt.

5. Die Bedeutung und zutiefst negative Auswirkung dieses Paktes auf das gesamte Staatsgefüge der Bundesrepublik Deutschland ist offenkundig und braucht nicht weiter dargelegt zu werden. Mit der Inkraftsetzung dieses Pakts wird die rechts- und verfassungswidrige Politik der Kanzlerin seit Öffnung der Grenzen im Jahre 2015 entgegen allen bestehenden Abkommen und Vereinbarungen nicht nur perpetuiert, sondern erweitert, indem unbeschränkte anonyme Einwanderung in die Bundesrepublik Deutschland und ihre Sozialsysteme aus aller Welt ohne jeden Grund und ohne jegliche Voraussetzung ermöglicht werden soll bzw. muss.

Auch dies ist offenkundig, insbesondere handelt es sich nicht um ein‚unverbindliches‘ Abkommen, sondern stellt politisch zwingendes Recht dar ohne jede Möglichkeit einer Überprüfung oder Abwehr seiner Folgen. Aus diesem Grund haben bereits etliche Staaten ihre Zustimmung verweigert, weil die Folgen schlicht katastrophal sein werden, was zur faktischen Auflösung der betroffenen Staaten führen wird. Daran ändert auch nichts, dass die Kanzlerin sämtliche Argumente gegen diesen Pakt als Lügen bezeichnet. Sie handelt gegen ihre eigene Überzeugung, was die Sache noch dringlicher macht.

6. Die Kanzlerin ist fest entschlossen, den Pakt im Alleingang zu unterzeichnen und unternimmt es damit, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung lässt es z.B. nicht zu, dass durch vollkommen unkontrollierte Einwanderung das deutsche Volk seine Identität verliert, sie lässt es nicht zu, dass die Sozialsysteme von nicht gerufenen Zuwanderern ausgeplündert werden, die nie einen Cent eingezahlt haben.

Sie lässt es nicht zu, dass auf Seiten der Zuwanderer größtenteils keinerlei Wille zur Integration besteht, sie lässt es nicht zu, dass der Islam als Staatsform unter dem Deckmantel der Religion den gesamten Staat erklärtermaßen übernehmen will, und sie lässt es vor allem nicht zu, dass existenzielle Entscheidungen wie vorliegend ohne Abstimmung im Parlament als Plenum oder gar ohne ein Referendum einzig im Alleingang der Kanzlerin getroffen werden. Hier werden die Grenzen des Rechtsstaats bei weitem überschritten, so dass ein sofortiges Eingreifen des angerufenen Gerichts dringend notwendig ist.

7. Damit liegen die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 20 IV GG vor, wodurch die Verfassung unmittelbar jedem Deutschen das Recht auf Widerstand gibt. Eine andere Abhilfe soll hier mit dem vorliegenden Antrag versucht werden, wobei es auch um Abwendung von Gewalt geht, die bei der vorliegenden Sachlage nicht mehr auszuschließen ist.

8. Die vorzunehmende Abwägung von Interessen ergibt deutlich das ganz überwiegende öffentliche Interesse des Volkes als Souverän, von dem unmittelbar bevorstehender existenzieller Schaden abgewendet werden muss. Das Mittel der Wahl ist vorliegende einstweilige Anordnung, mit der die Unterzeichnung des Pakts durch die Kanzlerin untersagt wird, bis die verfassungsmäßigen Vorfragen und Probleme in rechtsstaatlichen Verfahren abgeklärt wurden. Ein erneuter Alleingang der Kanzlerin, für den sie keine Legitimation hat, muss verhindert werden, wobei wenig Zeit für Widerstandsmaßnahmen bleibt, da Marrakesch unmittelbar bevorsteht.

9. Ergänzend ist vorzutragen, dass soeben bekannt wurde, dass sich die CDU Sachsen-Anhalt auf ihrem Parteitag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen ihre eigene Kanzlerin gestellt hat. Als Begründung nannte der Landtagsabgeordnete Lars-Jörn Zimmer, dass die Gefahr bestehe, dazu genötigt zu werden, die Tore bedingungslos aufzumachen. Genau diese Gefahr besteht unabwendbar mit einem Ergebnis, das als vollkommen verfassungswidrig einzustufen ist.

