Tag Archives: Udo Di Fabio

Video: Tommy Robinson neun Monate eingesperrt, weil er pakistanische Sexgangster filmte (06:39)

31 Jul
Video: Henryk Stöckl: Eingesperrt, weil er einen islamischen Kinderschänderring aufdeckte: Der Fall Tommy Robinson (06:39)
Tommy Robinson wurde zu neun Monaten Haft verurteilt, weil er ein Video über pakistanische Sexgangster filmte, die jahrelang Kinder entführt,  sexuell missbraucht und zur Prostitution gezwungen haben. Die muslimischen Sextäter gehörten der Groominggang (Vergewaltigungsbande) in Huddersfield an.
Weitere Videos von Henryk Stöckl auf bitchute.com
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Video: Ignaz Bearth: Video aus Südtirol: „Genießen Sie Ihren Urlaub, Frau Merkel?“ (88:55)
Angela Merkel ist nach einjähriger Pause nach Sulden [Südtirol, Italien] zurückgekehrt, wo sie seit mehreren Jahren nach der Eröffnung der Wagner-Festspiele in Bayreuth ihren Sommerurlaub mit Ehemann Joachim Sauer verbringt. Dort hat ihr jetzt Ignaz Bearth, Miriam aus Kandel und ein Patriot aus der Schweiz einen Spontanbesuch abgestattet. Mit hat besonders die Rede von Miriam aus Kandel ab Minute 07:30 sehr gut gefallen.
Illegale Einreise wird de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt
Aus dem Urteil des OLG Koblenz, 1. Senat für Familiensachen, vom 14.02.2017, Aktenzeichen: 13 UF 32/17, Ziffer 58:
„Zwar hat sich der Betroffene durch seine unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik nach §§ 95 Abs. 1 Nr. 3, 14 Abs. 1 Nr. 1, 2 AufenthG strafbar gemacht. Denn er kann sich weder auf § 15 Abs. 4 Satz 2 AufenthG noch auf § 95 Abs. 5 AufenthG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 GFK berufen.
Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt, und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ – Quelle
Siehe auch: Einwanderung: Wenn illegal egal wird (jungefreiheit.de)
Meine Meinung:
Die illegale Einwanderung ist zwar gesetzlich nicht erlaubt, aber die Strafverfolgung wird seit mindestens 18 Monaten nicht mehr verfolgt. Leben wir eigentlich noch in einem Rechtsstaat oder in einer Bananenrepublik? Und warum wird dafür niemand zur Rechenschaft gezogen?

Erklärung 2018: Schon über 17.806 Unterstützer

1 Apr

Bisher war diese Erklärung auf Autoren, Publizisten, Künstler, Wissenschaftler und andere Akademiker begrenzt. Mit dem 2018. [Zweitausendachtzehnten] Unterzeichner schließen wir die Liste – und öffnen sie auf vielfachen Wunsch für alle.

Wir haben vor, die Erklärung in eine Massenpetition an den deutschen Bundestag umzuwandeln. Sie soll, nachdem möglichst viele unterzeichnet haben, folgendermaßen lauten:

Am 15. März 2018 gingen 34 Erstunterzeichner mit dieser Erklärung an die Öffentlichkeit: (es folgt der Text der Gemeinsamen Erklärung 2018). Nachdem sich xxx.xxx Menschen dem Aufruf angeschlossen haben, fordern wir jetzt vom Bundestag, dass die von Recht und Verfassung vorgesehene Kontrolle der Grenzen gegen das illegale Betreten des deutschen Staatsgebietes wiederhergestellt wird.

Sodann verlangen wir die Einsetzung einer Kommission, die der Bundesregierung schnellstmöglich Vorschläge unterbreitet, wie

• der durch die schrankenlose Migration eingetretene Kontrollverlust im Inneren des Landes beendet werden kann

• wirksame Hilfe für die tatsächlich von politischer Verfolgung und Krieg Bedrohten organisiert werden kann und wo dies idealerweise geschehen sollte.

