Tag Archives: Unterricht

Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

10 Dez


Video: Laut Gedacht #106: Zentrum für schöne Hetze (08:22)

Anfang der Woche stellte das „Zentrum für politische Schönheit“ sein neuestes Kunstwerk vor (PI-NEWS berichtete). Tausende Teilnehmer an Demonstrationen in Chemnitz sollten durch die „Soko Chemnitz“ identifiziert und arbeitslos gemacht werden. Mit dieser Idee sind sie allerdings bei weitem nicht die ersten. >>> weiterlesen

Rheinland-Pfalz: Millionen Steuergelder für Analsex-Unterricht in Rheinland-Pfalz

Wespe2008By Alvesgaspar – Own work, CC BY-SA 3.0

Dass sich Minderheiten organisieren, um ihre Interessen zu vertreten, ist richtig und normal. Wenn sie finanzielle Unterstützung für ihre Arbeit erhalten, dann ist das in einer sozialen Demokratie lobenswert. Es gibt aber Grenzen. Etwa dort, wo das Schulprojekt „Schlau“ bis 2017 1,264 Millionen Euro Steuergelder allein in Rheinland-Pfalz erhielt. 

Das Projekt ist nicht unumstritten, da es auch nicht vor Themen wie Darkroom, Analsex und Sadomasochismus im Schulunterricht halt macht – ohne, dass die Kinder jemals danach gefragt hätten. Wie auf eine Anfrage der AfD (17/7767) im rheinland-pfälzischen Landtag herauskam, beteiligten sich 2017 laut Landesregierung 45 Schulen und Gymnasien freiwillig an einem sogenannten Workshop „Schlau“ von „queer“, welcher „Jugendliche für sexuelle Vielfalt und Identitäten sensibilisieren“ will. Die SCHLAU-Teamer, wie sie sich selbst nennen, bringen keine Lehrbefähigung mit. Sie bringen dafür „aufgrund ihrer persönlichen Biografie Expertise mit.“

Steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle

Nicole Höchst (AfD, MdB, alleinerziehende Mutter von 4 Kindern), Schirmherrin der „Homosexuellen in der AfD“ dazu: „Ihre [die der "Berufshomosexuellen"] pädagogische Queer-Qualifikation besteht größtenteils darin, nicht heterosexuell zu sein. Gemäß der sogenannten „Theoretischen Grundlagen“ einer Art Satzung möchten sie die „starre Struktur von Normalität“ aufbrechen. Sollten Schulen sich nicht um die Wiederanhebung des Bildungsniveaus kümmern, statt steuerfinanzierte Sexualindoktrination durch Berufshomosexuelle zu ermöglichen? >>> weiterlesen

Dr. Alice Weidel (AfD): Das Aus für die „Aquarius“ ist eine gute Nachricht!

aus_fuer_aquarius

Dr. Alice Weidel (AfD) schreibt:

Das Aus für die ‚Aquarius‘ ist eine gute Nachricht für die Wiedergewinnung der Kontrolle über die Migrantenströme nach Europa. Faktisch betätigen sich sogenannte ‚Rettungsschiffe‘ wie die ‚Aquarius‘ vor allem als Helfer krimineller Schleuser und Schlepper. Der Einsatz dieser Schiffe veranlasst viele illegale Migranten überhaupt erst, ihr Leben auf der gefährlichen Überfahrt nach Europa zu riskieren.

Die Stilllegung der ‚Aquarius‘ ist vor allem ein Verdienst des italienischen Innenministers Matteo Salvini. Das konsequente Vorgehen der italienischen Regierung gegen als ‚Seenotretter‘ getarnte humanitäre Schleuser hat gezeigt, dass es möglich ist, diesen Organisationen das Handwerk zu legen. Das ist zugleich ein wichtiger Beitrag gegen das wesentlich durch unverantwortliche Anreize herbeigeführte Sterben im Mittelmeer.

Da ein Großteil der humanitären Schleuserschiffe von in Deutschland registrierten Organisationen betrieben wird, wäre es zuerst die Aufgabe der Bundesregierung gewesen, ihrem Treiben einen Riegel vorzuschieben. Wieder hat man in Berlin abgewartet, bis andere die unangenehmen Aufgaben erledigen. Mit der vielbeschworenen europäischen Solidarität hat diese bigotte Einstellung wenig zu tun.

gunter schreibt:

Wird nun Frontex die Rolle der Schleuser-Wassertaxis übernehmen? Frontex soll ja mit Milliarden gefördert und ausgeweitet werden. Zu welchem Zweck? Wird Frontex ebenfalls an den Küsten Afrikas patroullieren, um den afrikanischen Glücksrittern nach kürzester "Bootsfahrt" die Aufnahme in die EU (d.h. nach Deutschland!) zu sichern? Und wir zahlen noch dafür? Frontex sollte lieber dafür verwendet werden, die illegalen Reisenden wieder dahin zurückzubringen, wo sie herkommen.

Aber ab 10.12.2018 erledigen sich mühsame und kostspielige Wege ohnehin: Mit dem Migrationspakt kann jeder Afrikaner, dem daheim Regierung, finanzielle Bedingungen oder das allzu heiße Wetter nicht gefallen, "legal" und komfortabel und auf unsere Kosten nach Europa reisen, seine zahlreiche Familie nachholen und sich von den aussterbenden Steuerzahlern hierzulande lebenslang alimentieren lassen.

Bis jetzt kamen ja nur die, die reich genug waren, um viele tausend Euro für Schleuser, Bestechungsgelder, falsche Ausweise und einige Reise-Unkosten "irgendwie" aufzutreiben, ob nun legal oder illegal. Jetzt ist jedermann in Afrika oder Asien herzlich eingeladen, sich hier lebenslang das Hundertfache seines Arbeitslohnes daheim auszahlen zu lassen, ohne eine Hand zu rühren. Es ist lange her, aber es gab eine Zeit, da wurde arbeits- und müheloses Einkommen abgelehnt, außer für einheimische Fürsorgefälle.

romain schreibt:

Die Betreiber der Aquarius haben schon verlauten lassen, dass sie auf ein anderes Schiff umsteigen würden! Niemand hat etwas dagegen, dass sie diese Leute aus dem Wasser ziehen,aber warum bringen sie sie nicht nach Afrika zurück? Warum glauben sie diese Leute alle nach dem viel ferner liegenden Europa bringen zu müssen?

Meine Meinung:

Die Migranten begeben sich nur übers Mittelmeer, weil Merkel und die Schlepper und Schleuser ihnen das Gefühl vermitteln, man würde sie direkt nach Europa, speziell nach Deutschland bringen. Sie fliehen nicht in erster Linie vor Krieg und Armut, sondern sie fliehen, weil sie vom europäischen Sozialstaat angelockt werden.

jürgen schreibt:

Wenn der Migrationspakt unterschrieben ist wird ein offizieller Fährbetrieb eingerichtet.Die Aquarius braucht niemand mehr. [höchstens noch als Fähre]

Siehe auch:

Zum „Tag von Marrakesch“: Bevölkerungsexplosion, Migration und mögliche Implosion

Inge Steinmetz: 3. Treffen der Gelben Westen: Mitmachen – „ebsch“ war gestern!

Chile steigt aus dem Migrationspakt aus

Video: Mutige Rede von Eugen Abler (CDU) auf dem CDU-Bundesparteitag: "Der Migrationspakt ist Landesverrat!" (08:45)

Proteste gegen Macron nehmen an Heftigkeit zu: Vermehrt Meldungen über eingeschleuste Provokateure

Elmar Hörig: Der Hemingway vong Loser-Land

Video: TV-Journalistin Katrin Huß: Betreutes Denken beim MDR (05:28)

Gera: Gezielter akustischer Angriff auf den Weihnachtsmarkt mit lauter afghanischer Musik – unterstützt von christenhassenden Linken

Flüchtlingsbetreuer wollen die Schweigespirale durchbrechen – Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

5 Dez

Venidium_fastuosumBy Laitche – Prächtiges Bärenohr – Public Domain

Beschneidung, Kopftuch, Extremismus oder Indoktrination. Probleme die in Deutschland durch Zuwanderung entstehen, oder schon entstanden sind, werden in der Öffentlichkeit kaum angesprochen. Kritiker, die darauf aufmerksam machen, droht die gesellschaftliche Ausgrenzung. Eine ehrenamtliche Flüchtlingsbetreuerin will das ändern. Gemeinsam mit Lehrern, Ärzten, Betreuern, Polizisten und Übersetzern hat sie die „Initiative Basisgruppe“ gegründet. Sie warnen: „Alarmstufe Rot! Wir schaffen das… nicht!“

Raum 0107 im Haus der Bundespressekonferenz. „Das Klima ist hochvergiftet“, sagt Rebecca Sommer. „Bisher wurden alle, die sich allein vorgewagt haben, um Missstände zu benennen, regelmäßig von Medien und der Öffentlichkeit zerrissen.“ Jetzt sitzen neben Sommer, die Gesamtschullehrerin Birgit Ebel aus Herford und der syrische Zahnarzt und Dolmetscher Dr. Majd Abboud um über ihre Erfahrungen zu berichten.

Andere Flüchtlingsbetreuer wollen anonym bleiben. Sie fürchten Repressalien. Wie eine Frauenärztin, eine weitere Lehrerin, eine Arzthelferin. Alle arbeiten an der Basis hautnah mit Flüchtlingen zusammen. „Wir haben es zunehmend mit Menschen zu tun“, so Sommer, „die aus streng religiösen, patriarchalischen Clanstrukturen kommen, welche unserem Wertesystem ablehnend entgegenstehen.“

Bezüge für das Kind ernähren die Familie

Eine Frauenärztin schildert aus ihrer Praxis den Alltag: „Unter Migranten fällt auf, dass sie große Probleme mit Erbkrankheiten haben. Das liegt an den Verwandtenehen. Viele dieser Erbfehler und die daraus entstehenden Krankheiten sind kaum erforscht. Hier leben viele Frauen mit schwerbehinderten Kindern. Die Frauen werden weiter schwanger, weil sie hoffen irgendwann einen gesunden Sohn zur Welt zu bringen.“

Allerdings scheint der Wunsch nach einen Stammhalter nicht der einzige Grund für die vielen behinderten Kinder, vermutet die Ärztin. „Mir gegenüber gaben Familien an, dass das behinderte Kind die ganze Familie ernährt. Rund 5.000 Euro bekommt die Familie an Bezügen zur Pflege des Kindes, außerdem würde, so die Auskunft des Vaters, die Familie vom Jobcenter in Ruhe gelassen.“

In einem anderen Fall einer Familie aus Syrien, hochgebildet, der Ehemann arbeitete für Assad im Innenministerium, bestand der Fluchtgrund nach Deutschland einzig in der Annahme, dass die vier erbgutgeschädigten Töchter hier kostenlos geheilt werden könnten. Sie leiden alle unter einer Art der Sichelzellanämie und dadurch stark ausgeprägten Depressionen.

„Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband“

65.000 beschnittene Frauen seien darüber hinaus in Deutschland festgestellt worden. Operationen, um die schwersten gesundheitlichen Folgen für die Frauen zu beheben, kosten zwischen 2.000 und 5.000 Euro. Die Arzthelferin schildert, dass häufig junge, türkische Ehefrauen mit ihrer Familiensituation nicht mehr fertig würden. Die Frauen nähmen dann Psychopharmaka ein. „Einige Ärzte verschreiben Tramal und solches Zeug wie am Fließband. Ich habe solche Patientinnen, wenn sie die Medikamente einmal nicht mehr bekommen, am Kottbusser Tor beim Drogenkaufen gesehen.“

Sommer vermutet, dass dieses Nichtverschreiben der Medikamente ausschlaggebend für die immer öfter gemeldeten Bedrohungen in Arztpraxen sei. Doch nicht nur die patriarchalische Familienstruktur sehen die Experten der Basis als Problem. Auch unsere eigene Sichtweise müssten wir hinterfragen. Eine Ärztin weist daraufhin, dass diese Menschen jahrhundertelang durch ihre Familienstrukturen getragen [unterdrückt] wurden. Es sei naiv zu glauben, die würden mit dem Zuzug nach Deutschland aufbrechen. Genau das Gegenteil sei der Fall. [1]

[1] Meiner Meinung nach ist es in erster Linie die Aufgabe der Migranten diese frauenfeindlichen Strukturen aufzubrechen. Hinzu kommt aber, dass die deutsche Politik aus politischer Korrektheit [Feigheit], weil sie nicht als ausländerfeindlich gelten will, nichts unternimmt, um den Muslimen ein liberaleres Frauenbild zu vermitteln.

Die muslimischen Organisationen würden solche Versuche ohnehin als Eingriff in die islamische Kultur und Religionsfreiheit und als Diskriminierung betrachten und entsprechend rigoros dagegen vorgehen. Mit anderen Worten, die Muslime bestehen darauf, genau dieses überholte mittelalterliche Frauenbild aufrecht zu halten, weil der Koran es erfordert.

Behörden spielen Probleme herunter

Eine besondere Rolle komme den Moscheen zu. Sie würden, so die Arbeitsgruppe, die Gläubigen desintegrieren, sie daran hindern, sich zu integrieren. „Wir bemerken eine Reislamisierung [eine stärkere Hinwendung zur Religion, zum Islam] von bereits hier lebenden Muslimen, vor allem bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen“.

Große Probleme gäbe es in den Schulen. So würden zum Beispiel tschetschenische Schüler mitten im Unterricht Gebetsteppiche ausrollen. Die Lehrerin Birgit Ebel, sie unterrichtet hauptsächlich Schüler mit Migrationshintergrund, hält solch ein Verhalten, mit dem der Unterricht gestört wird, für eine bewusste Provokation. Darüber hinaus werden im Ramadan Kinder wochenlang krankgeschrieben.

Die Gefahr, die von Kriminellen und Extremisten ausgehe, würde seitens der Behörden heruntergespielt. So schildert der syrische Zahnarzt Dr. Majd Abboud, der seit 2015 als Dolmetscher arbeitet, dass acht Übersetzer des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) vom Amt gekündigt worden seien, weil sie vor Gefährdern gewarnt hätten. „Das scheint nicht gewollt“, sagt Abboud. „Wir haben hier die Situation, dass jeder Gefährder Asyl bekommt.“

Die Gruppe fordert „die politisch-korrekte Schweigespirale zu durchbrechen und endlich eine freie Diskussion ohne Tabus zu ermöglichen“. Eine ehrenamtliche Flüchtlingshelferin fasst für sich die Situation so zusammen: „Was ich nicht verstehe ist, dass Deutschland den Flüchtlingen unbedingt helfen will, Deutscher zu werden. Aber warum will ich jemandem helfen Deutscher zu werden, der Deutschland einfach scheiße findet?“ >>> weiterlesen

AfD: Angela Merkel vernichtet Deutschlands Wohlstand

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Die AfD schreibt:

Es geht steil bergab. 13 Jahre Merkel und die desaströse Politik ihres Kabinetts haben die Zukunftsfähigkeit unseres Landes auf dem Gewissen. Wirtschaftsminister Peter Altmaier schämt sich für das Handynetz hierzulande, weil es Drittweltqualität hat. Kanzleramtschef Helge Braun und Forschungsministerin Anja Karliczek lehnen in aller Arroganz im gleichen Atemzug flächendeckendes 5G [5. Generation, Mobile Netzwerke] ab. Es sei nicht an jeder Milchkanne notwendig. Das Steuermilliardengrab des Berliner Flughafens BER soll dem Bekunden der Verantwortlichen nach mit neun Jahren Verspätung doch noch eröffnen. Allein der Glaube fehlt. [2]

[2] Deutsche sind im Internet eher langsam unterwegs. Der aktuellen Ausgabe des "State of the internet reports" zufolge liegt Deutschland im Ranking der Länder mit dem schnellsten Internetzugang auf Platz 25 (14,6 MBit/s). Auch beim Glasfasernetz ist Deutschland weit abgeschlagen. Während in Lettland 60,3 Prozent aller Haushalte ans Glasfasernetz angeschlossen sind, in Schweden 51,6 %, in Spanien 50,3 %, in Norwegen 48,8 %, in Russland 43,1 %, sind es in Deutschland gerade einmal 3,1 %.

Deutschlands Innovationskraft liegt am Boden. Mit dem Aus der weltweit größten Messe für Informationstechnik Cebit in dieser Woche ist ein weiterer Meilenstein des Scheiterns erreicht. Zum Schluss kamen kaum mehr Aussteller. Taipeh, Singapur, Las Vegas und Osaka liefen Hannover den Rang ab. Das ehemalige Aushängeschild der IT-Branche [Internet-Technologie] ist damit genauso unwiederbringlich nach Ostasien abgewandert wie die Kamera-, Computer-, Telekommunikations- und Schiffsindustrien.

Unser Wirtschaftsstandort rutscht immer weiter ab. Inzwischen – man mag es kaum glauben – rangieren wir auf Platz 24 nur noch knapp vor der Volkswirtschaft Aserbaidschans. Dafür haben wir 53 Gender-Lehrstühle an den Unis. Eine solche Entwicklung vernichtet unseren Wohlstand. Seit 13 Jahren besteht die Politik nur noch im Verschenken von Geld. Die Bundesregierung schafft uns ab. So ist das eben, wenn man meist ungebildete Zuwanderer mit 50 Milliarden Euro des Haushalts alimentiert, aber für die Bildung nur einen Bruchteil davon bereitstellt.

Göttingen: 28-Jähriger von vier 19-Jährigen mit Mihigru getötet

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Vier Männer mit Mihigru (Migrationshintergrund), aber mit deutscher Staatsangehörigkeit, stehen im Verdacht, einen 28-Jährigen in der Göttinger Innenstadt erschlagen zu haben. Die Polizei nahm die Tatverdächtigen aus Göttingen, die bereits unter anderem wegen Drogendelikten polizeilich in Erscheinung getreten sind, am Sonntagvormittag fest. Alle vier sind 19 Jahre alt und werden zur Zeit vernommen. >>> weiterlesen

Randnotizen:

Globaler Pakt für Migration: Namentliche Abstimmung im Bundestag: Wer stimmte für den Migrationspakt? (bundestag.de)

EU-Grenzschutz: Bundesregierung bremst bei Frontex-Aufstockung (welt.de)

Witzenhausen (Hessen): „Allahu Akbar!“ Moslem mit Beil bedroht Weihnachtsmarktbesucher

Hamburger „Pädagogen“ fordern offene Anti-AfD-Propaganda – Lehrer der Stadtteilschule Helmuth Hübener (Schulleiterin Barbara Kreuzer) wollen gegen die "demokratiefeindliche" AfD "aufklären"

Siehe auch:

Herr Maas, wollen Sie mit Ihrer Politik einen Bürgerkrieg heraufbeschwören?

