Tag Archives: Türkei-Deal

Illegale Einwanderung nach Deutschland von EU-Richtern abgesegnet

31 Jan

eugh_grenzkontrollenAfD: Unfassbar! Der Europäische Gerichtshof lässt deutsche Bundespolizisten im Stich – Über 14.000 illegale Personen wurden im letzten Jahr durch die Beamten in Bussen und Bahnen aufgegriffen. Jetzt sollen die Kontrolle verboten werden.

AfD schreibt:

Überwiegend gingen Afghanen und Nigerianer den Bundespolizisten ins Netz. Allein im Zeitraum von Januar bis November 2018 wurden 7943 Personen in Zügen und weitere 6066 in Fernbussen dingfest gemacht. Die Beamten leisten hervorragende Arbeit. Umso unverständlicher ist es, wieso der Europäische Gerichtshof in einem Rechtsgutachten für das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass ausgerechnet der Schengener Grenzkodex Passkontrollen in Fernbussen durch die jeweiligen Unternehmen untersagt.

Gegen die Verpflichtung, vor dem Überfahren der deutschen Grenze die Fahrgäste aus Drittstaaten auf Pässe und Aufenthaltstitel hin zu kontrollieren, hatten zwei Busreiseunternehmen aus Deutschland und Spanien geklagt. Die Luxemburger Richter stellten daraufhin "verbotene Kontrollen" fest. Die Verfahren müssen nun noch vom Bundesverwaltungsgericht entschieden werden.

Mit dem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs wird den Beamten die Arbeit unmöglich gemacht. Anscheinend hat man keinerlei Interesse, die Zuwanderung zu steuern. Selbst an den kaum und nur zufällig kontrollierten Grenzen zu anderen Staaten gab es nennenswerte Aufgriffe in Reisebussen, als mehrere tausend illegale Personen einreisen wollten.

Ein Unding, jetzt ausgerechnet die mühsame Arbeit der Bundespolizei zu torpedieren, nur weil sich einige Busunternehmer offenbar der Bequemlichkeit oder gar der Schlepperei verpflichtet fühlen. Die Asylindustrie reibt sich schon die Hände. Ist das, was der Europäische Gerichtshof hier beschlossen hat, für Sie noch nachvollziehbar?

Polizei holt 2018 über 14.000 Einwanderer aus Bussen und Bahnen – Die meisten kommen aus Afghanistan, Nigeria, Irak, Syrien und Türkei (rp-online.de)

Dieter schreibt:

Bei "Refugee Welcome"-Flixbus arbeiten fast nur Migranten (Türken etc.) als Busfahrer, die oft schlecht deutsch reden. Und die gegen stolze Bio-Deutsche sehr unhöflich werden können (aus Erfahrungsberichten mit Bekannten).

Trotz „Türkei-Deal“: 2018 kamen 22 Prozent mehr Illegale aus der Türkei in die EU

glasfensterBy Vassil – Glasfenster, die Heilige Anna – CC BY 3.0

Im Jahr 2018 sind einem Bericht der „Welt am Sonntag“ zufolge wieder mehr Migranten aus der Türkei in die EU gelangt. Wie das Blatt unter Berufung auf Angaben der EU-Kommission berichtet, lag die Gesamtzahl der Ankünfte aus der Türkei im Jahr 2018 bei 50.789 – 2017 waren es demnach 41.720. Dies sei ein Anstieg von 22 Prozent.

Bei den Migranten handle es sich vor allem um Türken, Syrer, Iraker und Afghanen, hieß es in dem Bericht. Den Angaben zufolge gelangten allein 47.939 Menschen aus der Türkei nach Griechenland, davon 15.798 auf dem Landweg. Weitere Ankunftsländer seien Italien (2.383), Bulgarien (349) und Zypern (118) gewesen.

Die Türkei hatte sich in einem Abkommen mit der Europäischen Union verpflichtet, die Grenzen des Landes vom März 2016 an so zu sichern, dass möglichst keine Migranten mehr illegal nach Europa kommen können. >>> weiterlesen

Björn Höcke (AfD): Mission Liveline: Loveboat und Ficki-Ficki

love_boatErst Scheinehe – dann Kehle durchgeschnitten?

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Die Seenotschlepper erweitern offenbar ihr Geschäftsmodell. Bekanntlich sind eingeschleuste Menschen ohne Bleiberecht besonders liebesbedürftig – hier sieht „Mission Lifeline” Handlungsbedarf. Mit einem aufmunternden Tweet will man der „Liebe” ein bisschen auf die Sprünge helfen. Vielleicht denkt Käpt’n Claus-Peter Reisch ja bereits über ein neues Bordprogramm für die Überfahrt nach? Mit kurzweiligen Kuppelshows und romantischen Seehochzeiten lässt sich doch sicherlich die eigentliche Agenda dieser NGO [Nichtregierungsorganisation] voranbringen.

Siehe auch:

Im Namen des Klimas: Greta und die 10.000 Schulschwänzer

Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Die unerträgliche Dummheit der Antideutschen: Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Michael Mannheimer: Merkels Asylpolitik: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

26 Dez

Deutschland-Weltmeister-bei-der-Selbstvernichtung Deutschland ist Weltmeister bei der Selbstvernichtung: Kein Land der Welt hat so viele Islamische Invasoren einschließlich zigtausender Terroristen aufgenommen wie Merkel-Land. Der Islam ist nur das Symptom. Die Ursache der Islamisierung liegt in unseren westlichen Gesellschaften. Diese Ursachen gilt es zu entlarven und unschädlich zu machen.

Auch PI scheint endlich begriffen zu haben, dass nicht der Islam das eigentliche Problem ist (das war und ist Michael Stürzenberger’s unumstößliche Haupttheorie, an dessen Frage es vor drei Jahren zum Bruch zwischen mir und Stürzenberger kam), sondern jenen Kräfte die den Islam als trojanisches Pferd zur Zerstörung Europas importiert haben.