Als Mitglieder des Gremiums können wir uns vorstellen: Udo di Fabio (Richter, bis 2011 Richter am Bundesverfassungsgericht), Rupert Scholz (CDU-Politiker, Staatsrechtler), Barbara John (CDU-Politikerin, ehemalige Grundschullehrerin und Diplompolitologin), Seyran Ates (deutsche Rechtsanwältin, Autorin und Frauenrechtlerin türkisch-kurdischer Abstammung), Hamed Abdel-Samad (deutsch-ägyptischer Politikwissenschaftler, Publizist und Islamkritiker). Weitere Namen können folgen.

Der Freitag schreibt:

„Und obschon Köpfe wie Jürgen Elsässer oder Götz Kubitschek nicht auf der Liste stehen, so sind die Wege zu ihnen nicht mehr weit. Mit Martin Semlitsch alias Martin Lichtmesz und Caroline Sommerfeld-Lethen finden sich zwei Autoren des Antaios-Verlags auf der Liste, auch Dieter Stein und Andreas Lombard, Chefredakteure der Jungen Freiheit und des Magazins Cato sind dabei.”

Unter den Unterzeichnern der "Gemeinsamen Erklärung 2018" sind viele Ex-Linke und -Liberale. Auch Frank Böckelmann, der in den letzten Jahren die ehemals linksintellektuelle Zeitschrift Tumult stramm nach rechts führte, gehört zu den Unterzeichnern.

Rocco Burggraf schreibt:

Ein falsches Mohammedbildchen, der Abfall vom „richtigen Glauben“, die Trennung vom muslimischen Ehemann, das Stehen am falschen Bahnsteig oder auch nur einfach ein mißgedeuteter Blick können direkt in den Tod führen. In Rotherham und Telford wurden über Jahrzehnte Tausende Kinder von in Netzwerken organisierten Pakistanis übelst missbraucht und zum Teil umgebracht. NoGo steht heute im europäischen Verständnis nicht mehr für „Unakzeptabel!“ sondern für „Geh einfach nicht hin!“ Und noch immer klammert sich die Masse an den Glauben, der Kelch würde irgendwie vorübergehen.

Nachdem nunmehr fast vierzig Jahren konkreter Erfahrung mit dem Wirken des Islam in vormals zivilisierten Gesellschaften, die mit einem stetig wachsenden Heer von Salafisten, Schläfern, Kinderschändern, Vergewaltigern, Antisemiten und Sozialbetrügern einhergeht ist das Vertrauen in gelingende Integration und Säkularisierung des Islam nicht aufrecht zu erhalten. Es sollte nun auch den Letzten dämmern, dass das europäische Überleben nicht vom rechten Popanz, sondern ganz akut durch Sozialisationen bedroht ist, die sich seit 400 Jahren nicht weiter entwickeln, sondern in erschreckendem Maße radikalisieren.

Bayern ist FREI

Im Kaff der Kiffer und Stümper herrscht dicke Luft. Die Dichter und Denker im Lande bündeln ihre Kräfte und profitieren vom Rückenwind einer Stimmung, die nach einem Sprachrohr sucht und mit Händen zu greifen ist. Aus einem kleinen Kristallisationskern von Intellektuellen und Leistungsträgern der Gesellschaft formiert sich quasi eine APO2018. Vera Lengsfeld gebührt Dank und Anerkennung. Ihre Initiative „Erklärung 2018“ vom 15. März 2018 haben 34 Erstunterzeichner gestützt. Binnen zwei Wochen haben weitere 14.277 Personen und Persönlichkeiten die „Erklärung 2018“ unterschrieben. Apotheker, Architekten, Ärzte, Autoren, Bibliothekare, Biologen, Blogger, Chemiker, Dolmetscher, Dozenten, Geologen, Historiker, Informatiker, Ingenieure, Journalisten, Juristen, Künstler, Lehrer, Mathematiker, Musiker, Optiker, Philosophen, Physiker, Piloten, Polizisten, Publizisten, Rechtsanwälte, Schauspieler, Schriftsteller, Soldaten, Sozialpädagogen, Theologen, Verleger, Volkswirte, Wissenschaftler, Zahnärzte u.v.m. Frauen und Männer. Jung und Alt. Studenten und Professoren. Europäer und Kosmopoliten.

