Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Das COMPACT-Magazin veröffentlicht seit kurzem jeden Sonntag eine Nachrichtensendung auf Youtube, in der brisante politische Themen der vergangenen Woche Revue passiert werden. In der aktuellen von Katrin Nolte moderierten Folge vom Ostersonntag geht es bei „Die Woche COMPACT“ um folgendes:

Malu Dreyer und die Antifa – Gewalt gegen Trauernde in Rheinland-Pfalz / Putins letzte Amtszeit – Was plant Russlands Präsident nach der Wahl? / Arroganz der Macht – Berlins Senat ignoriert Volksabstimmung / SPD ohne Arbeiter – Wie die Sozialdemokratie ihre Seele verkauft / Und: Knast statt Verhandlungen – Kataloniens Krise erreicht Deutschland.

Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Quelle: Video: Die Woche COMPACT: Was plant Putin? (21:32)

Noch ein klein wenig OT:

Bestseller-Autor Douglas Murray und „Der Selbstmord Europas“

Murray hält die ungezügelte Immigration nicht nur für bedrohlich, sondern sogar für regelrecht selbstmörderisch. Von England oder Europa, wie es seine Eingeborenen noch kennengelernt haben, so glaubt er, wird in kurzer Zeit nichts übrig geblieben sein. Im Gegensatz zu den Vertretern der veröffentlichten Meinung glaubt er dabei weder an die Schuld seiner Nation am Elend der Welt, das wiedergutgemacht werden muss, noch an eine auffrischende Wirkung der Aufnahme aller Mühseligen und Beladenen für Deutschland (Europa). >>> weiterlesen

Video: "Der Selbstmord Europas": Bestseller-Autor Douglas Murray im Interview (12:55)

Video: Mordrate in London höher als in New York – und die "Welt" verschweigt wieder einmal, dass die meisten Täter Muslime sind – Verlogenes Pack (01:21)

 Video: Mordrate in London höher als in New York (01:21)

Erstmals hat London die US-Metropole New York bei der Zahl der Morde übertroffen: Wie aus am Montag veröffentlichten Polizeistatistiken hervorging, wurden im Februar in der britischen Hauptstadt 15 Menschen getötet, in New York gab es 14 Mordopfer. Im März wurden in London 22 Morde gezählt und damit wiederum einer mehr als in New York. >>> weiterlesen

Siehe auch: Muslimischer Bürgermeister macht London zur gefährlichsten Stadt der Welt

Dresden: Sieben Polizeibeamte von einer Gruppe Georgier verletzt

Bei einem Polizeieinsatz in der Dresdner Innenstadt sind sieben Beamte verletzt worden. Sie kontrollierten am Montagabend eine Gruppe Georgier, die zuvor an einer Haltestelle der Straßenbahn einen älteren Herrn angegriffen hatten, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Der 63-Jährige hatte den Angaben zufolge die etwa 15 Männer, die mehrere Passanten belästigten, zur Rede gestellt. Seine Zivilcourage wurde mit Schlägen und Tritten beantwortet. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Weilers Wahrheit: Die Deutschen – Das dümmste Volk der Geschichte?

• Plauen (Sachsen): Massenschlägerei unter Migranten – 200 Ausländer stehen sich in zwei feindlichen Gruppen gegenüber

• Michael-Mannheimer Blog überschreitet die 30-Mio.-Zugriffsmarke

• Akif Pirinçci: Das letzte Ostern – Der Tod des Osterhasen und der christlich-abendländischen Kultur

• 11 000 (!!) Salafisten in Deutschland – Die Zahl steigt – Hauptsächlich in Berlin und Hamburg

• Merkelland – Messerland – Das Heulen der Monster

Berlin: Religiöses Mobbing an Berliner Schulen: Probleme gravierender als bekannt

BERLIN. Die Fälle von Mobbing und Drohungen gegen nichtmoslemische Schüler an einer Grundschule im Berliner Problem-Bezirk Tempelhof sind offenbar gravierender als bisher bekannt. Der Schulleiter der Paul-Simmel-Grundschule, Thomas Albrecht, gab in einem Brandbrief an Elternvertreter und Lehrer zu, die Geschehnisse zuvor verharmlost zu haben.

Darüber berichtete am Samstag der Berliner Tagesspiegel. Ein nichtmoslemisches Mädchen sei über einen Zeitraum von drei Jahren von moslemischen Mitschülern häufig mit Gewalt und sogar dem Tod bedroht worden. Publik wurde der Fall vor Beginn der Osterferien durch einen Artikel der Berliner Zeitung, an die sich der Vater des Mädchens gewandt hatte.

Bei einer anderen Gelegenheit, so der Schulleiter in der aktuellen E-Mail, „kam es zu der Aussage, dass das Kind aus dem gleichen Grund geschlagen und umgebracht werden solle“. Der drohende Schüler habe dazu begonnen, Mitschüler für diesen Plan zu werben. Die Vorfälle seien „menschenverachtend“. Das Mädchen besuchte zu dem Zeitpunkt die zweite Schulklasse. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Was geht an unseren Schulen vor? Da wird ein jüdisches Mädchen drei Jahre lang von muslimischen Schülern terrorisiert und die Schule unternimmt nichts dagegen. Und dann kommen noch solche unverantwortliche Politiker wie Angela Merkel und Wolfgang Schäuble daher, die meinen, der Islam gehört zu Deutschland, ohne auch nur einmal darüber nachzudenken, was das real bedeutet.

Sie leben in einer geschützten Glasglocke und bekommen nichts davon mit, was sich real auf deutschen Straßen und Schulen abspielt. Sie haben weder Herz, noch Hirn, noch Verstand, sondern sie sind eiskalte Machtmenschen, denen das eigene Volk vollkommen egal ist. Im Grunde genommen sind sie genau so skrupellos wie Adolf Hitler, der das deutsche Volk genau so über die Klinge springen lies.

Und dann wird ein Mädchen aus der zweiten Klasse von gewaltbereiten muslimischen Kindern, die sehr grausam sein können, bedroht. Warum versteht niemand, dass das für ein vielleicht siebenjähriges Mädchen ein Traumata sein muss? Wann beginnt die Schule zu reagieren? Erst dann, wenn die muslimischen Schüler das Mädchen zusammengeschlagen, zusammengetreten oder abgestochen haben? Warum weisen wir die Muslime nicht endlich wieder aus? Sie passen nicht in eine kultivierte und zivilisierte Welt, jedenfalls die nicht, die nicht bereit sind, sich zu integrieren.

Wolfgang schreibt:

Bundestagspräsident Schäuble hat mal wieder geäußert "der Islam ist ein Teil unseres Landes". Dass immer mehr Deutsche und Nicht-Muslime von Muslimen drangsaliert, terrorisiert und beleidigt werden, dies blendet der CDU-Präsident natürlich aus. Damit reiht er sich in eine ganze Anzahl von CDU-Politikern ein, die meinen, die Deutschen sollten lernen, mit dem Islam "zurecht zu kommen".

Dass dies nicht funktioniert, auch in den Schulen, hat bereits ein Artikel im Berliner Tagesspiegel am 30.9.2010 thematisiert: Lehrer beklagen Mobbing gegen deutsche Kinder. An einigen Berliner Schulen wächst die Sorge über eine Diskriminierung deutscher Schüler durch Mitschüler mit Migrationshintergrund. Ein Kreuzberger Rektor erhebt schwere Vorwürfe gegen Moscheevereine" [die die muslimischen Kinder radikalisieren]. Seit dieser Zeit hat sich die Situation weiter verschärft. Offensichtlich sind viele Schulkinder muslimisch radikalisiert und viele strotzen vor "Intoleranz".

C.N. schreibt:

Ich habe im Laufe meines Lebens viele Moslems persönlich kennengelernt. Weit mehr als 90% sind aktive Antisemiten, viele aggressiv. Schon Kleinkinder werden aufgehetzt. Juden sind an allem schuld, dann die USA und Deutschland. Und das nicht erst seit ein paar Jahren. Manchmal wird es getarnt hinter Kritik an der israelischen Regierung.

Meiner Beobachtung nach ist dieser Hass die Kehrseite des Minderwertigkeitskomplexes angesichts der fehlenden Leistungen, die die moslemische Welt vorzuweisen hat. Israel hat mehr wissenschaftliche Veröffentlichungen als die ganze arabische Welt zusammen. Israel baut Düsenjäger und Panzer. Die Moslems haben es noch nicht einmal geschafft, ein eigenes Auto zu bauen. Das wird bei den einzig Rechtgläubigen dann mit Hass, Gewalt und abgrundtiefer Menschenverachtung kompensiert.

Endlich schaffen wir unsere eigene kulturelle Identität ab – Karstadt Hamburg benennt Osterhasen in Traditionshasen um

Wer bei Karstadt in Hamburg einen Schokoladen-Osterhasen einkauft und anschließend einen Blick auch die Rechnung wirft, ist überrascht, denn dort steht nicht etwa "Schokoladen-Osterhase", sondern "Traditionshase". Karstadt hat also ganz feige und politisch korrekt in zuvorkommender Unterwürfigkeit vor dem Islam den Osterhasen abgeschafft, denn das könnte ja die Muslime diskriminieren.

Wer einen Blick auf seine Ostereinkäufe wirft, macht einen schrecklichen Fund. Der Osterhase ist rein nominell aus der schönen, bunten Einkaufswelt verschwunden, kläglich ersetzt durch den „Traditionshasen“ oder „Schokohasen“. Im Namen der kollektiven Sprachreinigung ist das „Oster“, in Zeiten von Leitkultur- und Islamdebatte gelöscht.

Der große Philosoph des Anti-Christlichen, Friedrich Nietzsche, hätte seine helle Freude an der neuen Ideologie christlicher Sprachverbote. Das Christentum, für Nietzsche eine Moral der Schwachen, eine Sklavenmoral, die dem Willen zur Macht weichen müsste, um den Herrenmenschen zu inthronisieren, befindet sich endlich auf dem Rückzug. Nietzsches Gott-ist-tot-Ideologie hat jetzt auch den Osterhasen hingerafft.

Und tatsächlich, wir tun alles daran, unsere abendländischen Wurzeln zu verleugnen und zu säkularisieren [eliminieren]. Zuerst werden die Namen getilgt, dann die religiös geprägten Feste und Feiertage. Die Angst vor der kulturellen Identität kennt keine Gnade. Getreu dem Motto – lieber sich selbst vernichten, als später vernichtet zu werden. >>> weiterlesen

Dies ist ein weiterer Schritt unser kulturelles Erbe, unsere Tradition und Identität zu vernichten. Es ist ein weiterer Schritt der Islamisierung Deutschlands. Dies alles erinnert stark an die sozialistische DDR, die alles Christliche zu eliminieren versuchte, ihm den Glanz, seine Mystik, seine Spiritualität und jedes Geheimnis beraubte und durch eine kaltherzige kommunistische Ideologie ersetzte, die sicherheitshalber von der Stasi überwacht wurde.

Hier soll offensichtlich ein neuer sozialistischer Mensch kreiert werden und deshalb werden alle Begriffe, die irgendwie an das kulturelle christliche Erbe erinnert, zerstört werden, genau so wie die Bundesregierung mit der vollkommen unverantwortlichen Masseneinwanderung von ungebildeten, integrationsunwilligen, kriminellen und terroristischen Muslimen alles Deutsche auslöschen möchte.