Das sind jene Drahtzieher, von den nur einige bekannt sind (Bilderberger, Transatlantiker, Coudenhove-Kalergi, NWO-Unterstützer, UN, EU, Freimaurer, das orthodoxe Judentum (s.hier: „Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die islamische Invasion Europas”), der Vatikan unter dem Linken Franziskus, Teile des internationalen Finanzwesens – und ganz vorn dran der Internationale Sozialismus.

All diese Kräfte bewegten sich bislang im Verborgenen – aber den Alternativmedien ist es in jahrelanger Puzzlearbeit gelungen, sie, die aus Prinzip im Verborgenen arbeiten, doch noch zu entlarven. Wie müssen sie sich amüsiert haben, als wir jahrelang uns nur mit dem Islam befasst haben. und mit dieser Arbeit ungewollt den Blick von den wahren Drahtziehern ablenkten. Nun ist ihre Freude jäh verstummt. Denn der Feind ist entdeckt. Und unter ihm bricht Panik aus.

Eine schier unüberwindliche Übermacht, der der einfache Europäer nichts entgegenzusetzen zu haben scheint. Doch das täuscht. Ist der Feind erst mal erkannt, sind die Karten neu gemischt.

Durch hunderte Artikel (vor allem, aber nicht nur auf diesem Blog) über die versteckte Zersetzungsarbeit dieser bislang im geheimen agierenden Mächte werden die Namen und Mitwirkenden, die Todfeinde der freien Welt, erkannt. Ihr Ziel ist die Umgestaltung der Welt zu einer Einstaat-Welt, in welchen sie allein das Sagen haben.

Ziel dieser Mächte: Weltherrschaft

Jede einzelne dieser Parteien, zu dem natürlich auch der Islam zu zählen ist, rechnet sich aus, am Ende als Sieger hervorzugehen und diese Einstaat-Welt allein zu regieren.

Im Islam ist das koranisches Programm, der Hauptbefehl von Allah: Allein der Islam hat die Welt zu regieren! Und Moslems müssen bis dahin alle anderen Religionen ausmerzen. Daran arbeiteten sie in den letzten 1400 Jahren mit großem Eifer – und brachten es auf die stolze Summe von 300 Millionen in Namen Mohammeds und Allahs getöteten Nichtmoslems.

Keine andere säkulare oder geistliche Ideologie kam auch nur in die Nähe diese Zahl, die so hoch ist, dass alle anderen Konflikte der Welt (Hunnenkrige, Kriege Alexanders des Großen, die Kriege des 2.000jährigen römischen Reichs, die napoleonischen Kriege, Vernichtung der amerikanischen Indianer durch Weiße, 1. und 2. Weltkrieg) zusammengenommen auch nur in die Nähe der durch Moslems erbrachten Opferzahlen kommen.

Das scheint immer noch den wenigsten Zeitgenossen klar zu sein, am wenigsten den meisten Moslems selbst, die, so die UN, als Einzelkultur den Hauptteil der weltweiten Analphabeten stellen.

Linke sind die wahre Gefahr. Nahezu alles in puncto Deutschlandvernichtung geht von ihnen und ihren tausenden Unterorganisationen aus.

Das scheint auch noch nicht bei den meisten Politikern und Journalisten angekommen zu sein. Bei linken Politikern sowieso nicht: Denn dieses Thema meiden sie wie der Teufel das Weihwasser. Nicht umsonst: In der Liste der Völkermörder der Weltgeschichte (Hans Meiser: Völkermorde vom Altertum bis zur Gegenwart) belegen sie nämlich unmittelbar nach dem Islam den Platz zwei:

Binnen neun Jahrzehnten schafften Sozialisten es, 130 Millionen Menschen im Namen von Marx, Lenin, Stalin oder Mao ins Nirwana zu befördern. Eine stolze Zahl, vor allem, wenn man die Kürze dieser Zeit mit eingerechnet. Gut, die Waffen waren andere, wesentlich bessere, als der Islam sie zur Verfügung hatte.

Doch dieser holt dramatisch auf. Seit 9/11 haben Moslem in über 32.000 Terroranschlägen (in über 60 Ländern, mehr Länder, als im Zweiten Weltkrieg involviert waren) Millionen Menschen mit modernen Waffen (vor allem Sprengstoff) umgebracht. Dafür brauchten sie vor noch nicht allzulanger Zeit mehrere Jahrhunderte, um auf diese Summe zu kommen.

Linke sind neben dem Islam die weltweit größte Gefahr für westliche Länder und den Weltfrieden

Wenn dann der deutsche Stalinist, der unsägliche Ralf Stegner (SPD) , seit 2014 einer der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD,  am 8.Juli 2017 auf Twitter zum Schwarzen Block der Antifa (der für seine besondere Gewalttätigkeit gefürchtet ist,), folgendes schrieb:

„Anständige Linke hatten noch nie was mit Gewalttätern gemein. Bei Rechten gehört das dagegen zur DNA“

dann ist das entweder pure Geschichtsunkenntnis – oder aber sozialistische Propaganda, wie sie auch von Stalin und Konsorten verwendet wurde nach dem Motto: „Verbreite eine Lüge nur häufig genug, dann wird sie dir geglaubt werden.“

Der vorliegende PI.-Artikel (siehe unten) widmet sich dem Asylthema, wo Deutschland als der „Weltmeister der Humanität“ gepriesen wird (dumme Gutmenschen und verlogene NWO-Unterstützer).

Dass Deutschland 5.000 Prozent (!) [50 mal] mehr Asylanten aufnahm als der Rest der 27 übrigen EU-Länder zusammen genommen, hat jedoch mit Humanität nichts zu tun. Merkel ist die Chef-Exekutorin [Vollstreckerin] der NWO-Strategie der USA, die u.a. den Kalergi- [Paneuropa (Großeuropa)] und Hooton-Plan [Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung] aus dem Beginn des 20. Jahrhundert zum Vorbild hat.

