Zu den aktuellen Mitgliedsstaaten des UN-Menschenrechtsrates zählen Afghanistan, Angola, China, Kuba, Kongo, Ägypten, Irak, Pakistan, Katar, Ruanda, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate. 53 Prozent der aktuell dem Rat angehörenden Staaten werden als politisch teilweise oder gänzlich als unfrei eingestuft.
Schon auf den ersten Blick sieht man: hier sitzen wahrlich ausgewiesene Menschenrechtsexperten zusammen. Seien es die Herrscher von Katar, die zu den Sponsoren des islamischen Terrorismus zählen, seien es die Saudis mit ihrer religiös fundierten Autokratie, die zwar unter dem angehenden König, Kronprinz Mohammad bin Salman, in gewissem Umfang modernisiert wird, aber politisch Unerwünschte weiterhin verfolgen und unterdrücken lässt.
Auch Pakistan und Ruanda kennen sich mit Humanität und Freiheitlichkeit ähnlich gut aus und sind geradezu prädestiniert, über die Einhaltung solcher Werte zu wachen! Ganz besonders vorbildlich ist es, wie die islamisch dominierten Länder mit Frauen, Homosexuellen und Nicht-Muslimen umgehen. Es fehlt eigentlich nur noch, dass der Iran, die Türkei und Nordkorea in den Rat berufen werden, und Irans Oberster Führer Ali Khamenei oder Erdogan zum Ehrenpräsidenten benannt werden.
Seit seiner Gründung im Jahr 2006 bis zum August 2015 hat der UN-Menschenrechtsrat 62 Verurteilungen Israels ausgesprochen, dem einzigen demokratischen Staat im Nahen Osten – mehr als gegen alle anderen Staaten der Welt zusammen! Alle andere erhielten zusammen nur 55 Verurteilungen. China, Afghanistan, Kuba, Iran, Saudi-Arabien, Kongo, Mauretanien, Türkei und Katar erhielten keine Verurteilungen. Das stalinistische Nordkorea gerade einmal acht Verurteilungen. Woraus man erkennt, dass islamische und kommunistische Staaten mit Samthandschuhen angefasst werden.
Schon wieder gibt sie mir Anlass, sie zu loben. Die amerikanische Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, ist einfach klasse. Als Deutscher werde ich immer wieder neidisch, wenn ich nach Washington und New York blicke und mir als nächstes in den Sinn kommt, was für Nasen in Berlin das Sagen haben …
(Nikki Haley mit US-Präsident Donald Trump und UN-Generalsekretär António Guterres, Wikipedia)
Es wurde bereits im Vorfeld darüber diskutiert, ob dieser Schritt getan wird oder nicht. Nun ist es amtlich: am Dienstag, den 19. Juni 2018, wurde bekannt gegeben, dass die USA den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verlassen.
„Wir tun diesen Schritt, weil unsere Verpflichtungen uns nicht erlauben, Teil einer scheinheiligen und sich selbst dienenden Organisation zu bleiben, die aus den Menschenrechten einen Gegenstand der Verhöhnung macht.“, begründete Botschafterin Haley die Entscheidung. Außerdem sei der Rat chronisch voreingenommen gegen Israel.
Katharina Szabo erinnert daran, was es bedeutet, wenn die Große Koalition jedes Jahr 220.000 Migranten in Deutschland ansiedeln will. Sie schreibt:
„Wir bauen jedes Jahr eine Stadt von der Größe Freiburgs, statten sie mit Wohnraum, Krankenhäusern, Schulen, Straßen, öffentlichen Verkehrsmitteln, Polizeistationen, Kindergärten, Freizeitanlagen, Sportplätzen, Sozialämtern und dem dazugehörigen Personal aus. Das ist schaffbar. Unsere künftige Regierung wird sich das schon gewissenhaft überlegt haben, die Zahl 220.000 kann schließlich nicht aus der Luft gegriffen sein. Eine Stadt von der Größe Freiburgs? Bewohnt von Sozialhilfeempfängern? Jedes Jahr? Geht das?”
