Tag Archives: Till Steffen

Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung in Hamburg-Billwerder (01:14)

22 Jul

Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche.


Video: Luxus-Fluechtlingssiedlung in Hamburg Billwerder und Deutsche finden keine Wohnung (01:04)

Wenn Sie als Biodeutscher in einer Großstadt seit langem vergeblich auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung sind, dann sollten Sie Ihrer Gesundheit zuliebe diesen Artikel nicht lesen. Das selbe gilt auch für jene „schon länger hier Lebenden“, die als Rentner oder Niedriglöhner durch das Sammeln von Pfandflaschen über die Runden zu kommen versuchen, weil die Miete für die völlig überteuerte Bruchbude, in der sie ihr Dasein fristen, den Großteil ihres monatlichen Einkommens auffrisst. Auch frisch getraute Ehepaare, die weiterhin in getrennten Wohnungen leben müssen, weil der Staat nicht willens ist, bezahlbaren Wohnraum für normale Leute, die eine Familie gründen wollen, zu schaffen, sollten sich das, was jetzt kommt, nicht antun.

Luxus pur in Neubausiedlung für Flüchtlinge

Der selbe Staat nämlich, genauer gesagt der Hamburger Senat, hat in Hamburg-Billwerder „Am Gleisdreieck“ auf acht Hektar in einem ehemaligen Landschaftsschutzgebiet eine Neubausiedlung vom Feinsten hingestellt, in der zurzeit in 756 Wohnungen 2.500 so genannte Flüchtlinge wohnen. Das macht diesen Stadtteil, denn nichts anderes ist die Anlage „Am Gleisdreieck“, zu Deutschlands größter Flüchtlingssiedlung.

Bei jenen, die sich im Asylverfahren befinden oder von Hartz IV leben, zahlt der Staat die Miete. Während sich die Biodeutschen oft mit langsamen Internet, Netzausfällen und GEZ – Gebühren rumschlagen müssen, haben die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ Telefon, schnelles Internet und SAT-TV frei Haus, letzteres ohne GEZ – Gebühren, versteht sich. Davon können sie sich auf Antrag befreien lassen. Beim Ausfüllen hilft die nette Flüchtlingshelferin. Außerdem gibt es vier Kitas auf dem Gelände, in denen die Flüchtlingskinder unter sich sind.

Die verschieden großen Wohneinheiten (vom Single-Flüchtling bis zur Großfamilie findet sich für jeden die passende Wohnungsgröße) entsprechen den modernen Neubaustandards. Aufzug und hübscher Balkon inklusive. Die Neubausiedlung ist ein Schmelztiegel von Asylbewerbern aus 29 Nationen. Auch der rechtliche Status der Bewohner ist abwechslungsreich: Asylbewerber mit laufendem Verfahren, abgelehnte Asylbewerber mit Duldung und Ausreisepflichtige, alles ist unter den Mietern vertreten.

Der Plan: Zur Integrationsverbesserung Zahl der Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ auf 300 beschränken

Nach einer bestehenden Vereinbarung der Stadt Hamburg mit der „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ soll die Zahl der Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ bis zum kommenden Jahr auf 300 reduziert werden, um eine integrationsfördernde Durchmischung zu erzielen. Diejenigen, die die Anlage verlassen müssen, will man auf die ganze Hansestadt verteilen. Die Bewohner werden von den Behörden sogenannte Dringlichkeitsscheine erhalten, mit denen sie sofortigen Anspruch auf eine Wohnung haben. So einen Schein haben in Hamburg allerdings Tausende Menschen, darunter Senioren und arme Familien – nur genügend Wohnungen gibt es nicht. [1]

[1] Es würde mich nicht wundern, wenn Migranten bei der Wohnungsvergabe, politisch gewollt, bevorzugt werden und deutsche Mieter sich hinten anstellen müssen. Zumal einige Stadtteile bereits so weit islamisiert sind, dass dort kein Deutscher mehr wohnen möchte.

Der Unterschied zwischen Theorie und Praxis

Die praktische Umsetzung des Plans wird sich deshalb als sehr schwierig erweisen. Es ist nun mal nicht der sehnlichste Wunsch der Vermieter, Flüchtlingsfamilien mit ihrer oftmals „interessanten“ Wohnkultur in ihrem Eigentum unterzubringen. Dies umso mehr angesichts der Fesseln des heutigen Mietrechts. Außerdem ist es kaum vorstellbar, dass der Hamburger Senat auch nur einen einzigen Flüchtling an die Luft setzen wird, der noch keine neue Bleibe gefunden hat. Deshalb ist abzusehen, dass die Flüchtlinge in der Siedlung „Am Gleisdreieck“ auch weiterhin einen Wohnkomfort genießen, der jeden durchschnittlichen Biodeutschen, der in einer Großstadt auf Wohnungssuche ist, wie eine Fatamorgana vorkommt.

Und am Ende des Tages…

Die „Volksinitiative Hamburg für gute Integration“ wird feststellen, dass zwischen Theorie und Praxis ein Unterschied ist und es wohl nichts wird mit der Reduzierung der „Flüchtlingsmieter“ auf die angestrebte Zahl von 300. Der Flaschen sammelnde Biodeutsche wird weiterhin das Pfandgeld in die Schublade legen, in der er das Geld für die Monatsmiete seiner Bruchbude zusammenkratzt. Und die frisch verheirateten Eheleute kehren nach der Arbeit immer noch in getrennte Wohnungen zurück, in der Hoffnung irgendwann einmal eine Bleibe zu finden, wie sie die Flüchtlinge „Am Gleisdreieck“ haben.