Weil sie keinen Analsex wollte? 14-Jähriger mit 21 Schlägen den Schädel zertrümmert

Akif Pirinçci: Professor Seltsam – “Investitionen in Flüchtlinge haben sich immer gelohnt”

Video: Die Woche COMPACT: Widerstand gegen den Pakt, Konfrontation vor Krim (20:49)

Elmar Hörig: Milde Strafen für brutalen versuchten Ehrenmord an 17-Jähriger

Studie belegt: Bewaffnete Bürger bringen mehr Sicherheit

Dänemark will Ausreisepflichtige auf unbewohnte Insel schicken – außerdem wird der Familiennachzug begrenzt

Dr. Thilo Sarrazin: Was Sie über den Migrationspakt wissen sollten

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Verrat und Trotz – Bundestag stimmt für den Pakt (14:53)

Video: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)

20 Nov


Video: Tim Kellner: Chemnitz: Merkel stammelt sich um Kopf und Kragen! (09:23)

Magdeburg: "Bist du AfD-Mitglied?": Vermummte greifen Taxi-Fahrgäste mit Baseballschlägern an

AcaciaBy Alvesgaspar – Weidenblatt-Akazie – CC BY-SA 3.0

Angriff vor Hotel "Stadtfeld" in Magdeburg: Vermummte zertrümmern Taxi. Ein 62 Jahre alter Fahrgast wurde kurz nach dem Aussteigen am Freitagabend gegen 23 Uhr von einer Gruppe mit acht bis zehn Vermummten bedroht, wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte. Die Angreifer hatten demnach Baseballschläger bei sich und sollen den Mann gefragt haben, ob er AfD-Mitglied sei. Ein Vermummter soll den Mann zudem getreten haben. Das Opfer sei daraufhin schnell in das Taxi zurückgestiegen. >>> weiterlesen

Hildesheim: Schulleiter René Mounajed der Robert-Bosch-Gesamtschule in Hildesheim, vergleicht AfD mit Pogromnacht

Grant Hendrik Tonne

Bei der Gedenkfeier zur Pogromnacht am 9.November werden durch den Schulleiter Dr. René Mounajed aktuelle Bezüge zur AfD hergestellt. Wörtlich heißt es (fehlerhafte Rechtschreibung übernommen):

Das dieses, von den Nationalsozialisten verharmlosend als “Reichskristallnacht” bezeichnete, Pogrom zwar vor 80 Jahren stattgefunden hat, aber durchaus ein aktueller Bezug besteht [gemeint ist die AfD], machte dann unser Schulleiter Dr. René Mounajed klar. Nachdem die RBG [Robert-Bosch-Gesamtschule] unter dem „#wirsindmehr“ ein Gruppenbild mit über 1000 Schülerinnen und Schülern veröffentlichte um den Geschehnissen [den angeblichen "Hetztjagden"] in Chemnitz entgegen zu wirken, wurde sie heftig von der AfD und anderen, anonymen Nutzern des Webs kritisiert, und diese Kritik las der Schulleiter vor, um die Schüler nach ihrer Meinung zu fragen.

Die Hildesheimer Allgemeine Zeitung schreibt: „Den arabisch klingenden Nachnamen hat er [der Schulleiter René Mounajed] von seinem Vater, der aus Aleppo in Syrien zum Studium nach Berlin kam."

Mit der Absicht, ein Meldeportal im Internet für nicht neutrale Lehrer einzurichten, hat die AfD-Niedersachsen in ein Wespennest gestochen. Allein schon die Ankündigung macht den zuständigen Minister Grant Hendrik Tonne (SPD) hoch nervös. Mit einem Brief an die 80.000 niedersächsischen Lehrkräfte versucht er, die Pädagogen hinter sich zu versammeln und Stimmung gegen die AfD und ihr Anliegen zu machen.

Der schulpolitische Sprecher und Vorsitzende der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dr. Alexander Wolf berichtet über die Erfahrungen:

Uns erreichen viele Hinweise zu Einflussnahmen gegen die AfD im Unterricht, im Rahmen von Unterrichtsprojekten oder in Form von Aushängen in den Schulen. Zahlreiche Schüler berichten auch über ein Diskussionsklima im Politikunterricht (Fach PGW: Politik, Gesellschaft, Wirtschaft), in dem sie sich nicht mehr trauen, die Flüchtlingspolitik Angela Merkels zu kritisieren, weil sie von Mitschülern undifferenziert als „Nazis“ beschimpft würden.

hrr schreibt:

Die „Pogromnächte“ sehe ich eher gegen die AfD gerichtet: Bedrohung von Gastwirten mit AfD Veranstaltungen, beschmierte AfD Häuser, beschädigte Info Stände, beschädigte Autos von AfD Mitgliedern, Spießrutenlauf vor AfD Parteitagen, Lokalverweise in Kneipen, Antisemitismus Verleumdung, Behinderungen angemeldeter Demos usw.

Rittmeister schreibt:

Über mehrere Jahrzehnte konnten die versifften 68iger (Maoisten, Pol-Pot-Anhänger, Kommunisten, Islamisten, Pädogrüne und verkappte Bolschewisten) relativ ungestört ihre kranken Phantasien und Ideologien den wehrlosen Kindern einimpfen. Ihr lautes Aufschreien und Jammern beweist nur, dass die Meldeportale der AfD genau die richtige Antwort auf ihr schändliches Treiben sind und die öffentliche Diskussion darüber beginnt erst. Die Luft für diese Propagandisten wird immer dünner und das ist gut so, liebe Genossinnen und Genossen!

Tom schreibt:

Nun ja, mit Pogromen und Hetzjagden gegen Andersdenkende, gerne mit und ohne Prügel oder sonstige Anschläge nicht nur „gegen Sachen“, sondern längst auch gegen Leib und Leben, kennt sich besonders die SPD, neben Linkspartei und Grünen, als ideologische Schule, Heim und Hort diverser Banden, die sich selbst als „antifaschistisch“ bezeichnen, bestens aus. Das zu erkennen geht bestens auch ohne Nazi-Vergleiche. Mehr ist zu diesen „Hetzern und Hassern in Nadelstreifen“, die in ihrer geistigen Armut anderes als solche „Vergleiche“ nicht zu bieten haben, in dem Zusammenhang aus meiner Sicht nicht zu sagen.

Cendrillon schreibt:

Hetze pur vom neuen Schonk-Klood (Jean-Claude Juncker) in spe Manfred Weber (CSU). Weber rückt die AfD in einer bisher nicht gekannten Art und Weise unmittelbar in die Nähe des Nationalsozialismus. (Video ab Minute 5:00) Pressekonferenz von Manfred Weber zum Wahlkampf bei der Europawahl am 19.11.18 – Der Ton in den Medien wird ebenfalls von Tag zu Tag aggressiver. Direkte Vergleiche zu Nationalsozialismus und Faschismus in den diversen Print- und elektronischen Medien werden immer zahlreicher.

Tom schreibt:

Offensichtlich geplante Spitzel- und Zersetzungsaktion des im NRW-Innenministerium angesiedelten „Verfassungsschutzes“ gegen die AfD, wie es die DDR-Staatssicherheit nicht besser gekonnt hätte, wenn man mal von den technischen Möglichkeiten absieht:

Stefan Schubert: Geheimoperationen gegen AfD durch Verfassungsschutz NRW

Nach exklusiven Informationen aus Geheimdienstkreisen, die dem Autor vorliegen, führt der Verfassungsschutz NRW bereits seit mehr als 7 Monaten eine großangelegte Geheimdienstoperation gegen die demokratisch legitimierte Alternative für Deutschland (AfD) durch.

Auch innerhalb des Verfassungsschutzes hat diese Fokussierung auf den politischen Konkurrenten für viel Unruhe gesorgt. Und zwar für soviel Unruhe, dass diese internen Missstände aktuell den Autor erreichten. Nach Veröffentlichung des Spiegel-Bestsellers Die Destabilisierung Deutschlands – Der Verlust der inneren und äußeren Sicherheit traten weitere Mitarbeiter aus verschiedenen Sicherheitsbehörden mit dem Autor in Kontakt, sodass ein immer tieferer Einblick in interne Abläufe möglich war.

Demnach wurde eine Vielzahl von Mitarbeitern, »eigentlich alle, die aufrecht gehen können«, so ein Geheimdienstmitarbeiter sarkastisch, aufgefordert, in die AfD einzutreten, um aus jeglicher noch so kleinen Information einen negativen Bericht über diese Partei verfassen zu können. Mit diesem Material soll dann eine baldige offizielle Beobachtung durch den Verfassungsschutz begründet werden.

Mit einer VS-Beobachtung und deren stigmatisierender Wirkung solle es Beamten, Polizisten, Soldaten und Lehrern unmöglich gemacht werden, sich weiterhin für die AfD zu engagieren. Alle Beamten und sämtliche Angestellten im öffentlichen Dienst wären dadurch einem noch größeren Druck durch ihre staatlichen Arbeitgeber ausgesetzt. Diese bürgerlichen Mitglieder würden durch das Stigma »einer vom Verfassungsschutz beobachteten Partei« geradezu zum Austritt gedrängt (…) Der demokratische Wettbewerb der Parteien würde durch diese staatliche Einflussnahme mit Geheimdienstmethoden vollkommen ausgehöhlt werden. Quelle

FB-Kommentar:

„Nichts ist unter Kontrolle, nichts wurde bisher gestoppt. Das Chaos regiert. Niemand handelt, niemand hat ein Konzept. die gesamte Bundesregierung schaut seit Monaten hilflos und starr dem Geschehen zu. Das was bisher getan wurde, stoppt die Flüchtlingsströme nicht und das was diese stoppen würde, wagt unsere Regierung nicht zu tun. Wir wissen nicht WER kommt, WIE VIELE kommen und WO WER ist. Wir wissen nur das täglich Tausende kommen und Tausende noch kommen werden. Wie die Integration dieser Millionen von Menschen erfolgen soll, weiß unsere Regierung nicht.

Wo diese Menschen zukünftig wohnen sollen, weiß unsere Regierung nicht, wie diese Menschen schnell unsere Sprache erlernen sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wo diese Menschen arbeiten sollen, weiß unsere Regierung nicht. Wie diese Menschen alle sozial (Schulen, Krankenversorgung etc.) versorgt werden sollen, weiß unsere Regierung nicht.

Wie dies alles personell zu managen ist, weiß unsere Regierung nicht. Nur dass die Flüchtlingsströme bisher nicht gestoppt wurden und wer dies alles bezahlen soll, ist bekannt. Der dumme Deutsche Michel wird wieder einmal durch diese unfähige Bundesregierung geschröpft. Fazit: Unsere Bundesregierung weiß nichts und macht die Grenzen dennoch  nicht dicht! Das restliche Europa ist dicht, aber das interessiert Angela Merkel nicht!”

Randnotiz:

Warendorf (NRW): Migranten (Syrer, Ägypter, Iraker) prügeln 34-jährigen Deutschen mit Schlägen und Tritten ins Koma (noz.de)

Siehe auch:

Akif Pirinçci: Tampon wechseln im Bombenhagel

Wittenburg (Sachsen-Anhalt): 85-Jährigem die Kehle durchgeschnitten – Tochter (Flüchtlingshelferin) vermittelte den afghanischen Mörder

Bitte helft: Willkommensgast-Opfer Lika wird wohl nie mehr laufen können

Ist der Migrationspakt noch zu stoppen? Das können Sie tun …

Gefährliche Zustände in deutschen Asylantenheimen: Ein Asylarbeiter packt aus

Video: Nicolaus Fest: Deutsche Bank, deutsches Elend – kündigte Nicolaus Fest sämtliche Konten (04:12)

Schmalkalden (Thüringen): Parasitenbefall in Deutschland – Krätze in Kitas und Schulen

Michael Mannheimer: Wie Deutschland im Jahr 2025 aussehen könnte. Eine bittere Prognose…

17 Sep

… die heute bereits in Teilen eingetroffen ist.

1_danke_maaßen[8]DIE AKOKALYPSE IST NAH

Die Vorgänge in Europa und Deutschland weisen ohne Ausnahme apokalyptische Züge auf. Eine Kaste von Geisteskranken, irren, aber politisch extrem mächtigen Personen hat sich alle Machtpositionen in der EU gesichert. Zahlenmäßig gegenüber den 550 Millionen Europäern winzig, haben sie dennoch die absolute und totalitäre Macht. damit bestätigt sich erneut der Hauptsatz der Totalitaritäts-Forschung, der besagt, dass eine zu allem entschlossene Minorität von 5-8 Prozent hochorganistierten Kadern ausreicht, um eine zahlenmäßig vielfach überlegenes Volk zu unterwerfen. [1]

[1] Das EU-Kartenhaus von Merkel, Juncker und Macron bricht 2019 zusammen

Bei der nächsten EU-Wahl 2019 werden viele der heutigen EU-Abgeordneten nicht mehr ins EU-Parlament einziehen, die heute noch die Massenmigration befürworten und unterstützen.Die folgenden hohen EU-Funktionäre Frans Timmermans, Mario Draghi (EZB), Federica Mogherini, Donald Tusk, Pierre Moscovici, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Cecilia Malmström und Elżbieta Bieńkowska werden nicht mehr durch ihre eigenen Länder mitgetragen und bei der nächsten EU-Wahl im Mai 2019 nicht mehr ins EU-Parlament gewählt. Jeroen Dijsselbloem (niederländischer Sozialdemokrat) wurde bereits zum Jahreswechsel entlassen.  Auch in den nationalen Parlamenten verlieren besonders die Sozialdemokraten immer mehr Wähler.

Die Unterwerfer sind vor allem Sozialisten. Sie haben nach 1990 nicht nur Deutschland, sondern alle wichtigen europäischen Machtposition wie EU, EU-Parlament, EU-Kommission, fast alle EU-Regierungen, nahezu alle Medien (die wichtigste Waffe der sozialistischen Globalisten) und vor allem auch das gesamte Unterrichts- und Bildungswesen unter ihre Kontrolle gebracht. Von diesen Machtzentren wollen sie die Umsetzung eines irren, pathokratischen Plans [2] verwirklichen: Des Plan des Replacements, des Bevölkerungsaustauschs ihrer eigenen Völker durch hunderte Millionen Menschen aus Afrika nach Europa (ich berichtet mehrfach).

[2] Michael Mannheimer: Pathokratie – Wir leben in einem von Psychopathen [von pathologisch Erkrankten] erschaffenen System.

Nichts gibt ihnen das Recht, dies zu tun. Sie tun dies gegen alle Länder- und EU-Gesetze, gegen alle Verfassungen und das deutsche Grundgesetz. [Und gegen den Willen der großen Mehrheit des eigenen Volkes.] Aber sie haben auch die Justiz gleichgeschaltet. Nicht nur die Landesjustizen der EU-Länder, sondern vor allem die höchsten Gerichtshöfe der EU. Diese entscheiden alle und ohne Ausnahme für eine unbeschränkte Masseneinwanderung, für eine sofortige Sozialhilfe auf dem gleichen Level der eingeborenen Europäer, die jahrzehntelang am Aufbau eines der sozialsten und wissenschaftlichsten Kontinents der Weltgeschichte mitgewirkt haben

Während die Massen von islamischen Invasoren in ihrer Mehrheit nicht einen Finger gerührt haben, um zum Wohlstand und dem Sozialsystem ihres Aufnahmelandes beizutragen – die sie oft gnadenlos ausnutzen.

Ab einem Anteil von 16 Prozent an der Gesamtbevölkerung, so das Ergebnis einer US-Studie, ist die Islamisierung eines Landes oder Kontinent nicht mehr aufzuhalten. Diesen Anteil haben wir erreicht. Und die Islamisierung Europas wird kommen. Sie wird in einer Apokalypse* für die eingeborenen Europäer enden – wenn nicht noch in letzter Sekunde die europäischen Streitkräfte sich auf die Seite ihrer Völker stellen und die Verantwortlichen für einen möglichen europäischen Völkermord aus ihren Ämtern treibt – und sie ihrer verdienten Strafe zuführt.

Ein abwegiges Szenario? Abwegig nur für jene, die keine Ahnung über die Geschichte der Ausbreitung des Islam haben. Und das sind immerhin geschätzte 90 Prozent der europäischen Bevölkerung, und noch mehr Prozent der Politiker, die Europa in die Hände des Islam treiben, den sie völlig wahrheitswidrig als Friedensreligion und zu Europa gehörig bezeichnen. Der Islam gehört so wenig zu Europa, wie die Muslime, der Terrorismus, der Dschihad, die Minarette, Muezzine, Imame, Koranschulen, die Kopftuchmädchen, die muslimischen Kopftreter, Halsabschneider, Messermörder, Ehrenmörder, Schutzgelderpresser und der ganze übrige Rest des islamischen Wahnsinns.

Der Islam bedeutet das definitive Ende jeder Zivilisation, die ihn aus falsch verstandener Toleranz in ihr Land hereingelassen hat. Denn der Islam ist keine Friedensreligion, sondern ein auf systematische Eroberung von nichtislamischen Zivilisationen hochspezialisierter Kriegskult. Mohammed war primär nicht Prophet, sondern vor allem ein Kriegsherr. Er führte dutzende Kriege, tötete mit seinen eigenen Hände, verkaufte die erbeuteten Kinder und Frauen in die Sklaverei – und ließ alle Männer töten. [Mark A. Gabriel: „Islam und Terrorismus” (Buchauszug)]

Beispiele von vom Islam völlig vernichteten ehemaligen Hochkulturen sind

Afghanistan, das einst ein blühendes hinduistisches Land war, bevor der Islam eindrang und dort Millionen Hindus umbrachte und zehntausende hinduistische Pagoden vernichtete. Persien, der heutige Iran, ist ein weiteres Beispiel der Vernichtung einer ehemaligen Hochkultur, die gekennzeichnet war durch die Toleranz des Zoroastrismus.Die eindringenden Türken- und Araber-Heere ermordeten Millionen Perser und verwandelten diesen einst toleranten Staat in ein islamisches Unterdrückungssystem.

Byzanz [heute Türkei], die Perle am Schwarzen Meer und auch als Ostrom bezeichnet, wurde ebenfalls vom Islam erobert. Und im Laufe der nächsten Jahrzehnte wurden Millionen Christen entweder zwangsislamisiert oder massenweise ermordet [oder sie flohen]. Ganze Dörfer wurden, wenn sie sich weigerten, zum Islam zu konvertieren [überzutreten], mit allem Getier abgeschlachtet.

Das Wüten war so brutal, dass die Nahostspezialistin Bat Y’eor in ihrem Standardwerk „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam. 7.–20. Jahrhundert. Zwischen Dschihad und Dhimmitude. (Resch, Gräfelfing, 2002, ISBN 3-935197-19-5.) schrieb, dass von diesen Massakern keine Augenzeugen übrigbleiben, die über das unvorstellbare Grauen, das die Türken über die [christlichen] Byzantiner brachten, hätten berichten können. Heute leben im der Türkei, dem ehemaligen Byzanz, noch ganze 0, 2 Prozent Christen. Und wahnsinnige Politiker wollen dieses auf Völkermord spezialisierte Land immer noch zum Mitglied der EU machen. [3]

[3] Video: Ermordete Christen in der Türkei – die Türkei ist der größte christliche Friedhof (05:34)

Video: Der Massenmord der Christen in der Türkei (07:38)

Video: Christenverfolgung in der Türkei (07:15)

Das schwerste Schicksal erlitt Indien. Dort vollführten die eindringenden Heere des Islam den bis dato größten Völkermord der bekannten Geschichte: 80 Millionen Hindus und 35 Millionen Buddhisten wurden von ihnen niedergemetzelt, bis die Hindus sich zum Gegenangriff entschlossen.