Ihre von den Systemmedien gepriesen  „humanitärer Politik“ hat in Wahrheit teuflische Ursachen. Sie dient der massiven Zurückdrängung der europäischen Urbevölkerung, und deren mittelfristige Ersetzung durch importierte Völker niedrigen Bildungsstands, genau so, wie es Kalergi und Thomas Barnett, der Vater der NWO-Strategie, forderten. Merkels Politik ist de facto und de jure jure eine Politik des Genozids an ihrem eignen Volk – wofür sie längst angeklagt und zu lebenslanger Haft hätte verurteilt werden müssen (§ 6 VStGB Völkermord)

Barnett, ein Militärstratege, forderte sogar, all jene zu töten, die sich seinem Plan in den Weg stellen: Daran sieht man, wie verrottet und gnadenlos die Verantwortlichen bei der Umsetzung ihrer Wahn-Politik sind, die von Merkel gerade so ungemein erfolgreich („deutsche Tüchtigkeit“) umgesetzt wird – und sie kann sie nur deshalb so erfolgreich um, weil Deutschland das mit Abstand reichste Land der EU ist – während gleichzeitig die Bürger Deutschlands immer mehr verarmen.

Youtube: Thomas Barnett: Chefdenker der NWO und Globalisierung: Europäer sollen eine hellbraune Mischrasse werden mit einem Intelligenzquotienten [IQ] von 90, intelligent genug, um zu arbeiten, aber nicht intelligent genug, die Verbrechen der wirtschaftlichen und politischen Elite zu durchschauen und zu kritisieren. Barnett in Minute 01:55: “Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten für eine Weltmachtstellung auftreten, eine mehrtausendjährige Kultur würde vernichtet werden.”

Deutschenfeindlicher kann eine Politik nicht sein – und verheerender, was das Überleben des schillerndsten und erfolgreichsten Kontinents der Weltgeschichte anbetrifft, ebenfalls nicht:

Kein anderer Kontinent brachte in der gesamten Weltgeschichte auch nur annähernd solch bahnbrechenden Errungenschaften auf den Gebieten der Wissenschaft, Technologie, Kunst, Musik, Philosophie und Sozialerrungenschaften hervor wie Europa.

Europa ist die Perle der Menschheitsgeschichte, die nun von Kulturzerstörern aller couleur buchstäblich  „den Säuen zum Fraß“ vorgeworfen wird.

Europa muss aufbegehren.

Gegen 550 Millionen Europäer haben diese ganzen Geheimbünde keine Chance. Sie werden zusammenbrechen wie ein Kartenhaus. Ihre Macht beruht allein darauf, dass sie bislang im Verbogenen arbeiten konnten. Heute kennen wir immer mehr ihrer Gesichter:

  • Angela Merkel,
  • Jean-Claude Juncker, EU-Präsident,
  • Frans (Franciscus) Timmermans, Niederländer, Sozialdemokrat, EU-Kommissar,
  • George Soros, ungarischer Multimilliardär
  • Barack Obama
  • US-Demokraten
  • Josef Joffe, Verleger der “ZEIT”
  • Claus Kleber, ZDF-Moderator, Mitglied der deutsch-amerikanischen “Atlantik-Brücke” (Transatlantiker),
  • Kai Diekmann , Bildzeitung,
  • Emmanuel Marcon,
  • Tony Blair,
  • François Hollande,
  • Nicolas Sarkozy,
  • alle Politiker der SPD,
  • alle Politiker der SED2.0 ((Tarnname Linkspartei),
  • alle Politiker der Grünen,
  • fast alle Politiker der CDU/CSU
  • so gut wie alle Medien
  • einschließlich der Staatsmedien (Fernsehen, GEZ-Medien),
  • so gut wie alle NGOs („Human Right Watch“ etwa befindet sich in der Hand von Soros),
  • die meisten Banken
  • das Großkapital
  • NWO – Neue-Welt-Ordnung
  • Richard Nikolaus Coudenhove-Kalergi, träumt von einem Pan-Europa, einer Großmacht Europas, von Polen bis Portugal
  • Ernest Albert Hooton plädierte für die Ansiedlung nichtdeutscher Bevölkerung, um den Nationalismus zu zerstören
  • Bilderberger einflussreicher internationaler Kreis aus Wirtschaft, Politik, Militär, Medien, Hochschulen, Hochadel, Geheimdienst,
  • Transatlantiker sind pro-amerikanisch und betrachten Deutschland als Anhängsel der USA
  • Freimaurer linksorientierte Freigeister
  • das ortdodoxe Judentum (siehe hier: Französischer Rabbi begrüßt überschwenglich die „islamische Invasion Europas“)

Es ist unmöglich, hier alle Namen aufzulisten – da es zu viele dieser Verbrecher sind, die sich anmaßen, über das Schicksal eines Kontinents und der gesamten Welt zu bestimmen.

Ihnen muss der Kampf und wenn nötig, der Krieg erklärt werden. Denn den Krieg gegen den Rest der Welt haben sie selbst schon längst angefangen.

Vereint können wir gewinnen. Bleiben wir untereinander zerstritten, war dies definitiv unser letzter Streit, den wir als eingeborene Europäer führten.

Jeder von uns hat die Wahl, sich entsprechend zu entscheiden – und an diesem Überlebenskampf teilzunehmen. Oder Europa tatenlos und feige seinem Schicksal zu überlassen…..

Michael Mannheimer, 15.12.2017

Quelle: Michael Mannheimer: Merkels Vernichtungswerk: Deutschland hat 5.000 Prozent (!) mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Hier der Artikel von PI (Politically Incorrect):

Die Asyl-Weltmeister: Wir sind Asyl! 5.000% mehr Flüchtlinge als der EU-Durchschnitt

Im ersten Halbjahr 2017 wurden in Deutschland fast doppelt so viele Asylentscheidungen getroffen als in den restlichen EU-Staaten zusammen. 357.625 in der Bundesrepublik getroffenen Asylentscheidungen stehen damit 199.400 in den übrigen 27 EU-Staaten gegenüber. Das bedeutet im Klartext, dass Deutschland sage und schreibe 5.000 Prozent mehr Flüchtlinge aufnimmt als im jeweiligen Durchschnitt der EU-Länder von 7.400 pro Mitgliedsland!