29695104_1923325321014068_2516122579619033348_n Reinhard Mey

Offenbar sehr zum Mißvergnügen von ZEIT-Genossen, die in diesbezüglichen diffamierenden Artikeln und Kommentaren…

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Michael Klonovsky: Delikt ist nicht gleich Delikt – deutsche Gesinnungsjustiz

14 Feb

maik_schneider_npd_brandanschlagWegen des Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Nauen hat das Landgericht Potsdam einen NPD-Politiker [Bildmitte] zu acht Jahren Haft verurteilt. Einen weiteren Angeklagten verknackte die Staatsschutzkammer als Mittäter zu sieben Jahren Gefängnis. Bei dem Anschlag war im August 2015 eine Sporthalle komplett niedergebrannt. Verletzt wurde niemand, der Sachschaden wird auf 3,5 Millionen Euro geschätzt.

Der Vorsitzende Richter sagte in seiner Urteilsbegründung, die Täter hätten eindeutig aus fremdenfeindlichen und rechtsextremen Motiven gehandelt. „Der Anschlag sollte ein Zeichen an die Flüchtlinge sein: Ihr seid hier nicht willkommen, hier ist kein Platz für euch und ihr seid hier nicht sicher“, sagte er. Dies sei „eine tiefe Missachtung unserer Rechtsordnung“.

Damit sollte als amtlich beglaubigt gelten, was deutsche Politiker in der jüngeren Vergangenheit vielfach forderten: dass Delikt nicht gleich Delikt ist, sondern ein Brandanschlag aus fremdenfeindlichen Motiven schlimmer ist, als derselbe Brand es wäre, wenn er aus schieren materiellen Motiven (Versicherungsbetrug, Missgunst etc.) oder aus noch schiererer pyromanischer Lust gestiftet würde. Interessant wäre die Urteilsbegründung, wenn ein Linksextremist aus fremdenfreundlichen Motiven etwas abfackelte, einen geplanten Abschiebeknast etwa oder eine Station der Grenzpolizei. Oder den Pkw einer "schlimmen" Politikerin.

Die Höhe der Strafe frappiert [erstaunt, überrascht] des Weiteren, weil ja niemand zu Schaden kam, wo doch deutsche Juristen bei Straftaten mit zum Teil erheblichen Personenschäden – Kollateraltote bei illegalen Autorennen, Gruppenvergewaltigungen mit nahezu Todesfolge, schwerste Körperverletzung – gemeinhin weit niedrigere Strafen verhängen und die Schlingel oftmals sogar nur auf Bewährung verurteilen.

Dass die Anwesenheit vieler sogenannter Flüchtlinge, von denen eine hohe Zahl keinen Flüchtlingsstatus besitzt noch je erlangen wird, mit der Missachtung unserer Rechtsordnung durch Bundeskanzlerin Angelas Merkels und ihrer Regierung zu tun hat, und zwar nicht nur meiner Ansicht nach, sondern auch nach Meinung renommierter Staatsrechtler, wie Udo Di Fabio und Hans-Jürgen Papier (etwa hier oder hier), rechtfertigt zwar keine Brandstiftung, sollte aber in eine ausgewogene Urteilsfindung einfließen, zudem es sich bei der verhandelten Straftat ja um „Gewalt gegen Sachen“ und nicht gegen Menschen handelte.

Der Eindruck einer Gesinnungsjustiz – nicht wegen der Verurteilung, sondern wegen der unverhältnismäßigen Höhe des Strafmaßes – ist schwerlich von der Hand zu weisen. Da wollte oder sollte wohl jemand „ein Zeichen setzen“. Ein Zeichen, auf welches gegenüber anderen Tätergruppen weidlich verzichtet wird.

