Tag Archives: Strafgesetz

Video: Fellner! Live: Herbert Kickl (FPÖ) im Interview (46:51)

12 Jul
Video: Fellner! Live: Herbert Kickl (FPÖ) im Interview (46:51)
Wolfgang Fellner (oe24.tv) am 10.07.2019 im Gespräch mit Herbert Kickl (FPÖ). Thema: Was unser Land bewegt.
Domenik Nepp von der Wiener FPÖ fordert Senkung der Strafmündigkeit auf zwölf Jahre
Die Wiener FPÖ fordert eine Reform des Jugendgerichtsgesetzes und des Strafgesetzes – mit dem Ziel, das Alter für die Strafmündigkeit herabzusetzen. Statt mit 14 sollten Jugendliche bereits mit12 Jahren strafmündig sein, sagte der Wiener FPÖ-Chef und Vizebürgermeister Dominik Nepp am Montag. Er verwies auf eine entsprechende Diskussion in Deutschland.
Dort würden nach einer Gruppenvergewaltigung eines 18-jährigen Mädchens durch vier minderjährige bulgarische Jugendliche inzwischen entsprechende Überlegungen angestellt, betonte er. Auch Vorfälle in Wien müssten die "Alarmglocken" schrillen lassen, wobei er an Berichte etwa aus der Seestadt erinnerte.
Dort haben Jugendliche im Juni einen Burschen ausgeraubt [und ihn brutal zusammengeschlagen – Prügelvideo schockt das Land]. Zwei der drei Täter waren 13 Jahre alt und damit noch nicht strafmündig. >>> weiterlesen

Ist Belgien 2030 der erste islamische Staat in Europa?

2 Mai

von Giulio Meotti

Englischer Originaltext: Belgium: First Islamic State in Europe?

Übersetzung: Daniel Heiniger

polizei_brüssel_molenbeekBereitschaftspolizei bewacht eine Straße im Brüsseler Stadtteil Molenbeek, nachdem am 18. März 2016 mehrere Personen, darunter Salah Abdeslam, einer der Täter der Anschläge vom November 2015 in Paris, verhaftet wurden. (Foto von Carl Court/Getty Images)

  • Die Führer der belgischen ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es "islamistische Demokratie" und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030.

  • "Das Programm ist verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt". — Französische Zeitschrift Causeur.

  • "Die europäische Hauptstadt [Brüssel] wird in zwanzig Jahren muslimisch sein." — Le Figaro.

Das französische Akronym der belgischen ISLAM-Partei steht für "Integrität, Solidarität, Freiheit (Liberty), Authentizität, Moral". Die Führer der ISLAM-Partei wollen Belgien offenbar in einen islamischen Staat verwandeln. Sie nennen es "islamistische Demokratie" und haben ein Zieldatum festgelegt: 2030.

Laut der französischen Zeitschrift Causeur ist das Programm "verwirrend einfach: Ersetzen Sie alle Zivil- und Strafgesetzbücher durch die Scharia. Punkt". Die am Vorabend der Kommunalwahl 2012 ins Leben gerufene ISLAM-Partei erhielt sofort ein beeindruckendes Ergebnis. Ihre Zahlen sind alarmierend.

Die Wirkung dieser neuen Partei, so Michaël Privot, Islam-Experte, und Sebastien Boussois, Politikwissenschaftler, könnte die "Implosion der Sozialkörperschaft" sein. Einige belgische Politiker wie Richard Miller plädieren nun für ein Verbot der ISLAM-Partei.

Das französische Wochenmagazin Le Point beschreibt die Pläne der ISLAM-Partei: Sie möchte "Laster verhindern, indem sie Spielbanken (Casinos, Spielhallen und Wettbüros) und die Lotterie verbietet". Neben der Genehmigung des Tragens des muslimischen Kopftuchs in der Schule und einer Vereinbarung über die islamischen religiösen Feiertage will die Partei, dass alle Schulen in Belgien Halal-Fleisch auf ihren Schulmenüs anbieten.