Aus der Asche entsteht dann der von Nietzsche so sehr herbeigesehnte sozialistisch-muslimische Herrenmensch, der uns den Himmel auf Erden bereitet. Wir gehen goldenen Zeiten entgegen. Die endgültige Krönung erfolgt dann, wenn auch die Sozialisten endlich auf dem Schafott landen und der Islam uns mit seinem irdischen Paradies beglückt. Inch Allah. Der Osterhase ist also nicht umsonst gestorben.

Randnotiz: Hamburg-Neugraben: Sohail A. vor Gericht: Der Vater, der seiner zweijährigen Tochter die Kehle durchschnitt

Siehe auch:

• Uwe Tellkamp kritisiert die Masseneinwanderung und wird damit zur neuen Hassfigur der linken Szene

• Dr. Nicolaus Fest: Die vergessenen Opfer muslimischer Frauenfeindlichkeit

• Federica Mogherini: „Der Sharia-Islam ist ein fester Bestandteil Europas“

• Asylsuchende überziehen deutsche Verwaltungsgerichte mit Klageverfahren – Jeder zweite abgelehnte Asylbewerber gewinnt vor Gericht

• Akif Pirinçci: Das Herumgeeiere um den importierten Mörder-Moslem Hussein Khavari

• Vera Lengsfeld: Die große Enteignung der Deutschen

• Großburgwedel (Hannover): Vivien (24) ist das nächste Opfer brutaler Moslemgewalt

„Nothing to hide”: Der totale Überwachungsstaat

Von freiheitsfoo – Eigenes Werk – CC-BY-SA 4.0

Obwohl viele Terroristen in den letzten Jahren als Gefährder bekannt waren, wurde nichts gegen sie unternommen, so daß sie ihre grausamen Terroranschläge ausüben konnten, wobei viele unschuldige Menschen starben. Verra Lengsfeld schreibt:

„Der Terrorist Amri ist keine Ausnahme. Nach Recherchen des Spiegel-Kolumnisten Sascha Lobo waren bei fünf islamistischen Terroranschlägen von 2014 bis 2016 in Paris und Brüssel 17 Terroristen beteiligt. Davon waren 15 den Behörden als einschlägige Gefährder bekannt. Geändert hat sich aber nicht der Umgang mit den Gefährdern, sondern die Anschläge wurden von der Politik genutzt, um die Überwachung der Bevölkerung auszubauen.” >>> weiterlesen

Es hätte viel entschiedener gegen die Gefährder vorgegangen werden müssen. Sie hätten kurzerhand aus dem Verkehr gezogen, inhaftiert und ausgewiesen werden müssen. Auch die Begründung der Geheimdienste und des Verfassungsschutzes, man wolle terroristische Netzwerke beobachten und Erkenntnisse sammeln, ist für mich nicht glaubhaft, denn es gibt vermutlich Tausende von Gefährdern, von denen die meisten nicht einmal bekannt sind. Wo will man da anfangen mit der Überwachung? Und wer soll die alle überwachen? Dafür ist weder die Zeit, noch das Geld, noch das Personal vorhanden. Und alle die bisherigen Überwachungen haben die begangenen Terroranschläge nicht verhindern können.

Vera Lengsfeld Kritik am Ausbau der Überwachung der Bevölkerung ist zwar einerseits richtig, aber andererseits trägt z.B. die Videoüberwachung auch dazu bei, dass in der vergangenen Zeit schwere Straftaten aufgeklärt werden konnten. Und mir scheint, die Überwachung wurde vor allen Dingen deshalb vorangetrieben, weil man zu feige war entschlossen gegen den Terrorismus vorzugehen. Hätte man dies getan und hätte man nicht so leichtsinnig die Grenzen geöffnet, ohne genauestens zu untersuchen, wer ins Land kommt, dann hätte man sich die Überwachungsmaßnahmen ersparen können.

Aber angesichts der Verharmlosung des Islam und einer geisteskranken Willkommenskultur, die von allen etablierten Parteien vertreten wird, muss man nun erkennen, dass die Einwanderungs- und Islamkritiker in allen Punkten recht hatten. Und allmählich beginnt man umzudenken. Ich muss aber ehrlich sagen, ich vertraue ihnen nicht. Vieles kommt mir als Wahlkampftaktik vor. Wenn sie es wirklich ernst meinten, dann würde sie viel entschlossener gegen den Islam vorgehen. Sie würden sofort die Grenzen schließen, sie würden sofort alle radikalen Prediger ausweisen, Hass-Moscheen schließen und sie würden massenhaft abgelehnte Asylbewerber ausweisen. Und keines von diesen Dingen wird geschehen.

Werner schreibt:

Es geht nicht nur um Terroristen, es geht auch um Schläger, Treppentreter, Grapscher und andere asoziale Objekte die man in letzter Zeit,  Videobildern sei Dank, dingfest machen konnte. Mit Smartphone und Handy hinterlässt man Spuren, wenn man dass nicht will dann verwendet man halt keins. Und es gibt Möglichkeiten anonym zu surfen oder man geht einfach ins Internet-Cafe. Diese Videokameras auf öffentlichen Plätzen, in Bus und Bahn stören mich überhaupt nicht, im Gegenteil.

Noch ein klein wenig OT:

Vera Lengsfeld: Berlin: Die Öffentlichkeit zwingt die Politik zu Gedenkfeier für das Attentat auf dem Weihnachtsmarkt, die die Politik nicht für nötig hielt

Nach dem Terroranschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin hatte die Politik gehofft, nach Weihnachten und Neujahr wieder zur Tagesordnung übergehen zu können. Das ist aus zweierlei Gründen gescheitert. Einmal kamen mit jedem Tag neue Einzelheiten über das Komplettversagen unserer Sicherheitsorgane ans Licht. Der Attentäter war seit langem als Gefährder bekannt, plauderte sogar mit einem V-Mann über seine Absicht, einen Anschlag zu verüben und wurde trotzdem nicht mehr überwacht.

Viel wichtiger aber war die Reaktion der Berliner und ihrer Gäste. Die wollten sich keinesfalls damit abfinden, dass über die Opfer des Terroranschlags ein Mantel des Schweigens gebreitet wird. Nicht nur am unmittelbaren Anschlagsort am Breitscheidplatz wurden tausende Kerzen, Blumen, Bilder und Schilder mit Forderungen an die Politik abgelegt, auch an der Budapester Straße, am Kurfürstendamm, ja sogar am Brandenburger Tor entstanden Gedenkorte, die sich bis zum heutigen Tag stetig vergrößern. >>> weiterlesen

Syrischer „Flüchtling“ plant Senfgasterroranschlag auf britische Städte!

Ein weiterer sogenannter Flüchtling entpuppt sich als möglicher IS-Terrorist. Und wieder führte ihn sein Weg nach Deutschland. Nun ist ganz Großbritannien auf der Suche nach ihm. In Großbritannien wird ein syrischer Wissenschaftler gesucht, der chemische Terroranschläge planen soll. Im Zuge der Ermittlungen gegen Anis Amri wurde auch die Asylunterkunft auf dem Flughafen Tempelhof durchsucht. Dort stellten die Ermittler hunderte von Dokumenten sicher, unter anderem auch eine Liste, auf der chemische Stoffe und zwei britische Städte verzeichnet waren. Der dazugehörige Verdächtige, der um die 30 sein soll, wird nun in Großbritannien vermutet. >>> weiterlesen – oder im express.co.uk

Stefan Schubert: Neues Buch: Flüchtlinge verübten 2016 – 556.000 Straftaten in Deutschland

Spiegel-Bestseller: Stefan Schubert: “No-Go-Areas”

Diese Zahl taucht in keinem Zeitungsartikel auf, sie ist nirgendwo veröffentlicht worden und doch ist sie korrekt. Dabei handelt es sich sogar um eine »offizielle« Zahl des BKA. Das Problem dabei ist, dass die staatliche Polizeibehörde alles versucht, um diese monströse Zahl vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen. 556.000 Taten bedeuten, dass Flüchtlinge jeden Tag 760 Straftaten begehen.

Es wird gemordet, vergewaltigt, sexuell bedrängt, geraubt, geschlagen, gestochen und dem Bürger die Wohnung aufgebrochen – Tag für Tag. Was 556 000 Straftaten natürlich auch bedeuten, sind 556 000 Opfer. Oder mehr. Die illegale Masseneinwanderung verschlingt also nicht nur Milliarden an Steuergeldern – es bleibt auch festzustellen, dass in Deutschland auf diese Weise mindestens 556 000 Menschen Opfer einer Straftat geworden sind, die es ohne die Flüchtlinge nicht gegeben hätte. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Und die Tagesschau versucht uns zu erzählen, die Straftaten der Migranten seien rückläufig und es hätte mit Verweis auf die BKA-Studie in den ersten drei Quartalen 2016 nur 214.600 Straftaten durch Zuwanderer gegeben. Es wird gelogen, vertuscht und manipuliert, dass sich die Balken biegen. Fake-News am laufenden Band. Und alles, um die Wahlen zu gewinnen und mit der unverantwortlichen und deutschfeindlichen Politik so weiter zu machen, wie bisher.

Siehe auch:

• Bremen-Blumenthal bald gefährlich wie die Herkunftsländer – 15 jähriger Syrer totgeprügelt

• Video: Maibritt Illner: Terror mit Ansage – was tun mit den Gefährdern? (67:07)

• Karte mit westeuropäischen No-Go-Areas

• Hamburg: Krankenschwester mit Hilferufen in einen Park gelockt – dann von fünf Schwarzafrikanern bewusstlos geschlagen und gruppenvergewaltigt

• Video: IS: Kleinkinder töten mit „Allahu Akbar“

• Wie weit werden unsere „Eliten“ noch gehen, um die Macht nicht zu verlieren?

Yves Mamou: Muslimische Polizeibeamte und Soldaten eine Gefahr für Frankreich?

Englischer Originaltext: France: Jihad Infecting Army, Police

Übersetzung: Stefan Frank

2012 ermordete Mohammed Merah, ein französischer Muslim, drei französische Soldaten, dazu vier französische Juden in einer Schule. Angesichts der vielen muslimischen Soldaten und Polizisten in Frankreich, die sich radikalisieren, sind die französischen Sicherheitsorgane in Sorge wegen der Gefahr, dass „ein Vertreter der Polizei oder Armee Kollegen angreifen” könnte. 

• Manche Polizisten weigerten sich offen, Synagogen zu beschützen oder eine Schweigeminute für die Opfer von Terroranschlägen zu halten.

• Da Polizisten Waffen tragen und Zugang zu Polizeidatenbanken haben, wächst die Sorge.

• Im Juli 2015 wurden vier Männer verhaftet, einer von ihnen ein Marineveteran. Sie hatten geplant, in eine Marinebasis in Südfrankreich einzudringen, einen hochrangigen Offizier zu entführen, ihn zu enthaupten und die Fotos der Enthauptung dann über die sozialen Medien zu verbreiten.

Laut einer vertraulichen Mitteilung der Antiterroreinheit des französischen Innenministeriums vom Januar 2016 gibt es in Frankreich bereits 8.250 radikale Islamisten, das ist ein Zuwachs von 50 Prozent innerhalb eines Jahres. Manche dieser Islamisten sind nach Syrien gereist, um sich dem Islamischen Staat (IS) anzuschließen; andere infiltrieren alle Bereiche der französischen Gesellschaft, angefangen bei der Polizei und den Streitkräften.

