Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

Video: Beatrix von Storch (AfD): Wenn die Fahne des Islam steigt, wird die Fahne des Regenbogens brennen! (05:05)

Björn Höcke (AfD): Und wer hat nun tatsächlich die Kronenzeitung gekauft?

Björn Höcke schreibt:

Vize-Kanzler H. C. Strache mußte gehen, weil er der Versuchung erlag, daß eine vermeintlich der FPÖ nahestehende Investorin Anteile einer der einflussreichsten Zeitungen in Österreich kaufen wollte: Der Kronen Zeitung.

Geschickt nutzt der ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz die Situation, um Neuwahlen anzusetzen und die bisher äußerst erfolgreiche Regierungsarbeit für seine Parteitaktik zu gefährden.

Seine Rede zur Regierungsauflösung war rhetorisch brillant und es gelang ihm dabei, sich als Saubermann darzustellen und alle Früchte der Koalitionsarbeit zu vereinnahmen. Tatsache ist aber, dass die politische Neuausrichtung Österreichs nur durch den Druck der FPÖ möglich wurde.

Aber was wurde denn nun aus den zum Verkauf anstehenden Anteilen der Kronen Zeitung…? Die sicherte sich ein Sebastian Kurz nahestehender  [österreichischer Immobilienspekulant und] Investor [René Benko]. Und beim Konkurrenzblatt Kurier ebenfalls. Die Parteinähe von wichtigen Medien ist ein Problem, aber leider üblich in der Politik.

Kurz-Förderer Benko kauft 24 % von „Krone“ und „Kurier“ (kontrast.at)

Björn Höcke (AfD): Der Kampf um Kickls Kopf

Björn Höcke (AfD) schreibt:

Die Auflösung der Regierung entlarvt den österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz als Machiavellisten: Ihm geht es nicht um politische Inhalte, ihm geht es nur um Macht. Für den Ausbau seiner Parteimacht ist er bereit, die großen Errungenschaften der bisherigen Regierungsarbeit zu opfern. Ein immer beliebter werdender Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ stört dabei nur. Deswegen machte Kurz dessen Ressort zur Bedingung für den Fortbestand der Regierung. Dabei hatte Kickl mit der Ibiza-Affäre gar nichts zu tun.

Worum es wirklich geht, beschreibt Kickl hier: Stellungsnahme zur Aufkündigung der Regierungsarbeit durch Kanzler Sebastian Kurz

Liebe Freunde!

Die ÖVP hat gestern die Regierungszusammenarbeit einseitig aufgekündigt. Es werden daher voraussichtlich im September Neuwahlen stattfinden. Nach den Worten des Kanzlers geht es dabei um Österreich. Die Ereignisse der letzten Stunden und Tage zeigen jedoch, dass es so nicht ist. Es geht Bundeskanzler Kurz und der ÖVP nur um die Macht. Offenbar auch um den Preis der Sprengung einer Regierung, die in der Bevölkerung die höchste Anerkennung für ihre Arbeit seit vielen Jahren hat.

Die privaten Gespräche von HC Strache und Johann Gudenus, die auf Ibiza illegal aufgezeichnet wurden, sind katastrophal und unverantwortlich. Solche Gespräche zu führen und dieses Verhalten an den Tag zu legen, war unbestritten ein schwerer Fehler. Das Bild ist desaströs. Aber es ist eines der zwei Beteiligten und keines der Partei.

Beide haben die Verantwortung dafür übernommen und sind von allen Ämtern zurückgetreten, die sie in der Republik und in der FPÖ ausgeübt haben. Das war genau das, was HC Strache in mehreren persönlichen Gesprächen mit Bundeskanzler Kurz festgelegt hat, um die Regierungsarbeit fortsetzen zu können.

Darüber hinaus sollten inhaltliche Punkte für einen Neustart definiert werden. Darüber herrschte bis Samstag Vormittag Einigkeit in der Koalition. Vereinbart wurde die Strache-Erklärung für 12 Uhr, dann für 13 bzw. spätestes 14 Uhr eine solche des Kanzlers. Die FPÖ hat ihr Wort gehalten.

Warum kam es nicht wie vereinbart? Die ÖVP verfolgte insgeheim ein anderes, ihr wahres Ziel. Sie wollte meinen Rückzug als Innenminister erzwingen. Das bedeutet: Weiter regieren, aber ohne die FPÖ im Innenressort und damit ohne jene strenge und konsequente Politik in Sachen Sicherheit und Asyl, die von weiten Teilen der Bevölkerung sehr unterstützt wird und die Hauptgarant für hohen Zuspruch war.

Ich sollte laut Forderungen der ÖVP, die erst im Verlauf des Samstags gestellt wurde, in ein anderes Ressort verschoben werden, um das Innenministerium für EINE BESETZUNG DURCH DIE ÖVP frei zu machen. Die Entwicklungen rund um dieses, von der ÖVP in den Nachmittagsstunden aufgebaute Druckszenario sind der Grund dafür, warum der Kanzler nicht wie zunächst geplant um14 Uhr, sondern erst um 19.45 Uhr vor die Medien getreten ist. Die FPÖ hat nicht nachgegeben. Der Kuhhandel wurde abgelehnt.

Das blaue Innenministerium war der ÖVP schön länger ein Dorn im Auge. Inhaltlich vor allem wegen der klaren und konsequenten Linie in Sachen Asyl- und Zuwanderungspolitik in Österreich und auf europäischer Ebene. In den Fragen der Abschiebung von Lehrlingen mit negativem Asylbescheid, bei der Ablehnung des UN-Migrationspaktes, bei der klaren Ablehnung der Zwangsverteilung von Flüchtlingen aus anderen Ländern in Österreich und auch bei der Einrichtung der Ausreisezentren hat sich die FPÖ gegen Widerstand der ÖVP, die all das nicht wollte, durchgesetzt.

Die letzte Konfrontation war die Frage um die Reduktion des Anerkennungsgeldes für Asylwerber auf 1,50 Euro pro Stunde. Der Bundeskanzler hatte die FPÖ-Forderung anfänglich öffentlich unterstützt. Zuletzt wollte er mich dazu bringen, von der vereinbarten Senkung Abstand zu nehmen. Dazu war ich nicht bereit.

Kurz wollte mit der geforderten Übergabe des Innenministeriums aber nicht nur die inhaltliche Kontrolle über die Asyl- und Migrationspolitik. Er wollte auch seinen parteipolitisch-strategischen Fehler aus den Regierungsverhandlungen, die schwarze Machtdrehscheibe Innenministerium mit allen personellen Handlungsoptionen aus den Händen zu geben, kompensieren. Die Alt-ÖVP hat ihm den Verlust dieses schwarzen Machtnetzwerkes nie verziehen.

Was noch dazu kommt: Wir haben in den ersten eineinhalb Jahren der Regierung Themen abgearbeitet – beispielsweise die neue Mindestsicherung –, die für uns Freiheitliche durchaus nicht einfach waren. Jetzt wären Themen drangekommen, die tiefe Einschnitte ins alte rot-schwarze Systeme bedeutet hätten: beispielsweise die Reform der verfilzten Zwangsvertretungen Wirtschafts- und Arbeiterkammer oder auch eine Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren durch ein neues Finanzierungsmodell. Auch dem hat sich die ÖVP durch die Aufkündigung der Regierung entzogen.

Die FPÖ hat gerade auch in diesen letzten Tagen die Interessen Österreichs vor das Interesse gestellt, weiter an einer Regierung teilzunehmen, die von Sebastian Kurz auf Druck seiner eigenen Partei zuletzt immer weiter weg von ihrem eigenen Programm gezogen wurde.

Die ÖVP ist seit gestern im Wahlkampf und ihre Farbe ist wieder das altbekannte Schwarz – nicht mehr das abgeblätterte Türkis. Wir sind für diese Auseinandersetzung gerüstet. Und wir halten den Kurs, für den wir Freiheitliche schon bisher hauptverantwortlich waren. Für unsere Heimat Österreich und ihre Bürgerinnen und Bürger – jetzt erst recht!

Euer Herbert Kickl

Video: Der satirische Wochenrückblick am 18.Mai von Ferdinand Wegscheider zur Regierungskrise in Österreich (06:02)

Video: Der Wegscheider über die aktuelle Entwicklung in Österreich (06:02)

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um jenen politischen Sprengsatz, der Freitagabend von Deutschland aus gezündet wurde: Es geht um Urlaubseindrücke von den Balearen, es geht um Rücktritte und um die bisher schwerste Krise der aktuellen österreichischen Bundesregierung.

Siehe auch:

Andeutung bei Preisverleihung im April 2019: Jan Böhmermann kannte Strache-Video schon vor Wochen (berliner-zeitung.de)

Böhmermann hatte bereits im April bei der Verleihung des österreichischen TV-Preises Romy in einer Video-Botschaft Andeutungen zu dem Fall gemacht. Den Preis könne er nicht persönlich abholen, weil er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza rumhänge“, hatte Böhmermann gesagt.

Er verhandele gerade, wie er die „Kronen Zeitung“ übernehmen könne, dürfe darüber aber nicht reden. Der Auftritt hatte ihm scharfe Kritik in österreichischen Medien eingebracht. Er würdige die österreichische Regierung herab, hieß es damals.

Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

Video: Norbert Hofer (FPÖ): Jetzt erst recht! (01:36)

So verhöhnt Facebook den mutigen Islamkritiker Ahmad Mansour

Islam-Kritiker Ahmad Mansour (42, „Generation Allah“, Foto) wird von Radikalen (wahrscheinlich in erster Linie von radikalen Muslimen) beleidigt, bedroht, diffamiert – im realen Leben wie im Netz. Rund um die Uhr hat der Berliner Psychologe deshalb polizeilichen Personenschutz.