Beim Überfall auf Indien, ermordeten die Muslime nicht nur 80 Millionen Hindus, sondern rotteten die friedlichen und sich gegen die mörderischen Angriffe der Araber nicht zur Wehr setzenden Buddhisten Indiens nahezu aus. Ein übrigens sorgsam von der westlichen Geschichtsschreibung und vom Islam gehütetes Geheimnis. Das aber dank Publikationen inzwischen bekannt wurde. Sollte sich Europa vom Würgegriff des Sozialismus und Islam befreien können, müssen vor allem die Schulpläne geändert werden. [4]

[4] Es erging noch vielen anderen Ländern so wie Byzanz, Persien, Afghanistan und Indien. Und wenn die Europäer nicht aufpassen, ergeht es ihnen, wie der Türkei, die 1000 Jahre ein christlicher Staat war. Was davon übrigblieb ist ja bekannt.

Fast 500 Jahre lang, von 635 n.Chr. bis Jahr 1099 überfielen muslimische Truppen Palästina, Syrien, Jordanien, Israel, Marokko, Ägypten, Tunesien, Algerien, Libyen, Iran, Irak, Spanien, Portugal, Teile Frankreichs, Sizilien, Griechenland, Bulgarien, Jugoslawien, Rumänien, Armenien, die Türkei (Byzanz), Zypern, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgisistan, Tadschikistan, China, Afghanistan, Indien und Pakistan. Die Kreuzzüge waren ein Akt der Notwehr, um dieses mörderische Treiben zu beenden. Video: Es gab 12 christliche Kreuzzüge, aber 548 islamische Feldzüge gegen Europa (05:02)

Heute lernen deutsche Schüler fast ausschließlich die echten und angeblichen Gräuel der Nazis. In Zukunft müssen die Schüler lernen, echte Bedrohungen zu erkennen (Feinderkennung). Sie müssen unterrichtet werden über die tödliche Bedrohung durch den Islam. Über seine unmenschlichen Gesetze, die in der Scharia zusammengefasst sind. Über seine Frauenfeindlichkeit, über seine Körperstrafen wie Hände- und Füßeabhacken bei Diebstahl [5], Augen ausstechen, Steinigungen. Vor allem müssen sie lernen, dass der Islam dasselbe will, was auch die Sozialisten anstreben. Die Weltherrschaft.

[5] In Wirklichkeit sind die religiösen und weltlichen Herrscher die größten Diebe und sehr oft durch und durch korrupt.

* Unter Apokalypse versteht man eine thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur, die „Gottes Gericht“, „Weltuntergang“, „Zeitenwende“, „Endzeit“ und die „Enthüllung göttlichen Wissens“ in den Mittelpunkt stellt. In prophetisch-visionärer Sprache berichtet eine Apokalypse vom katastrophalen „Ende der Geschichte“ und vom Kommen und Sein des „Reichs Gottes“. [6] Apokalyptische Szenarien können also sowohl von religiösen als auch von Agnostikern entworfen und verwendet werden.

[6] Bisher haben sich alle Prophezeiungen in Luft aufgelöst und sie werden es auch weiter tun. Das wird aber die Ideologien nicht hindern, weiterhin zu behaupten, eines Tages wird der Heiland, der Messias, der Erlöser oder der Retter der Menschheit auf die Erde kommen, denn mit dieser Lüge kann man den meisten Menschen Furcht einflößen und behaupten , sie handelten im göttlichen Auftrag. In Wirklichkeit geht es ihnen um Geld, Macht, Ruhm, Ansehen, darum die Menschen auszubeuten, sie dumm zu halten und sich an ihnen zu bereichern.

Und wenn man sie lange genug indoktriniert (einer Gehirnwäsche unterzieht), glauben sie am Ende selber daran. Die große Mehrheit der Bevölkerung ist leider ziemlich ungebildet und leicht zu manipulieren. Über die Massenmedien, durch Moscheen und Koranschulen werden sie seit Jahrzehnten, wenn nicht gar seit Jahrhunderten manipuliert, ohne es überhaupt zu merken. Es interessiert sie auch nicht. Oft denken und handeln sie wie dressierte Meerschweinchen oder gar nicht. Hauptsache, sie haben genug Essen im Trog. Das Morgen interessiert sie nicht. >>> weiterlesen

Michael Mannheimer, 15.September 2018

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Das "Hase"-Video aus Chemnitz, welches die Hetzjagd-Runde machte, hatte folgenden Hintergrund

angsthasi[8]

„Die davon laufenden jungen Araber, hatten 5 Sekunden vor dem Video sich mit „Sackfassen, Flaschen werfend drohend und mit komm doch Gesten“, bei den Teilnehmern der spontanen Demo versucht ihren Mut zu beweisen. Dass sich die Bürger so etwas nach einem Mord durch Dergleichen Typen nicht mehr gefallen lassen ist auch klar.

10 Meter kurz mal in deren Richtung und schon rannten die Provokateure wie Hasen davon. Wir haben hier viel zu lange zu diesem Video geschwiegen, ich bin gern bereit dies auch vor einem Gericht zu bestätigen, denn ich stand unmittelbar daneben (20-30 Meter). Die Veranstaltung war trotz des ganzen Unmutes über unsere neuen Gäste im Großen und Ganzen friedlich.

Falls es jemanden interessiert…, der Erste, der die Mär von Jagden und Hetze aufgrund dieser mini Videofrequenz verbreitete und dadurch eine ganze Stadt, deren Bewohner, Menschen die friedlich gegen Mord und Totschlag spontan demonstrierten, denunzierte und in eine gewisse Ecke stellte, war ein gewisser Johannes Grunert.

Der Herr, der nach seinem nun gelungenen und staatlich neu zugesicherten Kampf gegen Rechts sich sicherlich nun schon 50 mal selbst an [den Sack] fasste und beweihräucherte, ist als linksextremer Journalist hier regional schon häufiger mit solchen Beiträgen negativ in Erscheinung getreten. Herr Grunert ist fleißiger Störungsmelder Aktivist und hat als erster in der Zeitung „Zeit online“ diese Hetze medial verbreitet. Dass die beiden provozierenden Hasenfüße Handschuhe an hatten, war schon durchgedrungen zu euch? (Fingerabdrücke sind uncool.) >>> weiterlesen

Meine  Meinung:

Bei solchen "ehrenwerten" Journalisten stelle ich mir die Frage, ob das Video nicht bestellt und vielleicht sogar provoziert wurde, denn so ein freier Journalist verdient nicht besonders viel Geld. Und wenn sich durch eine "Räuberpistole" ein paar Euro verdienen lassen, dann kann sich auch ein freier Journalist mal einen ordentlichen Schweinebraten leisten und muss nicht schon wieder Ravioli oder Pommes Schranke essen, denn die hängen ihm schon lange zum Hals raus. Warum tragen die provozierenden Migranten eigentlich im August Handschuhe? Waren das etwa Quarzsandhandschuhe, um andere zu verletzen? Fühlten sie sich deshalb so stark und mutig?

Linksextreme schicken Morddrohung an AfD-Mitglied in NRW

linksextreme_morddrohung[7]

Thomas Röckemann (AfD) schreibt:

Vor wenigen Tagen fand ein Parteifreund ein perverses Schreiben in seinem Briefkasten. Darin wird ihm damit gedroht, sein Haus und sein Auto in Brand zu stecken und seinen Sohn zu wegzunehmen! Bereits die Drohung ist ein terroristischer Akt! Die Verfasser hingegen bezeichnen sich als Kämpfer für Deutschlands Verfassung und Demokratie. Damit ist über den Geisteszustand der Schmierfinken alles gesagt, und auf den weiteren Inhalt einzugehen, spare ich mir.

Wichtiger ist es, erneut darauf hinzuweisen, dass Linksextremismus von den alten Parteien in Deutschland, allen voran SPD, Linke und Grüne, noch immer als ein Kavaliersdelikt betrachtet wird. Wer die AfD-feindlichen Ansagen von Martin Schulz und Johannes Kahrs (SPD) an diesem Mittwoch im Bundestag gehört hat, kann sich vorstellen, dass die herrschende Klasse dem linken Mob zukünftig sogar noch mehr Leine geben wird.

Es sei „Zeit, dass die Demokratie sich gegen diese Leute wehrt“, wütete Schulz. Erst wenige Tage zuvor hatte ein Ex-PDS-Kadermitglied, das heute für SPD-Frontfrau Andrea Nahles arbeitet, im hauseigenen Parteiorgan „Vorwärts“ offen zum „breiten Bündnis“ mit der Antifa aufgerufen. [7]

[7] Angela Marquardt, von 1990 bis 2003 SED, dann bei der SPD, Vater bei der Stasi, soll sie sexuell missbraucht haben. Seit 2006 ist sie Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsabgeordneten Andrea Nahles, seit 2007 zudem Geschäftsführerin des "Arbeitskreises Denkfabrik der SPD".

Die nationalen Sozialisten hatten die SA. Die heutigen Sozialisten haben mit der Antifa ihre gewaltbereiten Terrortruppen. Diesen Sumpf gilt es trocken zu legen. Nur noch AfD.

Meine Meinung:

Ich stelle mir die Frage, ob diese Drohung nicht ein Fake ist. Andererseits wäre es den durchgeknallten, hasserfüllten und gewaltbereiten Linksextremen auch zuzutrauen.

Randnotizen:

Gernsbach (Baden-Württemberg): Iranisch-afghanisches Quartett schlägt Festbesucher Flasche auf den Kopf und attackiert die Polizei (tag24.de)

Berlin-Friedrichshain: Jungem Mann mir abgebrochener Flasche in den Rücken gestochen – garantiert Migranten (tag24.de)

Siehe auch:

Sebastian Kurz will alle EU-Häfen für Flüchtlinge sperren

Das verschleuderte Gemeingut – wie der Staat die Innere Sicherheit, die Landesverteidigung, die Sozialkassen, das Bildungswesen, das Rechtssystem und die Infrastruktur gefährdet

Brutaler Angriff auf AfD-Stand am Münchner Wettersteinplatz

Elmar Hörig: Hast du eine Erektiom? Dann mach’s wie die Beatles!

NRW holt Annas iranischen Mörder Ali Akbar Shahghaleh mit Privatjet aus Spanien ab – Kosten: 10.000 Euro!

Video: Georg Pazderski (AfD) rechnet mit den Regierenden in Berlin ab ► Rede im Berliner Abgeordnetenhaus (11:04)

Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität?

10 Jun

bandenmäßiges_vorgehen

Letzte Woche stellte ich angesichts der sich häufenden BAMF-Skandale die Frage, ob man noch von einfachen Rechtsbrüchen sprechen kann oder ob es sich hierbei nicht bereits um eine Form der organisierten Kriminalität handelt. Denn offenbar sieht die Staatsanwaltschaft das inzwischen ähnlich, sie attestiert der Behörde ein „bandenmäßiges” Vorgehen (1) – wie man auch an den Verdunklungsversuchen sehen kann. In Bremen ist die Verfilzung offensichtlich so groß, dass nun das Landeskriminalamt die Ermittlungen übernehmen muss.

Aber auch von anderen Einrichtungen mehren sich die Hinweise auf ein strukturelles Versagen der Behörde. Jetzt kommen aus Bingen Hinweise auf Korruption und rechtswidrige Bescheide. Die BILD-Zeitung zitiert aus einem der Beschwerdeschreiben: Es gebe eine „mafiöse Gruppe von zwei Referatsleitern, die ein System der Belobigung bzw. Bestrafung eingeführt haben, um ihre zwei Agenden in illegaler Weise umzusetzen”.(2)

Wer bezahlt eigentlich die Anwälte, die abgelehnte Asylbescheide durch alle Instanzen klagen? Könnte sich das ein deutscher Hartz-IV-Empfänger leisten?

Hier zeigt sich die ganze Dimension des Skandals. Der eigentliche Skandal ist die Asylindustrie. Es ist die Tatsache, dass nicht nur einzelne Personen, sondern ganze Verbände und Einrichtungen davon profitieren, dass sie vorsätzlich (!) Menschen helfen, unseren Sozialstaat auszuplündern. Es geht ja nicht nur um das Geld. Der Sozialstaat als Ganzes ist in Gefahr.

Und wir erleben täglich, wie diese Massenzuwanderung die innere Sicherheit gefährdet. Auch kulturell wird sich unsere Lebensweise durch den Zuzug vor allem aus islamischen, tribalistisch (in Stämmen organisiert) geprägten Ländern drastisch verändern. Diejenigen, die das bezahlen müssen, wurden nicht gefragt. Jene, die davon (jedenfalls eine gewisse Zeit lang) persönlich profitieren, geben öffentlich den Ton an.

Einen so massiven Angriff auf das Wohl der Allgemeinheit, wie wir ihn heute erleben, hat es in Friedenszeiten noch nie gegeben.

Quelle: Björn Höcke (AfD): BAMF: Versäumnisse, Sabotage oder Organisierte Kriminalität

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Neukölln: 500 Erzieher von 22 Grundschulen schreiben Brandbrief – Nicht nur Erzieher, sondern auch zahlreiche Neuköllner Lehrer fühlen sich überfordert. Die Inklusion sei nicht mehr bewältigbar

Keel-billed_Toucan,_Zuerich_ZooBy Nevena Tarlanović, CC BY-SA 3.0

In den Brandbriefen werden gravierende Probleme angesprochen: "Immer häufiger unterrichten wir Kinder, die den Anforderungen der Schule noch nicht gerecht werden", beklagen die Lehrer. "Stetig wächst die Anzahl der Schüler, die ihre Mitarbeit verweigern, über wenig Anstrengungsbereitschaft verfügen, aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse nicht am Unterrichtsgespräch teilnehmen können, ständig abgelenkt sind, Probleme durch Handgreiflichkeiten lösen, einnässen oder einkoten", heißt es dort. Die Lehrer lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie ihren Beruf "mit Hingabe" ausübten. >>> weiterlesen

Berlin-Pankow: Melanie (30) in einer Grünanlage an der Dolomitenstraße brutal erwürgt

melanie_rehberger

Im Falle der in Berlin-Pankow ermordeten Melanie Rehberger, 30, (PI-NEWS berichtete) wurden am Montag weitere Details zur möglichen Todesursache bekannt: Die erfolgreiche Social-Media-Beraterin wurde aller Wahrscheinlichkeit nach erwürgt – dem zuvor ging ein grausamer Todeskampf. Ob eine Sexualstraftat vorliege sei „weiterhin Gegenstand der Ermittlungen“, so ein Beamter der Berliner Polizei. Die Leiche sei noch nicht freigegeben, sie liege noch in der Gerichtsmedizin der Berliner Charité. >>> weiterlesen

Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)


Video: Messerangriff auf Autofahrer in London (00:43)

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #84: Offene Grenzen für Gefährder (06:33)

Kardinal Robert Sarah: Nur Heilige und Märtyrer werden die Islamisierung Europas noch aufhalten können

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Die Willkommenskultur frisst ihre Kinder – Merkel wählen – Leichen zählen!

Susanna, der verdächtige Kurde und die Frage: Warum sind wir so bekloppt?

Akif Pirinçci: Ramadan: Datteln fürn Arsch – den ganzen Tag nichts essen – ist doch ungesund (04:54)

Brennpunktschulen: Asoziale, gehirngewaschene und gewaltbereite Muslime

13 Apr

russische_landschaftBy Людмила Гнипа – Own work, CCC BY-SA 4.0

Andrea F. ist Lehrerin in einer Brennpunktschule im Ruhrgebiet. Die Schule hat einen sehr hohen Migrantenanteil, vermutlich über 90 Prozent. Die Schüler kommen in der Regel aus bildungsfernen Elternhäusern, die Hartz IV beziehen und oft die deutsche Sprache nicht beherrschen. Viele Schüler erhalten zu Hause weder Erziehung noch anständiges Benehmen und werden durch die regelmäßigen Moscheebesuche gehirngewaschen und radikalisiert. Sie hassen "Ungläubige" und lehnen das westliche Denken ab.

Nicht wenige dieser Kinder benehmen sich so asozial, dass ein Unterricht oft nicht möglich ist. Sie sind extrem laut und unruhig, beleidigen sich gegenseitig oder das Lehrpersonal, sie prügeln sich und können sich nicht einmal drei Minuten konzentrieren. Aber es wird von den Lehrern erwartet, dass sie mit diesen Schülern umgehen können. Gelingt das nicht, dann wird der Lehrer zur Schulleitung zitiert und nicht der Schüler. Mit anderen Worten, die Schüler genießen Narrenfreiheit und die Lehrer haben Angst, ihren Job zu verlieren. Darum geben sie klein bei und ordnen sich der Schulleitung unter.

Große Probleme gibt es mit einer 10. Klasse, wenn es um die Evolutionstheorie, also über die Entstehung der Welt geht. Für die muslimischen Schüler steht fest, dass Allah die Welt erschaffen hat, eine andere Meinung lassen sie nicht gelten. Dies hat man ihnen sicherlich in der Moschee ins Gehirn gebrannt. Jeder Widerspruch ist zwecklos, sonst könnte es sein, dass einer der muslimischen Schüler den Lehrer bei der Schulleitung verpfeift. Die Folgen sind ja bekannt

Mir scheint, die Moscheen versuchen die Schüler zu kleinen Islamisten zu erziehen. Und ihre Gehirnwäsche scheint sehr erfolgreich zu sein. Selbstverständlich steht der Koran für die muslimischen Schüler über dem Grundgesetz. Der Islam sei selbstverständlich die beste Religion und jede leise Kritik prallt an ihnen ab oder führt zu wüsten Beschimpfungen, Bedrohungen und Beleidigungen. Für die muslimischen Schüler steht es in Stein gemeißelt, dass Allah Mohammed den Koran persönlich übermittelte, der damit für alle Zeit seine Gültigkeit besitzt. Dass das alles purer Schwindel ist, soweit können, wollen und dürfen die Schüler offenbar nicht denken.

Das kritische Denken und Hinterfragen ist im Islam nicht nur nicht erwünscht, sondern könnte als Gotteslästerung aufgefasst und mit harten Strafen bestraft werden. Und weil die Muslime nie viel Wert auf Bildung und freies Denken gelegt haben, sind sie auch wirtschaftlich, wissenschaftlich und technologisch so erfolglos. Sie leben gewissermaßen immer noch im Mittelalter.

An der Schule gibt es auch Islamunterricht von Lehrerinnen mit Kopftuch. Dort lernen sie, wie man als Muslim betet. Es gibt aber keine Kritik am Islam. Es wird gewissermaßen die erzkonservative Variante des Koran unterrichtet, wie es vermutlich auch radikale Imame (Hassprediger) in der Moschee machen würden. Werden hier die zukünftigen Salafisten und Terroristen herangezogen?