Die offiziellen Zahlen des eher tief stapelnden BAMF (Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge) liegen mit 388.200 Erstantragsentscheidungen für das erste Halbjahr 2017 sogar noch erschreckend höher.

Wer angesichts dieser neuen dramatischen Zahlen noch an das Märchen von „Unschönen Bildern“, die es an den Grenzen angeblich zu vermeiden galt oder die Mär vom christlich-humanitären Imperativ nach der Genfer Flüchtlings-Konvention glaubt, der glaubt auch, dass der „Zipfelmann“ [Nikolaus] die kleinen Kinder bringt.

Angesichts der millionenfachen illegalen Grenzflutung seit 2015 kann jeder halbwegs Intelligente, der nicht mit vollkommener Blindheit oder Blödheit gepudert ist, deutlich erkennen, dass die kontinuierliche Umvolkung und Zerstörung Deutschlands von innen heraus einem klar kalkuliertem Strategieplan folgt.

Der Merkelplan – diabolisch (teuflisch) und mathematisch-physikalisch exakt ausgeführt

„Ein Land, das Fischen ohne Angelschein bestraft, jedoch nicht den illegalen Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, wird von Idioten regiert“, so beurteilte der damalige tschechische Ministerpräsident Milos Zeman bereits im Jahr 2015 die deutsche Dolchstoß-Politik an der eigenen Bevölkerung mittels organisierter Einflutung und Ausblutung mit menschlichen Trojanern aus aller Welt.

Ab der erwiesenermaßen illegalen und vorsätzlich unkontrollierten Öffnung der deutschen Grenzen im September 2015 eskalierte die Flüchtlingskrise. Mitunter reisten 10.000 Menschen täglich in Deutschland ein. Dieser Zustand hielt monatelang an, bis einige Balkan-Staaten explizit gegen den ausdrücklichen Willen der Migrations-Matrone Merkel diesen Weg weitgehend verbarrikadierten, vor allem Sebastian Kurz handelt „Kurz entschlossen“. Zusammen mit dem pressewirksamen, aber faktisch nutzlosen „Türkei-Deal“ wurde so die illegale Zuwanderung nach Europa zumindest auf dieser Route weitgehend gestoppt.

Germoney Number One!

Doch der Zuzug in den Asylmagneten Deutschland läuft unvermindert weiter, auch wenn von offizieller Seite politisch komplett anders argumentiert wird. Monat für Monat kommen seit April 2016 konstant circa 15.000 neue „Schutzsuchende“ in den deutschen Sozialsystemen an. Im Oktober 2017 waren es laut Bundesinnenministerium exakt 15.170. Damit ist Deutschland unverändert das wichtigste Zielland in Europa geblieben. Mit weitem Abstand folgte 2017 Italien, alle weiteren Zahlen sind kaum von Bedeutung. Der „Humanitäts-Gott in Frankreich“, Präsident Macron, sicherte zum Beispiel die Aufnahme von 10.000 „Syrischen Asylsuchenden“ zu. Pro Jahr.

Die illegalen Invasoren reisen tatsächlich meistens unerlaubt, aber unbehelligt nach Deutschland weiter – die viel beschworenen „Grenzkontrollen“ zu Österreich sind eine propagandistische Farce – sie finden definitiv nicht, oder mit so gut wie keiner Wirkung statt. „Durchwinken“ ist oberstes Gebot, genau so wie bis vor kurzem im Deutschen Bundestag.

Das wissen auch die smartphonebestückten Goldstücke aus ihren globalisierten „Whatsapp-Gruppen“ zu berichten, die Deutschland im bunten Willkommensexpress täglich erreichen.

In der Bundesrepublik kamen mit 156.000 neu Eingereisten in diesem Jahr bis Ende Oktober mehr Sozialleistungs-Schutzsuchende an, als insgesamt an den Küsten Südeuropas mit kirchlich finanzierten Wassertaxis „Gestrandete“ in einer Truppen-Stärke von insgesamt 153.000 – vorwiegend nord- und westafrikanische „Rohdiamanten“. Mit Betonung auf „roh“.

Die 357.625 Asylentscheidungen über Erstanträge in der Bundesrepublik im ersten Halbjahr 2017 sind besonders erstaunlich, wenn man bedenkt, dass sie zu 98% auf kompletten Rechtsverstößen basieren: Der extremen Ungleichverteilung durch die permanente Missachtung der Dublin-Verträge, nach denen in der Regel das Ersteinreiseland für das Asylverfahren eines Migranten zuständig ist, wollen die EU-Staaten angeblich seit Langem mit einer „Reform des europäischen Asylsystems“ beikommen.

Im September 2016 einigte sich Kanzlerin Merkel zum Schein mit den übrigen Staats- und Regierungschefs, bis zum Jahresende das von ihr torpedierte EU-Asylregelwerk „neu zu verfassen“ – ohne einen Finger zu rühren. Im September 2017, ein Jahr nach diesem „Versprechen / Versprecher / Verbrechen“, traf sich Innenminister Thomas de Maizière mit seinen EU-Amtskollegen in Brüssel und kündigte an: „Wir dringen darauf, dass die Verhandlungen für ein gemeinsames europäisches Asylsystem nun wirklich zum Abschluss kommen.“ Man hat schon besser gelacht, angesichts der Umvolkungsbestrebungen der volksschädigenden Einheitspartei mit neuen deutschen Sorglos-Soros-Bürgern. Die dem Vernehmen nach nicht krimineller sind als „deutsche Kriminelle“!