Das wird natürlich nicht geschehen. Es wird keine neue Stadt gegründet, wo wollte man sie auch gründen? Und woher sollten wir all das Geld nehmen? Was aber geschehen wird ist, dass die Migranten bundesweit verteilt werden und dann geschieht genau das, was zur Zeit in Cottbus geschieht. Dort leben mittlerweile 8.000 Ausländer, davon sind 3.400 syrische Flüchtlinge. Somit hat sich der Ausländeranteil in Cottbus in den letzten zwei Jahren um 400 Prozent erhöht.
Und mit der Zuwanderung stieg einerseits die Migrantenkriminalität und andererseits die Wut der Bevölkerung über die kriminellen Migranten. Dies führte in Cottbus zu einem Zuzugsstopp. Ich befürchte, diese Probleme werden sich langsam aber sicher in allen deutschen Städten zeigen. Noch mögen die Bürger ruhig sein. Aber früher oder später werden sich auch dort die Bürger gegen die unerwünschte Zuwanderung zur Wehr setzen. Und das ist gut so.
Was allenfalls passieren wird, es werden sich neue islamische Parallelgesellschaften bilden und immer mehr No-Go-Areas in denen die Kriminalität, der Drogen- und Waffenhandel blühen und gedeihen. Dort wird es verstärkt arabisch-afrikanische Jugendgangs geben, denen man lieber nicht über den Weg laufen sollte. Aber das lässt sich natürlich nicht vermeiden, denn sie treffen sich bevorzugt auf öffentlichen Plätzen, in Einkaufszentren, in Diskotheken und Bahnhöfen, also dort, wo viele Menschen sind. Die Polizei wird von der Gewalt der Jugendgangs überfordert sein. Und Frauen müssen befürchten, noch stärker Opfer sexueller Gewalt zu werden.
Der Wohnraum in den Städten wird noch knapper und die Mieten werden weiter steigen. Es wird immer schwieriger eine Wohnung zu finden. Die Sozialleistungen werden gekürzt, um diesen ganzen Wahnsinn zu finanzieren. Für die arbeitende Bevölkerung wird es Steuererhöhungen geben. Die Wartezeiten bei den Ärzten werden wegen überfüllter Wartezimmer immer länger werden. Konnte man sich früher ins Wartezimmer setzen, um sich behandeln zu lassen, muss man nun Monate warten, bis man einen Termin erhält. Selbst erlebt. Mit anderen Worten, die Lebensqualität wird immer weiter abnehmen.
Abschiebehaft, Fußfesseln, Residenzpflicht – die Bundesregierung reagiert auf das Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Härteres Vorgehen gegen sogenannte Gefährder soll sicherstellen, dass sich der „Fall Anis Amri“ aus Tunesien nicht wiederholt. Purer Aktionismus im Wahljahr oder erfolgversprechende Maßnahme gegen Terroristen? Was wissen wir über den harten Kern der Gefährder und was über ihr Umfeld? "maybrit illner" mit dem Thema " Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern?" vom Donnerstag, den 12. Januar 2017.
Die Gäste: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister • Andreas Scheuer (CSU), Generalsekretär • Nina Käsehage, Religionswissenschaftlerin (Salafismus-Forscherin) • Stefan Aust, Journalist • Elmar Theveßen, ZDF-Terrorismus-Experte • Katharina Nocum, deutsch-polnische Politikerin, Bloggerin, Bürgerrechts- und Netzaktivistin, 2013 Geschäftsführerin der Piratenpartei
Katharina Nocum schreit förmlich nach einer "Bereicherung". Möger der liebe Gott ihr den Wunsch erfüllen, damit das Oberstübchen einmal anfängt zu denken. Aber ich fürchte, bei ihr sind Hopfen und Malz verloren. Ihre grenzenlose Naivität und ihr Realitätsverlust wundert mich nicht. Deshalb sind die “Piraten” zum Glück auch von Fenster verschwunden. Und nebenbei gesagt, sollten wir den Migranten endlich die Sozialleistungen streichen, damit sie gar nicht erst auf die Idee kommen, nach Deutschland zu kommen. Und natürlich zieht sie auch wieder die rechtsradiale Karte und ordnet alle Anschläge auf Flüchtlingsheime den Rechtsradikalen zu. Wahrscheinlich haben wesentlich mehr Migranten Flüchtlingsheime angezündet als Rechtsradikale. Welch eine Verlogenheit.