Ein Geheimdossier aus der Sicherheitsabteilung der Pariser Polizeipräfektur, das der Tageszeitung „Le Parisien” zugespielt wurde, führt 17 Fälle von Polizeibeamten an, die zwischen 2012 und 2015 radikalisiert wurden. Besonders hervorgehoben wird das Beispiel von Beamten, die, während sie Streife fuhren, muslimische Gesänge gehört und gesendet haben.

Manche Polizisten haben sich offen geweigert, Synagogen zu beschützen oder eine Schweigeminute für die Opfer von Terroranschlägen zu halten.

Zudem wurde die Polizei auf eine Polizistin aufmerksam gemacht, die auf Facebook zum Terrorismus aufgerufen und ihre Polizeiuniform als „schmutzigen Lumpen der Republik” bezeichnet hatte, während sie sich an ihr die Hände abwischte. Im Januar 2015, unmittelbar nach den beiden Anschlägen auf „Charlie Hebdo” und den koscheren Supermarkt Hypercacher in Vincennes, bei denen 17 Menschen getötet worden waren, schrieb sie auf ihrer Facebookseite: „Maskierter Angriff, geführt von zionistischen Feiglingen … Sie müssen getötet werden.”

Da Polizisten Waffen tragen und Zugang zu Polizeidatenbanken haben, wächst die Sorge.

Obwohl die Polizeiführung in Paris behauptet, dass solche Fälle selten seien, hat sie sich dazu entschlossen, von nun an einmal in der Woche alle Meldungen über Verhaltensweisen zu prüfen, die das Prinzip der Trennung von Kirche und Staat verletzen, etwa das von muslimischen Beamten, die zur Radikalisierung tendieren. Patrice Latron, der Büroleiter des Pariser Polizeipräfekten sagte gegenüber „Le Parisien”, solche Phänomene seien „äußerst selten”.

Nicht nur die Polizei, sondern auch das französische Militär ist in Sorge. Es gibt keine Statistiken über die Zahl der muslimischen Soldaten in den französischen Streitkräften, doch man nimmt an, dass ihre Zahl groß ist und sie anfällig für Radikalisierung sind – auch angesichts des französischen Militärengagements in Afrika, gegen „Al Qaeda im Islamischen Maghreb” (AQIM) und den Islamischen Staat im Nahen Osten. Seit dem Anschlag auf „Charlie Hebdo” im Januar 2015 jedoch findet Frankreichs größte Militäroperation auf eigenem Boden statt:

10.000 bewaffnete Soldaten sind in Frankreich im Einsatz, um Synagogen, jüdische Schulen, Eisenbahn- und U-Bahn-Stationen zu schützen, dazu auch einige Moscheen, um den Muslimen zu zeigen, dass die französische Republik sie nicht als Feinde betrachtet. Ihre Mission besteht nicht mehr länger einfach in einer Unterstützung der Polizei, sondern es ist, wie die Tageszeitung „Le Figaro” es ausdrückt, ein „ständiger militärischer Einsatz im Innern”.

Schon 2013, auf der fünften nationalen parlamentarischen Sicherheitskonferenz, hatte Oberst Pascal Rolez, Assistent des stellvertretenden Direktors der Spionageabwehr bei der „Direction de la protection et de la Sécurité de la Défense” (DPSD) erklärt: „Wir beobachten eine wachsende Radikalisierung unter französischen Soldaten, vor allem seit der Merah-Affäre.” Mohammed Merah war der junge französische Muslim, der in Toulouse und Montauban drei französische Soldaten ermordete, dazu vier französische Juden in einer Schule in Toulouse.

Um zu merken, wenn ein Angehöriger der Streitkräfte sich radikalisiert, achtet das DPSD auf Veränderungen der Kleidung, wiederholte Krankmeldungen, auffällige Reisen oder Diebstahl von Material. Seit den Anschlägen vom Januar 2015 auf „Charlie Hebdo” und den koscheren Supermarkt in Paris haben Frankreichs Medien immer wieder über Anzeichen einer Radikalisierung innerhalb der französischen Armee berichtet.

Am 21. Januar 2015 meldete die Radiostation RFI, dass ein knappes Dutzend französischer Soldaten desertiert sei und sich dem dschihadistischen Kampf in Syrien und dem Irak angeschlossen habe. Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian bestätigte das, wenngleich er hinzufügte, dies sei ein „extrem seltener” Fall. Wie es aussieht, bekleidet einer dieser Veteranen in der syrischen Stadt Deir-Ezzor die Position eines „Emirs” und befehligt eine Gruppe von zehn französischen Kombattanten, die er persönlich trainiert hat. Bei den anderen französischen Deserteuren handelt es sich um Sprengstoffexperten und Fallschirmjäger, einige aus einer Eliteeinheit der französischen Fremdenlegion.

Ebenfalls nach den Pariser Anschlägen vom Januar 2015 entdeckte die Polizei, dass eine „Emmanuelle C.” genannte 35-jährige Unteroffizierin der Gendarmerie (das ist die paramilitärische Nationalpolizei) 2011 zum Islam konvertiert war und eine Beziehung zu Amar Ramdani hatte, der wegen Waffen- und Drogenschmuggels gesucht wurde. Ramdani war einer der Komplizen von Amedy Coulibaly, der die tödlichen Anschläge von Montrouge und im Hypercacher-Markt verübt hat.

Der interne Geheimdienst der Polizei, der DRPP, hatte Ramdani im „öffentlichen” Bereich des Militärstützpunkts Rosny-Sous-Bois (im Département Seine-Saint-Denis) beobachtet. In dem Stützpunkt ist die wissenschaftliche Forschungsstelle der Gendarmerie untergebracht. Emmanuelle C. wurde wegen Verstoßes gegen Sicherheitsbestimmungen angeklagt – sie hatte 60-mal Einblick in die nationale Datenbank verdächtiger Personen genommen. Sie wurde zu einem Jahr Gefängnis auf Bewährung verurteilt und aus der Gendarmerie entlassen.

Im Juli 2015 berichteten Zeitungen darüber, dass rund 180 Zünder und zehn Packungen Plastiksprengstoff aus einem Armeelager in der Nähe von Marseille gestohlen wurden. Die Ermittler gehen davon aus, dass die Täter Komplizen in der Armee gehabt haben müssen, da sie sich offenbar gut auskannten. Es wird in zwei Richtungen ermittelt: islamischer Terrorismus und organisierte Kriminalität. Die Ermittlungen dauern an.

Am 16. Juli verkündete Präsident François Hollande, dass ein Anschlag auf eine französische Militärbasis vereitelt worden sei. Drei Tage zuvor waren vier Männer, einer von ihnen ein Marineveteran, verhaftet worden. Sie gestanden, dass sie geplant hatten, in eine Marinebasis in Südfrankreich einzudringen, einen hochrangigen Offizier zu entführen, ihn zu enthaupten und die Fotos der Enthauptung dann über die sozialen Medien zu verbreiten.

Am 6. März 2016 wurde Manuel Broustail, ein „radikalisierter” ehemaliger Soldat, festgenommen, als er aus einem aus Marokko kommenden Flugzeug stieg. Laut der französischen Tageszeitung „Presse Ocean” führte Broustail in seinem Koffer eine Machete, vier Küchenmesser, zwei Taschenmesser, einen Totschläger, eine schwarze Sturmhaube und einen Benzinkanister mit sich. Wenige Tage nach den Anschlägen von Paris, bei denen 130 Menschen ermordet wurden, war der Militärveteran und Islamkonvertit Broustail in Angers (Département Maine-et-Loire) unter langfristigen Hausarrest gestellt worden.

Die französischen Sicherheitsdienste hatten ihn seit seiner Entlassung aus der Armee im Jahr 2014 beobachtet. In den Medien wird Besorgnis darüber geäußert, dass eine solche Person, die solche Waffen bei sich führt, die Flughafenkontrollen passieren, an Bord eines Flugzeugs gehen und das Land verlassen konnte.

Wie Thibaut de Montbrial, der Terrorismusexperte und Präsident des Zentrums für Studien zur inneren Sicherheit, sagt, besteht das Risiko, dass

„ein Vertreter der Polizei oder Armee Kollegen angreift. Jemand in einer Uniform geht auf jemanden los, der dieselbe Uniform trägt. Ein solches Szenario ist in Frankreich nicht auszuschließen. Die Sicherheitskräfte müssen sich dieses Risiko vor Augen halten.”

Yves Mamou lebt in Frankreich und arbeitete zwei Jahrzehnte lang als Journalist für Le Monde.

Quelle: Frankreich: Armee und Polizei vom Dschihad infiziert

Noch ein klein wenig OT:

Video: Sachsen-Anhalt: Nach Wahlbetrug Wahlergebnis korrigiert: Linke muss Sitz an AfD abgegeben

Der AfD-Politiker Thomas Höse zieht nun in den Landtag ein

In Sachsen-Anhalt führen einige Hundert falsch zugeordnete Stimmen zu einer Sitzverschiebung. Jetzt muss der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken Guido Henke seinen Sitz für den AfD-Politiker Thomas Höse räumen. Die mit einem Rekordergebnis in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählte AfD bekommt noch einen Sitz mehr als zunächst berechnet. Die Linkspartei muss dafür ein Mandat abgeben. Dies geht aus dem amtlichen Endergebnis der Wahl vom 13. März hervor, das am Donnerstag vom Landeswahlausschuss festgestellt wurde. >>> weiterlesen

Noch mehr Anschläge? – Geheimdienste rechnen 2016 mit Horrorszenario

"2015 war schwierig. Ich fürchte, 2016 wird schrecklich werden", zitiert die Nachrichtenagentur AFP einen anonymen Terrorexperten. Dieser drückt damit aus, was viele im Umfeld der europäischen Geheimdienste schon länger befürchten: Dieses Jahr könnte ein wahres Horrorszenario über Europa hereinbrechen. Wie die deutsche Zeitung "Die Welt" berichtet, liegt das vor allem an der "totalen Überforderung" jener Institutionen, die uns eigentlich vor Anschlägen schützen sollten. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Sollten wir uns für diese Fürsorge nicht alle bei "Mutti" bedanken? Aber wartet’s ab, "Mutti" hat bestimmt noch mehr Überraschungen für uns.

Terrorismus-Experte Shams Ul-Haq entsetzt: Undercover in Flüchtlingsheimen

Arbeiten Nazis und Islamisten im Flüchtlingsheim Tempelhof zusammen?

Drei Monate undercover in Flüchtlingsheimen: Terrorismus-Experte Shams Ul-Haq recherchierte an der Basis, um Politik und Gesellschaft wachzurütteln – und um zu helfen… Ein wichtiger Punkt, den ich in Berlin Tempelhof bemerkt habe: Da haben die Nazis von der NPD und die Salafisten, obwohl sie Feinde sind, längst eine Allianz gegründet, um dieses Land unsicher zu machen. Diese beiden Gruppierungen arbeiten sehr stark in Tempelhof und anderen Flüchtlingsheimen daran, Mitglieder zu gewinnen. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Peter Grimm: Über Verantwortung am Tag der Brüsseler Anschläge

• Tatjana Festerling an Angela Merkel: „Wer sich Regierungsarbeit von Soros diktieren lässt, begeht Hochverrat!“

• 5 Millionen Türken und weitere Millionen Kurden sitzen auf gepackten Koffern

• Prof. Rüdiger Safranski: "Den politischen Islam will ich nicht bei uns haben"

• Michael Mannheimer: Der Islam-Terror in Brüssel ist die Quittung für eine jahrzehntelange sozialistische und proislamische Politik

• Schlepperkönig Erdogan und Merkels Betrug am deutschen Volk

Nicolaus Fest zur BILD-Kriminalisierung der AfD

Vor der Wahl am Sonntag hat sich BILD ein paar Parteigenossen („Freunde“) von Frau Petry angeschaut und titelt: „Es ist alles dabei: Untreue, Ausländerhetze, Offenbarungseide …“ Doch was wie eine Reportage über einen Libanesen-Clan daherkommt („Alles dabei“), enttäuscht ein wenig. Tatsächlich fehlt wirklich alles, was der Partei kriminelles Format geben würde – einen leuchtenden Bösewicht wie Frank Underwood [1] (‚House of Cards’) hat die AfD nicht.

