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Hans-Thomas Tillschneider (AfD): Anmerkungen zum Verfassungsschutz-Gutachten gegen die AfD

30 Jan

Uva_rossaBy Rics1299 – Rotweintrauben – CC BY-SA 3.0

Das gab’s noch nie: Der Verfassungsschutz erklärt eine Partei, die in allen Landtagen, im Bundestag, im Europaparlament, in Kreistagen und in Gemeinderäten sitzt, ohne Rechtsgrund öffentlich zum „Prüffall“. Das Gutachten dazu wird zwar der Presse, nicht aber den Betroffenen zugestellt.

Die Presse wiederum streut daraus mit freundlicher Genehmigung des Verfassungsschutzes Fragmente in ihre Berichterstattung ein, die keinen Argumentationszusammenhang, sondern nur isolierte Vorwürfe offenbaren. Die AfD wird angegriffen, kann sich aber nicht systematisch wehren, weil sie gar nicht weiß, wie genau die Angriffe begründet sind.

Bittet die AfD, wie jetzt geschehen, um Zusendung des Gutachtens, wird man erklären, es sei ja kein Gerichtsprozess, das Ganze sei doch nur eine Meinungsäußerung der Ministerialbürokratie, und worauf sie ihre Meinungsäußerungen gründe, sei durchaus ihre Sache. Eine Pflicht zur Offenlegung gebe es nicht. Das wiederum wird den Verfassungsschutz und die etablierten Parteien nicht davon abhalten, die Erklärung des Prüffalls öffentlich zu dramatisieren und harte Sanktionen gegen die AfD daraus abzuleiten.

Mal nur ministerielle Meinungsäußerung, dann wieder gewichtige Warnung vor einer großen Gefahr für unsere Demokratie. So geht dieses Machtspiel. Das Ganze ist eine alle Gerechtigkeitsmaßstäbe und Verfassungsgrundsätze verhöhnende Machterweisung [Machtausübung], die allein schon genügt, um zu zeigen, wo in diesem Land die wahren Verfassungsfeinde sitzen.

Es gibt aber wohl noch einen weiteren Grund, weshalb das Gutachten geheimgehalten wird. Alle Fragmente, die bisher davon veröffentlicht wurden, zeugen von einer solch himmelschreienden Dummheit, daß wir die Beobachtung der AfD nicht mehr nur unter den Themen „Recht“ oder „Politik“, sondern auch unter dem Thema „Bildungskrise“ subsumieren [zusammenfassen] können. Die Verantwortlichen im Bundesamt für Verfassungsschutz schämen sich für den Schwachsinn, den ihre Referatsleiter von ihren sogenannten Politikwissenschaftlern haben verzapfen lassen.

Ich zitiere jetzt als Beispiel aus der Süddeutschen, die ihrerseits aus dem Verfassungsschutzgutachten zitiert. Ich hoffe, niemand kommt mit den Anführungszeichen durcheinander:

„Auch hinter mancher Schwärmerei von ‚Deutschtum‘ sehen die Verfassungsschützer nun eine Form von Rassismus. Der Parteirechte Hans-Thomas Tillschneider zum Beispiel trug beim alljährlichen Kyffhäusertreffen des ‚Flügels‘ im vergangenen Juni vor: ‚Jeder unserer Gedanken, jedes unserer Worte, unsere gesamte Weltsicht ist deutsch. Wie sollen wir da definieren, also eingrenzen, was deutsch ist?