Die Schüler und Schülerin lernen Koranverse auswendig, ohne sich einmal inhaltlich kritisch damit auseinander zu setzen. Man kann sagen, hier setzt sich die islamische Gehirnwäsche der Moscheen in der Schule fort. Die meisten, die den Islam-Unterricht besuchen, sind flammende Erdoğan-AnhängerInnen. Übrigens auch viele der muslimischen Lehrerinnen und Lehrer. Da fragt man sich, wie dumm sind wir eigentlich, dass wir hier unsere eigenen Feinde erziehen? Man sollte den Islamunterricht in den Schulen sofort abschaffen und durch einen islamkritischen Unterricht ersetzen.

Für diese Zustände sind oft die Schulleiter verantwortlich. Sie vertuschen die alltägliche Gewalt an der Schule und den allgegenwärtigen Islamismus. Sie wollen, dass das Image der Schule nicht beschädigt wird. Die Lehrer dagegen sind mittlerweile so frustriert, dass sie das alles nicht mehr ertragen können, die unwidersprochenen islamistischen Äußerungen der Schüler ebenso, wie das feige Wegducken der Schulleitung.

Andrea F. schreibt:

„Das System Schule ist so betoniert, dass innerhalb dieses Systems kaum Besserung zu erhoffen ist. Die Politik müsste die Schulen zwingen, dafür Sorge zu tragen, dass der Islamismus und alle seine Folgen – Benachteiligung von Mädchen, Verachtung der Lehrerinnen, Intoleranz gegenüber anderen Religionen etc. – an der Schule aktiv bekämpft und gebrandmarkt wird. Bislang wollen die Schulen nur „Schule gegen Rassismus“ sein, nicht aber „Schule gegen Sexismus“ – und schon gar nicht „Schule gegen Islamismus“.”

„Schulleiter sollten unbeschulbare Schülerinnen und Schüler viel schneller los werden und von der Schule verweisen können. Es müsste viel härtere Sanktionen gegenüber unverschämten, respektlosen und gewalttätigen Schülern geben. So viele denken nicht im Traum daran, sich hier vernünftig zu integrieren und zumindest eine Ausbildung zu machen, das sind verschwendete Ressourcen von Lehrern und Schulen. Integrationsunwillige sollten von der Schule verwiesen werden. Der Maulkorb für Lehrer muss weg. Die Angst der Lehrer muss weg.”

Man fragt sich nur, wie konnte es so weit kommen? Das alles ist der feigen Merkelpolitik und all ihrer Unterstützer aus den Kreisen der etablierten Parteien zu verdanken, einer Horde von feigen und korrupten deutschlandhassenden Dummköpfen und Idioten, die den Muslimen mit Vorliebe in den Anus kriechen und die wir ganz schnell aus den Parlamenten werfen sollten. Hier der ganze Text: Was ist an den Schulen los?

Siehe auch:

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Siebenjähriger sticht Lehrerin Messer in den Bauch – „Na und?“

Berlin-Schöneberg: „ABC-Schützen“ – Securitydienst an Berliner Spreewald-Grundschule für Kinder von 6 bis 10 Jahren!

Ein teuflischer Plan – Schulen verbieten Kindern „beste Freunde“

Christopher Jackson: Was heißt es schwarze Schüler zu unterrichten?

Saarbrücken: Die Grenzen der bunten Toleranz: „Schule ohne Rassismus“: Lehrer haben Angst vor ausländischen Schülern

Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht

28 Mrz

Erschreckendes Gemälde einer dystopischen (finsteren) Zukunft Deutschlands!

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Vorwort von EUGEN PRINZ | Die studierte Soziologin und Politikwissenschaftlerin Barbara Köster gilt als exzellente Islamkennerin. Aus ihrer Feder stammt das bereits in zweiter Auflage erschienene Buch „Der missverstandene Koran – Warum der Islam neu begründet werden muss“. In einem Beitrag für den Blog von Jürgen Fritz hat sie die Auswirkungen der Islamisierung Deutschlands auf den Einzelnen konsequent und bis ins letzte Detail zu Ende gedacht. Dieses erschreckende Gemälde einer dystopischen Zukunft unseres Landes ist eine dringende Warnung an uns und zeigt auf, was passiert, wenn wir den Islam nicht stoppen.

Vorbemerkung von Barbara Köster

Ein Wort an Sie, sehr geehrte Leser und Leserinnen, für den Fall, dass Sie im Islam kein Problem für sich sehen. Ich möchte versuchen aufzuzeigen, welche Möglichkeiten sich ergeben und was Sie fördern, wenn Sie diejenigen unterstützen, die die Islamisierung akzeptieren oder sogar absichtlich herbeiführen. Sie müssen entscheiden, ob Sie so leben wollen.

An alle Haus- und Wohnungseigentümer und Mieter

Sie besitzen die Immobilie unrechtmäßig. Rechtmäßig gehört sie den Muslimen. Dies gilt auch für die bewegliche Habe, die Sie bisher als Ihr Eigentum betrachteten. Für die praktische Übertragung Ihres vermeintlichen Eigentums an die wahren Inhaber ist lediglich die Zeit noch nicht reif.

An alle weiblichen Singles

Sie sollten so schnell wie möglich heiraten, oder Sie werden zu Eltern, Onkeln oder Geschwistern ziehen müssen. Eine alleinlebende Frau ist eine Prostituierte. Vermieter sind angehalten, solchen Frauen keine Wohnung zu überlassen. Wohngemeinschaften von Frauen und Männern, die nicht miteinander verwandt sind, sind in der islamischen Kultur ebenfalls nicht möglich. Auch hier gilt die Unzuchtsvermutung.

An alle männlichen Singles

Sie werden gleichfalls so schnell wie möglich heiraten. Unverheiratete Männer sind in der islamischen Gesellschaft nicht gern gesehen. Die Ehe ist quasi religiöse Pflicht.

An alle Homosexuellen

Sie müssten Bescheid wissen. Für Sie gilt die Todesstrafe.

An alle männlichen Angehörigen von weiblichen Patienten in Krankenhäusern (aus aktuellem Anlass von PI-News eingefügt)

Sie dürfen das Krankenzimmer nicht betreten, um Ihre Frau / Tochter / Mutter zu besuchen, wenn diese das Zimmer mit einer Muslima teilt. Männliche Personen, die nicht zu den unmittelbaren Angehörigen der Muslima zählen, dürfen sich nicht im selben Zimmer mit ihr aufhalten.

An alle Eheleute

Eheschließung nach islamischem Recht gibt es nur zwischen Mann und Frau, wobei ein Mann bis zu vier Frauen haben darf. Die islamische Ehe ist ein Nießbrauchvertrag [Nutzung einer fremden Sache]. Der Mann erwirbt das Recht auf Nutzung der Geschlechtsorgane seiner Frau(en) [1]. Den Tatbestand der Vergewaltigung in der Ehe gibt es deshalb selbstredend nicht. Für die Ehemänner gilt das Beispiel des Propheten Mohammed; sie sind in der Verbindung mit ihrer Frau der Prophet. Hier geht es um Befehlsgewalt.

[1] Sure 2,223: „Eure Frauen sind euch ein Saatfeld. So kommt zu eurem Saatfeld, wann und wie ihr wollt…”

Für Ehefrauen ist nicht das Beispiel Mohammeds maßgeblich, sondern das von dessen Frauen. Hier geht es um Gehorsam. Die Mann-Frau-Beziehung ist eine der Über- und Unterordnung. Familienbindung hat Vorrang vor der Ehebindung. Mit Familie ist im Islam nicht die isolierte Kleinfamilie gemeint, die als westliche Dekadenzerscheinung gilt, sondern die erweiterte Großfamilie. Während die Familie als soziale Einheit im Islam unantastbar ist, ist die Paarbeziehung immer anfällig durch die Leichtigkeit, mit der Männer die Scheidung durchsetzen können, durch maskierte Prostitution wie die Zeitehe und durch die Erlaubnis des Konkubinats [Wilde Ehe, sexuelle Beziehung, Geliebte]. [2]

[2] Das heißt zu deutsch: Ein Moslem kann jederzeit mit einer Frau, z.B. mit einer Prostituierten, aber auch mit jeder anderen Frau, ein Zeitehe eingehen und mit ihr die Ehe vollziehen, also mit ihr Geschlechtsverkehr haben. Danach kann er sich wieder von ihr scheiden lassen. Mit anderen Worten, der verheiratete Ehemann hat sexuell betrachtet alle Freiheiten und Rechte, die verheiratete Frau dagegen keine. Würde die verheiratete Frau sexuelle Kontakte mit einem anderen Mann eingehen, dann gilt das als Ehebruch und kann mit der Todesstrafe (Steinigung) bestraft werden.

An alle Väter

Die Kindheit genießt in der islamischen Kultur keine Wertschätzung. Kinder haben keine Rechte, sie gehören zur Habe. Wenn Sie sich für Ihr Kind verantwortlich fühlen, Ihr eigenes Wohl zu seinen Gunsten zurückstellen, womöglich gar regelmäßig zusammen mit ihm Spiele machen, sind Sie genauso wenig ernst zu nehmen wie das Kind.

Respekt gebührt einseitig nur Ihnen, dem Vater und Sie müssen ihn sich verschaffen. Sie können nach Gutdünken über das Kind verfügen, es muss Ihnen blind gehorchen, so wie es Gott blind gehorchen muss. Kinder müssen allen Älteren und Stärkeren gehorchen. Auch ein erwachsener Mann bleibt immer Sohn seines Vaters und kann sich eigenständige Autorität nur durch die Herrschaft über Frauen und Kinder erwerben. [3]

[3] So ist es kein Wunder, wenn viele muslimische Kinder ohne Fürsorge und Liebe aufwachsen. Sie werden nur selten gefördert und unterstützt. Man weiß ja, wie wenig muslimische Eltern Wert auf Bildung oder musikalische Erziehung legen. Die Kinder müssen einfach nur gehorchen. Sie wachsen oft in einer lieblosen, strengen, gewalttätigen und unterdrückten Kindheit auf. Und genau diese Gewalt und Unterdrückung üben sie später gegen andere Menschen aus. Sie haben es nicht anders kennen gelernt. Besonders hart ist es für Mädchen, denen man alle Rechte abspricht. Verstößt ein Mädchen oder eine junge Frau gegen die Ehre der Familie, dann droht ihr ein Ehrenmord.

An alle Mütter

Kindererziehung ist eine Aufgabe der Familie und somit Ihre als Frau und Mutter. Sie haben aber trotzdem nur ein eingeschränktes Recht auf Ihre Kinder. Im Falle einer Scheidung kann Ihr Ex-Ehemann einen Sohn bis zum Alter von sieben Jahren, eine Tochter bis zur Pubertät in Ihrer Obhut lassen [in der Obhut der Mutter], danach kommen sie zu ihm [dem Vater].

Der gesetzliche Vertreter ist immer nur der Vater. Organisationen zur Entlastung der Familien, wie Horte und Kindergärten, sind nicht notwendig. Sie sind sogar schädlich, denn sie zerstören das familiäre Beziehungsnetz [4]. Familie ist eine Norm, die erfüllt werden muss und nicht nur ein Begriff, der verwandtschaftliche Zugehörigkeiten beschreibt.

[4] In diesem Punkt stimme ich den Muslimen zu. Mütter gehören zu ihren Kindern und nicht auf die Arbeit. Ich glaube, viele Kinder in Deutschland, die sozial auffällig sind und die z.B. unter ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit- / Hyperaktivitätsstörung) leiden, leiden deshalb darunter, weil sie viel zu früh in Kindergärten (Krippen) abgeschoben werden, wo sie sich ziemlich einsam fühlen, weil sie die Liebe und Geborgenheit der Mutter vermissen (die im Islam allerdings nicht so ausgeprägt ist). Gegen dieses liebloses Verhalten beginnen die Kinder innerlich zu rebellieren.

Sie werden verhaltensauffällig. Können sich nicht konzentrieren, stören und sind entweder oft aggressiv oder depressiv. Sie entwickeln vielfach psychosomatische Erkrankungen und Verhaltensweisen. Birgit Kelle hat sich mit diesem Thema sehr ausführlich beschäftigt. Sie schrieb einen sehr interessanten Artikel darüber, der leider mittlerweile nicht mehr im Internet ist. Hier ein Auszug aus dem Artikel:

Psychisch kranke Kinder: Horrorsignale der Krippen-Gesellschaft

Die Zahlen sind der Horror: Jedes vierte Kind im Alter bis zu zwölf Jahren im Bundesland Sachsen ist in ambulanter psychischer Behandlung. Tendenz: rasant steigend. Die Ursachen dafür sind im familiären Bereich zu suchen: Fehlende Zuwendung, Überforderung der Eltern, soziale Verwahrlosung. Die Probleme sind so groß, dass bereits Unter-dreijährige wegen ihrer psychischen Not ins Krankenhaus müssen. Und auch immer mehr Eltern leiden an Stresserkrankungen. Die Politiker interessiert das herzlich wenig: Sie bauen weiter Krippenplätze aus.

Man ist erschüttert über diese Statistikzahlen. Es sei eine erschreckende Entwicklung, die ungebremst anhält. Rolf Steinbronn, Vorstandschef der mitgliederstärksten Kasse in Sachsen, der AOK plus, versucht, die alarmierende Statistik zu erklären. Seine Versicherung habe im Jahr 2011 allein in Sachsen 58.600 Kinder erfasst, die psychologisch behandelt worden seien. 2.450 Kinder mussten sogar stationär aufgenommen werden. Besonders traurig macht die Zahl der 380 Kinder zwischen einem und drei Jahren, die wegen psychischer Erkrankungen in so jungen Jahren im Krankenhaus behandelt werden mussten.

Wenn man es in Umgangssprache bringt, dann fehlen den Kindern ganz normale Familienstrukturen, Eltern, die Zeit haben und sich kümmern können. Stattdessen leiden sie unter Leistungsdruck durch die Schule und unter dem Mangel an festen Ritualen und Regeln. Laut Bericht steigen jedoch auch die Zahlen der psychisch erkrankten Erwachsenen, vor allem durch Stresserkrankungen wie Burnout. Leider haben wir hier nur Zahlen für Sachsen und nicht für ganz Deutschland, doch die Tendenzen werden sich vermutlich in allen Bundesländern früher oder später nachweisen lassen. Mit dem Stress der Eltern wächst der Stress der Kinder. Gleichzeitig können Eltern, die unter Druck sind, nicht mehr so gut auf die Bedürfnisse ihre Kinder eingehen. Eine fatale Spirale setzt sich in Gang.

Wo beide Eltern arbeiten gehen müssen, bleibt wenig Zeit für die Kinder. Es bleibt keine Zeit für Ruhe, für vernünftig beaufsichtigte oder gar gemeinsame Freizeitbeschäftigungen der Familien oder gemeinsame Mahlzeiten. Es klingt schon fast banal, wenn auf den Internetseiten der AOK ein Experte den Eltern Tipps gibt, um den Kindern Rituale und Stabilität zu vermitteln. Er schlägt dabei ein gemeinsames Frühstück vor, bei dem der Tag besprochen wird. So weit sind wir wohl schon gekommen, dass Ärzte gemeinsame Mahlzeiten als Therapie vorschlagen müssen. War das nicht früher einmal eine Selbstverständlichkeit?

Hier noch ein Ausschnitt aus einem anderen Artikel, der ebenfalls nicht mehr existiert. Überhaupt scheint das Thema der psychischen Erkrankung durch Kinderkrippen und Kindergärten in Vergessenheit geraten zu sein. Und das ausgerechnet heute, wo viele aggressive, asoziale und gewalttätige muslimische Kinder in den Kindergärten sind, die andere Kinder ziemlich stark terrorisieren.

Langzeitstudie beweist: Je länger Kinder in der Krippe sind, um so verhaltensauffälliger sind sie

Die Ergebnisse bringen Brisantes zutage. Kinder, welche sich in Kinderkrippen aufhielten, zeigen in der Schule bis zur jetzt einbezogenen 6. Klasse, d.h. bis zum Alter von 12 Jahren, schwieriges Verhalten. Während einige andere 2001 registrierten Resultate sich nun nicht mehr aufrechterhalten haben, sind diese bestehen geblieben.

Die Werte beziehen sich auf solche Kinder, welche sich mindestens 10 Stunden pro Woche in Kinderkrippen aufhielten. Je länger an Jahren sie Krippenkind waren, desto stärkere Verhaltensauffälligkeiten zeigten sie nach Auskunft ihrer Lehrer. Das problematische Verhalten bezieht sich auf vermehrte Aggressionen, Eintritt in viele Kämpfe (Gewalt), viel reden, Ungehorsam in der Schule.

Wichtig ist, dass erhöhte Werte an Aggressivität und Störungen im Unterricht statistisch relevant nun nur noch bei Krippenkindern festgestellt wurden, nicht mehr bei anderer Fremdbetreuung etwa durch Verwandte, Kindermädchen oder Tagesmütter. Weiterhin ist bemerkenswert, dass sie unabhängig vom Geschlecht, dem Familieneinkommen, dem elterlichen Verhalten und der Qualität der Kinderkrippe auftraten, also auch bei guten Einrichtungen registriert wurden.

An alle mit pflegebedürftigen Angehörigen

Die Versorgung fällt ebenfalls der Familie zu. Ein islamisches Gemeinwesen sieht sich grundsätzlich nicht verpflichtet, der Familie Aufgaben abzunehmen. Vorstellbar wäre, das Vermögen der Wohlfahrtsverbände, die bisher Alten- und Pflegeheime betreiben, in islamische Stiftungen zu überführen, die dann Armenfürsorge in ihrem Sinne ausüben.

An alle Mädchen und Frauen, die gern Fahrrad fahren

Seht euch, sehen Sie sich das Video Das Mädchen Wadjda (01:32:41) an! [5]

[5] Mit anderen Worten, Mädchen dürfen kein Fahrrad fahren und vieles andere auch nicht. Sie dürfen zum Beispiel keinen Freund haben – sonst droht ein Ehrenmord. Mädchen haben brav zu Hause zu bleiben. Sie dürfen keine eigene Persönlichkeit entwickeln, keine selbstständigen Menschen werden, keine eigenen Wünsche, Rechte, Träume und Hoffnungen haben. Sie haben sich der Familie widerstandslos unterzuordnen.

An alle Hundebesitzer und solche, die sich einen Hund wünschen

Hunde sind unrein und dürfen nicht im Haus gehalten werden. Schwarze Hunde sind zu töten.

An alle Winzer, Bierbrauer, Schnapsbrenner und alle, die einen guten Tropfen zu schätzen wissen

Alkohol ist verboten. Dies umfasst das Verbot, ihn herzustellen, zu verkaufen und zu konsumieren. Kellereien, Brauereien, Brennereien, Wein- und Spirituosenläden könnten Besuch von der Kalaschnikow bekommen, die die Bestände vernichtet und die Inhaber ruiniert. In islamischen Ländern wird es so gemacht. Weinkonsum wird mit Schlägen geahndet.

In Iran kann bei der dritten Verurteilung wegen Alkoholtrinkens die Todesstrafe verhängt werden. Die Zerstörung ganzer Kulturlandschaften an Rhein und Mosel, in der Pfalz, in Baden und Franken, um nur die größeren in Deutschland zu nennen, wäre lediglich eine Frage der Zeit. Steillagen können verwildern, Lagen an Terrassen und in der Ebene wären geeigneter Baugrund für neue Siedlungen.