In Wuppertal etwa verübten drei juvenile [jugendliche] Palästinenser mit dieselbefüllten Brandflaschen einen Anschlag auf die dortige Synagoge. Das Wuppertaler Amtsgericht verurteilte sie im Februar 2015 wegen versuchter schwerer Brandstiftung auf Bewährung. Strafmildernd wertete das Gericht, dass sich außer dem Anschlag „keinerlei Anhaltspunkte für eine antisemitische Einstellung“ der Zündler ergeben hätten.

Waren die Schöffen blau? Oder wollte auch hier jemand ein Zeichen setzen? Wie viele Dezibel hätte der #aufschrei erzeugt, der unfehlbar erschallt wäre, hätten deutsche Jugendliche Brandsätze gegen eine Moschee geworfen, und ein Gericht hätte ihnen bescheinigt, außer dem Anschlag auf das Gotteshaus sei bei den Tätern keine islamfeindliche Einstellung erkennbar? (In diesem Fälle würde sogar einer unserer couragierten Satiriker das Thema aufgreifen.)

Welche legitimen Mittel stehen nun Bürgern dieses Landes zu Gebote, wenn sie gegen die Masseneinwanderungspolitik der Regierung oder gegen die Unterbringung von Einwanderern in ihrer Straße / ihrer Nachbarschaft / der Schule ihrer Kinder protestieren wollen? „Gewalt gegen Sachen“ als Form zivilen Ungehorsams schiede selbstredend auch dann aus, wenn man als Täter bloß strafverfolgt würde wie ein Linksextremist, der Autos abfackelt oder eine Polizeiwache angreift.

Wie steht es um das Demonstrationsrecht? Der Bürger muss in Kauf nehmen, von Politikern, also von Menschen, die er mit seinen Steuern finanziert, als „Pack“ und „Schande für Deutschland“ beschimpft zu werden (geschenkt). Schwerer wiegt, dass ihn auf der Straße der indirekt staatlich alimentierte und direkt durchaus gehätschelte "antifaschistische" Bevölkerungzorn träfe, mit dem schwarzen Block als Ramme inmitten, wobei auch hier nicht mit einer unnachsichtigen Strafverfolgung derer zu rechnen wäre, die Steine nach ihm würfen oder ihm vereinzelte, aber oft wohl nur dritte Zähne ausschlügen.

Also besser daheim am PC protestieren. Allerdings muss unser empörter Bürger genau aufpassen, dass er sich nicht gehen lässt und in Hate Speech verfällt, etwa mehr Abschiebungen und harte Grenzkontrollen fordert (eine Sperre sowie Sanktionen seines Arbeitgebers, seiner Facebook-Freunde, seines Golfklubs, seiner Gewerkschaft drohen!) oder Fake News verbreitet, etwa über kriminelle Flüchtlinge (Strafverfolgung wegen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit droht zusätzlich!). Also besser schweigen.

Unser besorgter Bürger könnte die einzige Partei wählen, die sich in seinem Sinne äußert. Natürlich müsste er auch darüber schweigen, Sie wissen schon, Arbeitgeber, Nachbarn, Freunde, Kollegen, Mitschüler der Kinder und so. Allerdings steht dieser Partei die geschlossene Nationale Front der anderen, etablierten Parteien gegenüber, zusammen mit allen Kirchen, Gewerkschaften, Medien, Verbänden und Räten, das heißt, sie wird, egal welches Ergebnis sie erzielt, ihre Politik nicht durchsetzen können.

Und wenn alles nach Plan läuft, findet diese Partei schon bald landesweit keine einzige Halle mehr, wo sie tagen kann, finden die Delegierten eines Parteitags dieser Partei kein einziges Hotel mehr, das ihnen Übernachtungen anbietet, verfügt die Antifa bald über die Adressen sämtlicher Mitglieder und Sympathisanten dieser Partei. Und, wer weiß, man wird ja wohl träumen dürfen, fangen bald die ersten mutigen Ärzte an, Mitgliedern dieser Partei aus Gründen der Menschenrechte die Behandlung zu verweigern.

