Tag Archives: unsicheres Herkunftsland

Salvini kapituliert: Neue Migranten aus Albanien und Italien für Deutschland – Rückführung: Null

27 Aug

Friedrich_Overbeck_008By Johann Friedrich Overbeck – Public Domain

Bayern ist FREI

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat kapituliert, die 177 Subsaharianer von der Diciotti sind in Catania an Land gegangen.
Irland nahm 20 von ihnen auf, Albanien weitere 20. Wenn die 20 von Albanien nach Deutschland weiterreisen, ist Rückführung unmöglich, da Albanien als unsicheres Herkunftsland gilt. Von Tirana fahren täglich mehrere Busse nach Müchen. Auch die von Italien aufgenommenen dürften bald in Bayern sein, und das Rückführungsabkommen, um das Horst Seehofer höflich gebeten hat, hat Matteo Salvini ebenso höflich verweigert.

Schweigen im Walde über Rückführungshindernisse

Wenn man deutsche Leitmedien liest, bekommt man den Eindruck, Salvini hätte vor der italienischen Justiz kapituliert. Es wird überall verschwiegen, dass es sich um Provinz-Staatsanwälte und nicht um zuständige Gerichte handelt, und dass Italiens Staatsanwälte, anders als unsere, keinen Weisungen unterliegen und häufig gegen die Politiker agieren.  Ferner genießt Salvini Immunität. Wesentlich dürfte also nicht die Provinzposse des Staatsantwalts Patronaggio (der Name bedeutet „Patronage“) sein. Vielmehr…

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Video: Roland Tichy zum Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

21 Aug


Video: Roland Tichy über den den Fall Sami A. – Zumutung oder Zuspitzung eines grenzenlosen Landes (08:05)

Dem nordrhein-westfälischen Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) ist es endlich gelungen, einen notorischen Gefährder abzuschieben, der ausreisepflichtig war und diese Pflicht verletzte. Weil der NRW-Minister dem juristischen Behinderungsmechanismus ‚unsicheres Herkunftsland‘ nicht bis ins kleinste Detail Tribut zollte, steht der gesamte Rechtsstaat auf der Kippe. Nicht etwa durch die zigtausendfache Missachtung der Einwanderungsgesetze, sondern durch eine Formalie. Durfte der Staat die Ausreisepflicht durchsetzen, indem er Sami A. nach Tunesien abschob?

Meine Meinung:

Wenn ich recht informiert bin, bestanden einige auf der Zurückholung von Sami A., wegen der oben genannten Formalie. Diese Formalie bestand darin, dass einige wohl davon ausgingen, dass Sami A. in Tunesien, das Land, in das er abgeschoben wurde, von Folter und einer möglichen Todesstrafe bedroht sei. Dies ist aber nicht der Fall, so jedenfalls lautet die offizielle Version.

Hierzu Petr Bystron von der AfD:

Der Irrsinn, den Gefährder zurückzuholen, gründet sich auf einen Verfahrensfehler der Bochumer Ausländerbehörde, die den Mann trotz ausstehender Gerichtsentscheidung in den Flieger setzte. Das Gericht wiederum sieht Sami A. der Folter im Heimatland ausgesetzt. Dass dies Unsinn ist, beweist die Anfrage von AfD MdB Petr Bystron, aus der seitens der Bundesregierung glasklar hervorgeht, dass in Tunesien nicht gefoltert wird.

Also lasst den islamischen Verbrecher, der vielleicht sogar für den tausendfachen Mord der Al Qaida mitverantwortlich ist, als islamische Terroristen am 11.09.2001 ihre Flugzeuge in die New Yorker Zwillingstürme steuerten, wobei etwa 3.000 Menschen starben, dort, wo er ist.

Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Cottbus (und viele andere Städte, gerade in den neuen Bundesländern) zeigen wie’s geht! Was würde Merkels Lügen -und anti-deutsche Hetzpresse jetzt am liebsten wieder schreiben? Lauter RECHTSRADIKALE, NAZIS und RASSISTEN, nicht wahr!?


Video: Demozug in Cottbus am 19.8.2018, "Zukunft Heimat" (05:51)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Video: Jürgen Elsässer in Cottbus am 19.8.2018 bei "Zukunft Heimat" (18:53)

Siehe auch:

Opferfest: Heute bekommen eine halbe Million Tiere die Kehle aufgeschnitten!

Deutschland und die Aufzucht von Idioten

Holländischer Außenminister: „Es gibt keine friedlichen multikulturellen Gesellschaften“, das ist genetisch bedingt

Brutaler Auflageneinbruch: Springer-Printmedien Bild, Morgenpost und BZ so gut wie tot

USA: Der Kampf der Schwarzen gegen die weiße Rasse wird immer brutaler

Video: Doku: Der Linksstaat (Teil 3): Steuergeld und Verfassungsschutz als Waffen gegen die Opposition (104:35)

AfD: Familiennachzug sofort einstellen – Rückführung der Migranten in ihre Heimatländer

Öffentliche Hexenjagd auf ÖVP-Politikerin Claudia Schmidt wegen "rassistischer Äußerungen"

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