[1] Frank Underwood ist ein fiktiver Präsident Amerikas, der in der amerikanischen Fernsehserie "House of Cards" von Kevin Spacey gespielt wird.

Doch auch im Vergleich mit den anderen Parteien hinkt die AfD hinterher. Mit harten Drogen wurde, anders als Michael Hartmann (SPD) oder Volker Beck (GRÜNE), noch kein AfDler gefasst, auch scheinen sie keinen Hang zu mindestens grenzwertig kinderpornographischem Material zu hegen, wie es Sebastian Edathy von der SPD schätzen soll.

Ebenso wenig gibt es bisher in Reihen der AfD die skandalöse Familienversorgung zu Lasten des Steuerzahlers, welche große Teilen der CSU über Jahre betrieb, oder einen amtierenden Finanzminister, der in der CDU-Spendenaffäre vor dem Bundestag einräumen musste, gelogen zu haben [Schreiber: Schäuble hat "barbarisch gelogen"]. Angesichts solcher Verfehlungen ist es schon sehr kleine Münze, was BILD auflistet – und manchmal hat sie nicht mal ein strafrechtliches Centstück.

So heißt es zu einem Hans-Thomas Tillschneider (Islamwissenschaftler und AfD-Mitglied):

„Der Islamwissenschaftler half als Mitstreiter beim Aufbau von Legida. Er ist Sprecher der ‚Patriotischen Plattform’ der AfD, die für eine Zusammenarbeit mit Pegida wirbt.“

Und? Die Chefredakteurin der BILD ist Juristin, aber auch sie dürfte kaum sagen können, welcher strafrechtliche Vorwurf sich hinter jener Charakterisierung verbirgt. Zumindest derzeit steht ein Mitwirken bei Legida nicht auf einer Ebene mit schwerkriminellen Handlungen, wie sie die Titelzeile „Es ist alles dabei“ suggeriert.

So bleibt nur festzustellen: Die Idee von BILD war gut, und es gibt tatsächlich nicht nur blütenweiße Westler unter den AfD-Leuten. Aber so dürftig dürfen die Ergebnisse dann nicht sein. In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff berichtete BILD nie über geschenkte Bobbycars oder andere Kinkerlitzchen, weil der Chefredakteur diese Vorwürfe zu mickrig fand. Diese Linie wird gegenüber der AfD wohl nicht verfolgt.

Im Original erschienen auf nicolaus-fest.de

Quelle: Nicolaus Fest zur BILD-Kriminalisierung der AfD

Und noch eine Anmerkung von Nicolaus Fest zu den Veränderungen in den rot-grünen Stadtteilen Berlins:

Fluchtbewegungen aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof

Makler erzählen von inner-berlinischen Fluchtbewegungen. Immer mehr Familien aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof suchten Wohnungen und Häuser in ‚feineren’ Vororten wie Zehlendorf, Dahlem, Klein-Machnow, und immer höre man die gleichen Begründungen. Zwar seien die alten Viertel „bunt“, „witzig“ und „lebhaft“, doch jetzt werde es schwierig: „Die Schulsituation, die Sicherheit, der ungebremste Zuzug von Migranten, die Vermüllung…“

Entsetzen dann bei vielen, wenn es zu den Preisen komme. Die sind für Objekte in diesen Lagen in den letzten Jahren dramatisch gestiegen, die Inflation schlägt hier voll zu. Wer zu vergleichsweise niedrigen Mieten wohne, falle aus allen Wolken. Plötzlich stellen viele fest: Aus den Gegenden, die über Jahre hipp waren, kommen sie nicht mehr raus.

Die politischen Konsequenzen dieser Entwicklung lassen sich spekulativ so umreißen: Die genannten Gegenden sind Hochburgen der GRÜNEN, viele Lehrer, Professoren und sonstige Angehörige des öffentlichen Dienstes wohnen dort. Wer einen Blick auf deren Besoldung wirft, der weiß: Mit 3.000 – 5.500 Euro brutto kann man den Umzug in ‚bessere’ Gegenden vergessen, selbst Doppelverdiener haben angesichts der Gehaltsentwicklung bei Anwälten, Managern oder den in Berlin nicht ganz seltenen Beratern und Lobbyisten keine Chance.

Diese Einkommenskluft wird sich eher vergrößern, denn die Belastung der Kassen durch ‚Flüchtlinge’ und Euro-Rettung lässt Erhöhungen der öffentlichen Bezüge kaum erwarten. Zwar erfreut sich das Wahl-Klientel der GRÜNEN derzeit an der hohen Nachfrage nach sozialtherapeutischen Berufen, doch wird diese Freude nicht von Dauer sein. Denn was nützt ein sicherer Job, wenn die Gegend, in der man lebt, nicht mehr sicher ist? Letztlich werden die Wähler jener Partei, welche die Willkommenskultur besonders vehement zum neuen deutschen Selbstverständnis erklärt, auch die Lasten dieser Kultur tragen.

Das ist nicht ohne Sinn für Gerechtigkeit, auch wenn fraglich scheint, ob ihre Kinder das ebenso sehen. So werden die GRÜNEN, längst ihres Atom-Themas beraubt, in spätestens 15 Jahren marginalisiert sein [an Bedeutung verloren haben, vielleicht gibt es die Grünen nicht einmal mehr], zumindest in den Großstädten.

Die Neuankömmlinge [Migranten, Kriminelle, Asoziale, Radikale Muslime, Terroristen und andere von den Grünen lang ersehnte multikulturelle und deutschenhassende "Bereicherungen"] werden eine homophile, religiös indifferente, pluralistische Partei nicht wählen, die heutigen Wähler ihr den sozialen Niedergang ihrer Viertel anlasten. Übrig bleibt dann nur jener harte Kern von Unbelehrbaren [Antifa & andere Geisteskranke], welche die deutschen Tugenden am reinsten vertreten: Treue, Gehorsam und die Lust am Ritt in den Abgrund.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Fluchtbewegungen aus Kreuzberg, Moabit oder Tempelhof

Meine Meinung:

Kommt da nicht eine gewisse Schadenfreude auf, wenn die grünen Idioten, ich denke da speziell an die grünen Giftspritzen Simone Peters, Katrin Göring-Eckhard, Claudia Roth, Jürgen Trittin, Cem Özdemir, dieses laue Nachthemd Anton Hofreiter, hoffentlich auch der grüne Linksfascho Joschka Fischer, die grünen LehrerInnen, ProfessorInnen und all die anderen grünen Anhänger, Sympathisanten, Unterstützer und Wähler, die Suppe wieder auslöffeln müssen, die sie sich selber eingebrockt haben?

Aber vielleicht können die Grünen sich doch noch nützlich machen und ein paar Migranten aufnehmen. So können sie sich gleich in die so lang von ihnen herbeigesehnte neue Kultur integrieren und sie brauchen gar nicht mehr umziehen. Die Mütter haben sich schnell an das Kopftuch gewöhnt, die Töchter an die Beschneidung, die Jungen an die Koranschule und der Papa darf sich zukünftig mit vier Frauen vergnügen.

Davon hat er doch bestimmt schon lange geträumt. In der Schule war dem Papa, der Papa ist nämlich Lehrer, der Umgang mit den süßen sexy Schülerinnen verboten und nun darf er sie alle der Reihe nach vernaschen. Wie heißt noch mal der kurzfristige Ehevertrag im Islam? Ach ja, die Zeitehe oder Genussehe. Sind die grünen Lehrer deshalb so in den Islam verliebt? Da möchte man doch auch Lehrer sein. Ja, Herr Edathy, acht geben bei der Berufswahl. 😉

Forderung der Union: Deutsche sollen Bürgerkriegsflüchtlinge bei sich zu Hause aufnehmen

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt hat die Deutschen aufgefordert, Bürgerkriegsflüchtlinge in ihre Privatwohnungen aufzunehmen. Seiner Meinung nach würde dies „organisatorisch wie finanziell keine wesentliche Last darstellen“. Mental sei dies zwar eine Herausforderung, jedoch auch eine Chance, neue Erfahrungen zu sammeln. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Vera Lengsfeld: Der Stasi-Spitzelstaat übt schon wieder

• Manfred Haferburg: Die "Welt" schränkt die Leserkommentare ein – „im Sinne des Qualitätsanspruches“

• Prof. Dr. Gunnar Heinsohn: Merkels Strategie des Überlaufbeckens

• Akif Pirincci: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung klärt Migranten auf

• Stuttgart: Terror der Linksfaschisten gegen AfD-Kandidaten eskaliert

• Wolfram Weimer: Rechtspopulismus – eine Gefahr für die Freiheit?

Berlin: Liste der Standorte veröffentlicht: Senat plant 64 Unterkünfte für 34.000 Flüchtlinge

Von Sabine Beikler

26 neue Containerdörfer und 38 Betonsiedlungen für Berlin: Die ersten Flüchtlingsheimstandorte stehen fest. Am Dienstagabend hat die Finanzverwaltung die Liste mit den geplanten Unterkünften veröffentlicht. Die finden Sie auch im Text.

Temporäre Unterbringung. Die ersten Container-Dörfer, wie hier in der Alfred-Randt-Straße in Treptow-Köpenick, wurden Ende 2014 eröffnet. Weitere 26 sollen folgen.

Die Finanzverwaltung hat am Dienstagabend die Liste mit 68 geplanten Containerdörfern und temporären Unterkünften für Flüchtlinge in den Bezirken veröffentlicht. In Abstimmung mit den Bezirken sollen Containerdörfer im ehemaligen Familienbad im Olympiapark in Charlottenburg-Wilmersdorf, in der Cité Pasteur [auf dem Flughafenareal Tegel gelegene Wohnsiedlung] in Reinickendorf oder auf dem Gelände des Containerbahnhofs Frankfurter Allee entstehen. Alle Standorte finden Sie hier und hier.

So sollen sie aussehen: die modularen Unterkünfte für Flüchtlinge.

Der Senat will Planungssicherheit bei der Unterbringung und setzt auf eine „geplantere Vorgehensweise“, wie Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Dienstag sagte [Berlin-Wannsee: Keine weiteren Flüchtlinge auf dem Gelände der Lungenklinik Heckeshorn]. Nach wochenlangem Streit verständigten sich SPD und CDU darauf, 30 Containerdörfer und zunächst nur 38 modulare Unterkünfte für Flüchtlinge [MUF] im Einvernehmen mit den Bezirken zu bauen. Das bedeutet: Platz für 34.000 neue Flüchtlinge.