Das Mikado-Prinzip

Durch die Unfähigkeit der Altparteien zu einer effektiven Regierungsbildung seit September 2017 ist dieser Handlungswille, falls es ihn tatsächlich einmal gegeben haben sollte, nun komplett „down“. Angesichts der anstehenden desolaten Verhandlungen der Mini-GroKo mit nur noch 53 Prozent Wählerstimmen, herrscht das Mikado-Prinzip in Berlin. Ein erstes „Bauernopfer“ dieses dezidierten Handlungsunwillens wurde ausgerechnet der Landwirtschaftsminister Christian Schmidt, CSU, der es wagte, eine selbständige Entscheidung im „Glyphosat-Gate“ zu treffen. Für rechtsbrechendes undemokratisches Handeln gilt immer noch der Kanzlerinnen-Entscheidungsvorbehalt im diktatorischen Kanzleramts-Deutschland 2017!

Nach geltendem EU-Recht musste das Zielland, also Deutschland, den unrechtmäßigen Migranten innerhalb einer Überstellungsfrist von sechs Monaten wieder in den für ihn zuständigen Staat zurückgebracht haben. Aber gerade deswegen bleiben die über mehrere sichere Staaten in die EU eingereisten „Schutz- und Schatzsuchenden“ entgegen der geltenden Dublin-Regeln nahezu ausnahmslos in Deutschland: Gerade einmal 3043 solcher unerlaubt Eingereisten wurden im ersten Halbjahr 2017 in das für sie eigentlich zuständige Land zurückgeschickt, die meisten kamen wieder.

Das EU-Parlament und sein Innenausschuss haben dagegen nun mehrheitlich beschlossen, von diesen Kommissionsvorschlägen nichts übrig lassen zu wollen. Sie fordern in den Verhandlungen mit dem Rat und der Kommission, dieses „Ersteinreisekriterium“ vollständig abzuschaffen:

Grundsätzlich soll demnach künftig der Staat zuständig sein, in dem ein Neuankömmling schon Familienangehörige hat oder für das er schon einmal ein Touristenvisum hatte. Die übrigen soll ein zentralisiertes europäisches Verteilungssystem den Staaten zuweisen: Im Durchschnitt wären dies 7.000 Flüchtlinge pro Land. Theoretisch.

Die entscheidenden Sozialsystem-Sogfaktoren wurden nicht abgestellt, eher noch verstärkt!

Nach wie vor kann jeder Bewohner einer „fragilen Weltregion“ damit rechnen, in Deutschland bleiben zu dürfen, wenn es ihm gelingt unerlaubt einzureisen und um internationalen Schutz zu bitten – auch wenn sein Verfahren negativ ausgeht: Von 2016 bis September dieses Jahres sind 550.413 Anträge abgelehnt worden.

Faktisch abgeschoben oder freiwillig ausgereist sind im selben Zeitraum bei den so genannten „Massenabschiebungen“ nur sehr wenige davon. Rund 300.000 negative Asylbescheide werden derzeit vor den komplett überlasteten deutschen Verwaltungsgerichten „verhandelt“, meist durch mehrere Instanzen – finanziert werden Asylanwälte und Gerichte übrigens mit deutschem Steuergeld! Und befeuert von einer wachsenden zerstörerischen Asylindustrie, die über (deutsche) Leichen geht.

Eigener Herd ist Goldes Wert – Rückkehr garantiert dank „Herdprämie“

Zusätzliche Anreize zur Rückkehr – nach Deutschland. Dazu passt auch die Ankündigung einer „Herdprämie“ für die Rückkehr abgelehnter (!) Asylbewerber in ihre Heimat: „Wenn Sie sich bis Ende Februar für eine freiwillige Rückkehr entscheiden, können Sie neben einer Starthilfe erstmals eine Wohnkostenhilfe für die ersten zwölf Monate in Ihrem Herkunftsland erhalten“, so der deutsche Innenminister Thomas de Maizière treudoof-bösgläubig am Wochenende.

Ausreisepflichtige könnten so „bei freiwilliger Heimkehr“ zusätzlich zu den bisherigen Leistungen Unterstützung für Miete, Bau- und Renovierungsarbeiten oder die Grundausstattung für ihre Küche oder das Luxusbad bekommen. Bei Familien geht es dabei um Prämien bis zu 3000 Euro. Natürlich wird diese Asylanten-„Abwrackprämie“ sofort in den nächstbesten Schleuser zur Rückführung der gesamten Sippe nach Deutschland reinvestiert. Dazu muss man kein Prophet sein, sondern nur eins und eins zusammenzählen.

Die fast satirisch anmutende Aktion „Dein Land. Deine Zukunft. Jetzt!“ soll zunächst auf drei Monate begrenzt bleiben. Minister de Maizière appellierte an die Betroffenen: „Es gibt Perspektiven in Ihrem Heimatland. Wir unterstützen Sie mit konkreten Hilfen bei Ihrer Reintegration“. Reintegration nach Deutschland meint die Misere damit.

Merkel: Aus Illegal mach Legal – Scheißegal! Das Welt-Sozialamt Deutschland

Die Bundesrepublik bietet schon jetzt und erst recht in Zukunft illegalen Asylbewerbern die größte Chance auf einen legalen Aufenthaltstitel in Europa: Geduldete können schon nach 18 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Weitere Relocation-Anreize [Umverteilung aus stark beanspruchten EU-Ländern, wie z.B. Griechenland und Italien, in andere EU-Staaten] wie Hartz IV, Kindergeld-für-alle-Ableger-egal-wo, sofortiger Anspruch auf Sozialleistungen, bestes kostenloses Gesundheitssytem, Traumatisierungsberatung, kostenlose Rechtsberatung, Rentenanspruch bei Familiennachzug, Job-Center-Rundum-Betreuung.

Zusätzlich subventionierte Flüchtlingshilfs-Vereine, vielfache unkontrollierte Identitäten in 16 Bundesländern – welche sich nicht abstimmen können, keine zentralen Computersysteme für Illegale, Gefährder und Multikriminelle, keine Provenienz-Kontrollen der datengeschützten Smartphones, keine faktischen Abschiebungen, schariaverliebte Pro-Asyl- und Täterschutz-Juristen – die mannigfaltigen Anreiz-Systeme des Welt-Sozialamts Deutschland für ein anstrengungsloses Sorglos-Leben locken immer mehr und mehr und mehr Gestrandete aus aller Welt. Der Merkel-Magnet strahlt heller denn je. Die neuesten Schock-Zahlen belegen dies drastisch!

