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Steuererhöhungen wegen Flüchtlinge – jetzt darf der deutsche Michel zahlen

15 Dez

… aber noch versucht man es zu vertuschen.

Von Erich Wiedemann

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Randale in Mettmann. Die Stadtverwaltung hat in einem Schreiben an Bürger und Gewerbetreibende eine Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern angekündigt. Wegen der enorm gestiegenen Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen.

Dem Kämmerer der Stadt fiel es nicht schwer, den Beschluss mit Zahlen zu begründen. Trotzdem brach ein Proteststurm über die Stadtverwaltung herein. Ausgelöst nicht in erster Linie von der Steuererhöhung, sondern von der Begründung.

André Bär vom Verein „Mettmann gegen Rechts“ schnaubte, die Steuererhöhung werde „auf dem Rücken der Flüchtlinge“ ausgetragen. Damit schaffe die Stadt nur „neuen Nährboden“ für Flüchtlingsgegner. Die Asylanten würden dadurch zusätzlichen Gefahren ausgesetzt.

Die korrekte Darstellung der Kausalität zwischen Flüchtlingsstrom und Steuererhöhung ist für Bär und seine Freunde fremdenfeindlich. Was wahr ist und was nicht, ist für sie belanglos. Wichtig ist für sie nur, wem die Wahrheit nützt und wem sie schadet.

Der Shitstorm lehrt: Der militant fremdenfreundliche Teil der Nation tut so, als hätte es einen Anspruch darauf, die Wirklichkeit so zu verbiegen, dass sie zu seinem naiven Multikulti-Klischee passt.

Mettmanns Behörde übte sich denn auch in Servilität [Folgsamkeit, Gehorsamkeit]. Sie schob eine Erklärung nach, in der es hieß, die Maßnahme sei zwar gerechtfertigt. Man werde aber künftig auf Detailbegründungen verzichten. Das Tabu hat gesiegt.

Die Mettmanner Kameralisten waren noch maßvoll. Sie haben eine Anhebung der Hebesätze um fünf bis 15 Prozent angekündigt. Overrath im Rheinisch-Bergischen Kreis will die Grundsteuer B gleich verdoppeln. Im hessischen Nauheim müssen Grundeigner – natürlich nicht nur wegen der Flüchtlinge – künftig dreimal so viele Steuern auf ihren Grund und Boden bezahlen wie im Vorjahr.

Auch Regierung und Opposition im Bundestag scheuen Zusammenhänge zwischen Flüchtlingen und Steuerbelastungen wie der Teufel das Weihwasser. Die erwogene Erhöhung der Mehrwertsteuer zugunsten der Flüchtlinge, so meint Linke-Chef Bernd Riexinger, wäre „Wasser auf die Mühlen rechter Brandstifter“. Er plädiert für eine europäische Vermögensabgabe. Als würde die vom Himmel fallen und keinen Steuerzahler treffen. Im Koalitionslager hat diese Idee immerhin Sympathisanten.

Juso-Chefin Johanna Uekermann schlug eine Sonderabgabe für Reiche vor. CDU-Haushaltssprecher Johannes Kahrs hält das zwar für „ausgesprochen schwachsinnig“. Wenn aber nach der nächsten Bundestagswahl Rotrotgrün die Regierung bilden würde, hätte der Vorschlag gute Aussichten auf Verwirklichung.

Die Große Koalition hat kategorisch erklärt, es werde wegen der Flüchtlinge keine Steuererhöhungen geben. Von kommunalen Steuern war in Berlin ja nicht die Rede.

Grund- und Gewerbesteuer sind wohlfeile Regulative zum Ausgleich defizitärer Gemeindekassen. Sie können ohne Begründung durch einen einfachen Ratsbeschluss angehoben werden. Leidtragende sind nicht nur Grundeigentümer. Weil die Grundsteuer auf die Mieten umgelegt werden kann, müssen auch die Mieter blechen.