Besonders zynisch: Als das Landgericht Hamburg ein Ordnungsgeld gegen Facebook verhängte, gingen die Anwälte des US-Riesen dagegen vor. Sie monierten, dass Mansour statt seiner Privatadresse die Adresse seines Anwaltsbüros von Joachim Steinhöfel angegeben hat.

Begründung der Facebook-Juristen: „Wenn der Gläubiger unter Polizeischutz steht, sollte er keinen Grund haben, einen Racheakt an ihm zu befürchten.“

Gegenüber BILD bestreitet Facebook – eines der modernsten Unternehmen der Welt –, dass eine schnellere Löschung möglich gewesen wäre.

Meine Meinung:

Ich finde es total schlimm, was die etablierten Politiker aus Deutschland gemacht haben, allen voran Angela Merkel, die CDU, die Grünen, die Linken und die SPD. Wer heute noch solche Politiker wählt, macht sich mitschuldig am Untergang Deutschlands. Aber leider ist die große Mehrheit der Deutschen, die täglich von den linksversifften Lügenmedien belogen werden, zu dumm, zu gleichgültig und zu unwissend, dies zu erkennen.

Am schlimmsten sind die Gutmenschen, die sich die Augen und die Ohren zu halten, weil sie die Wahrheit nicht hören und sehen wollen und denen das Leid und das Unrecht, welches solchen mutigen Menschen wie Ahmad Mansour angetan wird, am Arsch vorbeigeht.

Und ihr rot-grünen Gutmenschen wollt uns was von Moral, Verantwortung, Humanität und Menschenwürde erzählen. Das alles geht euch in Wirklichkeit total am Arsch vorbei. Entschuldigt, aber ich kann nicht anders, wenn ich an die Gutmenschen denke, die zu faul sind, in die Zukunft zu schauen und die unser geliebtes deutsches Vaterland zu Grunde richten.

Das ist auch nicht weiter verwunderlich, wenn ich beobachte, wie bereits die Kinder in den Schulen indoktriniert werden und die Erwachsenen durch die öffentlich-rechtlichen Medien.

Ein Mensch, wie Ahmad Mansour, mit seinem Mut und mit seiner Ehrlichkeit ist mir tausendmal lieber, als all die gleichgültigen, rechthaberischen, ungebildeten, indoktrinierten, verantwortungslosen, heuchlerischen und verlogenen grünen, roten, schwarzen und gelben Gutmenschen.

Ihr, die ihr euch als Gutmenschen betrachtet, ihr seid in Wirklichkeit genau so dumm, wie die Menschen, die einst Hitler bewunderten und folgten. Und heute lauft ihr den Islamfaschisten hinterher und allen, die ihn fördern, unterstützen und verharmlosen. Ihr seid sogar zu dumm, selbst das zu erkennen.

Ihr informiert euch vollkommen einseitig, wenn ihr euch überhaupt informiert. Man ist nur gut informiert, wenn man sich beide Seiten anhört. Mir sagte einst eine Gutmenschin, als ich sie auf die alternativen Medien hinwies, dass sie so etwas nicht lesen würde. Offenbar war sie der Meinung, das könne nur rassistisch sein, ohne es je gelesen zu haben. Die Wahrheit dürfte allerdings sein, dass sie zu faul war, sich zu informieren. Sie hatte gar kein Interesse an der Wahrheit. Sie blieb lieber bei ihrer Meinung. Mit anderen Worten, ihr blieb die Tür zur Bildung verschlossen. Solche Menschen wollen sich ihr infantiles Weltbild nicht zerstören lassen.

Mir sind solche Menschen einfach zu dumm. Sie sind mir zu dumm und zu langweilig. Was soll ich mit solchen ungebildeten Menschen anfangen? Offenbar sind sie nie in den Genuss gekommen, Dinge von verschiedenen Seiten zu betrachten. Dieses Forschen und Suchen, diese Neugier, der Wunsch, den Dingen auf den Grund zu gehen, das sind Werte, die das Leben unendlich bereichern, die die Menschen interessant macht. Solche Menschen kennen keine lange Weile. Und sie sind auch nicht leicht anfällig für irgendeine Propaganda oder Gehirnwäsche. Aber unsere Gesellschaft besteht mehrheitlich aus Langweilern ohne Rückgrat.

Und wenn die Anwälte von Facebook von Ahmad Mansour verlangen, er solle seine Privatadresse offen legen, warum veröffentlichen sie dann nicht ihre eigene Adresse? Manch einer würde vielleicht gerne einmal ein paar Worte mit ihnen wechseln, um zu erfahren, wie das eigentlich gemeint sei. Aber leider, sind wir längst im Krieg. Und deshalb veröffentlichen sie ihre eigene Privatadresse natürlich nicht, verlangen es aber von anderen. Wollen sie die mörderischen Islamisten und Linksfaschisten auf ihn hetzen?

Es ist äußerst befremdlich, wenn Facebook behauptet, sie hätte die Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber Ahmad Mansour nicht schneller löschen können. Das halte ich schlicht für eine Lüge. Sitzen bei Facebook etwa auch etliche Salafisten, Islamisten und Linksradkale, die diese Kommentare gar nicht löschen wollen? Bei Kommentaren und Videos von Martin Sellner geht das jedoch ratzfatz, innerhalb einer Stunde sind sie gelöscht.

Bild: Von Ahmad Mansour – Selbst fotografiert, CC BY-SA 3.0 de

Sultanat Brunei kündigt Umsetzung des Scharia-Gesetzes ab April 2019 an Homosexuelle sollen zu Tode gesteinigt werden

Todesstrafe, weil man schwul oder lesbisch ist? Was unglaublich klingt, ist in mindestens sieben Staaten der Welt (Saudi-Arabien, Iran, Irak, Jemen, dem Sudan, Somalia und Nigeria) grausame Realität. Wie das LGBT-Portal „GayStarNews“ berichtet, will das Sultanat Brunei zum 3. April 2019 den sogenannten „Sharia Penal Code“ (SPC) im südostasiatischen Kleinstaat verabschieden.

Bislang wurde die Einführung des Gesetzes wegen internationaler Proteste immer wieder verschoben. Nun sollen Schwule und Lesben ab April zum Tod durch Steinigung verurteilt werden können. >>> weiterlesen

Meine Meinung:

Hat Bundespräsident Steinmeier den Sultan von Brunei, Hassanal Bolkiah (72), schon gratuliert? Wundern würde es mich jedenfalls nicht. Aber viele Schwule und Lesben sind ja genau so dumm. Sie wählen Grüne, Linke und Sozialdemokraten, die sich dafür einsetzen genau diese Muslime nach Deutschland zu holen. Na gut, dann sollen sie auch die Konsequenzen tragen.

Am besten, den nächsten Urlaub in Brunnei einplanen. Beim Rückfahrticket möglicherweise den Sarg mit einplanen. Beim Einreisevisum ins islamische Brunnei gleich mit eintragen, ob man lieber am Kran erhängt, vom Hochhaus gestoßen oder mit dem Schwert enthauptet werden möchte. Individuelle Lösungen werden nur gegen Sonderzahlungen erfüllt.

Aber habt keine Eile, liebe Schwule und Lesben, in ein paar Jahren steht euch dieser Service bestimmt auch in Deutschland zur Verfügung. Ihr müsst nur fleißig rot, grün, gelb oder schwarz wählen und der Sultan erfüllt euch gerne eine Hochzeit unter Gleichgeschlechtlichen. ;-(

Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

In Hamburg, seit 2001 auch als islamisches Terrornest bekannt, radikalisierte sich der in den Vereinigten Arabischen Staaten geborene Asylmissbraucher Ahmad A. Er zeigte sich plötzlich sehr religiös, trank keinen Alkohol mehr, betete viel, las laut im Koran, rief auf dem Gelände der Flüchtlingsunterkunft „Allahu Akbar“ und gab „islamistische“ Parolen von sich.

Am vergangenen Freitag ging der Moslem gegen 15 Uhr in einen Supermarkt und stach mit einem langen Messer wahllos auf „Ungläubige“ ein, wie es der Messer-Dschihad fordert, den der Zweite Islamische Staat als heilige Pflicht für alle Moslems in Europa ausgerufen hat. Dabei schrie Ahmad A. mehrfach „Allahu Akbar“, was „Allah ist größer“ bedeutet. Eine zentrale Botschaft in dieser faschistischen Ideologie, denn der Islam soll über alle anderen Religionen siegen, die weltliche Herrschaft erringen und die Scharia allen Menschen aufzwingen.

Aber jetzt wird wieder einmal versucht, den Islam aus der Verantwortung für diesen Terror-Anschlag zu nehmen und den Grund eher im „psychisch gestörten“ Bereich zu suchen. Der Berliner "Tagesspiegel" mischt bei der Täuschung munter mit. Dort heißt es, dass der Hamburger Anschlag im Namen eines radikal verblendeten Islam erfolgt sei. Ein typisches Beispiel von Fake-News (Lügenpropaganda), denn es handelt sich in Wahrheit um den wahren Islam, basierend auf dem ewigen Befehlen im Koran. Nicht radikal verblendet, sondern radikal konsequent, der reinen islamischen Lehre folgend.

Aber es kommt noch besser. Täterschutz soll allen Ernstes vor Opferschutz gehen. Zitat aus dem Tagesspiegel. "In der Bedrohung darf nicht der demokratische Rechtsstaat geopfert werden. Die kürzlich von Bayern beschlossene Präventivhaft (für muslimische Gefährder), die ohne Anklage bis auf ein Jahr ausgedehnt werden kann, ist eine Grenzüberschreitung. Kritisch sehen kann man auch die Pflicht zum Tragen einer elektronischen Fußfessel."

Also im Klartext, lasst die islamischen Gefährder weiter frei und ungehindert rumlaufen, da auch bei potentiellen Terroristen die Unschuldsvermutung gilt, bis es kracht. Dann ist es aber zu spät, dann liegen die Leichen unschuldiger Menschen auf den Straßen und ihr Blut klebt dann auch an den Händen der weltfremden, verharmlosenden Traumtänzerschreiberlinge dieses Landes, in diesem Fall des leitenden Tagesspiegel-Redakteur Gerd Novakowsky (Bild).