Redouane Ahrouch, einer der drei Gründer der Partei, schlug außerdem vor, Männer und Frauen im öffentlichen Verkehr zu segregieren [trennen]. Ahrouch gehörte in den 1990er Jahren zum Belgischen Islamischen Zentrum, einem Nest des islamischen Fundamentalismus, in dem Kandidaten für den Dschihad in Afghanistan und im Irak rekrutiert wurden.

Die ISLAM-Partei weiß, dass die Demographie [die Bevölkerungsentwicklung] auf ihrer Seite ist. Ahrouch hat gesagt: "In 12 Jahren wird Brüssel mehrheitlich aus Muslimen bestehen". Bei den bevorstehenden Wahlen in Belgien wird die ISLAM-Partei nun in 28 Gemeinden Kandidaten aufstellen. Auf den ersten Blick sieht das im Vergleich zu 589 belgischen Gemeinden lächerlich aus, aber es zeigt die Fortschritte und Ambitionen dieser neuen Partei. In Brüssel wird die Partei auf 14 von 19 möglichen Listen vertreten sein.

Das ist wahrscheinlich der Grund, warum die Sozialistische Partei jetzt den Aufstieg der ISLAM-Partei fürchtet. Im Jahr 2012 gelang es der Partei, als sie in nur drei Brüsseler Bezirken Kandidaten aufstellte, in zwei davon (Molenbeek und Anderlecht) zu gewinnen und in Brüssel-City nur knapp zu scheitern.

Zwei Jahre später, bei den Parlamentswahlen 2014, versuchte die ISLAM-Partei, ihre Basis in zwei Wahlkreisen, Brüssel-City und Lüttich, auszudehnen. Wieder einmal waren die Ergebnisse beeindruckend für eine Partei, die die Einführung der Scharia, des islamischen Rechts, in Belgien befürwortet. In Brüssel gewannen sie 9.421 Stimmen (fast 2%).

Diese politische Bewegung begann offenbar in Molenbeek, der "Schlangengrube der belgischen Radikalen", einer "Brutstätte von Rekrutierern für den Islamischen Staat im Irak und der Levante". Dortige Dschihadisten planten offenbar Terroranschläge in ganz Europa und sogar in Afghanistan. Der französische Schriftsteller Éric Zemmour schlug witzigerweise vor, dass Frankreich statt Raqqa in Syrien, besser "Molenbeek bombardieren" sollte. Derzeit sind in Molenbeek 21 von 46 Kommunalbeamten Muslime.

"Die europäische Hauptstadt", schrieb Le Figaro, "wird in zwanzig Jahren muslimisch sein".

"Fast ein Drittel der Brüsseler Bevölkerung ist bereits muslimisch, so Olivier Servais, Soziologe an der Katholischen Universität Löwen. "Die Praktizierenden des Islam sollten aufgrund ihrer hohen Geburtenrate in fünfzehn oder zwanzig Jahren die Mehrheit sein. Seit 2001…. ist Mohamed der gebräuchlichste Name für in Brüssel geborene Jungen."

Die ISLAM-Partei arbeitet in einem günstigen Umfeld. Laut dem Bürgermeister von Brüssel, Yvan Mayeur, sind nun alle Moscheen in der europäischen Hauptstadt "in den Händen der Salafisten". Vor einigen Wochen hat die belgische Regierung die langfristige Vermietung der größten und ältesten Moschee des Landes, der Großen Moschee von Brüssel, an die saudische Königsfamilie beendet, "um, wie Beamte sagen, die Radikalisierung zu bekämpfen". Beamte sagten, dass die Moschee eine "Brutstätte für Extremismus" sei.

Ein vertraulicher Bericht vom letzten Jahr ergab, dass die Polizei in Molenbeek 51 Organisationen mit Verdacht auf Verbindungen zum Dschihadismus aufgedeckt hatte.

Vielleicht ist es an der Zeit, dass das verschlafene Belgien aufwacht?

Giulio Meotti, Kulturredaktor für Il Foglio, ist ein italienischer Journalist und Autor.

Quelle: Belgien: Erster islamischer Staat in Europa

Meine Meinung:

Mag Belgien auch der erste islamische europäische Staat sein. Ihm werden weitere europäischen Staaten folgen: Schweden, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Italien und irgendwann beginnt auch der Dschihad, dank Angela Merkel und ihrer treuen Wähler, in Deutschland. Und glaubt ja nicht, dass das so friedlich abläuft, wie in diesem Artikel beschrieben, sondern die Islamisierung wird eher den Charakter eines Bürgerkrieges haben. Und sollte man versuchen, die Islamparteien zu verbieten, dann wird dies der Startschuss für den Bürgerkrieg sein. Die Linken, Sozialisten, Christdemokraten, Feidemokraten und Grünen sind eben nur zufrieden, wenn Europa tief im Blut watet.

Siehe auch: Großbritannien hat einen neuen Innenminister: den Pakistaner Sajid Javid (freiewelt.net)

Siehe auch:

Saarbrücken-Klarenthal: Nächste Schule versinkt in Chaos und Gewalt

Judith Bergman: Schwedens Krieg gegen die Meinungsfreiheit

Ein europäisches Imperium im Abgesang – der Untergang der europäischen Kultur

Video: Martin Sellner: "Warum werde ich in meinem Heimatland behandelt wie ein Terrorist?"

Kandel ist überall: Ärztinnen in Angst um Leib und Leben

München erlebt ein neues Gewaltphänomen: 1000 Jugendliche attackieren im Englischen Garten Feuerwehr, Sanitäter und Polizei

Fjordman: Wenn Journalisten zu Terroristen werden

13 Jun

farid_ikkenFarid Ikken griff in Paris einen Polizisten mit einem Hammer an

Leider geschieht es immer wieder, dass bestimmte Journalisten ihre Sympathien für militante Organisationen oder Terroristen zur Schau stellen. Allerdings ist es eher unüblich, dass Journalisten selbst zu Terroristen werden. Jetzt haben wir einen solchen Fall:

Quelle: Gates of ViennaÜbersetzt von EuropeNews

Am 6. Juni 2017 griff ein Hammer schwingender algerischer Student vor der berühmten Kathedrale Notre Dame in Paris Polizisten an. Der 40-jährige Farid Ikken beförderte einen Polizisten auf den Boden und verwundete ihn bevor er von zwei weiteren Polizisten angeschossen wurde. Ikken trug ein Küchenmesser mit sich zusätzlich zu dem Hammer.

Die Antiterroreinheit der Polizei, die später Ikkens Wohnung durchsuchte, fand ein Video von ihm, in dem er seine Loyalität zum Islamischen Staat erklärte. Der französische Innenminister bestätigte, dass Ikken rief „Das ist für Syrien!“ als er den Polizisten niederstreckte. [1] Laut der Nachrichtenagentur AFP sagte ein Sprecher der Regierung, der Mann habe niemals Zeichen einer Radikalisierung gezeigt. Der Angriff werde daher als „isolierter Einzelfall“ behandelt. [2]

Von Ägypten bis England scheint es viele solcher „isolierter Einzelfälle“ während des Ramadans zu geben.

Die unabhängige schwedische Nachrichtenwebseite Fria Tider deckte jetzt auf, dass der mutmaßliche Terrorist von Paris zuvor als Journalist in Schweden gearbeitet hatte, auch für den steuerfinanzierten öffentlichen Radio- und Fernsehsender Sveriges Radio [3] bestätigte, dass er 2010 für sie gearbeitet hatte.[4] Ikken war ein freier Journalist, der von verschiedenen Medien in Schweden einige Jahre lang beschäftigt wurde.