Lange hatte die Koalition am Dienstag um eine Einigung gerungen, wie und wo 30 neue Containerdörfer und 60 Modularbauten gebaut werden. Vor der Senatssitzung trafen sich die CDU-Senatoren Frank Henkel und Mario Czaja, Senatskanzlei-Chef Björn Böhning und Kollatz-Ahnen beim Regierenden Bürgermeister Michael Müller zum Gespräch.

Dann musste die Senatssitzung noch einmal für eine „Auszeit“ von einer halben Stunde unterbrochen werden, bis man sich darauf verständigte, welche Verwaltung wofür verantwortlich zeichnet – und wie die Verteilung der Unterkünfte möglichst gerecht auf die Bezirke geregelt werden kann.

„Starke Disparitäten“ [unterschiedliche regionale Verteilung der Flüchtlinge], so Sozialsenator Czaja, sollten ausgeglichen werden. Denn die Flüchtlinge sind in Berlin in der Tat sehr unterschiedlich verteilt. Lichtenberg (5753) liegt vor Tempelhof-Schöneberg (5523), Charlottenburg-Wilmersdorf (5392), Spandau (4766), Treptow-Köpenick (3698), Pankow (3687), Mitte (3033), Marzahn-Hellersdorf (2892), Reinickendorf (2800), Steglitz-Zehlendorf (2600), Friedrichshain-Kreuzberg (2200) und Neukölln (1100). >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Alles schön gedacht mit den modularen Unterkünften, aber leider an der Realität vorbeigeplant, weil man den kulturellen und religiösen Hintergrund der zukünftigen Bewohner nicht berücksichtigt. Die Planungen sind genau so realitätsfern, wie die ganze Merkelsche Flüchtlingspolitik, denn die modularen Unterkünfte für Flüchtlinge sind nichts anderes als die zukünftigen Ghettos und Kriminalitätsschwerpunkte der eingewanderten Sozialleistungsempfänger, die der brave deutsche Steuerzahler bezahlen darf.

Sie werden nach und nach zu Slums verkommen, in denen sich muslimische Parallelgesellschaften entwickeln, in der die Scharia das Leben bestimmt und eine Radikalisierung muslimischer Jugendlicher stattfindet und das gleich 38 mal. Gleiches gilt natürlich für die 26 neuen und alle Containerdörfer, die bereits in Berlin bestehen. Leider konnte ich nicht herausfinden, wie viele es bereits gibt. Aber an die hundert dürften es mindestens sein. Solche Orte sind nichts anderes als die Horte zukünftiger ethnischer und religiöser Unruhen, Konflikte und Bürgerkriege. Wenn man wissen will, was da auf uns zukommt, so sehe man sich die Verhältnisse in Frankreich und Großbritannien an.

Noch ein klein wenig OT:

Kiel-Sophienhof: Drei junge Frauen (15, 16, 17) von 30 Migranten belästigt

Später greifen die Migranten die Polizei an (focus.de)

Drei junge Frauen sollen in Kiel von rund 30 Männern belästigt worden sein. Als Polizisten eintrafen, wurden die Beamten beschimpft. Zudem wehrten sich einige der mutmaßlichen Täter gegen die Festnahme. Zwei der Männer wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Eine Gruppe von rund 30 Männern soll am Donnerstagabend zwischen 17.30 und 19.30 Uhr drei junge Frauen im Kieler Sophienhof massiv belästigt haben. Die drei Mädchen im Alter von 15, 16 und 17 Jahren wurden zunächst von zwei Männern im Alter von 19 und 26 Jahren beobachtet, verfolgt und schließlich mit Mobiltelefonen in einem Restaurant im Sophienhof fotografiert und gefilmt, wie die Polizei mitteilt.

Die Polizei vermutet, dass die beiden Männer, die afghanischer Herkunft sein sollen, dann das Bild- und Videomaterial über soziale Netzwerke verschickt haben. Wenige Minuten später ist aus dem Duo ein 30 Mann starker Mob geworden. Die Belästigungen wurden intensiver. Die Männer-Gruppe beobachtete und verfolgte die drei jungen Frauen. Körperliche Übergriffe soll es nicht gegeben haben. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

In Clausnitz in Sachsen hat man sich über einen angeblichen "rechten Mob" aufgeregt, der einen Bus mit "Flüchtlingen" beschimpft hat. Jetzt frage ich mich wo der öffentliche Aufschrei nach diesem Vorfall bleibt? Junge Frauen wurden von knapp 30 Männern belästigt und es gibt keinen Aufschrei in der Öffentlichkeit. Und ich bin mir sicher, wenn die Polizei nicht dazwischen gegangen wäre, wäre es wahrscheinlich zu einer Massenvergewaltigung gekommen. So sieht die Zukunft der deutschen Jugend und Frauen aus und trotzdem sind es gerade die Frauen und die Jugend, die den Migranten bei den Refugees-Welcome-Empfängen begeistert zujubeln.

Siehe auch: Frauen wurden von knapp 30 Männern belästigt (Kieler Nachrichten)

Siehe auch:

• Stefan Schubert: Balkanroute dicht: Der Anti-Merkel-Pakt schafft Fakten

• Tschechischer Verteidigungsminister Martin Stropnický: Krimineller Menschenschmuggel bringt mehr Geld als Waffen- und Drogenhandel

• Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

• Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

• Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

• Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Wenn man sich das bevorstehende Wahldesaster für die Regierungsparteien CDU und SPD vor Augen hält, so wird der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele Abgeordnete haben ja keinen ordentlichen Beruf und keine Perspektive.

Derzeit gibt es folgende Sitzverteilung im Bundestag:

CDU/CSU 310, SPD 193, Linke 64, Grüne 63

Wenn man den Durchschnitt der letzten Prognosen von Allensbach, Emnid, Forsa, Forschungsgruppe Wahlen, GMS, Infratest dimap imd INSA bildet kommt man auf folgendes Wahlergebnis:

CDU/CSU 34,9 %, SPD 23,8 %, Linke 9,6 %, Grüne 10,1 %, FDP 5,6 %, AfD 11,0 %

Daraus würde sich ohne Überhangmandate folgende Sitzverteilung im Bundestag ergeben:

• CDU/CSU 220 (-90)
• SPD 150 (-43)
• Linke 60 (-4)
• Grüne 64 (+1)
• FDP 35 (+35)
• AfD 69 (+69)

Im Landtag Baden-Württemberg wird es rund gehen. Nach der letzten Umfrage gäbe es ohne Überhangmandate folgende Veränderung bei den Sitzen:

• CDU 38 (-22)
• SPD 18 (-17)
• Grüne 38 (+2)
• FDP 10 (+3)
• AfD 16 (+16)

In Rheinland –Pfalz ergäbe sich nach der letzten Umfrage folgende Veränderung bei den Sitzen:

• CDU 40 (-1)
• SPD 35 (-7)
• Grüne 9 (-9)
• FDP 7 (+7)
• AfD 10 (+10)

Außerdem wird noch in Sachsen-Anhalt mit folgender voraussichtlicher Veränderung gewählt (ohne Überhangmandate):

• CDU 32 (-10)
• SPD 16 (-10)
• Grüne 5 (-2)
• Linke 21 (-7)
• AfD 17 (+17)

Wegen des großen Vorsprungs der CDU im Bund und in Sachsen-Anhalt muß man wieder mit einigen Überhangmandaten rechnen, wodurch die Parlamente vergrößert werden.

Wenn man Gewinne und Verluste der drei Landtagswahlen zusammenzieht, so werden bei der CDU 33 Abgeordnete arbeitslos, bei der SPD 34, bei den Grünen 6 und bei den Linken 7. Die FDP gewinnt 10 Abgeordnete hinzu und die AfD 43.

Wenn man die Bundestagswahl des kommenden Jahres hinzuzählt, so verlieren 123 Christdemokraten, 77 Sozialdemokraten, 5 Grüne und 11 Linke den Arbeitsplatz. Außerdem muss man für jeden Abgeordneten noch zwei bis drei Mann Entourage [Mitarbeiter] dazurechnen, die nach verlorenen Wahlen allerdings oft die Fahne wegschmeißen und zur neuen Obrigkeit überlaufen. Die FDP verbessert sich nach den derzeitigen Prognosen um 45 Mandate und die AfD um 112.

Wenn man sich dieses Desaster für die Regierungsparteien, aber auch für die parlamentarische Opposition vor Augen hält, so werden die Nervosität vieler Politiker und der aufgeregte Wahlkampfstil verständlich. Viele haben ja keinen ordentlichen Beruf und landen beim Arbeitsamt. Die Hoffnungen sie bei Stiftungen, Stadtwerken, parteinahen Betrieben usw. zu entsorgen werden bei schwindender Macht auf allen politischen Ebenen immer geringer. Die arbeitslosen Parteisoldaten werden sowohl bei der CDU wie auch bei der SPD das innerparteiliche Klima verschlechtern, intrigieren und querulieren,

Bis zur Bundestagswahl fließt noch ein bisschen Wasser die Panke (ein trübes Berliner Fließgewässer) herunter. Aber wenn Frau Dr. Merkel nicht bald gestürzt wird, kann es für CDU und SPD ja auch noch schlimmer kommen.

Quelle: Dr. Wolfgang Prabel: Fast 30 % der CDU-Abgeordneten werden ihren Job verlieren

Kommentare zum Artikel

Meine Meinung:

Ich hoffe, die CDU läuft bei der nächsten Bundestagswahl genau so blind ins Verderben, wie es die FDP bei der letzten Bundestagswahl gemacht hat, als sie aus dem Bundestag flog. Jeder aufmerksame politische Beobachter hat es gewusst, dass die FDP rausfliegen würde, aber sie blieb stur bei ihrem politischen Kurs, der sie ins Verderben stürzte. Merkel ist mit derselben Sturheit geschlagen, sie kennt weder rechts, noch links.

Sie sieht keine Alternative und rennt hoffentlich genau so stur ins Verderben, wie einst die FDP, obwohl die CDU dabei natürlich nicht aus dem Bundestag ausscheiden wird. Was mich allerdings ärgert ist, dass die FDP wieder in die Landtage und in den Bundestag einziehen soll. Wenn ich an die Worte des islamverliebten FDP-Vorsitzenden Christian Lindner denke, kriege ich heute noch das Ko*****. Die islamhörige FDP hat bei mir auf ewig und immer verschi****.

Gernot R. schreibt:

Es wird auch nach einem Sturz von Merkel noch schlimmer kommen. Zu der Million, die 2015 nur mit Mühe irgendwie untergebracht werden konnte, kommen in diesem Jahr ja noch einmal 1 Mio ‚Flüchtlinge‘ dazu, die von den Deutschen rundumversorgt und ‚integriert‘ werden sollen. Das kostet noch mehr Geld als die 900 Mrd., die Raffelhüschen soeben errechnet hat. Bernd Raffelhüschen: "Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten" (welt.de)

Und das alles für mehr städtische Verwahrlosung, Kriminalität, islamische Verblödung und Radikalismus auf allen Seiten. Nee, die Bundestagswahl 2017 wird ein Desaster für die, die das alles politisch angerichtet haben. Und nicht vergessen: die Euro-Finanzkrise (Schuldenkrise) schwelt weiter. CDU/CSU und SPD kann eigentlich nur noch die Verhängung des Ausnahmezustandes ihre Macht retten und eine Aussetzung von Wahlen bis auf weiteres. Moral schlägt ja bekanntlich alles Recht.