Ein Videokommentar von PI-Autor Michael Stürzenberger über den untrennbaren Zusammenhang zwischen Islam und Terror.

(Kamera: Franky Scheele; Licht: John B.; Studiotechnik: Sally Porsch; Schnittbearbeitung: Manfred Schwaller)

Video: Michael Stürzenberger: Islamterror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Quelle: Video-Kommentar von Michael Stürzenberger zum Anschlag in Hamburg: Islam-Terror im Hamburger Supermarkt (10:14)

Noch ein klein wenig OT:

Horror-Tat in Niederösterreich: Frau entführt, geknebelt an Auto angekettet und die ganze Nacht vergewaltigt – schwer verletzt gefunden – Täter (angeblich ein Österreicher) verhaftet

Die junge Frau wurde vom Edlesberger Teich entführt

Ein unfassbares Martyrium hat eine junge Frau am Wochenende im niederösterreichischen Waldviertel durchleben müssen. Die 25-Jährige war offenbar von einem Mann zunächst entführt und danach vergewaltigt worden. Stundenlang war sie vermisst, eine groß angelegte Suchaktion wurde gestartet, die schlussendlich Erfolg brachte: Das Opfer wurde – allerdings schwer verletzt – gefunden. Der Peiniger konnte am Montagabend festgenommen werden. Der mutmaßliche Peiniger der Frau ist nach Informationen der "Krone" ein 45 Jahre alter Österreicher, der am Montagabend festgenommen wurde. >>> weiterlesen

Video: Österreich: Junge Frau am Edlesberger Teich entführt und mehrfach vergewaltigt (01:29)

Meine Meinung:

Wollen einmal abwarten, ob es wirklich ein Österreicher war. Im Moment hält sich die Polizei noch zurück. Aber auch bei dem Mord in Gelsenkirchen, bei dem Samir Benalia (35) seine 26-jährige Freundin tötete, schrieb "Der Westen", dass es sich bei dem Täter um einen 35-jährigen deutschen Staatsbürger handelt. Man hatte einfach den Migrationshintergrund ausgeblendet. Und schon wird der Fall in der polizeilichen Kriminalitätsstatistik den deutschen Straftätern zugeordnet. So wird dann die Kriminalitätsstatistik frisiert.

Leipzig: Familienvater (46) im "Belantis"-Park von afghanischen Jugendlichen niedergestochen: Mordkommission ermittelt

Bei einer blutigen Messerattacke im Freizeitpark "Belantis" ist ein 46-jähriger Familienvater aus Thüringen am Donnerstagnachmittag schwer verletzt worden. Der 46-Jährige war mit seiner Familie im Vergnügungspark. Gleichzeitig hielt sich dort eine größere Gruppe afghanischer Jugendlicher aus Hermsdorf (Thüringen) auf. An der "Gletscherrutsche" kam es zwischen der deutschen Familie und den afghanischen Jugendlichen zum Streit. Dabei wurde mehrfach auf den deutschen Familienvater eingestochen.  >>> weiterlesen

Wahlmanipulation bei NRW-Wahl durch Antifa? – AfD erhebt Einspruch gegen NRW-Wahl – und legt brisanten Facebook-Post der "Internationalsozialistischen Antifa" vor

Dem stern liegt ein Schreiben der AfD an den Landtagspräsidenten in Düsseldorf vor. Darin präsentiert die Partei Indizien für weitere Fehler bei der Stimmenauswertung der NRW-Wahl – und fordert, alle 8,5 Millionen Stimmzettel neu auszuzählen. War die NRW-Wahl ein Testlauf für Wahlmanipulationen? Die AfD geht gegen das Ergebnis vor – unter anderem mit einem brisanten Tweet der "Internationalsozialistischen" Antifa. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Eine Romafamilie zeigt, wie leicht es ist das deutsche Sozialsystem zu betrügen

• Video: Dr. Nicolaus Fest zur Islamisierung an deutschen Schulen (05:15)

• Schlepper-Wahnsinn: Wer bringt die „Flüchtenden“ durch die Wüste nach Libyen? – die Vereinten Nationen (UN)!

• Paris will geschleppte Migranten zügig nach Libyen zurückverschiffen

• Würzburg: Täglich sexuelle Belästigungen am Hauptbahnhof und die Antifa stellt sich schützend vor die Asylanten

• Buchtip: Birgit Kelle und das Mutterglück – Die Frau, das Muttertier

Die Islam-Anbiederung von Papst Franziskus in Ägypten

Bei seinem Besuch in Kairo warf sich Papst Franziskus dem Großimam der Al-Azhar-Universität, Ahmad Mohammad al-Tayyeb, förmlich an den Hals. Ganze zehn Sekunden dauerte die innige Umarmung mit einem Fundamental-Moslem, der Selbstmordattentate gegen Israel rechtfertigt, die Modernisierung des Islams ablehnt und die Stellung der Religion über dem Staat betont. Dieses rückgratlose Appeasement [Beschwichtigung, Verharmlosung, Anbiederung] an eine tötungslegitimierende und hasserfüllte Polit-Ideologie im Deckmantel einer “Religion” ist ein Schlag ins Gesicht nicht nur der in Ägypten von Mohammedanern getöteten Christen, sondern in der gesamten islamischen Welt.

Von Michael Stürzenberger

Anstatt von diesem Groß-Imam eine verpflichtende Verzichtserklärung auf die Tötungsbefehle des Korans zu fordern, schleimt sich diese kirchlich-sozialistische Witzfigur einem hohen islamischen Repräsentanten an und tut so, als ob die 1400-jährige breite Blutspur des Dschihad nichts mit dem Islam zu tun hätte. Aber Islamkritiker verurteilen, das schafft sowohl der Oberpfaffe als auch seine deutschen Vasallen, und so warnte Franziskus in Kairo die Politik, keinesfalls einen “demagogischen Populismus” zu betreiben.

Angesichts dieser Verlogenheit, Anbiederei, Realitätsverweigerung, rückgratlosem Appeasements, feigem Wegduckens und Verrates an den Opfern des islamischen Gewaltfetischismus kann einem nur übel werden. Das Video dieser widerlichen Umarmung ist bei der FAZ zu sehen.

Um es in Erinnerung zu rufen: Großimam Mohammad al-Tayyeb hatte am 4. April 2002 Selbstmordattentate gegen Israel ausdrücklich gerechtfertigt und die Führer der arabischen Welt dazu aufgefordert, das vom Islam-Terroristen Arafat erfundene Volk der “Palästinenser” in ihrem Kampf zu unterstützen:

„Die Lösung für den israelischen Terror liegt in einer Ausweitung von Selbstmord-Attacken, die Horror in die Herzen der Feinde Allahs schlagen. Die islamischen Länder, Völker, Führer usw. müssen diese Märtyrerattacken unterstützen.“

Am 15. März 2016 hielt Al-Tayyeb im Großen Protokollsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin vor Bundestagsabgeordneten eine reine Taqiyya-Rede. Unter anderem sagte er:

„Wer die Lehre des Propheten nicht im Rahmen der Barmherzigkeit und des Weltfriedens versteht, der verinnerlicht nicht nur falsches Wissen über den Islam, sondern verunglimpft darüber hinaus wissentlich dessen Lehren.“

Es ist schon dreist, massenhaftes Kopfabschneiden von Juden, Folterungen und grausame Ermordungen von Kritikern, Steinigen von Ehebrechern, Handabhacken von Dieben sowie Kreuzigungen von Islamgegnern als “barmherzig” und “friedlich” darzustellen. Aber es kam nach seinen Täuschungsversuchen doch tatsächlich auch zu einigen kritischen Fragen von Abgeordneten, beispielsweise nach der Notwendigkeit einer Modernisierung des Islam. Diese sei aber der Meinung des Großimams nach nicht nötig, denn der Islam sei “wandelbar genug”, sonst würde er nicht “seit über 1000 Jahren bestehen”. Dass der Islam nur durch knallharten Druck und Tötungsdrohung bei Ausstieg so lange bestehen konnte, verschwieg der Ober-Mohammedaner der wichtigsten islamischen Universität natürlich.

Zur Unterdrückung der Frau in islamischen Gesellschaften meinte er allen Ernstes, dass der Islam “für gleiche Rechte für Frauen und Männer” stehe. Nach islamischem Verständnis diene die Frau dem Mann nicht aus Pflicht, sondern aus Liebe. Nun, vielleicht lieben es Moslem-Frauen ja, bei Widerspruch geschlagen zu werden, sexuell jederzeit ihrem Herrn zur Verfügung stehen zu müssen, nur halb so viel erben zu dürfen wie ein Mann und vor Gericht auch nur halb so viel zu zählen.

Henryk M. Broder zerlegte dieses Schmierenthater in einem Artikel für Welt/n24 und PI dokumentierte die gesammelten Lügen des Großimams im Bundestag.

Das islambuckelnde Verhalten des Papstes in Kairo ergänzt sich nahtlos mit den Handlungen der Kirchenvasallen hierzulande. Mit idiotischen Botschaften wie “unser Kreuz hat keine Haken” demonstrieren sie gegen den Parteitag der AfD, der einzigen Partei in Deutschland, die den Mut besitzt, die Gefährlichkeit des Islams und die Bedrohung der Christen durch diese Killer-Ideologie auszusprechen. Die allermeisten Kirchenfuzzis aber halten selber feige ihre Schnauze, wenn es darum geht, sich für die zig Millionen verfolgten Christen in der islamischen Welt einzusetzen.