Alle wissen: Die Migrationswelle treibt die Kosten. Aber fast keiner will darüber reden. Die Verpflichtung, Menschen aufzunehmen, die vor Verfolgung und Krieg flüchteten, sagte Dorothea Störr-Ritter (CDU), Landrätin des Kreises Breisgau-Hochschwarzwald, sei keine Frage von Haushaltszahlen, sondern ein “Gebot der Menschlichkeit”. Dieses Jahr muss ihr Kreis 50 Millionen Euro Schulden für die Versorgung von Flüchtlingen aufnehmen. Doch die Landrätin will das nicht thematisieren, weil das die Menschlichkeit verbiete.

Die Einfalt und Inkompetenz vieler Kommunalpolitiker beim Umgang mit dem Problem ist erschütternd. Zum Beispiel in der Samtgemeinde Jesteburg (Niedersachsen, 10.000 Einwohner). Weil es an Unterkünften für Migranten fehlt, sollen bis zu zwanzig neue Sozialwohnungen gebaut werden.

Nur, die Kasse ist leer, deshalb steht die nächste Grundsteuererhöhung ins Haus,. Und das,  nachdem vor gut zwei Jahren der alte Hebesatz schon einmal um niederschmetternde 40 Prozent angehoben wurde.

Die Kostenlawine, die der Strom der Fremden ausgelöst hat, erreicht als erste die sozial Schwächsten. Weil die Flüchtlinge, ebenso wie die Heimischen, am liebsten in Ballungsräumen leben, ist die Zahl der Zwangsräumungen dort sprunghaft gestiegen. Vermieter klagen Wohnungen [mit deutschen Mietern] frei, um sie zu hohen Preisen an die Kommunen weiterzuvermieten.

Hochburg ist die Hauptstadt Berlin mit jährlich 10.000 Räumungsklagen. 2014 hatten 335.000 Menschen in Deutschland keine Wohnung. Für 2018 wird mit 560.000 gerechnet.

Die Folgen: Ausbreitung des Elends im Prekariat [soziale Unterschicht]. Viele Betroffene landen in Obdachlosenquartieren. Sören Link, (SPD), Bürgermeister von Duisburg, sagt, es sei nicht mehr zu vermitteln, dass man auf der einen Seite als Stadt kaum noch Kitas und Schulen und Straßen sanieren könne, weil man auf der anderen Seite gezwungen sei, die Pflichtaufgabe der Unterbringung und der Betreuung der Asylbewerber zu leisten. Und: „Wir pfeifen aus dem letzten Loch, wie viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland auch.“

Auch Link geriet in schwere Wetter, weil er Probleme beim Namen genannt hatte. Nachdem SPD-Chef Sigmar Gabriel auf einer Konferenz in Berlin die anwesenden 300 Landräte und Bürgermeister aus NRW aufgefordert hatte, sie sollten ihre Probleme „so konkret wie möglich darlegen“ und nichts beschönigen, sagte Link: „Ich hätte gerne das Doppelte an Syrern, wenn ich dafür ein paar Osteuropäer abgeben könnte“.

Ein Satz wie eine Fassbombe. Von der CDU bis zu den Linken hagelte es Hiebe. „Unmenschlich und entsetzlich“, schimpfte die Linksfraktion. Das sei „Nützlichkeitsrassismus, wenn man in gute und schlechte Ausländer unterteilt.“ Die Duisburger sollen nicht erfahren, dass es integrierbare und weniger integrierbare Ausländergruppen in ihrer Stadt gibt. Die Mehrzahl der integrationsunwilligen sind Rumänen und Bulgaren [Roma].

Die Lokalpresse sprang den Link-Kritikern eilfertig bei. Die WAZ schlagzeilte: „Link entgleist verbal“.  Auf die Flüchtlinge darf kein Schatten fallen. Bloß kein Wort über die dunklen Seiten der Willkommenskultur in Duisburg.