Ein Volk mit einer solchen Regierung braucht wahrlich keine Feinde mehr.

Quelle: Video: Luxus-Flüchtlingssiedlung Hamburg-Billwerder: Schallende Ohrfeige für wohnungssuchende Biodeutsche (01:14)

Siehe auch: Hamburg-Bergedorf: Flüchtlingsdorf in Billwerder für 4.000 Menschen

Meine Meinung:

Und weil Hamburg immer noch nicht voll genug mit Migranten ist, wollen die Hamburger Grünen 234 Flüchtlinge der "Lifeline" nach Hamburg holen. Die grünen Senatoren Jens Kerstan (52, Umwelt) und Till Steffen (44, Justiz) haben in der jüngsten Senatssitzung darauf gedrängt, dass Hamburg die 234 afrikanischen Flüchtlinge aufnimmt, die auf dem deutschen Schiff „Lifeline“ im Hafen von Malta festsaßen.

Hamburg hat schlechte Erfahrungen mit den sogenannten Lampedusa-Flüchtlingen gemacht. Das ist eine Gruppe von rund 150 meist männlichen Afrikanern, denen die italienischen Behörden 2014 gegen geltendes EU-Recht je 500 Euro in die Tasche steckten und sie nach Hamburg schickten. Hamburg: Lampedusa-Flüchtling Mourtala Madou aus Niger tötet seine deutsche Frau Sandra P. und seine einjährige Tochter Miriam Er schnitt seiner einjährigen Tochter Miriam mitten am Tag auf einem U-Bahnhof den Kopf fast ab und die Polizei versuchte es zu vertuschen.

Und nun wollen die Grünen also weitere 234 Afrikaner nach Hamburg holen. Gibt bestimmt wieder eine feine neue Siedlung. Wird sich doch wohl noch irgendwo ein Naturschutzgebiet finden lassen oder man sägt, wie in Berlin-Steglitz oder in Berlin-Lankwitz einfach einige Hundert Bäume in irgendeinem Park ab, um eine neue Flüchtlingssiedlung (später kriminelle Hotspots) zu bauen. Wozu braucht die deutsche Kartoffel schließlich Parks?

Wieder 234 Wohnungen futsch und die Hamburger gucken in die Röhre. Schmeißt die Illegalen raus und es gibt wieder genug Wohnungen für Deutsche und es bleibt auch Geld, um Straßen, Kindergärten und Schulen zu sanieren. Außerdem sinkt dann die Kriminalität rapide. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)


Video: Klasse Rede von Dr. Dr. Rainer Rahn auf dem AfD-Bundesparteitag in Augsburg 2018 (01.07.2018) (18:40)

Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)


Video: Dietmar Friedhoff (AfD): Es gibt keinen aufgeklärten Islam – der Islam hat nie und wird nie zu Deutschland gehören (03:52)

Siehe auch:

Düsseldorf-Rath: SEK-Einsatz: Ägypter Ahmed F. tötet Tochter Sara (7) aus Hass gegen die Ehefrau

Berlin: 77 Immobilien von kurdischem Multi-Kulti-Millionärs-Clan "Remmo" beschlagnahmt

Video: Achgut-Pogo: Henryk M. Broders Spiegel: Deutsche Helfer gegen Heimweh (03:22)

Video: Martin Sellner: Abschiebungen rechtens und human (10:28)

Freiburg: Mordversuch an einer 19-Jährigen – Studentin von Rumäne (34) fast zu Tode gewürgt

SO sollten Regierungschefs und Präsidenten sein!

Akif Pirincci: Wörterbuch des reinen Schwachsinns (Bento)

Strafvereitelung im Amt: Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) verhindert Fahndung nach Attentäter

23 Dez

till_steffen By Mathias SchindlerTill Steffen (Grüne) – CC BY-SA 3.0Link

Es ist interessant, was die "Bild" sonst noch schreibt:

„Justizsenator Till Steffen (43, Grüne) hat mehr als zwölf Stunden lang verhindert, dass die Polizei auf ihrer Facebook-Seite nach dem Berliner Terror-Verdächtigen Anis Amri (24) fahndete! Erst nach einem Anruf von BILD gestern gab‘s eine „einmalige Ausnahmegenehmigung“.

Steffen blockiert die Internet-Fahndung seit Monaten in engem Schulterschluss mit dem Datenschutzbeauftragten Prof. Johannes Caspar. Schon mehrfach gab‘s deshalb Zoff mit Innensenator Andy Grote (48, SPD).

Professor Dr. Johannes Caspar’s Habilitationsschrift beschäftigte sich mit dem “Tierschutz in der modernen Industriegesellschaft”.

Indexexpurgatorius's Blog

In der BRD treibt die Politik immer bizzarere Stilblüten, man glaubt es kaum und kann sich nur noch an den Kopp packen….

So hat der Hamburger Justizsenator Steffen 12 Stunden lang die Fahndung nach Merkels Flüchtling verhindert, weil er ihn vor beleidigenden Kommentaren in den Facebookkommentarspalten schützen wollte.