An alle Schweinezüchter und Schinkenveredler

Es gibt in der islamischen Esskultur keinen Parma- oder San-Daniele-Schinken, keinen Serrano, Aragon und Pata Negra, keinen Westfälischen, Schwarzwälder, Tiroler Schinken, keinen Lardo, Bacon oder gewöhnlichen Speck, kein Schmalz, keine Spare-Ribs oder Haxe, kein Schnitzel, keine Salami, keine Frikadellen, Koteletts, Bratwürste oder sonstige Schweinswürste. Diese Speisen sind unrein. An dieser Auffassung wird sich kaum etwas ändern. Ihr Betrieb hat wenig Zukunft. [6]

[6] Man denke auch an die tierquälerische Halal-Schlachtung, bei der Tiere ohne Betäubung getötet werden. Mir scheint, dies ist sinnbildlich für all die Grausamkeit, die überall im Islam anzutreffen ist. Mitgefühl und Empathie gegenüber Menschen und Tieren lässt der Islam oft grausam vermissen. Das erkennt man auch an den Strafen, die die islamische Scharia-Justiz immer wieder zeigt, wenn sie Menschen kreuzigt, steinigt, foltert, auspeitscht oder ihnen Hände und Füße abschlägt.

An alle Vegetarier und Veganer

Ihre Lebensweise wird in der islamischen Kultur nicht gern gesehen. Der Prophet hat gesagt: Wer vierzig Tage lang kein Fleisch isst, dessen Charakter wird schlecht.“ Die Zahl „vierzig“ ist nicht wörtlich zu nehmen, sie steht für eine längere Zeit, aber nicht für eine sehr lange Zeit, sonst würde dort „vierzig Jahre“ stehen.

An alle Lottospieler und sonstige Zocker sowie die Organisatoren

Glücksspiele sind verboten.

An alle Angestellten bei Versicherungen

Versicherungen gelten als Glücksspiel und sind somit verboten.

An alle Bankangestellten

Sie werden sich in islamischer Banklehre fortbilden. [7]

[7] Islamic Banking ist genau so betrügerisch wie bei den westlichen Banken. Sie handeln genau so mit Alkohol, Schweinefleisch, sind genau so in Waffengeschäfte verwickelt, wie die westlichen Banken. Sie versuchen es nur zu vertuschen. Ebenso werden dort Zinsen erhoben, sie werden nur nicht so benannt.

An alle Ärztinnen und Krankenschwestern

Sie dürfen nur Mädchen und Frauen behandeln und pflegen. Frauen sind Menschen, die wie Frauen aussehen und nicht solche, die sich als Frauen fühlen (Transvestiten, Bisexuelle, Transsexuelle und was der Genderwahnsinn sich noch so hat einfallen lassen mit seinen vielfältigen Geschlechtern).

An alle Ärzte und Krankenpfleger

Sie dürfen sich nur um Jungen und Männern kümmern. Entscheidend ist auch hier der Augenschein.

An alle Friseure und Friseurinnen, Masseure und Masseurinnen, Physiotherapeuten und –therapeutinnen

Sie dürfen nur ihre Geschlechtsgenoss/inn/en behandeln. [8]

[8] In Afghanistan sind Friseurbesuche verpönt, ebenso wie Musik, Tanzen, schicke Kleider, Lachen, Singen, Lippenstift, Make up, Diskotheken, ohnehin dürfen Frauen nicht allein auf die Straße gehen und in Kaffees erst recht nicht.

An alle Psychotherapeuten

Ihr Beruf ist in der islamischen Kultur ziemlich exotisch. Die Psychoanalyse ist nicht von einem Muslim erfunden worden. Der Islam hält nicht zur Introspektion an, sondern lässt Ausschau halten nach dem äußeren Feind. Mal sehen, ob Sie es schaffen, sich zu behaupten.

An alle Beschäftigten bei den Kirchen

Es wird erwartet, dass Sie sich noch viel unauffälliger verhalten als jetzt schon. [9]

[9] Das geht so weit, dass zum Beispiel keine Priester ausgebildet werden dürfen, dass kaputte Kirchen nicht repariert werden dürfen. In Saudi-Arabien dürfen nicht einmal Kirchen gebaut werden und wer mit einer Bibel oder mit einem Kreuz an einer Halskette erwischt wird, dem droht möglicherweise Gefängnis, Auspeitschung oder gar die Todesstrafe. Jede Kritik am Islam gilt aus Blasphemie (Gotteslästerung) und kann ebenfalls mit der Todesstrafe bestraft werden.

An alle Mönche und Nonnen

Ihr Stand ist im Islam verboten. Klöster sind nicht schützenswert. Das Vermögen, einschließlich der gepflegten Immobilien, wäre in einer islamischen Stiftung sicherlich ebenfalls willkommen.

An alle Richterinnen

Im Islam ist es nicht erlaubt, dass Frauen Recht sprechen. Sie werden entlassen.

An alle Richter

Die derzeitige Gerichtsverfassung wird weiter unter Druck kommen. Recht und Justiz sind wesentliche Felder des Islams, die er auch besetzen will. Das Ziel, die Scharia und ein islamisches Rechtswesen, zunächst für Muslime, danach für alle, einzuführen, gerät niemals aus dem Blickfeld. [10]

[10] Im Islam gelten nicht die Allgemeinen Menschenrechte, die sich für die Gleichberechtigung von Mann und Frau aussprechen. Im Islam sind Frauen Menschen zweiter Klasse. Für den Islam gilt die Kairoer Erklärung der Menschenrechte, die die Scharia als alleinige Grundrechte von Menschenrechte erklärt. Mit anderen Worten Nichtmuslime haben eigentlich keine Rechte.

Gleichberechtigung ist in dieser Erklärung nicht vorgesehen, dafür legitimiere sie soziale Kontrolle und Denunziation, die die Selbstjustiz gegen jene, die nicht die Scharia beachten unterstützt. Und im übrigen habe ich festgestellt, dass die linken Ra**** die Seite über die Kairoer Menschenrechte wieder einmal manipuliert haben, um zu vertuschen, was der Islam für eine faschistische Ideologie ist.

In Artikel 11 der Kairoer Erklärung heißt es: "Der Mensch wird frei geboren. Niemand hat das Recht, ihn zu versklaven." Dies zeigt wieder einmal die ganze Verlogenheit des Islam. Erstens wird jedes neugeborene Kind, welches in einer muslimischen Familie geboren wird, gezwungen, den islamischen Glauben anzunehmen. Muslime werden zwar frei geboren, wie alle Menschen, sie haben aber keine Wahl, sich ihre Religion selber auszusuchen oder sich zum Atheismus zu bekennen.

Es ist eine Lüge, wenn behauptet wird, der Mensch wird frei geboren. Warum dürfen Muslime, wenn sie alt genug sind nicht selber entscheiden, welchen Glauben sie annehmen möchten? Laut Koran Sure 4,89 dürfen Muslime getötet werden, die aus dem Islam austreten. Außerdem ist auch die Sklaverei laut Koran Sure 23,1-6 erlaubt. Der Koran billigt außerdem den sexuellen Verkehr mit Sexsklavinnen (Sure 23,6 und Sure 70.30)

In Artikel 22 steht die Meinungsfreiheit unter Strafe, falls es jemand wagt den Islam zu kritisieren. Dort heißt es: "Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, soweit er damit nicht die Grundsätze der Scharia verletzt." Die Kairoer Erklärung ist nichts anderes als ein verlogenes islamisches Herrschaftsinstrument, das die Macht der Muslime sichern und alle Nichtmuslime unterdrücken und ausbeuten soll. Ich könnte kotzen über so viel Verlogenheit, Intoleranz und Menschenverachtung. Jede Religion, die solche Gesetze verabschiedet, sollte man sofort verbieten, weil sie gegen die wahren Menschenrechte und gegen das Grundgesetz verstößt.

An alle Lehrer/innen, Schüler/innen und Studierende

Bei den Lehrveranstaltungen gibt es Geschlechtertrennung. Die Lehrpläne werden islamisiert. Der Lehrplan des IS sieht z.B. so aus: Auswendiglernen des Korans, Lesen, Schreiben und die Grundrechenarten. Für Jungen kommt militärische Erziehung hinzu. Für die Zulassung zum Hochschulstudium ist es erforderlich, den Koran auswendig zu können [11].

[11] Der Koran wird auswendig gelernt, ohne ihn auch nur in Ansätzen begriffen zu haben, stures Auswendiglernen ohne nachzudenken. Viele Muslime beherrschen nicht einmal die arabische Sprache. Sie verstehen also mit keinem Wort, was sie auswendig lernen. Und genau so lesen die meist ungebildeten Muslime den Koran. Und in den Moscheen, Koranschulen, im Internet und in den islamischen Medien werden sie durch Hasspredigten manipuliert und radikalisiert.

An alle Kuratoren [Aussteller] und Kunstmuseumsbesucher

Es wird nicht mehr so viel auszustellen und zu sehen sein. Statuen sind verboten, Bilder von Menschen ebenso.

An alle Galeristen und Kunsthändler

Vielleicht hilft ein Wechsel zur islamischen Kunst.

An alle Musiker, Sänger, Konzertbesucher und Musikalienhändler

Komponisten wie Bach, Händel, Haydn, Beethoven, Mozart, Mahler, Schönberg sind in der islamischen Kultur unbekannt. Oper und Symphoniekonzerte, Instrumente wie Orgel und Klavier gehören ebenfalls nicht zum Kulturgut. Musikinstrumente zu zerstören, ist gerechtfertigt. Die weibliche Singstimme gefährdet die Moral. Musik und Gesang werden nur soweit geduldet, wie sie die Sinne nicht reizen. Als höchste Kunstform im Islam gilt die Rezitation des Korans. Sie ist gewissermaßen die „Musik“ des Islams.

An alle Tänzer und Tanzbegeisterte

Ballett ist unislamisch. Tanz ist verboten. Dies ergibt sich schon aus dem Verbot der Geschlechtervermischung in der Öffentlichkeit und zudem aus dem Verbot der anregenden erotischen Reize, die von der Musik und den Bewegungen ausgehen. Es wird also kein Geschrei mehr um irgendwelche Opernbälle geben, das gehört der Vergangenheit an.

An alle Sportler und Sportfans

Sport ist heidnisch. Olympische Spiele sind Götzendienst. (Dieser Auffassung war z.B. auch der Kirchenvater Tertullian, wieder ein Beispiel für das Fortleben frühen Christentums im Islam. Die Olympischen Spiele waren in der Tat ein Fest zu Ehren der antiken Götter.)

An alle Dichter, Schriftsteller, Dramatiker und Leser

Lyrik wird in der islamischen Kultur hoch geschätzt, allerdings nur in gebundener Sprache. Das Drama hat in der islamischen Tradition keinen Standort. Der Roman ist trotz des ägyptischen Literaturnobelpreisträgers Nagîb Mahfûz immer noch fremd und wird von vielen religiösen Autoritäten abgelehnt, weil er künstliche Welten schafft, die von Allah ablenken. Besonders Science Fiction ist eine Anmaßung und Gotteslästerung, weil nur Allah die Zukunft kennt. Statt Romane zu schreiben und zu lesen, wird die Beschäftigung mit dem Koran empfohlen.

An alle Modemacher

Mode für Frauen der ehemaligen westlichen Art wird nur noch im familiären Rahmen oder in rein weiblicher Gesellschaft tragbar sein. Ihren Entwurf und Ihr Angebot sollten Sie darauf abstellen. Auch die Männerkleidung wird sich ändern. Krawatten werden verschwinden (schon wegen der Kreuzform), besonders solche aus Seide, weil Seide für Männer generell verboten ist.

An alle Parfümeure

Alkohol wird auch als Grundstoff für Parfums abgelehnt. Sie sollten lernen, Parfums auf Ölbasis herzustellen.

Zum Schluss an alle Männer …

Die Dekadenz des mangelnden Willens zur Macht über die Frauen hat ein Ende.

… und an alle Frauen

Weil eine emanzipierte Frau in die Hölle kommt, ist es die Pflicht der Gemeinschaft, Sie vor der Emanzipation zu bewahren. Die wahre Emanzipation ist Sittsamkeit. Sittsamkeit ist Befreiung. Auch Verbote und Bevormundung sind wahre Emanzipation. Gefangenschaft ist Schutzgewährung. Ungehorsame Frauen sind keine Frauen. [12]

[12] In diesem Punkt stimme ich teilweise mit den Muslimen überein. Die Emanzipation der Frauen, wie sie im Feminismus geschieht, führt stets zum Untergang zivilisierter und kulturell hochstehenden Gesellschaften. Dies kann man heute auch in den europäischen Staaten beobachten, wo besonders Frauen die Parteien wählen, die die muslimische Masseneinwanderung befürworten und unterstützen. Dies führt unweigerlich zum Untergang Europas, wenn wir die Islamisierung Europas nicht stoppen.

Aber in diesem Punkt scheinen die meisten Frauen unbelehrbar zu sein, denn ihr Handeln ist oft nicht von Logik bestimmt, sondern von einem naiv-infantilen Gutmenschentum, der davon ausgeht, dass alle Menschen, Religionen und Kulturen gleichwertig sind, und das man die Menschen mit Liebe zu demokratischen, friedfertigen und sozialen Menschen erziehen kann, eine These, die als Kulturrelativismus bezeichnet wird, und die auch die deutschenhassenden Linken vertreten. Warum Frauen Nationen und Zivilisationen zerstören und einige andere unangenehme Wahrheiten (Mitte der Seite)

An alle Atheisten, Buddhisten, Hinduisten…

Ein Punkt ist mir noch eingefallen, der in dem Artikel nicht angesprochen wurde. Atheisten, Buddhisten, Hindus und andere Religionsgemeinschaften sind im Islam verboten. Es gibt im Islam keine Religionsfreiheit. Atheisten, Buddhisten oder Hindus werden vor die Wahl gestellt entweder Muslime zu werden oder sie dürfen getötet werden.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Barbara Köster: Der Islam konsequent zu Ende gedacht – Erschreckendes Gemälde einer dystopischen (finsteren) Zukunft unseres Landes

Siehe auch:

Immer mehr Deutsche wandern aus

37 Angriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland durch kurdische Aktivisten

Katholikentag: Theologen fordern Ausladung der AfD

Facebook sperrt den Historiker Dr. Michael Hesemann für 30 Tage nach Islamkritik

Paris: Muslimischer Taxifahrer droht jüdischem Fahrgast: „Ich schneide dir die Kehle durch!“

Islamismus-Alarm an deutschen Grundschulen

Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) – Wochenrückblick#8: Die Stimmung kippt! (19:50)

Gewalt an Berliner Schulen – Direktorin fordert Wachschutz – SPD gibt sie zur Jagd frei

23 Mrz

Handgreifliche Väter. Mütter, die den Unterricht stören. Vandalismus. Die Spreewald-Grundschule in Berlin-Schöneberg hat sich Wachschützer zugelegt. Die Rektorin wird dafür angefeindet.

gewalt_spreewaldschule_berlin Direktorin Doris Unzeitig wartet seit Jahren auf eine Modernisierung der Türschließanlage.

In Berlin-Neukölln, einem Stadtteil mit einem hohen Migrantenanteil, gibt es bereits 8 Brennpunktschulen, an denen ein Wachschutz eingesetzt wird. Nun hat auch die Direktorin der Spreewald-Grundschule in Berlin-Schöneberg, Doris Unzeitig. einen Wachschutz angefordert, denn im letzten Jahr gab es 25 Gewaltvorfälle und das ist vermutlich nur die Spitze des Eisberges.

Die Spreewald-Grundschule liegt nicht in Neukölln, sondern im Schöneberger Norden, im Schatten des dortigen „Sozialpalastes“, dem Pallasseum, der 1977 errichtet wurde und seinerzeit als Musterbeispiel für modernes Wohnen galt, sich aber über die Jahre zu einem sozialen Brennpunkt entwickelt hat. Die Schäden durch Vandalismus und der soziale Niedergang sind unübersehbar.

Mehr als 95 Prozent der Eltern der Spreewald-Grundschule leben von Transferleistungen (Sozialleistungen), noch höher ist der Anteil der Schulkinder aus Migrantenfamilien. Die Zustände an der Schule werden wie folgt beschreiben:

„Wechselseitige Morddrohungen sind darunter, auch tätliche Angriffe, nach denen der Sanitäter kam. Entscheidend aber ist, dass sich auf dem unübersichtlichen Gelände Schulfremde tummeln, Vandalismus überhand nimmt, dass Mütter oder Geschwister mitten im Unterricht in Klassenräume stürzen, dass Väter gegenüber Mitschülern ihrer Kinder und Pädagogen handgreiflich werden. 2017 war das Maß voll. „Wir mussten uns schützen“, sagt Direktorin Doris Unzeitig. Darum hat die Schulkonferenz beschlossen, dass ein Wachschutz her muss. Wie in Neukölln.”

Die Offenheit mit der die Direktorin mit ihrer Forderung in die Öffentlichkeit trat, gefiel manchen politisch Verantwortlichen überhaupt nicht. Hier ist vor allem die SPD zu nennen. Sie hätte die Probleme wohl am liebsten in alter sozialdemokratischer Manier unter den Teppich gekehrt. Es heißt, es gibt ein paar Politiker in der Stadt, die wollen gar nicht so genau wissen, warum die Schule einen Wachschutz zu brauchen glaubt. So postet eine örtliche Sozialdemokratin auf Facebook: „Schulen sind oft auch Opfer ihrer Schulleitung. Just saying. Stichwort Spreewald Grundschule“ und sieht die Schuld für die Missstände bei der Direktorin.

„Nach Informationen des Tagesspiegels hatte die Schulleiterin in etlichen Schreiben an das Jugendamt, an den Bezirk und an die Schulaufsicht ihre Notlage geschildert. In ihren Bittbriefen ging es um eine zusätzliche Sozialarbeiterstelle, um die Reparatur der Schließanlage sowie um einen Sicherheitsdienst, weil die Gewalt immer mehr eskalierte.

Die Rede war auch von Morddrohungen unter den Schülern, Gewalt gegen Schulpersonal sowie von fehlenden Lehrern. Zudem wurden die Vorgesetzten darüber informiert, dass sich neue Lehrkräfte angesichts der Zustände in den Klassen entweder sofort in die Krankheit flüchteten oder überwiegend damit beschäftigt seien, Schüler am Verlassen des Klassenraums zu hindern.”

Die Sozialdemokraten regieren in Berlin seit 2001. Mit den Jahren hat sich regelrechtes ein generationsübergreifendes sozialdemokratisches Netzwerk gebildet, mit persönlichen, beruflichen und familiären Bezügen, auch in Tempelhof-Schöneberg. Manche nennen es gar mafiös. Wer nicht dazugehört, der hat schlechte Karten. Bisher haben die Sozialdemokraten es vermieden, Schulleiter öffentlich vorzuführen. Selbst Schulleiter, die durch die Schulinspektion fielen und deren Schulen wegen der hohen Migrantengewalt kaum noch Schüler fanden, wurden nicht auf Facebook zur Jagd freigegeben.

Im Fall der Direktorin der Spreewald-Grundschule aber ist dies anders. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in Tempelhof-Schönberg, Jan Rauchfuß, wetterte in der „Berliner Woche“: „Unzeitig verkaufe den Wachschutz als pädagogische Maßnahme, wenn sie ihn mit Geld aus dem Bonusprogramm für Schulen im sozialen Brennpunkt finanziere”. Noch unverschämter reagierte die SPD-Verordnete Marijke Höppner, die den Jugendhilfeausschuss leitet. Sie warf der Direktorin Doris Unzeitig vor, sie lasse den Wachschutz „durch die Gänge patrouillieren gegen die eigenen Kinder“. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Die Probleme an den Brennpunktschulen offenbaren das ganze Versagen der etablierten Parteien. Erst lässt man Millionen von asozialen und nicht integrierbaren Migranten ins Land. Das bringt natürlich massive Probleme mit sich. Diese Probleme aber möchte man vertuschen, um die muslimischen Migranten nicht als Wähler zu verlieren. Aber lange kann man diese Probleme nicht mehr vertuschen, denn sie werden in den kommenden Jahren immer stärker in ganz Deutschland auftreten.

Die Gewalt, die sich jetzt an den Schulen zeigt, ist das Ergebnis der naiv-gutmenschlichen Flüchtlingspolitik Angela Merkels, die offenbar überhaupt nicht darüber nachgedacht hat, was die illegale Grenzöffnung für Folgen haben würde. Alle etablierten Parteien haben dieser Politik mehrheitlich zugestimmt. Ich glaube, es gibt nur eine Möglichkeit dieses Problem zu lösen, nämlich die konsequente Ausweisung aller Familien, die nicht in der Lage sind, ihren Kindern ein soziales Verhalten zu vermitteln.

Sonst werden wir in 10 Jahren ein Heer von ungebildeten Arbeitslosen haben, die in die Kriminalität und in den Terrorismus abgleiten. Dann werden in Berlin dieselben Verhältnisse bestehen, wie sie bereits heute im muslimisch regierten London zu finden sind, das sich zur krimminellsten Hauptstadt der Welt entwickelt hat. In vielen anderen deutschen Städten wird es genau so aussehen. Das alles haben wir Angela Merkel und den etablierten Parteien zu verdanken. Und ich frage mich, wer unter diesen Umständen noch Lehrer werden will?

Siehe auch:

Video: Mutige Wiener Lehrerin: Der Einfluss des Islam an den Schulen wird immer gefährlicher – Viele Schulen geraten zunehmend außer Kontrolle (10:02)

Lehrer über dem Limit – Warum die Integration scheitert

Siebenjähriger sticht Lehrerin Messer in den Bauch – „Na und?“

Noch ein klein wenig OT:

Babyboom in Berlin: Bevölkerungswachstum durch Ausländer

babyboom_berlinDie Geburtenrate irakischer, syrischer und afghanischer Frauen liegt bei 4,85 Kinder pro Frau.

BERLIN. Die Geburtenrate im Land Berlin war im Jahr 2016 so hoch wie seit der deutschen Einheit nicht mehr. Das geht aus aktuellen Zahlen des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg mit Sitz in Potsdam hervor. In der Bundeshauptstadt wurden 2016 mit 41.087 Kindern fünf Prozent mehr Kinder als 2015 geboren. Die Geburtenziffer pro gebärfähiger Frau stieg von 1,45 auf 1,54. Um zehn Prozent legte die Geburtenrate bei Frauen ausländischer Staatsangehörigkeit zu. Betrug sie 2015 noch 1,84 Kinder pro Frau, lag sie für das vorvergangene Jahr bei 2,04.

Setzt man den Fokus auf Frauen afghanischer, irakischer und syrischer Staatsangehörigkeit, tritt der Unterschied zum Verhalten deutscher Frauen noch deutlicher hervor: Beinahe 20 Prozent der Frauen dieser drei Herkunftsländer gebaren 2016 in Berlin ein Kind. Das sind in absoluten Zahlen 1.262 Kinder, die von syrischen, afghanischen und irakischen Frauen geboren wurden. Das entspricht einer Geburtenziffer von 4,85 Kindern pro Frau. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Frankfurt / Main leben heute bereits mehr Menschen mit Migrationshintergrund als Deutsche. 75,61 Prozent der 12-Jährigen haben einen Migrationshintergrund. Das heißt auch, dass weniger als 25 Prozent der Zwölfjährigen deutsche Kinder sind. Über Frankfurt rollt also eine gewaltige muslimischen Welle hinweg. In den meisten anderen deutschen Städten sieht es ähnlich aus, wenn auch nicht ganz so dramatisch. Mit einem Satz, die Deutschen schaffen sich ab, bzw. werden abgeschafft. In sechs Jahren dürfen die heutigen 12-Jährigen wählen. Ich wette, sie werden in den Mehrheit muslimische Parteien wählen.

Dasselbe wird auch in Berlin geschehen. Mit anderen Worten, es werden immer mehr Wonneproppen mit muslimischen Migrationshintergrund geboren, die später die Lehrer und Schüler in der Schule terrorisieren. Ich habe keine Zweifel daran, dass auch Berlin später einen muslimischen Bürgermeister haben wird, wie London, Birmingham, Leeds, Blackburn, Sheffield, Oxford, Lutham, Oldham und Rochdale in Großbritannien. Mit anderen Worten, auch Berlin wird zur muslimischen Hölle für alle Einheimischen und eure Kinder und Enkel werden euch verfluchen für eure grenzenlose Dummheit.

Siehe auch:

Rechtsrutsch bei niederländischen Kommunalwahlen

Nahost-Updates: Syrien, Afrin, Dschihad

Freiburg: Marias Mörder Hussein K. zu Höchststrafe verurteilt

Wolfgang Hübner: Merkel bekennt sich zur Umvolkung

NRW: CDU-Innenminister Herbert Reul:„Man muss nicht unbedingt Menschen nah an sich ranlassen“

Wer ist der dümmste im ganzen Land? – Der Gegendemonstrant

Video: Der „Linksstaat” – Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird (01:32:31)

7 Mrz

Der Kopp-Verlag und Christian Jung setzten sich gegen Zensurversuche des Bayrischen Rundfunks durch. Der Bayerische Rundfunk (BR) hatte 2017 vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen den Kopp-Verlag erwirkt. Dieser durfte  eine parallel zu dem Buch von Christian Jung und Torsten Groß „Der Links-Staat“ erschienene DVD nicht mehr vertreiben. Der Kopp-Verlag klagte dagegen und gewann den Prozess. Nun darf das  Video "Der Linksstaat" wieder gezeigt werden.

Man kann die DVD auch wieder beim Koop-Verlag bestellen: Der-Links-Staat:-Antifa-und Staatspropaganda. Der Film zeigt, wie die von Linksextremen angeführte bunte Politik der Enteignung, Entrechtung und Ersetzung des Volkes ihre typische jakobinisch-sozialistische [an Jean-Paul Marat (empfahl Hinrichtung von Ministern und vom König) und DDR erinnernde] Dynamik entfaltet und alles in ihren Bann zieht. Auch die CSU beantragt in München zusätzliche Planstellen für Buntstasi-Blockwarte, die dann von Dr. Miriam Heigl, Tobias Bezler („We love Volkstod“) und Co besetzt werden. Da passt kein Blatt dazwischen. >>> weiterlesen


Video: Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird (01:32:31)

Siehe auch:

Achgut-Pogo-Video: Zensur: Wer traut sich im Moment laut zu lachen? (16:21)

Video: Hart aber Fair: Fremde gegen Deutsche, Arme gegen Arme: Was zeigt der Fall der Essener Tafel? (59:25)

Wolfgang Hübner: EU-Desaster in Italien – Rechte Ohrfeige für das Establishment

Video: Eugen Abler (CDU) zerlegt seine Partei-Vorsitzende Angela Merkel (08:40)

Brutaler Rechtsrutsch in Italien – Sozis stürzen auf 18% ab – Riesengewinne für Lega Nord

Peter Bartels: “Kandel ist überall”: “BILD” bibbert: 5000 gingen für Mia (15) auf die Straße!

Offener Brief eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer

28 Feb

andreas_scheuer

Dies ist ein etwas längerer offener Brief eines bayrischen Bürgers, ich vermute, eines Juristen, denn er geht am Ende des Artikels sehr gut und sehr ausführlich auf die Rechtslage zur Einwanderungspolitik ein. Dabei behandelt er viele wichtige Themen und beschreibt, welche Folgen sie für die deutsche Gesellschaft haben, wie sie Deutschland beeinflussen und verändern werden.

In seinem Artikel zieht es das Fazit, dass die illegale Einwanderung von Hunderttausenden Migranten zu fast 100 Prozent gegen das Gesetz verstieß. Er schreibt: „Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.”

Der offenen Brief ist sehr gut geschrieben, er spricht wichtige Punkte an, die vielen Wählern auf der Seele brennen. Aber warum der Briefschreiber den Brief ausgerechnet an Andreas Scheuer von der CSU schreibt, bleibt mir ein Rätsel. Die CSU ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Sie hat alle wesentlichen Entscheidungen Merkels mitgetragen.

Im Moment versucht die CSU, angesichts der kommenden Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zwar, sich patriotisch und deutschenfreundlich zu geben, aber bei mir hat die CSU längst alle Sympathien verloren, weil sie ihre Fahne stets in den aktuellen Wind hält und stramm dem Merkelkurs folgt

Das einzige, was die CSU wieder zur Besinnung bringen kann, ist eine erneute Klatsche bei der Landtagswahl am 14. Oktober, denn die Ursachen für die Wahlniederlage bei der Bundestagswahl hat sie offenbar immer noch nicht erkannt und macht weiter so wie immer. Versauen wir der CSU also ihr Oktoberfest.

Frankfurt am Main ist die erste deutsche Großstadt, in der die deutsche Bevölkerung mit 49% in der Minderzahl ist. Gesetzeswidrig wird "Flüchtlingsschutz" zu Einwanderungsrecht, ist der Kern des Schreibens eines sachkundigen Bürgers an CSU-Generalsekretär Scheuer, dem er offensichtlich eine andere Politik zutraut.

In einem ebenso sachkundigen wie sehr ausführlichem Brief zur illegalen Eínwanderung wendet sich ein Bürger stellvertretend für die ganze Union an den Generalsekretär der CSU. Wir dokumentieren das Schreiben.

Sehr geehrter Herr Scheuer,

anlässlich der zum Thema der (illegalen) Zuwanderung in die breite Öffentlichkeit durchgedrungenen Ergebnisse der sogenannten Sondierungsgespräche zwischen der CDU/CSU und der SPD sehe ich mich nunmehr gezwungen, mich mit den nachfolgenden Zeilen an Sie persönlich zu wenden. Ich bin in größter, ja sogar bedrückender Sorge um die weitere Zukunft dieses Landes. Ich verbinde mit diesem Anschreiben die – hoffentlich nicht naive – Hoffnung, dass Sie in den anstehenden Koalitionsgesprächen sowie in der darauf folgenden Legislaturperiode der neuen (alten) Bundesregierung als Generalsekretär der CSU Ihren politischen Einfluss geltend machen und ein „Weiter so“ der seit September 2015 andauernden und ohne Beteiligung des Bundestages erfolgten Migrationspolitik von Frau Dr. Merkel verhindern.

Wenn man allerdings die dankenswerterweise von Robin Alexander (Journalist „Die Welt“ d. Red.) öffentlich gemachten Abstimmungen der Koalitionsparteien zur Einwanderungspolitik sieht, in denen an der Öffentlichkeit vorbei nachträglich die Beschränkung auf Sachleistungen [für die Migranten] und die Residenzpflicht [bleiben in dem Ort, wo die Unterkunft ist] gestrichen wurde sowie weiterhin eine illegale Zuwanderung von über 200.000 Menschen pro Jahr – von einer Begrenzung ist mit keinem Wort die Rede – als unproblematisch angesehen wird, sehe ich keine Anzeichen eines entsprechenden politischen Willens der handelnden Personen.

Bei der stets die öffentliche Wahrnehmung dominierenden Diskussion um eine sog. Obergrenze handelt es sich um eine Scheindebatte, ohne dass die Bevölkerung davon zutreffend in Kenntnis gesetzt wird. Es gibt weder einen Anspruch auf Einwanderung noch – aufgrund der geographischen Lage Deutschlands – in ca. 98% der Fälle einen Anspruch auf Schutz als Flüchtling (eingehend unter B.). Es ist im Allgemeinen äußerst bedauerlich, in welcher Art und Weise das deutsche Volk – ja ich benutze diesen von Frau Dr. Merkel so gemiedenen Begriff – mit unvollständigen und teils auch unzutreffenden Informationen über den wahren Sachstand und vor allem auch die wahre Rechtslage in Deutschland getäuscht wird.

Ich erlaube mir nachfolgend Ihnen die bisherigen und auch zukünftigen Folgen der Migrationspolitik der Bundesregierung sowie die geltende Rechtslage aufzuzeigen, bei deren konsequenter und vor allem rechtsstaatlich gebotener Anwendung weiterer Schaden vom deutschen Volk und den zukünftigen Generationen abgewendet werden kann.

Ich sehe es schlichtweg als meine staatbürgerliche Pflicht an, Sie persönlich mit meinem Schreiben in die Pflicht zu nehmen, da trotz eines politisch verheerenden Ergebnisses bei der Bundestagswahl am 24.9.2017 – schlechtestes Wahlergebnis der CDU auf Bundesebene sei 1949 – Frau Dr. Merkel keinen Anlass sieht, eine Änderung ihrer eigenmächtigen und rechtsstaatlich letztendlich nicht vertretbaren Migrationspolitik vorzunehmen. Auch wenn die breite Öffentlichkeit aufgrund entsprechender medialer Berichterstattung sowie der Aussagen der Vertreter der Bundesregierung davon ausgeht, dass die sog. „Flüchtlingskrise“ beendet ist, wissen Sie genauso gut wie ich, dass dies nicht den Tatsachen entspricht.

Weiterhin überqueren im Durchschnitt ca. 15.000 Menschen monatlich die deutschen Staatsgrenzen, mit dem Ziel eines dauerhaften Aufenthalts in unserem Land, ohne dass dies durch das geltende Recht gedeckt wäre. Im Ergebnis kommt somit – bei realistischerweise unterstelltem Andauern dieses Zustands – jedes Jahr eine neue „Großstadt“ von illegalen Zuwanderern hinzu, was erhebliche Auswirkungen auf das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland und für die Zukunft dieses Landes hat.

Man muss es als geradezu unglaublich und absurd bezeichnen, wenn der Bundesinnenmister nunmehr registrierte Asylanträge in einer Größenordnung von 186.000 im Jahr 2017 als Erfolg verkauft. Zum einen spiegeln diese Zahlen nicht die tatsächliche Sachlage wider, da sonstige, nicht registrierte illegale Einwanderung und der [vermutlich millionenfache] Familiennachzug per Visum überhaupt nicht eingerechnet werden. [Familiennachzug: Die Nebelkerzen der Großen Koalition – wie Deutschland in Wirklichkeit mit Migranten überflutet wird]

Zum anderen zeigt sich die Absurdität dieser Einschätzung vor dem Hintergrund, dass hinlänglich bekannt ist, dass die Bundesrepublik Deutschland und ihre Vollzugsbehörden bisher – aus welcher Motivation dies auch sein mag – vollständig dabei scheitern, die Antragssteller abgelehnter Anträge auch konsequent und damit gemäß der geltenden Rechtslage des Landes zu verweisen. Es wird nach dem Prinzip verfahren, wer einmal Deutschland erreicht hat, der kann bleiben. Die makabre Wahrheit in diesem Zusammenhang lautet wie folgt: Jeder kommt ohne Pass ins Land, jedoch scheitert die Ausreise dann am fehlenden Pass.

A. Tatsächliche Auswirkungen

Ich darf in einem ersten Schritt zusammenfassend und auszugsweise – aufgrund der täglich hinzukommenden Auswüchse der Masseneinwanderung ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die bisherigen Auswirkungen der Einwanderungspolitik der Bundesregierung veranschaulichen:

I. Arbeitsmarkt: Mit am dramatischsten zeigt sich die Fehleinschätzung der Bundesregierung bzw. Fehlerhaftigkeit des Zulassens einer Masseneinwanderung am Arbeitsmarkt. Deutschland ist ein hochtechnologisierter Wirtschaftsstandort, welcher – wenn überhaupt – eine Zuwanderung von hochqualifizierten Arbeitskräften benötigt. Diese haben und werden wir nicht durch Armutszuwanderung von „Flüchtlingen“ aus Ländern erhalten, in denen keine hinreichenden Qualifikationen in der Bevölkerung vorhanden sind, um einem Standort wie Deutschland weiterzuhelfen.

Ich möchte an dieser Stelle gar nicht auf die offensichtlich irreführenden Äußerungen führender Persönlichkeiten in Politik und Wirtschaft aus dem Jahr 2015 eingehen, als der deutschen Gesellschaft „syrische Ärzte“ und ein „Wirtschaftswunder 2.0“ versprochen wurden. Bekanntlich ist es vielmehr eine Tatsache, dass bereits nach Aussage von Frau Andrea Nahles als ehemalige Bundesarbeitsministerin nur ein Anteil von 10% überhaupt in den Arbeitsmarkt integrierbar ist. Von hochqualifizierten Tätigkeiten ist dabei nicht die Rede.

Nach aktuellen Berichten melden die deutschen Kommunen als „Leidtragende“ der Politik der Bundesregierung bereits jetzt einen Anteil von 600.000,00 ALG-II-Empfängern [Arbeitslosengeld II] bei den „Zugewanderten“ seit 2015. Allgemein hat bereits jetzt jeder zweite Arbeitslose in West-Deutschland einen Migrationshintergrund bzw. sind 26% der arbeitslosen Menschen ohne deutsche Staatangehörigkeit. Die Ausländer-Arbeitslosenquote ist überdies mit 13,6% mehr als dreimal so hoch wie die der deutschen Staatsbürger.

Bei den aktuell besonders beliebten Zuwanderungsländern wie Syrien, Eritrea und Afghanistan liegt die Erwerbslosenquote sogar bei 43%. Aufgrund des bekanntlich bei diesen Ländern weit verbreiteten Analphabetismus sind auch keine Verbesserungen in dieser Hinsicht zu erwarten. Es stellt sich schlicht und einfach die offensichtliche Frage, was diese Menschen gegenwärtig und zukünftig in Deutschland beitragen sollen? Diese Frage stellt sich insbesondere auch deshalb, weil aufgrund der hohen staatlichen Leistungen für diese Menschen keine Motivation besteht, einer regulären Tätigkeit nachzugehen, bei welcher sie aufgrund ihrer Qualifikation im Zweifel nicht mehr verdienen werden.