Die Zuzügler vom Balkan schaffen in ihren Wohnvierteln Verhältnisse wie auf dem Balkan. Tag und Nacht Lärm, Tischdecken vor Fenstern, Ratten in den Häusern, Plastikfetzen in den Bäumen, menschliche Exkremente hinterm Haus. Abfälle werden aus dem Fenster gekippt. Männer urinieren auf den Bürgersteig. Manchmal hängt auch ein totes Schaf auf dem Balkon. Hier zahlen nur wenige Bewohner Steuern, aber fast alle kassieren Sozialhilfe. [1]

[1] Jetzt ist auch noch ein Gesetz erlassen worden, dass jeder Europäer, der sich ein halbes Jahr in Deutschland aufgehalten hat, ein Anrecht auf Sozialhilfe hat. Die Folge dürfte wohl sein, dass noch mehr Menschen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland einwandern und es sich auf Kosten der Deutschen bequem machen. [Bundessozialgericht: Jeder Ausländer aus einem EU-Land, der länger als sechs Monate in Deutschland lebt, hat künftig Anspruch auf Sozialhilfe]

Die verheerenden Zustände treiben die Kriminalität. Die Polizei hat Angst. Es gibt Straßen in Duisburg, in die sie sich nur noch mit mehreren Mannschaftswagen hineintraut. Sie kam schon im September 2012 zu der Einschätzung: “Solange die Menschen in dieser Form ungeregelt zuwandern und sich ebenso ungeregelt ansiedeln, sind die Probleme polizeilich nicht beherrschbar.” Seitdem ist es nicht besser geworden.

Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, wollen die fremdenfreundlich getrimmten Bürger und die Merkevellianisten [?] im Rathaus die Missstände nicht zur Kenntnis nehmen. Und auch weil in den Problemvierteln hauptsächlich Zigeuner leben. Das hindert die Polizei auch, gegen die Verluderung der Sitten in den betroffenen Stadtteilen so hart durchzugreifen, wie sie es der Fall ist, wendig mutmaßlichen Täter keine Roma und Sinti sind.

Zugereiste aus den Westbalkan-Ländern können gegebenenfalls abgeschoben werden. Bulgaren und Rumänen aber dürfen bleiben, weil sie von der EU-Freizügigkeitsregelung gedeckt sind. Sie können auch unbegrenzt Sozialleistungen kassieren.

Immerhin haben der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen kürzlich ihre Zuschüsse für die Kommunen tüchtig aufgestockt. Ob denn da im Duisburger Rathaus deshalb nicht die Sektkorken geknallt hätten, wurde Link von einem Interviewer gefragt. Antwort: „Da haben nicht mal die Seltersflaschen geknallt. Schließlich habe sich die Zahl der Balkanflüchtlinge in fünf Jahren verfünffacht.

Clemens Fuest, Präsident des „Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung, schätzt die jährlichen Kosten der Flüchtlingswoge auf zwanzig bis dreißig Milliarden, wenn dieses Jahr 800.000 kommen. Und nächstes Jahr wieder soviel und das darauffolgende Jahr wieder.

Fuests Prämisse ist gewagt. Im Jahr 2015 wird über eine Million kommen, eine Viertelmillion mehr, als angenommen. Und sie werden nach den bisherigen Erfahrungen auch nicht zwei bis drei Jahre brauchen, um sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren, sondern doppelt so lange. Wenn sie es überhaupt schaffen.

Ja, es ist richtig, die Ankunft von einer Million Menschen hat auch eine konjunkturbelebende Wirkung. Aber wenn man deren Erträge für die öffentlichen Kassen von den Kosten abzieht, bleibt immer noch ein fettes Minus. Fuest sagt,: “Eine Politik der unkontrollierten Zuwanderung wird Deutschland schnell überfordern.”