Es gibt ein deutsches Verständnis von Familie, eine deutsche Art sich zu kleiden. Es gibt eine deutsche Art zu arbeiten, eine deutsche Art zu kochen, eine deutsche Art zu bauen, eine deutsche Art zu musizieren, und diese Art unterscheidet sich von allen anderen Völkern.‘

Die Beamten ziehen aus diesen Worten den Schluss, dass der AfD-Mann den Deutschen bestimmte Verhaltensweisen vorschreiben wolle. Dieses ‚übergriffige Verständnis deutscher Identität‘, nach dem alle Aspekte der Lebensführung eines Deutschen ‚deutsch zu sein haben‘, lege ‚eine Ausgrenzung und Abwertung von Menschen nahe, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen‘. Deshalb sei das ein Fall für den Verfassungsschutz.“

Das ist doppelter und dreifacher Unsinn. Ich kann mit diesen Sätzen niemandem etwas vorschreiben wollen, weil ich etwas Gegebenes beschrieben habe, ein Sein also, kein Sollen. Ich habe nicht gesagt „Jedes unserer Worte soll deutsch sein“, sondern „Jedes unserer Worte ist deutsch“. Die Verfasser des Gutachtens sind entweder so saublöd, dass sie diesen Unterschied nicht begreifen, oder sie sehen sich außerstande, die offenkundig wahre Tatsachenbehauptung zu widerlegen, und unterstellen deshalb eine normative [bindende, verbindliche] Forderung, weil ihnen [dem Verfassungsschutz] das die Möglichkeit eröffnet, dagegen sein zu können. Ich weiß nicht, was hier der Fall ist, tippe aber auf saublöd.

Und selbst wenn ich damit irgendwie zwischen den Zeilen eine allgemeine Norm postuliert hätte, wäre das weder Rassismus noch verfassungsfeindlich. Es wäre einfach nur eine Umschreibung dessen, was Integration [Assimilation] bedeutet: Unser Land – unsere Regeln! Wer hier dazu gehören will, der bekommt eine Chance, er muss sich aber anpassen. Darauf wollte ich an dieser Stelle meiner Rede gar nicht hinaus – doch selbst wenn:

Dies [der Erhalt des deutschen Volkes, seiner Kultur und Identität] ist ein Verfassungsgrundsatz und kann damit nicht verfassungsfeindlich sein. Es wäre nur dann verfassungsfeindlich, wenn die Austilgung [Abschaffung, Ausrottung] des deutschen Volkes als ethnokultureller Einheit Verfassungsziel wäre. So wird unsere Verfassung zwar von [linken und grünen] antideutschen Nihilisten und Globalisten ausgelegt, das wird mit aller Gewalt in sie hineingelesen, so ist sie aber nicht gemeint.

Weiterhin ist auch falsch, dass ich eine „Ausgrenzung und Abwertung“ von Menschen nahelegen wollte, die keine Deutschen sind. Wer das Eigene liebt, kann das Fremde nicht hassen, weil es das Eigene nur gibt, wenn es auch Fremdes gibt. Die Liebe zum eigenen Volk setzt so den Respekt für die fremden Völker und ihre Selbstachtung voraus. [1]

[1] In diesem Punkt stimme ich nicht mit Hans-Thomas Tillschneider überein. Selbstverständlich kann man das Fremde hassen, wenn man das eigene liebt. Muss ich das Fremde lieben, wenn es so inhuman, frauenfeindlich, intolerant und menschenverachtend ist wie der Islam? Es ist eine normale und natürliche Reaktion, dass man das Fremde hasst, wenn es so vielen Menschen Leid zufügt.

Wir haben zur Zeit die größte Christenverfolgung in der Geschichte. Jedes Jahr werden 100.000 Christen in islamischen Staaten getötet. Millionen Christen werden verfolgt, inhaftiert, ihnen werden die Menschenrechte vorenthalten. Soll ich solch eine Religion lieben? Hass und Verachtung ist eine ganz natürliche menschliche Empfindung. Sie dienst dazu, die Menschen vor Gefahren zu beschützen.

Es ist eine falsche Annahme der Linken, dass die Liebe zum Eigenen mit einer spiegelbildlichen Abwertung des Fremden einhergeht. Aus einem solchem Denken, das jedem Nationalgefühl eine paranoide Struktur unterstellt, spricht selbst ein Hass auf die eigene nationale Identität, wie er in der Parole „no border – no nation“ passenden Ausdruck findet. Da nationale Identität ein menschliches Grundbedürfnis ist, offenbart sich darin erneut die ganze Bestialität [Inhumanität] dieser [linken] Kreise.