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Dr. Wolfgang Herless: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

2 Nov

wolfgang_herlesWas Merkel geschafft hat, hat noch niemand geschafft. Sie wird in die Geschichtsbücher eingehen. Ihr Tun und Nichttun wird lange nachwirken. Denn sie hat alle geschafft. Erst ihre Partei. Dann ihr Land. Und auch noch Europa.

I. Die CDU ist geschafft.

Sie ist weder tot noch lebendig. Eine Untote. Ein Zombie. Blutleer und ausgelaugt. Der liebevoll-spöttische Ehrenname „Mutti“ für ihre Führerin ist verkehrt, das Gegenteil richtig. Merkel nährt nicht, sondern saugt. Sie hat aus der CDU jede Weltanschauung heraus gezutzelt. Übrig geblieben ist nichts als ein gefallsüchtiger Populismus der Mitte. Es gibt die CDU nur noch als Merkel-Fanclub, aber nicht mehr als lebendige demokratische Kraft.

Merkel und ihre Partei haben lange keinen Schatten mehr geworfen und waren auch in Spiegeln nicht mehr zu erkennen. Jetzt erst merkt die CDU allmählich, dass die Party, auf der sie sich lange vergnügt hat, ein Tanz der Vampire gewesen ist. Der Traum von der absoluten Herrschaft über den deutschen Mainstream fällt ins Schloss wie der Sargdeckel beim ersten Sonnenstrahl. Folgt nun ein Aufstand der Vampire? Wer hat noch Saft in den Adern? Ein Gehirn, das nicht durchblutet ist, taugt nicht zum Denken.

Früher einmal ist die Union der Inbegriff einer Volkspartei gewesen. Volksparteien binden ein breites Wählerspektrum. Merkel enttäuscht und vertreibt das liberal-konservative Stammpublikum ins Lager der Nichtwähler oder dorthin, wo nach klassischer Doktrin kein Platz für eine erfolgreiche rechtspopulistische Partei sein sollte. Die AfD verdankt Merkels Weigerung, Flüchtlingspolitik zu betreiben, ihren unverdienten Aufstieg.

Übrigens hat Merkel auch die anderen Parteien geschafft. Die Bewunderung dafür in den eigenen Reihen ist kurzsichtig. Es nützt der CDU nicht, wenn Merkel begierig Themen der Grünen und der Sozialdemokraten aufsaugt. Da kann nur funktionieren, solange kein Großthema die Gesellschaft polarisiert. Die gegenwärtige Staatskrise entzaubert Merkels rein taktisches Konzept.

Die Vorsitzende hat niemals den innerparteilichen Diskurs gesucht, sie hat immer selbstherrlich entschieden. Das letzte, was die CDU noch zusammenhält, ist Gehorsam. Solange, bis klar sein wird, dass mit Merkel keine Wahl mehr zu gewinnen ist. Aber auch personell ist die CDU ausgelutscht. Gut für Merkel. Der Tanz der Vampire geht weiter.

II. Deutschland ist abgeschafft. Buchstäblich.

Territorialstaaten bestehen selbstredend innerhalb eines definierten Territoriums. Also brauchen sie Grenzen. Seit einigen Wochen sind Deutschlands Grenzen unwirksam.

Staaten sind Rechtsräume. In Deutschland wird seit Wochen Recht nicht mehr angewandt. Sogar die Polizei gibt den Löffel ab. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten [Vorsitzender Andy Neumann] etwa fordert, illegale Einwanderer zu „entkriminalisieren“, also Rechtsverstöße zu tolerieren. Der Hamburger Justizsenator, und nicht nur er, stimmt dieser Absurdität zu. Es ist nur ein Beispiel für die Selbstaufgabe des Staates. [Hamburg: Justizenator Till Steffen (Grüne): Illegale Einreise soll nicht mehr strafbar sein]

Staatsformen halten Gesellschaften zusammen. Demokratie ist nicht die Herrschaft einer Mehrheit über die Minderheit, sondern ein System der Verständigung durch Diskurs und Teilnahme. Theoretisch. In der gegenwärtigen Praxis erleben wir das schiere Gegenteil. Die Politik Merkels (und der großen Koalition) spaltet ihre Partei und ebenso das ganze Land. Sie stärkt ungewollt die Ränder. Weil sie die ausgrenzt, die ihr nicht folgen wollen. Weil sie moralisiert statt wirksam zu handeln.

Hier geht es weiter.

Wieder einer der tollen Autoren, den ich nicht kannte. Die Seite scheint aber nicht mehr zu existieren. Ich habe bei Google gesucht, aber der Text auch anderswo nicht gefunden. Aber ich fand die Beschreibung so toll und zutreffend, dass ich sie doch hier mit aufnehmen möchte. Schade, hätte gerne mehr gelesen. Bescheiden wir uns also mit diesem kleinen Appetithappen, vielleicht wird der Text ja doch noch online gestellt.

Quelle. Dr. Wolfgang Herles: Angela Merkel und der Tanz der Vampire

Meine Meinung:

Wenn Angela Merkel meint, wir schaffen das, dann meint sie wahrscheinlich, wir schaffen die CDU und gleich die EU noch mit. Ich wusste doch schon immer, dass Angela Merkel heimliche AfD-Wählerin ist. Und anstatt die illegale Einreise von Migranten zu entkriminalisieren, wie der BDK dies fordert, sollte er lieber der Politik auf die Füße treten, und sich für Rechtsstaatlichkeit einsetzen, anstatt vor den Flüchtlingshorden zu kapitulieren.