Im Jahr 2009 gewann Farid Ikken einen EU-Journalistenpreis gegen „Diskriminierung“.[5] Deshalb kann man sagen, dass er ein preisgekrönter Journalist und Terrorist ist. Der Artikel, für den er diese Auszeichnung erhielt, handelte von Asylsuchenden, die keinen Anspruch auf medizinische Versorgung hatten, aber dennoch erhielten, zu Lasten der Steuerzahler. Ikken war erfreut, dass solche wichtigen Themen wie Diskriminierung und Vielfalt positive Aufmerksamkeit der EU erhielten.[6]

Ikken studierte an der Universität in Stockholm und soll während dieser Zeit eine Schwedin geheiratet haben. Im Jahr 2017 war er als Doktorand, mit dem Spezialgebiet Kommunikation, in der Universität von Metz im Osten Frankreichs eingeschrieben. Arnaud Mercier, sein Doktorvater, sagte, er sei völlig verblüfft von dem Angriff, weil Ikken „so sehr an journalistische Ideale geglaubt“ habe. Professor Mercier behauptet, dass er keinen Bart und keine besondere Kleidung getragen habe. Der schwedischer Sicherheitsdienst (Säpo) hatte keine Akte von Ikken. [7] Ein bekannter französischer Medien- und Journalismus Forscher beschrieb ihn als „sanft wie ein Lamm“.

In den meisten Berichten wird beschrieben, dass Ikken vor dem Attentat keine äußerlichen Zeichen einer sogenannten Radikalisierung gezeigt habe. Die Massenmedien und die Behörden betonen diese Tatsache, anscheinend um die Menschen zu beruhigen. Haben sie jemals die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass das die ganze Sache nur noch schlimmer macht anstatt besser?

Der Angriff vor Notre Dame scheint ein Fall zu sein, den der Autor Daniel Pipes einmal mit dem Begriff „Sudden Jihad Syndrome“ [Plötzliches Jihad Syndrom (Schellradikalisierung?)] umschrieben hat.[8| Dieser Begriff wird auf Muslime angewendet, die, ohne zuvor irgendwelche Anzeichen von Dschihadismus gezeigt zu haben, dennoch plötzlich angreifen. Wenn Farid Ikken tatsächlich ein sogenannter „moderater Muslim“ war, dann zeigt sein Beispiel, dass auch sogenannte moderate Muslime uns physisch angreifen können.

Die simple Wahrheit ist, dass angeblich moderate Muslime lügen. Die Konzepte Taqiyya [Lüge, Täuschung, List] und Kitman [wenn man nur einen Teil der Wahrheit erzählt] erlauben es Muslimen zu lügen und ihre Absichten gegenüber Nichtmuslimen zu verschleiern. Diese Strategie wird von islamischen Terroristen oft angewendet.

Eine andere Möglichkeit ist, dass ein moderater Muslim plötzlich innerhalb einer kurzen Zeit militant werden kann. Dieser abrupte Wandel kann durch politische oder persönliche Erfahrungen hervorgerufen worden sein, auch durch anscheinend triviale.

Als Science Fiction Fan habe ich oft den Islam mit dem Film Matrix aus dem Jahr 1999 verglichen. In diesem Film kann jeder, der an die Matrix angeschlossen ist, zu jeder Zeit zum Agenten des Systems werden und diejenigen töten, die man als Bedrohung für das System ansieht. Das ist eine gute Analogie für den Islam. Jeder, der sich mit dem Islam identifiziert, wird plötzlich zu einem Agenten des Islams und tötet diejenigen, die er als Bedrohung des Systems ansieht.

Praktisch bedeutet das, dass wir uns nicht mehr auf sogenannte moderate Muslime verlassen können. Sie könnten sich plötzlich und ohne Vorwarnung gegen uns wenden und uns angreifen. Die einzigen, denen wir zu einem gewissen Grad trauen können, sind Ex-Muslime, Individuen, die sich völlig und öffentlich von Islam distanziert haben.