Matthias M. schreibt:

Es ist ja nicht nur das Problem der verlorenen Sitze. Was passiert wohl wenn die "schwarze Null Lüge" auffliegt? Die Gelder die wir für die "Eurorettung" zahlen müssen. Diese sind ja nur weit hinaus geschoben worden. Das kommt aber als Bumerang zurück. Wenn man die heute schon einrechnet haben wir ein riesiges Minus! Das sagt nur keiner.

Gisela G. schreibt:

Jetzt wird auch dem Letzten klar, warum die Parteien so unverfroren mit Lügen und Betrügereien arbeiten. Sie fürchten um ihre Daseinsberechtigung und das mir Recht. Denn sie sind total überflüssig mit ihrem Gesülze und dem Verschweigen der Wahrheiten. Um die Deutschen und deren Belange kümmern sich die sogenannten und gewählten Volksvertreter schon lange nicht mehr. Die Asylfrage ist zu ihrem Lebensmittelpunkt geworden und sie sind froh, wenn sie in Ruhe gelassen werden. Leider kassieren sie viel zu viel Geld für ihre Faulheit. Das muss sich ändern, wie so vieles in Deutschland.

korth schreibt:

Deshalb wird ja auch mit extrem unfairen Mitteln gegen die AFD vorgegangen. Ja, ja, unsere Scheindemokraten haben wahnsinniges Muffensausen – soll’n sie auch haben. Wir, und viele andere werden AFD wählen. Die Uhr für unsere Volksbetrüger ist abgelaufen

Der nachdenkliche Bürger schreibt:

Ich habe absolut kein Mitleid mit diesen 30 Prozent. Ich denke, dass sie irgendwie weich landen werden und sich nicht in der Schlange bei der Tafel (Essensausgabe) einreihen müssen. Natürlich haben die etablierten Parteien "Muffensausen". Sie haben es sich aber auch hart erarbeitet/verdient. Von Woche zu Woche verliere ich aber auch den politischen Respekt. Dieses permanente hysterische "Mobbing" gegen die AfD bewirkt genau das Gegenteil. Die AfD wird weiter an Stimmen gewinnen – und das ist gut so!

Joachim O. schreibt:

Genau das macht diese Politiker erpressbar und erklärt die Hassparolen gegen die AfD. Das damit unbescholtene Bürger aufs gröbste beleidigt werden, begreifen diese "Politiker" eben nicht. Sie ignorieren, aus welchen Steuereinnahmen ihre Diäten bezahlt werden, Und die Wähler und Mitglieder der AfD als Ratten zu bezeichnen ist das Höchste, was an Beleidigung möglich ist.

Pfui kann man da nur sagen, und mit Recht sollte man solche Politiker zum Teufel jagen, wenn möglich aus dem Land herausjagen, einschließlich der Deutschenhasser, die durch Deutschland mit den Parolen herumziehen „Deutschland verrecke“. Das eben sind die Freunde der etablierten Parteien wie den Grünen/B90, der SPD und den Linken, toleriert auch von der CDU/CSU, die diesen Machenschaften keine Absage erteilt, noch zu kritisieren bereit ist.

Meine Meinung:

Im Moment passiert sogar genau das Gegenteil, denn Ministerin Manuela Schwesig (SPD) will die Mittel für den „Kampf gegen rechts“ von 50 Millionen auf 100 Millionen (!) €uro aufstocken

Noch ein klein wenig OT:

Berlin-Tempelhof: Nach dem Lesen einer Bibel wurden sechs iranische christliche Flüchtlinge von 70 muslimischen Männern attackiert

Vor dem Lageso [Landesamt für Gesundheit und Soziales] in Berlin mussten die iranischen Christen wie Neuankömmlinge anstehen.

In einer Asylunterkunft in Berlin-Tempelhof wurden sechs iranische Christen von 70 muslimischen Männern attackiert, weil sie in ihrem Zimmer die Bibel lasen. Die Polizei musste eingreifen. Wenig später setzte ein Wachschützer die Christen mit »Ihr macht uns hier nur Ärger!« vor die Tür.

Immer neue Fälle an in Asylbewerberheimen verübter Gewalt von Muslimen gegen Christen werden bekannt. In Berlin mussten vergangene Woche sechs christliche Iraner aus Angst vor Gewalt aus der Großunterkunft in den Hangars des früheren Flughafen Tempelhof fliehen. Amir Panahi (22) sagte als eines der Opfer: »Wir haben in unserem Zwölf-Bett-Zimmer die Bibel gelesen. Sofort haben uns die anderen Muslime im Raum beschimpft, weil wir vom Islam zum Christentum konvertiert sind«. Für radikale Muslime als »Abfall vom Glauben« ein todeswürdiges Vergehen. >>> weiterlesen und hier

Siehe auch: Berlin-Tempelhof: Muslimische Flüchtlinge sollen über Tötung christlicher Mitbewohner gesprochen haben (tagesspiegel.de)

Siehe auch:

• Paul Nellen: Wer wirklich Schutz und Hilfe sucht, begeht keine Straftaten

• Oliver Zimski: Merkels Dialogbereitschaft in der Flüchtlingspolitik lautet: „Friss, Vogel, oder stirb”

• Moritz Mücke: Der neue Multikulturalismus: Bald „Amerikanische Verhältnisse” in Deutschland?

• Moritz Mücke: Wer integriert hier eigentlich wen?

• Quentin Quenscher: Deutschland: Ein Pubertierender, auf der Suche nach seiner Identität

• Alexander Meschnig: Der Migrant ist der neue Säulenheilige der linken Utopie

Flüchtlingspolitik: Merkels Zeit läuft ab

Die tot angespülten Kinder sind auch Merkels tote Kinder.

Kanzlerin Angela Merkel hat sich in der Flüchtlingskrise völlig verrannt. Ihre verantwortungslose Politik führt immer tiefer in moralische Abgründe. Sie muss ihren Kurs korrigieren – oder abtreten.

Kurs-Korrektur oder Abtritt: Kanzlerin Angela Merkel handelt mit ihrer Flüchtlingspolitik verantwortungslos gegenüber Deutschland, findet stern-Autor Tilman Gerwien.

Was für ein Absturz: Vor Wochen noch die "mächtigste Frau der Welt" (laut US-Magazin "Time"), davor lange Zeit unumstrittene Nummer eins der Union, Garant für den Wahlsieg 2017, Beliebtheitswerte, die durch die Decke schossen. Und jetzt? Eine Kanzlerschaft im Abendrot, Endzeitstimmung im Berliner Regierungsviertel.

Zu besichtigen ist die öffentliche Demontage der Angela Merkel, aber auch: ihre Selbstauflösung als Politikerin. Die Frau, von der es hieß, sie würde alles vom Ende her denken, kühl und rational, hat sich beim Flüchtlingsthema völlig verrannt. Vielleicht werden erst Historiker in fernen Zeiten ergründen, wie dieser klugen Frau das passieren konnte.

Die Deutschen sind mehrheitlich gegen ihre Flüchtlingspolitik – sie waren es übrigens von kurzen Ausnahmen abgesehen die ganzen letzten Monate schon. Europa ist gegen sie – die EU steht kurz vor dem Zerfall. Ihre eigene Partei gehorcht nicht mehr. Verzweifelt versuchen die Koalitionspartner CSU und SPD, das rettende Ufer zu erreichen. Merkels Zeit läuft ab.

Die tot angespülten Kinder sind auch Merkels tote Kinder

Aus einem richtigen und moralisch gebotenen humanitären Akt, in einer Notsituation die deutschen Grenzen für syrische Bürgerkriegsflüchtlinge zu öffnen, ist längst ein politisches Trauma geworden. 3000 Flüchtlinge passieren sogar jetzt noch, im harten Winter, Tag für Tag die deutsche Grenze. Das macht hochgerechnet aufs Jahr: erneut eine Million oder sogar mehr. Eine Stadt von der Einwohnerzahl Kölns ins Land lassen, Jahr für Jahr? Kein Staat der Welt lässt das zu.

Aus gutem Grund. Weil es verantwortungslos ist: gegenüber den Flüchtlingen, von denen sich immer mehr auf den lebensgefährlichen Weg ins gelobte Land "Germany" machen. Die toten Kinder, die an die Strände der Ägäis gespült werden, sie sind inzwischen auch Merkels tote Kinder. Denn ohne ihre Willkommens-Gesten wären die meisten von ihnen nicht in die Boote der Schlepperbanden gestiegen. Als Ziel geben sie ja schließlich nicht "Polen" oder "Frankreich" an. Wäre Merkel moralisch konsequent, müsste sie die deutsche Marine in Marsch setzen, um die Flüchtlinge sicher übers Meer zu bringen und wenigstens dieses elende Sterben zu beenden. [1]

[1] Noch konsequenter wäre es, sie würden die Flüchtlinge in ihre Heimat zurückbringen und die Flüchtlingsboote versenken. Aber was macht die deutsche Marine? Sie fischt die Flüchtlinge kurz vor der nordafrikanischen Küste auf und bringt sie nach Deutschland. Dümmer geht’s nimmer, denn so übernimmt die deutsche Marine die Arbeit der Schlepper.

Merkel handelt auch gegenüber Deutschland verantwortungslos

Verantwortungslos handelt Merkel auch gegenüber Deutschland, für das die Kanzlerin ja immerhin auch noch zuständig ist. Man muss schon ein sehr sonniges Gemüt haben, um daran zu glauben, dass die frauenfeindlichen Silvester-Exzesse in Köln und Hamburg nicht nur ein erster Vorgeschmack waren auf das, was droht, wenn man noch weit mehr junge muslimische Männer weitgehend unkontrolliert ins Land lässt als bisher schon.

Seit Monaten schon schmeißt die Kanzlerin Nebelbomben in die Debatte, um von ihrem eigenen Versagen abzulenken. Sie sagt: "Wir schaffen das“ – aber wo bleibt der große Integrationsplan des Kanzleramtes, die "Agenda Einwanderung", die konkret benennt, wie sie es zu schaffen gedenkt? Die Integration von einer Million Menschen beschränkt sich nicht darauf, genügend Turnhallen und Dixi-Klos bereitzustellen. Und warum eigentlich fragt sie das Volk nicht, ob es "das" überhaupt schaffen will? Keine Abstimmung im Bundestag darüber. Auch keine Neuwahlen, mit denen sie mutig die Vertrauensfrage stellen könnte, wie einst Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010.

In Europa hat Angela Merkel ausgespielt

Die Aufgabe der deutschen Grenzsicherung soll dafür jetzt die Türkei übernehmen. Das aber ist der Gipfel der moralischen Heuchelei. Ausgerechnet Recep Tayyip Erdogan, der die Menschenrechte in seinem Land mit Füßen tritt, soll jetzt im Hinterhof Europas, wo keiner so genau hinguckt, die Drecksarbeit für Deutschland machen, damit die Kanzlerin ihr schönes Gesicht als "Willkommenskanzlerin" wahren kann.

Als Belohnung winken viele deutsche Milliarden und ein forcierter Beitritt in die angebliche "Wertegemeinschaft" EU, was Erdogan nur ermutigen wird, seinen brutalen Bürgerkrieg gegen die Kurden noch zu intensivieren. Apropos Grenzen: Die sind doch nach Merkels Lesart im Zeitalter der Globalisierung angeblich gar nicht zu schützen? Nun ja, in der Türkei schon ….

In Europa hat Merkel aber ohnehin ausgespielt. Jahrelang bügelte sie die Hilferufe aus den EU-Grenzländern Italien und Griechenland nach einem Quotensystem zur Verteilung von Flüchtlingen ab – nun, wo die Flüchtlinge zu uns kommen, will sie es plötzlich.