10. Es handelt sich vorliegend um einen Rechtsstreit verfassungsmäßiger Art, eine Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte ist damit nicht gegeben, sondern die Zuständigkeit das angerufenen Bundesverfassungsgerichts. Es wird davon ausgegangen, dass eine weitere Substantiierung nicht notwendig ist, da die offenkundigen Tatsachen durch die Medien und das Netz hinreichend dargelegt und kommentiert wurden, so dass das nötige Wissen auch dem Gericht als Staatsbürgern bestens bekannt ist.

Sollte dem nicht so sein, wird um einen Hinweis nach § 139 ZPO gebeten.
Beglaubigte Abschrift ist beigefügt.
Rechtsanwalt 18187bvg.1

Quelle: Jurist will Merkel per Eilantrag die Unterzeichnung des UN-Migrationspakts untersagen lassen

Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?

winter_2008By Pudelek – Own work, CC BY-SA 4.0

So lässt Deutschland Israel allein – Christoph Heusgen, Deutschlands UN-Botschafter in New York, der für Deutschland auch den Migrationspakt unterschreiben soll, ist ein Kritiker der israelischen Regierung.

„Deutschland und Israel verbindet eine lebendige Freundschaft.“ Das sagte Außenminister Heiko Maas (52, SPD) im April der „Jüdischen Allgemeinen“. Am Freitag verabschiedete die Vollversammlung der Vereinten Nationen an einem einzigen Tag neun Resolutionen, die Israel einseitig kritisieren.

Einmal enthielt sich Deutschland. Achtmal stimmte Deutschland u. a. mit Ländern wie Saudi-Arabien und Iran gegen den jüdischen Staat, kritisierte etwa die Besetzung der einst syrischen Golan-Höhen. Bitter: Keine der Resolutionen erwähnte die rund 460 Mörser und Raketen, die palästinensische Terror-Organisationen aus dem Gaza-streifen Tage zuvor auf Israel abgeschossen hatten.

Quelle: Sieht so die deutsch-israelische Freundschaft aus?

Siehe auch: Neun Verurteilungen an einem Tag! So unfair behandeln die Vereinten Nationen Israel

Siehe auch:

Video: Die Woche COMPACT: Der Widerstand gegen UN-Migrationspakt wächst (18:13)

Michael Kornowski: Ich will Freiheit oder sterben…

Die „Diskussion“ zum UN-Migrationspakt ist ein Beleg für die Intoleranz, Feigheit und List der CDU

#‎erfurtslängstebeine – Ein Aufstand gegen linkes Spießertum

Seenotretter wegen illegaler Müllentsorgung festgesetzt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Deutschland im Dieselwahn?

Video: Geheimakte Hitler – Diktator auf Drogen (48:43)

Norwegische Regierungspartei will öffentlichen muslimischen Gebetsruf untersagen

11 Mai

muezzigeschrei Der Gebetsruf wird als laut, lästig und unangemessen empfunden.

Die rechtspopulistische Fremskrittspartiet in Norwegen (auf deutsch: Fortschrittspartei) ist der kleine Koalitionspartner in der aktuellen Landesregierung. Beim kommenden Parteitag wird man eine Gesetzesinitiative beschließen, die den öffentlichen Ruf zum muslemischen Gebet untersagen soll.

In der jüngeren Vergangenheit haben etliche norwegische Gemeinde und Städten den vor Ort befindlichen Moscheen die Erlaubnis erteilt, via Megaphon oder Lautsprechern öffentlich zum Gebet rufen zu dürfen. Doch in den betreffenden Orten haben sich die Menschen sehr schnell und vor allem auch lautstark gegen diese „Bereicherung” ausgesprochen: die Aufrufe seien laut, seien lästig und stehen im Widerspruch zu der in der Verfassung verankerten Religionsfreiheit.

Jon Helgheim, der asylpolitische Sprecher der Fremskrittspartiet, unterstreicht in seiner Aussage, dass zur Religiosnfreiheit auch das Recht gehöre, in der Öffentlichkeit vor Gebetsrufen geschützt zu sein. Er kümmere sich darum, dass „Menschen in ihrer Nachbarschaft Friede und Ruhe haben und das heißt, nicht durch den Ruf zu Gebeten gestört zu werden. Wenn es dem widersprechende Bestimmungen in den Menschenrechtskonventionen gibt, dann ist mir das egal, weil das totaler Unfug ist.”