Lieber kriecht man vor den Moslem-Funktionären zu Kreuze und legt dasselbe auch noch ab, wenn man ihren Unmut befürchtet, wie der katholische Erzbischof von München und Freising Reinhard Kardinal Marx und der evangelisch-lutherische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm in Bayern, seit 2014 auch Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland, jüngst in Jerusalem, als sie aus Feigheit vor dem Islam ihre Bischofskreuze ablegten (siehe Bild), um den Islam nicht zu provozieren, was selbst der Spiegel als Unterwerfungs- und Demutsgeste bezeichnete.

Völlig richtig, dass die Delegierten der AfD in Köln beschlossen, die Abschaffung der Bezahlung dieser Kirchenfunktionäre aus allgemeinen Steuermitteln zu fordern. Diese scheinheiligen Speichellecker haben schon immer das Lied der jeweils Mächtigen nachgepfiffen, an deren Tropf sie hängen. Das war unter den National-Sozialisten nicht anders als heute.

Den Islam-Kollaborateuren der Kirchen sollte man das Anschauen von Videos, in denen Christen unter “Allahu Akbar”-Rufen ihre Köpfe korankonform abgeschnitten werden, zur Pflicht machen. Bis sie aufhören, den Islam entgegen aller Fakten öffentlich zu verharmlosen. Außerdem Pflichtseminare bei kenntnisreichen Islam-Aufklärern wie Hamed Abdel Samad zu absolvieren, der auch in diesem Video Klartext redet:

Video: Hamed Abdel-Samad: „Allah will Blut sehen“ (03:32)

Solange diese widerliche Anbiederung an den Islam nicht beendet wird, wäre es eigentlich für jeden charakterstarken Christen geboten, aus dieser von durch und durch verlogenen Funktionären geführten katholischen und evangelischen Kirche auszutreten. Eine Mitgliedschaft in diesen Verbänden ist zur Ausübung des christlichen Glaubens wahrlich nicht nötig.

Quelle: Islam-Anbiederei des Papstes in Ägypten

Siehe auch:

• In Sigtunafjärden (Schweden) hat eine Art syrische Mafia die Sozialdemokratie übernommen

• Video: Martin Sellner (Identitäre Bewegung) über die Wahl in Frankreich (15:27)

• Evangelische Kirche (EKD) unterstützt Schlepper-Organisation “Sea-Watch” mit 100.000 Euro

• Polizeistatistik beweist: Asylanten haben achtmal höhere Kriminalitätsrate als Österreicher

• Deutsche Bank kündigt Konto von Akif Pirinçci

• Die suizidale Afrikanisierung Frankreichs

Dr. Andreas Unterberger: Was gegen den Islam getan werden müsste

„Ein Krieg wird gegen uns geführt.“ Wie recht der französische Premier Manuel Valls – ein Sozialist – doch hat! Sollten wir das nicht endlich auch in Österreich jenseits des hohlen Terror-ist-pfui-Gesülzes begreifen und handeln? Oder haben wir uns schon (so wie seit Jahren Belgien) de facto ergeben? Es gibt aber zum Glück erstmals Chancen, dass Österreich aufwacht.

Ich habe noch kaum jemals Anlass gehabt, dem (in hohem und ertragreichem Ausmaß von parteipolitisch gesteuerten Inseraten lebenden und dementsprechend schreibenden) Boulevard-Verleger Wolfgang Fellner zuzustimmen. Aber dennoch ist ihm Respekt zu zollen, weil er nun eine Debatte über den Islam als solchen versucht hat. Den dieser Blog ja seit Jahr und Tag relativ einsam führt.

Es ist absurd, wenn ständig in Politik und Mainstream-Medien so getan wird, als ob der islamische Terror nichts mit dem Islam zu tun hätte. Alle, die den Koran studieren, finden darin weit mehr als ein Dutzend eindeutige Aufrufe Mohammeds zu Mord und Gewalt gegen Juden, Christen und Ungläubige. Diese Stellen im Koran werden nicht dadurch aus der Welt geschafft, dass es im Koran auch etliche andere Passagen gibt, die Gewalt ablehnen. [1]

[1] Dr. Gudrun Eussner schreibt: „Die arabische Wurzel „qtl” (töten) erscheint mit allen Ableitungen, 187 Mal im Koran, davon 25 Mal im Imperativ (Befehls- oder Aufforderungsform).” Zum Vergleich: im hebräischen Alten Testament, wahrlich nicht immer ein friedfertiges Buch, kommt die entsprechende Wurzel „qtl” nur 4 Mal vor. Die semantisch verwandte Wurzel „rsh” (morden) kommt im Alten Testament 46 Mal, aber nie als positiver Imperativ, nur negativ im Verbot „Du sollst nicht töten”. Nicht alle Imperative im Koran sind Aufforderungen an die Gläubigen zur Tötung von Ungläubigen, aber doch die überwiegende Mehrzahl.

Der Koran wird nur von ganz wenigen Moslems historisch ausgelegt und interpretiert, sondern in der Regel unkritisch auswendig gelernt. Dabei suchen sich viele jeweils das für ihren Bedarf oder Hormonhaushalt Passende heraus. Das tun insbesondere der „Islamische Staat“, „Al-Kaida“ und die Tausenden Dschihadisten, die in Westeuropa von der Polizei „beobachtet“ (Ei, wie lieb) werden. Sie sehen sich in ihrem mörderischen Treiben total vom Koran bestätigt. Sie glauben an wunderbare – nicht zuletzt sexuelle! – Belohnung im Jenseits, wenn sie es auf Erden nur blutrünstig genug getrieben haben.

Was gefährlicher ist als Terror – die Scharia – weil sie angeblich friedlich ist und 1,2 Milliarden Muslime sie befürworten

So erstaunlich es klingt: Das alles ist aber noch die relativ harmlose Dimension der islamischen Bedrohung. Jenseits dieser Gewalt-und-Terror-Verherrlichung in den Köpfen von IS&Co gibt es eine noch viel stärkere zweite moslemische Glaubensrichtung, die zwar weniger kriegerisch, aber ebenso massiv rechtsstaats- und verfassungswidrig ist. Die von dieser ausgehenden Gefahren und Probleme werden jedoch erstaunlicherweise von Politik, Medien oder Verfassungsgerichtshof total ignoriert.

Typische Elemente dieser Islam-Richtung sind:

• die Überzeugung, dass das islamische Straf- und Zivilrecht, also die Scharia, über der staatlichen Rechtsordnung – vor allem nichtislamischer Staaten – stünde;

• die Überzeugung, dass Mann und Frau nicht gleichberechtigt wären, dass Männer gegen Frauen Gewalt anwenden dürfen;

• die Überzeugung, dass alleine schon die Verwendung des Namens Allahs durch Ungläubige eine Gotteslästerung wäre;

• die Überzeugung, dass Religionsfreiheit keinesfalls das Recht beinhalte, vom Islam abzufallen;

• die Zustimmung zu körperlichen Strafen, wie Auspeitschen, Steinigen oder Hand Abhacken;

• die Diskriminierung von Ungläubigen ob ihres Glaubens oder Nicht-Glaubens;

• die Weltsicht einer wörtlich ausgelegten Wüstenreligion, die seit Jahrhunderten dafür gesorgt hat, dass in der islamischen Welt, vor allem der sunnitischen – keine wissenschaftlich oder ökonomisch relevante Entwicklung stattfinden konnte (wenn man vom Verprassen der Öleinnahmen absieht), dass dort Menschenrechte und Rechtsstaat meist nur Gerüchte geblieben sind.

All diese Überzeugungen und Auffassungen werden von einer viel größeren Zahl von Moslems vertreten, als die der unmittelbar aktiven Dschihadisten ausmacht. All diese Überzeugungen sind mehr oder weniger in allen der 50 mehrheitlich islamischen Staaten gelebte Politik und Praxis. Praktisch keiner davon ist ein demokratischer Rechtsstaat im europäisch-nordamerikanischen Sinn.

Was hierzulande viele erschreckenderweise ignorieren: Österreich dürfte als einer der ersten europäischen Staaten zu dieser problematischen Gruppe stoßen. Denn hier wird es in absehbarer Zeit bei Fortsetzung der bisherigen Entwicklung eine islamische Bevölkerungs-Mehrheit geben, in Wien sogar schon zu Lebzeiten der Mehrzahl der heutigen Bevölkerung.

Wer das bezweifelt,

1. bedenke, dass im Verhältnis zur Bevölkerungsgröße nur aus Belgien noch mehr Dschihadisten in den Krieg gezogen sind als aus Österreich;
2. bedenke, dass wir zusammen mit Belgien, aber ohne jede Begründung durch eine koloniale Vergangenheit, auch EU-weit den höchsten Anteil an Muslimen in der Bevölkerung haben;
3. bedenke, dass sich während eines einzigen Menschenlebens die Zahl der Moslems in Österreich von 20.000 auf über 600.000 erhöht hat;
4. bedenke, dass in Wien vor allem, aber nicht nur unter den Schülern die Katholiken jetzt schon eine Minderheit darstellen;
5. bedenke, dass die Reproduktionsrate [Geburtenrate] der Moslems weit höher ist als die aller anderen Religionsgruppen. 2001 betrug die durchschnittliche Zahl der Kinder pro Frau in Österreich:

• Muslime                2,34
• Katholiken            1,32
• Protestanten        1,21
• Atheisten              0,86

Das heißt: Wenn nicht rasch etwas geschieht, dann kann sich Österreich nicht mehr aus einem katastrophalen Abwärtsstrudel retten. Das hat Thilo Sarrazin schon vor einem Jahrzehnt (Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen) mit vielen wissenschaftlich einwandfreien Fakten und Daten in seinen Büchern für Deutschland nachgewiesen.

Das ist zwar damals noch von einem wütenden Aufjaulen der ganzen politisch korrekten Szene begleitet gewesen. Heute jedoch dürfte diese Gefahr viel ernster genommen werden. Wozu ironischerweise die an sich relativ – relativ! – kleinere Gefahr des unmittelbaren Terrors Wichtiges beitragen dürfte.