Quelle: WIR sind ASYL! – 5000 Prozent mehr Asylverfahren als der EU-Durchschnitt – wir sind wieder WER

Siehe auch:

Video: Laut Gedacht #63: Bitcoin vs. Energiewende (07:28)

Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Siegmar Gabriel will eine Anreizfunktion schaffen, die unsere Gesellschaft zerstören würde

Asylirrsinn ohne Ende: DIE LINKE fordert Familiennachzug auch für abgelehnte Asylbewerber

Nach einem erneuten islamischem Terroranschlag in New York fordert Donald Trump die Todesstrafe für Terroristen und das Ende des Familiennachzuges

Video: COMPACT im Januar 2018: Der Kampf ums Abendland – 2018 – 2048 (35:03)

Video: Beatrix von Storch (AfD) bringt Leben in die Hütte! – Bundestagsdebatte am 13.12.2017 (05:20)

Die große Mehrheit der "Flüchtlinge" sind Wirtschaftsflüchtlinge ohne Anspruch auf Asyl

30 Jul

Seaman_send_Morse_code_signalsFoto: Tucker M.Yates Navy via Wikimedia Commons

Während 2015 die Mehrheit der Flüchtlinge versuchte über das östliche Mittelmeer von Syrien nach Griechenland oder in die Türkei zu fliehen, um von dort über die Balkanroute nach Nordeuropa zu gelangen, ist dieser Weg mittlerweile versperrt, weil Griechenland die Flüchtlinge umgehend in die Türkei zurückschickt. Die Türkei überführt dann ein ausgewähltes Kontingent nach Europa.

Dabei hat sich herausgestellt, dass Erdogan die gut ausgebildeten Flüchtlinge zurück hält, dafür aber Kranke, Analphabeten und Kriminelle nach Europa reisen lässt. Die EU schweigt, weil sie fürchtet, Erdogan könnte sonst Hunderttausende nach Europa schicken. 2016 kamen 181.000 Flüchtlinge nach Italien. Im ersten Halbjahr 2017 sind es 90.000 Flüchtlinge, die von der Küste Libyens mittels NGO-Schlepperschiffen nach Sizilien oder Italien gebracht werden.

Das ist zwar nicht erlaubt, denn laut Gesetz müssten sie den nächsten Hafen anlaufen, der natürlich in Syrien ist, um die geretteten Flüchtlinge dort zu übergeben. Sie tun es aber nicht und handeln damit widerrechtlich. Laut einem Bericht der UNO sind 2017 bereits 2.359 Menschen ertrunken. 2016 waren es 5.083 und 2015 2.777. Damit sind die NGO’s für den Tod von Tausenden von Flüchtlingen mitverantwortlich, weil sie sie mit ihrer "Rettungspolitik" auf das Mittelmeer locken.

Es sterben aber nicht nur viele Menschen im Mittelmeer, sondern auch auf dem Weg von Schwarzafrika durch die Sahara und über Niger zur libyschen Mittelmeerküste, über die bisher kaum berichtet wurde. Fluchthilfe für diesen Menschenhandel leistet in diesem Fall die IOM der UN, also die UNO. Es hat sich auch herausgestellt, dass immer weniger wirkliche Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Europa kommen, oder die im Sinne des Asylgesetzes politisch verfolgt werden und damit einen Asylanspruch haben, sondern immer mehr Flüchtlinge kommen aus Ländern in denen kein Krieg herrscht.

Vera Lengsfeld schreibt:

„Nach Angaben von Eurostat waren unter den 46.995 in den ersten vier Monaten diesen Jahres Eingereisten nur 635 Syrer und 170 Libyer. Dafür kamen 10.000 aus Nigeria, 4.135 aus Bangladesch, 3.865 aus Gambia, 3.625 aus Pakistan und 3.460 aus dem Senegal. In keinem dieser Länder herrscht Bürgerkrieg.”

Damit sind die NGO’s, die vorgeben Menschen retten zu wollen, nicht nur für den Tod vieler Menschen im Mittelmeer verantwortlich, sondern auch für den Tod von Tausenden Flüchtlingen, die sich von Schwarzafrika auf den Weg zur libyschen Küste machen. Viele von ihnen verdursten in der Wüste, werden von Räubern überfallen oder gefangen genommen, um Lösegeld zu erpressen. Viele junge Frauen landen als Prostituierte in Bordellen.

Nur etwa 15 bis 20 Prozent erreichen schließlich die libysche Küste. Das deutsche Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte einen senegalesischen Behördenvertreter, der sagte, von den 800 Menschen, die jedes Jahr aus seinem Bezirk loszögen, würden 300 unterwegs stranden, „400 kommen um, 100 schaffen es”. Und außerdem locken die NGO’s immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge an. Wenn man die NGO’s, die mittlerweile die Rolle der Schlepper übernommen haben, bzw. mit ihnen zusammen arbeiten, nicht stoppt, geht die Massenmigration nach Europa weiter.

Hier der ganze Artikel von Vera Lengsfeld: Ihr Völker Europas, schaut aufs Mittelmeer!

Heiko schreibt:

Das ist moderner Menschenhandel im ganz großen Stil. An jedem einzelnen erwachsenen Migranten verdienen die Einrichtungen der Flüchtlingshilfe, Sicherheitsdienste, Vermieter, Rechtsanwälte, Pädagogen usw. etwa 30.000 bis 35.000 Euro pro Jahr auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Bei minderjährigen Migranten sind es 60.000 bis 70.000 Euro pro Jahr. Auch die Kirchen und die SPD (z.B. Arbeiterwohlfahrt) sind am Umsatz beteiligt. Nicht umsonst sagte Martin Schulz: “Was die Flüchtlinge uns [er meinte die SPD] bringen, ist wertvoller als Gold”.