Fazit: Das Gutachten des Verfassungsschutzes zeigt Argumentationen, wie wir sie von der sogenannten Antifa und den Antideutschen kennen, linksextreme Wirrköpfe, die selbst auf die Beobachtungslisten des Verfassungsschutzes gehören. Es handelt sich um beliebige, assoziative [gedanklich verbindende], mit Grundregeln der Logik brechende Argumentationen. Sie bilden eine Schwundstufe der deutschen Geisteswissenschaften und rühren letztlich auch daher, dass sich die postmoderne Philosophie, insbesondere der kranke Dekonstruktivismus [Texte und ihre Interpretation] eines Jacques Derrida [französischer Philosoph, Begründer der Dekonstruktion], in den letzten 20 Jahren an unseren Universitäten ausgebreitet hat.

Diese Philosophie besteht in nicht mehr und nicht weniger als dem Bruch mit den Regeln der Logik, einer Verneinung der Tradition und einer Entgrenzung [Uminterpretation] der Begriffe. Es ist der Tod der Geisteswissenschaft und damit der Tod jeder Argumentation als Ausdruck eines Ringens um Wahrheit. An ihre Stelle tritt eine Macht, die eine Probe ihrer selbst gibt, indem sie aller Welt zeigt, daß sie es nicht mehr nötig hat zu argumentieren." Quelle

Hans-Thomas Tillschneider

Siehe auch: AfD stellt Strafantrag gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Hallwang (behoerdenstress.de)

Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Auf dem Weg mit dem Flugzeug von Tunesien nach Nizza rollte ein Korananhänger vor dem Cockpit seinen Gebetsteppich aus. Die Crew fand das nicht so witzig. Als sie ihn an seiner Unterwerfung vor Allah hindern wollte, flippte er aus.


Video:Transavia-Flug (holländische Billigfluglinie) nach Nizza – muslimischer Passagier schreit Allahu Akbar und versucht ins Cockpit zu gelangen (00:56)

Meine Meinung:

Wollte dieser muslimische Irre das Flugzeug zum Absturz bringen? Raus mit den Muslimen aus Europa. Man hätte ihm, aus reiner Barmherzigkeit, den Notausgang für Geistesgestörte anbieten können, damit er schneller zu seinen 72 Jungfrauen kommt. 😉

Kurt schreibt:

Es muss eine Schleuse in die Flugzeuge, als Gebetsraum beschildert! Wenn Teppich ausgerollt, Schacht auf und ab mit dem fliegenden Teppich! 😉

Siehe auch:

Deutschland wird seinen humanistischen Traum nicht überleben, denn Deutschland vernichtet gerade seine ökonomische und zivilisatorische Zukunft

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Konservative werden vom „Stern" als Nazis diffamiert

29 Jan

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt auf Facebook:

Liebe Leser und Freunde, der ‚Stern‘ beweist eindrücklich:

• 1. wie sehr deutscher Journalismus auf den Hund gekommen ist und dass

2. im altbekannten ‚Kampf gegen ‚Rechts‘ mit unsauberen Begriffen gearbeitet wird, die zur Spaltung der Gesellschaft beitragen und diese beschleunigen. Rechts sein, bedeutet bürgerlich und konservativ zu sein oder wie hätte man CDU-Wähler früher bezeichnet? Der ‚Kampf gegen Rechts‘ ist ein Kampf gegen das Konservative und diese werden mit Rechtsextremen, Rechtsradikalen und Neonazis munter in einen Topf geworfen.

Die Methode wird seit längerer Zeit angewandt und tritt zunehmend verschärft auf. Sei es, dass die Alternative für Deutschland just nachdem durch die Merkelsche Konstruktion einer Hetzjagd der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen geschasst wurde und durch die regierungskonforme Figur Thomas Hallwang ersetzt wurde, die die AfD öffentlichkeitswirksam zum Prüffall stempelte.