Freilich sollte man gewiss keinen Glauben als solchen verbieten. Das wäre ein krasser Widerspruch zur Meinungsfreiheit. Es wäre auch dumm, den Islam als Ganzes in den Untergrund zu drängen, weil er dort nur noch viel gefährlicher wäre. [2]

[2] Ich halte diese Meinung nicht für richtig. Wir haben das Grundgesetz und die Menschenrechte. Und danach müsste der Islam einwandfrei verboten werden. Oder wir verzichten zukünftig auf das Grundgesetz und die Menschenrechte und unterwerfen uns dem Islam. Und wer da glaubt, es würde einen friedlichen Euroislam geben, der irrt.

Im Gegenteil, der Islam wird sich immer stärker radikalisieren und immer mehr Gewalt einsetzen, um seine Ziele zu erreichen. Mit anderen Worten, der Bürgerkrieg in Europa ist unvermeidlich, wenn wir jetzt nicht den Islam stoppen. Wir haben schon viel zu lange weggesehen und die Gefahren, die der Islam mit sich bringt ignoriert.

Was zu tun wäre

Aber man könnte und müsste endlich energisch gegen alle von unserer Gesellschaft und Rechtsauffassung grundsätzlich abgelehnten Ausprägungen dieses Glaubens vorgehen. Das hat die Politik jedoch noch nie getan. Unterrichtsministerium und Gemeinde Wien sind die Hauptschuldigen dieser sträflichen Unterlassungen. Aber auch viele andere Politiker und Behörden stehen auf der Liste der Schuldigen oder bewusst Wegschauenden, wie etwa Innen- und Wissenschaftsministerium.

Die wichtigsten 20 Maßnahmen, die dringend und energisch umzusetzen wären:

1. Absoluter Stopp des Zuzugs von Moslems, außer von direkten Nachkommen und außer bei unmittelbarer, persönlicher und nachgewiesener Verfolgung (Ja, dazu müsste man einige EU-Richtlinien und Gesetze ändern, um die weltfremde Judikatur einiger Richter im Elfenbeinturm zu ändern – aber das tut die Politik ja in viel unbedeutenderen Fragen jahraus, jahrein. Daher ist das alles andere als unmöglich).
2. Jeder Imam oder Prediger, jeder Islamlehrer in einer Schule, jede Erzieherin in Kindergärten ist mit sofortigem Unterrichts-, Erziehungs- und Predigtverbot zu belegen, wenn eine der oben skizzierten Auffassungen vertreten oder gelehrt wird.

Vollständiger Beitrag erschienen auf andreas-unterberger.at

Die Anmerkungen in eckigen Klammern sind vom Admin.

Quelle: Was wirklich gegen den europaunverträglichen Islam getan werden müsste

Noch ein klein wenig OT:

"Deutschland ist ein Einbrecher-Paradies": Georgische Mafia schickt Einbrecher als Asylbewerber

Nach dem Anstieg der Wohnungseinbruchsdiebstähle in Deutschland hat der Bund der Kriminalbeamten (BDK) die georgische Mafia für große Teile der 167.000 Einbrüche in Deutschland im Jahr 2015 verantwortlich gemacht. Der BDK-Vorsitzende André Schulz (45) sagte der "Bild"-Zeitung:

„Die Täter sind Teil der Organisierten Kriminalität. Dahinter steckt in vielen Fällen die georgische Mafia, die in Georgien gezielt Verbrecher anspricht und sie nach Deutschland schickt. Hier beantragen sie – ohne Aussicht auf Erfolg – Asyl und brechen in den acht bis zwölf Monaten, in denen sie im Asylverfahren stecken, regelmäßig ein.“ >>> weiterlesen

Wahnsinn: Linke Christine Buchholz findet IS gar nicht so gefährlich

 
Ausgerechnet in der Antikriegspartei Die Linke hat sich jetzt eine Spitzenpolitikerin zu Wort gemeldet, die den IS gar nicht so schlimm findet. Die eigentliche Gefahr, der eigentliche Fluchtverursacher in Syrien sei das »Assad-Regime«, erklärt Christine Buchholz, die für Die Linke im Verteidigungsausschuss des Bundestages sitzt und dem Geschäftsführenden Bundesvorstand der Partei angehört.

In einem sechsseitigen Thesenpapier »Syrien, Irak und die Fluchtbewegung« startet die Linke-Bundestagsabgeordnete – zusammen mit Frank Renken vom Linke-Netzwerk »Marx21« – eine IS-Entlastungsoffensive: "Tatsächlich ist der IS nicht die Hauptursache für die derzeitige Fluchtbewegung von Syrern nach Europa. Die Flucht auf der Route über die Türkei, Griechenland und den Balkan hat eingesetzt, nachdem der IS in Nordsyrien zurückgedrängt wurde." >>> weiterlesen

Verona: Italienische Stadt sagt Döner-Buden den Kampf an

Die norditalienische Stadt Verona hat die Eröffnung und den Bau von weiteren Döner-Buden in der Innenstadt verboten. „Das schützt nicht nur das historische und architektonische Erbe des Stadtzentrums, sondern auch die Tradition der typischen Kultur des Gebiets Verona“, begründete Bürgermeister Flavio Tosi das Verbot. >>> weiterlesen

Siehe auch:

• Manfred Haferburg: „Je suis Erdogan“ oder: Wir trällern ein Lied für Erdogan – "Erdowie, Erdowo, Erdowahn"

• Dr. Udo Ulfkotte: Belgien: Wollten IS-Terroristen hochangereichertes Uran 235 für nukleare Terrorangriffe stehlen?

• "Scheiß Christen": Randalierende Muslime stürmen in Mönchengladbach eine Kirche

• Wittig: Nicht mit uns! – Wir werden uns nicht von Muslimen abschlachten lassen!

• Gideon Böss: Die westliche Meisterschaft des Selbsthasses

• Peter Grimm: Geschlechtertrennung – Apartheit zwischen Leipzig und Chemnitz

Prof. Soeren Kern: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

Englischer Originaltext: Germany’s Migrant Crisis: January 2016

Übersetzung: H. Eiteneier

Im Januar gab es in Deutschland Tausende Fälle sexueller Übergriffe von Migranten gegen Frauen, darunter viele, die in öffentlichen Schwimmbädern stattfanden. Die Regierung sah sich mit zunehmenden Gegenreaktionen zur Politik der offenen Tür für Migranten konfrontiert, darunter öffentlichen Protesten (links). In einigen Gegenden haben die Behörden Zeichnungen verteilt, die Migranten "beibringen" sollen, dass sexuelle Übergriffe nicht akzeptabel sind (rechts).

• Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland.

• Die deutschen Steuerzahler könnten letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen zu müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

• Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen.

• BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen.

• Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben… Wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient… Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus. — Wolfgang Herles, pensionierte Medienpersönlichkeit.

• Die Europäische Kommission fordert "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Straftaten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen."

Im Januar 2016 schien die deutsche Öffentlichkeit endlich gegenüber den Folgen der Entscheidung ihrer Regierung aufzuwachen, im Jahr 2015 1,1 Millionen – zumeist männliche – Migranten aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten die Einreise zu erlauben.

Nachdem an Silvester mehr als eintausend muslimische Migranten sexuelle Übergriffe gegen Hunderte Frauen in Städten überall in Deutschland verübten, begann Bundeskanzlerin Angela Merkel sich wachsender Gegenreaktionen auf ihre Migrationspolitik der offenen Tür ausgesetzt zu sehen.

Merkels Regierung hat folgendermaßen auf die Kritik reagiert: 1) wurde versucht die Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür zum Schweigen zu bringen; 2) wurde versucht das Migrantenproblem in andere Länder der Europäischen Union zu "exportieren" [Schäuble forderte europaweite Benzinabgabe]; und 3) wurde eine Reihe von Maßnahmen angekündigt – die Kritiker als unrealistisch brandmarkten – um die Migranten, denen Verbrechen in Deutschland vorgeworfen werden, abzuschieben.

Was Merkel jedoch felsenfest zu tun abgelehnt hat, ist die Verringerung der ins Land kommenden Zahl der Migranten. Trotz Schnee, Eis und Frosttemperaturen in ganz Europa kamen während des Monats Januar insgesamt 91.671 Migranten nach Deutschland – durchschnittlich 3.000 am Tag.

Das Folgende ist ein Überblick über einige der auffallendsten Geschichten zur Migrantenkrise in Deutschland im Januar 2016.

1. Januar: Mehr als Eintausend Migranten begingen in den Städten Köln, Hamburg und Stuttgart sexuelle Übergriffe auf Hunderte deutsche Frauen. Der Regierung und den Mainstream-Medien wurde vorgeworfen, sie versuchten die Verbrechen zu vertuschen, offenbar um das Schüren von Antiimmigranten-Gesinnungen zu vermeiden.

1. Januar: Während muslimische Migranten auf deutschen Straßen ein Chaos verursachen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann aus Baden-Württemberg, er könne die öffentlichen Sorgen wegen der "angeblichen Islamisierung" Deutschlands nicht verstehen. In einem Interview mit DIE WELT sagte er: "Wenn man sich die Fakten anschaut, ist Angst vor Islamisierung unbegründet. Wir haben eine stabile Demokratie und eine freie Gesellschaft. Staat und Religion sind getrennt. Wie sollten Muslime, die eine Minderheit darstellen, unsere Gesellschaft islamisieren?" Gefragt, warum die Deutschen Angst haben, antwortete Kretschmann: "Vor dem Fremden, das man nicht kennt, hat man eben Angst."

1. Januar: Der Internationale Währungsfonds (IWF) schätzte, dass 2016 und 2017 jährlich 1,3 Millionen Asylsuchende in die Europäische Union kommen werden.

2. Januar: Ein Kampf zwischen Kindern, die teilweise nicht älter als 11 Jahre waren, verwandelte sich in einer Unterkunft in Stockach bei Konstanz in eine Massenschlägerei, als Eltern der Kinder sich den Kämpfen anschlossen. Die Polizei wurde eingesetzt, um die Ordnung wieder herzustellen. Sieben Personen wurden verletzt.