Fußnoten:

http://www.dailymail.co.uk/news/article-4579792/Footage-shows-student-attacking-French-police-hammer.html

Aufgedeckt: Filmmaterial, das den Moment zeigt, in dem der algerische ISIS Unterstützer schreit ‚Das ist für Syrien‘ und den Polizisten mit einem Hammer angreift, bevor er angeschossen und verwundet wird: 7. Juni 2017.

sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=2054&artikel=6712069 Man arrested over Paris attack lived in Sweden. 7. Juni 2017.

http://www.friatider.se/svensk-terrorist-som-angrep-fransk-polis-med-hammare-jobbade-som-journalist-p-sr “Svensk” terrorist som angrep fransk polis med hammare var känd SR-journalist. 7. Juni 2017.

sverigesradio.se/sida/artikel.aspx?programid=83&artikel=6711896 Mannen som sköts i Paris har levt i Sverige. 7. Juni 2017.

http://www.expressen.se/nyheter/attackerade-polis-i-paris-har-studerat-till-journalist-i-sverige/ Farid Ikken misstänks för Paris-attacken. 7. Juni 2017.

http://www.journalisten.se/nyheter/de-vann-journalistpris-mot-diskriminering De vann journalistpris mot diskriminering 29.10.2009

http://www.thelocal.se/20170607/paris-hammer-attack-suspect-worked-as-a-journalist-in-sweden-report Paris hammer attack suspect worked as a journalist in Sweden: report. 7. Juni 2017.

http://www.danielpipes.org/blog/2008/01/sudden-jihad-syndrome-its-now-official Sudden Jihad Syndrome — It’s Now Official. Von Daniel Pipes, 2. Januar 2008.

Quelle: Fjordman: Wenn Journalisten zu Terroristen werden

Weitere Texte von Fjordman

Meine Meinung:

Ich möchte noch daraus hinweisen, dass es keine moderaten (friedlichen) Muslime gibt: Video: Gibt es den toleranten Islam?

Noch ein klein wenig OT:

Senftenberg (Brandenburg): Tschedschenischer Asylbewerber schneidet Ehefrau die Kehle durch – Kein Mord!

kehle_durchschneidenSymbolbild (Screenshot Youtube)

In Senftenberg hat ein Asylbewerber seine Frau aus dem Fenster gestoßen und ihr anschließend mit einem Messer die Kehle durchgeschnitten. Doch laut Gericht war dies kein Mord – wegen der anderen Wertvorstellungen. Der fünffache Familienvater hatte seine Frau in Senftenberg aus einem Badezimmerfenster im ersten Obergeschoss gestoßen. Dann war er auf die Straße gegangen und hatte der schon schwer verletzten Frau die Kehle durchgeschnitten. Nachbarn hatten dies beobachtet. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Andere Länder, andere Sitten. Da muss ich dem Richter recht geben, laut Scharia ist dies kein Mord sondern höchstens ein Missverständnis unter Muslimen. Und wenn Allah so entscheidet, hat kein Mensch dies zu kritisieren. Außerdem löst man offensichtlich in Tschedschenien auf diese Weise Eheprobleme – oder etwas nicht? Der fünffache Familienvater hatte seine Frau in Senftenberg (Brandenburg) aus einem Badezimmerfenster im ersten Obergeschoss gestoßen. Dann war er auf die Straße gegangen und hatte der schon schwer verletzten Frau die Kehle durchgeschnitten. Nachbarn hatten dies beobachtet. So die offizielle Version.

Der Staatsanwalt hatte dem Asylbewerber zunächst Mord vorgeworfen. Wie unsensibel und geradezu diskriminierend. Nach Ansicht der Verteidigung handelte es sich um eine Tat im Effekt. Ist die Ehefrau nicht in Wirklichkeit gestolpert und versehentlich mit dem Fleischermesser noch in der Hand aus dem Fenster gestürzt? Der Ehemann wollte noch schnell die Treppen hinunterlaufen, um ihr zu helfen, aber es war leider schon zu spät. Lasst den Tschetschenen also frei, damit er sich eine neue Ehefrau suchen kann. Und denkt bitte daran, wie der Crystal-Meth-Konsument jetzt in Haft unter Drogen-Entzug zu leiden hat. Fragt mal Volker Beck, der kann euch sagen, was das für Qualen sind. 😉

Senftenberg (Brandenburg): 19 Messerstiche – aus dem Fenstergeworfen – Kehle durchgeschnitten

Prof. Jörg Meuthen schreibt:

19_Messerstiche_Kuscheljustiz

Volkstod,Totalitarismus, How can we counter this?

Prof. Dr. Jörg Meuthen

Lesen Sie diesen Beitrag bitte nur, wenn sie starke Nerven haben: Der muslimische Asylbewerber Rashid D. aus Tschetschenien stach nach einem Streit 19 mal auf seine hilflose Frau (und Mutter der gemeinsamen fünf Kinder) ein, stieß sie aus dem Fenster, rannte die Treppe hinunter und schnitt ihr, um ganz sicher zu gehen, dass sie auch wirklich stirbt, die Kehle durch. Geschehen im Jahr 2016 im brandenburgischen Senftenberg. Aber Rashid D. ist kein Mörder, sondern „nur“ ein Totschläger mit entsprechend vermindertem Strafmaß – so jedenfalls nun das Landgericht Cottbus.

Das Landgericht bezweifelte allen Ernstes, dass Rashid D. die Niedrigkeit seiner Beweggründe zu dieser Tat erkannte, so dass es ihn nicht wegen Mordes verurteilen wollte. Grund: Er ist schließlich Moslem und bei der Tat ging es um mögliche Untreue der Ehefrau, was ihm, so eine Zeugin, laut Koran ganz selbstverständlich das Recht zur Ermordung seiner Frau geben würde, denn das sei im muslimisch geprägten Tschetschenien ja schließlich geltendes Recht.

Haben die Bürger irgendetwas nicht mitbekommen? Gilt in Deutschland mittlerweile die Scharia – oder doch immer noch das deutsche Strafgesetzbuch? Im Ergebnis lautet das Urteil jedenfalls nicht auf lebenslänglich (unter Umständen mit besonderer Schwere der Schuld), sondern lediglich auf 13 Jahre Haft wegen Totschlags. Im Klartext: Kulturrabatt durch die deutsche Justiz für einen muslimischen Mörder, der sich an der Scharia orientiert.

Bei „guter Führung“ spaziert dieser Mörder in weniger als neun (!) Jahren wieder frei durch Deutschland. Richter, die solche Urteile fällen, handeln garantiert nicht „im Namen des Volkes“. Mehr noch: Sie verstehen nicht, wie sie mit solchen Urteilen die dramatisch verschlechterte Sicherheitslage in Deutschland nur noch weiter torpedieren [untergraben, verschlimmern]. Zeit für harte Strafen gegen Mörder und Gewalttäter – ohne jeden Kulturrabatt. Zeit für die #AfD

Senftenberg (Brandenburg): 19 Messerstiche – aus dem Fenstergeworfen – Kehle durchgeschnitten (welt.de)

Meine Meinung:

Der vorsitzende Richter bei dem Prozess war Frank Schollbach. Die fünf Kinder der Familie leben wieder in Tschetschenien bei ihren Großeltern. Sie haben von der Tat nichts mitbekommen, weil sie geschlafen haben. Rashid D. soll in der Haft mehrfach einen Suizidversuch unternommen haben.

Siehe auch:

Frankreich: Schwere Klatsche für Sozialisten bei der Parlamentswahl

Katar: Der Terrorpate, ohne den der Aufstieg der IS kaum möglich gewesen wäre

Köln: Rheinboulevard bei „Kölner Lichter“ am 15. Juli gesperrt – Angst vor sexuellen Übergriffen und Terrorangriffen?

Politisches Erwachen: Ich bin nicht mehr links

Christian Ortner: Warum müssen wir eigentlich irgendjemanden „integrieren“?

Alles Asyl: Null Sex, trotzdem Vater: 5000 Euro für ein „Kind“ – Hundertausende Scheinvaterschaften?

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