Die Methode wenden berühmte Nichtskönnerinnnen wie die Palästinenserin Sawsan Chebli an, die einen Unsinn twitterte, der noch dazu das Bildungsversagen der SPD beispielhaft thematisiert: "Vor 77 Jahren trafen sich Nazis, um zu besprechen, wie man noch effizienter Juden töten kann. Erschreckend, dass heute eine Partei im Bundestag sitzt, die gegen Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzt und Nazis in ihren Reihen duldet."


Video: Oliver Flesch: Sawsan Chebli schwingt die Nazikeule gegen die AfD (07:50)

Kurz zusammengefasst: Die AfD ist die neue NSdAP. Ein perfektes Beispiel für die Kombination von Dummheit und Volksverhetzung.

Ähnlich schlug Charlotte Knobloch, ehemalige Vorsitzende des "Zentralrats der Juden", im bayrischen Landtag auf die Pauke. Sie verkündete dort: „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung.“ Das ist absoluter Quatsch und widerwärtigste Hetze. Knobloch etikettiert pauschal alle Mitglieder, Mandatsträger und Wähler als Extremisten.


Video: „Eklat“ in Bayern: AfD verlässt Landtag! Und warum das richtig war (06:13)

Auch im Video von Epoch Times wird über Charlotte Knobloch berichtet. Es werden auch andere interessante Themen dargestellt


Video: Schwedische Ökofaschisten missbrauchen ihre Tochter – Charlotte Knobloch hetzt gegen die AfD (15:46)

Der ‚Kampf gegen Rechts‘ unserer Institutionen funktioniert nach diesem Muster, ebenso wie die unzähligen Demonstrationen ‚gegen Rechts‘. Es gibt keine Differenzierung. Jeder der nicht links denkt, spricht oder schreibt, erhält das Etikett ‚Rechts‘ angeheftet und das ist mittlerweile gleichbedeutend aufgeladen mit den Zuschreibungen rechtsextrem und rechtsradikal.

Ein höchst aufschlussreicher Text von Markus Günther in der – oh, Wunder – ansonsten stramm linken FAZ findet klare Worte dazu:

Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite. Doch hinter der eifrigen Lust, überall die braune Gefahr aufzuspüren, verbergen sich gefährliche Selbsttäuschungen. Über 200 Initiativen im Kampf „gegen Rechts” verzeichnet die Bundeszentrale für politische Bildung schon heute, und seit es die AfD und Pegida gibt, werden es immer mehr.”

Wenn es stimmt, was Franz Werfel [österreichischer Schriftsteller] einst schrieb, dass neben dem Geschlechtstrieb kein Bedürfnis das Handeln des Menschen so sehr bestimmt wie die Sehnsucht nach moralischer Überlegenheit, dann ist leicht zu verstehen, warum der Kampf gegen Rechts solche Energien freisetzt.”

Markus Günther: Kampf gegen Rechts : Ein Volk von Antifaschisten (faz.net)

Ich fordere alle Journalisten, alle Politiker und alle Verantwortlichen in deutschen Institutionen auf, ihren Kampf gegen Rechts in einen Kampf gegen „Rechtsextremismus” [1] zu überführen. Wer dies nicht tut, ist kein anständiger Bürger, kein verantwortungsvoller Politiker und erst recht kein wahrer Journalist. Wer undifferenziert nur gegen „Rechts kämpft, spaltet unsere Gesellschaft ganz bewusst. Die aktuelle Ausgabe des „Stern ist das aktuell schlimmste Beispiel.

[1] Ich würde eher sagen, gegen den Extremismus allgemein, der den Kampf gegen den Rechtsextremismus, den Kampf gegen den Linksextremismus und den Kampf gegen den Islam einschließt.

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Dr. Dirk Spaniel (AfD): Baden-Württemberg: Landtags-CDU fordert: Dieselgrenzwerte aussetzen – 2019 wird spannend! (facebook)

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Dr. Dirk Spaniel (AfD) schreibt:

Liebe Leser und Freunde, der baden-württembergische CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart hat eine Aussetzung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NO2) gefordert. „Die Bundesregierung muss auf Bundesebene aktiv werden”, sagte er. Er könne sich ein Moratorium vorstellen, bis eindeutige wissenschaftliche Fakten vorliegen. Zudem müsse auch das Problem der Messstellen angegangen werden.