Ja, doch, die Deutschen tun ihre Pflicht. Und sogar noch etwas mehr. Das US-Nachrichtenmagazin „Time“ kürte Kanzlerin Angela Merkel für ihre Politik der offenen Tür in ihrer Titelzeile zur „Kanzlerin der freien Welt.“ Für ihre Politik der offenen Arme, so schreibt der Timothy Garton Ash im „Guardian“, habe sie den Friedensnobelpreis verdient. Ein solches Lob aus der Feder eines Briten ist nicht zu überbieten. Aber, so Garton Ash auch: „Wir Europäer können nicht erwarten, dass Deutschland so weiter macht.“ Selbst ein so starkes Land beginne, unter der Belastung zu knistern.

Das Ende der Illusionen ist in Sicht. „Wir haben Menschen geschenkt gekriegt“, jubelte die Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, auf der evangelischen Kirchensynode in Bremen. Ökonomisch kann sie das nicht gemeint haben.

Die Flüchtlinge sind bis auf weiteres eine teure Heimsuchung. Und zwar für die große Mehrheit der Deutschen. Langfristig drohen Bidonvilles [Slums, Ghettos, Elendsviertel] an den Rändern der großen Städte mit einem Millionenheer von Miserablen [Asozialen, Kriminellen] wie in Paris und Marseille.

Wenn sich diese Erkenntnis durchsetzt, wird der Weg schwer für die Willkommenskanzlerin.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlinge und Finanzen – Die Schattenseiten der Willkommenskultur

Meine Meinung:

Genau dies ist der Weg, um aus einem blühenden Land ein Land zu machen, welches seinen Charme, seine Sicherheit, seinen Wohlstand und seine Lebensqualität verliert und am Ende in Not, Elend und Kriminalität versinkt. Schon jetzt werden massenhaft deutsche Mieter aus ihren Wohnungen geklagt, um sie für Flüchtlinge frei zu machen. Aber das dürfte erst der Anfang sein. Mal sehen, was die Deutschen für Gesichter machen, wenn niemand mehr Sozialleistungen erhält, auch die Deutschen nicht, wenn Deutschland immer mehr in Armut und ethnischen und religiösen Bürgerkriegen versinkt.

Siehe auch:

Michael Bakunin: Steuern hoch für die Invasioren

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Siehe auch:

Akif Pirincci: Eine kurze Weihnachtsgeschichte

Dr. Udo Ulfkotte: Wie Politiker die AfD zerstören wollen

Henryk M. Broder: “Ich bin eine Mediennutte”

Thomas Rietzschel: Allahu Akbar, Herr Minister! – Hessen freut sich über Islamunterrricht – Ehrenmord inklusive!

Prof. Soeren Kern: Deutschland: Salafistische „Helfer” rekrutieren Flüchtlinge

Antje Sievers: Bauchtanz – arabische Kultur und 7-jährige Kopftuchmädchen

Stefan Frank: Schöne Bescherung: US-Universitäten verbieten Weihnachten

9 Dez

weihnachtsmannDas Feiern von Weihnachten wird in Teilen der ehemals westlichen Welt mehr und mehr zu einer subversiven Angelegenheit, ein Untergrundfest für Dissidenten [Widerständler, Abweichler, Rebellen, Aussätzige?].

Wie die amerikanische Website „Campus Reform“ (1) berichtet, hat die Leitung der Universität Cornell – das ist die größte der Eliteuniversitäten der Ivy League [Liga im amerikanischen Hochschulsport], für die Feiern, die im Dezember aus bestimmten Gründen traditionell stattfinden, sogenannte „Brandsicherheitsrichtlinien“ verabschiedet, die viel ideologischen Zunder enthalten.

Am Anfang des Dokuments (2) finden sich tatsächlich Anweisungen zur Verhütung von Bränden. Viel mehr Raum aber nimmt der folgende, nicht recht zur Überschrift passende Teil ein, der sich mit der politischen Haltung beschäftigt, die die Mitarbeiter der Universität angesichts der „religiösen Vielfalt unserer Studenten und Kollegen“ an den Tag zu legen haben, um „ihre integrative Herangehensweise“ („inclusive approach“) unter Beweis zu stellen. So sollen sie sich etwa beim Feiern und Schmücken auf „die Jahreszeit Winter“ konzentrieren und nicht auf „einen bestimmten Feiertag“. Zudem sind sie gehalten, „Symbole zu verwenden, die Feiertage zahlreicher Religionen zeigen, im Verbund mit säkularen Dekorationen der Saison“.