Noch ein klein wenig OT:

Geht doch: Libysche Küstenwache fischt Migranten auf, bringt sie nach Libyen zurück und steckt sie in Abschiebehaft

1_libysche_fluechtlinge

Die NGO-Schiffe im Mittelmeer sind sicherlich nicht glücklich darüber, dass die libysche Küstenwache rund 280 Goldstücke wieder ans nordafrikanische Festland zurückbrachte und für die meisten Illegalen nun die Abschiebehaft vorgesehen ist. Für hunderte illegale Migranten sind der Traum von Europa und die Einwanderung in die Sozialsysteme erst einmal geplatzt, die Überfahrtgebühren haben sich in Luft aufgelöst und die Rückkehr in die Heimat droht.

Das ist das richtige Signal an die illegalen Migranten, dass das Schleusergeld für ein Schlauchbootplatz sich zu einer Fehlinvestition entwickeln kann und nach der „Rettung“ die Reise in die Heimat droht. Sollten immer mehr „Migrantenboote“ von der libyschen Küstenwache abgefangen und die Bootsinsassen wieder an den Ursprungshafen zurückgebracht werden, könnte das die Existenzgrundlage der NGOs ins Wanken bringen. >>> weiterlesen

Maiko schreibt:

Problem ist nur, dass die libysche Küstenwache nur ein einziges Boot hat – die "Abholer" der NGO’s haben diverse Boote [so um die 10 Boote] und versuchen, denen so viel wie möglich vor der Nase weg zu schnappen…

Meine Meinung:

Die NGO wären eigentlich verpflichtet die Schlepperboote zu vernichten (zu versenken), weil sie eine Gefahr für andere Schiffe sind. Das Boot der Identitären hat sich vorgenommen, genau dieses zu dokumentieren und durchzuführen, um es den Schleppern und den NGO’s so schwer wie möglich zu machen.

Frage an Martin Sellner (Identitäre Bewegung): Ist das entsprechendes Seerecht (die Schlepperboote zu versenken) oder begeht ihr damit eine Straftat? (Minute 23:40)

Martin Sellner: „Das ist entsprechendes Seerecht. Die NGO’s behaupten sogar, dass sie das machen. Ich habe allerdings noch nie ein Foto gesehen, auf dem sie das machen. Ich habe nur Fotos gesehen, auf dem die libysche Küstenwache das macht. Es gibt keinen Beweis dafür, dass die NGO’s das machen. Aber das Seerecht besagt, wenn man Menschen aus Seenot gerettet hat, soll das Schiff, weil es ein treibendes Hindernis ist, komplett versenkt werden. Es sollte ja eigentlich von selbst sinken, wenn es ein echter Seenotfall war.”

„Die Schlepper fahren aber sehr oft in der Nacht hinaus, um die Schiffe wieder zurück zu holen. Wenn man sie aber regelmäßig versenkt, durch unsere Präsenz, weil wir alles mitfilmen, dann kann das auch einen massiven finanziellen Schaden für die Schlepperringe erzeugen. Und indem wir die NGO’s überwachen, dass sie die Regeln einhalten und vor allen Dingen diese Schiffe versenken, können wir, wenn wir das sinnvoll machen, das Retten unterstützen, das Schleppen aber behindern und diesen ganzen Menschenschleppern, diesen Mafiabanden dort, einen erheblichen finanziellen Schaden zufügen.

Hier das Video mit Martin Sellner

Nürnberg: Afghane will Deutsche töten und darf in Deutschland bleiben

Asef-N.-UnterstuetzerAsef N. (rechts) mit Unterstützern

Jetzt also doch! Asef N., der abgelehnte afghanische Asylbewerber, der damit gedroht hatte, Deutsche zu töten, bekommt ein neues Verfahren. Vor fast zwei Monaten hatten bayerische Polizisten den 21jährigen aus einer Nürnberger Schule heraus in Abschiebehaft genommen. Asef N. war und ist illegal im Land. Seine Mitschüler und gewalttätige Linksextremisten hatten vor der Berufsschule gegen seine Abschiebung protestiert und im Zuge dessen auch Polizisten angegriffen.

Als Begründung für das neue Verfahren des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge nennt sein Anwalt unter anderem den höheren Bekanntheitsgrad durch die Medienberichterstattung über seinen Mandaten, der ihn in Afghanistan einer erhöhten Gefahr durch radikale Islamisten aussetzen würde. Eine Verhöhnung der Bürger und geradezu eine Aufforderung an Asylbewerber und ihre Unterstützer durch gesetzlose, extremistische Aktionen den Bekanntheitsgrad in die Höhe zu schrauben und so der Abschiebung zu entgehen.  >>> weiterlesen

Siehe auch:

Konstanz: Iraker schießt mit Maschinenpistole in Disko – 2 Tote und 3 Schwerverletzte

Soeren Kern: Tschetschenische Scharia-Polizei terrorisiert Berlin

“Finis Germania“ von Rolf Peter Sieferle aus rein politischen Gründen von der Spiegel-Bestsellerliste „weggesäubert“

Messerangriff in Hamburg-Barmbek: Moslem attackiert Kunden im Edeka-Supermarkt – ein Toter, vier Verletzte

Keine Sperre auf Facebook für antisemitischen Hetzer Omed Yarzada

Akif Pirincci: Klamotten runter, Baby – Frankfurt will sexy Werbung verbieten…

Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht – Afrika und die Entwicklungshilfe

7 Jun

KENYA/
Nicht einmal der westliche Sklavenhandel, der schlimm war, darf als Ursache afrikanischer Rückständigkeit gelten. Zum einen: Die ärmsten Zonen Afrikas wurden davon nie berührt. Zum andern: Der Sklavenhandel zwischen Afrika und dem mittleren Osten war viel älter als der atlantische Sklavenhandel Afrikas mit Spanien und Amerika. Der Westen begann die Sklaverei nicht, sondern der Islam, aber der Westen beendete sie. Trotzdem hielt sich in Europa und Amerika ein schlechtes Gewissen, nicht aber bei Afrikanern und Arabern, die viel länger Sklavenhandel trieben. [1]