3. Januar: Ein 16 Jahre alter marokkanischer Migrant randalierte, nachdem ein Richter in Bremen anordnete, dass er wegen ausgeführten Diebstahls des Laptops eines Mannes, dem er mit einem Messer drohte, ins Gefängnis kommen solle. Auf dem Weg vom Gerichtsgebäude zum Gefängnis verletzte der Marokkaner einen Polizisten schwer, indem er ihm ins Gesicht trat. In der Zelle angekommen riss der Migrant eine Toilette aus dem Boden und zerschlug sie an einer Wand.

Der Vorsitzende der Bremer Polizeigewerkschaft, Jochen Kopelke, sagte, Migranten griffen die Polizei der Stadt immer häufiger an: "Der Ton ist extrem rau geworden, teilweise müssen die Polizisten massiven Körpereinsatz anwenden, um eine Situation in den Griff zu bekommen." Nach Angaben des Bremers Senators Ulrich Mäurer, zeigen "die Gewaltexzesse gegen einschreitende Polizeibedienstete, dass diese Personen keinerlei Respekt vor unserer staatlichen Ordnung und den diese repräsentierenden Personen haben."

3. Januar: Mehr als 50 Migranten waren an einer Massenschlägerei in einer Flüchtlingsunterkunft in Ellwangen bei Stuttgart beteiligt. Die Polizei sagte, Migranten griffen einander mit Feuerlöschern, Metallrohren, Felsbrocken und Steinen an. Nach Angaben örtlicher Medien sind Massenschlägereien in Migrantenunterkünften in der Gegend alltäglich geworden.

3. Januar: Hans-Werner Sinn, einer der bekanntesten Ökonomen in Deutschland, zitierte Schätzungen, dass die deutschen Steuerzahler letzten Endes 450 Milliarden Euro für den Unterhalt der Millionen Migranten bezahlen müssen, die 2015 in Deutschland ankamen. Diese Schätzung würde sich voraussichtlich auf fast eine Billion Euros fast verdoppeln, wenn 2016 eine weitere Million Migranten in Deutschland ankommt.

4. Januar: Ein von einem ranghohen Bundespolizisten geschriebener interner Bericht offenbarte das "unbeschreibliche" Chaos an Silvester in Köln. Der Bericht wurde dem Magazin DER SPIEGEL zugespielt und von der Zeitung BILD im Ganzen veröffentlicht; darin heißt es, Frauen seien gezwungen worden einen "Spießrutenlauf" durch betrunkene Männer mit "Migrationshintergrund" zu vollführen, wenn sie den Hauptbahnhof betreten oder verlassen wollten. "Selbst das Erscheinen von Polizeikräften und getroffene Maßnahmen hielten die Massen nicht von ihrem Tun ab." Ein Migrant sagte einem Polizisten: "Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen."

5. Januar: Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker sagte: "Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier [bei den sexuellen Übergriffen] um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben." Der Kölner Polizeidirektor Wolfgang Albers sagte: "Wir haben derzeit keine Erkenntnisse über Täter."

6. Januar: Der ehemalige Minister Hans-Peter Friedrich sagte, es sei "ein Skandal, dass es Tage gedauert hat, bis die öffentlichen Medien die Berichte (zu den sexuellen Übergriffen in Köln) aufgegriffen" haben. Er sagte, die öffentlich-rechtlichen Medien seien ein "Schweigekartell", das Zensur ausübe, um Migranten vor Verbrechensvorwürfen zu schützen.

7. Januar: Eine Wohlfahrtsorganisation namens "Refugees Welcome Bonn", die dort als Willkommensparty eine Kreuzfahrt für Migranten auf dem Rhein organisierte, entschuldigte sich, als herauskam, dass Migranten während der Fahrt einige weibliche Gäste begrapschten und sexuell belästigten.

8 Januar: Das Innenministerium legte offen, dass 22 der 32 identifizierten Verdächtigen der Kölner Übergriffe Asylsuchende waren. Kölns Polizeidirektor Wolfgang Albers wurde entlassen, weil er der Öffentlichkeit Informationen über die Übergriffe vorenthalten hatte.

9. Januar: In Düsseldorf begann eine Bürgerwehr auf den Straßen zu patrouillieren, "um die Stadt für unsere Frauen sicherer zu machen". Ähnliche Gruppen tauchten in Köln und Stuttgart auf.

10. Januar: Drei Teenager-Migranten aus Nordafrika versuchten in Dortmund zwei Transsexuelle zu Tode zu steinigen, nachdem diese in Frauenkleidern gesichtet wurden. Die Opfer wurden von der Polizei gerettet, die zufällig in einem Auto vorbei kam. Eines der Opfer sagte: "Das hätte ich nicht für möglich gehalten, dass mir so etwas mal in Deutschland passiert."

11. Januar: Ein 35-jähriger Migrant aus Pakistan missbrauchte in einer Flüchtlingsunterkunft in Kamen ein drei Jahre altes Mädchen sexuell.

12. Januar: In einem Interview mit der BILD verursachte Frank Oesterhelweg, ein Landespolitiker der Christdemokraten (CDU), einen Skandal, als er sagte, die Polizei solle zur Verhinderung der Vergewaltigung deutscher Frauen durch Migranten tödliche Gewalt einsetzen dürfen:

"Diese Verbrecher haben keine Toleranz verdient, sie müssen von der Polizei gestoppt werden – notfalls mit Gewalt und, ja, Sie lesen richtig, auch mit Schusswaffen. Ein bewaffneter Polizist hat die Pflicht, einer verzweifelten Frau zu helfen. Man muss sich notfalls mit Gewalt den Weg zu den Opfern bahnen – mit Knüppeln, Wasserwerfern oder Waffen."

Dietmar Schilff, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei, war empört: "Diese Aussagen sind skandalös und helfen der Polizei nicht im Geringsten. Was wäre denn gewesen, wenn die Polizisten in Köln mit Knüppeln und Waffen vorgegangen wären?" Nach Angaben von BILD haben viele Polizisten Angst zur Pistole zu greifen; der Grund sind "dienstrechtliche Konsequenzen".

12. Januar: Eine Meinungsumfrage von YouGov zeigte, dass 62% der Deutschen glauben, die Zahl der Asylsuchenden sei zu hoch; im November betrug der Anteil noch 53%. Laut der Umfrage wird der zunehmende Widerstand gegen die Zuwanderung von den sich verhärtenden Einstellungen deutscher Frauen angetrieben.

13. Januar: Ein der BILD zugespielter Bericht des Innenministeriums warnte, dass jihadistische Angriffe wie die in Paris "jederzeit" in Deutschland stattfinden könnten. In dem Bericht hieß es, dass wahrscheinlich "über mehrere Tage zeitversetzte Anschläge gegen verschiedene Zielkategorien" stattfinden werden.

13. Januar: Ein 20-jähriger Migrant aus Somalia wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, weil er in Herford eine 88 Jahr alte Frau vergewaltigte. Seine Verteidiger plädierten auf Milde, weil der Mann -wie sie sagten – durch seine Flucht aus Somalia traumatisiert sei. In Gelsenkirchen griffen vier Migranten einen 45 Jahre alten Mann an, nachdem dieser versuchte sie von der Vergewaltigung eines 13-jährigen Mädchens abzuhalten.

14. Januar: Der Bundestag verabschiedete einen Plan, alle Flüchtlinge mit Ausweisen auszustatten, die Informationen wie Fingerabdrücke und Herkunftsländer enthalten. Der Ausweis wird mit einer zentralen Ausländer-Datenbank verbunden sein. Der Plan könnte zu spät kommen. Die deutsche Regierung weiß nichts über den Verbleib von Hunderttausenden Migranten, die 2015 ins Land kamen.

14. Januar: Die Staatsanwaltschaft in Köln sagte, sie bietet eine Belohnung von 10.000 Euro für Informationen, die zur Festnahme oder Identifizierung derer führen, die die sexuellen Übergriffe und Raubüberfälle an Silvester begingen.

14. Januar: Ein Politiker aus Bayern schickte einen Bus mit 13 Flüchtlingen auf eine siebenstündige Reise zu Angela Merkels Kanzleramt in Berlin, um gegen ihre Politik der offenen Tür für Flüchtlinge zu protestieren. Merkel schickte die Migranten nach Bayern zurück.

14. Januar: Vertreter der Stadt Rheinberg sagten die Karnevalsfeiern dieses Jahres ab. Die örtliche Polizei sagte, in der Folge der sexuellen Übergriffe in Köln an Silvester sei sie nicht in der Lage die Sicherheit der weiblichen Feiernden zu gewährleisten.

15. Januar: Ein 36-jähriger Migrant verging sich in einem öffentlichen Park in Hilden bei Solingen an einem achtjährigen Mädchen. Ein 31-jähriger Migrant aus Tunesien wurde wegen versuchter Vergewaltigung einer 30-jährigen Frau in Chemnitz festgenommen. Ein 31-jähriger Migrant aus Marokko stand wegen Vergewaltigung einer 31 Jahre alten Frau in Dresden vor Gericht. Ein Migrant verging sich in Mainz an einer 42 Jahre alten Frau. Ein Migrant verging sich in Münchfeld an einer 32-jährigen Frau. Ein afrikanischer Migrant verging sich in Mannheim an einer 55 Jahre alten Frau.

15. Januar: Männlichen Migranten wurde der Zugang zum öffentlichen Schimmbad in Bornheim bei Bonn verboten, nachdem sie beschuldigt wurden Stammkundinnen des Bades angefallen zu haben.