Es folgt eine Liste von erlaubten und verbotenen Gegenständen, und solchen, die erlaubt sind, sofern ein spontan einzuberufender Sowjet sie billigt.

Erlaubt sind: „Schneeflocken und Bäume (in Einklang mit den Brandsicherheitsvorschriften), die mit Schneeflocken und anderen nichtreligiösen Symbolen geschmückt sind.“ Verboten – da „nicht im Einklang mit den Richtlinien der Universitätsversammlung oder den Richtlinien der Selbstverpflichtung der Universität zur Diversität und Integration“ – sind: „Krippenszenen; die Menorah [hebräischer Leuchter]; Engel; Mistelzweige; Sterne auf der Spitze von Bäumen; Kreuze; Davidsterne.“

In einer winterfestlichen Grauzone befinden sich: „Bäume, die mit Schleifen geschmückt sind; mit Schleifen geschmückte Kränze; Kombinationen aus Schneeflocken und dem Weihnachtsmann (Santa Claus)“, sowie Dreidel, die Kreisel mit vier Seiten für das Hanukkahspiel [achttägiges Lichterspiel]. Diese Dinge sind zwar nicht rundheraus illegal, doch bevor sie appliziert werden, ist zu klären, ob jemand an ihnen Anstoß nehmen und sich in seiner Identität als Was-auch-immer gekränkt fühlen könnte. [1]

[1] Ich fühle mich durch muslimische Feste arg gekränkt und in meiner christlichen Ehre  diskriminiert. Sollte dies nicht ein Grund sein, solche Feste zu verbieten?

Viele Amerikaner fragen sich, was Cornell gegen Mistelzweige hat.

Auch das „Amt für Diversität und Inklusion der Universität Ohio“ (3) ruft die Studenten dazu auf, „bedachtsam“ beim Schmücken zu sein. Grüne Zweige, weiße Lichter, Schneeflocken und Schleifen sind politisch unbedenklich. Bei den Schleifen aber, so mahnt es, solle auf die Farben rot und grün verzichtet werden, um nicht Gefahr zu laufen, den „integrativen Feiertagsgeist“ zu stören. Bei Verwendung von roten und grünen Schleifen könnte es zu sehr weihnachten. Nach den Ereignissen von San Bernardino sollten wir so etwas nicht auf die leichte Schulter nehmen, wer weiß schon, was diese Farbkombination bei bestimmten Leuten auslösen kann. [2]

[2] Warum holt ihr euch solche Leute dann ins Land? Schmeißt diejenigen raus, denen das nicht gefällt. Man was seid ihr alles für Weicheier? Sind die mittlerweile alle geisteskrank? Wie drückte sich der amerikanische Schriftsteller Marc Steyn aus? Er sagte: "Nur die harten Kulturen überleben, die sanften Kulturen nicht". Also last euch von den Muslimen nicht bange machen, sondern setzt euch endlich gegen die politische Korrektheit zur Wehr, die aus euch Hampelmänner, Multikulti-Strichjungen, machen will.

Lasst euch nicht von der linken und grünen Minderheit vorschreiben, was ihr zu tun und zu denken habt. Die liegen sowieso bald auf dem Müllhaufen der Geschichte. Seht euch doch die Regionalwahlen in Frankreich an. Dort sind sie in der Versenkung verschwunden. Kommunisten und Grüne erhielten zusammen nur rund zehn Prozent der abgegebenen Stimmen, genau 10 Prozent zu viel. Die Kommunisten erhielten 1,55 %, die extreme Linke erhielt 1,54 % und die Grünen 0,59 %. [Quelle] Wie hasse ich die ganze sozialistische Bevormundung, nur um den Islamfaschisten zu gefallen.