[1] Der französische Historiker Paul Fregosi schrieb in seinem Buch „Jihad in the West: Muslim Conquests from the 7th to the 21st Centuries“ [Jihad im Westen: Muslimische Eroberungen vom 7. bis zum 21. Jahrhundert]:

„Die westliche Kolonisierung in der Nähe von muslimischen Ländern dauerte 130 Jahre, ungefähr von den Jahren um 1830 bis zu den Jahren um 1960. Muslimische Kolonisierung in der Nähe europäischer Länder dauerte 1300 Jahre, von den Jahren um 600 bis in die Mitte der 1960er Jahre. Aber seltsamerweise sind es die Muslime … die am meisten verbittert sind über den Kolonialismus und die Demütigungen, denen sie unterworfen waren und es sind die Europäer, die dieser Scham und Schuld eine sichere Heimat geben. Es sollte genau anders herum sein.“ >>> weiterlesen

Europa ist nicht verantwortlich für Afrikas Misere, also trägt Europa auch keine Verantwortung für die Menschen, die der afrikanischen Wirtschaftsmisere entfliehen wollen, anstatt sie durch Leistung und Anstrengung zu beheben. Eigentlich hätte der Kontinent beste Voraussetzungen für eine erfolgreiche Industrialisierung, doch es scheint bis jetzt an den industriellen Mentalitäten und Neigungen zu mangeln.

Die schlimmste Auswirkung der Entwicklungshilfe ist, dass sie das Leben der Hilfsempfänger fundamental politisiert. In allen Ländern, die Entwicklungshilfe kassieren, wird die Politik übermächtig. Sie entscheidet, wer wie viel bekommt. Anstatt sich um produktive unternehmerische Aufgaben zu kümmern, müssen sich die Leute um die Gunst der Politiker und Bürokraten bemühen. Man bringt sich vor den Herrschern in Sicherheit oder man profitiert – indem man sie besticht. Korruption ist angewandte Entwicklungshilfe.

Man muss die demografischen Realitäten sehen: 1950 hatte Europa 547 Millionen Einwohner, Afrika 227 Millionen. Fünfzig Jahre später betrug die Bevölkerung Europas 733 Millionen, während in Afrika bereits über eine Milliarde Menschen lebten. Die Uno prognostiziert, dass im Jahr 2050 691 Millionen alternde Europäer rund zwei Milliarden durchschnittlich viel jüngeren Afrikanern gegenüberstehen. Bleibt das Wohlstandsgefälle, wie es ist (woran kaum Zweifel bestehen), werden sich künftig noch gewaltigere Migrationsströme über Europa ergießen.

Die Lampedusa-Flüchtlinge stammten hauptsächlich aus Eritrea und Somalia. Das ist kein Zufall. Beide Staaten weisen laut Uno-Statistiken (Population Division) ein enorm dynamisches Bevölkerungswachstum auf. Die institutionell verwüsteten Länder sind für nachwachsende Generationen kein verlockendes Territorium. So lange man mit einer gewissen Chance auf Erfolg in Europa landen kann, bleiben die Anreize für eine Massenmigration erhalten. Der demografische Druck aus Afrika wird zunehmen, und Europa kann nicht einfach die Tore öffnen, ohne seine kulturelle Identität zu verlieren. Auszug aus einem Artikel in der Weltwoche von Roger Köppel.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Roger Köppel: Afrikas Schuld, Afrikas Pflicht

Noch ein klein wenig OT:

Wegen Visa-Frage: Türkei setzt Flüchtlingsdeal aus

tuerkei_fluechtlingsdeal
Der Flüchtlingsdeal zwischen Türkei und EU liegt auf Eis: Die Türkei hat das Abkommen zur Rücknahme illegal eingereister Asylsuchender nach Angaben von türkischen Medien ausgesetzt, wie die "taz" berichtet. Als Grund gibt das Außenministerium an, erst solle die EU die versprochene Visafreiheit für Türken umsetzen. Der EU ist die Entscheidung der Türkei offenbar schon länger bekannt. >>> weiterlesen

Heiligendamm: Zoff wegen ausländischer Gaffern am FKK-Strand

fkk_strand_heiligendamm

Immer wieder mischen sich bekleidete Ausländer unter die freizügigen Badegäste an Heiligendamms FKK-Stränden. Die reagieren verärgert. An den beiden FKK-Stränden von Heiligendamm (Landkreis Rostock  (Mecklenburg-Vorpommern)) häufen sich die Beschwerden über Flüchtlinge und Asylbewerber. Männer, die dort vollständig bekleidet immer wieder zwischen den nackten Badegästen herumspazieren, sich dabei laut unterhalten und offenbar mit Handys auch Fotos gemacht haben. >>> weiterlesen

Video: Köln-Mülheim: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam


Video: Birlikte 2016: Linke Aktivisten stürmen Auftritt von AfD-Politiker Konrad Adam (00:26)

Antifa-Mitglieder verhinderten eine Podiumsdiskussion im Depot des Kölner Schauspiels, an der auch AfD-Gründungsmitglied Konrad Adam teilnehmen sollte. Sie stürmten die Bühne. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Diese “Antifaschisten” sind in Wirklichkeit Faschisten, die die Meinungsfreiheit nicht akzeptieren.

Siehe auch:

Giulio Meotti: Der Westen muss sagen: „Ich bin Asia Bibi” („Je suis Asia Bibi”)

Video: Anne Will – Guter Nachbar, schlechter Nachbar – Wie rassistisch ist Deutschland?

Wo seid ihr Hofnarren, Freiheitskämpfer, Rebellen und Revoluzzer?

Video: Österreichischer Außenminister will Flüchtlinge im Mittelmeer abfangen und sie in ihre Heimat zurückbringen

Katholikentag 2016: Nur 10% der Kosten des Katholikentags wird von der katholischen Kirche getragen

Der Populismus des Kardinal Woelki: Wie die Flüchtlingskrise die Kirchen zu Wohlstand verhelfen

%d Bloggern gefällt das: