Die letzte Möglichkeit, die durch die EU-Richtlinie zum neuen Urheberrechtsgesetz vor der Türe stehenden Uploadfilter noch zu verhindern, wurde am Donnerstagabend durch die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD – was nicht weiter verwunderlich ist – aber auch durch die Oppositionsparteien FDP, Grüne und Die Linke vereitelt.
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga (AfD), Mitglied im Ausschuss für Europäische Angelegenheiten, hatte zusammen mit einem renommierten Verfassungsrechtler einen Antrag auf Klageerhebung gegen die Urheberrechtsrichtlinie der EU vorbereitet und am Donnerstag in den Bundestag eingebracht. Corinna Miazgas wie immer rhetorisch brilliante Rede dazu finden Sie im Beitragsvideo. >>> weiterlesen
Valis 65 schreibt:
Ist denn noch nicht bekannt, dass die Herrschaft des Unrechts das neue, praktizierte Recht ist? Im kommenden Grünen Reich wird das täglich geschehen und somit von dem Gewohnheitsdeutschen akzeptiert werden.
Marnix schreibt:
Nach dem Festmachen des Schlepperschiffs “Seawatch 3” wurde die deutsche Kapitänin Ricola Tapete [ihr richtiger Name lautet Carola Rackete] festgenommen, wie Sea-Watch-Pate Ruben Neugebauer in der Nacht zum Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die 40 Asyl-, Sozial- und Terrortouristen wurden nicht von Bord gelassen.
Im Hafen wurde das Schiff von der italienischen Schleppermafia mit Applaus begrüßt. Ricola wurde anschließend von Polizisten in Handschellen abgeführt. Ihr wird vorgeworfen, die Anweisungen eines Militärschiffs missachtet zu haben, nachdem sie das Schiff ohne Erlaubnis in den Hafen gesteuert hatte.
Und nun sperrt die Kapitänin mindestens fünf Jahre in den Knast, damit die ganze Schlepperei endlich ein Ende hat. Die Marine sollte das Boot besetzen und die islamisch-afrikanischen Sozialsch******* umgehend nach Islamistan zurückbringen.
Kirpal schreibt:
Laut Artikel in der Welt haben sich schon Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg zur Aufnahme der Racketeneger [und zur Aufnahme afrikanischer Chirurgen, Physiker, Mathematiker, Messermörder, Totschläger, Halsabschneider und islamischer Terroristen bereiterklärt. 😉
PiPilot schreibt:
Linksextreme werden hofiert, Polizisten leisten Catering Service für Klimakriminelle (nachweislich!) [1], die sogenannte Antifa wird bei der Störung von AfD Kundgebungen geradezu unterstützt und kriminelle, sowie auch klar verfassungsfeindliche Handlungen werden vor laufender Kamera völlig ungeniert geduldet und Strafanzeigen sogar auch wegen Morddrohungen beharrlich vereitelt (siehe bei Michael Stürzenberger).
Das alles ist ECHTE REALITÄT, zu sehen bei unzähligen Bild- und Tonaufnahmen, welche von unseren Staatsmedien natürlich hingebungsvoll unterdrückt werden. Wer es dennoch wagt, dagegen mit echten Fakten an die Öffentlichkeit zu treten, bekommt es mit der Stasi-Anetta Kahane zu tun oder wird im Zweifel mit freundlicher Unterstützung des VS „beseitigt“.
[1] Ein Europaparlamentarier der Grünen, Erik Marquardt, erhob daraufhin schwere Anschuldigungen gegen die Polizei. Bereits am Samstag twitterte er, dass die Polizei die Aktivisten nicht ausreichend mit Essen und Trinken versorgt hätte.
Auf Essensversorgung mussten die von der Polizei festgesetzten Personen im Tagebau über 13 Stunden warten“, schreibt der Grünen-Politiker. Er spricht davon, dass die Demonstranten unter „Freiheitsentziehung zur Identitätsfeststellung“ gestellt worden seien. Somit sei die Polizei dazu verpflichtet, die Demonstranten ausreichend zu versorgen. >>> weiterlesen
Meine Meinung: Das beste wird wohl ein, die Polizei stellt ein paar Tische auf, deckt sie freundlich, kocht ein Süppchen und bewirtet die Klimahysteriker. Ich würde diesen Idioten die Suppe allerdings kräftig versalzen. 😉
Video: Laut Gedacht #133: #Endegelände : Klimaterroristen greifen an (08:38)
Am Wochenende führten die Klimaesoteriker von #FridaysForFuture gemeinsam mit der linksextremen #EndeGelände-Bewegung vom Hambacher Forst einen Schlachtzug gegen den Tagebau Garzweiler im rheinischen Braunkohlerevier. Diesmal sogar an einem Samstag!1
Mehrere hundert Demonstranten lösten sich im Verlauf der Veranstaltung und durchbrachen gewaltsam eine Polizeikette, um in den Tagebau zu gelangen. Dort wurden sie allerdings von der Polizei und dem RWE-Werkschutz eingekesselt.
Selbst die Anwesenheit des frischgebackenen grünen EU-Politikers Erik Marquardt,, führte nicht dazu, dass die außergewöhnlichen Menüwünsche der „Aktivisten“ in Erfüllung gingen. Was für reichlich Tränen sorgte.
USA kritisieren Deutschland wegen mangelnder Bekämpfung des Menschenhandels
Der Bericht enthält politischen Sprengstoff. Die USA stufen Deutschland wegen inkonsequenten Kampfes gegen Menschenhandel herab. Die Täter landen viel zu selten im Gefängnis – vor allem im Bereich der Zwangsprostitution. >>> weiterlesen
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Hoffnungsträger für Europa. Er steht für eine rationale und realistische Bewältigung der großen Asyl- und Migrationskrise. Wie Der Standard berichtet, hat sich Kurz am Sonntag dafür stark gemacht, dass die Schiffe mit Migranten generell in keinem EU-Land mehr anlanden dürfen. Darüber habe er sich mit dem maltestischen Regierungschef Joseph Muscat geeinigt. Die Schiffe mit dem Migranten an Bord sollen stattdessen an der EU-Außengrenze gestoppt und die Migranten zurück in die Ursprungsländer oder in ein sicheres Drittland gebracht werden.
Damit greift Kurz die Australische Lösung auf. Der Premierminister John Howard von der Liberalen Partei hat die Politik nach der Jahrtausendwende durchgesetzt, dass kein Flüchtlingsboot mehr in Australien anlanden darf. Alle Migranten ohne gültiges Visum werden in sichere Drittstaaten verbracht, mit denen Australien Abmachungen getroffen hat.
Diese Politik hat die Unterstützung der großen Mehrheit der Australier und war erfolgreich. Die Zahl der illegal per Boot in Australien angekommenen Personen ging von 5,516 im Jahr 2001 auf eine Person im darauffolgenden Jahr zurück, die Zahlen blieben seitdem im einstelligen Bereich. Die australische Politik hat die Migranten damit den Anreiz genommen, den langen und gefährlichen Weg nach Australien über das Meer auf sich zu nehmen. Damit wurden viele Menschen vor dem Ertrinken auf der gefährlichen Überfahrt bewahrt.
Sebastian Kurz ist gerade im Vergleich zu Angela Merkel ein vorbildlicher Konservativer. Während Angela Merkel 2015 erklärte, Grenze könne man gar nicht schützen, hat Kurz – damals Außenminister – an der Schließung der Balkanroute gearbeitet. Nach Robin Alexanders Buch „Die Getriebenen“ hat Merkel alles getan, um die Schließung der Balkanroute zu verhindern, aber Kurz hat sich durchgesetzt. Der Rückgang der Asylbewerberzahlen in Deutschland ist vor allem die Folge von Kurz kluger Politik und der konstruktiven Zusammenarbeit mit den Balkanstaaten.