Es ist ebenso erbärmlich wie bezeichnend, dass die CDU erst handelt, wenn sich der öffentliche Druck nicht mehr mit schönen Worten und grüner Ideologie übertünchen lässt. Hätte die Unionsfraktion im Bundestag im vergangenen Jahr keine kindischen Spielchen veranstaltet, wäre es gar nicht erst zu Fahrverboten gekommen. Stattdessen wurden alle Anträge der AfD abgeschmettert:

Drucksache 19/1213: Überprüfung der Stickoxid-Grenzwerte

Drucksache 19/4542: Einheitliche Verfahren zur Messung von Stickoxiden

Nun sorgt erst das Positionspapier von zahlreichen Lungenfachärzten und der Gelbwesten-Protest in Stuttgart dafür, dass es die CDU mit der Angst zu tun bekommt. Wer unter der Kuratel der Grünen in Baden-Württemberg und der rigorosen Linkskanzlerin Merkel im Bund steht, mit einer klimavernarrten SPD-Umweltministerin Svenja Schulze [nie von ihr gehört] geschlagen ist und seine konservative Identität verloren hat, der verbiegt sich nun doch so weit, dass er der Alternative für Deutschland die Hand reichen kann. Willkommen im Club der Vernunft.“ Zeit für eine vernünftige Verkehrs- und Umweltpolitik. Zeit für die #AfD

Ihr Dr. Dirk Spaniel

Salzgitter-Lebenstedt: Muslimischer Syrer erschießt christlichen Iraker mit fünf Schüssen, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war

salzgitter_parkplatz_berliner_strasseAuf diesem Parkplatz an der Berliner Straße in Salzgitter-Lebenstedt tötete am Samstag Abend ein syrischer „Asylbewerber“ einen christlichen Iraker mit mindestens fünf Schüssen. Er war mit der Beziehung seiner Schwester zu einem „Ungläubigen“ nicht gänzlich einverstanden.

Ein Gläubiger der Religion des Friedens hat wieder zugeschlagen: Nach den tödlichen Schüssen auf einen 25 Jahre alten Iraker am Samstagabend in Salzgitter (Niedersachsen) hat die Polizei jetzt einen 33-jährigen Syrer unter dringendem Tatverdacht festgenommen. Der Merkel-Gast soll sein Opfer mit mehreren Schüssen ermordet haben, weil er mit der Beziehung des Irakers zu seiner Schwester nicht einverstanden war, wie die Staatsanwaltschaft in Braunschweig am Montag Nachmittag mitteilte. Der schwer verletzte Mann lag am Samstagabend auf einem Parkplatz in Salzgitter-Lebenstedt. Sanitäter versuchten, ihn zu reanimieren und brachten ihn ins Krankenhaus, wo er verstarb. >>> weiterlesen

Randnotiz:

Ebergassing (Österreich): Der nächste Mord: Pensionistin (64) erschlagen in ihrer Wohnung gefunden! – bedankt euch bei den Grünen und den Sozis, die diese Mörder ins Land geholt haben (wochenblick.at)

Siehe auch:

Video: Alexander Gauland über Populismus und Demokratie – Gauland zu Gast in Schnellroda (42:20)

Video: Björn Höcke beim Sachsentreffen des deutsch-nationalen Flügels 2019 (36:48)

Video: Die Woche COMPACT: Linke gegen Gelbwesten. Multikulti-Morde in Österreich (33:06)

Video: Dr. Nicolaus Fest (AfD) zur Märchenstunde mit Horst Seehofer (04:38)

Fachkräfte-Einwanderungsgesetz: Jetzt noch Ukrainer! Neue „Bereicherung“ oder Nutzen für Deutschland?

Beatrix von Storch (AfD): Woher kommen die antisemitischen Übergriffe gegen Juden in der EU?

Video: Die radikal-islamische Muslimbruderschaft breitet sich immer stärker in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aus (06:19)

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