15. Januar: Finanzminister Wolfgang Schäuble ließ in einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung seine Entschlossenheit erkenenn Deutschlands Migrantenproblem zu exportieren, indem er die Einführung einer europaweiten Benzinabgabe forderte, die helfen soll die Kosten er Bewirtung von Millionen Migranten zu bezahlen. Er sagte:

"Ich habe gesagt, wenn die Mittel in den nationalen Haushalten und dem europäischen Haushalt nicht ausreichen, dann lass uns zum Beispiel vereinbaren, dass wir eine Abgabe auf jeden Liter Benzin in einer bestimmten Höhe erheben. Wenn irgendeiner nicht bereit ist, was zu bezahlen, bin ich trotzdem bereit, es zu tun. Dann bilden wir eine Koalition der Willigen."

16. Januar: Norbert Röttgen, der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des Deutschen Bundestags und Abgeordneter von Angela Merkels Christlich-Demokratischer Union (CDU), forderte die Einrichtung eines Bundesministerium für Migration, Integration und Flüchtlinge. Er sagte, die Migrantenkrise habe sich zu einer "staatlichen Grund- und Daueraufgabe" entwickelt und ist "von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes und Europas".

16. Januar: Ein 19-jähriger Migrant aus Afghanistan vergriff sich in einem Schwimmbad in Dresden an vier Mädchen im Alter von 11 bis 13 Jahren. Der Migrant wurde festgenommen, aber dann freigelassen. Ein Migrant aus Syrien vergriff sich in Mudersbach an einem 12 Jahre alten Mädchen. Ein 36-jähriger Migrant vergriff sich in Mettmann an einem 8 Jahre alten Mädchen.

16. Januar: Eine Gruppe von sechs bis acht afrikanischen Migranten lauerte drei Personen auf, die in Offenburg eine Diskothek verließen. Die Migranten wurden aus der Diskothek geworfen, nachdem weibliche Gäste sich beschwerten, dass die Männer sie sexuell belästigten. Als die Frauen gegen 4 Uhr morgens das Lokal verließen, griffen die Migranten sie mit Metallstangen, Straßenschildern und Mülltonnen an.

17. Januar: In einem Interview mit BILD am Sonntag sagte der Präsident der Bundespolizei, Holger Münch, die Zahl der Verbrechen in Flüchtlingsunterkünften habe seit 2015, als der Zustrom von Migranten begann, "beträchtlich" zugenommen. Er sagte, die dafür am meisten verantwortlichen Migranten seien aus dem Balkan und Nordafrika, besonders Algerier, Tunesier und Marokkaner. Er fügte hinzu, dass die Hälfte der Vergehen in Flüchtlingsunterkünften physische Übergriffe seien, es aber auch eine zunehmende Zahl von Morden und Sexualdelikten gibt.

17. Januar: In einem Interview mit der Süddeutsche Zeitung warnte der ehemalige bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber, dass Kanzlerin Angela Merkel "Europa kaputt macht", wenn sie es ablehnt die Zahl der nach Deutschland kommenden Migranten zu reduzieren.

17. Januar: Der Berliner Pfarrer Gottfried Martens beschuldigte deutsche Politiker und Kirchenleiter die Verfolgung von Christen durch Muslime in deutschen Flüchtlingsunterkünften zu ignorieren. Er sagte, die Christen erfahren "massiv verbale Bedrohungen und Bedrohungen mit dem Messer, Schläge ins Gesicht, abgerissene Taufkreuze, zerrissene Bibeln, Beschimpfungen als ,Kouffar‘ – also als Ungläubiger – oder die Verweigerung des Zutritts zur Küche als ,Unreiner’".

18. Januar: Ein 26-jähriger Algerier war der erste, der im Zusammenhang mit einer Serie sexueller Übergriffe während der Silvesterfeiern in Köln verhaftet wurde. Er wurde in einer Flüchtlingsunterkunft im nahe gelegenen Kerpen festgenommen. Kölns Oberstaatsanwalt Ulrich Bremer sagte, fast 500 Frauen hätten sich mit Angaben zu sexuellen Übergriffen gemeldet, darunter drei Fälle von Vergewaltigung.

18. Januar: Ein 24-jähriger Migrant aus dem Sudan wurde freigelassen, nachdem er zur Befragung auf einer Polizeiwache in Hannover festgehalten wurde. Auf der Wache ließ der Mann, der 304 Euro Sozialhilfe im Monat bekommt, seine Hosen herunter, entblößte sich auch vor Müttern und Kindern und rief: "Wer seid ihr eigentlich? Ihr könnt mir nichts. Was ich nicht vom Staat bekomme, klaue ich mir!"

19. Januar: In einer Rede vor dem Europaparlament in Strasbourg warnte EU-Ratspräsident Donald Tusk, dass der Europäischen Union "nicht mehr als zwei Monate" blieben, um die Migrantenkrise in den Griff zu bekommen oder sich dem Auseinanderbrechen des Schengen-Systems gegenüber sieht.

19. Januar: Eine von der BILD veröffentlichte Meinungsumfrage zeigte, dass die Unterstützung für Kanzlerin Angela Merkels konservativer Block um 2,5 Prozentpunkte gefallen ist und jetzt bei 32,5% steht, dem niedrigsten Ergebnis sei den Wahlen von 2013. Die Umfrage zeigte, dass die Unterstützung für die Antiimmigrationspartei Alternative für Deutschland (AfD) um einen Prozentpunkt auf 12,5% stieg; die für die Sozialdemokraten stieg um 1 Prozentpunkt auf 22,5%.

19. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus dem Iran stieß in Berlin eine 20 Jahre alte Frau auf die Gleise eines einfahrenden Zuges. Sie verstarb später.

20. Januar: BILD berichtete, dass Migranten in die Frauen-Umkleiden und -Duschen zweier Schwimmbäder in Leipzig eindrangen. Außerdem sprangen voll angezogen oder auch in Unterwäsche in die Becken. Nach Angaben von BILD hatte das Rathaus versucht die Vorfälle unter der Decke zu halten, aber Einzelheiten wurden den Medien zugespielt.

21. Januar: Mehr als 200 Migranten haben die deutsche Regierung wegen Verzögerungen bei der Abwicklung ihrer Asylanträge verklagt.

22. Januar: Angesichts von politischem Druck wegen der Migrantenkrise traf sich Kanzlerin Angela Merkel in Berlin mit dem türkischen Premierminister Ahmet Davutoğlu, um darüber zu diskutieren, wie man den Fluss syrischer und anderer Flüchtlinge von den türkischen Küsten eindämmen kann. Sie erneuerte die Zusage die Türkei finanziell zu unterstützen. Im November 2015 sicherten führende EU-Vertreter Ankara 3 Milliarden Euro als Hilfe für geschätzte 2,5 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei zu; der Deal hat sich wegen eines Disputs unter EU-Mitgliedsstaaten darüber verzögert, wer das bezahlen soll.

22. Januar: BILD wurde ein Bericht der Stadtverwaltung von Zwickau zugespielt, der aufdeckte, dass Migranten in öffentlichen Schwimmbädern "ihren Darminhalt ins Becken entleerten". Sicherheitskameras filmten, wie Migranten Frauen in der Sauna belästigten und versuchten die Frauenumkleide zu stürmen.

22. Januar: Die Polizei in Hannover ermittelte gegen vier Nachtclub-Türsteher, die einen 18-jährigen Algerier geschlagen haben sollen, nachdem der versuchte die Portmonees zweier Teenager-Mädchen zu stehlen. Zwei Tage vor dem Vorfall war der Migrant wegen Raub zu einem Jahr Jugendhaft verurteilt worden, befand sich aber auf freiem Fuß, bis er seine Strafe antreten sollte.

22. Januar: Ein Migrant belästigte in Stuttgart-Feuerbach ein 16-jähriges Mädchen sexuell und onanierte vor ihr. In der Stuttgarter Innenstadt belästigten vier Migranten eine 23-jährige Frau sexuell und beraubten sie.

23. Januar: Die Süddeutsche Zeitung berichtete, dass Migranten an Silvester in 12 der 16 Bundesländer sexuelle Übergriffe gegen Frauen begangen hatten. Neben den Übergriffen in Köln wurde von 195 Frauen in Hamburg, 31 in Hessen, 27 in Bayern, 25 in Baden-Württemberg, 11 in Bremen und sechs in Berlin Anzeige gestellt.

23. Januar: Zwei Migranten griffen in Wiesbaden eine 18-jährige sexuell an; ein 35-jähriger Migrant belästigte in Düsseldorf eine Frau in der Toilette eines Zugs sexuell.

23. Januar: Die Stuttgarter Nachrichten berichteten, dass die Kosten für die Zahnbehandlungen von Migranten die deutschen Steuerzahler Milliarden Euros kosten könnten.

24. Januar: Ein offizieller Polizeibericht, der der Huffington Post zugespielt wurde, zeigte, dass Innenminister Thomas de Maizière nicht ehrlich war, als er sagte, täglich würde zwischen 100 und 200 Migranten die Einreise nach Deutschland verweigert. Der Bericht erklärte, dass der Grenzschutz seit dem 14. September 7.185 Migranten von der Einreise des Landes abhielt – also jeden Tag nur etwa 60 Migranten zurückschickte.

25. Januar: Ein 30-jähriger Migrant aus Nordafrika entblößte sich in Marburg erst in einem Linienbus vor einer 19 Jahre alten Frau und dann vor Passanten am Hauptbahnhof.

26. Januar: In einem Interview mit dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Deutschlandfunk gab der pensionierte Medienschaffende Wolfgang Herles zu, dass die öffentlich-rechtlichen Sender "Anweisungen von oben" erhalten, wenn es um Nachrichten-Berichterstattung geht:

"Wir haben das Problem, dass wir eine Regierungsnähe haben… Die Themen, über die berichtet wird, werden von der Regierung vorgegeben. Es gibt aber viele Themen, die wären wichtiger als das, was die Regierung, die natürlich auch ablenken will von dem, was nicht passiert, weil das, was nicht passiert oft wichtiger ist als das, was passiert. …

Es gibt tatsächlich Anweisungen von oben. Auch im ZDF sagt der Chefredakteur: Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa [der Europäischen Union] und dem Gemeinwohl dient. Und da braucht er in Klammern gar nicht mehr dazu sagen: wie es der Frau Merkel gefällt. … Heute darf man nichts Negatives über die Flüchtlinge sagen. Das ist Regierungsjournalismus und das führt dazu, dass Leute das Vertrauen in uns verlieren. Das ist der Skandal.