Sebastian Kurz, der jetzt als Oberhaupt einer Mitte-rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ regiert, verfolgt auch diesmal mit der Australischen Lösung den richtigen Ansatz. Dafür hat er inzwischen die Unterstützung vieler Regierungen in Europa und mit der AfD der stärksten Oppositionspartei im deutschen Bundestag. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik seiner Mitte-rechts-Koalition ist ein Vorbild für Europa.
Als nächste Maßnahme müsste man die Hauptfluchtursache bseitigen, man müsst alle Sozialleistungen in Deutschland für die Migranten streichen. Dann kommt auch ohne Sperre kein Migrant mehr nach Deutschland, weil die allermeisten nämlich nicht bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten.
Sie sind Sozialschmarotzer, die kommen, um das deutsche Sozialsystem zu plündern. Warum flüchten denn die Migranten aus Italien und Spanien nach Deutschland? Weil sie dort so gut keine Sozialleistungen erhalten. Wir sollten auch allen hier bereits lebenden Migranten die Sozialleistungen streichen, damit sie endlich aus Deutschland verschwinden.
Diejenigen, die bereit sind, sich zu integrieren (assimilieren) und die bereit sind, für ihren Lebensunterhalt zu arbeiten, sollten hier bleiben dürfen, falls sie nicht kriminell sind und uns mit dem Islam nerven. Aber nur solange, wie sie ihren Lebensunterhalt selber finanzieren. Sonst raus damit.
Kevin schreibt:
Aber ist es gut, gar niemandem zu helfen? Sollte man nicht wenigstens Mittel und Wege finden den Frauen und Kindern zu helfen, den alten und schwachen, den behinderten und verfolgten?
Beatrix von Storch antwortet:
Sehr geehrter Kevin, selbstverständlich sollten wir helfen, aber den richtigen und effizient. Wer in Afrika 5000 Euro für einen Schlepper zahlen kann, gehört dort nicht zu den ärmsten Menschen. Die wirklich von Hunger bedrohten Menschen in der Sahelzone und den Frauen und Kindern in den Flüchtlingslagern können wir mit einem Bruchteil der Mittel, die wir heute für Wirtschaftsmigranten aufwenden, viel besser vor Ort helfen.
Meine Meinung:
In diesem Punkt stimme ich nicht mit Beatrix von Storch überein. Es ist nicht unsere Aufgabe den Afrikanern zu helfen. Die Afrikaner können sich nur selber helfen, sonst kommen sie niemals aus ihrer Lethargie heraus. Fangen wir wieder an ihnen helfen zu wollen, dann setzt sich die eigene Trägheit der Afrikaner weiter fort. Die Probleme der Afrikaner sind erst dadurch entstanden, weil die Gutmenschen in Europa glaubten, den Afrikanern helfen zu müssen.
Wenn wir wieder beigehen und versuchen, den Afrikanern zu helfen, dann läuft alles so weiter wie bisher. Die Afrikaner lehnen sich zurück und lassen sich bemuttern. Und die Bevölkerungsexplosion geht genau so weiter wie bisher. Entweder helfen die Afrikaner sich selber, oder sie sind dem Untergang geweiht. Lassen wir sie nach Europa einwandern, dann sind wir dem Untergang geweiht.
Flüchtlinge werden bei der Wohnungssuche mit Steuergeldern gefördert – während immer mehr Deutsche in die Wohnungslosigkeit getrieben werden
Der deutsche Staat unternimmt enorme Anstrengungen, um Asylbewerber in eigenen Wohnungen unterzubringen. Zur selben Zeit sind immer mehr deutsche Bürger von Obdachlosigkeit betroffen, in den Asylunterkünften fehlen Plätze für die Unterbringung. Selten hat ein Staat so viel für die Bürger anderer Länder getan, und so wenig Mitgefühl mit den eigenen Bürgern gezeigt. Die deutsche Politik kann nicht die Probleme der ganzen Welt lösen, noch können die Probleme der Welt auf dem kleinen Territorium der Bundesrepublik Deutschland gelöst werden. Wir haben genug Probleme vor der eigenen Haustür.