Ein ordentlicher Staat hätte schon lange die Grenzen dicht gemacht, Zäune aufgestellt und die Bundespolizei  dort patrouillieren lassen. Hier hätte man von Staaten wie Ungarn und Tschechien lernen können [Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge].

Und außerdem hätte man schon lange ein Gesetz erschaffen können, welches jedem illegalen Einwanderer das Recht in Deutschland verweigert, einen Asylantrag zu stellen. Aber die multikultibesoffene Kanzlerin scheint ja von allen guten Geistern verlassen zu sein. Sie bekommt jetzt die Strafe für ihre jahrelange Selbstherrlichkeit und dass sie aus der CDU eine Partei der Rückgratlosen gemacht hat, die ihr aus der Hand fressen.

Siehe auch:

Ernest Renan: Der Muselmann verachtet die Bildung

Michael Klonovsky: Je suis Akif! – Wir sind alle Akifianer

Tschechien macht dicht: Keinen Bock auf Flüchtlinge

Martin Lichtmesz: Deutschland, das vierte Reich wird Wirklichkeit

Dr. Necla Kelek: Deutschland macht einen großen Fehler

Prof. Soeren Kern: Das Ende der Eigentumsrechte: Deutsche raus – Migranten rein

30 Sep

Englischer Originaltext: Germany: Migrants In, Germans Out

Übersetzung: Stefan Frank

1263
Raus mit den Deutschen, rein mit den Migranten… Im Bestreben, Unterkünfte für die in diesem Jahr kommenden Hunderttausenden von Migranten bereitzustellen, wenden die deutschen Behörden Methoden an, die juristisch und moralisch fragwürdig sind, dazu gehört auch die Zwangsräumung von Wohnungen deutscher Bürger.

  • Vertreter der Stadt Hamburg sagen: Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen.

  • „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger, der einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates bedeutet”, sagt André Trepoll (CDU). Er spricht von einem „Einschüchterungsgesetz”.

  • „Im Fall einer Beschlagnahme wird der Sofortvollzug angeordnet. Das heißt, ein Rechtsstreit kann nur im Nachhinein klären, ob der Schritt zulässig gewesen ist oder nicht. Aber die Unterbringung würde in jedem Fall gelingen”, sagt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne).

  • In Olpe beschlagnahmten die Behörden eine private Ferienstätte als Unterkunft für 400 Migranten.

  • „Ich finde es unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung bekommen. Das war wie ein Tritt”, sagt die 51 Jahre alte Krankenschwester Bettina Halbey, nachdem ihr die Wohnung gekündigt wurde, damit Migranten dort einziehen können.

  • Dem Vermieter werden für jeden Migranten, den er aufnimmt, 552 Euro gezahlt. Indem er so viele Migranten wie möglich in seine Immobilie stopft, kann er von der Regierung mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr bekommen.

  • Da Migranten sich die Mieten von Neubauten nicht leisten könnten, „müssen Umzugsketten in Gang gesetzt werden”, bei denen gut verdienende Haushalte eine Wohnung oder ein Haus kaufen und zugleich eine preiswertere Bestandswohnung frei machen, fordert das Berliner Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen.

  • „Ich habe eine unglaubliche Situation erlebt: Ein älterer Freiwilliger hob den Tisch an, schaute auf den Migranten und bedeutete ihm mit dem Kopf, mit anzufassen. Der Migrant zögerte einen Augenblick und ging dann einfach weiter”, berichtet jemand aus einer Flüchtlingsunterkunft.

Mehr und mehr gehen die deutschen Behörden mit harter Hand vor, um Quartiere für die Hunderttausenden von Migranten und Flüchtlingen zu finden, die aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten ins Land strömen.

Da die bestehenden Unterkünfte bis an den Rand ihrer Kapazität belegt sind, wenden Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden jetzt rechtlich und moralisch fragwürdige Methoden an, darunter die Enteignung privater Immobilien und die Vertreibung deutscher Bürger aus ihren Wohnungen, um für die Neuankömmlinge Platz zu schaffen.

Zudem müssen die deutschen Steuerzahler riesige wirtschaftliche Opfer bringen, um die Migranten unterzubringen, von denen die meisten keine Aussicht haben, in Deutschland jemals einen Job zu finden. Der Unterhalt der 800.000 Migranten und Flüchtlinge, die in Deutschland 2015 erwartet werden, wird die Steuerzahler auf Jahre hinaus mindestens 11 Milliarden Euro jährlich kosten.

Während sich die Migrationskrise verschärft, wird den Deutschen allmählich das Ausmaß der wirtschaftlichen, finanziellen und sozialen Kosten klar, die sie in den nächsten Jahren tragen sollen; der Ärger wächst.

In Hamburg brachte der Senat am 23. September 2015 einen dreisten Gesetzentwurf in die Bürgerschaft ein, der es der Stadt erlauben soll, leerstehende Gewerbeimmobilien und Grundstücke zu beschlagnahmen und zur Unterbringung von Migranten zu nutzen.

Dies sei nötig, so Vertreter der Stadt, da jeden Tag mehr als 400 neue Migranten in Hamburg ankämen und alle bestehenden Flüchtlingseinrichtungen belegt seien. Eigentümer leerstehender Immobilien hätten sich geweigert, der Stadt ihr Eigentum freiwillig zur Verfügung zu stellen, darum müsse der Stadt das Recht gegeben werden, es sich mit Gewalt zu nehmen, sagen sie.

