Tag Archives: unerlaubte

Video: Charles Krüger: Ich wurde gerade von meinem Job gefeuert! (10:33)

16 Mrz
Video: Charles Krüger: Ich wurde gerade von meinem Job gefeuert! (10:33)
Video: Michael Stürzenberger (AfD): München: Protest-Demo gegen SPD-Ehrung von Abtreibungsärzten, die 150.000 bis 170.000 Abtreibungen vorgenommen haben (27:43)
Video: Michael Stürzenberger (AfD): München: Protest-Demo gegen SPD-Ehrung von Abtreibungsärzten (27:43)
Am vergangenen Freitag demonstrierten in München gut 100 Bürger vor der SPD-Zentrale in München am Oberanger. Grund: Der spezialdemokratische Unterbezirk Ostallgäu und die dortige Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hatten den Abtreibungsärzten Kristina Hänel (Gießen) und Friedrich Stapf (München) anlässlich des Weltfrauentages in Füssen die „Rote ASF-Rose“ verliehen. Damit ehren die Spezialdemokraten Personen oder Gruppen, die sich in besonderer Weise um die „Gleichstellung“ verdient gemacht haben.
In der Begründung der SPD-Ehrung heißt es, Hänel und Stapf hätten dazu beigetragen, dass Frauen in Deutschland, die sich für einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden, nach einer persönlichen Beratung diesen Eingriff in der Obhut qualifizierter Ärzte durchführen lassen können, nicht nur stationär, sondern auch ambulant. >>> weiterlesen
Video: Wir wollen, dass auf den Willen des Volkes gehört wird – Michael Stürzenberger & Gernot Tegetmeyer von Pegida München (34:33)
Video: Wir wollen, dass auf den Willen des Volkes gehört wird – Michael Stürzenberger & Gernot Tegetmeyer Pegida München (34:33)
Rede von Michael Stürzenberger und Gernot Tegetmeyer bei Pegida – das Original – in München am 8. Dezember 2018 in Milbertshofen auf dem Curt-Mezger-Platz mit 50 Teilnehmern.

Siehe auch:

Video: Dr. Gottfried Curio (AfD): „Bei Abschiebungen tauchen sie unter, beim Geldabheben wieder auf!“ (05:12)

Neuseeland: 49 Tote bei Moschee-Angriff durch einen rechten „Ökofaschisten“?

An die MoMa-Störerin: Bitte melden Sie sich bei uns! War der Auftritt inszeniert?

Schweden will männliche Jugendliche in traditionelle Frauenberufe zwingen

Meinungsfreiheit vs. Zensur: Axel Voss (CDU) denkt über ein Verbot von Youtube nach

Video: Polizistin packt aus: Oliver Flesch diskutiert mit einer Polizistin (32:50)

Video: Martin Sellner: Die deutsche Polizei: hilflos, zu alt, ausgebrannt, infiltriert und am Ende? (10:39)

Video: Martin Sellner in Lienz: Das EU-Imperium will den Migrationspakt für alle! (08:48)

Unfassbar – Das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz bestätigte bereits im Februar 2017: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik … ist außer Kraft gesetzt

17 Jan

Pietro_Perugino_028By Pietro Perugino – Prudenzia und Justizia mit antiken Weisen – Public Domain

„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. (in Verbindung mit) Art. 31 Abs. 1 GFK (Genfer Flüchtlingskonvention) berufen. Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“

Mit dieser unfassbaren Urteilsbegründung bestätigen die Richter des OLG Koblenz de facto, dass Deutschland zu einem rechtsfreien Raum geworden ist, in dem es kein ordentliches staatliches Recht mehr gibt außer dem der staatlichen Universal-Willkür der Regierung Merkel. Was hier geschieht, das ist wie der Versuch eines Umsturzes von oben, und das wäre Hochverrat (Landesverrat).

Warum wird Angela Merkel deshalb nicht vor Gericht gestellt? Weil die Richter und die Justiz genau so korrupt ist, wie Angela Merkel. Die Richter des Bundesverfassungsgericht werden z.B. von den Parteien bestellt. Sie besitzen also keine Neutralität, sondern sind Handlanger der Parteien. Deutschland wird immer stärker zur Bananenrepublik oder sollte man sagen zur EU-Diktatur.

Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Georg Martin *)

Erstaunlich: OLG-Richter bestätigen die Invasion über den Asyltrick als „Herrschaft des Unrechts“ (Seehofer) und die Außerkraftsetzung geltenden Rechts!

Die Justiz ordnet sich wie auch der Bundestag damit der Bundesregierung völlig unter. „Es gibt keine Gewaltenteilung mehr, die können machen, was sie wollen.

An die Gesetze müssen sich offenbar nur noch die halten, die „schon länger hier leben“, also die Leistungserbringer, die die Gesetzesbrüche der Obrigkeit und der Asylforderer zu dulden und zu finanzieren haben, einschließlich ihrer bereits verbratenen Rentenansprüche (zusammen mit der „Bankenrettung“).

Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:

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