Dass die Bundesregierung keine Kosten und Mühen gescheut hat, mit Milliarden Steuergeldern Migranten mit Unterkünften und Wohnungen zu versorgen, während gleichzeitig hunderttausende von deutschen auf der Straße leben und sich um die wenigen Plätze in Obdachlosenasylen kämpfen müssen, ist eine Schande. Diese Politik ist einfach unethisch. Wie würden wir Eltern bezeichnen, die sich für andere Familien einsetzen, während sie ihre eigenen Kinder verwahrlosen lassen? Als besonders moralisch?
Ethik folgt dem Prinzip der Subsidiarität [der eigene Staat sollte in erster Linie den eigenen Bürgern dienen (helfen)]. Probleme müssen dort gelöst werden, wo sie entstehen. Hilfe an andere Länder kann immer nur Hilfe zur Selbsthilfe sein. Als erstes trägt jeder Mensch Verantwortung für die eigene Familie. Dann kommt die Gemeinde und die unmittelbare Heimat, in der man lebt, dann die Pflicht gegenüber der Nation, der man angehört. Dann sollte eine Nation Verantwortung für die Region und den größeren Kulturraum übernehmen, erst dann kommt die globale Verantwortung.
Wir wollen gern helfen, aber es ist nicht die Aufgabe Deutschlands die Probleme zu lösen, für die andere die Verantwortung tragen. In den islamischen Ländern gibt es mit den Öl-Staaten wie Saudi-Arabien, Oman, Bahrain, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate, die reichsten Länder der Welt. Es ist die Aufgabe dieser reichen muslimischen Länder Verantwortung für die Flüchtlinge und Probleme in der islamischen Welt zu übernehmen.
Wir wollen als Deutsche gern Hilfe zur Selbsthilfe leisten, im Rahmen unserer Möglichkeiten. Das heißt um es noch einmal zu sagen, die Priorität liegt natürlich auf der Lösung unserer Probleme zu Hause. Es ist nicht die Aufgabe der deutschen Regierung die Aufgabe anderer Regierungen zu übernehmen. Wer sich für die Lösung sozialer Probleme engagieren will, muss dafür nicht erst auf ferne Kontinente schauen, er kann gleich vor der eigenen Haustür anfangen.
Video: Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim (01:33)
Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs Tagen fast 700.000 mal aufgerufen wurden: Imad Karim: Flüchtlinge und die Ausrottung der Deutschen
🟥 Ein Syrischer Asylforderer hat in #Annecy nahe Lyon in Süd-Ost-Frankreich, nahe der Schweizer Grenze (40 km südlich von Genf) 6 Kindergartenkinder und einen Erwachsenen in einem Park gemessert. Die Kinder sind um die 3 Jahre alt und schwer verletzt. [1] [1] https://www.ndtv.com/world-news/6-children-injured-in-mass-stabbing-in-french-town-4104465 Zwei der Kinder – vermutlich im Alter von etwa drei Jahren – […]
Kein Geld mehr für den Zahnarztbesuch? Im Kampf gegen steigende Defizite der gesetzlichen Krankenversicherung schlägt Krankenkassenchef Ralf Hermes drastische Leistungskürzungen vor. Gesundheitsminister Lauterbach kontert. weiterlesen: https://www.spiegel.de/wirtschaft/krankenkassenchef-ralf-hermes-will-zahnbehandlungen-nicht-mehr-bezahlen-a-93fabca7-299a-4010-8c3d-543782e7e7ac Meine Meinung: Kann es sein, dass die Krankenkassen bereits so viel Geld für Migranten ausgeben, dass für deutsche Patienten kein Geld mehr vorhanden ist? Video: Dr. Birgit Malsack-Winkemann (AfD): […]
Video: Ist die Corona-Impfung das größte Verbrechen an der Menschheit? (02:07) Vorsicht, verstörende Bilder. Aber so sah für viele Menschen die Corona-Realität aus, die die Regierung, die Wissenschaft, die Experten, die etablierten Parteien und Politiker, die WHO (Weltgesundheitsorganisation), die EU, die UNO, die Kirchen, Polizisten, Medien, Bill Gates uns verschweigen wollten bzw. verschwiegen haben. Auch […]
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