Die Fremskrittspartiet (FrP) sieht sich selbst in der Verantwortung, der zunehmenden Islamisierung des Landes Einhalt zu gebieten und gilt als äußerst restriktiv in der Flüchtlings- und Asylpolitik. die Parteivorsitzende Siv Jensen stellte in ihrer jüngsten Rede noch einmal klar, dass die Einwanderungspolitik streng sein solle und nicht „schlapp und naiv” (nachzulesen auf der Homepage der Partei).

Quelle: Norwegische Regierungspartei will öffentlichen muslemischen Ruf zum Gebet untersagen: Wird als lästig und unangemessen empfunden

Meine Meinung:

Solange es in den islamischen Staaten keine Religionsfreiheit gibt, sollten wir den Islam verbieten, alle Moscheen schließen und alle Muslime, die sich nicht assimilieren, auch die die arbeitslos sind, ausweisen.

Babieca beschreibt sehr gut, wie verlogen, hinterlistig und mit welcher Salamitaktik die Muslime bei der Durchsetzung des Muezzinrufes vorgehen und wie sie mit ihren Lautsprechern die nichtmuslimische Bevölkerung terrorisieren und ihnen den Schlaf rauben:

Ich habe vor zwei Jahren (05. November 2009) mal einen Artikel aus der Jerusalem Post übersetzt [Rendsburg: Muezzin kräht nur freitags], der beschrieb, mit welcher Salami-Taktik Mohammedaner in Israel ihren Muezzinruf per Lautsprecher so langsam auf Volldröhnung schalten. Hier der Repost aus diesem Kommentarstrang:

Israel mit seiner großen moslemischen Bevölkerung (rund 20 %) erlebt täglich, wie sich seine moslemischen Staatsbürger in der Demokratie durchsetzen. Gerade schreiben sie an einem weiteren Kapitel aus dem Buch: Wie der Islam in einer Demokratie herrscht. Es geht diesmal um den Gebetsruf (Azan, Adhan) und seine Funktion, Ungläubige zu nerven, zu vertreiben, einzuschüchtern und die Herrschaft des Islams auszudrücken. Letztlich rücken die Mohammedaner immer mit der Wahrheit raus: „Der Gebetsruf gehört zu unserer Religion“, egal ob in Jerusalem oder Rendsburg. In Israel ist der Gebetsruf per Lautsprecher erlaubt. Aber auch hier gibt es von Seiten der Mohammedaner noch eine Steigerung.

Zur Erinnerung (mohammedanische Salamitatik):

• 1. Erst heißt es: Wir wollen nur glauben (in unseren eigenen vier Wänden).

• 2. Dann kommen Gebetsräume (Wir wollen keine Moscheen).

• 3. Dann Moscheen (wir wollen keine Minarette).

• 4. Dann Minarette (Wir wollen keine Lautsprecher).

• 5. Dann Lautsprecher (wir wollen aber keinen Gebetsruf).

• 6. Dann probeweiser Gebetsruf ohne Lautsprecher (aber nur am Freitag).

• 7. Dann täglicher Gebetsruf (wir halten die vorgeschriebenen Dezibel ein).

• 8. Dann Azan (Full-Blast [volle Dröhnung], jeden Tag, 5/7/365).

In diesem Stadium gibt es so viele Mohammedaner, dass sofort die Stadt brennt, falls das elektronische Gebrüll auch nur einen Tick leiser, geschweige denn abgeschafft werden soll. Mit ihrer hemmungslosen Brutalität, der Unfähigkeit zu Kompromissen (Islam muss in allen Bereichen des Lebens herrschen und alle haben sich seinen Gesetzen zu beugen) und der tödlich-westlichen politisch-korrekten Kompromissbereitschaft bis zum Tod kochen Moslems jedes Land weich.

Die Jerusalem Post schreibt (grobe Übersetzung):

  • Während die letzten Krawalle in und um die Altstadt von Jerusalem die religiösen Spannungen zwischen Muslimen und Juden der Hautstadt am köcheln halten, braut sich neuer Streit, diesmal über die Lautstärke des Gebetsrufs, in den Randbeziken der Stadt zusammen.
  • Jüdische Anwohner, die in der Nähe arabischer Viertel im Osten der Stadt leben, beschweren sich zunehmend über den Adhan, den islamischen Gebetsruf. Er wird fünfmal täglich über Lautsprecher von den Moscheen gesendet und ist zu einem unerträglichen Ärgernis geworden, vor allem um vier Uhr morgens, wenn der Ruf über ihre Nachbarschaft gellt.
  • „Es hört sich an, als ob sie ihre Lautsprecher direkt in mein Schlafzimmer gestellt haben“, sagte Yehudit Raz, ein Bewohnerin des nordöstlichen Viertels Pisgat Ze’ev der Jerusalem Post. „Und es kommt nicht von einer Moschee oder zwei Moscheen, wir reden hier über Massen von Lautsprechern, die einer nach dem anderen angeschaltet werden, jeden Morgen.“
  • Laut Raz haben viele Bewohner von Pisgat Ze’ev die Nase voll vom Lärm, der, so Raz, in letzter Zeit deutlich lauter wurde. Polizei und Stadtverwaltung, bei denen sich laut Raz die Anwohner mehrfach beschwert haben, tun nichts dagegen.
  • „Jeder duckt sich vor der Verantwortung“, sagte sie. „Dabei wollen wir nichts weiter, als dass sie (Muslims) ihre Lautsprecher leiser stellen. Wie würden sie sich wohl fühlen, wenn wir das gleiche mit ihnen machen würden?“
  • Raz fügt hinzu, daß Schüsse und Feuerwerk, die oft die Hochzeiten in den nahen arabischen Bezirken Shuafat, Anata, Beit Hanina und Hizme begleiten, das Problem noch verschärfen. Einwohner von Pisgat Ze’ev fühlten sich wie belagert.
  • „Es ist, als ob wir unter ihrer Herrrschaft leben,“ sagt Raz, die am stärksten vom Flüchtlingslager Shuafat beinträchtigt wird. „Es ist das Gebiet, das meiner Wohnung am nächsten liegt“, sagt sie. „Aber es ist ihnen schlicht egal. Warum müssen sie die ganze Nachbarschaft mit diesem Lärm wecken? „Können sie keinen Wecker kaufen?“
  • Die Stadtabgeordnete Yael Antebi, die in Pisgat Ze’ev lebt und das Viertel im Rathaus vertritt, sagte der Post, dass sie in der Stadtverwaltung nicht locker lassen will. „Diese Moscheen verletzten die Lärmschutzregeln. Und die Polizei weigert sich, einzugreifen.“
  • Antebi hat zwar Verständnis dafür, dass Polizei und Offizielle seit den letzten Krawallen die Konfrontation mit arabische Anführern in arabischen Vierteln scheuen, sagt aber, dass das keine Entschuldigung sei. „Es ist einfach, zu behaupten, dass im Moment ein schlechter Zeitpunkt ist, um uns darum zukümmern. Aber diese Entschuldigung können wir andauernd benutzen. Währenddessen können Leute nicht schlafen. Das beeinträchtigt ihr ganzes Leben.“
  • Der Mukhtar (Vorsteher) von Shuafat, Jameel Sanduka, sagte der Post am Donnerstag, dass er und die Bewohner seines Viertels die Dinge ganz anders sehen. „Wir haben hier gelebt, lange ehe es Pisgat Ze’ev überhaupt gab. Dies ist nur eine Fortsetzung der Querelen in und um Jerusalem und um den Tempelberg.“
  • Er fährt fort: „Es ist nicht der Lärm, der die Leute stört. Der Islam stört sie. Aber uns stören auch ein paar Dinge: Der Sicherheitszaun in Shuafat, die Checkpoints, all das stört unser tägliches Leben. Wenn sie (Juden) ein Problem mit dem Lärm haben, ist das ihr Problem.“
  • Sanduka sagte, daß die Polizei ihn mehrfach kontaktierte und in bat, die Lautsprecher leiser zu stellen. „Das haben wir gemacht“, sagt er. „Wir haben sie ein bisschen leiser gestellt. Aber ich kann meinen Leuten nicht befehlen, die Lautsprecher abzustellen. Das ist Teil unserer Religion.“
  • Auf die Frage, warum sich Vorsitzende beider Gemeinschften nicht treffen und gemeinsam auf einen Kompromiss einigen können, sagte Sanduka, er sei stets zum Gespräch bereit.
  • „Wen sie als Nachbarn kommen möchten, um mit mir einen Kaffee zu trinken, ist meine Hand immer ausgestreckt,“ sagt er. „Als es in der Vergangenheit Probleme zwischen den Gemeinden gab, kam ich persönlich nach und traf mich mit den Führern. Ich war in ihrem Gemeindehaus und habe dort einige Freunde. Aber wenn Leute Ärger machen wollen, was soll ich da sagen? Sie werden Ärger machen.“
  • Während die Jerusalemer Stadtverwaltung am Donnerstag in einer Erklärung zugab, das Problem zu kennen und daran über verschiedene Kanäle zusammen mit der Polizei zu arbeiten, schilderten weitere Bewohner Jerusalems von Mount Scopus bis Gilo der Post ähnliche Erfahrungen.
  • „Als meine Frau und ich in der Nähe des Ölbergs-Friedhofes lebten, schalteten sie die Lautsprecher zu allem Gebetszeiten ein, und zwar richtig laut“, sagt ein ehemaliger Anwohner, der nicht genannt werden will. „Nach einer Weile merkten wir, dass es stets ein Programm war, vielleicht eine MP3-Datei. Ein paar Mal, sehr früh am Morgen, haben sie wohl die Lautsprecher angeschaltet, ehe sie den Computer hochgefahren haben. Wenn das passierte, brüllte jedes Mal die Windows-Startmelodie über die gesamte Nachbarschaft.“
  • Benny A., ein Einwohner von Gilo, sagte der Post, dass der adhan „Hunderte“ von Menschen in seiner Nachbarschaft betrifft. „Wir hören ihn jeden Morgen. Er weckt die Leute, sie können nicht wieder einschlafen und kommen völlig fertig zur Arbeit“, sagt er. „Was ich nicht verstehe: Wenn das eine Religion ist, die von sich behauptet, Toleranz zu predigen, warum sind sie in diesem Fall nicht tolerant? Ich bin für jegliche Religionsfreiheit und denke, sie sollten ihre Religion offen leben dürfen. Aber wenn es um Toleranz gehen, zwingen sie immer ihre Religion in unser Leben, uns, ihren Nachbarn!“