Auf der linken Seite des politischen Spektrums wird diese Maßnahme, über die das Hamburgische Parlament innerhalb der nächsten zwei Wochen abstimmen soll, begrüßt.

„Wir richten alle Anstrengungen darauf, die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen im Winter zu vermeiden”, sagt Justizsenator Till Steffen (Grüne/Bürgerkrieg90). „Dazu müssen wir auch leerstehende gewerbliche Liegenschaften nutzen.”

Andere argumentieren, die Bestrebungen des Staates, private Immobilien zu konfiszieren [beschlagnahmen], seien autokratisch [selbstherrlich, autoritär] und hätten den Geruch des Kommunismus. „Die geplante Beschlagnahmung privater Grundstücke und Gebäude ist ein massiver Angriff auf die Eigentumsrechte der Hamburger”, sagt André Trepoll von der CDU; dies bedeute „einen enteignungsähnlichen Eingriff des Staates”. Die vorgeschlagene Maßnahme sei ein „Einschüchterungsgesetz”, „ein politischer Dammbruch mit großer Tragweite”. Er fügt hinzu: „Der Zweck heiligt nicht alle Mittel.”

Die Vorsitzende der Hamburger Freien Demokraten (FDP), Katja Suding, sagt, das geplante Gesetz würde ein „unvertretbares Überschreiten von roten Linien” bedeuten. „Solche Zwangsmaßnahmen beflügeln Ressentiments gegen Flüchtlinge.”

In Tübingen unterbreitet Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne), Anträge zum Kauf leerstehender Immobilien zur Unterbringung von Migranten. Gleichzeitig aber droht er auch mit der Beschlagnahmung, sollten Eigentümer es wagen, sein Angebot abzulehnen. In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt” sagt Palmer:

„Ich weise in den schriftlichen Angeboten darauf hin, dass das Polizeigesetz dem Oberbürgermeister die Möglichkeit gibt, im Notfall Häuser für einige Monate zu beschlagnahmen. Die Rechtslage sieht eine Beschlagnahme in Ausnahmesituationen vor. Ich will das vermeiden, aber wenn es nicht anders geht, werde ich von dem Gesetz Gebrauch machen.”

Auf die Frage, ob er Klagen vor Gericht fürchte, antwortet Palmer:

„Nein, das Polizeigesetz hat da klare Regelungen. Wenn Obdachlosigkeit in einer Stadt droht, dürfen leerstehende Häuser zur Unterbringung beschlagnahmt werden. Und dieser Notfall kann durchaus eintreten, wenn alle Unterkünfte überfüllt sind und so wie derzeit trotzdem an manchen Tagen 50 Flüchtlinge auf einmal in Tübingen eintreffen. Wir würden im Fall einer Beschlagnahme den Sofortvollzug anordnen. Das heißt, ein Rechtsstreit kann nur im Nachhinein klären, ob der Schritt zulässig gewesen ist oder nicht. Aber die Unterbringung würde in jedem Fall gelingen.”

Im Februar 2015 beschlagnahmten die Behörden in Olpe eine private Ferienstätte als Unterkunft für 400 Migranten. Ursprünglich hatte die Stadt geplant, den bayerischen Besitzern die Stätte abzukaufen und an das Land NRW zu vermieten, dann aber entschied sich das Land stattdessen zur Enteignung. Wie der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger sagt, könne Eigentum beschlagnahmt werden, wann immer es eine „Bedrohung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit” gibt, die Drohung massenhafter Obdachlosigkeit von Migranten gehöre dazu.

In Nieheim hat Bürgermeister Rainer Vidal „Eigenbedarf” angemeldet, um das Mietverhältnis einer deutschen Bürgerin zu kündigen, die in einer staatlichen Wohnung wohnt. Nun sollen Migranten dort einziehen. Am 1. September erhielt Bettina Halbey (51), die seit über 16 Jahren in der Wohnung lebt, einen Brief, in dem ihr mitgeteilt wurde, dass sie die Wohnung bis Mai 2016 räumen müsse, damit dort Migranten einziehen könnten. Halbey war schockiert:

„Ich bin völlig überrumpelt. Ich finde es unmöglich, wie die Stadt mit mir umgeht. Ich komme mit der ganzen Situation nicht klar. Ich habe mich mit Ach und Krach durchgewurschtelt, und dann einfach diese Kündigung zu bekommen. Das war wie ein Tritt.”

Halbey, die von Beruf Krankenschwester ist, sagt, es werde für sie schwierig werden, einen anderen Platz zum Leben zu finden: „Ich habe einen Hund und eine Katze. Viele Vermieter werden es noch nicht einmal in Betracht ziehen, an mich zu vermieten.”

Einer alleinerziehenden Mutter mit zwei Kindern, die in demselben Gebäude wohnt, wurde bis August 2016 Zeit gegeben, aus ihrer Wohnung auszuziehen, ebenfalls, um Platz für Migranten zu machen. Ursprünglich hatte sie sogar schon bis November 2015 zum Auszug gezwungen werden sollen, doch die Räumung wurde aufgeschoben, damit ihre Tochter das Schuljahr ohne Unterbrechung absolvieren kann.

Bürgermeister Vidal (parteilos) sagt in einem Interview mit der Tageszeitung „Westfalen-Blatt”: „Ich weiß, dass dies eine unkonventionelle Maßnahme ist. Aber wir haben als Kommune die Verpflichtung, Flüchtlinge unterzubringen.” Er möchte das gesamte Gebäude zu einer Unterkunft für Migranten machen; sie anderswo unterzubringen sei finanziell nicht tragbar.

In machen Fällen kündigen Vermieter langjährigen Mietern, weil die Regierung ihnen mehr Geld für die Unterbringung von Migranten bietet, als sie von ihren bisherigen Mietern erhalten würden.

In Braunsbedra, einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt, kündigte ein Vermieter Dutzenden Bewohnern eines Wohnblocks, um Platz zu schaffen für Migranten. Wie die regionalen Medien berichten, wird dem Vermieter, Marcus Skowronek, 552 Euro für jeden Migranten bezahlt, den er aufnimmt. Indem er so viele Migranten wie möglich in seine Immobilie stopft, kann er von der Kommunal- und Landesregierung mehr als zwei Millionen Euro pro Jahr bekommen.

Als Reporter des MDR das Gebäude besuchten, um Skowronek zu interviewen, sagte er:

„Ich würde Sie jetzt einfach bitten, das Grundstück zu verlassen. Sie haben hier Hausverbot. Und bitte verlassen Sie das Grundstück. Tut mir leid. Weil, sonst müsste ich die Polizei rufen. Aber bitte, gehen Sie bitte.”

In Berlin warnt das Berliner Institut für Städtebau, Wohnungswirtschaft und Bausparwesen (IFS), angesichts des Zustroms so vieler Migranten werde die Nachfrage nach Wohnungen auf Jahre hinaus das Angebot übersteigen [weshalb die Deutschen mit stets steigenden Mieten rechnen dürfen]. Von den 285.000 Baugenehmigungen, die 2014 erteilt wurden, beträfen nur 56.000 Wohnungen in Mehrfamilienhäusern, wie sie für Migranten geeignet seien.

Das IFS fordert nun, einen Prozess in Gang zu bringen, durch den gut verdienende Haushalte, die derzeit in preiswerten Wohnungen leben, obwohl sie sich eine teurere leisten könnten, aus ihren derzeitigen Wohnungen ausziehen, um Platz für Migranten zu machen. Der IFS schreibt:

„Angesichts der hohen Neubaumieten kommen für diese Personengruppen [Migranten] in aller Regel auch keine neu errichteten Wohnungen in Betracht; sie sind in ihrer großen Mehrheit auf preiswerte Wohnungen aus dem Bestand angewiesen. Daher müssen Umzugsketten in Gang gesetzt werden, bei denen sich gut verdienende Haushalte durch den Bezug eines eigenen Hauses oder einer Neubau(eigentums)wohnung in ihren Wohnungsverhältnissen verbessern und zugleich eine preiswertere Bestandswohnung frei machen.” [in die dann auch noch der eine oder andere Migrant einziehen soll?]

Warum Deutsche, die gemäß ihren finanziellen Verhältnissen leben, plötzlich Schulden machen sollten, um eine teurere Wohnung zu kaufen, erklärt der IFS nicht.

Um Platz zu schaffen für Migranten, werden Deutsche nicht nur aus ihren Häusern entfernt, sondern auch aus ihren Schulen vertrieben.

In Lübbecke, Nordrhein-Westfalen, wurde den 150 Schülern der Jahn-Realschule und ihren Lehrern weniger als 24 Stunden Zeit gegeben, um die Klassenzimmer zu räumen, damit das Gebäude als Unterkunft für 300 Migranten genutzt werden kann.

Wie Schulleiterin Marion Bienen sagt, hätten die Kommunalbehörden sie am Dienstag, den 15. September um 17.30 Uhr angerufen und ihr mitgeteilt, dass am Mittwoch, den 16. September, für ihre Schüler der letzte Schultag sei. Den Schülern wurde befohlen, sofort all ihren Besitz aus der Einrichtung zu entfernen und eine Woche in Zwangsurlaub zu gehen, bis neue Räumlichkeiten gefunden sind. Schulleiterin Marion Bienen sagt:

„Auch meine Schüler sind Menschen. Und so kann man mit ihnen nicht umgehen. 15 Minuten hat man ihnen gegeben, um ihre Sachen aus den Klassen zu räumen. Dann mussten sie raus. Es war eine Flucht wie nach einem Krieg … Es gab keine Gespräche. Niemand hat uns vorgewarnt.”

Der Münchener Think Tank „Center for Economic Studies” (CES/IFO) warnt in einem neuen Bericht, dass es den meisten der nach Deutschland kommenden Migranten an elementaren Fähigkeiten fehle, die Voraussetzung für die Aufnahme einer Beschäftigung in Deutschland seien. Das bedeute, dass sie langfristig vom Staat abhängig und eine Belastung der deutschen Wirtschaft sein werden. Um ein Anwachsen der Arbeitslosigkeit zu verhindern, empfiehlt der Bericht eine Senkung des gesetzlichen Mindestlohns:

„Damit die Flüchtlingskrise nicht zu einer andauernden finanziellen Überlastung des deutschen Steuerzahlers führt, müssen Flüchtlinge so schnell wie möglich in bezahlte Beschäftigung kommen, so dass sie selbst zu ihrem Lebensunterhalt beitragen können. Es steht zu befürchten, dass viele von ihnen bei einem Mindestlohn von 8,50 Euro keine Beschäftigung finden, weil ihre Produktivität schlicht zu gering ist. Daher ist der Mindestlohn generell abzusenken, so dass keine zusätzliche Arbeitslosigkeit entsteht.” [1]

[1] Vielleicht kommt in unserer sozialistischen Kommune "Bunte Republik Deutschland" bald für alle Menschen die allgemeine Arbeitspflicht, wie sie einst in der DDR bestand. Was aus der DDR wurde, ist einigen vielleicht noch bekannt.