Die Salafismus-Forscherin und Religionswissenschaftlerin Nina Käsehage zeigt zwar gute Ansätze und gute Erklärungen, aber ihre Meinung, man könne die gewaltbereiten Dschihadisten davon überzeugen, sie könnten ihren Terror beenden, ist so was von weltfremd und naiv, dass ich nur noch mit dem Kopf schütteln kann. Mag sein, dass ihr das in ein oder zwei Fällen sogar gelungen sein mag, aber in der Regel lässt sich ein Fanatiker nicht durch noch so gute Argumente überzeugen. Hier hilft nur eine konsequente Verfolgung und Festsetzung (Inhaftierung und Abschiebung) von gewaltbereiten Islamisten. Warum neigen Frauen immer wieder zu solcher Naivität?
Man hat es bei den Dschihadisten mit Persönlichkeitsstörungen schlimmster Art zu tun. Und nebenbei gesagt, es geschieht keinerlei, um diese radikalen Muslime auf den rechten Weg zurückzuführen. Es findet einfach nicht statt, so sehr man sich das auch wünschen mag, nicht einmal in der Schule, nicht in den Moscheen, Koranschulen und im islamischen Fernsehen. Es findet überall genau das Gegenteil statt. Der Islamunterricht in der Schule z.B. radikalisiert die Schüler eher, als dass er sie zu liberalen und toleranten Menschen erzieht.In den Moscheen, Koranschulen und in den islamischen Fernsehprogrammen wird Hass und Hetze gegen den Westen verbreitet. Mir scheint, Menschen wie Frau Käsehage wollen die Realität einfach nicht zur Kenntnis nehmen.
Der blutige Axt-Angriff auf Fahrgäste am Montagabend in einem Regionalzug bei Würzburg könnte für eine neue Qualität terroristischer Bedrohung stehen: Ein junger muslimischer Einzelkämpfer, der sich womöglich selbst radikalisierte. Wurde der Nizza-Attentäter, der vor einer Woche mit einem LKW 84 Menschen tötete, zum Vorbild? Was bedeuten diese Taten für die Innere Sicherheit? Greifen Konzepte der Terrorabwehr künftig noch weniger? >>> weiterlesen
Gäste: Wolfgang Bosbach (CDU), Renate Künast (Grüne), Judith Assländer (Pflegemutter für minderjährige Flüchtlinge), Claus Strunz (Journalist), Ahmad Mansour (Diplom-Psychologe), Guido Steinberg (Terrorismus-Experte)
Noch ein klein wenig OT:
Berlin Treptow-Köpenick: Sämtliche Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes vermutlich von Linksextremisten angezündet
Sämtliche Dienstfahrzeuge des Ordnungsamtes Treptow-Köpenick sind von Unbekannten in Brand gesetzt worden. Gegen 1.15 Uhr am Montagmorgen hörte ein Anwohner der Salvador-Allende-Straße mehrere Knallgeräusche und sah die brennenden Autos auf dem Gelände des Ordnungsamtes. Sieben Einsatzfahrzeuge brannten lichterloh und wurden zerstört. Der Staatsschutz vermutet Linksextremisten hinter der Tat. >>> weiterlesen
Elmar Hörig: Immer eine Axtlänge Abstand einhalten
Gestern hatte ich einen seltsamen Traum. Ich lag in meiner Hängematte und las Jakob Augsteins Kolummne über das Attentat in Würzburg. Er schreibt ja regelmäßig ziemlichen Müll aber die Formulierung: „Man hätte den Täter nicht erschießen sollen sondern vor ein Gericht stellen”, denn, so seine These, „Gerechtigkeit entsteht bei uns vor Gericht“, erzeugte bei mir einen spontanen Lachanfall und ich fiel prompt aus meiner Hängematte, denn eigentlich fehlte der Zusatz: Immer voraus gesetzt Du verfügst über einen ordentlichen Migrationshintergrund.