Die Kommentare sind lesenswert. Israelis haben die Nase voll. Viele persönliche Erfahrungsberichte.

Karl-Heinz schreibt:

Die Norweger halten unsere Politiker für irre. Sie wollen kein buntes Volk der Bastarde werden. Wie kranke deutsche Politiker es sich wünschen. Ein wildes hochexplosives Konglomerat mit Terror, Mord, Vergewaltigung und hoher Kriminalität. All die Probleme , die Deutschland sich nun geschaffen hat, hätte es mit vernünftigen Politikern nie gegeben. Wer linke, geistig kranke Idioten wählt , der bekommt Idiotie, Chaos und Tyrannei. CDU SED Merkel, die Kommunistin sagt, die Deutschen haben kein Anrecht auf Demokratie.

Siehe auch:

“Europas Selbstunterwerfung oder Die Islamisierung Weihnachtens”

Togoer darf aus Italien sofort zurück nach Deutschland

Hannover: Dieser Hass macht Angst!: Zwei Polizisten von muslimischen Bahnhofs-Mob verletzt

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Talkshow-Bilanz im April 2018: CDU/CSU: 12 Teilnehmer – SPD: 5 – Grüne: 5 – Linke: 4 – FDP: 3 – AfD: 0

Video: Nicole Höchst (AfD): Steht auf, habt keine Angst mehr! Seid wieder ein Volk! (06:51)

EUGH (Europäischer Gerichtshof) & SPD: Menschenrechte erfordern Familiennachzug auch für Gefährder

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