Zuvor sagte Claudia Zimmermann, eine Reporterin des öffentlich-rechtlichen Senders WDR, dass öffentliche Medienorgane in Deutschland "gemahnt worden sind Nachrichten aus einer Pro-Regierungsperspektive zu berichten".

26. Januar: An einen 24-jährigen Mann, der in Hamburg-Eißendorf am Abend mit seiner 3 Monate alten Tochter spazieren ging, traten zwei Migranten heran, die seine Geldbörse und sein Handy forderten. Als er sagte, er habe keine Wertgegenstände dabei, griffen ihn die Migranten mit einem Messer an. Er rannte um sein Leben auf den zugefrorenen Teich und brach durch das Eis. Ein Passant hörte ihn um Hilfe rufen. Das Baby, das längere Zeit unter Wasser war, wurde von Sanitätern wiederbelebt, die gerufen worden waren. Das Baby befindet sich noch auf der Intensivstation; die Migranten sind flüchtig. [Später ist das Baby gestorben.]

26. Januar: Ein 28-jähriger Migrant aus Algerien beantragte in Wesel Asyl. Die Behörden schöpften wegen seiner Deutschkenntnisse Verdacht.. Später stellten sie fest, dass er im November 2014 in Deutschland angekommen war, statt, wie er behauptete, im Oktober 2015. Es stellte sich heraus, dass gegen ihn Haftbefehle wegen Diebstahl vorlagen, er der Polizei aber unter Nutzung von sechs unterschiedlichen Identitäten entging.

26. Januar: Die Kieler Nachrichten berichteten, dass Frauen in der Stadt Kiel im Norden wegen der Verbreitung sexueller Übergriffe durch Migranten Angst haben nachts aus dem Haus zu gehen, weil es in der Stadt zu dunkel ist. In dem Bemühen Strom zu sparen, entschieden Verwaltungsbeamte alle Straßenlaternen der Stadt auf LED-Birnen umzustellen, die aber nicht genügend Licht bieten, um die Straßen nachts erleuchtet zu halten.

26. Januar: Der Bürgermeister von Freiburg, Dieter Salomon, befahl der Polizei eine harte Linie gegenüber Migranten zu fahren, denen vorgeworfen wird Geldbörsen an sich gerissen und Frauen in den Diskotheken der Stadt angegriffen zu haben. Nach Angaben von Clubbesitzern haben Migranten Frauen auf der Tanzfläche ausgeraubt und sie in den Toiletten vergewaltigt. Viele der Täter sind angeblich minderjährige Migranten aus Nordafrika. Clubbesitzer sagten, die Migranten hätten keine Angst vor den Behörden: "Sie wissen, dass ihnen hier nichts zustoßen wird."

27. Januar: Ein 39-jähriger Migrant aus Afghanistan versuchte bei Simbach, einer Stadt an der Grenze zu Österreich, nach Deutschland zu gelangen. Ein Hintergrundcheck stellte fest, dass ein deutsches Gericht den Mann im Mai 2000 wegen Vergewaltigung zu einer achtjährigen Freiheitsstrafe verurteilt hatte. Er war dann 2006 mit der Anweisung nach Afghanistan abgeschoben worden niemals wiederzukommen.

27. Januar: Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Mitteldeutscher Rundfunk berichtete, dass deutsche Taxifahrer von der Migrantenkrise profitieren, indem sie Migranten zu Arztterminen und Asylterminen fahren. Die Taxikosten werden vom deutschen Steuerzahler bezahlt. Der MDR berichtete über eine Taxifirma in Leipzig, die der Regierung 800 Flüchtlingsfahrten in Rechnung stellte. Zum Beispiel fuhr einer der Taxifahrer eine Migrantenfamilie zu einem Behördentermin im 80km entfernten Leipzig. Das Taxameter lief weiter, während der Fahrer darauf wartete, dass die Migranten von ihrem Treffen zurückkamen. Die Fahrt kostete 308,90 Euro.

28. Januar: BILD berichtete, dass Politiker in Kiel der Polizei befohlen hatten von Migranten begangene Verbrechen zu übersehen. Nach Angaben der Zeitung ist auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen angewiesen worden kriminellen Migranten gegenüber nachsichtig zu sein.

28. Januar: Ein Migrant aus dem Sudan in Hannover hat eine Polizistin begrabscht, während sie versuchte ihn wegen Diebstahls festzunehmen. Staatsanwalt Thomas Klinge bestätigte den Vorfall. "Ein so dreistes Auftreten gegenüber einer Polizistin ist bisher einmalig!", sagte er.

18. Januar: Der Berliner Flughafen Tempelhof, Kultort der Berliner Luftbrücke von 1948/49, soll zum größten Flüchtlingslager Deutschlands werden. In einem umstrittenen Schritt zur Änderung der Bauordnungsbestimmungen stimmte Berlins – von einer Koalition aus Christlich-Demokratischer Union und Sozialdemokratischer Partei gebildete – Stadtregierung dafür, fünf massive Gebäude zu errichten, in denen 7.000 Migranten unterbracht werden sollen. Oppositionspolitiker sagten, die Regierung schaffe eine "Ghettoisierung von Flüchtlingen" mitten in Berlin.

28. Januar: Die Europäische Kommission, der machtvolle administrative Arm der Europäischen Union, sagte, dass die sexuellen Übergriffe in Köln nichts mit der Migrantenkrise zu tun hätten und schlicht ein Problem der öffentlichen Ordnung seien. Ein dem Telegraph zugespieltes vertrauliches Memo betonte die Bedeutung der "fortgesetzten Rolle der Kommission dabei, die Stimme der Vernunft zu erheben, um Spannungen zu entschärfen und populistische Rhetorik zu kontern". Die Kommission forderte "die bedingungslose Ablehnung falscher Zuordnungen zwischen bestimmten kriminellen Taten wie den Angriffen auf Frauen in Köln an Silvester und der Massenzuwanderung von Flüchtlingen".

29. Januar: Eine berufsbildende Schule in Hamburg-Wilhelmsburg strich Pläne für Flüchtlingsklassen, nachdem männliche Migranten Dutzende Schülerinnen in der Schule sexuell belästigten.

29. Januar: Das Nachrichtenmagazin Focus veröffentlichte die Ergebnisse einer Meinungsumfrage, die zeigt, dass 40% der Deutschen wegen ihrer Migrantenpolitik Kanzlerin Merkels Rücktritt wollen.

30. Januar: Eine Bande Migranten wurde in einer Münchner U-Bahn gefilmt, wie sie zwei alte Männer angriffen, die versuchten sie vom Begrabschen einer Frau abzuhalten. Bilder zeigen, wie die Migranten zwei Männer an Armen und Hals packen und sie lautstark beschimpfen. Später kam heraus, dass die Migranten aus Afghanistan stammen; obwohl ihnen vor vier Jahren Asyl in Deutschland verweigert wurde, hatte die deutsche Regierung es abgelehnt sie abzuschieben, weil Afghanistan "zu gefährlich" ist.

31. Januar: Der Innenminister von Sachsen-Anhalt, Holger Stahlknecht von den Christdemokraten, verkündete, er werde die Veröffentlichung der Kriminalstatistik für 2015 bis zum 29. März aufschieben, zweieinhalb Wochen nach den Landtagswahlen. Die Statistiken werden normalerweise im Februar oder Anfang März veröffentlicht. Rüdiger Erben von den Sozialdemokraten sagte: "Das späte Veröffentlichungsdatum verstärkt meinen Verdacht, dass die Statistiken erschreckend sind."

31. Januar: ISIS-Sympathisanten verunstalteten mehr als 40 Grabsteine auf einem Friedhof in Konstanz mit Sprüchen wie "Deutsche raus aus Syrien", "Christ tot" und "IS" (Islamischer Staat).

31. Januar: Ein 30-jähriger Deutscher, der ursprünglich aus Turkmenistan stammt, missbrauchte in Kiel ein siebenjähriges Mädchen Der Mann entführte das Mädchen gegen 11 Uhr von einem Schulhof, nahm es mit in seine Wohnung und ließ es nach dem Missbrauch frei. Später kam heraus, dass dem Mann – Vater zweier Kinder – vorgeworfen worden ist am 18. Januar in einem Kindergarten in Kiel ein fünfjähriges Mädchen sexuell belästigt zu haben, aber die Staatsanwaltschaft setzten die Verfolgung des Falls wegen Mangels an Beweisen aus. "Im Nachhinein bedauern wir diese Entscheidung", sagte die Staatsanwaltschaft.

31. Januar: In einem hinterhältigen Versuch Kritiker der Migrationspolitik der offenen Tür der Regierung zum Schweigen zu bringen, forderte Vizekanzler Sigmar Gabriel die deutschen Geheimdienste auf die Alternative für Deutschland (AfD) zu überwachen, die zur Zeit in Deutschland die drittstärkste Partei ist. Die Popularität der AfD nimmt wegen ihres Antizuwanderungsprogramms stark zu.

Soeren Kern ist ein Senior Fellow des New Yorker Gatestone Institute und Senior Fellow für Europäische Politik der in Madrid ansässigen Grupo de Estudios Estratégicos / Gruppe Strategische Studien. Besuchen Sie ihn auf Facebook und folgen ihm auf Twitter. Im Lauf des Jahres 2016 wird sein erstes Buch erscheinen: Global Fire.

Quelle: Deutschlands Migrantenkrise: Januar 2016

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