Kein anderes Land der Welt betreibt eine Einwanderungspolitik in der von Deutschland praktizierten Weise, im Rahmen welcher die Einwanderer nicht nach ihrer Integrationsfähigkeit und -willigkeit, nicht nach ihren beruflichen Qualifikationen und ebenso wenig nach den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgesucht werden. Deutschland nimmt unter der Führung von Frau Dr. Merkel ohne Auswahl jede Person unter dem Vorwand des „Schutzbedürfnisses“ und ohne Rücksicht auf die Bedürfnisse des eigenen Landens und ohne jede Integrationsprognose in unbeschränkter Zahl auf. Es handelt sich schlicht und einfach um eine von der Bundesregierung veranlasste Masseneinwanderung Drittstaatsangehöriger in den deutschen Sozialstaat.

II. Gesellschaft: Die von der Bundesregierung seit 2015 zugelassene Massenzuwanderung – ohne rechtliche Grundlage – hat bereits und wird zukünftig noch stärker dramatische Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft haben. Es können nicht massenhaft aus fremden Kulturkreisen Menschen einwandern, die mit unseren Wertvorstellungen und den Übereinkünften des Zusammenlebens nicht kompatibel sind, ohne dass es zu gravierenden Verwerfungen kommt bzw. weiterhin kommen wird.

Das hinlänglich bekannte Wort der „Parallelgesellschaften“ ist längst Realität in Deutschland. Insoweit möchte ich beispielhaft auf viele Großstädte in NRW und diverse Stadtteile in Berlin hinweisen – Tendenz deutschlandweit steigend. Die Stadt Frankfurt am Main ist überdies die erste deutsche Großstadt in der die deutsche Bevölkerung mit einem Anteil von 49% in der Minderheit ist. Vor allem die Menschen aus muslimischen Gesellschaften sind – wie sich auch in den Zeiten der Gastarbeiterzuwanderung gezeigt hat – weitestgehend nicht integrationsfähig oder häufig gar nicht integrationswillig.

Eine weitere Ausbreitung der dominanten muslimischen Kultur und Religion wird zu großen Problemen für die deutsche Gesellschaft führen. Ich möchte Sie an dieser Stelle gerne auf die Lektüre des Buches „Islamischer Faschismus“ von Hamed Abdel-Samad oder auch des Buches „Der islamische Kreuzzug“ von Samuel Schirmbeck verweisen. Ich darf insoweit überdies nur als pars pro toto [ein Teil steht für das Ganze] sowie als in beliebiger Zahl zu ergänzendes Beispiel auf die Massendemonstrationen in deutschen Städten für den türkischen „Präsidenten“ Erdogan verweisen, dessen Verhältnis zur Rechtsstaatlichkeit hinlänglich bekannt ist.

Ebenso soll Deutschland offensichtlich nunmehr mit der im islamischen Kulturkreis zulässigen Bigamie bzw. Polygamie [Vielehe] „bereichert“ werden. Unter dem Vorwand des Kindeswohls werden inzwischen im Rahmen des sog. Familiennachzugs per Visum vielfach „Zweitfrauen“ ins Land geholt und selbstverständlich vom deutschen Steuerzahler als Familienangehörige ausgehalten [finanziert], obwohl gem. § 1306 BGB eine Zweitehe nach deutschem Recht untersagt ist. [Nicht zu vergessen, die Kinderehen.]

Ebenso ist zu berücksichtigen, dass sich das Bildungsniveau in Deutschland dramatisch verschlechtert, wenn eine Zuwanderung in dem bisherigen Ausmaß fortgeführt wird. Es gibt bereits jetzt in vielen Kommunen verheerende Auswirkungen auf den Schulunterricht. In großer Zahl bestehen Schulklassen, in welchen deutsch „1. Fremdsprache“ ist.

In NRW hat überdies zum aktuellen Zeitpunkt jedes dritte Kindergartenkind – wie es im politisch korrekten Deutsch heißt – einen Migrationshintergrund. Aufgrund enormer sprachlicher Schwierigkeiten ist kein geordneter Ablauf mehr möglich. Schließlich hat die Bundesregierung auch die sich ergebende Wohnungsnot in Deutschland verheerender Weise unterschätzt oder gar ignoriert. Der dramatische Anstieg von Obdachlosen sei hier nur am Rande erwähnt.

Abschließend sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass es nicht ausreicht mantraartig in Bezug auf Deutschland von einem Einwanderungsland zu sprechen. Ein „klassisches“ Einwanderungsland wie die USA, Kanada und Australien bestimmt und sucht sich aus, wer im Land leben darf. Deutschland lässt sich von den unter dem Deckmantel des „Asylrechts“ einreisenden Menschen diktieren, wer hier lebt.

Bekanntlich wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entgegen dem verliehenen Flüchtlingsstatus nach drei Jahren der Fortbestand der Schutzgründe nicht mehr überprüft. So wird gesetzeswidrig ein „Flüchtlingsschutz“ zu einem Einwanderungsrecht! Die vollständige Überforderung der deutschen Gesellschaft mit dieser Massenzuwanderung zeigen doch die Auswirkungen in diversen Kommunen, wie derzeit die aktuellen Entwicklungen in Cottbus und Freiberg sowie bereits zuvor in Salzgitter, Delmenhorst, Hof oder Bamberg in dramatischer Weise veranschaulichen.

III. Kriminalität: In Bezug auf den Aspekt der Kriminalität kann ich mich aufgrund deren Offensichtlichkeit am wohl Kürzesten fassen. Die täglichen (!) Meldungen zu schweren Körperverletzungen, Messerattacken, Vergewaltigungen, Raub- und Diebstahlsdelikten oder Morden, welche von den „Schutzsuchenden“ verübt werden, können (zumindest in Teilen) den Zeitungen in Deutschland entnommen werden, die sich nicht auf eigenwillige Entschuldigungen wie „regionale Bedeutung“ und „Hat es immer schon gegeben“ berufen. Besonders auffällig ist überdies die schier unfassbar große Zahl 17-jähriger unter den Straftätern, mit denen Deutschland nunmehr aus den Herkunftsländern gesegnet ist … [1]

[1] Kinder und Jugendliche erhalten in Deutschland eine besonders intensive Zuwendung und Betreuung und sie dürfen in der Regel ihre Familien nachholen. Warum schickt man sie nicht in die Heimat zurück, denn die meisten dieser Minderjährigen kommen, ums mitsamt der Großfamilie ins deutsche Sozialsystem einzutauchen. Sie lassen sich ihr Leben vom deutschen Steuerzahler finanzieren, während nicht wenige von ihnen, Deutschland, den Westen, das Christentum und die Demokratie abgrundtief hassen, sich immer stärker radikalisieren und den deutschen Staat bekämpfen. Nicht wenige von ihnen werden kriminell.

Die mir bisher einzig erkennbare Reaktion der Verantwortlichen in der Bundesregierung ist die stete Berufung auf „Einzelfälle“. Hier stellt sich mir die Frage, wie viele Jahre lang es noch täglich Einzelfälle benötigt, damit endlich (!) ein kultureller Zusammenhang erkannt bzw. verstanden wird und die zwingend notwendigen Konsequenzen gezogen werden.

Die seit 2015 in den einzelnen Bundesländern dramatisch angestiegenen Kriminalitätsraten von „Schutzsuchenden“ – soweit man sich traut, die Zahl separat auszuweisen – sprechen für sich. Die einschlägigen polizeilichen Kriminalitätsstatistiken sind öffentlich zugänglich, so dass ich mir insoweit eine detaillierte Darstellung ersparen möchte. Es erscheint für die politisch Verantwortlichen offenbar geradezu verführerisch zu sein, die insgesamt sinkenden Kriminalitätszahlen vorzuweisen, ohne die Bevölkerung darauf hinzuweisen, dass es sich dabei um die Gesamtzahlen sämtlicher Straftaten handelt.

Maßgeblich sind jedoch die Zahlen der Straftaten von „Schutzsuchenden“, die in den zurückliegenden Jahren – bereits unter Nichtberücksichtigung von sowieso nicht verfolgten ausländerrechtlichen Delikten – enorm angestiegen sind. Beispielhaft darf ich Sie insoweit auf mein Wohnsitzland Bayern verweisen.

Überdies ist von besonderer Bedeutung, dass sich die Straftaten nicht nur gegen die deutsche Bevölkerung richten, sondern dass auch religiöse Konflikte aus den Herkunftsländern in unser Land importiert werden. Ebenso erschreckend ist die dramatische Zunahme des Antisemitismus, welcher „intetressanterweise“ aufgrund seiner nunmehrigen Herkunft aus muslimischen Kulturkreisen selbst in der Öffentlichkeit geduldet wird. [Wie es scheint, sind die etablierten Parteien längst auf den antisemitischen Zug aufgesprungen: SPD immer stärker antisemitisch – sucht sich ein neues Wahlvolk]

Besondere Bedeutung hat in diesem Zusammenhang ebenfalls, dass diese Personen unter dem Vorwand des „Flüchtlingsschutzes“ unter enormem finanziellen Aufwand in Deutschland aufgenommen werden und man es der deutschen Bevölkerung, die diese Lasten aus Steuergeldern zu tragen hat, dann auf diese Weise „dankt“ [mit einer hohen Kriminalitätsrate und dem neuen muslimische Antisemitismus].

Der hohe Anteil an ausländischen Gefängnisinsassen spricht überdies Bände. Bereits im März 2016 – mithin ohne Berücksichtigung der Folgen der unkontrollierten Massenzuwanderung – waren dies bspw. in Baden- Württemberg über 46%. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass die großen Probleme mit Gewaltkriminalität von „Eingewanderten“ aus vorherigen Jahrzehnten, denen in der jüngeren Vergangenheit großzügig deutsche Pässe ausgegeben wurden, dabei gar nicht eingerechnet werden. [Baden-Württemberg: Ausländeranteil bei Häftlingen klettert auf 46 Prozent]

IV. Terrorismus: In Bezug auf die gegenwärtige und zukünftige Terrorgefahr in Deutschland durch die Migrationspolitik der Bundesregierung kann ich mich aufgrund dramatischer Offensichtlichkeit ebenfalls kurzfassen. Über das furchtbare politische Totalversagen im Fall des „Flüchtlings“ Anis Amri brauche ich keine Worte mehr zu verlieren. Es sei an dieser Stelle nur ergänzend erwähnt, dass die Täter des brutalen Anschlags in Paris über Deutschland nach Frankreich als „Flüchtlinge“ eingereist sind und dass auch der Täter des im Frühjahr 2017 begangenen Anschlags in Manchester mit 22 Toten mehrfach über Deutschland (Düsseldorf, Frankfurt am Main) nach Großbritannien eingereist ist.

Man kann diese Sicherheitspolitik Deutschlands nur einen einzigen Offenbarungseid nennen. Zudem nehmen die sog. Salafisten zahlenmäßig und in ihrer Gewaltbereitschaft enorm zu. Auch hier zeigt sich wieder einmal die völlig falsch verstandene Toleranz des deutschen Staates. Alles ist bereichernd, Hauptsache bunt und multikulti. In diesem Bereich werden inzwischen Fakten geschaffen, mit unabsehbaren Folgen für unser Land.

Es passt ins Bild des vollständigen Versagens in Bezug auf die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Deutschland – im Übrigen eine der primären staatlichen Aufgaben -, dass nunmehr veröffentlicht worden ist, dass die Bundesanwaltschaft mit geradezu absurder Begründung in 564 Fällen Ermittlungsverfahren gegen [afghanische] Terrorverdächtige eingestellt hat. Demnach handele sich um reine Auslandstaten, etwa im Dienst der radikalislamistischen Taliban, und deutsche Staatsschutzinteressen seien aus Sicht der Bundesanwaltschaft nicht beeinträchtigt gewesen, wie der Generalbundesanwalt Peter Frank erklärte.

Dass diese Personen selbstverständlich ebenso in der Lage sind, derartige Taten auch in Deutschland zu begehen, sollte ohne weitere Überlegungen eindeutig sein und hat sich bei vielen Terroranschlägen im europäischen Ausland in furchtbarer Weise als Realität erwiesen. Selbstverständlich werden auch Taliban- oder IS-Kämpfer, die beim Grenzübertritt angeben, in ihrem Herkunftsland wegen ihrer Verbrechen mit entsprechenden Strafen rechnen zu müssen, aus „humanitären Gründen“ aufgenommen. Frei nach dem Motto: Lasst uns allen Schutz gewähren, nur nicht dem deutschen Volk!

V. Gesundheit: Die Politik der offenen Grenzen wird gravierende Belastungen der Gesundheit der Bevölkerung haben. Von der Öffentlichkeit vollkommen unbemerkt ist durch den unkontrollierten Zuzug von Menschen aus Ländern, in welchen äußerst bedenkliche Hygienezustände herrschen, auch die Gefahr der Ver- und Ausbreitung von in Deutschland nicht (mehr) vorkommenden ansteckenden und vor allem hoch gefährlichem Krankheiten eingeführt worden. In der Schweiz sind bereits bei „Flüchtlingen“ multiresistente Tuberkulosekeime diagnostiziert worden, was zu einer Einrichtung eines europaweiten Warnsystems geführt hat.

Von Seiten der Bundesregierung und im Speziellen seitens des Bundesgesundheitsministeriums ist keine Verlautbarung zu diesem Thema erfolgt. Auch hier scheint bedauerlicherweise wieder einmal die Strategie verfolgt zu werden, dass man die deutsche Bevölkerung über die erheblichen Risiken der seit 2015 praktizierten Migrationspolitik schlichtweg uninformiert lässt; frei nach dem Motto des Bundesinnenministers „Diese Informationen könnten die Bevölkerung beunruhigen.“ Auszugsweise darf ich an dieser Stelle aus dem epidemiologischen Bulletin des Robert-Koch-Instituts Nr. 43/2017 (S. 487 ff.) wie folgt zitieren:

„Mit dem Anstieg der Fallzahlen geht zugleich eine veränderte demografische Struktur der Erkrankten einher. Der Anteil an TB-Neuerkrankten [Tuberkulose], die nicht in Deutschland geboren wurden, betrug zwischen 2002 und 2012 40–50% und nahm bis zum Jahr 2015 auf 72,1% zu. Der Anstieg der TB-Inzidenz [Neuerkrankungen] kann daher auch mit der hohen Anzahl an Menschen, die im Rahmen der Migrationsbewegungen in den Jahren 2014 und 2015 nach Deutschland gekommen sind, erklärt werden.“

Welche weiteren hochgefährlichen Infektionskrankheiten aus den Herkunftsländern der illegal Einreisenden in nächster Zeit hinzukommen und welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen werden, lässt sich nur erahnen. Überdies kann insbesondere nicht abgeschätzt werden, welche Gesundheitsrisiken sich verwirklichen, wenn nunmehr zu hunderttausenden der sog. Familiennachzug vollzogen wird.

Bekanntlich ist bei deren Einreise nach Deutschland gesetzlich überhaupt keine Gesundheitsuntersuchung vorgesehen. So heißt es in § 62 AsylG, dass Personen, die im Wege des Familiennachzugs zu anerkannten Schutzberechtigten nach Deutschland kommen, der Regelung [Verpflichtung zur ärztlichen Untersuchung] nur unterfallen können, wenn sie in einer Aufnahmeeinrichtung oder Gemeinschaftsunterkunft wohnen. Bei dezentraler Unterbringung von Familien erfolgt somit keine Gesundheitsuntersuchung der nachreisenden Familienangehörigen.

VI. Finanzielle Belastung: Schließlich darf ich auf die enormen finanziellen Belastungen dieser gesetzlich nicht zulässigen Politik der Bundesregierung für die deutschen Steuerzahler eingehen. Es ist wirklich ein Hohn, wenn sich die deutschen Steuerzahler allen Ernstes von Mitgliedern der Bundesregierung sagen lassen müssen, dass ihnen durch die Umverteilung der Steuergelder an Drittstaatsangehörige nichts vorenthalten wird.

So kann man auch nur sprechen, wenn man das Geld Dritter verteilt. Selbstverständlich werden durch die enormen Ausgaben für die Migrationspolitik der Bundesregierung den öffentlichen Haushalten Mittel entzogen, die an anderen Stellen, bspw. bei der Investition in marode Infrastruktur, dringend benötigt werden und somit nicht zur Verfügung stehen. Die vielen Fälle dringend sanierungsbedürftiger Schulen, Universitäten, Schwimmbäder, Brücken, Straßen und sonstiger öffentlicher Einrichtungen sind Ihnen mit Sicherheit bekannt und müssen daher von mir an dieser Stelle nicht im Einzelnen namentlich aufgeführt werden.

Je nach Berechnungsgrundlage werden die Kosten – nach derzeitigem Stand der illegalen Einwanderung – pro Jahr für den deutschen Steuerzahler auf Beträge zwischen 40 und 60 Milliarden € angegeben. Um welche enorme Größenordnung es sich dabei handelt, kann an dem Umstand belegt werden, dass im Jahr 2017 über diese Summe die Bundesministerien für Verkehr (27,91 Milliarden €), für Bildung und Forschung (17,65 Milliarden €) sowie für Familien, Frauen, Senioren und Jugend (9,52 Milliarden €) zusammen verfügen dürfen. [27,91 + 17,65 + 9,52 = 55,08 Milliarden €]

Insbesondere sind als Kostenfaktor die Ausgaben für sog. unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zu nennen. Diese kosten die öffentlichen Haushalte monatlich zwischen 5.000,00 € und 8.000,00 €. Gleichzeitig ist zu berücksichtigen, dass selbst nach Angaben des Bundesfamilienministeriums davon ausgegangen wird, dass jeder zweite „Minderjährige“ bei seinen Altersangaben gelogen hat. Eine flächendeckende nachträgliche Überprüfung anhand von zuverlässigen körperlichen Untersuchungen wird „selbstverständlich“ von politischer Seite abgelehnt.

Geradezu absurd ist es, dass seitens des Bundesinnenministeriums nunmehr auch noch sog. Rückkehrprämien von bis zu 3.000,00 € gezahlt werden. Erst werden Menschen trotz offensichtlich fehlendem Einreise- und Bleiberecht ins Land gelassen, sodann wird die rechtsstaatlich vorgegebene Ausreise von den Betroffenen verweigert und „zum Dank“, dass sie sich der in Deutschland bestehenden Gesetzeslage verweigern, wird ihnen aus Steuergeldern auch noch Geld für die Einhaltung ihrer gesetzlichen Verpflichtung gezahlt. Dieses Vorgehen sucht weltweit Seinesgleichen.

Trotz der im Jahr 2015 viel gepriesenen hochqualifizierten Zuwanderer stellen diese letztendlich eine enorme Kostenbelastung dar. Welche Gesamtbelastungen realistischer Weise angenommen werden müssen, lässt sich den Berechnungen renommierter und vor allem unabhängiger Finanzexperten wie Prof. Bernd Raffelhüschen und Prof. Hans-Werner Sinn entnehmen. Beide gehen vor allem auch aufgrund der mit der illegalen Einwanderung einhergehenden Zunahme der Arbeitslosigkeit von einer Gesamtbelastung zwischen 900 Milliarden und 1 Billion € aus. Da ich davon ausgehe, dass Sie Zugang zu diesen Studien haben, werde ich von detaillierteren Ausführungen an dieser Stelle absehen.