Jahrelang mahnte sie andere, beim Euro die Maastricht-Verträge einzuhalten – erklärt nun aber europäisches Recht in Form des Dublin-Abkommens zur Abweisung von Flüchtlingen aus sicheren Drittstaaten handstreichartig für "obsolet" [nicht mehr gültig]. Die, im Übrigen irrige, Ansicht, das Aslyrecht kenne "keine Obergrenze" hat sie europaweit für sich exklusiv. Selbst ein liberales Land wie Schweden stoppt jetzt an seinen Grenzen die Masseneinwanderung. [2]

[2] Wenn in Deutschland die Vergewaltigungszahlen durch Migranten ebenso explodieren wie in Schweden [Steigerung um 1471 Prozent] und die Migrantenkriminalität weiterhin so steigt, wie bisher, denkt vielleicht auch Angela Merkel daran, die Grenzen zu schließen. Bis dahin werden aber noch tausende Frauen und Mädchen sexuell belästigt oder vergewaltigt, noch so mancher Deutscher überfallen, ausgeraubt oder zusammengeschlagen und noch so manche Wohnung ausgeräumt. Dies sind halt die Kollateralschäden von Angela Merkels Flüchtlingspolitik.

Deutschland verliert sich in einem Ego-Trip

Deutschland aber verliert sich in einem nationalchauvinistischen Ego-Trip, auf dem es anderen gerne schnappende Belehrungen in Sachen Migration und Humanität erteilt. Ein Verhalten, zu dem jetzt hierzulande merkwürdigerweise allen, die deutschen EU-Imperialismus in der Griechenland-Krise noch so wortreich geißelten, partout nichts einfallen will. Vielleicht, weil sie mit deutschem Chauvinismus [Nationalstolz, Heimatliebe] an sich gar kein so großes Problem haben – wenn er nur der als "richtig" empfundenen Sache dient?

Dafür wird Polen, auch auf Betreiben eines deutschen EU-Kommissars, unter Aufsicht gestellt, unter anderem wegen angeblicher Verstöße gegen rechtsstaatliche Prinzipien bei einem neuen Mediengesetz. Wie viel Geschichtsvergessenheit ist nötig, um nicht zu begreifen, was die Botschaft, von einen "deutschen Kommissar unter Aufsicht" gestellt zu werden auslöst, in einem Land wie Polen, das mit Deutschland nicht gerade gute Erfahrungen gemacht hat? Einem Land, das man doch zur Bewältigung der Flüchtlingskrise dringend braucht! Warum dagegen der traditionell regierungelenkte Staatsrundfunk in Frankreich für die deutsche Kanzlerin kein größeres rechtsstaatliches Problem darstellt, wird wohl für immer ihr Geheimnis belieben.

Nur noch wenig Zeit für einen Kurswechsel

Viel Porzellan hat Merkel in Europa zerschlagen. Es wird Jahre dauern ­ und viele deutsche Steuermilliarden kosten, um es wieder zu kitten. Ob sie diese Aufgabe noch übernehmen kann?

Nur dann, wenn sie ihren Kurs ändert. Sie hat dafür nur noch wenige Monate Zeit. Vielleicht sogar nur ein paar Wochen. Im März sind drei wichtige Landtagwahlen. Die CDU ist, wenn sie ihre Macht gefährdet sieht, eine sehr unsentimentale Partei. Merkel muss ihren Flüchtlings-Wahnsinn beenden. Oder sie wird schon bald nicht mehr Kanzlerin sein.

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Flüchtlingspolitik: Merkels Zeit läuft ab

Noch ein klein wenig OT:

Essen: SPD-Verbände organisieren Protest gegen Asylbewerberheime

Genug ist genug: In Nordrhein-Westfalen wollen nun auch SPD-Politiker wegen Asylbewerberunterkünften auf die Straße gehen: Die Essener Ortsverbände Altenessen, Karnap und Vogelheim rufen zu einem “Solidaritätslauf” am Dienstag auf – unter dem Motto: “Genug ist genug – Integration hat Grenzen – der Norden ist voll”. Die SPD-Ortsverbände beklagen, dass in Essen die meisten Hilfesuchenden im Norden der Stadt untergebracht werden: “Es kann nicht sein das mehr als 70 Prozent der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden sollen”, heißt es in einem Aufruf auf Facebook. (Rechtschreibfehler im Original) >>> weiterlesen

Flüchtlinge: SPD in Essen will Flüchtlingsheime blockieren

In Nordrhein-Westfalen rufen mehrere SPD-Ortsverbände zu einem Marsch und Straßenblockaden auf. Sie wollen gegen eine angeblich unfaire Verteilung von Flüchtlingen in Essen protestieren. Motto: "Genug ist genug – Integration hat Grenzen!"

Seit Monaten streitet die Republik über die Verteilung von Flüchtlingen auf Länder und Kommunen. Proteste gab es dabei häufig, meistens von Gruppen wie Pegida, AfD oder der NPD.

In Nordrhein-Westfalen wollen nun auch SPD-Politiker wegen Asylbewerberunterkünften auf die Straße gehen: Die Essener Ortsverbände Altenessen, Karnap und Vogelheim rufen zu einem "Solidaritätslauf" am Dienstag auf – unter dem Motto: "Genug ist genug, Integration hat Grenzen,  der Norden ist voll".

Die SPD-Ortsverbände beklagen, dass in Essen die meisten Hilfesuchenden im Norden der Stadt untergebracht werden: "Es kann nicht sein, dass mehr als 70 Prozent der neuen Flüchtlingsunterkünfte im Essener Norden errichtet werden sollen", heißt es in einem Aufruf auf Facebook.

>>> weiterlesen

Meine Meinung:

Ich kann alle besorgten SPD-Mitglieder beruhigen, Hannelore Kraft hat die Demonstration in Essen mittlerweile verboten. So viel Meinungsfreiheit geht natürlich innerhalb der SPD gar nicht. Da werden die Probleme lieber, wie in altbekannter SPD-Manier unter den Teppich gekehrt. Damit hat besonders die SPD in Nordrhein-Westfalen ja schon reichlich Erfahrung: Warum Hannelore Kraft (SPD) in Essen eine Demonstration von SPD-Mitgliedern verbot

Berlin:Flüchtlingsheim Tempelhofer Feld: Messerangriff auf homosexuelle Flüchtlinge

Motiv: Ablehnung: Der Angriff erfolgte mit einem Messer, die Klinge traf eine Hand des Opfers. Tatort: ein Hangar im Flüchtlingsheim auf dem Tempelhofer Feld. Zwei homosexuelle Pakistani wurden Anfang Januar von mindestens zwei Männern erst verbal, dann auch körperlich angegriffen, einer der Täter hatte ein Messer. Das Motiv war offenbar Ablehnung der sexuellen Orientierung der Männer aus Pakistan. Der Vorfall wurde erst mit Verzögerung bekannt. Die Polizei nahm am 6. Januar eine Anzeige wegen „eines Sexualdelikts“ auf, dies teilte ein Sprecher der Polizei mit. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Beat Stauffer: Die Mehrheit der nordafrikanischen Migranten vertritt radikale-islamistische Ansichten

• Akif Pirincci: Aus Umvolkung: Navid Kermani – der Liebling des Feuilletons

• Michael Stürzenberger: Gesetz des Dschungels mitten in München

• Vera Lengsfeld: Oberster Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle – ein ergebener Diener Angela Merkel’s?

• Manfred Haferburg: Sascha Lobo – Hilferuf eines durchschnittlich Unbegabten

• Heinrich Maetzke: Auch in Schweden: Massenhafte Vergewaltigungen durch Nordafrikaner

Berlin. Polizisten durchsuchen Moscheen auf Strümpfen

Razzia in Berlin! 400 Polizisten durchsuchen unter anderem die Ibrahim-Al-Khalil-Moschee in Tempelhof – und das ohne Schuhe. Weitere Bilder bei bild.de

bild.de schreibt:

Die Terror-Razzia in der Berliner Ibrahim-Al-Khalil-Moschee und sieben Wohnungen [von Salafisten]. Im Fokus der Ermittler: der mutmaßlich radikaler Vorbeter Abdel Qader D. (51). Er soll in Berlin Kämpfer für die Terror-Miliz „ISIS“ rekrutiert und sie in den bewaffneten Kampf nach Syrien geschickt haben.

Doch die Ermittler stürmten nicht etwa mit ihren Sicherheitsschuhen in die Heiligen Hallen. Nein, die Polizisten kamen auf Socken! Mehr als 400 Polizisten rückten zeitgleich um 6.30 Uhr in die Moschee an der Colditzstraße und Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Neukölln an.

Die Moschee ist schon seit 2014 im Visier der Berliner Staatsanwaltschaft. Polizeisprecher Stefan Redlich: „Es geht um geplante schwere staatsgefährdende Gewalttaten. Die Ermittlungen werden seit Monaten durch die Berliner Generalstaatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung sowie der Anstiftung zur Vorbereitung von Gewalttaten geführt.“

Abdel Qader D. ist dem Verfassungsschutz schon seit Längerem bekannt. Außerdem machte er Schlagzeilen, als er die Hetzrede des Imams Sheikh Abdel Moez al-Eila verteidigte. Darin hieß es damals, Frauen dürften sich ihrem Ehemann niemals verweigern und müssten ihm stets zu Willen sein – auch während der Menstruation.

Den folgenden Briefwechsel mit einer Mitarbeiterin im “Stab des Polizeipräsidenten” von Berlin hat uns achse-Leser Jens Z. zugeschickt. Es geht um einen kultursensiblen Einsatz der Berliner Polizei, der weit über Berlin hinaus für Schlagzeilen gesorgt hat. Anders als bei der Weihnachtsansprache der Kanzlerin handelt es sich nicht um eine satirische Überhöhung der Wirklichkeit. Es ist die Wirklichkeit.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich lese grade von einem Einsatz des Berliner SEK im September, bei dem eine Moschee durchsucht wurde – in Socken.

Ich weigere mich zu glauben, dass diese Pressemeldung korrekt ist. Das kann doch eigentlich nur Satire sein! Auch viele Verdächtige außerhalb von Moscheen halten einen sauberen Teppich für praktischer als einen dreckigen. Darf ich also annehmen, dass im Zuge der Gleichbehandlung die Einsatzbestimmungen des SEK so abgeändert wurden, dass Hausdurchsuchungen nun grundsätzlich ohne Schuhe vorgenommen werden? Und wenn dem so ist, wie wirkt man der Lächerlichkeit entgegen, die sich zwangsläufig bei einem solch servilen [unterwürfigen] Verhalten einstellt?

Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir bei der Beantwortung meiner Fragen zur Seite stünden.

Mit freundlichen Grüßen Jens Z.

Der marokkanische Imam Abdel Qader D. (51) der „Ibrahim Al Khalil-Moschee“ stand im Mittelpunkt der Razzia in der Berliner Islamistenszene. Ihm wird vorgeworfen ISIS-Kämpfer rekrutiert zu haben. Hier wird von zwei Einsatzkräften zur erkennungsdienstlichen Behandlung gebracht. Der marokkanische Imam wurde zu den Vorwürfen befragt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

vor einigen Wochen hatte ich Ihnen eine Frage zugesandt (siehe unten). Leider ist diese bisher nicht beantwortet.