Tja, besorgter Bürger, was nun? Der Rassismus hat die Seiten gewechselt…

Gefunden auf Michael Klonovskys Acta Diurna

Quelle: Michael Klonovsky: Delikt nicht gleich Delikt

lorbas [#1] schreibt:

Täter: Deutsche (im Haus waren Moslems):

Haft für Brandstiftung an Asylbewerberheim

Das Landgericht Zwickau schickt drei Männer für mehrere Jahre ins Gefängnis, weil sie Molotow-Cocktails auf eine Flüchtlingsunterkunft geworfen hatten. Der älteste Täter erhielt fünf Jahre wegen versuchten Mordes und versuchter schwerer Brandstiftung. Der 36-Jährige sei der Rädelsführer gewesen, hieß es. Ein 35-Jähriger soll viereinhalb Jahre ins Gefängnis, der jüngste Angeklagte (32) drei Jahre und neun Monate. An ihrer ausländerfeindlichen Gesinnung besteht nach Ansicht des Gerichts kein Zweifel. >>> weiterlesen

Täter: Moslems (im Haus waren Moslems):

Leipzig: Bewährungsstrafen für Feuer in Leipziger Asylunterkunft

Sie waren unzufrieden mit der Unterkunft und dem Essen: Zwei Asylbewerber aus Tunesien sollen im Sommer dieses Jahres in der Erstaufnahmeeinrichtung am Graf-Zeppelin-Ring in Mockau einen Brand gelegt und mindestens 50 000 Euro Schaden angerichtet haben. Am Montag wurden sie am Amtsgericht zu Bewährungsstrafen verurteilt. >>> weiterlesen

Siehe auch:

Video: Dr. Nicolaus Fest zu Sawsan Chebli, Merkel und CSU

Judith Bergman: Schweiz: Schokolade, Uhren und Dschihad – wie die Schweiz von radikalen Islamisten unterwandert wird

Schweden: Ein Polizist berichtet die Wahrheit über kriminelle Migranten – die Bevölkerung überschüttet ihn mit Dank

Ines Laufer: Flüchtlinge sind bis zu 20 Mal krimineller als Deutsche (FDF-Dokument, 53 Seiten)

Historiker Prof. Dr. David Engels: „Der Bürgerkrieg ist nicht zu vermeiden“

Video: Wahlwerbespot von Geert Wilders (deutsch) (03:00)

Willy Wimmer: Ab nach St. Helena: Merkels verhängnisvolle Politik muss enden

6 Nov

angela_merkel_wanted

Sollten die mit dem Galgen am Ende doch recht haben? – Angela Merkel – Siegmar Gabriel – und der Bundesgauckler – Verrat am deutschen Volk?

Seit dem Korsen und den von ihm in Europa verursachten Verwüstungen wissen die Europäer, dass es dafür nur eine Strafe geben kann: ab nach St. Helena, um eine Wiederholung unter allen Umständen auszuschließen. Noch keinem deutschen Bundeskanzler ist es gelungen, einen einstmals blühenden Verfassungsstaat so zu ruinieren, wie dies der noch amtierenden Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, gelungen ist.

>>> weiterlesen

Siehe auch:

Milliardär Soros will die Grenzen Europas zu Fall bringen

Brigitte Gabriel „Die friedliche Mehrheit der Muslime ist irrelevant“

M. Sattler: Das große Morden der ISIS in Deutschland – ein Nachwort

Oliver Zimski: „Die rechten Dumpfbacken wollen keine Migranten? Dann wollen wir umso mehr!”

Thomas Rietzschel: Wie die kommunistische Inquisition in der DDR die Bürger enteignete

Vera Lengsfeld: Helldeutsche Hetze auf der Berliner Schaubühne: „Schuss zwischen die Augen”

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