Unterdessen verlangen Politiker, deutsche Bürger müssten mehr tun, um zu gewährleisten, dass sich die Migranten heimisch fühlen [arbeiten bis 90, das hält jung und fit und füllt die Sozialkassen]. Doch viele Deutsche empfinden das als Einbahnstraße; ein Augenzeugenbericht über das Treiben in einer Flüchtlingsunterkunft fasst diese Frustration in Worte:

„Seit ca. einer Woche sind bei uns in der Nachbarschaft 500 Migranten und Flüchtlinge in der Turnhalle untergebracht. Also bin ich vorhin dorthin gegangen und wollte die Verhältnisse mal mit eigenen Augen im Detail sehen. Dort standen ca. 10 Autos vom Roten Kreuz und freiwillige Helfer.”

„Ältere Herren über 60 haben angepackt und Biertische und -bänke vom LKW abgeladen, dann mit einem Eimer Wasser und Lappen saubergemacht, und dann auch noch in die Halle reingetragen.”

„Was mich wirklich zornig machte, war die unglaubliche Lethargie [Faulheit, Desinteresse] der jungen Männer. Alle ca. 20-30 Jahre alt, alle saßen da, haben geraucht und auf ihr Handy geschaut, während die über 60-jährigen Helfer sich abgeschuftet haben …” [2]

[2] Wozu haben wir denn die gutmenschlichen Refugees-Welcome-Trottel? Sollen die doch gefälligst arbeiten und den islamischen Herrenmenschen den Dreck wegräumen.

„Als ich dann gesehen habe, wie die Freiwilligen vom Roten Kreuz arbeiten und keiner ihnen dabei hilft, sah ich eine unglaubliche Situation: Ein älterer Herr wollte allein einen Biertisch reintragen und ein Flüchtling kam gerade mit einer Einkaufstüte. Der Herr hat die Bank halb hochgehoben, den Migranten angeschaut und ihm mit dem Kopf bedeutet, er solle doch mal mit anpacken. Der ist kurz stehen geblieben und dann einfach weiter in die Turnhalle reingelaufen. Ich konnte kaum glauben, was ich sah.” [3]

[3] Ich kann das auch nicht verstehen. Wieso hat der Dhimmi vom Roten Kreuz dem muslimischen Herrenmenschen nicht die schwere Einkaufstüte in seine Bambushütte getragen? Und für die Aufforderung, ausgerechnet einen Biertisch zu tragen, hätte der Dhimmi eigentlich dreißig Peitschenhiebe verdient, damit er kein zweites Mal auf die Idee kommt, einen muslimischen Herrenmenschen zu beleidigen bzw. mit Arbeit zu belästigen. Dafür sind schließlich die Dhimmis (Untermenschen) zuständig. Sollen sie halt ein paar Überstunden mehr einlegen. 😉

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Anfang 2016 wird sein erstes Buch erscheinen:

Global Fire: 5 Converging Trends Threatening Our World Today–What You Must Know

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Prof. Soeen Kern: Deutschland: Migranten rein, Deutsche raus

Meine Meinung:

Zu diesem Artikel passt auch ein Artikel von Dirk Maxeiner, der sich mit dem Grünen Enteigner Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg befasst, der hoffentlich bald in die Wüste gejagt wird:

Winfried Kretschmann: Eigentum verpflichtet – aber nur das Eigentum anderer (achgut.com)

Weitere Texte von Prof. Soeren Kern

Siehe auch:

Antje Sievsers: Lehrerbildung: Ab in die Moschee nebenan!

Der Antifa-Aktivist, ein sozialistisches Spitzenprodukt der Schulpolitiker

Bundesregierung schickt täglich 8 Sonderzüge nach Österreich, um 4000 Flüchtlinge nach Deutschland zu holen

Neue Flüchtlingswelle aus Afghanistan befürchtet: Bis zu 100.000 Afghanen verlassen monatlich ihr Land

Christian Ortner: Der Suizid des Abendlandes

Polizeigewerkschaft GDP will Straftatbestand der unerlaubten Einreise abschaffen

Schweden: Muslime fordern kostenlose Häuser und blonde Mädchen

24 Sep

blonde_schwedinEin steuerfinanziertes Luxusleben mit kostenloser Unterbringung, hohen Sozialleistungen und eine eigene „blonde Schönheit“ als Freundin. Das sind einige der Versprechen, die die Migranten aus den arabischen Ländern erhalten, wenn sie eine Pilgerreise nach Schweden machen. Mehr als Tausend Migranten am Tag, die meisten davon Männer, wollen derzeit Asyl in Schweden.

Viele Menschen haben sich gefragt, warum so viele Araber durch ganz Europa wandern um in ein kleines Land zu gelangen, das ganz im Norden liegt und in dem die Sommer herbstlich sind und die Winter bis zum Sommer dauern.