Zusammengefasst: Gilt der neue Reinigungsservice des SEK, sich vor dem Einsatz bzw nach Sicherung der Räumlichkeiten die Schuhe auszuziehen, generell oder nur fūr bestimmte Personengruppen?

Falls Sie als Pressestelle die falsche Adresse sind, um Öffentlichkeitsarbeit anzubieten und Būrgerfragen zu beantworten, teilen Sie mir doch bitte mit, an wen ich mich wenden kann.

Mit freundlichen Grūßen Jens Z.

Sehr geehrter Herr Z.,

anlässlich Ihrer Anfrage möchte ich Ihnen einige erklärende Informationen zukommen lassen, die den von Ihnen angesprochenen Polizeieinsatz vom 22.09.2015 betreffen. An diesem Tag wurden in acht Berliner Objekten richterliche Durchsuchungsbeschlüsse wegen des Verdachtes der Vorbereitung und Anstiftung zu einer schweren staatsgefährdenden Straftat vollstreckt. Bei einem der Objekt handelte es sich um die Ibrahim-Al-Khalil-Moschee, was großes mediales Interesse hervorrief.

Ich setze Ihr Verständnis dafür voraus, dass polizeiinterne oder taktische Informationen über die Vorgehensweise von Ermittlungsdienststellen an Bürger oder Pressevertreter nicht detailliert herausgegeben werden. Die Ermittlungen waren in diesem Fall zuständigkeitshalber beim Landeskriminalamt, Abteilung 5 – Staatsschutz angegliedert. Das Dezernat 54 ist als Fachdezernat auf Ermittlungen im Zusammenhang mit Islamismus und Terrorismus spezialisiert.

Wie in allen anderen Delikts- und Ermittlungsbereichen wird die Polizei bei ihrer Vorgehensweise stets die Gefühle von Menschen mit anderer Weltanschauung und Religion respektieren und achten, sofern diese im Grundgesetz verankert sind und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen. Dazu gehört auch die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung gem. Artikel 4 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

In der Hauptstadt leben zahlreiche Menschen mit der Zugehörigkeit zur islamischen Religion. Zu den fünf Säulen des Islam gehört auch das rituelle Gebet mit den festen dazugehörigen Riten wie z.B. einer körperlichen Waschung vorher und dem Ausziehen der Schuhe während des Gebetes, um die Reinheit des Untergrundes (Gebetsteppich) zu wahren.

Dies wurde auch während des in Rede stehenden Einsatzes in die polizeiliche Vorgehensweise einbezogen. Nach der Herstellung einer überschaubaren Sicherheitssituation im Anschluss an das Eindringen der Polizeikräfte, stellte das Überziehen bereitgestellter „Schuhüberzieher“ ein angemessenes Mittel dar, um die zuvor genannten Riten des Islams beim Betreten der Gebetsteppiche mit Straßenschuhen innerhalb des islamischen Gotteshauses zu respektieren.

Das Fertigen von Bildern zweier SEK-Beamter durch anwesende Pressevertreter entstand in einer Einsatzphase, die eine Beantwortung der Fragen von Journalisten durch den anwesenden Imam zuließen. Die Beamten bewegten sich im Hintergrund der Pressearbeit ohne Straßenschuhe auf Socken und haben damit die Leitlinie des Einsatzes erfüllt.

Die Erklärung für die unbeschuhte Vorgehensweise ist ganz einfach: Die Beamten hatten ihre Schuhüberzieher bereits aufgebraucht, bevor ihr erneutes Betreten der Moschee im Rahmen des Einsatzes nochmals kurzfristig erforderlich wurde.  Mit dem Ablegen ihrer Straßenschuhe nahmen diese somit schnell und bedacht ihre hoheitliche Aufgabe wahr, ohne noch im letzten Moment die Gefühle der Moscheebesucher zu verletzen. 

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen verdeutlicht zu haben, dass Einsätze von Exekutivbeamten zukünftig nicht standardisiert ohne Straßenschuhe erfolgen werden.

Weiterhin wird unsererseits auf die Belange der verschiedenen Menschen in dieser Stadt mit Sensibilität und Rücksicht reagiert werden, sofern die Einsatz- und Gefahrenlage dies zulässt, ggf. auch mit augenscheinlich ungewöhnlichen Methoden.

Mit freundlichen Grüßen i.A.

Nicole Arendt
Der Polizeipräsident in Berlin
Stab des Polizeipräsidenten

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Siehe auch:

• Philosoph Rüdiger Safranski über Merkels infantile Asylmoral

• "Fußfesseln für gefährliche Islamisten an Silvester"

• PEGIDA-Hymne auf Rang 1 bei Amazon

• Video: "Scheiss auf diesen Anstand!": Tatjana Festerling ruft bei Pegida-Demo zur "Heimatverteidigung" auf

• Trotz Türkei-Deal tausende Illegale in Deutschland

• Flüchtlingshelferin Sylvia aus München: Meine Hilfsbereitschaft wurde missbraucht

Heinz Buschkowsky: Wir verlieren den Zusammenhalt

Heinz Buschkowsky redet Tacheles:

Heinz Buschkowsky: Wir stellen fest, dass streng muslimische Familien die Ganztagsschulen meiden. Sie versuchen, ihre Kinder woanders anzumelden, damit die Schulen nicht den ganzen Tag Einfluss auf sie ausüben können. Der Trend ist deutlich. Statt zu würdigen, dass die Gesellschaft ein höchstmögliches Maß an Bildungsmöglichkeiten für die Kinder anbietet, wollen die Eltern sie vom Einfluss unserer sündigen Lebensweise fernhalten. Damit sie nicht auf die Kinder abfärben kann. Keine Bildung bedeutet für viele später Hartz IV.

Frage: Bezeugt das, dass sich einige Leute überhaupt nicht integrieren wollen?

Heinz Buschkowsky: Ja, das ist so. Ganz viele haben sich integriert, fühlen sich wohl und wollen in Ruhe und Frieden leben. Aber es gibt auch einen wachsenden Anteil an Menschen, die zwar Wohlstand und Freiheit genießen, aber die westliche Welt verteufeln, nie angekommen sind und auch nicht ankommen wollen.

Frage: Das hat aber mit muslimisch nichts zu tun, oder?

Heinz Buschlowsky: Es ist eine andere Werteordnung. Ob Sie diese nun als fundamentalistisch muslimisch, verbrämt als überreligiös oder offen als vorzivilisatorisches Patriarchat mit religiöser Rechtfertigung bezeichnen, ist egal. Es ist eine Geschlechterhierarchie, in der Frauen nichts wert sind und in der ein selbstbestimmtes Leben für jeden unmöglich ist. Herr Erdogan war da kürzlich sehr deutlich und in aller Welt zu hören: Gleichberechtigung ist gegen die Natur. Deshalb sorge ich mich schon darum, was sich täglich in unseren Koranschulen abspielt.

Frage: Empfinden Sie es eigentlich auch so, dass sich der Bezirk in den letzten Jahren deutlich zum Positiven wandelt?

Heinz Buschkowsky: Ja, das trifft aber nur für einzelne Gegenden wie den Schiller- und Reuterkiez zu, nicht für den gesamten Bezirk. Die sichtbaren positiven Veränderungen der Bevölkerungsstruktur schlagen sich bisher nicht in den Schulstatistiken nieder. Der Anteil der Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache liegt im Norden unverändert bei rund 90 Prozent, wobei die Entwicklungsverzögerungen und sozialen Defizite der Kinder teilweise erschreckend sind. Wir haben leider in diesem Teil des Bezirks kaum eine bildungsorientierte Mittelschicht bei den Einwanderern. Diese suchen sich andere Wege für ihre Kinder [Hartz IV].

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Meine Meinung:

Der britische Premierminister David Cameron denkt darüber nach, den Migranten in den ersten vier Jahren keinerlei Sozialleistungen mehr zu zahlen. So sollte es auch in Deutschland sein. Danach sollen die Sozialleistungen nur noch ein halbes Jahr ausgezahlt werden. Wer nicht willens und in der Lage ist, selber seinen Lebensunterhalt zu verdienen, sollte wieder ausgewiesen werden. Auch diejenigen, die keine Bereitschaft zeigen, sich zu integrieren, sollten wieder ausgewiesen werden. [1]

[1] David Cameron will in Großbritannien die Netto-Einwanderung, nach Verrechnung mit Auswanderern, von 260 000 im Jahr auf unter 100 000 drücken und dazu die Neuankömmlinge in den ersten vier Jahren von allen sozialen Leistungen ausschließen.

tageschau.de schreibt: Sozialleistungen erst nach vier Jahren

Im Einzelnen sehen Camerons Vorschläge vor: Zuwanderer sollen erst nach vier Jahren Anspruch auf britische Sozialleistungen, wie zum Beispiel Wohngeld und Sozialwohnungen, haben. Sie sollen in dieser Zeit auch viele Steuervergünstigungen nicht in Anspruch nehmen können, selbst wenn sie einen Job in Großbritannien haben. Sie sollen auch keine Lohnzuschüsse bekommen, die britischen Staatsangehörigen mit geringem Einkommen gezahlt werden. Und: Kindergeld gibt es nur für die, die ihre Kinder auch mit nach Großbritannien bringen.

Hier noch ein Bericht aus Köln/Leverkusen. Dank Rot-Grün gibt es dort jetzt eine weltoffene Willkommenskultur. Weltoffen bedeutet, daß alle Gauner und Einbrecher herzlich willkommen sind.

Köln/Leverkusen: Einbrüche gegenüber Vormonat um 40% gestiegen

Die Einbruchsrate im Bereich Köln/Leverkusen ist im Dezember um 40 Prozent gegenüber dem Vormonat gestiegen. Der Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags wird deshalb die Arbeit der Polizei Köln überprüfen. Anlass ist insbesondere der “Hilferuf” von Kölns Kripochef Norbert Wagner: “Wir sind an unsere Grenzen gekommen, wir schaffen es nicht mehr alleine”, hatte der Polizeidirektionsleiter am 19. Dezember vor der Presse gesagt. Die Bevölkerung solle verstärkt helfen. Diese Veröffentlichung wird von vielen Bürgern als “Offenbarungseid” eingestuft… (“Da gibt es niemanden, der nicht jemanden kennt, bei dem eingebrochen wurde.” In was für einem Lumpenstaat leben wir?)

In NRW sieht es wie folgt aus:

Langzeitstudie für NRW – 56 Prozent mehr Raubüberfälle auf der Straße

Der Straßenraub auf öffentlichen Plätzen und Wegen hat in NRW in den vergangenen 20 Jahren drastisch zugenommen. Waren es 1994 landesweit noch 5071 solcher Delikte, stieg die Zahl bis Ende 2013 auf 7931 – ein Plus von 56 Prozent. Das geht aus einer Langzeitauswertung (1994 bis 2013) des Landeskriminalamtes (LKA) hervor, die unserer Zeitung exklusiv vorliegt

Siehe auch:

• Hamed Abdel-Samad: „Frau Merkel, Sie irren sich! – Der Islam gehört nicht zu Deutschland“

• Michael Mannheimer: Bernd Lucke von Arabern gekauft?

• Bayern: Laute Musik, Müll und Pöbeleien von Flüchtlingen: Anwohner kamen mit Baseballschlägern

• Hamburg erwartet bis zum Jahresende 31.000 Flüchtlinge

• NRW: Libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans kämpfen um die Vorherrschaft auf der Straße

• Akif Pirincci: Der letzte deutsche Sommer – Teil 1