Aber bei Augstein wundere ich mich schon lange nicht mehr. Vielleicht wollte er ja auch nur die Künast toppen, wer weiß? Obwohl, das wird schwer. Egal, plötzlich befand ich mich in einem Regionalzug, als ein Idiot mit einem WMF-Messer auf mich losging. Ich wollte gerade mein Pfefferspray aktivieren, als mir Frau Käßmann (mit 2,5 Promille) im Traum erschien, flankiert von zwei hyperventilierenden Weltumarmerinnen. Sie sangen im Chor: „Man muss Terroristen mit Liebe begegnen”, lallallallü.
Daraufhin zog ich ein geweihtes Kreuz aus der Tasche hielt es hoch und zitierte aus der Bibel: Vers 24 Korintenkackerbriefe des Paulus: „Du, der Du da wanderst im finsteren Tal…” Und tatsächlich, der Typ steckte sein Messer weg und wir knieten uns nieder, beteten und meldeten uns bei Parship an. Da plötzlich erschien auch noch die Kölner Oberbürgermeisterin Frau Henriette Reker und schnatterte fortwährend gebetsmühlenartig den Satz: „Immer eine Axtlänge Abstand, immer eine Axtlänge Abstand.”
Als mir dann noch meine Oma im Traum erschien und sagte: „Die Axt im Hause erspart die Bahncard”, wachte ich schweißgebadet auf. Ich bin dann sofort zu Starbucks und habe einen „Mocha Cookie Crumble Frappuccion“ mit Vanillegeschmack to go bestellt. Die zahlen wenigstens keine Steuern, um diesen Irrsinn bei uns hier zu finanzieren. Ich glaube ich nehme in Zukunft immer eine Schlaftablette.
Euer Low Level Populist ELMI LE GRAND >>> weiterlesen
Und hier noch eine kleine Satire: Ein Selfie für die Heimat
Vor laufender Kamera: Mit USA verbündete „moderate Rebellen“ enthaupten palästinensisches Kind, weil es "für Assad" gewesen sei
Von den USA unterstützte sogenannte "moderate Rebellen" sorgen mit einer Enthauptung für Entsetzen. Im Internet zirkuliert ein Video, auf dem ein palästinensischer Junge von den Rebellen geköpft wird. Das Kind musste sterben weil es "Pro-Assad" gewesen sei. >>> weiterlesen
Video: Martin Sellner: Mein Verhör & eine Warnung an alle Unterstützer (11:44) Wir wollten es lange nicht wahrhaben. Aber es ist nicht mehr zu leugnen: Österreich ist womöglich kein funktionierender demokratischer Rechtsstaat mehr. Auf wackeliger Basis werden scheinbar willkürlich Razzien durchgeführt und zahllose Konten geöffnet. Listen werden erstellt. Diese Daten landen dann alle zielsicher bei […]
Video: Bürgerdialog in Köln – Wenn Linke „argumentieren“ (02:16) Die Quadratur des Kreises versuchte die AfD am Samstag im VHS-Forum des Rautenstrauch-Joest-Museums in Köln. Nur eine Woche nach einer im Antifa-Tumult weitgehend untergegangenen Veranstaltung im Bürgerhaus Köln-Kalk (PI-NEWS berichtete) [sehr gutes Video] lud diesmal die AfD-Landtagsfraktion zu einem Bürgerdialog mit ihren Kölner Abgeordneten Iris Dworek-Danielowski, […]
Ursprünglich veröffentlicht auf Bayern ist FREI: Nach Kerosin-Kata, Flugmeilen-Betrüger Cem Özdemir war nun auch Claudia Roth im Namen der Grünen Vielflieger-Partei in zunächst geheimer Krokodilstränen-Mission on tour, um den Klimawandel durch ein Mehr an Bigotterie zu stoppen. Die Autoren von qpress antworten mit Satire: „Es gibt ganz unterschiedliche Ansätze sich zur Rettung des…
Von Pimvantend – Bahnhof Bocholt – CC BY 3.0 In Bocholt eskalierte am Wochenende ein Streit von Libanesen in einer Gaststätte. Die herbeigeholte Polizei stand schließlich einem Mob von 300 Personen gegenüber, der sie sofort aggressiv attackierte. Ein Polizist wurde verletzt. Als die Polizei dort anrückte, attackierten die Männer sofort die Beamten. Diese mussten zur […]
By Alvesgaspar – Own work, CC BY 2.5