B. Rechtslage

Man mag es in einem Land wie Deutschland schwerlich für möglich erachten, jedoch scheint es notwendig zu sein, daran zu erinnern, dass die Bundesregierung als einen elementaren Bestandteil unseres Grundgesetzes das Rechtsstaatsgebot aus Art. 20 Abs. 3 GG zu beachten und anzuwenden hat. Dort heißt es unzweideutig, dass die vollziehende Gewalt (Exekutive) an Gesetz und Recht gebunden ist. Da dies jedoch seit Frau Dr. Merkels „Anordnung“ der offenen Grenzen nicht der Fall ist, darf ich nachfolgend die einschlägigen nationalen und internationalen Rechtsvorschriften darstellen und erläutern, die dieser Politik [von Angela Merkel] entgegenstehen.

Das von Frau Dr. Merkel und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung stets ausgegebene Postulat, man könne Grenzen nicht sichern, ist bestenfalls irreführend, wenn es sich nicht gar um eine bewusste Fehlinformation der breiten Öffentlichkeit handelt. Ein Staat definiert sich und sein Hoheitsgebiet durch seine Grenzen. Es ist eine der primären Aufgaben des Staates dieses Hoheitsgebiet zu schützen und zu bewahren.

Dass ein Grenzschutz unproblematisch äußerst effektiv und erfolgreich durchgeführt werden kann, zeigte sich (interessanterweise) bei den Sicherheitsvorkehrungen zu den in Deutschland ausgerichteten G7- und G-20-Gipfeln. Innerhalb weniger Tage wurden eine Großzahl an Menschen am illegalen Grenzübertritt gehindert. Grenzkontrollen funktionieren scheinbar doch … Bedauerlicherweise wird dieser Grenzschutz nur gewährt, wenn es um den Schutz der politischen Elite geht.

Nachfolgend möchte ich darstellen, dass auf Basis der geltenden Rechtslage eine illegale Einwanderung durch „Flüchtlinge“ ohne weiteres verhindert werden kann bzw. nach rechtsstaatlichen Grundsätzen verhindert werden muss. Dies allein vor dem rein faktischen Hintergrund, dass es sich bei Menschen, welche um die halbe Welt reisen, nicht mehr um Flüchtlinge handelt. Bestenfalls handelt es sich um „Wirtschaftsflüchtlinge“, welche nach keiner national oder international geltenden Rechtsvorschrift den „Flüchtlingsstatus“ verliehen bekommen.

Dass überdies – ohne Berücksichtigung des Asyslrechts – kein Anspruch auf Einwanderung besteht, ist eine Selbstverständlichkeit und muss nicht weiter vertieft werden. An dieser Stelle darf ich besonders hervorheben, mit welchen Zahlen von Schutzsuchenden es die deutsche Bevölkerung tatsächlich zu tun hätte, wenn sich die Bundesregierung nicht weigern würde, das geltende Recht anzuwenden. [2]

[2] Dass nicht einmal an Anrecht auf Asyl besteht, jedenfalls nicht in der jetzigen Form, kann man der Forderung der dänischen Chefin der Sozialdemokraten, Mette Frederiksen, entnehmen, die nämlich das Asylrecht in seiner jetzigen Form abschaffen möchte. Und zwar aus genau demselbem Grund, die der Leserbriefschreiber hier erwähnt.

Kurz gesagt, will Mette Frederiksen das Asylrecht auf dänischem Boden abschaffen: Es soll für Nicht-EU-Bürger nicht mehr möglich sein, in Dänemark ein Asylgesuch zu stellen. Wer es versucht, so der Plan, soll in ein von Dänemark geführtes Lager in Nordafrika gebracht werden, wo das Gesuch behandelt wird. Ins Land gelassen werden sollen lediglich noch direkt von der UNO ausgewählte Quotenflüchtlinge. Für alle anderen soll gelten: Wem in den nordafrikanischen Lagern Asyl gewährt wird, der soll danach sein Leben in einem UN-Lager fortsetzen [also nicht in Dänemark]. >>> weiterlesen

Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge sind im Jahr 2016 nur 905 Menschen nach Deutschland gekommen, welche sich im Zeitpunkt ihrer Einreise nicht bereits in einem sicheren Drittstaat befunden haben. Bezeichnenderweise ist inzwischen auch instanzgerichtlich die Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit festgestellt worden. Ich darf insoweit einen Strafsenat des OLG Koblenz (Urteil v. 14.02.2017 – 13 UF 32/17) zitieren: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

I. Genfer Flüchtlingskonvention / Europäische Menschenrechtskonvention / Charta der Grundrechte der EU / Dublin-III-Verordnung

Entgegen vielfacher Verlautbarungen der politisch Handelnden in Deutschland, bietet das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) keine Rechtsgrundlage für die Migrationspolitik der Bundesregierung. Die Genfer Flüchtlingskonvention beinhaltet keinen individual-rechtlichen Anspruch auf Asyl. D.h. mit anderen Worten, dass auch die Genfer Flüchtlingskonvention keinen Anspruch auf territoriales Asyl gewährt.

Darüber hinaus ist an dieser Stelle zu betonen, dass es sich in der ganz überwiegenden Zahl von Menschen – letztendlich sämtliche auf dem Landweg die Grenze überschreitenden Personen -, welchen die Einreise nach Deutschland gestattet wird, um solche handelt, die eine große Zahl sicherer Drittstaaten durchreist haben. Bei ihrer Ankunft an der deutschen Grenze befinden sie sich bzw. haben sie sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr in einer Situation befunden, in welcher eine Gefahr für Leib und Leben bzw. ihr körperliches und gesundheitliches Wohlbefinden besteht.

De facto und de jure handelt es sich somit, insbesondere nach der Genfer Flüchtlingskonvention, nicht um Flüchtlinge. Auch die Genfer Flüchtlingskonvention gewährt kein Menschenrecht auf den angenehmsten Sozialtstaat. Nichts anderes ergibt sich aus dem sog. Refoulement-Verbot [3] iSv Art. 33 Genfer Flüchtlingskonvention. Dieses, wie auch die Genfer Flüchtlingskonvention als solche, gewährt nur Rechte für denjenigen, welcher – auf welche Weise auch immer- sich bereits im Land befindet. Dies ist bekanntlich der Grund dafür, dass die Bundesregierung die teilweise geforderten Transitzentren direkt an der deutschen Staatsgrenze tunlichst vermeiden will – ein Schelm der Böses dabei denkt …

[3] Unter dem Refoulement-Verbot versteht man ein Nichtzurückweisungsverbot. Das Non-refoulement-Gebot oder Refoulement-Verbot genannt, ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der die Rückführung von Personen in Staaten untersagt, in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen.

Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) beinhaltet kein über die Genfer Flüchtlingskonvention hinausgehendes individuelles Recht auf Einreise. Vielmehr besteht bei Nichtstaatsangehörigen auch auf Basis der EMRK – wie sich auch aus Art. 3 4. Zusatzprotokoll EMRK eindeutig ergibt – kein Recht auf Einreise oder auf Aufenthalt in einem „Wunschstaat“.

Kein Mitgliedsstaat ist aufgrund der EMRK verpflichtet, Flüchtlinge aufzunehmen oder Asyl zu gewährleisten. Ebenso wenig verleiht die EMRK ein Recht auf Zuerkennung eines bestimmten Aufenthaltsstatus. In diesem Sinne hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im Zusammenhang mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen mehrfach entschieden, dass die Mitgliedsstaaten in der Gestaltung des jeweiligen Einreise- und Aufenthaltsrechts frei sind.

Ebenso wenig bietet Art. 18 der Charta der Grundrechte der EU einen individuellen Schutzanspruch gegenüber dem deutschen Staat. Dieser gewährt das Recht auf Asyl „nach Maßgabe des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 und des Protokolls vom 31. Januar 1967 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge sowie gemäß dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.“ Auch insoweit gilt wiederum – wie bereits erläutert – der Grundsatz, dass derjenige keines Schutzes bedarf, der aus einem sicheren Herkunftsstaat kommt oder auf seiner Flucht die Möglichkeit hatte, in einem sicheren Drittstaat um Schutz nachzusuchen.

Schließlich stellt sich die Rechtslage auch nach der allgemein bekannten Dublin-III-Verordnung nicht abweichend dar. Als europarechtliche Verfahrensregelung begründet sie bekanntlich gerade keine Asylzuständigkeit Deutschlands. Dies gilt insbesondere auch für an der deutschen Staatsgrenze gegenüber deutschen Behörden gestellte Schutzanträge. Der vielfach übergegangene Art. 20 Abs. 4 Dublin-III-Verordnung als vorrangige Zuständigkeitsregelung an den europäischen Binnengrenzen bestimmt unzweideutig, dass selbst das vorgelagerte Zuständigkeitsprüfungsverfahren von dem Mitgliedsstaat durchzuführen ist, in dem sich der Antragssteller befindet – dies ist im Regelfall Österreich.

Dieser Mitgliedsstaat [Österreich] ist auch im Übrigen sodann für das Verfahren zuständig (Abs. 4 S. 2). Es besteht insoweit gerade kein Ermessen deutscher Grenzbehörden. Dem Antragssteller ist somit nach dieser Regelung an der Grenzübergangsstelle die Einreise zu verweigern. Soweit die Bundesregierung meint – insoweit auch irreführend unter Verweis auf das EuGH-Urteil C-646/16 v. 26.7.2017 – ihre Einwanderungspolitik auf das Eintrittsrecht nach Art. 17 Dublin-III-Verordnung stützen zu können, ist auch dies rechtlich unzutreffend.

Zwar bietet diese Vorschrift Mitgliedsstaaten die Möglichkeit sich für das Asylverfahren von Schutzsuchenden für zuständig zu erklären, jedoch handelt es sich dabei ersichtlich um einen Ausnahmetatbestand. Dies lässt sich ohne weiteres mit Erwägungsgrund 17 der Dublin-III-Verordnung belegen,

Danach soll es den Mitgliedsstaaten insbesondere aus humanitären Gründen oder in Härtefällen möglich sein, „von den Zuständigkeitskriterien abweichen zu können, um Familienangehörige, Verwandte oder Personen jeder anderen verwandtschaftlichen Beziehung zusammenzuführen.  und einen bei ihm oder einem anderen Mitgliedstaat gestellten Antrag auf internationalen Schutz zu prüfen, auch wenn sie für eine solche Prüfung nach den in dieser Verordnung festgelegten verbindlichen Zuständigkeitskriterien nicht zuständig sind.“

Eine etwaige Wahrnehmung dieses Eintrittsrecht nicht lediglich in Ausnahmefällen und eine etwaige darauf gestützte Massenzuwanderung von durchschnittlich 200.000 Menschen pro Jahr nach Deutschland ist daher eindeutig von Art. 17 Dublin-III-Verordnung nicht gedeckt und läuft dessen Zweck vielmehr zuwider.

II. Art. 16a GG

Da – wie aufgezeigt – entgegen politischer Verlautbarungen, dass internationale Recht im Rahmen der „Flüchtlingspolitik“ keineswegs die nationalen Vorschriften überlagert, richtet sich die Frage des rechtsstaatlichen Vorgehens im Zusammenhang mit dem Grenzschutz in Deutschland nach unserer Rechtsordnung. Von der Normenhierarchie ausgehend, ist zuvörderst Art. 16a GG zu berücksichtigen. Obwohl seit nunmehr bald drei Jahren von Vertretern sämtlicher Parteien – abgesehen von der AfD – medienwirksam postuliert wird, das Grundrecht auf Asyl kenne keine Grenzen, woraus offensichtlich gefolgert werden soll, dass einer unbegrenzte Zahl von Menschen unter Berufung auf diese Norm eine Einreise gewährt werden muss, stellt sich die wahre Rechtslage diametral anders dar [gegenteilig, entgegengesetzt].

Bereits der Tatbestand des Art. 16a Abs. 1 GG ist nicht auf Schutzsuchende aus Bürgerkriegsländern anwendbar. Ebenso wenig werden „Wirtschaftsflüchtlinge“ geschützt bzw. wird diesen ein Anspruch auf Asyl gewährt. Genauso wesentlich ist die tatbestandliche Schranke des Art. 16a Abs. 2 GG, welche durch den sog. Asylkompromiss ins Grundgesetz eingefügt und vom Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 14.5.1996 als verfassungsrechtlich unbedenklich beurteilt worden ist.

Aufgrund des darin verankerten Konzepts der sicheren Drittstaaten und Deutschlands geopolitischer Lage, ist verfassungsrechtlich zu berücksichtigen, dass eine Einreise auf dem Landweg nicht zu einem Anspruch auf Asyl auf Grundlage von Art. 16a GG führen kann. Zur Verdeutlichung des geltenden Rechts darf ich insoweit auszugsweise aus der Entscheidung zitieren (Hervorhebungen d. d. Verfasser): „Die Drittstaatenregelung [geht] davon aus, dass der Ausländer den im Drittstaat für ihn möglichen Schutz in Anspruch nehmen muss und dafür gegebenenfalls auch die von ihm geplante Reise zu unterbrechen hat.

Der sichere Drittstaat muss nicht die letzte Station vor der Einreise des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland gewesen sein. Vielmehr reicht es für die Anwendung des Art. 16a Abs. 2 GG aus, dass der Ausländer sich während seiner Reise irgendwann in einem sicheren Drittstaat befunden hat und dort Schutz nach den Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention hätte finden können. Er bedarf dann des Schutzes gerade der Bundesrepublik Deutschlands nicht mehr […] Art. 16a Abs. 2 GG nimmt dem Ausländer die Möglichkeit, das Land, in dem er um Schutz nachsuchen will, frei zu wählen. […] Wer aus einem sicheren Drittstaat […] einreist kann sich auf Absatz 1 GG nicht berufen. Damit wird der betroffene Ausländer aus dem persönlichen Geltungsbereich des Grundrechts auf Asyl ausgeschlossen.“

III. § 18 AsylG / § 15 AufenthG

Die einfachgesetzliche Vorschrift des § 18 AsylG bringt als gesetzliche Verpflichtung sogar eine Einreiseverweigerungspflicht bei einer Einreise – wie im absoluten Regelfall – aus einem sicheren Drittstaat zum Ausdruck. So heißt es in § 18 Abs. 2 Nr. 1 AsylG, dass dem Ausländer die Einreise zu verweigern ist, wenn er aus einem sicheren Drittstaat einreist. Weiter heißt es in Abs. 3, dass der Ausländer über die deutsche Staatsgrenze zurückzuschieben ist, wenn er von der Grenzbehörde im grenznahen Raum in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit einer unerlaubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Abs. 2 vorliegen.

Auch Abs. 4 Nr. 2 des § 18 AsylG bietet keine Rechtsgrundlage für eine Politik der „offenen Grenzen“ und der damit einhergehenden Masseneinwanderung nach Deutschland. Die dort vorgesehene Möglichkeit des Bundesinnenministeriums, die grundsätzlich bestehen Verpflichtung zur Zurückschiebung an der Grenze aus humanitären Gründen oder zur Wahrung der politischen Interessen Deutschlands nicht durchzusetzen, ist völlig unumstritten auf individuelle Einzelfälle zugeschnitten und ermächtigt keineswegs dazu, generell und unkontrolliert die Einreise zu ermöglichen. Die Ausnahmeregelung entspricht von ihrem Anwendungsbereich somit Art. 17 Dublin-III-Verordnung.

In diesem Zusammenhang ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) einen entsprechenden Anwendungsbefehl enthält. Gem. § 15 AufenthG werden Ausländer, die unerlaubt einreisen wollen, an der Grenze zurückgewiesen. Da, wie zuvor aufgezeigt, keine Einreiseberechtigung besteht, ist schlichtweg die gesetzliche Verpflichtung zur Zurückweisung an der Grenze umzusetzen. Dies ist vor allem für die bekanntlich vielfach ohne Pass erfolgende Einreise der „Schutzsuchenden“ von Relevanz (vgl. § 14 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG).

IV. Fazit: Zusammenfassend kann an dieser Stelle somit festgehalten werden – so wie es auch das Bundesverfassungsgericht in aller Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht hat -, dass sämtliche vorgenannten Regelungen die Gemeinsamkeit aufweisen, wonach ein (vermeintlich) Asyl- bzw. Schutzsuchender sich den Zufluchtsort nicht aussuchen kann und dann keinen Schutzanspruch hat, wenn er anderweitig hätte Schutz erhalten können. Es ist schlichtweg ein unbestrittener Teil der territorialen Souveränität eines Staates – folglich auch Deutschlands – den Zugang zu seinem Gebiet zu kontrollieren. Es ist Drittstaatsangehörigen, die keine Einreiseberechtigung aufweisen, an der Grenze die Einreise zu verweigern.

C. Appelle

Ich darf aus den vorgenannten Gründen nun folgende dringliche Appelle an Sie – stellvertretend für die CDU/CSU als Regierungspartei – richten, welche ich Sie nur inständig bitten kann, nicht zu ignorieren:

• Stellen Sie die verfassungsmäßige Ordnung wieder her

• Sorgen Sie dafür, dass die geltenden Gesetze an den deutschen Staatsgrenzen
durchgesetzt werden

• Demokratisch legimitierte Gesetzgebung darf nicht durch individuelle Moralvorstellungen ausgehöhlt werden

• Beenden Sie die rechtswidrige Einwanderungspolitik mit sog. „Flüchtlingen“

• Sagen Sie dem deutschen Volk die Wahrheit über die Hintergründe der seit 2015 andauernden Staatskrise

• Beenden Sie die „Jetzt-sind-Sie-halt-da“-Politik der Bundeskanzlerin

• Setzen Sie endlich die dem deutschen Volk versprochene nationale Kraftanstrengung bezüglich der dringend notwendigen Abschiebungen sämtlicher unrechtmäßig sich im Land aufhaltenden Menschen um – mit Abschiebeflügen von 19 Menschen geben Sie sich der Lächerlichkeit preis

• Hören Sie auf, gegenüber der Bevölkerung Rechtsstaatlichkeit als Rassismus und Populismus zu bezeichnen

• Sorgen Sie dafür, dass die bereits eingetretenen gesellschaftlichen Veränderungen nicht unumkehrbar werden

Schließen möchte ich meine Ausführungen mit einem Zitat aus der Rede von Frau Dr. Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag vom 1.12.2003 in Leipzig, welches bezeichnenderweise heute als vollkommen berechtigter Vorwurf gegenüber der aktuellen Bundesregierung Geltung beanspruchen muss:

„Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern.“

In der Hoffnung, dass Sie sich die Zeit zur Lektüre meines Schreibens nehmen und die Ernsthaftigkeit sowie Bedeutung meines Anliegens erkennen, verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Siehe auch:

Alexander Wendt: SPD immer stärker antisemitisch? – sucht sich ein neues Wahlvolk

Video: Laut Gedacht #70: GroKo – Der Anfang vom Ende (07:11)

Armes, dummes Schweden: Integration krachend gescheitert

Einige interessante Reden von AfD-Abgeordneten, die man gehört haben sollte

Akif Pirincci: Heimat ist voll Nazi

Berliner Flüchtlingshilfe alarmiert über das wahre Gesicht der Zuwanderung

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