In dieser Studie von Dala-Demokraten [1] wird festgestellt, dass die meisten der sogenannten Flüchtlinge schon in den Syrien angrenzenden Staaten residieren, in denen kein Krieg herrscht, aber dass sie aus wirtschaftlichen Gründen nach Norden ziehen.

[1] Dala-Demokraten ist eine schwedische sozialdemokratische Tageszeitung.

Die Erwartungen, insbesondere an Schweden, seien riesengroß, so die Zeitung. Zuerst sind es die Internetseiten der Schmuggler, die diese Informationen verbreiten, dass Schweden das beste Land sei in das man gehen sollte. Auch bekomme man schnell Asyl dort und kann seine Familie schnell zusammenführen.

Auf diesen Seiten wird den Migranten ein steuerfinanziertes Leben im Luxus versprochen. Ihnen wird gesagt, dass sie in Luxushotels leben würden, bis die Regierung eine kostenlose Unterbringung für sie gefunden hat. Dann können sie sich zurücklehnen und den schwedischen Steuerzahler alle Lebenshaltungskosten bezahlen lassen. Auch sexuelle Befriedigung wird ihnen versprochen, eine eigene willige, blonde Schwedin als Freundin, wenn sie es schaffen den Weg ins gelobte Land in Nordeuropa zu schaffen.

„Die Wahrheit ist, dass die jungen syrischen Männer nach Schweden gelockt werden durch den ältesten Trick, den es gibt: Geld und Mädchen. Bilder von blonden Schönheiten werden veröffentlicht und es wird gesagt, dass schwedische Frauen echte Kerle bräuchten,“ schreibt Dala-Demokraten.

Quelle: The Muslim Issue

Quelle: Muslime fordern kostenlose Häuser und blonde Mädchen von Schweden

Noch ein klein wenig OT:

Frontex warnt: 500.000 Flüchtlinge warten in der Türkei auf die Überfahrt ins gelobte Deutschland

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Vor dem drohenden Wintereinbruch wollen offenbar noch Hunderttausende Menschen den Weg aus den Krisengebieten des Nahen Ostens und Nordafrikas nach Europa meistern. Und die Zeit wird immer knapper. Wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Montag vermeldete, warten derzeit 500.000 Flüchtlinge in der Türkei auf eine Überfahrt nach Griechenland. >>> weiterlesen

Hunderte Flüchtlinge ignorieren österreichische Polizisten und wandern unkontrolliert über die Grenze

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An der Grenze zu Slowenien haben hunderte Flüchtlinge die Aufforderung der österreichischen Polizei zur Pass-Kontrolle einfach ignoriert und sind, ohne die Beamten zu beachten, weitermarschiert. Die Bilder dokumentieren die Kapitulation des Rechtsstaats in der EU.

Im steirischen Bad Radkersburg hat ein Gruppe von etwa 350 Flüchtlingen die Grenze nach Österreich überschritten. Der österreichische Rundfunk berichtet, dass die Polizisten auf einer Brücke versucht hätten, die Grenze zu schützen. Sie forderten die Flüchtlinge zur Passkontrolle auf. Doch es waren insgesamt nur vier Beamte, die sich den Flüchtlingen entgegenstellten. >>> weiterlesen (dort auch Video)

Hamburg will Gewerbeimmobilien für Flüchtlinge beschlagnahmen

Hamburg will als erstes deutsches Bundesland leer stehende Gewerbeimmobilien auch gegen den Willen der Eigentümer als Flüchtlingsunterkünfte nutzen. Zentrales Ziel des rot-grünen Senats sei es, Migranten vor Obdachlosigkeit zu bewahren und eine Unterbringung in Zelten möglichst zu vermeiden, erklärte Justizsenator Till Steffen von den Grünen am Mittwoch…

"Es geht nicht um privaten Wohnraum"

Justizsenator Steffen sagte: "Hier geht es nur um leer stehende gewerbliche Immobilien, nicht um privaten Wohnraum." Unter anderem die Linken hatten in der Vergangenheit auch die Beschlagnahmung von leer stehenden Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen ins Spiel gebracht. Das lehnt der sozialdemokratische Bürgermeister Olaf Scholz aber ab. >>> weiterlesen

Video: Sexuelle Gewalt in der Münchener Baernkaserne

In der Bayernkaserne, einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge, soll es laut einem Aktionsbündnis für Flüchtlingsfrauen zu sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen gekommen sein. Auch Betreuer sollen unter den Tätern sein. Dieses Problem gibt es aber nicht nur in der Bayernkaserne, sondern in allen bayrischen Flüchtlingsunterkünften.


Video: Sexuelle Gewalt gegen Flüchtlingsfrauen – (BR) (02:49)

Siehe auch:

Manfred Haferburg: Das Grauen vor der morgendlichen Presseschau

Alexander Meschnig: Das unheimlich prophetische Buch des Jean Raspail

Video: Der Pole Janusz Ryszard Korwin-Mikke spricht Klartext im Europaparlament

Prof. Soeren Kern: Europas Migrationskrise: „Ungarn gibt uns nicht so viel wie Deutschland”

Prof. Soeren Kern: Deutschland erlebt eine Welle von Vergewaltigungen durch Migranten

Migranten weigern sich in Dänemark zu bleiben, weil die Sozialleistungen gekürzt wurden

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