Scheinbar moderat gibt sich das „Amt für Diversität und Inklusion der Universität Tennessee-Knoxville“ (4), es behauptet: „Die Universität hat keine offizielle Politik, was religiöse und kulturelle Dekorationen und Feiern am Arbeitsplatz betrifft.“ Allerdings gibt es doch eine: „Wir sind ganz und gar einer diversen, willkommen heißenden und integrativen Umgebung verpflichtet.“

Wie in totalitären Gesellschaften üblich, ist die Auslegung dieses Prinzips nicht dem Einzelnen anheim gestellt, sondern wird ausbuchstabiert: „Auf Feiertagsfeiern sollten keine Spiele mit religiösen und kulturellen Themen gespielt werden, wie etwa ‚Dreidel’ oder ‚Secret Santa’. Wenn Sie Geschenke austauschen wollen, geben Sie dem einen allgemein gehaltenen Namen, wie etwa ‚Spaßgeschenkeaustausch’ oder ‚geheimer Geschenkaustausch’.“

Das wird ein Heidenspass.

Interessanterweise hat die Integrations-Gestapo der Universität Tennessee-Knoxville und die der Universität Springfield-Illinois (der Stadt, in der Barack Obama 2007 seine Präsidentschaftskandidatur verkündete) (5) in ihre Vorschriften wortwörtlich denselben ideologischen Leitsatz einfließen lassen, er muss also wohl auf höchster Ebene koordiniert worden sein. Er lautet: „Stellen Sie sicher, dass Ihre Winterfeier keine getarnte Weihnachtsfeier ist.“

(1) http://www.campusreform.org/?ID=7056

(2) https://sp.ehs.cornell.edu/fps/fire-code-compliance/Documents/FCC_Fire_Safety_Guidelines_for_Holidays_Decorations.pdf

(3) https://odi.osu.edu/about/ohio-state-diversity-officers/inclusive-holiday-practices.html

(4) http://diversity.utk.edu/resources/holidays/

(5) https://odi.osu.edu/about/ohio-state-diversity-officers/inclusive-holiday-practices.html

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Schöne Bescherung: US-Universitäten verbieten Weihnachten

Meine Meinung:

Mir scheint, die größten Weihnachtsmänner sitzen in der Universität von Cornell. Oder sind das nur linksversiffte Christenhasser? Und wieso eigentlich Elite-Universität? Die Elite der Intoleranz? Mir scheint, bei denen sind alle Sicherungen durchgebrannt. Statt Weihnachten zu verbieten, sollte man lieber den Islamfaschismus verbieten. Und von wegen Religionsfreiheit. Solange man in Saudi-Arabien kein Weihnachten feiern darf, sollte man alle islamischen Feste verbieten, überall, weltweit. Schmeißt endlich den intoleranten Islam aus dem Westen raus.

Donald Trump hat schon recht, wenn er ein Einreiseverbot für Muslime in die USA fordert. Dasselbe sollte für Europa gelten. Aber bei unserer Kanzlerin… die nun auch noch von der linksversifften amerikanischen Zeitschrift "Time" zur "Person des Jahres" gewählt wurde, was soll man von ihr schon erwarten? Man hätte sie lieber zur "Unperson des Jahres" wählen sollen, weil sie nicht nur Deutschland, sondern ganz Europa in den Abgrund stürzt. Donald Trump äußerte sich zu der Nominierung zu recht wie folgt: "Sie haben die Person gewählt, die Deutschland ruiniert."

Siehe auch:

Fjordman: Warum die Linken und nicht der Islam unser Hauptfeind sind

Akif Pirincci: Umvolkung – Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen

Fjordman: Westlicher Feminismus und das Bedürfnis nach Unterwerfung

Thilo Sarrazin: Migranten – ein wachsendes kulturfremdes Proletariat

George Igler: Die wahren Kosten der muslimischen „Bereicherung” Europas

Frankreich will im Rahmen des Ausnahmezustandes bis zu 160 Moscheen schließen

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